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28. September 2015 - Archiv

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Schrang TV: Die Flüchtlingslüge- das Geheimnis dahinter!

In der neusten Sendung von Schrang TV befasst sich der Publizist Heiko Schrang mit der derzeitigen Flüchtlingssituation und den Folgen daraus. Er stellt dabei fest, dass kein Thema derzeit heißer diskutiert wird und emotionsgeladener ist als die Flüchtlingsproblematik. Schrang sagt: "Medien und Politik agieren nach Georg Buschs Motto, wer nicht für unsere Meinung ist, ist gegen uns“ und muss bekämpft werden. Jeder, der nur ansatzweise das Vorgehen der Regierung sowie der Mainstreammedien in Frage stellt, wird geächtet und als Rechtsextremist gebrandmarkt. Die Stimmung ist in der Bevölkerung so aufgeheizt, dass aufgrund der Meinungsverschiedenheiten Freundschaften und Beziehungen auseinander gehen, Familien zerrissen werden und Menschen Ihren Arbeitsplatz verlieren, bloß weil sie nicht konform mit der offiziellen Meinung sind." Weiter lesen …

VW-Skandal: IG-Metall-Vize Hofmann befürchtet Folgen für die Zulieferer

Der designierte IG-Metall-Chef Jörg Hofmann befürchtet, dass der Abgasskandal bei Volkswagen Arbeitsplätze speziell in der Zulieferindustrie gefährdet. "Wir haben vor allem ein Beschäftigungsproblem bei den Zulieferern, die heute Dieselteile liefern", sagte der Gewerkschaftsvize im Interview der "Stuttgarter Zeitung" (Dienstagausgabe). Allein bei Bosch seien gut 15 000 Arbeitsplätze in Deutschland von dieser Antriebstechnologie unmittelbar abhängig. "Um die mache ich mir genauso viele Sorgen wie insgesamt um die Beschäftigten der Branche." Fest stehe: "Zuerst wird es die Zulieferer treffen." Weiter lesen …

NASA legt Beweise für Wasser auf dem Mars vor

Die NASA hat nach eigenen Angaben erstmals Beweise für flüssiges Wasser auf dem Mars gefunden. Das sagte NASA-Forscher Michael Meyer am Montag in Washington auf einer Pressekonferenz, bei der auch Bilder von der Marsoberfläche gezeigt wurden, die entsprechende Fließstrukturen zeigen. Solche Strukturen könnten nur mit Wasser entstehen. Weiter lesen …

VAPIANO: "Garnelen" sind schon seit Wochen keine "Scampi" mehr

VAPIANO hat auf seinen Speisekarten bereits vor Wochen "Scampi" durch "Gamberetti" ersetzt. Die Änderung wurde unmittelbar nach der Anfrage des NDR vorgenommen und ist dem NDR auch bekannt. Nur hat dies der NDR nicht aufgegriffen. VAPIANO bedauert, dass das Thema nun zum "Skandal" stilisiert wird. Jörg Gilcher, Country Manager Deutschland von VAPIANO: "Uns ging es wie dem Großteil der Deutschen und dem Gros der Restaurants in Deutschlands: Der Volksmund sagt zu Garnelen in der Regel Scampi." Das Unternehmen hat die Bezeichnung aber nun geändert und betont, dass Meeresfrüchte bei VAPIANO durchweg von ausgezeichneter Qualität seien. Weiter lesen …

Obama gibt Fehler im Nahen Osten zu

US-Präsident Barack Obama hat Fehler im Nahen Osten zugegeben. In Libyen beispielsweise habe man zwar einen Tyrannen entfernt, aber dadurch ein Vakuum geschaffen, sagte Obama am Montag vor den Vereinten Nationen. Dies müsse in Zukunft verhindert werden, auch durch bessere internationale Zusammenarbeit. Weiter lesen …

BER-Aufsichtsräte: Abriss-Debatte ist "blanker Unsinn"

Aufsichtsräte des Berliner Flughafens haben die Debatte über einen etwaigen Neubau des Problem-Flughafens als "blanken Unsinn" zurückgewiesen. "Die Gemengelage ist schwierig, es gibt viel aufzuarbeiten, aber es ist wenig zielführend, dass sich immerzu Menschen in die Diskussion einmischen, die sich nicht regelmäßig mit dem Flughafen und seinen Problemen beschäftigen", sagte Daniela Trochowski, Staatssekretärin im brandenburgischen Finanzministerium und Mitglied des Kontrollgremiums, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Unions-Konservative mahnen Realismus in Flüchtlingsdebatte an

Der konservative Berliner Kreis in der Union hat vor überzogenen Willkommens-Gesten in der Flüchtlingsdebatte gewarnt. "Der Berliner Kreis stellt fest: Realismus, gemeinsame Anstrengungen und Hilfsbereitschaft sind die Grundvoraussetzungen dafür, dass die großen Herausforderungen der Flüchtlingsfrage bewältigt werden können", heißt es in einem Positionspapier der Gruppe, das dem "Handelsblatt" vorliegt. Weiter lesen …

Opferanwalt kritisiert Zivilprozess

Der Düsseldorfer Opferanwalt Julius Reiter kritisiert die Zivilprozesse zur Aufarbeitung der Katastrophe auf der Loveparade in Duisburg. "Der Schadensersatzprozess zeichnet ein völlig falsches Bild der Interessen der Opfer", sagte Reiter der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Unions-Fraktionsvize begrüßt Gaucks Äußerungen zur Flüchtlingspolitik

Der Vize-Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer (CDU), hat es begrüßt, dass sich Bundespräsident Joachim Gauck in der Flüchtlingsfrage vom Kurs der Kanzlerin abgesetzt hat. "Der Bundespräsident hat den Deutschen aus dem Herzen gesprochen. Die Sprachlosigkeit auf die Sorgen der Menschen, ob eine Integration wirklich gelingen kann und ob es nicht viel zu viele Menschen sind, die zu uns kommen, müssen wir überwinden", sagte Kretschmer dem "Handelsblatt". Viele Ängste seien berechtigt. Weiter lesen …

Führende SPD-Politiker fordern Ende der Sanktionen gegen Russland

Nach Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) haben sich auch führende SPD-Politiker aus den Bundesländern für ein Ende der Sanktionspolitik gegen Russland ausgesprochen. Der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering, sagte der "Welt": "Wir sollten die wechselseitigen Sanktionen schnellstmöglich beenden. Sie haben keinem geholfen, dafür aber zahlreichen Betrieben und Arbeitnehmern in Deutschland geschadet." Das gelte vor allem für Unternehmen aus der Land- und Ernährungswirtschaft, aber auch für Betriebe aus anderen exportorientierten Branchen, erklärte der Schweriner Regierungschef. Weiter lesen …

"Backstage! Konzertmacher im Rampenlicht" - "ZDFzoom" beleuchtet das Geschäft mit den Tickets

Ob Helene Fischer oder berühmte Rockbands - Konzerte prägen den Musikmarkt und locken die Fans in Scharen. Doch oft endet bereits beim Kartenkauf der Spaß: Viele Zusatzgebühren machen das Musikerlebnis teuer. Wie die Kunst hinter dem Kommerz verschwindet, zeigt "ZDFzoom" am Mittwoch, 30. September 2015, 23.15 Uhr, im Anschluss an die Fußball-Champions-League-Übertragung im ZDF. Weiter lesen …

FACK JU GÖHTE 2 mit über 5 Mio. Zuschauern in nur 17 Tagen

Dschörmen Blockbasta! FACK JU GÖHTE 2 entwickelt sich nach dem besten Kinostart aller Zeiten zum wahren Blockbuster und hat am Sonntag als schnellster Film des Jahres die 5 Mio-Marke überschritten. Mit über 762.000 Zuschauern bleibt FACK JU GÖHTE 2 damit auch in der dritten Woche nach dem Start auf dem Spitzenplatz der deutschen Kinocharts. Seit dem Kinostart am 10. September wollten bereits 5,2 Mio. begeisterte Kinobesucher die Komödie von Bora Dagtekin auf der großen Leinwand sehen. Dazu kommen weitere 650.000 Besucher in Österreich und in der Schweiz. Weiter lesen …

IAB-Arbeitsmarktbarometer: Arbeitslosigkeit weiter stabil

Das IAB-Arbeitsmarktbarometer liegt im September weiter im leicht positiven Bereich: Gegenüber dem Vormonat ging der Frühindikator um 0,4 auf 100,6 Punkte zurück, teilte das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) am Montag mit. Das IAB-Arbeitsmarktbarometer zeigt demnach eine stabile Tendenz der saisonbereinigten Arbeitslosigkeit über die nächsten drei Monate an. Weiter lesen …

Meuthen: Es wird immer einsamer um Merkel

Die Beliebtheit der Bundeskanzlerin schwindet und selbst Bundespräsident Gauck wendet sich mittlerweile gegen ihren Kurs in der Asylpolitik. Dazu erklärt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen: "Der Stern der Angela Merkel beginnt völlig zurecht zu sinken. Sie verkennt die Brisanz und Sprengkraft der Situation vollkommen. Ihre völlig planlose Asylpolitik, die Gesetze und Verträge ignoriert und die Zukunft Deutschlands auf Spiel setzt, wird von immer mehr Menschen abgelehnt. Ihre Beliebtheitswerte, die wie festzementiert wirkten, egal was sie tat oder nicht tat, verfallen inzwischen rapide. Selbst der Bundespräsident widerspricht Merkel jetzt und weist - wenn auch im ihm auferlegten präsidialen Ton- auf die Kapazitätsgrenzen der von ihr noch weiter befeuerten Völkerwanderung nach Deutschland hin." Weiter lesen …

Nächste Instanz: Uber gegen Taxi Deutschland, Gerichtstermin im Juni 2016

Das Gerichtsverfahren, in dem Uber wegen unlauteren Wettbewerbs dem App-Betreiber Taxi Deutschland unterlegen war, geht in die nächste Instanz. Am 18.3.2015 hatte das Landgericht Frankfurt im viel beachteten Hauptverfahren geurteilt, das Uberpop-Geschäftsmodell sei eindeutig rechtswidrig. Im Nachgang hatte das Unternehmen erklärt, sich zukünftig an deutsche Gesetze halten zu wollen, und das Angebot vom Markt genommen. Nun versucht Uber, sein Geschäftsmodell erneut vor Gericht durchzusetzen, und hat Berufung eingelegt. Ein Gerichtstermin vor dem OLG Frankfurt könnte bereits im Juni 2016 stattfinden. Weiter lesen …

Modemarke JEANS FRITZ setzt Zeichen gegen Echtpelz

VIER PFOTEN freut sich über den Beitritt von JEANS FRITZ zum FUR FREE RETAILER PROGRAM. Hiermit garantiert das Unternehmen, wie schon immer bei der Herstellung seiner Modeartikel, auf die Verwendung von Echtpelz zu verzichten und auch in Zukunft ausschließlich Kunstpelz zur verwenden. Zusätzlich klärt das Unternehmen in einem Verbraucherflyer und einem Werbeprospekt an insgesamt 5,4 Millionen Haushalte über den Beitritt zum FUR FREE RETAILER PROGRAM auf. Weiter lesen …

Mit Risiken und Nebenwirkungen Palmöl-Check 2015: Null Punkte für deutsche Pharma- und Futtermittelindustrie

Selbst minimalste Nachhaltigkeitsstandards und Transparenz bei Palmöl scheinen bei rund 40 Prozent der großen, deutschen Unternehmen, die auf den Rohstoff angewiesen sind, kein Thema zu sein. Das ist das Ergebnis der nationalen Palmöl-Scorecards des WWF Deutschlands. Offenbar ist es einigen Unternehmen immer noch egal woher ihr Palmöl kommt - oder sie wissen es schlichtweg nicht. Die Intransparenz ist laut WWF auch nach Jahren der öffentlichen Diskussion gravierend und das, obwohl die ökologischen und sozialen Auswirkungen des Palmölanbaus den Unternehmen bekannt sind. Weiter lesen …

Quereinsteiger haben in der IT nur noch geringe Chancen

Quereinsteiger ohne einen IT-nahen Hochschulabschluss oder eine entsprechende Berufsausbildung haben es zunehmend schwer. Während derzeit noch rund jede vierte IT-Fachkraft in den IT- und Telekommunikationsunternehmen über keine fachspezifische Ausbildung verfügt, wird der Anteil dieser Quereinsteiger bis 2020 auf 11 Prozent sinken. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage unter mehr als 700 Geschäftsführern und Personalverantwortlichen aus ITK-Unternehmen im Auftrag des Digitalverbands Bitkom. Weiter lesen …

Ungenutzte Möglichkeiten

Das Smartphone kann sprechen, der Fernseher eine Internetverbindung herstellen, der Backofen oder die Spülmaschine lassen sich vom Tablet-Computer aus steuern - ein großer Teil der Bundesbürger kann mit den vielfältigen Möglichkeiten moderner Elektrogeräte nur bedingt etwas anfangen. Weiter lesen …

Plagiatsvorwürfe: Unions-Politiker stützen von der Leyen

Führende Unionspolitiker sind Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Seite gesprungen, die sich Plagiatsvorwürfen ausgesetzt sieht. "Für sie gilt die Unschuldsvermutung, bis das Gegenteil bewiesen ist", sagte der Chef des Parlamentskreises Mittelstand in der Unionsfraktion, Christian von Stetten (CDU), der "Rheinischen Post". "Das ist kein Bereich, in dem man jemand politisch ein Bein stellt", sagte von Stetten. Weiter lesen …

38 % der vollstationären Krankenhauspatienten wurden im Jahr 2014 operiert

Von den 18,5 Millionen stationär im Krankenhaus behandelten Patientinnen und Patienten wurde im Jahr 2014 bei 38 % (7,0 Millionen) eine Operation durchgeführt. Gegenüber dem Vorjahr hat sich der Anteil nicht verändert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war gut die Hälfte der Behandelten, die sich 2014 während ihres Krankenhausaufenthaltes einem chirurgischen Eingriff unterziehen mussten, 60 Jahre und älter. Weiter lesen …

Falsche Angaben bei Vapiano und Gosch: einfache Garnelen statt edle Scampi aufgetischt

Restaurants täuschen ihre Gäste, indem sie statt der auf der Speisekarte angegebenen edlen Scampi die in der Regel wesentlich günstigeren Garnelen für Gerichte verwenden. Dies haben Recherchen des NDR Wirtschafts- und Verbrauchermagazins "Markt" ergeben. Bei einer Stichprobe in fünf Lokalen in Hamburg bekamen die Testesser der Redaktion in allen Fällen statt der auf der Speisekarte angebotenen und ausdrücklich bestellten Scampi lediglich Garnelen serviert. Unter den getesteten Betrieben befanden sich auch Filialen von Vapiano und Gosch. Die Hamburger Wettbewerbszentrale kündigte an, aufgrund der "Markt"-Recherchen nun wettbewerbsrechtlich gegen diese Praxis vorgehen zu wollen. Weiter lesen …

Mittelstand nutzt lieber Facebook als Google+

Social-Media-Marketing ist in deutschen Unternehmen angekommen. Laut der qualitativen Studie von Kontor Digital Media unter Marketing-Entscheidern nutzen 67 Prozent die sozialen Medien für die Umsetzung ihrer Onlinestrategie. Damit sind Facebook, Youtube, Twitter und Co. nach dem Suchmaschinenmarketing die bedeutendsten Werbekanäle für den deutschen Mittelstand. Weiter lesen …

In fast jedem dritten Haushalt in Deutschland leben Senioren

Im Jahr 2014 lebte in 31 % der 40,2 Millionen Privathaushalte in Deutschland mindestens eine Person ab 65 Jahre. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) zum Internationalen Tag der älteren Menschen am 1. Oktober weiter mitteilt, ist der Anteil der Seniorenhaushalte damit seit der Wiedervereinigung gestiegen: 1991 hatten in lediglich 26 % der Haushalte Menschen ab 65 Jahre gelebt. Das zeigen die Ergebnisse des Mikrozensus, der größten jährlichen Haushaltsbefragung in Deutschland. Weiter lesen …

Klöckner warnt Flüchtlinge vor "mittelalterlichem Rollenbild"

Im Streit um die Integration von Flüchtlingen warnt die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner vor Missachtung deutscher Gesetze und Regeln: "Es gibt bei uns auch Frauen als Chefinnen. Wir haben nicht vor, das zu ändern, nur damit junge Männer mit einem mittelalterlichen Rollenbild Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben", sagte Klöckner im Gespräch mit der "Bild". Die CDU-Politikerin betonte, "nicht das liberale Deutschland muss sich ändern, sondern manche Zuwanderer". Weiter lesen …

Pretzell: Politisches Beben zur rechten Zeit

Zum erdrutschartigen Sieg der FPÖ bei den Landtagswahlen in Oberösterreich gratuliert der NRW-Landesvorsitzende der Alternative für Deutschland und Mitglied des Europäischen Parlaments, Marcus Pretzell: "Ich gratuliere der FPÖ im Namen der Alternative für Deutschland zu ihrem phänomenalen Wahlsieg. Damit sind die Freiheitlichen auf Augenhöhe mit der Volkspartei ÖVP und haben die SPÖ weit hinter sich gelassen." Weiter lesen …

Trittin begrüßt Vorstoß Gabriels - Sanktionen gegen Russland überdenken

Der Außenexperte der Grünen, Jürgen Trittin, hat sich hinter den umstrittenen Vorstoß von Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) gestellt, die westlichen Sanktionen gegen Russland vor dem Hintergrund des Syrien-Konflikts zu überdenken. "Langfristig wird man Russland nicht als Partner haben und gleichzeitig die Sanktionen aufrechterhalten können. Da hat Gabriel durchaus Recht, auch wenn er mal wieder zu voreilig ist", sagte Trittin der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Grünen-Chef Özdemir kündigt Zustimmung im Bundesrat zum Flüchtlings-Kompromiss an

Grünen-Parteichef Cem Özdemir hat angekündigt, dass "eine Reihe von grün mitregierten Ländern" die Ergebnisse des Bund-Länder-Flüchtlingsgipfels im Bundesrat billigen werden. "Ich gehe davon aus, dass eine Reihe von grün mitregierten Ländern dem Kompromiss im Bundesrat zustimmen werden", sagte Özdemir der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Steinmeier: Übergangsregierung in Syrien bilden

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, eine Übergangsregierung im Bürgerkriegsland Syrien zu bilden. "Es kommt darauf an, dass wir diesen Krieg beenden", sagte Steinmeier im "Bericht aus Berlin". Ohne Assad werde es keinen Waffenstillstand in Syrien geben, mit ihm habe das Land jedoch keine Zukunft. Weiter lesen …

Osnabrücker Bischof: Tiefe Kluft zwischen Lehrmeinung und Leben nicht ignorieren

Der Osnabrücker Bischof Franz-Josef Bode erhofft sich von der Weltbischofssynode im Vatikan praktische Folgen für die Familien- und Sexualethik der katholischen Kirche. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Bode: "Nach den bisherigen Äußerungen von Papst Franziskus erwarte ich, dass er am Ende der Synode nicht dasselbe zu Ehe und Familie sagen wird, was wir als katholische Kirche immer gesagt haben." Bode nimmt als einer von drei Bischöfen aus Deutschland an der Familiensynode teil. Er ist in der Deutschen Bischofskonferenz Vorsitzender der Pastoralkommission und Mitglied einer Arbeitsgruppe, die sich mit dem Thema wiederverheiratete Geschiedene befasst hat. Weiter lesen …

Jugendämter fordern mehr Personal für junge Flüchtlinge

Wegen der steigenden Zahl unbegleiteter Flüchtlingskinder fordern die Jugendämter möglichst bald mehr Personal. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte die Vorsitzende der Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesjugendämter, Birgit Zeller: "Wir brauchen schnell mehr Personal in den Jugendämtern, damit diese der anspruchsvollen Aufgabe der Betreuung gerecht werden können, ohne die übrigen Tätigkeiten vernachlässigen zu müssen." Neue Mitarbeiter müssten beschleunigt und unbürokratisch eingestellt werden. In diesem Jahr kommen nach Schätzungen der Jugendämter bis zu 30 000 minderjährige unbegleitete Flüchtlinge in Deutschland an. Die meisten von ihnen seien 16- bis 18-Jährige. Weiter lesen …

Strobl und Krings verteidigen Merkel gegen unionsinterne Kritik

Führende CDU-Politiker haben die Kritik aus den eigenen Reihen an der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel zurückgewiesen. Innen-Staatssekretär Günter Krings (CDU) sagte der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post": "Zu dem Signal der Barmherzigkeit gehört gleichzeitig das Signal, dass wir nicht alle Flüchtlinge in Deutschland aufnehmen können, die nach Europa kommen. Das weiß auch Angela Merkel." Er habe keinen Zweifel daran, "dass sie in den nächsten Wochen beide Signale geben wird", sagte Krings und setzte hinzu: "Dazu braucht sie keine Nachhilfe." Weiter lesen …

Gewalt gegen Flüchtlinge geht laut BKA in 70 Prozent der Fälle von Tätern aus der unmittelbaren Region aus

Die Anschläge auf Flüchtlingsheime in Deutschland werden nach Erkenntnissen des Bundeskriminalamtes (BKA) in über zwei Dritteln der Fälle von Tätern aus der unmittelbaren Umgebung verübt. Das ergibt sich nach einem Bericht der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" aus aktuellen Zahlen des Bundesinnenministeriums für die ersten sieben Monate des Jahres 2015. Die Daten werden von einer Clearingstelle des BKA gesammelt und ausgewertet. Weiter lesen …

Polizeigewerkschaft fordert getrennte Unterbringung von Flüchtlingen

Wegen gewalttätiger Auseinandersetzungen in Flüchtlingsunterkünften fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) eine getrennte Unterbringung der Asylsuchenden nach Religion. "Wir müssen alles tun, um weitere Gewaltausbrüche zu verhindern, eine getrennte Unterbringung auch nach den Religionen halte ich für absolut sinnvoll", sagte Jörg Radek, der Vize-Chef der GdP, der Zeitung "Welt". Weiter lesen …

Red Bull Air Race: WM-Titelaspirant Hall stoppt Dolderers Höhenflug

Der Deutsche Matthias Dolderer hat den großen Coup und seinen zweiten Podiumsplatz in dieser Saison beim vorletzten Rennen der Red Bull Air Race Weltmeisterschaft 2015 in Fort Worth nur knapp verpasst. Der 45-jährige Sieger des Qualifyings unterlag in der Round of 8 dem WM-Titelaspiranten Matt Hall mit gerade einmal 0,360 Sekunden Rückstand. Der Sieg ging in Texas an den WM-Führenden Paul Bonhomme vor Matt Hall und dem Japaner Yoshihide Muroya. Weiter lesen …

Arbeitsgemeinschaft Mittelstand warnt vor Unternehmensstrafrecht

Das Vorhaben der Politik, ein eigenes Unternehmensstrafrecht zu schaffen, stößt in der Wirtschaft auf großen Widerstand. Die Diskussion um ein Unternehmensstrafrecht schade dem Gründergeist und dem unternehmerischen Engagement, heißt es in einem Papier der Arbeitsgemeinschaft Mittelstand, ein Zusammenschluss von zehn Unternehmensverbänden wie dem "Deutschen Industrie- und Handelskammertag" (DIHK), dem "Zentralverband des deutschen Handwerks" (ZDH) und dem "Deutschen Hotel- und Gaststättenverband" (Dehoga), das dem "Handelsblatt" vorliegt. Weiter lesen …

Landgericht Berlin weist in Musterprozess Mieterhöhungen für Hausprojekt im Bezirk Mitte ab

Das Landgericht Berlin hat im Streit um Mieterhöhungen für ein Hausprojekt in der Brunnenstraße 6/7 in Berlin-Mitte für die Bewohner entschieden. Der Eigentümer wollte nach Auslaufen der Staffelmiete die Miete weiter erhöhen. Dagegen hatte sich eine Bewohnerin gewehrt und bekam nun zum zweiten Mal recht. Das Gericht hatte das Verfahren als Musterprozess für das gesamte Haus angesehen und deshalb angenommen. »Wenn Leute sich massenhaft kollektiv in einem Projekt zur Wehr setzen, dann kommen auch Lösungen zustande, die nach 20 Jahren Bestand haben. Das ist ein ganz starkes Signal dafür, dass eine kollektive Organisierung sich lohnt.«, sagt die betroffene Mieterin Gisela Neunhöffer der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Wolfsburg-Geschäftsführer Klaus Allofs: "Ich mache mir keine Sorgen"

Es war eine harte Woche für den VfL Wolfsburg: Erst erlebten die Niedersachsen in München beim 1:5 ein Blitz-Debakel, dann erschütterte der Abgasskandal des Volkswagen-Konzerns auch den Werksklub. VfL-Geschäftsführer Klaus Allofs gibt sich dennoch zuversichtlich. "Ich kann zu den Vorgängen bei Volkswagen konkret nichts sagen, aber im Allgemeinen sind die Signale eindeutig: Stand jetzt wird sich nichts ändern, was den VfL betrifft", sagte er im Interview mit der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

2. Bundesliga: SC Freiburg schlägt FSV Frankfurt 2:0

Der SC Freiburg hat den FSV Frankfurt mit 2:0 geschlagen und steht nach dem Sieg auf Platz eins der Zweitliga-Tabelle. In den weiteren Partien des Tages trennten sich 1860 München und RB Leipzig mit 2:2 voneinander, während der 1. FC Heidenheim nach einem Gegentreffer in der Nachspielzeit nicht über ein 1:1 gegen den Karlsruher SC hinaus kam. Weiter lesen …

Grüne wollen Elterngeld auf 24 Monate verlängern

Die Grünen im Bundestag wollen die Bezugsdauer des Elterngelds um zehn Monate auf insgesamt 24 Monate verlängern. Gleichzeitig wollen sie die Möglichkeit einführen, das Elterngeld flexibler in Anspruch zu nehmen, also auch, wenn die Kinder schon größer sind. Das sieht ein Konzept der zuständigen Fachpolitiker der Bundestagsfraktion vor, das dem Tagesspiegel vorliegt. Weiter lesen …

EU-Parlamentarier warnen vor Aufhebung der Russland-Sanktionen

EU-Parlamentarier verschiedener Fraktionen warnen vor der verfrühten Aufhebung der EU-Sanktionen gegen Russland. "Es ist falsch und verantwortungslos, immer wieder das Ende der Sanktionen in die Debatte zu werfen. Willkürliches Hinterfragen der Sanktionen à la Gabriel erschüttert das Vertrauen der Menschen in der Ukraine und in ganz Osteuropa in die europäische Politik", sagte Rebecca Harms, Co-Vorsitzende der Grünen im EU-Parlament, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Umfrage: AfD profitiert von der Flüchtlingsdebatte

In der anhaltenden Flüchtlingsdebatte kann die AfD in der Wählergunst weiter zulegen. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag der Zeitung "Bild am Sonntag" erhebt, gewinnt die Partei einen Prozentpunkt hinzu und kommt auf sechs Prozent. Ebenfalls einen Prozentpunkt hinzulegen können SPD (25 Prozent) und Linkspartei (zehn Prozent). Weiter lesen …

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