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20. Oktober 2022 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2022

Basta Berlin (146) – Wir werden nicht schweigen

Wir müssen reden. Die Doppelmoral im politischen Berlin nimmt unglaubliche Ausmaße an: Ob beim Maskentragen, der Corona-Politik oder dem Regierungsaufruf zum Energiesparen, die Parteien der Ampelkoalition scheinen die Bürger für dumm zu verkaufen. Wir zeigen allen Doppelmoralisten da draußen den Schweigefuchs…Dazu mehr in einer weiteren Folge von BastaBerlin! Weiter lesen …

AfD-Fraktionsvize will Arbeitszwang für Arbeitslose

Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Norbert Kleinwächter, konkretisiert das Gegenkonzept der AfD zum Bürgergeld. So sollen Empfänger von Arbeitslosengeld I laut einem Bundestagsantrag zu einer sogenannten "Bürgerarbeit" verpflichtet werden. Menschen, die diese Arbeit verweigern, sollen keine Barmittel, sondern lediglich eine "Sachleistungs-Debitkarte" erhalten, mit der die Entscheidungsfreiheit der Empfänger eingeschränkt werde. Weiter lesen …

Sex ist ein wichtiger Faktor in deinem Leben

Wie wichtig Sex ganz allgemein und speziell in einer Beziehung ist, gehört zu den am häufigsten behandelten Fragen in einschlägigen Ratgebern. Die Antwort von einzelnen Personen dazu lässt übrigens auf ihr Lebensalter schließen: Junge Erwachsene messen dem Thema eine deutlich höhere Bedeutung zu als Menschen über dem 50. und erst recht über dem 60. Lebensjahr. Doch auch für sie ist Sex bedeutsam. Weiter lesen …

Energie- und Rohstoffkosten ziehen Varta in die roten Zahlen

Die gestiegenen Preise für Rohstoffe und Energie haben den traditionsreichen deutschen Batteriehersteller Varta mit Sitz im baden-württembergischen Ellwangen im dritten Quartal in die roten Zahlen gerissen. Vor Zinsen, Steuern, Abschreibungen und Sondereffekten stand nach vorläufigen Zahlen ein Verlust von 2,5 Millionen Euro, wie das im MDax gelistete Unternehmen am Donnerstag mitteilte. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen warnt Bundeskanzler Olaf Scholz vor chinesischer Beteiligung am Hamburger Hafen

CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat das Vorhaben von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kritisiert, einem chinesischen Investor die Beteiligung am Hamburger Hafen zu ermöglichen. Beim Hamburger Hafen handele es sich "um kritische Infrastruktur von nationaler und europäischer Bedeutung", sagte Röttgen dem stern. "Die Absicht des Bundeskanzlers, dem chinesischen Staat über das Staatsunternehmen Cosco erheblichen und wachsenden Einfluss auf diese Infrastruktur zu geben, wäre eine strategische Fehlentscheidung." Weiter lesen …

rbb Aufsichtsgremien stellen erste Prüfergebnisse vor

Im Rahmen der Rundfunkratssitzung am Donnerstag (20.10.22) in Potsdam hat die Anwaltskanzlei Lutz|Abel erste Ergebnisse ihrer Prüfung der Vorfälle im rbb vorgestellt. Die Kanzlei wurde von der Compliance-Beauftragten des Senders und dem Verwaltungsrat im Juli 2022 beauftragt. Gegenstand der Beauftragung ist die Aufklärung, Prüfung und rechtliche Bewertung möglicher Regelverstöße bzw. möglicher Pflichtverletzungen beim rbb. Weiter lesen …

█████████ in ███████ ██████ als ████ █████: █████ █████████ durch den ███

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Trotz lebensgefährlicher Schäden: EMA gibt Gen-Impfung für Babys frei

Das Impf-Experiment ist eigentlich gescheitert: Die umstrittenen mRNA-Spritzen schützen weder vor der Infektion, noch vor schweren Verläufen, noch vor „Long Covid“, noch vor dem Tod. Trotzdem will man immer mehr Menschen in immer mehr Behandlungs-Dosen drängen. Nun erweitert die EMA ihre Zulassungsempfehlung auch auf Babys ab sechs Monaten. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Nach doppeltem Messermord: RBB will unbequemen Reporter feuern!

Politische „Konsequenzen“ wären nach dem doppelten Messermord eines Somaliers in Ludwigshafen (Rheinland-Pfalz) zweifellos angebracht. Solche Konsequenzen will der öffentlich-rechtliche Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) nun tatsächlich ziehen – allerdings nicht mit einer in Zukunft weniger beschönigenden Berichterstattung über Ausländerkriminalität und Islamismus, sondern indem er diejenigen an den Pranger stellt, die das Problem beim Namen nennen. Dies berichtet die AfD. Weiter lesen …

Preissteigerungen belasten Familien enorm: Lisa Paus muss sich Familienarmut entgegenstellen

Besonders hart von den enorm gestiegenen Lebenshaltungskosten sind Familien betroffen, insbesondere solche mit einem geringen Einkommen. Das geht aus dem Inflationsmonitor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) hervor. Dazu teilt die Obfrau der AfD-Bundestagsfraktion im Familienausschuss, Mariana Harder-Kühnel, mit: „Die soziale Schere geht durch das Versagen der Ampel-Regierung immer weiter auseinander – und das an einem so sensiblen Punkt." Weiter lesen …

Drogenpolitik: AfD für Cannabis-Nutzung zu medizinischen Zwecken, nicht zum bloßen Konsum

Derzeit plant die Bundesregierung die Legalisierung von Cannabis. Laut einem Konzeptpapier des Gesundheitsministeriums sollen Kauf und Besitz von bis zu 20 Gramm für Erwachsene straffrei sein. Der THC-Anteil dürfe maximal 15 Prozent betragen, für 18- bis 21-Jährige 10 Prozent. Der Verkauf werde nur in lizensierten Geschäften und Apotheken erfolgen; ein Eigenanbau von bis zu zwei Cannabis-Pflanzen sei erlaubt. Weiter lesen …

AfD: Statt „Bundesaufnahmeprogramm“: Straffällige Afghanen zurück in die Heimat!

Die Ampelregierung setzt weiterhin alles daran, irgendwie Migranten aufzutreiben, die sie noch nach Deutschland hineinpressen kann. Ab sofort sollen nun eintausend „besonders gefährdete Menschen“ monatlich aus Afghanistan hierhergeholt werden. War vor einem Jahr noch von rund 3000 „Ortskräften“ die Rede, sind mittlerweile 30.000 hier – zusätzlich zu den 300.000, die bereits vorher gekommen sind. Dies schreibt die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Wiesbaden: Königspyton sonnt sich auf Bootssteg

Am Mittwoch, den 19.10.2022 gegen 14:35 Uhr wurde eine Streife der Wasserschutzpolizeistation Wiesbaden zu einer Fundsache der exotischen Art gerufen. Der Betreiber einer Bootswerft hatte eine Schlange auf seiner Steganlage gefunden. Offensichtlich genoss das Tier die letzten Sonnenstrahlen des milden Oktobertages auf den Holzplanken des Stegs. Weiter lesen …

Die Macht um Acht (114): „Tagesschau blendet aus“

Der Journalist und Filmemacher Uli Gellermann beschäftigt sich seit Jahren mit der Dauermanipulation der Tagesschau. Gemeinsam mit den Co-Autoren, Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer, schrieb er das Buch „Die Macht um Acht: der Faktor Tagesschau“. Eine herausragende Lektüre über die tägliche Nachrichtensendung der ARD. Bei apolut nimmt er mit dem gleichnamigen Format die subtile Gehirnwäsche der Tagesschau alle zwei Wochen unter die Lupe. Weiter lesen …

Frankreich: 12-jährige Lola von Algerierin bestialisch vergewaltigt und getötet

Nicht nur in Deutschland, sondern auch in Frankreich haben immer mehr unschuldige Menschen die Folgen einer katastrophalen Migrationspolitik zu tragen, die sie oft sogar das Leben kostet. Dort sorgt derzeit der bestialische Mord an der zwölfjährigen Lola Daviet für großes Entsetzen. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at" unter Berufung auf einen Bericht in "Tichyseinblicke". Weiter lesen …

Weitere 40 Milliarden Steuergelder: Uniper-"Rettung" wird immer teurer

Ein Fass ohne Boden? Das erst vor wenigen Wochen von der Bundesregierung verabschiedete zweite Rettungspaket für den Gasriesen Uniper ist anscheinend zu wenig, um die Geschäfte des deutsch-finnischen Konzerns mit Sitz in Düsseldorf aufrechtzuerhalten. Das berichtete das Handelsblatt am Donnerstag und berief sich auf "Finanz- und Regierungskreise". Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Schleifmittel-Hersteller Dronco mit 200 Angestellten ist insolvent

Der Schleifmittel-Hersteller Dronco aus Wunsiedel hat zu Beginn der Woche vorläufig Insolvenz angemeldet. Wie BR24 berichtet, sind die 200 Angestellten heute bei einer Betriebsversammlung über den Schritt informiert worden. Wie es von den Insolvenzverwaltern heißt, sind die Gründe hierfür unter anderem der Rückgang der Umsatzerlöse sowie die teuren Preise für Rohstoffe und Energie. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Dresden: Zoll beschlagnahmt 750.000 Zigaretten

Am 12. Oktober 2022 stellten Zöllnerinnen und Zöllner der Kontrolleinheit Verkehrswege bei einer verdachtsunabhängigen Kontrolle auf der Bundesautobahn 4 (BAB 4) 750.000 Zigaretten in einem Kleintransporter sicher. Der Transporter kam kurz zuvor aus Polen und wurde am Rastplatz Kodersdorf aus dem fließenden Verkehr gezogen. Weiter lesen …

Sind wohl doch so: Van der Bellens große Ansprache zum einfach weiterwursteln

“So sind wir nicht”, erklärte Bundespräsident Alexander Van der Bellen angesichts der historischen Amtsenthebung der türkis-blauen Regierung. Der Grund was das bekannt gewordene, betrunkene Geprahle Heinz-Christian Straches. Während es für den blauen Ex-Vizekanzler vor Gericht Freispruch für Freispruch setzt, scheint an den durch Ibiza bekannt gewordenen türkisen Vorgängen wesentlich mehr Fleisch zu sein. Dies berichtet das Magazin "Wochenlblick.at". Weiter lesen …

Steinmeier telefoniert mit Selenskyj

Nach der kurzfristigen Absage eines Besuchs in Kiew hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit dem ukrainischen Staatsoberhaupt Wolodymyr Selenskyj telefoniert. "Der Bundespräsident hat dem Präsidenten der Ukraine die unvermindert anhaltende Solidarität und Unterstützung Deutschlands zugesichert", teilte Steinmeiers Sprecherin am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Viel nackte Haut beim Opening

Um Punkt 11 Uhr traten die diesjährigen Gesichter der VENUS vor das wartende Publikum und die Fotografen. Zusammen mit dem ersten männlichen Gesicht Ron Bielecki, eröffneten Micaela Schäfer, Fiona Fuchs, Hanna Secret und Josy Black die 25-jährige Jubiläumsausgabe der VENUS. Nachdem der Haupteingang zunächst in Nebel gehüllt war, schritten schließlich die weiblichen Gesichter nur mit pinkfarbenen Tapes bekleidet vor den Eingang und posierten zusammen mit Ron im weißen Anzug für die Zuschauer. Erstmals in der Geschichte der VENUS durfte mit Ron Bielecki ein männliches Gesicht das Band zerschneiden. Weiter lesen …

Auf Kosten der Zwangsgebührenzahler: RBB-Intendantin Schlesinger lädt Ministerpräsident Woidke zum Essen

Wieso lässt sich Woidke auf Kosten der Zwangsgebührenzahler zum Essen einladen? Ministerpräsident Woidke ließ sich zu einer Dienstbesprechung von Frau Schlesinger zum Essen einladen. Kostenpunkt: 1.074,10 Euro, abgerechnet über den RBB. Wieso dieses Treffen nicht in den Diensträumen des RBB oder in der Staatskanzlei stattfand, soll nun eine Kleine Anfrage des Medienpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Dennis Hohloch, klären. Weiter lesen …

Kurz und Blümel: Ein halbes Jahr voll heimlicher Signal-Chats (und niemand wird sie finden)

Es war als Todesstoß für die Glaubwürdigkeit der Schmid-Aussagen gedacht. Doch jetzt könnte sein Telefonmitschnitt den Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz tiefer in die Korruptionsaffäre reiten, als ihm lieb ist. Der Ex-ÖVP-Chef fertigte die Aufnahme bei einem Gespräch mit seinem einstigen Intimus und Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid an. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Südafrika: Rassistische Unterdrückung der Weißen spitzt sich weiter zu - Russland nimmt weiße Südafrikaner auf

Das Leben der europäischstämmigen Bevölkerung Südafrikas wäre mit „alptraumhaft“ noch milde umschrieben. Seit dem Machtwechsel 1994 sind die Weißen dort quasi vogelfrei und werden mehr und mehr an den Rand der Gesellschaft gedrängt. Die Regierung sorgt mit ihrer Politik vorsätzlich dafür, dass die ethnischen Europäer mehr und mehr gegenüber der schwarzen Bevölkerung benachteiligt und diskriminiert wird. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Gasverbrauch durch Haushalte und Gewerbe niedriger

Der Gasverbrauch von Haushalten und Gewerbekunden hat in der vergangenen Woche weiter deutlich unter dem Durchschnitt der Jahre 2018 bis 2021 gelegen. In der 41. Kalenderwoche wurde mit 608 Gigawattstunden (GWh) pro Tag 47 Prozent weniger Gas durch Gewerbe und Haushalte verbraucht als im letzten Jahr, und 31 Prozent weniger als im Durchschnitt der letzten Jahre, wie Zahlen der Bundesnetzagentur vom Donnerstag zeigen. Weiter lesen …

Deutscher Buchpreis für “Sperma aus dem Arsch”-Literatur

Mit der Vergabe des diesjährigen Deutschen Buchpreises an den „nicht-binären“ Schweizer Autor Kim de l’Horizon für dessen Debütroman „Blutbuch“, hat die Jury dieser Auszeichnung den letzten Anschein künstlerischer Ernsthaftigkeit eingebüßt: Literarische Qualität spielt keine Rolle mehr, es geht nur noch ums Geschlecht, möglichst schrille Selbstinszenierung und Identitätsgeschwurbel. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Steuerprüfung abgedreht? Druck auf ÖVP-Drahtzieher Sobotka & Mikl-Leitner wächst

Die im Original über 450 Seiten langen Aussageprotokolle von Ex-ÖBAG-Chef und Kurz-Intimus Thomas Schmid bringen die ÖVP gehörig ins Schwitzen. Auch, weil die Vorwürfe direkt bis in die schwarze Schaltzentrale in St. Pölten reichen – Nationalratspräsident, Ex-Innenminister und Ex-Finanz-Landesrat Wolfgang Sobotka wurde belastet. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Doppelmoral: EU will Sanktionen gegen Iran wegen Waffenlieferungen an Russland

Die nächsten Sanktionen werden in der EU auf Schiene gebracht. Diesmal soll es den Iran treffen. Einmal wegen der gewaltsamen Unterdrückung von Protesten, aber noch viel wichtiger sind den Politikern die mutmaßlichen Drohnenlieferungen an Russland. Damit, so ist man sich im Westen einig, werde der Iran zur Kriegspartei. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Deutscher Logistik-Preis 2022 geht an Boxbay SMS Group mit Hochregallager für Container erfolgreich

90% des globalen Warenumschlags erfolgt über den Seeweg. Weltweit stoßen Häfen an ihre Grenzen: Flächen reichen nicht aus, um das Wachstum des Warenverkehrs zur bewältigen, Durchlaufzeiten sind zu hoch, ebenso wie Lärm- und Lichtemissionen und die Energieverbräuche in den Terminals. Jetzt gibt es eine Lösung, die all diese Probleme adressiert. Weiter lesen …

Strack-Zimmermann will weitere Iran-Sanktionen

Nach Ansicht der FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann reichen die bisherigen Sanktionen gegen den Iran nicht aus. Es müsse "deutlich nachgelegt werden", sagte sie den Sendern RTL und ntv. "Wir sehen ja auch die Bilder, die Frauen im Iran, die seit 42 Jahren gefangen sind in diesem Land und jetzt auf die Straße gehen." Weiter lesen …

Scholz hält EU in Energiefragen für "handlungsfähig"

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält die Europäische Union im Kampf gegen die hohen Energiepreise für "handlungsfähig". Das zeigten unter anderem die Beratungen über eine Strompreisbremse, sagte er am Donnerstag bei einer Regierungserklärung im Bundestag zum zweitägigen EU-Gipfel, der am Nachmittag in Brüssel beginnt. An deren Umsetzung arbeite man "aktuell mit Hochdruck". Weiter lesen …

Weltneuheit: Neues Modell und Behandlung für Gemütszustandsstörungen verzeichnen sehr hohe Erfolgsquote

Das London Psychiatry Centre hat ein weltweit einzigartiges Modell für Gemütszustandsstörungen vorgestellt, das die Präzisionsmedizin und die mitochondriale Behandlung mit hochdosiertem Levothyroxin und rTMS (zum Patent angemeldet) umfasst. Gestützt auf die Ergebnisse einer Kohorte von 55 Patienten ist dies die erste jemals veröffentlichte Studie, die eine vollständige Heilung von schwerwiegenden gemischten und depressiven Symptomen bei allen Formen von bipolaren Störungen nachweist. Weiter lesen …

Bericht: Regierungsstreit wegen China-Geschäft im Hamburger Hafen

Trotz der Warnungen von Fachministerien will das Kanzleramt den Verkauf von Teilen des Hamburger Hafens an einen chinesischen Staatskonzern offenbar durchsetzen. Das berichten NDR und WDR. Demnach sollen alle sechs Ministerien, die an der Investitionsprüfung fachlich beteiligt sind, das Geschäft abgelehnt haben, das Kanzleramt drängt der Recherche zufolge jedoch darauf, dass der Einstieg zustande kommen soll. Weiter lesen …

15. AZK: Vortrag von Heiko Schrang "Im Zeichen der Wahrheit"

Von Medien zensiert und unterdrückt erreicht der freie Autor und Verleger Heiko Schrang mit seinem YouTube-Kanal „Schrang-TV“ regelmässig zehntausende Menschen. In seinem Buch die „GEZ-Lüge“ deckte er das System hinter den zwangsfinanzierten Rundfunkgebühren auf. Auf der 15. AZK sprach er in seinem Vortrag „Im Zeichen der Wahrheit“ über die aktuellen Verfilzungen zwischen Medienkartellen, Politik und Bundesverfassungsgericht – und enthüllt dabei brisante Details. Weiter lesen …

Produktion in Deutschland lohnt nicht mehr: Erzeugerpreise im September 2022: +45,8% gegenüber September 2021

Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte waren im September 2022 um 45,8 % höher als im September 2021. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, war die Vorjahresveränderungsrate damit genauso hoch wie im August 2022. Somit wurden im August und September 2022 die höchsten Anstiege der Erzeugerpreise gegenüber einem Vorjahresmonat seit Beginn der Erhebung im Jahr 1949 gemessen. Weiter lesen …

Exporte in Nicht-EU-Staaten im September 2022: voraussichtlich +0,8% zum August 2022

Im September 2022 sind die Exporte aus Deutschland in die Staaten außerhalb der Europäischen Union (Drittstaaten) gegenüber August 2022 kalender- und saisonbereinigt um 0,8 % gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, wurden im September 2022 kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 61,7 Milliarden Euro exportiert. Weiter lesen …

Lauterbachs Cannabis-Plan bekommt Kritik von allen Seiten

Der Plan von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zur Legalisierung von Cannabis bekommt Kritik von allen Seiten. Die drogenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Kristine Lütke, forderte Nachbesserungen. "Denn das Eckpunktepapier - soweit bekannt - verfehlt das primäre Ziel, den Schwarzmarkt ein großes Stück zurückzudrängen", sagte Lütke "Bild". Weiter lesen …

Dahmen fordert vier Milliarden Euro für Krankenhäuser

Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen hat Milliardenhilfen des Bundes und der Länder für die Krankenhäuser gefordert. "Man muss zur Zeit davon ausgehen, dass im Bereich der Krankenhäuser finanzielle Hilfen im Umfang von mindestens vier Milliarden Euro und im Bereich der Pflegeeinrichtungen weitere 650 Millionen Euro für die nächsten Monate erforderlich sind", sagte Dahmen der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Soziologe sieht deutsche Politik kaum gerüstet für Corona-Winter

Deutschland steuert womöglich auf einen dritten Corona-Winter zu und der Soziologe Armin Nassehi sieht die Politik erneut kaum gerüstet, sich rechtzeitig auf Maßnahmen zu einigen. Das "Zu-spät-Reagieren" sei identisch mit den Diskussionen über Maßnahmen im Spätsommer 2020 und 2021. "Darin zeigt sich eine grundlegende Überforderung, dann etwas für die Zukunft vorzubereiten, wenn die Parameter gerade noch nicht so drastisch sind", sagte Nassehi dem "Spiegel". Weiter lesen …

Rettungsverband warnt vor Überlastung

Durch die in den letzten Wochen steigenden Covid-Infektionszahlen drohen die Rettungsdienste in Deutschland erneut ans Limit zu geraten. "Derzeit sind weniger Rettungswagen auf der Straße, weil es durch die steigenden Covid-Zahlen zu immer mehr Personalausfällen kommt. Und wir sind erst am Beginn der Welle", sagte Marco König, Erster Vorsitzender des Deutschen Berufsverbands Rettungsdienst, der "Welt". Weiter lesen …

Neues Energieeinspargesetz stößt auf Kritik

Die Bundesregierung will mit einem neuen Energieeffizienz-Gesetz Unternehmen, Verbraucher und die öffentliche Hand dazu bringen, mehr Energie zu sparen. Dem Entwurf eines "Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz" zufolge soll die bisherige jährliche Reduzierung von CO2-Emissionen in der Bundesrepublik bis 2030 fast verdreifacht werden - von heute etwa 15 Millionen auf 36 bis 41 Millionen Tonnen. Weiter lesen …

Bundespräsident plant weiter Ukraine-Besuch

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier plant weiter einen Besuch in der Ukraine. "Wir sind in engen und vertraulichen Planungen eines Besuches des Bundespräsidenten in der Ukraine, der beiden Seiten wichtig ist", hieß in einem Statement, das sowohl Steinmeier-Sprecherin Cerstin Gammelin als auch der designierte neue ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev am Mittwochabend verbreiteten. Weiter lesen …

Ex-BSI-Präsident Schönbohm will Disziplinarverfahren

Der von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Dienstag freigestellte Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, hat das Ministerium gebeten, ein Disziplinarverfahren gegen ihn einzuleiten. Das Ministerium sei der Bitte jedoch nicht gefolgt, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf Teilnehmer der jüngsten Sitzung des Bundestags-Innenausschusses. Weiter lesen …

PENNY DEL: Eisbären verlieren in München, aber sie "können wieder unangenehm werden" Mannheim geht gegen die DEG baden

Der EHC Red Bull München besiegt die Eisbären Berlin mit 4:3 und feiert bereits den 2. Sieg in dieser Saison gegen den Deutschen Meister. "3 Punkte gegen die Eisbären sind nie schlecht", fand Münchens Andreas Eder, der dennoch bemängelte, dass Berlin am Ende noch mal rangekommen ist: "Müssen es vielleicht ein bisschen cleverer spielen." In Berlin sah man eine deutliche Leistungssteigerung zur 1:4-Niederlage am 1. Spieltag gegen München: "Da ist schon ein großer Schritt nach vorne zu sehen", so Jonas Müller: "Wenn wir so weiterspielen, dann können wir für jeden Gegner wieder unangenehm werden." Weiter lesen …

"Syrisierung" Irans: Der Beitrag der deutschen Leitmedien zur US-Strategie

Während die Protestwelle in Iran abgeebbt ist, legen Strategen in der NATO und CIA sich ins Zeug, um die Unruhen am Kochen zu halten, da die USA derzeit keinen Plan B für die Eindämmung Irans in der Region haben. Mittlerweile haben auch deutsche Leitmedien ihren Beitrag zur US-Strategie, nämlich die "Syrisierung" Irans, geleistet. Dies berichtet Seyed Alireza Mousavi im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Steinmeier sagt Reise nach Kiew ab

Es wird wohl wieder nichts mit einem Besuch des Bundespräsidenten in der Ukraine: Frank-Walter Steinmeier hat laut eines Berichts der "Bild" die für Donnerstag geplante Reise nach Kiew kurzfristig abgesagt. Die Zeitung beruft sich auf "Regierungskreise in der Ukraine und in Berlin". Weiter lesen …

Weichgespült, Kommentar zur EU-Energiepolitik

Die EU-Staats- und Regierungschefs werden sich bei ihrem Gipfeltreffen am Donnerstag erneut mit den hohen Energiepreisen befassen - wie schon so oft in den zurückliegenden Monaten. Und wie so oft werden sie sich wohl erneut nicht einig sein, wie eine gemeinsame Antwort aussehen kann. Zuletzt hatten die informellen Beratungen vor zwei Wochen in Prag ja mit Zwietracht in dieser Frage geendet. Dies ist auch durchaus verständlich: Denn der Energiemix der einzelnen EU-Staaten, ihre Importabhängigkeiten und ihre Einkaufsstrategien auf den Märkten sowie ihre Energieinfrastrukturen sind so verschieden wie ihre finanzpolitischen Spielräume. Die Interessen sind daher nur schwer unter einen Hut zu bringen. Es gibt zwar einen europäischen Stromnetzverbund. Aber von einer Energieunion ist die EU noch weit entfernt. Weiter lesen …

Das Ende der Doppelmoral

Roberto J. De Lapuente schrieb den folgenden Kommentar: "Nicht Russland, sondern der zunehmend immer unglaubwürdiger werdende Westen ist in der Welt isoliert. Endlich mal eine Analyse, die nicht so einfach in Bausch und Bogen der Putinversteherei bezichtigt werden kann. Denn Kai Ambos macht in seinem gestern erschienenen Buch mit dem schlichten Namen „Doppelmoral“ laut und deutlich klar, dass es sich bei der Sonderoperation der russischen Armee in der Ukraine um einen Angriffskrieg, einen enormen Schlag gegen das Völkerrecht handelt. Gleichwohl „darf (dieses Unrecht) nicht blind machen gegenüber den komplexen rechtsstaatlichen Problemen, denen sich (die Ukraine) gegenübersieht." Weiter lesen …

Meine Zwischenbilanz

Der folgende Standpunkt wurde von Anselm Lenz geschrieben: "Zweieinhalb Jahre des Corona-Putschversuches gegen das Volk und gegen die Demokratie in der BRD. Dagegen und gegen den Nato-Krieg in Osteuropa hat sich die größte Demokratiebewegung in den Jahrhunderten der deutschen Geschichte mit Zehntausenden Demonstrationen und vielen Millionen Teilnehmern erhoben. Der Widerstand steht im Herbst 2022 vor seiner Bewährungsprobe." Weiter lesen …

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