11. Oktober 2022 - Archiv

Der Ukraine-Krieg hat das Verhältnis zwischen Israel und Russland belastet. Die russische Botschaft in Israel veröffentlichte eine Erklärung, in der sie die jüngsten Äußerungen des israelischen Premierministers gegen Moskaus Luftangriffe auf Ziele in der Ukraine scharf kritisierte. Jair Lapid verurteilte Russland wegen der jüngsten Luftangriffe auf Kiew. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums sollen zwei ukrainische Kompanien am Frontabschnitt bei Kupjansk erfolglos versucht haben, in der Nähe des Ortes Krachmalnoje, Gebiet Charkow, sowie Stelmachowka, Volksrepublik Lugansk, die russischen Stellungen anzugreifen. Dabei sollen die russischen Truppen den Feind auf seine ursprünglichen Positionen zurückgedrängt haben. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Als gäbe es in Berlin keine dringenderen Probleme, die eigentliche die volle Aufmerksamkeit der Politik erforderten, findet die rotrotgrüne Senatsverwaltung noch die Zeit und Muße, ein weiteres linksideologisches Gremium ins Leben zu rufen – diesmal zu (angeblichem) “antimuslimischem Rassismus”. Dies wurde von der linken Justizsenatorin Lena Kreck am vergangenen Donnerstag im Justizausschuss des Abgeordnetenhauses angekündigt. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at" unter Berufung auf einen Bericht des "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Die Forderung des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij an die USA, einen nuklearen Präventivschlag gegen Russland zu führen, ist nach Ansicht des ehemaligen Offiziers für Aufklärung der US-Marineinfanterie und UN-Waffeninspekteur Scott Ritter völlig wahnsinnig. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Was in der Vergangenheit in den Äußerungen von Greta Thunberg gelegentlich bereits durchgeklungen war, ist nun "amtlich": Das Abschalten der Atomkraftwerke in Deutschland hält die "Klimaaktivistin" für einen Fehler. Noch ist unbekannt, wie "Fridays for Future" und "Extinction Rebellion" auf das Verdikt ihres Idols reagieren werden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat am Dienstag ein von einem Ex-Kommandeur des Bataillons Asow veröffentlichtes und später gelöschtes Video kommentiert, das Rachemorde an Zivilbevölkerung der Stadt Kupjansk im Gebiet Charkow zeigen soll. Dem Regime in Kiew werde es nicht gelingen, Russland die Ermordung der eigenen Bevölkerung in die Schuhe zu schieben. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. Weiter lesen …

Wir erleben derzeit eine Konvergenz der Katastrophen: Corona-Plandemie, Ukraine-Krieg, Russland-Sanktionen, Inflation, Energie- und Migrationskrise, ökosozialistische Agenda, falsche Innen- und Außenpolitik, Macht- und Kontrollwahn. Die Folgen für Europa und besonders für Deutschland sind fatal und das Tempo des Niedergangs ist geradezu atemberaubend! Weiter lesen …

Im nächsten Jahr sollen unbemannte Flugzeuge vom Typ Heron TP, die Deutschland im Zuge einer Rüstungskooperation von Israel geleast hat, erstmals in Norddeutschland erprobt werden. "Für die zweite Jahreshälfte 2023 ist ein Demonstrationsbetrieb auf dem Standort Jagel geplant", bestätigte das Verteidigungsministerium, wie die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Mittwochausgabe schreibt. Weiter lesen …

Die EU-Mitgliedstaaten haben sich im Sommer auf eine freiwillige Reduzierung ihres Erdgasverbrauchs um 15 % in diesem Winter geeinigt. In einer schriftlichen Anfrage an die EU-Kommission wollte Dr. Gunnar Beck, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD im EU-Parlament, wissen, ob und wie die EU-Kommission bei sich selber Energie spart: „Die Antwort der EU-Kommission ist sehr aufschlussreich." Weiter lesen …

Der ukrainische Geheimdienst SBU hat die Ukrainer aufgefordert, keine Fotos und Videos von den Folgen der russischen Angriffe auf die Infrastruktur des Landes zu machen und zu verbreiten, da sie von der Russischen Föderation verwendet werden könnten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das Verteidigungsministerium Russlands berichtete am Dienstag, dass ein ukrainischer Gefechtsstand der 66. mechanisierten Brigade in der Nähe des Dorfes Nowoje, Volksrepublik Donezk, vernichtet worden sei. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Im Tarifstreit der Eurowings-Piloten will die Gewerkschaft Verdi mitverhandeln. Nachdem die Arbeitnehmervertreter bereits neben der "Unabhängigen Flugbegleitergewerkschaft" (Ufo) in der Eurowings-Kabine vertreten ist, bereitet sie nun auch die Wahl einer Tarifkommission für die Flugzeuglenker vor. Weiter lesen …

Die Stromversorgung der Stadt Schebekino im russischen Grenzgebiet Belgorod ist am Dienstagabend wiederhergestellt worden. Der örtliche Betreiber teilte mit, die Einspeisung der Wohnhäuser und der sozial wichtigen Infrastruktur erfolge nun über Reservenetze. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Grünen-Co-Vorsitzende Ricarda Lang hat in der AKW-Laufzeit-Debatte den Ton gegenüber der FDP verschärft. "Jetzt ist nicht die Zeit für parteipolitische Spielchen", sagte Lang im Fernsehsender Welt. "Jetzt ist die Zeit, Verantwortung zu übernehmen für die Versorgungssicherheit, für die Netzstabilität, für die Energiesicherheit in diesem Land." Weiter lesen …

In den letzten Jahren haben neue Technologien die Kunstszene ordentlich aufgemischt. Digitale Kunstwerke haben durch NFTs einen neuen Stellenwert erlangt und können nun als Unikate verkauft werden. Nun mischt sich auch die KI unter die Künstler und ermöglicht es, digitale Bilder innerhalb weniger Sekunden zu erstellen. Verantwortlich dafür sind Bots wie Midjourney und DALL.E2, die derzeit einen regelrechten Hype erleben. Mit einem eigenen Profil kann jeder sie selbst ausprobieren und eigene Kunst entstehen lassen. Weiter lesen …

Die Stellschrauben, an denen die Globalisten drehen, um die Bürger zu knechten, nehmen immer absurdere und bedrohlichere Formen an. Ein zentrales Element in ihrem Plan, die Bürger zu entrechten und zu enteignen, sind Schikanen gegen die Bauernschaft. Sind die Landwirte doch das Rückgrat der jeweiligen Nahrungsmittelproduktion ihres Landes. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX weiter nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.220 Punkten berechnet, und damit 0,4 Prozent unter Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der japanische Autohersteller Nissan trennte sich am Dienstag von allen Beteiligungen in Russland, für den symbolischen Preis von einem Rubel. Die Anteile gehen an ein staatliches Institut in Russland. Nissan erhält ein sechs Jahre gültiges Rückkaufsrecht. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Während die britische Premierministerin Liz Truss auf ihren Steuersenkungen für Wohlhabende besteht, hat die Bank von England ihr Programm zum Aufkauf von Staatsanleihen erweitert. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Weltwirtschaft steht vor schwierigen Zeiten. Ganz besonders düster sieht es für Deutschland aus. Der Internationale Währungsfonds (IWF) senkte seine Prognose für Deutschland sowohl für das laufende als auch für das kommende Jahr deutlich. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Generalleutnant Igor Konaschenkow, der offizielle Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, hat am Dienstag erklärt, dass die russischen Streitkräfte eine Reihe neuer Angriffe auf militärische Gefechtsstände und Energiesysteme der Ukraine durchgeführt haben. Weiter lesen …

Die russischen Streitkräfte sollen in den vergangenen 24 Stunden eine Offensive der ukrainischen Truppen am Frontabschnitt Nikolajew – Kriwoi Rog gestoppt haben. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Deutschland hat das erste von vier zugesagten Luftverteidigungssystemen vom Typ IRIS-T SLM an die Ukraine übergeben. Die Übergabe erfolgte am Dienstag nahe der polnisch-ukrainischen Grenze, wie der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Die ukrainischen Truppen sollen die Stadt Energodar beschießen. Dabei seien mehr als 20 Einschläge in der Industriezone der Stadt, beim Wärmekraftwerk Saporoschje sowie an der Küste verzeichnet worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten sind am Dienstag per Videoschalte mit dem ukrainischen Präsidenten zusammengekommen, und fordern einen Rückzug Russlands auf die Grenzen von 2014. Weiter lesen …

Der Leiter der Militärverwaltung des Gebietes Dnepropetrowsk, Walentin Resnitschenko, teilte am Dienstag mit, dass die Energieinfrastruktur in den Bezirken Pawlograd und Kamensk von Angriffen getroffen sei, sodass viele Ortschaften ohne Licht bleiben. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Eine Umfrage der Investment-Beratungsfirma Sentix am Montag zeigt: Die Furcht vor einer tiefen Rezession in der Euro-Zone und in Deutschland greift unter Anlegern um sich. Der Gesamtindex der Euro-Zone stürzte von minus 31,8 Zählern im September auf minus 38,3 Punkte im laufenden Monat ab und so auf den niedrigsten Wert seit Mai 2020 in der Corona-Situation. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Hat die deutsche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) die Feldjäger der Bundeswehr für eine fragwürdige politische Verfolgung und Hexenjagd missbraucht – auf Verdächtigung durch eine linksradikale Postille hin? Es sieht ganz danach aus, dass genau dies bereits im März geschah – wie jetzt erst bekannt wurde. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at" unter Berufung auf einen Bericht auf "T-Online". Weiter lesen …

“Dies wird künftig sicher noch öfter passieren”, glaubt ein Polizeibeamter in Anspielung auf den Vorfall, der sich kürzlich in Gmunden ereignete. Dort kam es im Wohnhaus der evangelischen Pfarrgemeinde zu einer Prügelattacke wegen des Stroms. In Krisenzeiten droht das Faustrecht wieder fröhliche Urständ zu feiern – im wahrsten Sinn des Wortes. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Rund 60 Prozent der Bundesbürger sind nicht der Meinung, dass in erster Linie die Politik Merkels für die jetzige Energiekrise verantwortlich gemacht werden kann. 37 Prozent der Befragten geben Angela Merkels Politik während ihrer Kanzlerschaft die Schuld an der jetzigen Energiekrise. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft Verdi und der Beamtenbund DBB fordern 10,5 Prozent mehr Einkommen für die Beschäftigten des Bundes und der Kommunen - mindestens aber 500 Euro pro Monat, bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. Weiter lesen …

Als Nachfolge des 9-Euro-Tickets wollen die Verkehrsminister der Länder offenbar den Weg frei machen für ein bundesweit gültiges 49-Euro-Ticket. Wie die "Rheinische Post" (Mittwoch) berichtet, geht dies aus einem Eckpunktepapier für die an diesem Mittwoch beginnende Verkehrsministerkonferenz hervor. Weiter lesen …

Der Menschenrechtsaktivist und Autor Michael Johanni ist Gründer und Obmann des Vereins “…mensch bleib Mensch!”, der sich für das natürliche Recht der Menschen starkmacht, in einer menschlicheren Welt zu leben. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Die Volksrepublik Donezk (DVR) habe noch viel Arbeit vor sich, um sich vollständig in den Rechtsraum Russlands zu integrieren. Die Übergangszeit werde schwieriger sein als auf der Krim, so der Vorsitzende des Volksrates der DVR Wladimir Bidewka. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das Oberhaupt Ramsan Kadyrow der Teilrepublik Tschetschenien meint, dass die Chance auf einen Waffenstillstand in der Ukraine unwiederbringlich verpasst worden sei. Dafür mache er den ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij und dessen Mitarbeiter verantwortlich, erklärte Kadyrow in seinem Telegram-Kanal. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ein Bericht von Goldman Sachs lenkte den Blick zurück auf die Risiken um Credit Suisse. Die Schweizer Bank soll bis 2024 einen Kapitalbedarf in Höhe von 4 bis 8 Milliarden Schweizer Franken haben und sollte nach Überzeugung der Analytiker jetzt das Eigenkapital erhöhen. Auch Jefferies war bereits zu einem ähnlichen Schluss gekommen und hatte eine Kapitalerhöhung von 9 Milliarden in den nächsten zwei bis drei Jahren empfohlen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ein Ex-Kommandant des neonazistischen Asow-Bataillons veröffentlicht Aufnahmen eines Massakers an Zivilisten im Gebiet Charkow. Nun leitet Russlands Ermittlungskomitee ein Strafverfahren wegen Mord und Folter ein. Was ist bisher über das Verbrechen und die Identität der Opfer bekannt? Dies analysiert Pjotr Swetow und Jelisaweta Koroljowa im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Im Streit der Ampel-Koalition um die Verlängerung der Laufzeiten der letzten drei Atommeiler kann sich die SPD eine baldige Abstimmung vorstellen. "Wir können die Gesetze auch in der kommenden Sitzungswoche beschließen", sagte die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Katja Mast, am Dienstag dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die meisten Ministerien der Bundesregierung pflegen Kanäle in den sozialen Medien. Ein Tweet des Bundesgesundheitsministeriums vom März 2020 wird bis heute kontrovers diskutiert. Ein aktueller Beitrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz hat Tendenzen, ein Nachfolgephänomen darzustellen. Dies analysiert Bernhard Loyen im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die NATO wird in der nächsten Woche ihre jährliche Übung "Steadfast Noon" abhalten - bei der auch in diesem Jahr Atomwaffen eine Rolle spielen. Das sei eine Routineübung, die jedes Jahr stattfinde, betonte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag. "Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, um entschlossen aufzutreten", sagte er. Weiter lesen …

Angesichts der schier ungeheuerlichen Pannen bei den Wahlen zum Bundestag und zum Abgeordnetenhaus in Berlin im September 2021, hat sich der Bundesverfassungsrichter und frühere Ministerpräsident des Saarlandes, Peter Müller, ungewohnt deutlich geäußert: Was sich in der Hauptstadt bei der Wahl abgespielt habe, erinnere ihn an diktatorische Entwicklungsländer. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Laut eigenen Angaben lösten Mitglieder der Gruppe „Letzte Generation“ am Montagvormittag Feueralarm im Bundestag sowie im Bundesverkehrsministerium aus. Die Gruppe stellte ein entsprechendes Video ins Netz. Außerdem hätten zwei Personen auf dem Dach des Reichstagsgebäudes ein Fenster beschädigt. Weiter lesen …

Bereits in diesem Jahr sind über 1,1 Millionen Menschen als „Geflüchtete“ nach Deutschland gekommen. Damit ist die Zahl der Migranten wieder auf dem Niveau von 2015/2016. Städte und Gemeinden schlagen anlässlich des heutigen Flüchtlingsgipfels mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) Alarm. „Die Lage ist aktuell sehr ernst“, betont der Vizepräsident des Deutschen Städtetags, Burkhard Jung. Weiter lesen …

Und wieder verhöhnt uns ein bestens situierter Spitzenpolitiker vor dem Hintergrund von Inflation und Energiekrise: Wolfgang Schäuble von der CDU, zuletzt Bundestagspräsident, empfiehlt frierenden Bürgern in einem Bild-TV-Interview allen Ernstes: „Dann zieht man halt einen Pullover an. Oder vielleicht noch einen zweiten Pullover. Darüber muss man nicht jammern, sondern man muss erkennen: Vieles ist nicht selbstverständlich.“ Dies schreibt die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die Ampelregierung findet ihren Kurs hinsichtlich der zukünftigen Nutzung von Kernenergie noch immer nicht. Mittlerweile steht sogar der Reservebetrieb von Isar 2 in Bayern auf dem Spiel – aus Zeitnot. Weiter lesen …

Schweden wird die Ergebnisse der Ermittlungen zu den Explosionen der Nord Stream-Gaspipelines nicht mit den russischen Behörden oder Gazprom teilen. Das erklärte die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson am Montag. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Im Streit um die Verlängerungen der Laufzeit für die verbliebenen deutschen Kernkraftwerke fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Leif-Erik Holm ein Machtwort von Bundeskanzler Scholz: „Der Streit um den Weiterbetrieb der verbliebenen Kernkraftwerke offenbart das ganze Ampel-Chaos in der Frage der Energieversorgung." Weiter lesen …

Aktuelle Nachforschungen ergeben, dass bereits in der Flutnacht an das Lagezentrum des Innenministeriums gemeldet wurde, dass mit Personenschäden und enormen Sachschäden gerechnet werden müsse. Dies widerlegt die Aussage des Innenministers Roger Lewentz, dass er bis zum Morgen nach der Katastrophe, die mehr als 130 Tote zur Folge hatte, über kein belastbares Lagebild verfügt haben will. Weiter lesen …

Die „Expertenkommission Gas und Wärme“ hat einen Kompromiss zur Gaspreisbremse ausgehandelt. Hierzu erklärt Bundesvorstandsmitglied Carlo Clemens: „Erst eiert die Ampel-Regierung monatelang mit der Gasumlage herum, um dann eine Gaspreisbremse für nächstes Jahr aus dem Hut zu zaubern, die zu spät für Mieter und Wirtschaft kommt, nichts am Energiemangel ändert und den Steuerzahler weitere 90 Milliarden Euro kostet." Weiter lesen …

Klaus Jürgen Bruder studierte Psychologie, Soziologie und Politische Wissenschaft in Würzburg und Heidelberg und legte 1972 einen „Entwurf der Kritik der bürgerlichen Psychologie“ an der Universität Hannover als Dissertation vor. 1982 habilitierte sich Bruder mit der Arbeit „Psychologie ohne Bewusstsein: Die Geburt der behavioristischen Sozialtechnologie“. Seit 1971 ist er Hochschullehrer, zunächst in Frankfurt am Main, dann in Hannover und ab 1992 an der Freien Universität Berlin. Er ist verheiratet mit der Psychoanalytikerin Almuth Bruder-Bezzel, lebt in Berlin und ist Vorsitzender der Neuen Gesellschaft für Psychologie. Weiter lesen …

In ganz Thüringen haben am Montag rund 27.000 Menschen gegen die Politik der Bundesregierung demonstriert. Die größten Kundgebungen gab es laut Polizei erneut in Ostthüringen. In Pößneck wurden etwa 3.000 Teilnehmer gezählt, in Altenburg 2.800 und rund 2.000 in Gera. In Saalfeld veranstalteten hunderte Auto- und Lkw-Fahrer einen bis zu zehn Kilometer langen Korso. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Niemand hat mehr von der Erwärmung der Beziehungen Israels zu arabischen Staaten im Nahen Osten profitiert als Auftragnehmer in Israels Rüstungsunternehmen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Montag gab der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko öffentlich bekannt, dass Weißrussland gemeinsam Truppen mit Russland an der weißrussisch-ukrainischen Grenze aufstelle: „Wir haben beschlossen, einen regionalen Verbund der Russischen Föderation und der Republik Belarus aufzustellen“. Laut Lukaschenkos Angaben soll die Ukraine einen Angriff auf weißrussisches Staatsgebiet geplant haben. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Eine Mehrheit der Bundesbürger unterstützt die nach dem Beginn des Ukraine-Krieges verhängten Sanktionen gegen Russland weiterhin. In einer Erhebung von Forsa im Auftrag von RTL und ntv gaben 63 Prozent der Befragten an, dass die Sanktionen unverändert beibehalten (33 Prozent) oder noch verschärft (30 Prozent) werden sollten. Weiter lesen …

„Da geht es nur ums Abzocken“, ärgert sich Sybille Hüthmair aus Vöcklabruck, die kürzlich zu einem weiteren Opfer eines Geschäftsmodells wurde, das zwar legal ist, aber äußerst fragwürdig, wenn nicht sogar sittenwidrig. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Der EU‑Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarčič, hat eine Aufstockung der humanitären Hilfe für Kolumbien angekündigt. Insgesamt stelle man Mittel in Höhe von 34 Millionen Euro zur Verfügung, teilte die EU-Kommission am Dienstag mit. Weiter lesen …

Am späten Abend des 10. Oktobers haben Feuerwehr und Polizei mit einer Übung den Gefahrenabwehrplan für den Autobahntunnel Rombacher Hütte auf der A448 überprüft. Weiter lesen …

In der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat es in der vergangenen Woche keine Veränderungen gegeben. In der Erhebung für RTL und ntv liegt die Union mit 28 Prozent weiter vor den Grünen (20 Prozent) und der SPD (18 Prozent). Weiter lesen …

Seit Oktober gibt es Personalveränderungen bei der Polizei Rhein-Berg. Ömer Olgun ist neuer Kontaktbeamter für muslimische Institutionen (KMI). Bislang wurde diese Aufgabe nebenamtlich von den Bezirksdienstleitern Jörg Naumann (Bergisch Gladbach) und Hans-Jürgen Kranz (Burscheid) übernommen. Der 27-Jährige ist bereits seit dem Jahr 2019 bei der Kreispolizeibehörde des Rheinisch-Bergischen Kreises tätig und war seitdem der Wache Overath/Rösrath angehörig. Weiter lesen …

Ein 36-jähriger Mann hat am späten Montagabend einen Zugbegleiter der Deutschen Bahn mit einem Teppichmesser bedroht. Der Vorfall ereignete sich gegen 22:20 Uhr beim planmäßigen Halt eines Intercitys im Bahnhof Hude. Weiter lesen …

Die hessische AfD hat vor dem Wiesbadener Verwaltungsgericht einen Teilerfolg gegen den Verfassungsschutz erzielt. Die Behörde muss die erst vor Kurzem angekündigte Beobachtung der Partei vorerst einstellen, urteilten die Richter. Zumindest bis zu einer endgültigen Entscheidung im entsprechenden Eilverfahren. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Seit der Ankündigung der Teilmobilmachung haben Tausende Männer Russland verlassen. Dies hat nun einen unerwarteten Effekt: Nach Angaben von Online-Singlebörsen richten die Mobilmachungsverweigerer aktiv Konten ein und geben Geld für kostenpflichtige Dienste aus. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Coronakritische Berichterstattung wird in Deutschland seit März 2020 zunehmend unterdrückt. Am 8. Nov. findet vor dem Landgericht Stuttgart eine Berufungs-verhandlung über die Frage statt, ob ein regierungs-kritischer Journalist bei Montagsspaziergängen agierende Polizeibeamte dabei so nahe filmen darf, dass man ihre Gesichter erkennen kann. Dies berichtet der Medizinjournalist Hans U. P. Tolzin auf "Impfkritik.de". Weiter lesen …

Die Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal hat die Einhaltung der Schuldenbremse im nächsten Jahr erneut infrage gestellt. "Wir sagen als Jusos ja schon lange, dass genau dieser beschränkte Blick auf Schulden nicht das ist, was wir brauchen als junge Generation", sagte sie den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat Vorwürfe von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zurückgewiesen, die FDP würde den Zeitplan für die Entscheidung zum Weiterbetrieb von zwei Atomkraftwerken über das Jahresende hinaus verzögern. Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht im Streit um die Kosten für die Flüchtlingsversorgung die Regierungschefs von Bund und Ländern in der Pflicht. "Ich bin sicher, dass es Anfang November eine gute Vereinbarung für die weitere Finanzierung der Flüchtlingskosten zwischen dem Bundeskanzler und den Ministerpräsidenten geben wird", sagte Faeser am Montag nach dem "Flüchtlingsgipfel" mit Kommunen und Ländern in Berlin. Weiter lesen …

Fast sieben Tonnen Müll sind beim diesjährigen International Coastal Cleanup Day (ICCD) am 17. September eingesammelt worden. Über 500 Freiwillige hatten an den vom NABU und NAJU unterstützten Gewässerretter-Aktionen in Deutschland teilgenommen, um auf einer Fläche, die 11.300 Fußballfeldern entspricht, Meere, Seen, Flüsse, aber auch Parks und Grünflächen von Müll zu befreien. Weiter lesen …

In der zweiten Woche nacheinander hat Bundesnetzagentur-Chef Klaus Müller den zu hohen Gasverbrauch der Deutschen moniert – und appelliert an noch mehr Heiz- und Energiesparender der Bevölkerung. Die perfide Wahrheit hinter dieser Forderung: Trotz Knappheit wird immer mehr Gas verstromt – um damit den ideologischen Wahnsinn der Kraftwerkabschaltung durch die Grünen zu kompensieren. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Im September 2022 sind in Deutschland nach einer Hochrechnung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 79 310 Menschen gestorben. Diese Zahl liegt 9 % oder 6 677 Fälle über dem mittleren Wert (Median) der Jahre 2018 bis 2021 für diesen Monat. Hitzewellen, die in den Vormonaten in zeitlichem Zusammenhang mit den erhöhten Sterbefallzahlen standen, gab es im September nicht. Weiter lesen …

Die derzeitige Regierung in Kiew stelle eine direkte Bedrohung für den russischen Staat dar und müsse daher beseitigt werden, so der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Bundesregierung geht in ihrer neuesten Konjunkturprognose von einer Abnahme der Inflation aus. Die Inflationsrate soll 2023 sieben Prozent betragen, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Regierungskreise. Im laufenden Jahr soll die Rate bei acht Prozent liegen. Weiter lesen …

Die Deutschen haben seit Beginn der Corona-Pandemie mehr Angststörungen und andere Psycho-Probleme - was womöglich auch andere Gründe haben könnte. Das legt eine Untersuchung des Robert-Koch-Institus (RKI) nahe, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Das Verhältnis Washingtons zu Saudi-Arabien ist angespannt. Als Reaktion auf die Kürzung der Ölfördermengen durch die OPEC+ fordert ein hochrangiger demokratischer Senator nun gar, alle künftigen Waffenverkäufe an Saudi-Arabien zu blockieren und die Zusammenarbeit der USA mit dem Königreich sofort einzufrieren. Auch ein Abzug aller US-Truppen aus dem Land ist im Gespräch. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

foodwatch hat der Bundesregierung vorgeworfen, die Augen vor der wachsenden Ernährungsarmut in Deutschland zu verschließen. Obwohl das eigene wissenschaftliche Beratergremium in seinem Gutachten aus dem Jahr 2020 klar festgestellt habe, dass eine gesunde Ernährung mit dem Hartz-IV-Regelsatz nicht finanzierbar sei, behaupte das Bundesernährungsministerium das Gegenteil. Weiter lesen …

Alexander Tolmatschew, Abgeordneter der russischen Duma erklärte, dass Russland es in Betracht ziehen würde, wenn Bundesstaaten der Vereinigten Staaten von Amerika die USA verlassen und lieber der Russischen Föderation beitreten wollten. Er reagierte damit auf eine Online-Umfrage in den USA. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Mieterbundes, Lukas Siebenkotten, drängt im Zuge der Einführung einer Gaspreisbremse auf einen rückwirkend greifenden Härtefallfonds. "Der Grundsatz, dass 80 Prozent des Verbrauchs mit einem Gaspreis von 12 Cent pro Kilowattstunde subventioniert werden sollen, ist richtig", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Dr. Gerald Quitterer, Präsident der Bayerischen Landesärztekammer (BLÄK) kritisiert zum Beginn des 81. Bayerischen Ärztetags 2022 in Regensburg, dass sich die Arbeitsbedingungen sowohl im ambulanten als auch im stationären Versorgungsbereich dramatisch verschlechtert haben. Weiter lesen …

Die Zuwanderung von Fachkräften und Auszubildenden aus Entwicklungsländern kann ein Teil der Lösung für den dramatischen Fachkräftemangel in Deutschland sein. Sie wird darum auch Teil der Fachkräftestrategie, die die Bundesregierung diese Woche beschließen will. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) drängt die FDP, sich in der Frage einer Einsatzreserve von zwei der drei verbliebenen Atomkraftwerke in Deutschland zu bewegen. "Wenn man will, dass die Atomkraftwerke nach dem 31. Dezember noch Strom produzieren können, muss man jetzt den Weg dafür frei machen", sagte der Vizekanzler dem "Spiegel". Weiter lesen …

Immer wieder erreichen den ADAC Beschwerden seiner Mitglieder über den Zustand der rund 1.500 unbewirtschafteten Rastanlagen an den deutschen Autobahnen. Daher hat sich der ADAC zum insgesamt dritten Mal Rastplätze angesehen und 50 Anlagen entlang der 15 längsten Autobahnen getestet. Weiter lesen …

Gestern hat die von der Bundesregierung eingesetzte Gaspreis-Kommission ihre Vorschläge zur Entlastung bei den Gaspreisen vorgestellt. "Das ist zu wenig und stoppt den massenweisen Exodus unternehmerischer Existenzen nicht", kritisiert Markus Jerger, Vorsitzender des Bundesverbandes Der Mittelstand. BVMW. "Die Erwartungen an die Vorschläge der Expertenkommission waren seitens des Mittelstands ohnehin gering. Denn anders als Industrievertreter, hat die Bundesregierung Mittelständler dort kaum berufen." Weiter lesen …

Mit Blick auf die steigenden Flüchtlingszahlen befürchtet eine Mehrheit der Deutschen in diesem Winter und Herbst "größere Probleme" bei der Unterbringung. In einer Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv gaben dies 62 Prozent der Befragten an. Weiter lesen …

Der Herbst beginnt frostig, was die Stimmung in den kleinen und mittleren Unternehmen anbelangt. Der anhaltende Strom schlechter Nachrichten rund um den Krieg und die Energiekrise lässt das mittelständische Geschäftsklima im September um fast das Dreifache einer üblichen Vormonatsveränderung abstürzen, wie das aktuelle KfW-ifo-Mittelstandsbarometer zeigt: Es verliert 7,8 Zähler und notiert nun mit -23,9 Saldenpunkten auf dem tiefsten Stand seit 28 Monaten. Weiter lesen …

Der Energieversorger ExtraEnergie GmbH hatte Ende Juli mit Preiserhöhungsschreiben für Aufregung gesorgt. Trotz vertraglich vereinbarter Preisgarantie wollte das Unternehmen die Preise für Strom und Gas anheben. Die Verbraucherzentrale NRW beantragte beim Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung - mit Erfolg. Weiter lesen …

Ab sofort können Agrarbetriebe risikolos an der Sammelklage der Initiative "unilegion Bauernbündnis Pflanzenschutz" teilnehmen. Mehrere hundert Höfe haben sich bereits angeschlossen. Die Sammelklage des Münchener Rechtsdienstleisters unilegion richtet sich gegen die Pflanzenschutzmittel-Großhändler, gegen die das Bundeskartellamt Bußgelder in dreistelliger Millionenhöhe wegen illegaler Preisabsprachen verhängt hatte. Geschädigte Höfe können sich unter www.unilegion-pflanzenschutz.de unverbindlich registrieren. Weiter lesen …

Durchs Schlüsselloch geschaut: In Leipzigs Schlafzimmern herrscht gute Stimmung und gerade die Messestädterinnen verteilen Bestnoten. So genau wissen wollte das die sexpositive Online-Community JOYclub. In einer Umfrage offenbaren 1.200 Mitglieder aus Leipzig, wie es um ihr Sexleben steht, und die JOYclub-Datenbank enthüllt, wie genau es aussieht. Weiter lesen …

Wenn jemand die Mode, übelste Dinge in schöne Worte zu packen, bis zur Perfektion beherrscht, dann sind das die Strategen des WEF und in ihrem Gefolge ihre Bodentruppen, die Grünen. Und wie immer sind sich die Bodentruppen auch überhaupt nicht bewusst, dass sie verheizt werden. Die in den Propagandavideos des World Economic Forum (Weltwirtschaftsforum) unter Klaus Schwab in schönen Bildern mit glücksgeschwängerter Musik dargestellte, heile Ökowelt ist eben nicht so. Menschen sind nicht glücklich, wenn sie nichts mehr haben. Es hüpfen keine frohen, jungen, diversen Leute über bunt blühende Wiesen. Es wird keine Blumenwiesen mehr geben, denn die entstehen da, wo Bauern wirtschaften und Kühe oder Schafe weiden. Bauern wollen sie auch nicht mehr, denn die stören die Natur. Nahrung für die Restmenschheit, die es kräftig zu dezimieren gilt, kommt nur noch aus Fabriken und wird mit künstlicher Intelligenz aus Insekten hergestellt. Mehr dazu schreibt Niki Vogt im nachfolgenden Artikel. Weiter lesen …

Der Facebook-Mutterkonzern Meta will seine neue VR-Brille, die am Dienstag vorgestellt werden soll, nicht in Deutschland verkaufen. Das bestätigte ein Konzernsprecher dem "Handelsblatt". Der Sprecher sagte: "Der Vertriebsstopp gilt aktuell für alle VR-Geräte, also auch für das neue Headset." Weiter lesen …

Geringere Fahrleistungen während der Corona-Pandemie: Anteil der Busse mit erheblichen Mängeln bei der Hauptuntersuchung sinkt. Insgesamt ist aber gut jeder fünfte Bus mit Mängeln unterwegs. Ölverlust und Beleuchtungsprobleme sind die häufigsten Schwachstellen. TÜV-Verband: Assistenzsysteme in die HU aufnehmen. Weiter lesen …

Die Einnahmen des Öffentlichen Gesamthaushalts sind im 1. Halbjahr 2022 gegenüber dem 1. Halbjahr 2021 um 11,9 % auf 841,4 Milliarden Euro gestiegen. Die Ausgaben sind im selben Zeitraum um 1,0 % auf 874,3 Milliarden Euro leicht gesunken. Die Angaben beziehen sich auf vorläufige Ergebnisse der Kern- und Extrahaushalte der vierteljährlichen Kassenstatistik. Weiter lesen …

Herbstzeit ist Kürbiszeit. Ob in Suppen, als Auflauf oder Halloween-Dekoration: Die orangefarbenen Früchte erleben einen anhaltenden Boom. 99 100 Tonnen Speisekürbisse wurden im Jahr 2021 in Deutschland geerntet - das waren 14,0 % mehr als im Vorjahr. Weiter lesen …

Im Jahr 2021 wurden in Deutschland 1 979 Unfälle mit wassergefährdenden Stoffen registriert. Die Zahl der Unfälle ging damit gegenüber dem Vorjahr noch weiter zurück (-2,2 %) und erreichte damit den niedrigsten Stand seit Beginn der Zeitreihe. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, traten dabei 16,1 Millionen Liter Schadstoffe unkontrolliert in die Umwelt aus (2020: 7,7 Millionen Liter). Weiter lesen …

Die Stornierungswelle im Wohnungsbau reißt nicht ab. Im September waren 16,7 Prozent der befragten Unternehmen davon betroffen, nach 11,6 Prozent im Vormonat, so eine Erhebung des Ifo-Instituts. "Aufgrund der explodierenden Material- und Energiepreise sowie der steigenden Finanzierungszinsen ist die Planungssicherheit dahin", sagte Ifo-Forscher Felix Leiss. Weiter lesen …

Die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan, hat sich für einen Abschiebestopp in den Iran ausgesprochen. "Ich unterstütze den Vorschlag des niedersächsischen Landesinnenministers Boris Pistorius, der für die nächste Innenministerkonferenz einen Abschiebestopp auf die Tagesordnung gesetzt hat", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Klimaaktivistin Greta Thunberg hat sich in einem ausführlichen Interview mit dem stern so persönlich und offen gezeigt wie noch nie. "Manchmal kommt es mir selbst komisch vor, weil ich ja weiß, dass die Klimakrise viele Menschen depressiv macht. Ich aber bin so glücklich wie niemals zuvor. Vielleicht, weil ich einen Sinn spüre(...)", so die Schwedin. Weiter lesen …

Bei den Sparkassen ist der Boom in der privaten Baufinanzierung abrupt zu Ende gegangen. "Die Nachfrage ist von einem Tag auf den anderen eingebrochen, viele Projekte im Planungsstadium werden storniert", sagte Sparkassenpräsident Helmut Schleweis dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der CDU/CSU-Fraktionsvize Jens Spahn hat die Vorschläge der Energie-Kommission und den Umgang der Ampel mit den Entlastungsplänen scharf kritisiert. "Die Ampel hat mit dem Chaos um die Gasumlage den Sommer vertrödelt", sagte Spahn dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

In Berlin gibt es rund 40 Autovermietungen, die "einzig und allein dazu da sind, das kriminelle Milieu mit Fahrzeugen zu versorgen". Die Hintermänner dieser Verleihfirmen sollen kriminelle Mitglieder polizeibekannter Großfamilien sein. Das erklärt Adham Charaby, Leiter des Zentrums für Analyse und Koordination zur Bekämpfung krimineller Strukturen im Landeskriminalamt (LKA) Berlin, der Redaktion rbb24 Recherche in einem Exklusivinterview. Weiter lesen …

Der ehemalige Bundestagspräsident und langjährige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) stimmt die Bürger auf Entbehrungen im kommenden Winter ein und warnt zugleich vor überzogenen Ansprüchen an den Staat. Weiter lesen …

Die Wirtschaftsauskunftei Creditreform warnt: Insbesondere die steigenden Energiekosten sorgen dafür, dass Unternehmen ihre Rechnungen verspätet oder gar nicht zahlen. "Das Ausfallrisiko bei Unternehmen steigt derzeit fast wöchentlich", sagte der Leiter der Wirtschaftsforschung, Patrik-Ludwig Hantzsch, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Der österreichische Energiekonzern OMV sieht Österreich auf gutem Weg, von russischem Gas unabhängig zu werden. Sein Unternehmen habe "neue Pipelinekapazitäten etwa aus Deutschland oder Italien besorgt", sagte der Vorstandsvorsitzende Alfred Stern der "Welt". Weiter lesen …

Angesichts steigender Energiepreise kritisiert Österreichs Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) nationale Alleingänge bei der sogenannten Gaspreisbremse. Die könne "nur europäisch organisiert sein, nationale Alleingänge verbieten sich, auch weil das die Wettbewerbsfähigkeit im Binnenmarkt verzehren kann", sagte Nehammer der "Welt". Weiter lesen …

Die CDU will nach der Niederlage bei der Landtagswahl in Niedersachsen die inhaltliche Neuausrichtung der Partei vorantreiben. Unter Leitung von Bundesvize Carsten Linnemann soll das neue Grundsatzprogramm ausgearbeitet werden. "Wir müssen das inhaltliche Profil der CDU schärfen, da haben wir Nachholbedarf", sagte Linnemann der "Welt". Weiter lesen …

Angesichts des Debakels bei der Landtagswahl in Niedersachsen stellen FDP-Politiker aus der zweiten und dritten Reihe Bedingungen für die weitere Zusammenarbeit in der Ampel-Koalition im Bund. Der "Bild" sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete und Finanzpolitiker Frank Schäffler: "Wir müssen jetzt in der Koalition rote Linien ziehen. Die Grünen dürfen den Wirtschaftsstandort Deutschland nicht kaputt machen." Weiter lesen …

Der russische Premierminister geht für die russische Wirtschaft von einer Rückkehr zu Wachstum zu Beginn des kommenden Jahres aus. Wirtschaftsminister Habeck und Kommissionspräsidentin von der Leyen glauben noch immer an einen kurz bevorstehenden Zusammenbruch der russischen Ökonomie. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der ehemalige sowjetische Staatschef spielte kein Computerspiel – er hatte keine Hintertüren und Tricks, mit denen man sich in modernen Computerspielen durchmogeln kann. Und er konnte auch nicht einen Neustart des Betriebssystems hinlegen, wenn etwas schiefging. Dies berichtet Iwan Timofejew im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Montag immer wieder nach einer Richtung gesucht - und am Ende allesamt ins Minus gedreht. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 29.203 Punkten berechnet, 0,3 Prozent schwächer als am Freitag. Weiter lesen …

Ab dem 11. Oktober wird die Ukraine wegen der Raketenangriffe ihren Energieexport in die EU-Länder einstellen. Dies teilte Kiews Energieministerium über Twitter mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Einigen europäischen Ländern sollen wegen der Lieferungen an die Ukraine die eigenen Munitions- und Waffenvorräte ausgehen, deshalb rufe die NATO die Rüstungsunternehmen auf, ihre Produktion zu erhöhen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht gab am Montag bekannt, dass Deutschland innerhalb weniger Tage das erste von vier Luftabwehrsystemen vom Typ IRIS-T SLM an die Ukraine liefern werde. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Warschau hat eine Reisewarnung für Weißrussland veröffentlicht und seine Bürger aus dem Nachbarland zurückgerufen. Dieser Schritt dürfte die Konflikte in der Region weiter anheizen. Minsk dagegen betont seine defensiven Absichten, warnt jedoch vor Provokationen an seinen Grenzen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Mittwoch fand in Hefei, der ostchinesischen Provinz Anhui, eine Felddemonstration und eine technische Sitzung zum wassersparenden und dürreresistenten Reis (WDR) statt, wobei online und offline über WDR diskutiert und Meinungen ausgetauscht wurden. Weiter lesen …

Der russische Präsident Waldimir Putin hat erstmalig den massiven Bombenanschlag auf die Krim-Brücke kommentiert. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der █████-████ ███ – aber ███ er █████? Was █████████████ ████ ███ █████████ ██, ist ein ███████ ██ – vor ███ ███████ der ███████, die wir ██-████ ███. Weiter lesen …

Keine Tore, kaum Chancen im Kellerduell zwischen dem Tabellen-Siebzehnten Hallescher FC und dem Vorletzten Borussia Dortmund II - insofern: ein Punkt, der keinem der beiden Teams wirklich hilft. HFC-Präsident Rauschenbach wurde schon in der Halbzeit deutlich: "Man hat viele Ansätze gesehen, aber das reicht in der 3. Liga einfach nicht." Rauschenbach will kein Ultimatum für Trainer Andre Meyer setzen, ein klares Bekenntnis gab er allerdings auch nicht ab, fordert vielmehr: "Jetzt müssen allerdings auch konstant diese Leistungen kommen." Bei den Spielern war der Frust ob der Harmlosigkeit groß: "Ich kann mich an keine gute Torchance erinnern", gab Halles Niklas Kreuzer zu. Weiter lesen …

Der Städtetag in NRW fordert eine zentrale Anlaufstelle für Flüchtlinge aus der Ukraine. "Wir brauchen eine zentrale Erfassung und Unterbringung, so wie seinerzeit die Aufnahmeeinrichtung Unna-Massen Zuwanderern in den ersten Monaten nach ihrer Ankunft Orientierung bot", sagte Thomas Kufen, Vorsitzender des Städtetags NRW, dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Bei der Bundespräsidentenwahl in Österreich ist Amtsinhaber Alexander Van der Bellen wiedergewählt worden. Laut Berechnungen des SORA-Instituts für den ORF kam er auf 56,1 Prozent der Wählerstimmen. Weiter lesen …

Mit ihrem Zwischenbericht hat die Gaspreiskommission in der Energiekrise schnell einen ersten Aufschlag geliefert. Auch wenn die Arbeiten erst wie geplant Ende Oktober abgeschlossen werden, zeichnet sich schon ab, wohin die Reise geht. In der Zeit knappen Gases - ausgelöst durch den Lieferstopp Russlands - helfen derzeit nur massive staatliche Interventionen. Eine Gaspreisbremse für private Verbraucher, Vermieter und kleinere Gewerbetreibende braucht Zeit. Sie lässt sich frü­­­­hes­tens im nächsten Frühjahr realisieren. Aus dem Desaster der inzwischen gekippten Gasumlage dürfte auch die Kommission die Lehre gezogen haben, dass es sinnvoll ist, zu­nächst die Machbarkeit - auch nach europäischem Beihilferecht - auszuloten, bevor die Regierung an ihren Vorhaben herumrepariert. Weiter lesen …

Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam schreiben den folgenden Kommentar: "Friedens-Unfähigkeit der Regierung, Realitätsverweigerung, Arroganz, Bürgerferne – und gleichgeschaltete Massenmedien: Deutschland im Herbst: kurz vor dem Absturz in große Not. Mit Kanzler Scholz voran, dem Bademeister im Schuldensumpf, Vergangenheitsbewältiger ohne Cum-Ex-Erinnerung und auch angesichts der Gegenwartsgefahren ziemlich einfallslos. Mit einer Außenministerin Baerbock am Bein, selbsternannte Fachfrau für Völkerrecht, zumindest aber für Lügengeschichten und exzessiven Russenhass, die sich zum Sicherheits-Hochrisiko in Europa entwickelt. Und mit Wirtschaftsminister Habeck geschlagen, einem von jeglicher Sachkenntnis freien Schwadroneur, der über „Mondpreise“ für US-Fracking-Gas jammert und bei den Amis „führend dienern“ will (oder so ähnlich)." Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Friedemann Willmeer geschrieben: "Vorwort: Ist das Grundgesetz ein Glücksfall und auch nach über siebzig Jahren in guter Verfassung? (1) Ist die Bundesrepublik Deutschland noch in guter Verfassung? Die Antwort lautet: Nein. Die parlamentarisch-repräsentative Ordnung ist ein demokratisches Trugbild. Die Repräsentanten der etablierten Parteien haben die Gewaltenteilung beseitigt, indem sie Legislative, Exekutive und Judikative unter ihre „Obhut“ gebracht haben. Alle Staatsgewalt geht von ihnen ohne Widerspruchsmöglichkeit durch den Souverän, das Volk, aus." Weiter lesen …