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3. September 2015 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2015

Ohoven: Unser System kollabiert Asylberechtigung schneller prüfen

Vor einem drohenden "Kollaps unseres Systems" hat Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) und des europäischen Mittelstandsdachverbands (European Entrepreneurs), gewarnt. "Mit einer Million Flüchtlingen oder mehr ist Deutschland überfordert. Die Wahrung der Menschenrechte hat Priorität. Flüchtlinge aus Bürgerkriegsländern müssen deshalb Asyl bekommen und haben Anspruch auf unsere volle Unterstützung. Wer dagegen aus rein finanziellen Gründen nach Deutschland kommt, hat keinen Asylanspruch", erklärte er in einem Interview mit dem Nachrichtensender n-tv. Weiter lesen …

Britischer Ökonom Meadway: London ist Schrittmacher für den Neoliberalismus in Europa

Großbritanniens Premier David Cameron will eine »Neuverhandlung« der Rolle Großbritanniens innerhalb der EU auslösen. Das erklärte James Meadway, Chefökonom beim Thinktank »New Economics Foundation«, in einem Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Freitagausgabe) anlässlich der Reise Camerons nach Spanien und Portugal, um dort Gespräche über eine Reform der EU zu führen. Weiter lesen …

Grünen-Abgeordnete Beck diffamiert LINKE auf Facebook

Aktuell sorgt ein Kommentar der Grünen-Abgeordneten Marieluise Beck auf Facebook für kontroverse Diskussionen. Am 29. August veröffentlichte die Grünen-Sprecherin für Osteuropapolitik auf ihrer Facebook-Seite ein Foto von rechten Demonstranten im sächsischen Heidenau - und brachte dies mit Abgeordneten der Linkspartei in Zusammenhang. Das berichtet die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär zum Kölner Stimmzettel-Debakel: "Minister Jäger sollte sich schämen"

Der nordrhein-westfälische CDU-Generalsekretär Bodo Löttgen kritisiert wegen der Stimmzettel-Panne in Köln NRW-Innenminister Ralf Jäger. "Nach der missglückten Wahlmanipulation in Rodenkirchen hatte ich die Erwartung, dass der Innenminister in seiner Funktion als Kommunalaufsicht, vor allem aber als Verfassungsminister, Köln im Fokus hat", sagte Löttgen der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Wartezeiten durch Grenzkontrollen am Brenner

Urlaubsrückkehrer aus Italien müssen sich in den kommenden Tagen auf Wartezeiten auf der Brennerautobahn einstellen. Wegen der Flüchtlingswelle plant die italienische Polizei vorübergehend wieder stichprobenartige Grenzkontrollen am Brenner. Die Brennerautobahn gilt als eine der Hauptrouten für Schleuser in Europa. Der genaue Zeitpunkt, ab wann die Stichproben durchgeführt werden, sowie der geplante Umfang der Kontrollen sind allerdings noch offen. Weiter lesen …

Russland und China bilden gemeinsamen Agrarfonds

Das russische Ministerium für die Entwicklung des Fernen Ostens hat mit den chinesischen Kollegen im Rahmen des Östlichen Wirtschaftsforums in der Fernoststadt Wladiwostok ein Memorandum über die Bildung des Russisch-chinesischen Fonds für agrarwirtschaftliche Entwicklung unterschrieben. Das Volumen des Fonds wird zehn Milliarden Dollar betragen. Das berichtet die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

EU-Kommissar lobt Deutschlands Verhalten in Flüchtlingskrise

Der für Migration verantwortliche EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos hat Deutschlands Verhalten in der Flüchtlingskrise gelobt und die anderen europäischen Länder zu mehr Gemeinsamkeit angemahnt. "Deutschland hat eine mutige Entscheidung getroffen, die Dublin-Regeln für Syrien-Flüchtlinge auszusetzen", sagte Avramopoulos gegenüber "Zeit Online". "Das war sehr wichtig. Die Entscheidung hat gezeigt, was Solidarität in der Praxis bedeutet." Weiter lesen …

Ex-Regierungspräsident Antwerpes kritisiert Kölner Politik: "Hier wird derzeit viel Mist gemacht"

Im Kölner Wahlzettel-Skandal hat der frühere Regierungspräsident Franz-Josef Antwerpes (SPD) massive Vorwürfe gegen Regierungspräsidentin Gisela Walsken und Oberbürgermeister Jürgen Roters (beide SPD) gerichtet. Roters sei konfliktscheu und zeige keine Führung gegenüber der Verwaltung, sagte Antwerpes der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Guatemala: ROG fordert nach Präsidentenrücktritt konsequenten Kampf gegen Straflosigkeit

Reporter ohne Grenzen (ROG) ist besorgt über die zunehmende Zahl von Übergriffen und Repressionen gegen Journalisten in Guatemala. Immer öfter werden Journalisten bedroht oder unter Druck gesetzt, um Themen wie Korruption oder die Aktivitäten von Drogenkartellen und organisiertem Verbrechen totzuschweigen. Die einschüchternde Wirkung solcher Vorfälle ist umso stärker, weil die Justiz die Hintermänner bislang nur selten zur Rechenschaft gezogen hat. Das entschlossene Vorgehen der Justiz wegen der schweren Korruptionsvorwürfe gegen den heute zurückgetretenen Staatspräsidenten Otto Pérez Molina (http://t1p.de/trvi) sollte deshalb als Chance zu einem Umsteuern genutzt werden. Weiter lesen …

WWF warnt vor Geiersterben in Afrika

"Afrikas Geier stehen vor dem Aus", befürchtet der WWF Deutschland. Die Naturschützer verweisen auf alarmierende neue Untersuchungen, die zeigen, dass die Populationen in 22 afrikanischen Ländern massiv zurückgehen. Biologen der kanadischen Universität von Britisch-Kolumbien überprüften die Bestände von acht der neun Afrikanischen Geierarten: Demzufolge hat sich ihre Zahl in den zurückliegenden drei Jahrzehnten mehr als halbiert. Bei sieben der acht untersuchten Vogelarten registrierten die Forscher sogar einen Rückgang um mehr als 80 Prozent. "Die Ergebnisse sind extrem alarmierend", so Arnulf Köhncke vom WWF Deutschland. "Geier sind quasi die Gesundheitspolizei der Savanne und spielen eine immens wichtige Rolle im Ökosystem." Ohne die Aasfresser müsse man beispielsweise davon ausgehen, dass sich Krankheiten wie Tollwut deutlich schneller und weiter verbreiten. Weiter lesen …

Zeitung: EU will kurzfristig 120.000 Flüchtlinge umverteilen

Die EU-Kommission will durch einen Notfallmechanismus mit verpflichtenden Verteilungsschlüssel kurzfristig weitere 120.000 Flüchtlinge aus Ungarn, Italien und Griechenland auf die EU-Länder umverteilen. Wie die "Welt" unter Berufung auf EU-Kreise berichtet, sollen 54.000 Flüchtlinge aus Ungarn, 50.400 aus Griechenland und 15.600 Flüchtlinge aus Italien umverteilt werden. Weiter lesen …

Chemtrails, MEGAPOLI und der Technokrat Prof. Dr. Mark Lawrence

Die Bürgerinitiative "Sauberer Himmel" begab sich auf Spurensuche und hat interessante Zusammenhänge in Verbindung mit Chemtrails, MEGAPOLI und einem gewissen Prof. Dr. Mark Lawrence, einen in Deutschland lebenden US-amerikanischer Erdsystem- und Atmosphärenforschern zu Tage gefördert. Mit MEGAPOLI ist ein weltumspannendes Wissenschaftsnetzwerk gemeint, das sich vor allem auch mit den Auswirkungen von Aerosolen beschäftigte. Den kompletten Bericht der Initiative können Sie im Folgenden hier lesen: Weiter lesen …

Streubomben-Monitor 2015: Tödliche Einsätze von Streubomben in 5 Ländern

Am heutigen 3. September 2015 wird in Genf der jährliche Bericht (Streubomben-Monitor) über den Einsatz von Streubomben, die Vernichtung dieser Waffen und den Stand der Unterstützung der betroffenen Länder vorgestellt. Seit dem 1. Juli 2014 wurden Streubomben in fünf Ländern verwendet - so oft wie nie, seit das Abkommen über ein Verbot dieser Waffen am 1. August 2010 in Kraft getreten ist. Umso wichtiger sind klare Botschaften der Vertragsstaaten, die bei der Ersten Überprüfungskonferenz zum Verbotsabkommen in Dubrovnik vom 7. bis zum 11. September zusammenkommen werden. Weiter lesen …

NABU-Kreuzfahrtranking 2015: Immer noch zu wenig Schiffe mit Abgastechnik am Markt

Die Kreuzfahrtschiffe der führenden Anbieter werden sauberer, allerdings gibt es immer noch zu wenig Schiffe mit umweltfreundlicher Abgastechnik. Zu diesem Ergebnis kommt das aktuelle Kreuzfahrt-Ranking des NABU, das am heutigen Donnerstag in Hamburg vorgestellt wurde. Untersucht wurden die neu geplanten Schiffe bis 2020. Die Wertung beruht auf Analysen jüngster Entwicklungen auf dem europäischen Markt mit Blick auf die Umweltverträglichkeit einzelner Schiffe. Maßgeblich dafür war neben der verwendeten Treibstoffart auch die geplante Abgastechnik sowie andere schadstoffreduzierende Maßnahmen. Weiter lesen …

Krebstherapie: Wespengift tötet Tumorzellen ab

Das Gift einer in Brasilien beheimateten Wespe könnte laut einer Studie von Wissenschaftlern der Universidade Estadual Paulista als Waffe im Kampf gegen Krebs eingesetzt werden. Das Gift tötete bei Versuchen im Labor Krebszellen ab, ohne dabei normale Zellen anzugreifen. Laut dem Team um Joao Ruggiero Neto führt der neue Behandlungsansatz mit dem Gift MP1 zur Anbindung an die Tumorzellen und einer Freisetzung von lebenswichtigen Molekülen. Weiter lesen …

Betreuung eines Tieres kann als haushaltsnahe Dienstleistung gelten

Wenn von einer haushaltsnahen Dienstleistung im Sinne des Steuerrechts die Rede ist, dann denkt die Mehrheit der Menschen wohl zunächst nicht an die Betreuung von Hunden und Katzen durch eine dritte Person während der Abwesenheit von Frauchen oder Herrchen. Aber auch das kann nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS dazu gehören. (Finanzgericht Düsseldorf, Aktenzeichen 15 K 1779/14; unter dem Aktenzeichen VI R 13/15 beim Bundesfinanzhof anhängig) Weiter lesen …

Elektrischer Kreislauf aus Gel repariert sich selbst

Forscher der University of Texas haben einen flexiblen Stromkreislauf entwickelt, der sich - wird er in zwei Teile geteilt - von selbst wieder repariert und seine ursprüngliche Leitfähigkeit zurückgewinnt. Der Kreislauf besteht aus einem speziellen Gel, das eine Kombination von Eigenschaften besitzt, die sich normalerweise nicht in einem Stoff verbinden: Leitfähigkeit, Flexibilität und Selbstheilung bei Raumtemperatur. Weiter lesen …

2014: Wanderungsüberschuss in Deutschland von 550 000 Personen

Im Jahr 2014 zogen insgesamt 1 465 000 Personen nach Deutschland zu. Das waren 238 000 Zuzüge mehr als im Jahr 2013 (+ 19 %). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, hatte es eine ähnlich hohe Zuwanderungszahl zuletzt im Jahr 1992 (1 502 000 Personen) gegeben. Insgesamt 914 000 Personen zogen im Jahr 2014 aus Deutschland fort, 116 000 mehr als im Vorjahr (+ 15 %). Damit ergibt sich ein Wanderungsüberschuss von 550 000 Personen aus der Bilanzierung der Zu- und Fortzüge über die Grenzen Deutschlands - dies ist ebenfalls der höchste Wert seit 1992. Weiter lesen …

Asylbewerberleistungen: 61 % mehr Leistungsberechtigte im Jahr 2014

Rund 363 000 Personen bezogen zum Jahresende 2014 in Deutschland Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Gegenüber dem Vorjahr entspricht dies einem Plus von 61 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, erhöht sich damit die Zahl der Leistungsbezieherinnen und -bezieher seit dem Jahr 2010 zum fünften Mal in Folge. 2014 waren 63 % der Empfänger männlich und 37 % weiblich. 30 % aller Leistungsberechtigten waren noch nicht volljährig, 69 % im Alter zwischen 18 und 64 Jahren und 1 % bereits 65 Jahre oder älter. Weiter lesen …

Gabriel: Gesetz zur Haftung der Atomkonzerne soll "so schnell wie möglich ins Kabinett"

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will die Atomkonzerne an die Kandare nehmen und sie unbegrenzt für die Kosten des Atomausstiegs haften lassen. Dafür macht er nun Druck auf den Koalitionspartner, dies mitzutragen. Das entsprechende Gesetz wolle er "so schnell wie möglich ins Kabinett" einbringen, sagte Gabriel der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ). Eon hatte zuvor bereits angekündigt, gegen ein solches Gesetz vor Gericht ziehen zu wollen. "Wir müssen verhindern, dass am Ende der Steuerzahler haftet, wenn die Rückstellungen für den Rückbau der Atomkraftwerke und die Endlagerung nicht reichen", sagte der SPD-Chef, "das haben wir im Koalitionsausschuss vereinbart, jetzt muss sich unser Koalitionspartner auch im Kabinett dazu bekennen." Weiter lesen …

Kommunen fordern 900 Millionen Euro für den Kita-Ausbau

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Bundesregierung aufgefordert, die ursprünglich für das Betreuungsgeld eingeplanten Mittel vollständig für den Kita-Ausbau zu verwenden. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg, die 900 Millionen Euro würden dringend gebraucht, um weitere Plätze zu schaffen sowie die Qualität der Betreuung zu erhöhen. Weiter lesen …

Unionsfraktionsvize Friedrich sieht Schengen in Gefahr

Der frühere Innenminister und Vize-Chef der Unionsfraktion, Hans-Peter Friedrich (CSU), sieht durch den Andrang der Flüchtlinge in Europa den Schengen-Raum in Gefahr. "Wenn es uns nicht gelingt, die EU-Außengrenzen zu sichern, inklusive der Grenzen zum Balkan, werden die Nationalstaaten früher oder später zu nationalen Maßnahmen übergehen, und dann wäre Schengen in Gefahr", sagte der CSU-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Terre des hommes hilft 110 000 Flüchtlingskindern

Das Kinderhilfswerk Terre des hommes (tdh) betreut in Deutschland und in den Krisengebieten des Nahen und Mittleren Ostens mittlerweile rund 110 000 Flüchtlingskinder. "Die Zahl ist zuletzt deutlich gestiegen und wird sich weiter erhöhen", sagte die Vorstandsvorsitzende Danuta Sacher in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Pro Asyl fordert mehr Druck auf Staaten, die eine Flüchtlingsaufnahme verweigern

Gegenüber EU-Mitgliedsländern, die sich der Aufnahme von Flüchtlingen widersetzen, müsse der Druck erhöht werden, meint der Flüchtlingsexperte Karl Kopp. Gegen die Staaten, die Grundfreiheiten und Menschenrechte verletzen, wie zum Beispiel Ungarn, müsse mit Vertragsverletzungsverfahren, aber auch der Aussetzung von Stimmrechten Druck aufgebaut werden. »Wenn es nicht möglich ist, zu einer Verständigung zu kommen, haben Staaten auch die Möglichkeit, aus der EU auszutreten«, so der Europareferent bei der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Landkreistag fordert Ausnahmen vom Mindestlohn für Asylbewerber

Der Deutsche Landkreistag hat zeitlich begrenzte Ausnahmen vom Mindestlohn für Asylbewerber gefordert. "Wir sprechen uns dafür aus, dass für einen Zeitraum von zumindest drei Monaten die Beschäftigung von Asylbewerbern auch zu einem Entgelt unterhalb des Mindestlohns möglich sein sollte", sagte der Hauptgeschäftsführer des Landkreistages, Hans-Günter Henneke, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Viele Unternehmen sind nach unserer Erfahrung grundsätzlich bereit, Asylbewerber und Flüchtlinge zu beschäftigen", sagte Henneke. Weiter lesen …

medien-info: Gutachter soll Unfalltod von Wolfsburger Bundesliga-Profi Malanda prüfen

Im Fall des bei einem Autounfall auf der A 2 bei Porta Westfalica tödlich verunglückten Fußball-Profis Junior Malanda vom VfL Wolfsburg hat das Amtsgericht Minden jetzt einen Gutachter beauftragt, der untersuchen soll, was bei dem Unglück passiert wäre, wenn der belgische Mittelfeldspieler ordnungsgemäß angeschnallt gewesen wäre. Das berichtet die in Bielefeld erscheinende Neue Westfälische. Weiter lesen …

Ost-Länder drohen mit Scheitern der Bund-Länder-Finanzreform

Die ostdeutschen Bundesländer haben mit dem Scheitern der Verhandlungen über die Bund-Länder-Finanzreform gedroht. "Wir als ostdeutsche Länder werden am Ende nur einem Modell zustimmen, das uns auch für die kommenden Jahrzehnte eine faire Teilhabe an der finanziellen Aufwärtsentwicklung in Deutschland garantiert", sagte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Helmut Schmidt über Franz Josef Strauß: "Er hatte das Zeug zum Kanzler"

Altkanzler Helmut Schmidt hat Respekt vor seinem einstigen Rivalen Franz Josef Strauß (CSU), der 1980 als Kanzlerkandidat der Union gegen ihn antrat: "Er hatte das Zeug zum Kanzler", so Schmidt über Strauß, der am 6. September 100 Jahre alt geworden wäre. Vermutlich wäre Strauß, so Schmidt, als Kanzler "zunächst sehr robust aufgetreten", dabei sei er womöglich "weniger robust" gewesen, "als er schien." Dennoch: "Strauß verdient Respekt". Weiter lesen …

Lena Meyer-Landrut: Ein gemeinsamer Song mit Taylor Swift? "Ich wäre sofort dabei!"

Lena Meyer-Landrut ist erfolgreich wie nie. Ihre neue CD "Crystal Sky" landete gleich auf Platz zwei der deutschen Album-Charts und auch ihr neuer YouTube-Kanal läuft sensationell. "Ich hatte einfach Bock darauf und dachte, dass es vielleicht ganz interessant ist für die Leute zu sehen, was ich so mache", verrät die 24-Jährige im Exklusiv-Interview mit BRAVO (Ausgabe 19/2015). Weiter lesen …

Uwe Ochsenknecht: "Ich lege die Scheine nicht einfach auf den Tisch!"

Schauspielstar Uwe Ochsenknecht sieht sich nicht als Wohltäter seiner Kinder. "Mir ist es wichtig, dass sie wissen, dass ich immer da bin, wenn es brennt. Ansonsten sollen sie ihr Leben gefälligst selber leben", sagt er dem Magazin GALA (Ausgabe 37/15). "Wenn sie eine eigene Wohnung haben wollen, müssen sie zusehen, wie sie diese finanzieren. Ich lege die Scheine nicht einfach auf den Tisch." Seine Kinder müssten "verstehen, dass ihre Lebenslage nicht selbstverständlich ist und sehr viel mit Glück zu tun hat". Weiter lesen …

Marianne Sägebrecht: "Ich liebe meine Formen."

Passend zum Oktoberfest zeigt sich Schauspielerin Marianne Sägebrecht (70) in der aktuellen Meins zünftig im Dirndl. Mit der Frauenzeitschrift sprach sie über ihren Verzicht auf eine Hollywood-Karriere zugunsten ihrer Familie und über ihre unermüdliche Lebensfreude trotz geringer Rente. Marianne Sägebrecht bleibt sich immer treu. Sie spielt ausschließlich Rollen, die sie selbst lebt und nachempfindet: "Ich lass' mich nicht verbiegen! Das gilt für mich als Frau und auch für den Beruf." Weiter lesen …

Walter Sittler: "Zum Schönheitschirurgen? - Never ever!"

Walter Sittler hat sich nicht nur in den deutschen Medien einen Namen gemacht, sondern im Laufe seiner Karriere auch an US-amerikanischen Produktionen mitgewirkt. Er weiß, wo seine Stärken liegen. Im exklusiven Interview mit MYWAY erzählt der Schauspieler davon, wie er mit dem Alter umgeht und was seine 30-jährige Ehe mit Sigrid Klausmann-Sittler so lebendig hält: "Man darf sich nicht zurücklehnen und sollte sich immer wieder sagen, dass man sich mag." Weiter lesen …