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14. Februar 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Lottozahlen vom Mittwoch (14.02.2018)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 6, 16, 20, 22, 23, 24, die Superzahl ist die 6. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 8780260. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 794697 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Schrang TV: Prominenter GEZ-Kritiker aus Talkshow ausgeladen

Am gestrigen Dienstag urteilte der hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel, dass der Rundfunkbeitrag, landläufig auch GEZ-Gebühr genannt, nicht in bar gezahlt werden darf. Allerdings ließ der VGH eine Revision vor dem Bundesverwaltungsgericht zu. Wenn jedoch die Sache mit den Gebühren so eindeutig ist, wie die öffentlichen Rundfunkanstalten dies verlauten lassen, verwundert es schon warum, wie Schrang TV berichtet, der Star der Verweigererszene Olaf Kretschmann nicht wie ursprünglich angekündigt in einer Sendung des ARD-Senders SWR zu sehen war. Weiter lesen …

Weiterer Gegenkandidat für Andrea Nahles

Nach der Bürgermeisterin von Flensburg und einem Berufsschullehrer aus Dithmarschen hat ein weiteres SPD-Mitglied im Kampf um den Parteivorsitz seinen Hut in den Ring geworfen: Udo Schmitz, Ortsvereinsvorsitzender und Rechtsanwalt aus dem niedersächsischen Ort Stadland bei Bremerhaven, sowie ehemaliger Mitarbeiter verschiedener SPD-Politiker wie Hans-Jochen Vogel und Renate Schmidt, hat in einem Brief an den Parteivorstand der SPD seine Gegenkandidatur zu Andreas Nahles angekündigt. Weiter lesen …

Watzke kündigt Gespräche mit Stöger an und nimmt die BVB-Stars in die Pflicht

Mit 15 Punkten aus sieben Spielen hat Peter Stöger beim BVB nicht nur jede Menge Eigenwerbung betrieben, sondern auch Julian Nagelsmann im Rennen um den Trainerposten ausgestochen. Das Interesse an dem Coach von 1899 Hoffenheim ist nach SPORT BILD-Info deutlich abgekühlt. Stattdessen kann man sich beim BVB auch eine längerfristige Zusammenarbeit über 2019 hinaus mit Stöger vorstellen. Weiter lesen …

Heizen mit eiskalter Luft

Was im ersten Moment unwahrscheinlich klingt, funktioniert dank moderner Technik heute problemlos. So genannte Luft-Wasser-Wärmepumpen können der Umgebungsluft selbst bei klirrender Kälte noch ausreichend Energie entziehen, um daraus Heizungswärme zu erzeugen. Weiter lesen …

Präsidenten-Wahlkampf beim HSV! Hoffmann: „Ich kann die Schönrednerei nicht mehr hören“

Sonntag wählen die 79.000 Mitglieder des Hamburger SV ihren Präsidenten. Der ehemalige Klubchef Bernd Hoffmann, der dem Verein von 2003 bis 2011 vorstand, tritt gegen den Amtsinhaber Jens Meier an. Im Interview mit SPORT BILD sagt Hoffmann jetzt: „Wir brauchen eine ehrliche Bestandsaufnahme, um zu sehen, wie es um den Verein bestellt ist. Sportlich und wirtschaftlich. Ich kann die ganze Schönrednerei und Weichspülerei nicht mehr hören. Die Entscheidungen der letzten Jahre haben den Verein dahin gebracht, wo er jetzt ist. Das müssen wir aufarbeiten und eine neue Aufbruchstimmung erzeugen.“ Weiter lesen …

Leyhe hinterließ einen guten Eindruck

Willingens Olympia-Teilnehmer Stephan Leyhe hat in den ersten drei Trainingsdurchgängen auf der Großschanze in Pyeongchang, wo er beim Olympiatest 2017 Schanzenrekord gesprungen war, einen guten Eindruck hinterlassen. Nach 130,5 m im ersten Durchgang ließ er 128,5 m im zweiten und sogar 133 m im dritten Versuch folgen und gehörte jeweils zu den Top ten. Weiter lesen …

Kauf von BND-Spionagesatelliten vermutlich teurer als bekannt

Der Kauf von zwei Spionagesatelliten für den Bundesnachrichtendienst (BND) wird vermutlich teurer als bislang bekannt. Das berichtet die Wochenzeitung "Die Zeit" unter Berufung auf die als geheim eingestuften Unterlagen, mit denen das Kanzleramt 400 Millionen Euro beim Bundestag beantragt hatte. Darin räumt der BND demnach ein, dass die Kosten um bis zu einem Viertel überschritten werden könnten und somit bis zu einer halben Milliarde Euro betragen. Weiter lesen …

4,5 Millionen Euro Mehreinnahmen in Berlin durch mehr Steuerprüfungen bei Einkommensmillionären

In Berlin wurden 2017 mehr als sechsmal so viele Außenprüfungen bei Steuerpflichtigen mit besonderen Einkünften durchgeführt wie im Jahr 2016. Das geht aus der Antwort der Senatsverwaltung für Finanzen auf eine Schriftliche Anfrage der LINKE-Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg und Steffen Zillich hervor, die der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« vorab vorliegt. Weiter lesen …

Ex-Nato-Generalsekretär will UN-Friedenstruppe in der Ostukraine

Der ehemalige Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat sich für eine Blauhelm-Mission der Vereinten Nationen in der Ostukraine ausgesprochen. "Damit der Stillstand beim Minsker Abkommen überwunden werden kann, braucht es einen Durchsetzungsmechanismus in Form einer Friedenstruppe der Vereinten Nationen", schreibt Rasmussen in einem Gastbeitrag für die "Welt" (Donnerstagsausgabe). Weiter lesen …

Gabriel entschuldigte sich bei Schulz per SMS

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich für seine "Mann-mit-Haaren-im-Gesicht-Bemerkung" bei seinem Parteigenossen Martin Schulz per SMS entschuldigt. Das sagte Gabriel der Wochenzeitung "Die Zeit". Schulz habe zunächst nicht geantwortet. Am Dienstagnachmittag hätten sich die beiden jedoch im Willy-Brandt-Haus in Berlin getroffen. "Ich habe mich inzwischen persönlich bei ihm entschuldigt." Und weiter: "Wir verstehen beide, wo unsere gegenseitigen Verletzungen liegen und dass alles menschlich ist, wir sind schließlich keine Polit-Maschinen", so Gabriel. Weiter lesen …

Nahles will SPD nicht nach links rücken

Die designierte neue Vorsitzende der SPD, Andrea Nahles, will die Partei nicht nach links rücken. Arbeit, Wirtschaft und Weltoffenheit müssten zentrale Begriffe der SPD sein, sagte Nahles der Wochenzeitung "Die Zeit". Bei manchen Themen müsse die SPD linker werden, etwa wenn es um den digitalen Kapitalismus gehe - um Firmen beispielsweise, die sich als Avantgarde aus dem Silicon Valley präsentierten, zugleich aber an Monopolen arbeiteten und sich an keine Werte und Grenzen gebunden sähen. Bei anderen Themen sei das anders. Weiter lesen …

Winter oder Vorfrühling? Die kommenden Tage bringen Schnee, Regen und Sonne

Während die Natur langsam zu erwachen beginnt und sich erste Frühlingsboten zeigen, ist das Februarwetter wieder auf Winter eingestellt. Der Donnerstag bringt Schnee und Schneeregen in ganz Deutschland. „Bereits am Donnerstagvormittag kann es von Schleswig-Holstein bis zu den Alpen hin schneien. In Nordrhein-Westfalen müssen Pendler im Flachland in den Morgenstunden sogar mit einem schneebedingten Verkehrschaos rechnen“, prognostiziert Matthias Habel, Meteorologe und Pressesprecher von WetterOnline. Erst später geht der Schnee dort in Regen über, in Berlin bleibt es hingegen ganztägig trocken. Weiter lesen …

SPD-Fraktionsgeschäftsführer will ostdeutschen Minister

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, hat verlangt, dass im neuen Kabinett ein Minister aus Ostdeutschland sitzt. "Die Menschen im Osten haben besondere Erfahrungen gemacht und fühlen deshalb anders. Und diese Gefühlslage muss man artikulieren können", sagte Schneider, der aus Erfurt stammt und einer von wenigen ostdeutschen Spitzenpolitikern in der SPD ist, dem Nachrichtenportal T-Online. "Die Menschen müssen sich mit denen identifizieren können, die sie regieren." Weiter lesen …

ZdK-Präsident verteidigt Einladung der AfD zum Katholikentag

Der Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Thomas Sternberg, hat die Einladung des kirchenpolitischen Sprechers der AfD zum diesjährigen Katholikentag im Mai verteidigt. "Die AfD darf keine Gelegenheit bekommen, sich als Märtyrer zu inszenieren", sagte Sternberg der "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". Es werde in der Veranstaltung um das kirchenpolitische Programm der im Bundestag vertretenen Parteien gehen. "Dazu gehört die AfD - leider", so Sternberg. Er verteidigte zudem die Entscheidung seines Gremiums vor zwei Jahren: Damals, beim Deutschen Katholikentag in Leipzig, waren Vertreter der AfD noch unerwünscht. Weiter lesen …

Studie: Viele Kinder fürchten Terroranschlag

73 Prozent der zehn- bis elfjährigen Kinder in Deutschland haben Angst vor einem Terroranschlag. Das ist das Ergebnis der vierten World-Vision-Studie, in der 2.500 Kinder zwischen sechs und elf Jahren befragt wurden, berichtet die "Zeit". Seit 2007 fragt die World-Vision-Studie in Abständen von drei bis vier Jahren Kinder nach ihren Erfahrungen mit Familie, Freunden und Schule, aber auch nach Ängsten und Hoffnungen. Gleichwohl sind die Kinder in Deutschland zum großen Teil zufrieden und fühlen sich wohl. Weiter lesen …

Aerogel aus alter Baumwollkleidung entwickelt

Das erste Aerogel aus Baumwollfasern haben Forscher an der National University of Singapore (NUS) hergestellt. Das Anwendungsspektrum ist gewaltig. Es reicht vom Stillen von Blutungen über Schallisolierungen bis hin zur Wärmedämmung. Die Fasern stammen aus Kleidung, die nicht mehr gebraucht wird, und aus Produktionsabfällen, die normalerweise in die Müllverbrennungsanlage kommen. Weiter lesen …

Nachwuchspolitiker: Themen der Großen Koalition sind von gestern

In einem gemeinsamen Manifest haben junge Politiker von CDU, SPD, FDP, Grünen und Linkspartei eine neue, zukunftsorientierte Politik gefordert. Die Themen der geplanten Großen Koalition seien "gestrig" und "folkloristisch", schreiben sie in der Wochenzeitung "Die Zeit". Die Politik sei zum "Debattenfriedhof" verkommen. Um effektive Lösungen zu finden, plädieren sie für die Einführung von Ministerien auf Zeit. Weiter lesen …

Alexander Gauland (AfD): Österreich macht es vor

Zu den durch den Brexit bedingten Änderungen am EU-Haushalt erklärt der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Die Koalitionäre der gar nicht so großen Koalition in Deutschland überbieten sich gegenseitig darin, noch mehr deutsches Steuergeld für den Bürokratieapparat in Brüssel auszuloben. Währenddessen zeigt die neue österreichische Bundesregierung, wie es aussieht, wenn die Interessen der eigenen Bürger gegenüber der EU gewissenhaft vertreten werden." Weiter lesen …

Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz: "Ich habe mich vielleicht zu stark in die Sacharbeit eingewühlt"

Die scheidende Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz (SPD) kritisiert den Mangel an Migranten in den vorderen Reihen der Politik, auch in ihrer Partei. "Vielleicht will man einfach vermeiden, z.B. mit der Berufung einer Muslima, eines Muslims eine leichte Angriffsfläche zu schaffen", sagte Özoguz dem Tagesspiegel. "Das sehe ich mit Unbehagen, weil es bedeutet, dass das Herumhacken auf Muslimen und islamfeindliche Propaganda verfangen. Es bedarf für eine solche Berufung inzwischen eines gewissen Muts." Weiter lesen …

DSGVO: Anpassungsdruck lähmt deutsche Firmen

Nur noch 100 Tage bis zum Inkrafttreten der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) - und nur knapp die Hälfte der IKT-Unternehmen in Deutschland haben sich bislang mit den Herausforderungen und dem Anpassungsbedarf beschäftigt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) unter rund 700 Unternehmen der Informationswirtschaft ab fünf Beschäftigten. Weiter lesen …

UN-Generalsekretär will mehr deutsche Blauhelm-Soldaten

UN-Generalsekretär Antonio Guterres hat deutlich mehr Engagement von Deutschland bei den Blauhelm-Einsätzen der Vereinten Nationen gefordert. Viel zu oft seien die Blauhelme lediglich die "Babysitter von Krisen", sagte Guterres dem Magazin "Stern". Die reichen Länder müssten mehr direkte Verantwortung für UN-Friedenseinsätze übernehmen. "Wir müssen in der Lage sein, Frieden durchzusetzen." Weiter lesen …

Bayernpartei wirft GroKo-Parteien vor, nur mehr Vehikel für persönlichen Ehrgeiz zu sein

Hauptthema beim diesjährigen politischen Aschermittwoch der Bayernpartei im niederbayerischen Vilshofen war die schleppende Regierungsbildung in Berlin. Mit gewohnt deutlichen Worten gingen die Redner mit den dortigen Selbstdarstellern ins Gericht. Und natürlich auch mit der der GroKo-Politik, die wie Blei über der Republik liegt und gar nicht mehr versucht den Anschein zu erwecken, es ginge ihr um Lösungen. Stattdessen geht es um blühende und geplatzte Karrierepläne, um persönlichen Ehrgeiz und Eifersüchteleien. Weiter lesen …

DLG-Präsident will Wirtschaftsminister für ländlichen Raum

Der Präsident der Deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG), Carl-Albrecht Bartmer, hat einen Wirtschaftsminister für den ländlichen Raum gefordert. Ein solches Ressort müsse der wachsenden Ungleichheit zwischen Stadt und Land entgegentreten, sagte Bartmer der Wochenzeitung "Die Zeit". Denn diese sei ein Grund für die Erfolge populistischer Parteien in den USA und in Europa. "Dieses Thema muss jedem Politiker in Europa unter den Nägeln brennen", so Bartmer. Weiter lesen …

Müntefering spricht Nahles Vertrauen aus

Ex-SPD-Chef Franz Müntefering nimmt der designierten Parteivorsitzenden Andrea Nahles nicht mehr übel, dass sie 2005 zu seinem Sturz beigetragen hat. "Wir sind beides erwachsene Leute und wir sind uns seitdem viele Male begegnet. Das belastet uns nicht mehr, die Sache liegt weit hinter uns", sagte er "Zeit-Online" und fügte hinzu: "Ich habe volles Vertrauen in Andrea Nahles." Weiter lesen …

Gabriel hofft auf "baldige positive Entscheidung" im Fall Yücel

Im Fall des in der Türkei inhaftierten Journalisten Deniz Yücel hofft Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) auf eine schnelle Entscheidung der türkischen Justiz. "In den letzten Tagen und Wochen habe ich über den Fall Deniz Yücel intensive Gespräche mit meinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu geführt", sagte Gabriel am Mittwoch. "Es hat auch mehrere persönliche Treffen gegeben." Weiter lesen …

Rummenigge: TV-Markt noch nicht gesättigt

Der FC Bayern München will in Zeiten steigender Transfersummen und Spielergehälter gelassen bleiben. Er setze auf ein "Zwei-Säulen-System", sagte Vorstandschef Karl-Heinz Rummenigge der Wochenzeitung "Die Zeit". Dabei gehe es einerseits um eine bessere Nachwuchsförderung, andererseits wolle der Verein auf dem Spielermarkt "aggressiver scouten". Weiter lesen …

ARD-Korrespondentin Amiri "sehr irritiert" über Kopftuch-Kritik

Natalie Amiri, Leiterin des ARD-Studios in Teheran, ist über die Aufregung um das Kopftuch, welches sie Anfang des Jahres während eines Berichtes aus dem Iran trug, "sehr irritiert". Die fortgesetzte Kritik daran, dass sie bei einer Live-Schaltung aus Teheran ein gesetzlich vorgeschriebenes Kopftuch trage, sei für sie nicht mehr verständlich, sagte sie dem "Zeitmagazin". Weiter lesen …

Poggenburg will Zusammenarbeit mit Pegida offiziell erlauben

André Poggenburg, Landes- und Fraktionsvorsitzender der AfD in Sachsen-Anhalt, will den Unvereinbarkeitsbeschluss seiner Partei gegenüber der Pegida-Bewegung offiziell aufheben. Poggenburg habe für den nächsten Konvent (kleiner Parteitag) der Bundes-AfD Anfang März den Antrag gestellt, zentrale Bestimmungen der bisherigen Regelung abzuschaffen, berichtet die "Welt" in ihrer Donnerstagsausgabe. Weiter lesen …

Engholm lobt Scholz-Lösung

Der frühere SPD-Vorsitzende Björn Engholm hält die Ernennung von Olaf Scholz zum kommissarischen Parteichef für eine gute Interimslösung. "Sie entspricht den Satzungsregeln. Und es ist höchste Zeit, dass man sich in der SPD wieder an Regeln hält - bei Wahlen ebenso wie im öffentlichen und internen Umgang miteinander", sagte Engholm der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Kombinierer Frenzel holt Olympia-Gold

Bei den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang hat der nordische Kombinierer Eric Frenzel beim Wettbewerb von der Normalschanze Gold geholt. Silber ging an Akito Watabe aus Japan, Bronze an den Österreicher Lukas Klapfer. Es ist bereits das sechste Olympia-Gold für Deutschland in Pyeongchang. Weiter lesen …

Supermikroskop macht lebende Zellen sichtbar

Forscher der Polnischen Akademie der Wissenschaften (IPC PAS) haben chemische Reaktionen in extrem kleinen Volumina sichtbar gemacht. Sie können beobachten, wie genau sich Moleküle bewegen, wenn zwei oder mehr Stoffe miteinander reagieren. Zuvor hatten sie bereits die Vorgänge in lebenden Zellen erforscht. Jetzt wurde das Verfahren auf die Beobachtung der Vorgänge in Organellen ausgedehnt, das sind bestimmte Regionen innerhalb der Zellen, etwa der Zellkern. Weiter lesen …

Englands Polizei testet mobile Fingerabdruckleser

Die West Yorkshire Police nutzt mobile Fingerabdruck-Scanner, um Verdächtige zu identifizieren. In den kommenden Wochen werden 250 dieser Devices eingeführt. Die Anwendung dauert kürzer als eine Minute und ist damit ideal für einen Einsatz unter Zeitdruck. Das System besteht aus einem kleinen Gadget, das mit dem Smartphone verbunden ist. Die West Yorkshire Police testet das System zusammen mit dem Home Office. Weiter lesen …

Retarus warnt: Gefälschte Office-365-Mails im Umlauf

Die Sicherheitsexperten von Retarus warnen vor einer besonders perfiden Phishing-Angriffswelle: Derzeit befinden sich personalisierte Phishing-Mails in einem täuschend echten Microsoft-Layout im Umlauf, die den Empfänger unter anderem zu einer zweifachen Passwort-Eingabe auffordern. Retarus empfiehlt daher die sorgfältige Überprüfung enthaltener Links. Zusätzlichen Schutz bieten spezielle E-Mail-Security-Lösungen mit umfangreicher Phishing-Filterung und modernen Funktionen, wie zum Beispiel die Advanced Threat Protection von Retarus. Weiter lesen …

Flug in den Winterurlaub - das sind die Fluggastrechte

Noch befinden wir uns mitten im Winter und mancher nutzt gerne ein paar freie Tage oder ein verlängertes Wochenende für einen Kurztrip in Europas Wintersportgebiete. Ob Alpen, Pyrenäen oder der hohe Norden - oft funktionieren An- und Abreise am schnellsten und bequemsten mit dem Flugzeug. Doch was ist, wenn der Flieger ausfällt, übermäßig Verspätung hat oder sonstige gravierende "Störungen" vorkommen? Dann kommen die Fluggastrechte ins Spiel. Weiter lesen …

Strauchbeeren 2017: Anbaufläche und Erntemenge weiter gestiegen Kulturheidelbeere liegt deutlich im Trend

Im Jahr 2017 wurden in Deutschland auf einer Anbaufläche von 8 900 Hektar rund 40 100 Tonnen Strauchbeeren geerntet. Damit stieg die Anbaufläche gegenüber dem Vorjahr um 5 % und die Erntemenge um 11 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, wurde die Anbaufläche für Strauchbeeren in den letzten fünf Jahren kontinuierlich ausgeweitet. Sie hat sich gegenüber 2012 um 30 % vergrößert. Die Kulturheidelbeere ist mit einem Anteil von 34 % der gesamten Strauchbeerenernte weiterhin die mit Abstand bedeutendste Strauchbeerenart in Deutschland. Im Jahr 2017 wurden auf einer Anbaufläche von gut 2 800 Hektar rund 13 800 Tonnen Kulturheidelbeeren geerntet, 29 % mehr als im Jahr 2016. Danach folgten Rote und Weiße Johannisbeeren mit knapp 6 900 Tonnen (- 5 %), Himbeeren mit knapp 6 400 Tonnen (+ 13 %) und Schwarze Johannisbeeren mit gut 5 600 Tonnen (- 17 %). Weiter lesen …

4. Quartal 2017: Anstieg der Erwerbstätigkeit um 1,5 Prozent

Im vierten Quartal 2017 gab es nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) rund 44,7 Millionen Erwerbstätige mit Arbeitsort in Deutschland. Im Vergleich zum Vorjahr wuchs die Zahl der Erwerbstätigen infolge der guten Konjunktur um 642 000 Personen oder 1,5 %. In allen vier Quartalen des Jahres 2017 betrug somit die Zuwachsrate im Vorjahresvergleich 1,5 %. Weiter lesen …

Bruttoinlandsprodukt im 4. Quartal 2017 um 0,6 % gegenüber dem Vorquartal gestiegen

Die deutsche Wirtschaft bleibt auch zum Jahresende 2017 auf Wachstumskurs: Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) war im vierten Quartal 2017 - preis-, saison- und kalenderbereinigt - um 0,6 % höher als im Vorquartal. Die konjunkturelle Lage in Deutschland war damit im Jahr 2017 durch ein stetiges und kräftiges Wirtschaftswachstum gekennzeichnet (+ 0,9 % im ersten Quartal, + 0,6 % im zweiten Quartal und + 0,7 % im dritten Quartal). Weiter lesen …

Verbraucherpreise Januar 2018: + 1,6 % gegenüber Januar 2017

Die Verbraucherpreise in Deutschland lagen im Januar 2018 um 1,6 % höher als im Januar 2017. Damit schwächte sich die Inflationsrate - gemessen am Verbraucherpreisindex - zum Jahresbeginn leicht ab (Dezember 2017: + 1,7 %; November 2017: + 1,8 %). Im Vergleich zum Dezember 2017 sank der Verbraucherpreisindex im Januar 2018 zum erheblichen Teil saisonbedingt um 0,7 %. Das Statistische Bundesamt (Destatis) bestätigt somit seine vorläufigen Gesamtergebnisse vom 30. Januar 2018. Weiter lesen …

Ex-Verteidigungsminister Rühe rechnet mit Merkel ab

Der frühere Verteidigungsminister und ehemalige CDU-Generalsekretär Volker Rühe hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen ihrer Zugeständnisse an die SPD bei den Koalitionsverhandlungen scharf angegriffen. "Merkel hat für die Zukunft der CDU - und darum sollte es ihr mehr gehen als um ihre eigene Gegenwart - desaströs verhandelt", sagte Rühe dem Magazin "Stern". Er ergänzte: "Helmut Kohl hätte so etwas nie zugelassen." Weiter lesen …

Deutsche Wirtschaft will Digitalminister

Die deutsche Wirtschaft hat enttäuscht darauf reagiert, dass die Große Koalition bisher keinen Digitalminister plant. Sie fordert mit einem breiten Bündnis eine Nachjustierung, berichtet das "Handelsblatt". Der Bundesverband Deutsche Startups startet demnach am Mittwoch eine entsprechende Petition – unterstützt von namhaften Wirtschaftsverbänden und Regierungsberatern. Der IT-Verband Bitkom unterstütze die Initiative ebenso, hieß es, wie der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), der Internetverband Eco, der Bundesverband IT-Mittelstand und der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW). Weiter lesen …

Arbeitgeber zunehmend besorgt wegen politischer Unsicherheit in Berlin

In der Wirtschaft wachsen die Sorgen wegen der politischen Unsicherheit in Berlin. Oliver Zander, Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", es sei keineswegs sicher, "dass die Regierung bis 2021 bestehen wird, wenn sie jetzt überhaupt zustande kommt". Immerhin habe die SPD beschlossen, dass sie Ende 2019 bewerten wolle, ob sie die Koalition dann fortsetzen werde. Weiter lesen …

Wehrbeauftragter erwartet Bundeswehr-Beteiligung an Ukraine-Mission

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), rechnet mit einer Bundeswehr-Beteiligung an einer Kampfmission in der Ukraine. "Im Falle einer Blauhelmmission in der Ostukraine wird Deutschland sich in der einen oder anderen Weise aktiv beteiligen. Das kann dann auch die Bundeswehr betreffen", sagte Bartels dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Der SPD-Politiker bezog sich ausdrücklich auf den neuen Koalitionsvertrag von Union und SPD. Weiter lesen …

Ministerpräsident Günther für Einbindung von Merkel-Kritikern in Kabinett oder Parteiführung

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) plädiert dafür, dass CDU-Chefin Angela Merkel Spitzenfunktionen künftig auch mit ihren parteiinternen Kritikern besetzt. "Alle Namen, die da gehandelt werden und die für unterschiedliche Flügel stehen, sollten im Kabinett oder in der Parteiführung vertreten sein", sagte Günther der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" auf die Frage, ob Merkel neben Vertrauten wie Kanzleramtschef Peter Altmaier auch Jens Spahn oder Carsten Linnemann bei der Postenverteilung bedenken müsse. Weiter lesen …

"Public Viewing" wird zur Fußball-WM auch nach 22 Uhr erlaubt

Die Bundesregierung will mit einer Verordnung den strengen Lärmschutz vorübergehend lockern, damit zur Fußball-WM auch am späten Abend nach Abpfiff noch ausgelassen im Freien gefeiert werden kann. Mit der Regelung, die am Mittwoch kommender Woche im Bundeskabinett beschlossen werden soll, werden Übertragungen auf Großleinwänden nach 22 Uhr erlaubt, schreiben die Zeitungen der Funke-Mediengruppe in ihren Mittwochausgaben. Weiter lesen …

Verbraucherschützer mahnen Onlinebezahldienst PayPal ab

Verbraucherschützer haben den beliebten Onlinebezahldienst PayPal wegen seiner 80 Seiten umfassenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zur Abgabe einer Unterlassungserklärung aufgefordert. "PayPal verstößt damit gegen den gesetzlich vorgeschriebenen Grundsatz der Transparenz und benachteiligt die Verbraucher", kritisierte Carola Elbrecht, Rechtsreferentin für den Marktwächter Digitale Welt beim Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Massenhaft befristete Arbeitsverträge bei Bundesministerien

In der Bundesregierung werden massenhaft Arbeitsverhältnisse sachgrundlos befristet. Das geht laut "Bild" (Dienstag) aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsabgeordneten Linda Teuteberg (FDP) hervor. Spitzenreiter ist laut "Bild" das Sozialministerium von Katarina Barley (SPD): Dort sind 13,67 Prozent aller Stellen ohne sachlichen Grund befristet worden. Es folgen das Bildungsministerium (8,49 Prozent) und das Entwicklungshilfeministerium (8,12 Prozent). Die wenigsten sachgrundlosen Befristungen hat das Finanzministerium. Weiter lesen …

Wirtschaftsprüfer erheben schwere Vorwürfe gegen Dokumenta-Geschäftsführung

In einem noch unveröffentlichten Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PWC werden der Geschäftsführung der 14. Dokumenta - die mit einem Defizit von über fünf Millionen endete - eklatante Versäumnisse vorgeworfen. Wegen des Verdachts der Untreue hat die Staatsanwaltschaft Kassel ihre strafrechtlichen Ermittlungen jetzt ausgeweitet, wie die "Rheinische Post" in ihrer Mittwoch-Ausgabe berichtet. Weiter lesen …

Bundeswehr mit 230 Soldaten bei Münchner Sicherheitskonferenz

Die Bundeswehr wird bei der Vorbereitung und Durchführung der Münchner Sicherheitskonferenz, die vom 16. bis 18. Februar stattfindet, rund 230 Soldaten einsetzen. Das geht aus der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der innenpolitischen Sprecherin der Linke-Bundestagsfraktion, Ulla Jelpke, hervor, über die die "Welt" in ihrer Mittwochausgabe berichtet. Im Vorjahr waren es demnach 275 Soldaten. Weiter lesen …

Grüne werfen Regierung bei Luftreinhaltung Aktionismus und Verzweiflung vor

Die Grünen haben der Bundesregierung im Streit mit Brüssel um die Luftreinhaltung in deutschen Städten Verzweiflung und Aktionismus vorgeworfen. "Jetzt, wo die EU-Kommission mit Sanktionen wegen zu hoher Stickoxidwerte droht, zaubern Altmaier, Hendricks und Schmidt den kostenlosen ÖPNV wie das Kaninchen aus dem Hut", sagte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bundeswehr verzeichnet neuen Höchststand bei Bewerbern mit Abitur

Auf dem härter umkämpften Arbeitsmarkt macht die Bundeswehr insbesondere bei Abiturienten Boden gut. Wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" unter Berufung auf Zahlen des Verteidigungsministeriums berichtet, erreichte unter den rund 125.000 Bewerberinnen und Bewerbern des vergangenen Jahres der Anteil der Schulabgänger mit Fachhochschulreife und höher den neuen Spitzenwert von 42,7 Prozent. Das bedeutet allein gegenüber dem Vorjahr einen Anstieg um über sieben Prozentpunkte. Weiter lesen …

Sahra Wagenknecht hält Andrea Nahles für einen Neuanfang der SPD für denkbar ungeeignet

Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht sieht die SPD mit Andrea Nahles an der Spitze vor dem Niedergang und wirbt bei enttäuschten Sozialdemokraten verstärkt um eine neue Sammlungsbewegung für soziale Gerechtigkeit und Frieden. "Wenn die SPD wieder eine Chance haben will, muss sie diese grundlegende Ausrichtung ihrer Politik korrigieren", sagte Wagenknecht der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Junge Unionsabgeordnete drängen auf Verjüngung der Partei

In der Union dringen junge Politiker auf eine Verjüngung und Erneuerung der Partei, um sich auf die Zeit nach der Kanzlerschaft von Angela Merkel vorzubereiten. Der neue Vorsitzende der Jungen Gruppe in der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Mark Hauptmann, sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung": "Ich halte es für unbedingt notwendig, dass wir uns schon jetzt strategisch für die Zeit nach Angela Merkel positionieren und junges Spitzenpersonal mit einbinden." Weiter lesen …

Ministerpräsident Günther: "Neuwahlen sollte niemand anstreben"

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) rechnet trotz der Turbulenzen bei der SPD nach den Koalitionsverhandlungen mit der Zustimmung ihrer Parteibasis zur Fortsetzung der großen Koalition. "Ich sehe nicht, warum Mitglieder noch dagegen stimmen sollten. Das gilt in gleicher Weise auch für den CDU-Parteitag", sagte Günther der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Beide Parteien werden dem Verhandlungsergebnis zustimmen. Bei der CDU wird das Ergebnis sehr deutlich sein." Weiter lesen …

CSU verschiebt Entscheidung über dritte Startbahn in München

In Bayern rückt die Landtags-CSU von ihren Plänen ab, noch vor der Landtagswahl im Herbst eine Lösung im Streit über den Bau einer dritten Start- und Landebahn am Münchner Flughafen herbeizuführen. Damit füge sie sich dem Wunsch des designierten Ministerpräsidenten Markus Söder, das Thema aus dem Wahlkampf herauszuhalten, schreibt die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Mittwochausgabe. Weiter lesen …

ING-Chef fürchtet Kahlschlag in der Bankenbranche

Der Vorstandschef der niederländischen Großbank ING, Ralph Hamers, fürchtet wegen der digitalen Revolution einen drastischen Stellenabbau in der Finanzbranche. "Unsere Erfahrung ist, dass dem digitalen Umbau ungefähr die Hälfte der Stellen in einer Filialbank zum Opfer fällt", sagte der Chef des Geldhauses dem "Handelsblatt". Fast 90 Prozent der Prozesse einer Bank ließen sich automatisieren, schätzt der Topmanager. Weiter lesen …

Macron droht Syrien mit Krieg

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat einen Krieg in Syrien angedroht, sollte sich ein Giftgaseinsatz gegen Zivilisten durch Syrien nachweisen lassen. Das sagte Macron am Dienstag bei einem Treffen mit Journalisten. Ein solcher Angriff werde Ziele betreffen, an denen Giftgas womöglich gelagert werde, so Macron. Weiter lesen …

Siemens-Medizintechnik strebt noch vor Ostern an die Börse

Siemens-Chef Joe Kaeser drückt beim Börsengang der Medizintechnik-Tochter Healthineers aufs Tempo. Schon in den nächsten Tagen soll die offizielle Ankündigung zum Start der Aktienemission erfolgen, die "Intention to Float", schreibt das "Handelsblatt" in seiner Mittwochausgabe unter Berufung auf "Finanzkreise". Der Elektro-Konzern halte trotz der jüngsten Turbulenzen an den Finanzmärkten an seinen Plänen fest. Der Börsengang soll fünf bis sieben Milliarden Euro einspielen. Weiter lesen …

Israelische Polizei empfiehlt Korruptionsanklage gegen Netanjahu

Die israelische Polizei empfiehlt eine Korruptionsanklage gegen Premierminister Benjamin Netanjahu. Es gebe genügend Beweise, dass Netanjahu in zwei Fällen Bestechungsgelder angenommen und "gegen das öffentliche Interesse" gehandelt habe, hieß es am Dienstag. Nach Informationen der Zeitung "Haaretz" soll ein US-Unternehmer zugegeben haben, Netanjahu einen Anzug und seinem Sohn Jair einen Auslandsaufenthalt geschenkt zu haben. Weiter lesen …

Mitteldeutsche Zeitung: zu kostenlosem Nahverkehr und Stickoxiden

Wir können nur hoffen, dass das gelingt. Denn ansonsten werden Strafzahlungen in dreistelliger Millionenhöhe an die EU fällig. Geld, das hierzulande nicht mehr investiert werden kann, um die Luft in Städten sauberer zu machen. Was dringend nötig wäre. Denn in vielen Metropolen werden die Grenzwerte insbesondere für das giftige Stickoxid massiv überschritten. Und hoffentlich werden dann auch die höchst interessanten Ideen der Noch-Regierenden von Union und SPD von der neuen GroKo umgesetzt. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Dezentraler Schutzwall

Wenn die Hacker zuschlagen, fällt der Beutezug groß aus. Mehrere hundert Millionen Euro sind in den vergangenen Wochen auf Konten von Kriminellen gelandet, die sich Zugang zu miserabel gesicherten Kryptobörsen verschaffen. Solange Guthaben zentral online zugänglich sind, haben die Hacker eine Chance. Meist sind es private Investoren, die mit ihrem Depot Opfer solcher Attacken werden, eine Haftung der Plattform-Betreiber gibt es mangels eines regulatorischen Rahmens nicht. Weiter lesen …

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Aktuelle Ukraine Karte in den neuen Grenzen von Oktober 2022.
LVR: Einnahme von Kleschtschejewka strategisch wichtig
Alexei Resnikow (links) und Jens Stoltenberg (2023)
Ukrainischer Verteidigungsminister kündigt weitere Angriffe auf Krim-Brücke an
Dr. Charles Morgan Bild: MPI / UM / Eigenes Werk
CIA-Neurobiologie-Experte über die Steuerung des menschlichen Gehirns mittels RNA-Impfstoffen