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29. September 2015 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2015

CDU-Politiker Hans-Jürgen Irmer: „Wir brauchen einen sofortigen Aufnahmestopp“

Der hessische CDU-Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer hat angesichts des nichtabreißenden Asylstroms einen sofortigen Aufnahmestopp gefordert. Asylsuchende, die die hiesigen Werte nicht akzeptierten, müßten zudem binnen 48 Stunden abgeschoben werden, sagte er der Wochenzeitung Junge Freiheit. „Wenn Deutschland sich nicht selbst ‘abschaffen’ will, wie es Sarrazin formuliert hat, dann muß die Politik in Berlin schnell reagieren.“ Weiter lesen …

VW-Skandal: Spitzenmanager wurde schon 2011 informiert

Im VW-Skandal um manipulierte Abgasmessungen bei Dieselfahrzeugen ist ein hochrangiger Manager laut eines Zeitungsberichts offenbar schwer belastet worden. So soll ein Motorentechniker bereits im Jahre 2011 in Wolfsburg den Manager vor möglicherweise illegalen Praktiken gewarnt haben, schreibt die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Mittwochsausgabe. Weiter lesen …

DAX lässt weiter nach - Energieversorger erholen sich

Am Dienstag hat der DAX weiter nachgelassen, allerdings nur moderat. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 9.450,40 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,35 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Erholen konnten sich die Energieversorger etwa: Eon und RWE fanden sich an der Kursspitze wieder mit Zugewinnen von drei und sechs Prozent kurz vor Handelsschluss. Weiter lesen …

Willy Wimmer: Mad in Germany

In seinem neusten Bericht bei der deutschen Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik", schreibt der CDU Politiker und ehemaliger Vizepräsident der OSZE, Willy Wimmer: "Es sind nur wenige Tage bis zum 3. Oktober. Eigentlich Grund genug, der Ereignisse vor gut 25 Jahren zu gedenken und sich aufrichtig zu freuen. Unter den weltpolitischen Gegebenheiten erhielten wir Deutschen die Chance, die staatliche Einheit wieder herzustellen. Der Bruch in unserer Geschichte als Nation ist überdeutlich. Weiter lesen …

Tillich fordert Sofortmaßnahmen zur Absicherung der EU-Außengrenzen gegen Flüchtlinge und schärfere Grenzkontrollen

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat sofortige "Maßnahmen zur Sicherung der EU-Außengrenze" gefordert. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe) sagte Tillich zur Begründung: "Da der Zustrom der Flüchtlinge durch die Grenzkontrollen bisher nicht gestoppt werden konnte, kommen die Kommunen und Länder an die Grenzen der Aufnahmefähigkeit." Und diejenigen, die keine Chance auf Asyl hätten, "müssen auch direkt an der EU-Außengrenze zurückgewiesen werden können". Weiter lesen …

Grüne: Asylpaket wird Konflikte unter Flüchtlingen verschärfen

Der innenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, warnt vor einer weiteren Zuspitzung der Gewalt unter Flüchtlingen wegen des von der Bundesregierung geplanten Asylpakets: "Das Asylrechtsänderungsgesetz der Bundesregierung wird durch längere Lageraufenthalte, Sachleistungen und Arbeitsverbote die bestehenden Konflikte eher noch verschärfen. Flüchtlinge müssten stattdessen besser und schneller in die Gesellschaft integriert werden", sagte Beck dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Putin: USA waren in Staatsstreich in Ukraine verwickelt

Die Vereinigten Staaten von Amerika sind laut Russlands Präsident Wladimir Putin in den Staatstreich im vergangenen Jahr in der Ukraine verwickelt gewesen, meldet das russische online Magazin "Sputnik". In einem Interview für die Sender CBS, PBS und Bloomberg TV sagte der russische Staatschef, er wisse ganz genau, dass die USA mit dem Sturz des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch zu tun hatten. Das wisse er aus den „Tausenden von Kontakten und Verbindungen mit Menschen in der Ukraine“, sagte Putin im Gespräch mit US-Journalist Charlie Rose. Weiter lesen …

Deutsche Bahn verstößt wiederholt gegen Sicherheitsauflagen

Das Eisenbahnbundesamt (EBA) hat der Deutschen Bahn wiederholt "schwerwiegende Verletzungen von Sicherheitsanforderungen" nachgewiesen. Das berichtet der Südwestrundfunk in seiner Doku "betrifft: Anschluss verpasst - Die Bahn und die Kunden" am Mittwoch, den 30. September um 20.15 Uhr im SWR Fernsehen. Bescheide des EBA beschreiben eklatante Sicherheitsmängel unter anderem an einzelnen Bahnübergängen, Brücken und in Bahnhöfen. Der SWR beruft sich bei seiner Darstellung auf eine "Gesamtübersicht der Anweisungen mit angeordnetem Sofortvollzug", die dem Sender exklusiv vorliegt. Weiter lesen …

Transparency-Aktivistin Schenk: "FIFA wird nicht immer korrupter"

Der Fußball versinkt nach Ansicht der Aktivistin von Transparancy International Sylvia Schenk nicht im Korruptionssumpf. "Es ist viel besser geworden", sagte Schenk im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe). Die Leiterin der Arbeitsgruppe Sport bei Transparency International Deutschland e.V. verweist darauf, dass es seit 2011 keinen bekannten Fall gäbe, der direkt die FIFA betrifft. "Es sind in fast allen Fällen nicht die FIFA-Angestellten gegen die ermittelt wird, sondern FIFA-Offizielle." Wenn man anfange, Dinge aufzuklären, entstehe schnell der Eindruck, dass es immer schlimmer werde. Gegen Funktionäre des Fußballweltverbandes FIFA wird in den USA und der Schweiz ermittelt. Auch FIFA-Präsident Joseph Blatter ist betroffen. Weiter lesen …

NRW lehnt Staatshilfe für RWE ab

NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) lehnt Staatshilfe für den angeschlagenen Energiekonzern RWE ab. "Steuergelder für die Energiewirtschaft einzusetzen, das kann ich mir nun wirklich nicht vorstellen", sagte Duin der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

ZDF-Magazin "Frontal 21": Massive Probleme mit zentraler Datenbank zur Studienplatzvergabe

Die zentrale Datenbank zur Vergabe von Studienplätzen erfüllt auch fünf Jahre nach ihrer Einführung noch immer nicht ihren Zweck. Nach Recherchen des ZDF-Magazins "Frontal 21" für die Sendung am Dienstag, 29. September 2015, 21.00 Uhr, konnten im vergangenen Wintersemester 21 036 Bachelor- und Masterstudienplätze nicht vergeben worden. "Frontal 21" hatte die Kultusministerien aller Bundesländer befragt. Der Anteil unbesetzter Studienplätze stieg danach von 4,8 auf 6,3 Prozent. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) kritisiert, dass das Vergabesystem nicht funktioniere, weil zu wenige Hochschulen teilnähmen. Außerdem sei die Finanzierung bis heute nicht abschließend geklärt. Weiter lesen …

Flüchtlingskrise: SPD-Bürgermeister fürchtet Bürgeraufstand

Der Bürgermeister der sächsischen Kleinstadt Hainichen, Dieter Greysinger (SPD), fürchtet angesichts des Flüchtlingsandrangs einen Aufstand der Bürger. "Bezüglich Flüchtlingen habe ich echt Angst, dass eine markante Zahl an Bürgern bald gegen uns marschiert. Entweder wir kriegen die Kurve oder unserer Gesellschaft droht ein sehr negativer Wandel", schreibt Greysinger am Dienstag in einer dem "Handelsblatt" (Online) vorliegenden Mail an die CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann. Hainichen liegt im Wahlkreis Bellmanns. Weiter lesen …

Bundeskabinett beschließt Asylpaket

Das Bundeskabinett hat am Dienstag Änderungen des Asylrechts auf den Weg gebracht. Neben Änderungen des Asylverfahrens- und des Asylbewerberleistungsgesetzes habe sich das Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auch auf Änderungen der Beschäftigungsverordnung und der Integrationskursverordnung verständigt, teilte die Regierung am Dienstag mit. Weiter lesen …

"Johnny Five"-Roboter rettet Soldaten im Kampf

Roboter, die dem "Johnny Five"-Miltärroboter aus dem Film "Short Circuit" aus dem Jahre 1986 ähneln, können verwundete Soldaten vom Schlachtfeld retten. Laut Steve Jones, Kommandant des U.S. Army Medical Department Centre and School, würde der Einsatz solcher Roboter die Zahl der Todesfälle im Krieg erheblich senken. "Wir haben über die Jahre hinweg viele Sanitäter verloren, die versucht haben, ihre Kameraden unter Beschuss zu retten", sagt Jones. Weiter lesen …

Voraussichtlich 17 % weniger Pflaumen im Jahr 2015

Die Ernte von Pflaumen und Zwetschen in Deutschland wird im Jahr 2015 mit voraussichtlich 46 700 Tonnen um 17 % schlechter ausfallen als 2014. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach der ersten vorläufigen Erntevorausschätzung im Marktobstbau von Ende Juli 2015 mitteilt, wird diese Ernte den Durchschnitt der letzten zehn Jahre von knapp 51 000 Tonnen um 8 % verfehlen. Weiter lesen …

LKW kippt auf Haus

Auf der Bundesstraße 229 kippte heute Morgen ein LKW auf ein Wohnhaus. Der Unfall ereignete sich gegen 08.40 Uhr in der Ortslage Borbecke. Das Haus stürzte fast vollständig in sich zusammen. Auch am LKW entstand hoher Sachschaden. Weiter lesen …

39. Weltvegetariertag – Immer mehr Menschen genießen fleischfrei

Am 1. Oktober wird der internationale 'Weltvegetariertag' gefeiert. Er wurde anlässlich des Welt-Vegetarier-Kongresses 1977 in Schottland von der 'North American Vegetarian Society' eingeführt und findet seither jährlich am 1. Oktober statt. Der Feiertag erinnert an die Vorteile einer fleischfreien Lebensweise. Der VEBU (Vegetarierbund Deutschland) bietet anlässlich des 'Weltvegetariertages' einen Rundumblick auf aktuelle Zahlen und Entwicklungen. Weiter lesen …

VW-Abgasmanipulation: Rückabwicklung von Aktienkäufen möglich

Heinz Gruber verlangt von der Volkswagen AG Schadensersatz. Der Kleinanleger hat im Sommer 2015 für durchschnittlich 208 Euro pro Aktie insgesamt 170 Vorzugsaktien des Automobilherstellers gekauft. Für Grubers Fachanwältin Petra Brockmann von HAHN Rechtsanwälte ist die Sache klar: "Nach unserer Prüfung können VW-Aktionäre Schadensersatzansprüche wegen unterlassener Ad-hoc-Mitteilungen geltend machen." Weiter lesen …

Ulbig will härter gegen kriminelle Asylbewerber vorgehen

Der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) hat sich für eine härtere Gangart gegen kriminelle Asylbewerber ausgesprochen. "Damit die Stimmung in der Bevölkerung nicht `kippt`, muss es uns gelingen, zu verdeutlichen, dass die überwiegende Anzahl der Asylsuchenden nicht kriminell ist und unsere Unterstützung bedarf. Zugleich müssen die Asylsuchenden die permanent gegen Recht und Gesetz verstoßen, konsequent verfolgt und abgeschoben werden", sagte Ulbig dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Nur ausnahmsweise per Taxi zum Arzt

Nur noch in Ausnahmefällen erstatten die Krankenkassen Taxifahrten zum Arzt oder in eine Klinik. "Wie genau diese Ausnahmen beschaffen sind, ist für viele Patienten nicht leicht zu durchschauen", sagt Michaela Schwabe, Beraterin bei der Unabhängigen Patientenberatung (UPD) in Berlin, in der "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

Baumschul-Unternehmensgruppe BKN Strobel beantragt Insolvenz

Am 25. September 2015 haben die schleswig-holsteinischen Unternehmen BKN Strobel GmbH & Co. KG Pflanzenhandel und BKN Strobel GmbH & Co. KG Pflanzenproduktion beim Amtsgericht Pinneberg Insolvenzantrag gestellt. Die BKN Strobel Unternehmensgruppe mit Sitz in Holm (Kreis Pinneberg) zählt mit einem Jahresumsatz von rund zehn Millionen Euro zu Europas führenden Unternehmen für die Produktion und den Vertrieb von Baumschulpflanzen für den Einzelhandel. Zur vorläufigen Insolvenzverwalterin wurde die Hamburger Rechtsanwältin Jennie Best von der Kanzlei Reimer Rechtsanwälte bestellt. Weiter lesen …

CDU-Landeschef Laschet bringt Staatshilfe für RWE ins Gespräch

CDU-Landeschef Armin Laschet hat staatliche Hilfen für den angeschlagenen Energiekonzern RWE ins Gespräch gebracht. "Es gibt aus meiner Sicht eine gesamtgesellschaftliche Verantwortung, gemeinsam mit dem Unternehmen die Bewältigung der Vergangenheitslasten aus vielen Jahrzehnten zuverlässiger Kernkraft- und Braunkohlestrom-Lieferung zu organisieren", sagte Laschet der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ). Weiter lesen …

Kultusminister Sachsen-Anhalts vergisst Händelfestspiele

Die Finanzierung und damit die Existenz der Händelfestspiele in Halle über das Jahr 2017 hinaus steht wegen eines fatalen Fehlers auf der Kippe. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Offenbar hatte das Kultusministerium vergessen, die Finanzierungszusage des Landes für das weltweit beachtete Festival über 2,9 Millionen Euro für die Jahre 2018 und 2019 zu beantragen. Diese sogenannte Kostenanmeldung hätte bereits im vergangenen Jahr mit dem Doppelhaushalt 2015/16 geschehen müssen. Weiter lesen …

Stv. Unions-Fraktionschef Hans-Peter Friedrich zur Flüchtlingsdiskussion: "Wir müssen das Stoppsignal aufstellen"

Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Hans-Peter Friedrich, hat erneut deutlich gemacht, dass Deutschland bei einem weiteren Zustrom von Asylsuchenden überfordert wäre. "Wir müssen das Stoppsignal aufstellen. Wenn jedes Jahr nochmal und nochmal und nochmal eine Million Menschen kommen, dann werden wir es nicht schaffen", war Friedrich in der Sendung Unter den Linden im Fernsehsender phoenix überzeugt. Es müsse die deutsche Botschaft in die Krisengebiete der Welt gehen, dass nicht alle Menschen sich auf die Reise machen könnten. Stattdessen müsse Europa mit dafür sorgen, dass Fluchtalternativen in den Nachbarländern der Menschen geschaffen würden. Weiter lesen …

Hauseigentümerverband geißelt Pläne für Wohnungsbeschlagnahmungen

Deutschlands größter Hauseigentümerverband hat die Pläne von Kommunen scharf kritisiert, mehr Wohnraum für Flüchtlinge auch durch Beschlagnahmungen oder Eigenbedarfskündigungen zu schaffen. "Mietern kommunaler Wohnungen zu kündigen, um dort Flüchtlinge unterzubringen, ist rechtlich ein problematischer Weg. Politisch ist dieses Vorgehen katastrophal", sagte Rolf Kornemann, Präsident des Verbandes Haus & Grund, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

NRW-Justizminister und DSW-Präsident: VW-Aufsichtsrat sollte zivilrechtliche Schritte gegen Winterkorn prüfen

Nachdem die Staatsanwaltschaft gegen Ex-VW-Chef Martin Winterkorn wegen möglicher Beteiligung an Straftaten ermittelt, sollte nach Auffassung von NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) und Ulrich Hocker, Präsident der Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz (DSW), der Aufsichtsrat auch zivilrechtliche Schritte prüfen. "Strafrechtlich gilt die Unschuldsvermutung", sagt Hocker gegenüber der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Union sackt in Umfrage auf Ein-Jahres-Tief

Die Union verliert laut eines Berichts von "Bild" in der Wählergunst weiter an Boden. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, kämen CDU/CSU nur noch auf 38,5 Prozent. Das ist ein Prozentpunkt weniger als in der Vorwoche und der tiefste Wert seit einem Jahr, meldet "Bild" unter Berufung auf den neuen INSA-Meinungstrend. Auch die SPD verliert gegenüber der Vorwoche einen Punkt und kommt auf 23,5 Prozent. Weiter lesen …

Johnny Depp: "Ich kann jederzeit wieder als Tankwart arbeiten"

Bei den Dreharbeiten zu "The Rum Diary" lernten sich Johnny Depp und Amber Heard kennen und lieben. Heute sind sie verheiratet und haben ein entspanntes Verhältnis zu Hollywood. "Es interessiert mich nicht, wie gut der Film im Box Office abschneidet. Ich kann jederzeit wieder als Tankwart arbeiten!", sagt der Charakterdarsteller Johnny Depp. Und Amber Heard bekennt entspannt: "In Los Angeles gib es immer jemanden, der schöner ist als du"! Weiter lesen …

KiKA: MDR weist Spekulationen zurück

Der Mitteldeutsche Rundfunk hat öffentliche Spekulationen über Kosten und Auftragsvergabe zur Aufklärung der Betrugsaffäre beim Erfurter Kinderkanal zurückgewiesen. Der MDR hatte 2011 nach Aufdeckung der KiKA-Affäre erstmals eine Berliner Strategieberatungsfirma für Wirtschaftskriminalität mit internen Ermittlungen beauftragt. Ziel war die Aufklärung möglicher weiterer strafrechtlich relevanter Handlung sowie die Überprüfung der internen Abläufe und Kontrollsysteme. Daraus sollte das Unternehmen Steuerungsmaßnahmen als Vorsorge gegen weiteren Missbrauch entwickeln. Weiter lesen …

Lausitzer Rundschau: Es brennt überall

Zwanzig Bundeswehrsoldaten sind in den vergangenen Jahren rund um Kundus gestorben, und spätestens seit gestern fragt man sich, wofür. Nicht zu reden von den vielen Zivilisten, die dort ihr Leben verloren haben, darunter 142 Opfer eines fatalen Irrtums deutscher Generäle. Selbst wenn die Taliban wieder vertrieben werden sollten, ist Kundus schon jetzt zum Sinnbild für das Scheitern des Afghanistan-Einsatzes geworden. Weiter lesen …