27. Oktober 2022 - Archiv

Der Volksverhetzungsparagraf 130 StGB wurde erweitert. Nun gilt auch das "Leugnen von Kriegsverbrechen" als Volksverhetzung. Offiziell wurden damit Nachbesserungsforderungen der EU-Kommission aus dem Jahr 2008 umgesetzt und es habe nichts mit dem Ukraine-Krieg zu tun. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka. Weiter lesen …

In seiner Rede vor dem Waldai-Diskussionsclub am Donnerstag beschrieb der russische Präsident Wladimir Putin die derzeitige Lage auf der Welt als ernst und gefährlich. Alles entwickle sich "nach dem negativen Szenario, vor dem Moskau immer wieder gewarnt hat". Und es gehe dabei, so Putin, nicht nur um wachsende militärische Bedrohungen, sondern auch um wirtschaftliche Herausforderungen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das Eskalationsregime der NATO-Staaten gegen Russland stößt auf immer stärkeren Protest, bisher vor allem im östlichen Teil des Landes. Auch in der Kommunalpolitik regt sich Widerstand – erneut im Osten. Diplomatie statt Sanktionen, so ließe sich ein Offener Brief aus Königs Wusterhausen zusammenfassen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach der dritten Tarifverhandlung für die Metall- und Elektroindustrie in Augsburg hat die IG Metall zu Warnstreiks aufgerufen. "Mit Ablauf der Friedenspflicht in der Nacht auf Samstag beginnen wir in Bayern mit Warnstreiks", sagte der bayerische IG-Metall-Bezirksleiter und Verhandlungsführer Johann Horn am Donnerstag. Weiter lesen …

Der Cannabis-Anbieter Cantourage will an die Frankfurter Börse, und das im sogenannten Wachstumssegment Scale. Entsprechende Informationen aus Kapitalmarktkreisen habe Vorstandsvorsitzender Philip Schetter indirekt bestätigt, berichtet die "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" in ihrer Freitagausgabe. Weiter lesen …

Deutschland bröckelt: In der Wirtschaft herrscht Totentanz, Duschen und Heizen soll eingeschränkt werden und gleichzeitig fließen Milliarden Euro an Hilfen ins Ausland. Es geht um Werte statt Wissen. Dabei haben Wirtschafts- und Coronakrise eins gemeinsam: Die einstigen „Schwurbler“ bekommen Recht...Dazu mehr in einer weiteren Folge von BastaBerlin! Weiter lesen …

Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij hat ein Gesetz unterzeichnet, das die Staatsausgaben ändern soll. Nach diesem Gesetz sollen die Ausgaben für Sicherheit und Verteidigung um 386,9 Milliarden Griwna (10,5 Milliarden US-Dollar) erhöht werden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In der EU gebe es keine Einigkeit über die Beschränkung der russischen Gaspreise. Darauf wies der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen auf einer Pressekonferenz in Wien nach Gesprächen mit seiner ungarischen Amtskollegin Katalin Novák hin. Novák stimmte dieser Aussage zu. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Während seines Auftritts vor dem Waldai-Diskussionsclub am Donnerstag berichtete der russische Präsident über die Hintergründe der russischen Warnung vor einer nuklearen Provokation in der Ukraine. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der WDR-Redakteur Jürgen Döschner hat seinen Arbeitgeber am heutigen Donnerstag wegen "Nichtbeschäftigung" auf 75.000 Euro Entschädigung verklagt. Nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" und der Investigativredaktion "correctiv" wirft der Energie- und Klimaexperte dem öffentlich-rechtlichen Sender vor, er könne trotz eines Jahresbruttogehalts von 100.000 Euro nur wenige Stunden im Monat arbeiten, weil seine Vorschläge stets abgelehnt würden. Weiter lesen …

Wegen neuer Schäden in der Energieversorgung drohen in der ukrainischen Hauptstadt Kiew noch drastischere Stromabschaltungen. In der Nacht seien bei einem russischen Angriff auf eine Anlage im Umland "ernsthafte Schäden" entstanden, teilte der Stromversorger Yasno am Donnerstag mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die interne Aufarbeitung zu den Vorwürfen gegen die Direktorin des Landesfunkhauses Hamburg, Sabine Rossbach, ist abgeschlossen. Siv Stippekohl (multimediale Kulturchefin im Landesfunkhaus Mecklenburg-Vorpommern) und Eckhardt Reimann (stellvertretender Redaktionsleiter "Hallo Niedersachsen" im Landesfunkhaus Niedersachsen) legten heute (27. Oktober 2022) ihren Bericht vor. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX geringfügig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.211 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat Rosneft-Chef Igor Setschin in Baku vor Teilnehmern eines internationalen Wirtschaftsforums gesprochen. In seinem Bericht legte er die Ursachen der Energiekrise dar. Er warf dem Westen vor, Russland aus der globalen Wirtschaft zu verdrängen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Trotz der Explosion an der Nord Stream 2 hält Moskau einen Strang der Gas-Leitung für noch intakt. In Berlin allerdings ist man diesbezüglich anderer Meinung. Die Bundesregierung geht davon aus, dass keine der beiden Röhren der Nord Stream 2 noch einsatzbereit sind. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Ukraine fordert die Vereinigten Staaten auf, mehr Waffen und Munition zu schicken. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der polnische Senat hat eine Resolution verabschiedet, in der die russische Führung zu einem "terroristischen Regime" erklärt wird. Laut der Resolution soll auch der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) bei seinen "Ermittlungen" zum Ukraine-Konflikt unterstützt werden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Schutz für Objekte der kritischen Infrastruktur in der Stadt Sewastopol soll verstärkt werden. Nach Angaben der Nachrichtenagentur RIA Nowosti erklärte der Stadtgouverneur Michail Raswoschajew diesbezüglich: "Wir planen, zusätzliche Mittel für den physischen Schutz der kritischen Infrastrukturobjekte bereitzustellen." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Jessica Rosenthal, Vorsitzende der Jusos, positioniert sich gegen eine politische und militärische Führungsrolle Deutschlands in Europa. "Wir lehnen das komplett ab. Das ist gefährlich und steht Deutschland nicht zu", sagte Rosenthal der "taz". Weiter lesen …

Das Land Berlin hat einen Rechtsstreit mit mehreren Carsharing-Anbietern verloren. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg urteilte, dass stationsungebundenes Carsharing vorläufig keine straßenrechtliche Sondernutzung darstelle, wie am Donnerstag mitgeteilt wurde. Weiter lesen …

Die Zahl der Verletzten durch den Beschuss des Donezker Stadtteils Kirow durch die ukrainischen Streitkräfte am Donnerstag ist auf sieben gestiegen. Das teilte das Hauptquartier der territorialen Verteidigung der Donezker Volksrepublik mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Andauernde Angriffe mit Präzisionswaffen gegen ukrainische Infrastruktur haben schon zu massiven Problemen bei der Stromversorgung geführt. Wie sich solche Angriffe auf die Kampftauglichkeit der Ukraine auswirken, bewertet ein russischer Analyst. Dies analysiert Wladimir Prochwatilow im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Indien erwägt die Wiederaufnahme des Kaufs von russischem Weizen mit dem Ziel, diesen zu verarbeiten und wieder zu exportieren. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wenn es █ ████ ██ ████ ██, █████ die █████████████ in ██ und ████ auch die ████ ██████ zu ██████. ██ ███████ ███ die █████████ und █████████ bis zu █ ██████ ██ für █████ ████ ███████ zum ████ ███████. Sein ██- und █████████ ████ ██ (██) ██ nun einen ████ ████████ ██ █████████, █ █████ ███████ doch ██ ein ██ ███████ ███████ zu können. Dies ██████ ██ ████ auf dem ████ "████████.█". Weiter lesen …

Russland geht gegen LGBT-Propaganda vor. Die Staatsduma hat in erster Lesung einen Gesetzentwurf verabschiedet, der Propaganda für nicht-traditionelle sexuelle Beziehungen verbietet – auch in Medien, im Internet und im Kino. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Stefan Wolf, Präsident des Gesamtverbands der Arbeitgeberverbände der Metall- und Elektro-Industrie, wirbt für das neue Angebot in der Tarifrunde. "Die Einmalzahlung von 3.000 Euro ist für alle ein satter Betrag, und für die unteren Lohngruppen wirkt sie besonders stark", sagte Wolf der "Süddeutschen Zeitung". "Das hat eine sehr starke soziale Komponente." Weiter lesen …

███████████ und ██████ ███████ in der ████ █████ ████ sich ███████ auf die ███████ aus. Die ██████████ ███████████ und ███████ ███████ werden im ████ des ████ ███ durch █████ ███████ und können sich in █████████████ mit einer ██████ ███████████ ███████. Dies ██████ die ████-███████ und ████ ██ █████ auf dem ████ "████████.█". Weiter lesen …

Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel kommentiert die Zahlen der aktuellen Steuerschätzung: "Der Fiskus ist der größte und dreisteste Inflationsgewinner. Inflation ist eine unsoziale Sondersteuer, die vor allem Geringverdiener, Mittelstand und Mittelschicht trifft und die Staatsquote zum Schaden von Bürgern und Wirtschaft immer weiter nach oben treibt." Weiter lesen …

Die ukrainischen Truppen haben die Stadt Schachtjorsk in der Volksrepublik Donezk mit HIMARS-Mehrfachraketenwerfern beschossen. Anschließend gerieten Treibstofftanks an einem Bahnhof in Brand. Außerdem wurde ein Öldepot unter ukrainischem Beschuss genommen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In Ratingen hat die Polizei am Mittwochabend (26. Oktober 2022) einen 17 Jahre alten Jugendlichen gefasst, der zuvor unter dem Einfluss von Drogen in einem geklauten Auto durch Ratingen gerast war. Weiter lesen …

In einem Interview mit der deutschsprachigen Budapester Zeitung hat Ungarns Regierungschef Viktor Orbán die CDU angegriffen. Diese sehe er nicht mehr als "vernünftige konservative Kraft" an. Aus ungarischer Sicht sei die CDU inzwischen eine "linke Partei" geworden. Er sprach auch über den Druck, der von der deutschen Bundesregierung auf ihn ausgeübt worden ist, um ihn von der AfD fernzuhalten. Weiter lesen …

Am Frontabschnitt Krasny Liman hat die russische Armee den Brückenkopf der ukrainischen Truppen am Ostufer des Flusses Scherebez zerstört. Dort versuchten ukrainische Soldaten, die Autobahn Kremennaja-Swatowo unter ihre Kontrolle zu bringen. Dies sagte das Oberhaupt der Volksrepublik Donezk Denis Puschilin am Donnerstag. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die russischen Streitkräfte haben Angriffe ukrainischer Truppen in der Volksrepublik Lugansk und im Gebiet Charkow zurückgeschlagen. In der Volksrepublik Lugansk verlor die ukrainische Armee bei ihren Angriffen 120 Militärangehörige, drei Panzer, vier gepanzerte Kampffahrzeuge und vier Kleintransporter. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

CIA-Direktor William Burns stattete Kiew einen überraschenden und unangekündigten Besuch ab. Anonymen Quellen zufolge traf er mit dem ukrainischen Präsidenten und Regierungsvertretern zusammen und versprach weitere Kriegsunterstützung durch die US-Geheimdienste. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach erfolgreichem Einbruch in das Gotteshaus verwüsteten die unbekannten Täter den Altarraum. Der Versuch, Feuer zu legen, wurde frühzeitig durch Kirchenangestellte entdeckt. Es entstanden mehrheitlich Sachschäden und Beschmutzung. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bund, Länder und Gemeinden können für die nächsten Jahre mit noch mehr Geld rechnen als bisher geplant. Das geht aus der Steuerschätzung hervor, die am Donnerstag vorgestellt wurde. Demnach stehen von 2022 bis 2026 inklusive EU-Steuern rund 126,5 Milliarden Euro mehr zur Verfügung als noch im Mai kalkuliert. Weiter lesen …

Am Dienstag legte Justizminister Marco Buschmann einen Gesetzesentwurf zum sogenannten Quick-Freeze-Verfahren vor [1]. Dieser Entwurf sieht vor, dass Telekommunikationsanbieter verpflichtet werden können, Verkehrsdaten mit möglichem Bezug zu Straftaten einen Monat lang zu speichern, damit diese von den Ermittlungsbehörden verfolgt werden können. Weiter lesen …

Sozusagen "gerade noch einmal gut gegangen" ist ein versuchter Betrug am Mittwochnachmittag in Kaiserslautern - wobei "gut gegangen" in diesem Fall bedeutet: Die Übergabe eines fünfstelligen Geldbetrags an Betrüger konnte im letzten Moment noch verhindert werden. Weiter lesen …

Die Lokalzeitungen haben die Bundesregierung erneut aufgefordert, eine Zustellförderung für Abonnementzeitungen einzuführen. Die andauernde Verzögerung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) zur Vorstellung eines lange angekündigten entsprechenden Gutachtens "sei völlig verantwortungslos", sagte ein Sprecher des Verbandes Deutscher Lokalzeitungen (VDL). Weiter lesen …

Der Clubchef des Fußball-Bundesligisten Werder Bremen, Klaus Filbry, sieht den zwischenzeitlichen Abstieg in die 2. Liga rückblickend als "Fastenkur" für den Verein. "Wir konnten die Kaderkosten in einer kritischen Phase der Pandemie deutlich von 47 Millionen Euro auf 18 Millionen reduzieren", sagte er dem "Kicker". Das wäre bei einem Nichtabstieg so nicht gelungen. Weiter lesen …

Das globale Ausmaß der katastrophalen Nebenwirkungen der Corona-Impfungen hat dazu geführt, dass immer mehr Menschen sich in ihrer Not an die Öffentlichkeit wenden – doch leider finden sie im Mainstream der Medien nach wie vor kaum Gehör. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Mit allen legislativen Tricks setzt die deutsche Bundesregierung die schleichende Aushöhlung des Grundrechts auf freie Meinungsäußerung und die Verengung des Korridors von noch zulässigen, frei sagbaren Ansichten fort. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Kiew verwendet nukleare Erpressung, um noch mehr Finanz- und Militärhilfe aus dem Westen zu erhalten, sagte die Pressesprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Donnerstag. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Befreiung von Artjomowsk wird es den russischen Truppen ermöglichen, Kramatorsk unter Kontrolle zu bringen, was Fortschritte im Norden der Donezker Volksrepublik (DVR) ermöglichen wird. Darauf wies das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin gegenüber dem Sender Solowjow Live hin. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Söldner der sogenannten ausländischen Legion und Einheiten der ukrainischen Nationalistenformation Kraken haben mehrere Versuche unternommen, die Verteidigung der verbündeten Streitkräfte bei Swatowo zu durchbrechen. Dies teilte Witali Kiseljow, Berater des Innenministers der Volksrepublik Lugansk (LVR), am Donnerstag im russischen Fernsehen mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat eine weitere deutliche Zinserhöhung angekündigt. Bei ihrer Ratssitzung am Donnerstag beschloss die Notenbank, ihre drei Leitzinssätze um 75 Basispunkte anzuheben. Weiter lesen …

Die jüngste und zugleich peinlichste deutsche Bundestagsabgeordnete, die Jung-Grüne Emilia Fester, lässt derzeit ihre Follower auf Instagram an ihrer Corona-Infektion teilhaben, die sie durch gepostete Teststreifen und grotesk oberflächliche Statements kommentiert. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) hat wegen der hohen Energiepreise in Deutschland vor der Abwanderung von Unternehmen ins Ausland gewarnt. "Das Risiko besteht definitiv", sagte er den Sendern RTL und ntv. "Es ist jetzt schon so, dass Chemie-Konzerne, größere Unternehmen, aber auch viele mittelständische Unternehmen in Deutschland Investitionen nicht aktuell in Deutschland tätigen." Weiter lesen …

Trotz der erwarteten steuerlichen Mehreinnahmen hat die Union mehr "Ausgabendisziplin" von der Bundesregierung gefordert. "Die Ampel muss endlich die Schulden begrenzen und ihr Ausgabenprogramm der neuen Wirklichkeit anpassen", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

An der Corona-Kundgebung in Winterthur vom 2. Oktober 2022 sprach der Arzt und Investigativjournalist Dr. Heiko Schöning über den Inhalt seines veröffentlichten Buches: „GAME OVER“. Darin wird detailgetreu aufgezeigt, dass es sich bei COVID-19 um ein weltweit geplantes Verbrechen handelt. Im folgenden Referat nennt Schöning die Täter beim Namen und zeigt die kriminellen Hintergründe auf. Weiter lesen …

Der Gasverbrauch von Haushalten und Gewerbekunden hat in der vergangenen Woche erneut deutlich unter dem Durchschnitt der Jahre 2018 bis 2021 gelegen. In der 42. Kalenderwoche wurde mit 549 Gigawattstunden (GWh) pro Tag 41 Prozent weniger Gas verbraucht als im Durchschnitt der letzten Jahre, wie Zahlen der Bundesnetzagentur vom Donnerstag zeigen. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die Pläne für die Soforthilfe für Gas- und Fernwärmekunden im Dezember konkretisiert. Die Ressortabstimmung zu einem entsprechenden Gesetzesvorschlag wurde eingeleitet, wie mehrere Medien übereinstimmend berichten. Weiter lesen …

Der 20. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas ging am Sonntag voller Dramatik und Skandale zu Ende. Mitunter soll es zu einem heftigen Streit zwischen dem ehemaligen Präsidenten Hu Jingtao und dem aktuellen Präsidenten Xi Jinping gekommen sein. Beobachtern zufolge deute vieles auf eine Abkehr Chinas vom Westen hin. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Den Streitkräften Russlands und Chinas stehen die modernsten Hyperschalltechnologien zur Verfügung. Nun wollen die USA ihr eigenes Militär mit Hyperschallwaffen ausrüsten. Entsprechende Komponenten befinden sich in der Experimentierphase. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wer in Deutschland auf korrekt angemeldeten Kundgebungen öffentlich die Islamisierung kritisiert und es wagt, dazu auch noch die offizielle Nationalhymne zu spielen, der muss damit rechnen, dass Polizei und linksextreme Antifa an einem Strang ziehen, um ihn zum Schweigen zum bringen. Genau das ist dem prominenten Kritiker des Politischen Islam, Michael Stürzenberger, am vergangenen Wochenende in Leipzig widerfahren. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Am Sonntag ging mit der diesjährigen Frankfurter Buchmesse die größte entsprechende Literaturschau im deutschsprachigen Raum zu Ende – doch spätestens 2022 kann man resigniert festhalten, dass dort künstlerische Qualität und Inhalte keine Rolle mehr spielen – denn es geht nur noch um Politik: Preise für non-binäre Queere und ukrainische antirussische Hetze, künstliche Aufregung über zwei verbliebene “rechte” Verlage überlagerten den eigentlichen Zweck der Veranstaltung, den geistigen Austausch, völlig. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Russische Behörden ermitteln gegen die Journalistin und Moderatorin Xenija Sobtschak. Sie hat Russland mittlerweile verlassen. Die Behörden nahmen ihren kaufmännischen Leiter unter dem Vorwurf der Erpressung fest. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat sich deutlich von der Fußball-Weltmeisterschaft in Katar distanziert. "Für uns als Bundesregierung ist das eine total schwierige Vergabe", sagte die SPD-Politikerin dem ARD-Magazin "Monitor". Weiter lesen …

Wettbewerbspremiere für den ŠKODA FABIA RS Rally2: Mit Unterstützung von ŠKODA Motorsport setzt das Team Toksport WRT den komplett neu entwickelten Allradler bei der Lausitz-Rallye (5. November 2022) ein. Im Cockpit des rund 214 kW (289 PS) starken Rallye-Autos, das auf dem Serienmodell ŠKODA FABIA basiert, sitzt der amtierende WRC2-Champion Andreas Mikkelsen. Weiter lesen …

Eine deutliche Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger blicken mit Sorgenfalten auf die wirtschaftliche Entwicklung im Land. Drei von vier Baden-Württemberger (74 Prozent) machen sich große bzw. sehr große Sorgen, wenn sie an die zukünftige wirtschaftliche Lage denken. Weiter lesen …

Nach erbittertem Streit in der Ampel-Regierung über den Einstieg der chinesischen Container-Reederei Cosco bei einem Containerterminal im Hamburger Hafen hat die Ampel nun einen “Kompromiss” durchgewunken. Dieser ändert allerdings nichts am Grundproblem, dass Deutschland einen weiteren wesentlichen, “systemrelevanten” kritischen Bereich seiner Infrastruktur unter die Kontrolle einer potentiell unzuverlässigen Großmacht stellt. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Scharfe Worte für Deutschland fand kürzlich der tschechische konservative EU-Abgeordnete Alexandr Vondra für Berlins Rolle in der aktuellen Energiekrise und für die steigenden Energiepreise. Die Goldmedaille für den größten Beitrag dazu gehe natürlich an Russland. Aber die Silbermedaille gehöre den Deutschen. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Demonstration und Mahnwache vor der Justizvollzugsanstalt in Stammheim/Stuttgart für die Freilassung von Michael Ballweg. Der Gründer der Querdenken-Bewegung ist seit drei Monaten dort inhaftiert. Er sitzt in Untersuchungshaft. Vorgeworfen werden Michael Ballweg die Veruntreuung von Spendengeldern und die Gefahr, sich ins Ausland absetzen zu wollen. Doch ist dieser Vorwurf der Staatsanwaltschaft haltbar? Weiter lesen …

Die Bundesregierung will die Übernahme der Chip-Fertigung des Dortmunder Unternehmens Elmos durch den Konkurrenten Silex einem Medienbericht zufolge wohl zulassen. Das Bundeswirtschaftsministerium prüfe derzeit den Verkauf der Fabrik, innerhalb der kommenden Wochen solle die Genehmigung erfolgen, schreibt das "Handelsblatt" unter Berufung Regierungskreise. Weiter lesen …

Den Behörden in Deutschland ist ein Schlag gegen einen Darknet-Marktplatz gelungen, der lange als Hauptanlaufstelle für den Handel mit Drogen galt. Der mutmaßliche Betreiber der illegalen Plattform sei bereits am Dienstag festgenommen worden, teilte das Bundeskriminalamt am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU), fordert eine "Freihandelszone der freien Welt" als Alternative zu China. "Wir müssen unsere China-Fixiertheit als deutsche, als europäische Wirtschaft aufgeben", sagte er dem TV-Sender "Bild". Weiter lesen …

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) und der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler werfen ARD und ZDF Verschwendung und Wettbewerbsverzerrung vor. Erforderlich sei eine "Reform an Haupt und Gliedern", schreiben beide in einem Gastbeitrag für die "Welt". Weiter lesen …

Seit Monaten versuchen die Systemmedien die farblose rote Bilderberger-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner zu pushen und den Aufwind der Freiheitlichen möglichst klein zu halten. Doch das Volk lässt sich nicht lumpen. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Die FDP pocht auf einen vollständigen Abbau der kalten Progression. "Gehaltserhöhungen, die allein die Folgen der Inflation ausgleichen, dürfen nicht zu einer höheren Besteuerung führen", sagte FDP-Fraktionschef Christian Dürr sagte dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Ob Kaffee, Cola, Kakao, Schokolade oder Ketchup - im Auto gekleckert, sorgen sie für nachhaltige Flecken auf den Sitzen. Hier hilft dann meist nur ein guter Polsterreiniger, damit die Essen- und Getränkespuren nicht zum unauslöschlichen Dauerärgernis werden. Aufsprühen, kurz einwirken lassen und einfach abwischen - so einfach versprechen es viele Hersteller. Doch welche Reiniger entfernen die Flecken wirklich? Weiter lesen …

Nach Recherchen des ARD-Politikmagazins MONITOR (heute, 21:45 Uhr im Ersten) will die deutsche Bundesregierung das geplante EU-Lieferkettengesetz so verändern, dass Sorgfaltspflichten und Haftungsrisiken für Unternehmen in wesentlichen Punkten deutlich reduziert werden. Das zeigen interne Dokumente aus den zuständigen Ministerien und den EU-Ratsverhandlungen, die MONITOR exklusiv vorliegen. Weiter lesen …

Thomas Reis ist neuer Cheftrainer des kriselnden Fußball-Bundesligisten Schalke 04. Der 49-Jährige habe am Donnerstag seinen Vertrag unterschrieben, teilte der Verein mit und bestätigte damit entsprechende Berichte. Er soll demnach im Laufe des Tages sein erstes Training auf dem Rasen leiten. Ebenfalls zum Trainer-Team stößt Markus Gellhaus. Der 52-Jährige arbeitete bereits in Bochum an der Seite von Reis. Weiter lesen …

An Bord der Fregatte "Sachsen" erprobt das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) zusammen mit den Spezialisten der Wehrtechnischen Dienststellen 71 und 91 sowie der Deutschen Marine derzeit den Einsatz einer Hochenergie-Laserwaffe gegen feindliche Drohnen und angreifende Flugkörper. Weiter lesen …

Der Absturz der Verbraucherstimmung in Deutschland ist vorerst gestoppt. Das von der GfK gemessene Konsumklima hat sich im Oktober auf niedrigem Niveau stabilisiert, wie die Gesellschaft am Donnerstagmorgen mitteilte. Weiter lesen …

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, verfügte Anfang 2022 rund jeder zehnte (10 %) private Haushalt (3,7 Millionen Haushalte) in Deutschland über smarte Energiemanagement-Systeme wie intelligente Thermostate, Stromzähler und Beleuchtung. Weiter lesen …

Im Jahr 2021 lebten in Deutschland rund 122 700 junge Menschen in einem Heim und rund 87 300 in einer Pflegefamilie. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, wuchsen damit 210 000 junge Menschen im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe - zumindest vorübergehend - außerhalb der eigenen Familie auf. Weiter lesen …

Unter dem Deckmantel der Solidarität mit der Ukraine versucht Polen bei der EU-finanzierten Ausbildung ukrainischer Soldaten, eigene finanzielle und geopolitische Ansprüche zu befriedigen. Eine historische Analogie dazu existiert bereits. Ausbildung ukrainischer Soldaten in Polen: Aus finanziellen und geopolitischen Gründen. Dies berichtet Oleg Chawitsch im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Einstellungsbereitschaft der Unternehmen in Deutschland nimmt weiter ab. Das Ifo-Beschäftigungsbarometer fiel im Oktober auf 97,7 Punkte, nach 99,4 Zählern im September. Das ist der niedrigste Wert seit April 2021. Meldungen zu Neueinstellungen und Entlassungen halten sich gegenwärtig in etwa die Waage. Weiter lesen …

Die neuen Reformpläne [1] des Gesundheitsministeriums sind da. Das Angebot in Krankenhäusern soll neben der stationären und ambulanten Behandlung um Tagesbehandlungen erweitert werden. Krankenhausaufenthalte, mit überwiegend ärztlicher und pflegerischer Leistung von mehr als sechs Stunden, sollen zukünftig als Tagesbehandlung abrechenbar sein. Weiter lesen …

Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat seine Forderungen nach Reparationszahlungen Deutschlands wegen des Zweiten Weltkriegs bekräftigt. In der "Bild" zog er dafür einen Vergleich mit Russlands Krieg gegen die Ukraine. Weiter lesen …

Verbraucherschützer und Insolvenzexperten warnen angesichts sprunghaft gestiegener Energiepreise vor Risiken bei der privaten Immobilienfinanzierung. "Sicher ist, dass langfristige finanzielle Verpflichtungen, wie zum Beispiel Immobilienkredite mit 15-jähriger Laufzeit in Kombination mit den sich überlagernden Krisen zu einem Schuldentreiber werden können", sagte der Leiter der Creditreform-Wirtschaftsforschung, Patrik-Ludwig Hantzsch, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bundestag, Konstantin Kuhle, hat Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) vorgeworfen, die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren zu blockieren. Weiter lesen …

Der Chef des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte, Thomas Fischbach, hat vor der geplanten Cannabis-Legalisierung gewarnt und Änderungen an den vorgelegten Eckpunkten angemahnt. Weiter lesen …

Audi-Chef Markus Duesmann erhält für sein Eintreten für autofreie Tage und ein Tempolimit scharfe Kritik aus der CDU. "Das kommt gut an, wenn man in die Formel 1 einsteigt und gleichzeitig sagt, in Deutschland kann man mal einen autofreien Sonntag machen", sagte der Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor in "Bild TV". Weiter lesen …

Der Direktor des Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel, Joachim Krause, hält den Einstieg der chinesischen Staatsreederei Cosco in die Betreibergesellschaft eines Container-Terminals im Hamburger Hafen für einen gravierenden Fehler. Weiter lesen …

Die Grünen wollen die für kritische Infrastruktur relevanten Unternehmen in Deutschland zu einheitlichen Schutzstandards zwingen. Das schreiben die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Julia Höller in einem Positionspapier, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Donnerstagausgaben berichten. Weiter lesen …

Angesichts der hohen Energiekosten haben Studierendenvertretungen vor Energie-Lockdowns an Hochschulen gewarnt. "Wir fordern ein klares Signal: Bund und Länder müssen sich einigen und die hohen Gas- und Stromkosten an Hochschulen übernehmen", sagte Rahel Schüssler, Co-Vorstand des Studentenbündnisses FZS dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Steuergewerkschafter und Steuerberater fürchten, dass die mögliche steuerfreie Sonderzahlung in Höhe von 3.000 Euro von Arbeitgebern an Angestellte Missbrauch Tür und Tor öffnen. Weiter lesen …

Eine Untersuchung im Fall des im August von der Polizei getöteten 16-jährigen Flüchtlings in Dortmund hat neue Erkenntnisse geliefert. Die Prüfung des eingesetzten Reizstoffsprühgerätes habe ergeben, dass dieses voll einsatzfähig war, berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf Ermittlerkreise. Weiter lesen …

Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat Deutschland aufgefordert, der Ukraine Kampfpanzer zu senden. "Deutschland als reichstes Land Europas und einer der größten Rüstungsexporteure der Welt könnte so viel mehr tun, um Europas Werte zu verteidigen", sagte Morawiecki der "Bild". Weiter lesen …

In den letzten zwei Jahren gab es immer wieder Rückrufe, weil Lebensmittel mit dem karzinogenen Pestizid 'Ethylenoxid' belastet waren. Zuletzt wurde der Stoff Ende September im Eis von Häagen Dazs gefunden. Das Produkt wurde daraufhin zurückgerufen. „Ethylenoxid“ ist ein Gas, das zur Entkeimung eingesetzt wird und schon seit vielen Jahrzehnten in der EU verboten ist. Weiter lesen …

Der Psychologe und Islamismusforscher Ahmad Mansour befürchtet eine Radikalisierung bei einzelnen Mitgliedern der Klimaschutzbewegung. "Diese Leute glauben, dass sie die absolute Wahrheit besitzen und alle anderen falsch liegen", sagte Mansour dem Fernsehsender "Welt". Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verteidigt die Pläne zur Legalisierung von Cannabis. "Ich glaube, dass es richtig ist, dass wir mit dem arbeiten, was von Wissenschaft und Experten als bester Weg gesehen wird", sagte er am Mittwoch in den ARD-Tagesthemen. Weiter lesen …

Am fünften Gruppenspieltag der Champions-League hat der FC Bayern München gegen den FC Barcelona mit 3:0 gewonnen und sich damit schon jetzt Platz eins der Tabelle gesichert. Weiter lesen …

Die Nachfrage nach Gas, das Europa über die Türkei aus Russland beziehen würde, sei enorm, so ein belgischer Experte. Allerdings könne TurkStream die gesprengten Pipelines Nord Stream 1 und 2 trotzdem kaum ersetzen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Corona-Impfstoff von BioNTech/Pfizer erhält in den letzten Wochen weltweit sukzessive mehr Zulassungen für immer jüngere Altersgruppen. Das Nutzen-Risiko-Verhältnis der Impfung sei laut EMA ausreichend in Studien dargestellt und sie erteilte für die EU eine volle Zulassung. Über Impfschäden wird in den Medien wenig berichtet. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch keine einheitliche Richtung gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 31.839 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von gerade einmal 0,0074 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Die deutsche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht habe die Schweiz um die Re-Exportgenehmigung für Munition für die Flugabwehrsysteme vom Typ Gepard gebeten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der sogenannte Marshallplan für die Ukraine ist schon jetzt gescheitert. Es fehlt dazu an den grundlegenden Voraussetzungen. Was bleibt, ist der Wille der EU und Deutschlands, die Ukraine an sich zu binden, und die Bereitschaft, eine neue Ost-West-Konfrontation in Europa auszutragen. Dies berichtet Gert Ewen Ungar im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ein Scharfschütze der Sturmabteilung der Volksmiliz in der Donezker Volksrepublik (DVR) hat gegenüber RIA Nowosti berichtet, dass ein in der Ukraine aus NATO-Komponenten zusammengebautes Sturmgewehr des Typs "UAR-10" erbeutet worden sei. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

"Keine Antwort ist auch eine Antwort", lautet eine Redensart. Trotz des miserablen Zustands der deutsch-russischen Beziehungen scheint die Bundesregierung keine Anstalten zu unternehmen, wenigstens den Schein zu wahren – und ernsthaft auf ein berechtigtes Protestschreiben zu reagieren. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Kiew soll die technischen Vorbereitungen für eine Provokation mit einer "schmutzigen Bombe" bereits abgeschlossen haben, wie RIA Nowosti unter Berufung auf einen nicht näher bezeichneten Informanten meldet. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der russische Botschafter in Großbritannien, Andrei Kelin, hat der CNN-Journalistin Christiane Amanpour ein exklusives Interview gewährt. Ins Gespräch kam dabei auch der von Russland geäußerte Verdacht, dass die Ukraine eine Provokation mit einer sogenannten schmutzigen Bombe aushecken könnte. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Deutschen Unternehmen in Russland wird vorgeworfen, mit russischen Einberufungsbehörden zu kooperieren und Daten von wehrpflichtigen Mitarbeitern weiterzugeben. In Russland werden Wehrpflichtige laut Vorschrift grundsätzlich in den Betrieben geführt und nicht bei den Meldebehörden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Eine Strafe von bis zu drei Jahren Haft droht ab sofort COMPACT-Chefredakteur Jürgen Elsässer und jedem anderen anständigen Journalisten. Der Bundestag hat in der Nacht zum Freitag nämlich überfallartig das Strafrecht verschärft. Die sogenannte „Leugnung und Verharmlosung von Kriegsverbrechen“ und Völkermorden ist jetzt als „Volksverhetzung“ strafbar. „Dies betrifft zum Beispiel die Leugnung und Verharmlosung von russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine“, gab die rotgrüne Taz ganz richtig die Intention des verschärften Paragrafen 130 des Strafgesetzbuches wieder. Dabei wurde schon in der bisherigen Fassung der Passus „Volksverhetzung“ immer wieder zur Kriminalisierung der Opposition benutzt. Weiter lesen …

Die UN-Kulturorganisation der UNESCO dokumentiert mit Vorher-Nachher-Satellitenaufnahmen Schäden an Kultureinrichtungen im Ukraine-Krieg. Bis zum 24. Oktober hat sie 207 beschädigte Stätten aufgelistet: 88 religiöse Einrichtungen, 15 Museen, 76 historisch oder künstlerisch wichtige Gebäude, 18 Denkmäler und 10 Bibliotheken. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die ukrainischen Streitkräfte hätten die Stadt Schachtjorsk in der Donezker Volksrepublik (DVR) angegriffen, und Tankwaggons mit Treibstoff stünden in Flammen, berichtete der Bürgermeister, Alexander Schatow, gegenüber TASS. "Nach ersten Informationen gab es einen Treffer im Bereich der Bahnlinie. Tankgüterwagen brennen. Die Einzelheiten werden noch geklärt." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der stellvertretende Leiter der ukrainischen Antikorruptionsbehörde, Artjom Sytnik, ist der Meinung, dass das in seinem Land geltende Ausreiseverbot für Männer im wehrfähigen Alter gegen eine Reihe von Gesetzen und die Verfassung verstoße. Sytnik argumentiert dies damit, dass diese Regelung im Präsidialerlass über den Kriegszustand verankert sein müsse, um rechtmäßig zu sein. Dies sei jedoch nicht der Fall. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Zehn weitere ukrainische Soldaten kehren aus der Gefangenschaft zurück. Ein Offizier und neun Soldaten im Mannschaftsrang seien freigelassen worden, teilte der Chef des ukrainischen Präsidialamtes, Andrei Jermak, am Mittwoch mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Porno-Produzentin Paulita Pappel bietet dem ZDF eine Aufklärungsserie an. "Wir drehen gerade einen achtteiligen Online-Kurs: 'How to watch porn'. Da geht's um alles, was man unter 'Porn Literacy' versteht, also die Lesekompetenz für Pornos", sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Ich werde das Format dem ZDF jetzt als Serie vorschlagen. So was sollte öffentlich-rechtlich finanziert werden." Weiter lesen …

Zum großen Comeback der Comedy-Show "RTL Samstag Nacht" ("Das Wiedersehen", 29. Oktober, 20.15 Uhr) würdigt Wigald Boning, 55, einen Co-Star des ursprünglichen Casts mit berührenden Worten. "Mirco Nontschew war eines der ganz wenigen Genies, die ich kennenlernen durfte", so Boning im GALA-Interview (Heft 44/2022, ab morgen im Handel). Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Dr. phil. Werner Köhne geschrieben: "Zum Vorverständnis des Coronaszenarios - Kleiner Einwand gegen ein Prinzip: Erfolg oder Scheitern: Die besten Romane der Weltliteratur haben uns eindrucksvoll vorgeführt, dass sich Scheitern und Niederlage besser erzählen lassen als Erfolg. Das könnte Gründe haben, welche die Intensität der damit verbundenen Erfahrung betreffen. Vom Ende des Lebens aus betrachtet, folgt ohnehin jedem Erfolg eine Ernüchterung, ja es nagt an ihm eine existentiell spürbare Paradoxie: Dessen letzthinnige Unmöglichkeit." Weiter lesen …

Den Quartalsgewinn auf 4 Mrd. Euro verdoppelt: Das ist ein starkes Stück von Mercedes-Benz, auch wenn das Geschäft im vergangenen Jahr von Juli bis September wegen des akuten Chipmangels ziemlich schlecht lief. Der Blick geht jedoch nach vorn, und mancher Konjunkturbeobachter schaut angesichts der wachsenden Rezessionsrisiken bange in die Zukunft. Auch in der Autoindus­trie häufen sich die Warnungen. Bisher sind es die Anbieter von großen Volumen wie Volkswagen und Stellantis, die sich auf einen Verkaufsrückgang im nächsten Jahr einstellen. Weiter lesen …

Felix Feistel schrieb den folgenden Kommentar: "Die seit Ende September aufgeflammten Proteste im Iran haben eine geopolitische Dimension, die in den zahlreichen Medienberichten kaum erwähnt wird. Die Unzufriedenheit im Land ist groß – ebenso aber auch die Interessen westlicher Staaten an einem Regierungswechsel in Teheran. Der chinesische Gelehrte Sun Tzu ist vor allem bekannt für sein Werk „Die Kunst des Krieges“, eine Anleitung für Feldherren, Kriege richtig zu führen und zu gewinnen. Darin beschreibt er unter anderem die Strategie für den Fall, dass der Feldherr seinen Feind nicht direkt angreifen könne, weil dieser zu mächtig sei." Weiter lesen …