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14. September 2015 - Archiv

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Zentralstelle für Registrierung von Flüchtlingen: Flüchtlingsrat kritisiert Land NRW "Unnötige Strapazen"

Bielefeld. Der Flüchtlingsrat NRW hat den Plan der rot-grünen Landesregierung in Düsseldorf kritisiert, eine zentrale Anlaufstelle für die Registrierung von Flüchtlingen aufzubauen. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden "Neuen Westfälischen" sagte die Geschäftsführerin des Flüchtlingsrates, Birgit Naujoks, mit der Anfahrt zu der Zentrale hätten die Flüchtlinge "einen weiteren anstrengenden Transport auszustehen". Damit bürde das Land den schutzsuchenden Menschen "unnötige Strapazen" auf. Weiter lesen …

Experte warnt vor Polizeiwillkür bei bewaffneten Drohnen in den USA

North Dakota ist der erste Bundesstaat in den USA, in dem die Polizei Drohnen, die mit Pfefferspray oder Gummigeschossen ausgerüstet sind, einsetzen darf. Der amerikanische Drohnen-Experte Nick Mottern rechnet damit, dass diese Drohnen von den oftmals zu unverhältnismäßiger Gewalt neigenden US-Polizisten willkürlich eingesetzt werden. Das berichtet die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Studie: Für Lohndumping durch Werkverträge gibt es keinen Beleg

Auf der Grundlage des Sozio-oekonomischen Panels (SOEP) können erstmals Aussagen über den wirtschaftlichen Status von Werkvertragsnehmern getroffen werden. Das Ergebnis: Selbständige, die Werkverträge abschließen, sind im Durchschnitt besser qualifiziert und verfügen über ein deutlich höheres Einkommen als abhängig Beschäftigte. Der monatliche Bruttoverdienst liegt bei Selbständigen mit Werkverträgen im Durchschnitt bei 3.490 Euro, während abhängig Beschäftigte im Schnitt 2.507 Euro verdienen. Nur sechs Prozent der selbständigen Werkvertragsnehmer sind von Armut bedroht und damit seltener als abhängig Beschäftigte (sieben Prozent). Das sind die Ergebnisse einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Weiter lesen …

Berliner Schlossbauherr Rettig: Kein zweiter BER und keine Kolonialschau

Manfred Rettig, Vorsitzender der Stiftung Berliner Schloss - Humboldt-Forum ist überzeugt, dass auf dem Berliner Schlossplatz keine neue Peinlichkeit wie mit dem Bau des Flughafens BER droht. In einem Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagausgabe) versichert Rettig, die einkalkulierten Kosten von 590 Millionen Euro, einschließlich die Option weiterer Spenden, würden nicht überschritten. "Das Schloss entsteht nicht nur auf Kosten des einfachen Steuerzahlers." Weiter lesen …

Trendforscher prognostizieren drastischen Wandel im Mobilitätsmarkt

Der Mobilitätsmarkt ist der Vorreiter der Sharing Economy - das zeigen die Forschungsergebnisse des Trendforschers Lars Thomsen, der sich seit über 17 Jahren der Analyse des Mobilitätsmarkts der Zukunft widmet. "Mobil zu sein, ist ein menschliches Grundbedürfnis und wird es auch weiterhin sein. Die Marktentwicklungen zeigen jedoch deutlich, dass Menschen nicht mehr besitzen wollen, sondern vor allem Zugang zu flexiblen Fortbewegungsmöglichkeiten möchten", so Lars Thomsen. "Selbst diejenigen, die sich ein Auto leisten können, entscheiden sich bewusst gegen den Kauf. Sie bleiben durch Sharing-Angebote, wie das der Mitfahrplattform BlaBlaCar, aber dennoch mobil." Weiter lesen …

Olympische Spiele: In den meisten Bundesländern mehr Begeisterung als in Hamburg

Die Hamburger Bewerbung für die Olympischen Spiele 2024 ist unterschrieben und abgeschickt - noch erfährt sie in den meisten Bundesländern mehr Zustimmung als in der Hansestadt selbst. 42,8 Prozent der Hamburger unterstützen die Olympia-Bewerbung ihrer Heimatstadt. In zehn der verbleibenden 15 Bundesländer ist die Zustimmung größer. Das zeigt eine aktuelle, bevölkerungsrepräsentative Umfrage der Hamburger Kommunikationsberatung Faktenkontor in Zusammenarbeit mit dem Marktforschungsinstitut Toluna. Weiter lesen …

FREIE WÄHLER zur Flüchtlingskrise: Land und Bund müssen jetzt endlich handeln

Am vergangenen Wochenende sind allein in München rund 20.000 neue Flüchtlinge angekommen, jetzt hat Deutschland vorübergehend wieder Grenzkontrollen eingeführt. Für Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, ist dies ein Zeichen dafür, dass die bisherige Flüchtlingspolitik gescheitert ist und die Bundesregierung jetzt zu Notfallmaßnahmen greifen muss, obwohl sie noch vor wenigen Tagen erklärt hat, dass Deutschland nicht überfordert sei. Weiter lesen …

Sankara-Cousin: Freie Wahlen werden "historischer Moment für Burkina Faso"

28 Jahre nach der Machtübernahme von Blaise Compaoré und ein Jahr nach seinem Sturz sollen in Burkina Faso im Oktober die ersten freien Wahlen stattfinden. "Diese Wahlen werden einen historischen Moment in der Geschichte Burkina Fasos darstellen und die Übergangsregierung unternimmt meiner Meinung nach alles, um diese Wahlen ordnungsgemäß durchführen zu können", sagt Bénéwendé Stanislas Sankara im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagsausgabe). Weiter lesen …

Mayer: Einführung von Grenzkontrollen ist dringend notwendig

Am gestrigen Sonntag hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière die Wiedereinführung von Grenzkontrollen verkündet. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Stephan Mayer: "Der Zustrom von Migranten nach Deutschland hat in den vergangenen Wochen ein Ausmaß angenommen, das nicht länger zu verantworten ist. Die von der Bundesregierung ergriffenen Maßnahmen müssen jetzt konsequent umgesetzt werden. Der Zustrom nach Deutschland und Europa muss nachhaltig begrenzt werden. Dies ist ein klares Signal an die Millionen migrationswilligen Menschen in der Welt, sich keine falschen Hoffnungen zu machen." Weiter lesen …

Nach Wartungsarbeiten: Berliner Funkturm öffnet morgen wieder

Nach neunwöchiger Schließzeit öffnet das frisch gewartete und sanierte Berliner Wahrzeichen morgen wieder für die Öffentlichkeit. Auf der Aussichtsplattform in 126 Metern Höhe und dem Restaurant in 55 Metern Höhe können Besucher und Gäste wieder einen außergewöhnlichen Panoramablick und kulinarische Spezialitäten über den Dächern Berlins genießen. Weiter lesen …

Unfassbar: Mutter und Tochter für gemeinsame Fotos im Gleis

Am 13. September 2015, gegen 16.30 Uhr wurde die Bundespolizei in Stendal über zwei weibliche Personen an der Bahnstrecke Stendal - Wittenberge informiert. Diese sollen sich schon eine geraume Zeit im Gleisbereich aufhalten. Daraufhin wurde die Bahnstrecke augenblicklich gesperrt. Eine sofort eingesetzte Streife traf kurz darauf auf ein 22-jähriges Mädchen und ihre 42 Jahre alte Mutter. Nachdem die Bundespolizisten die Frauen aus dem Gefahrenbereich geholt hatten, stellten sie sie zur Rede. Die Aussage der Beiden brachte ihnen zunächst nur Unverständnis und Kopfschütteln der Bundespolozisten ein. Sie erstellten Fotos und sogenannte Selfies von sich in den Gleisen. Weiter lesen …

Stauprognose für das Wochenende 18. bis 20. September: Grenzkontrollen bei der Einreise von Österreich nach Deutschland

Eine rege Baustellentätigkeit und Ausflugsverkehr sorgen an diesem Wochenende für Staus auf den Autobahnen. Betroffen sind vor allem Fernstraßen im Süden des Landes, wo viele Bergwanderer in Richtung Alpen oder in die Mittelgebirge unterwegs sind. Rund um München sind durch den Beginn des Oktoberfests Wartezeiten zu erwarten. In Norddeutschland rechnet der ADAC bei schönem Wetter mit Ausflugsverkehr an die Küsten. Weiter lesen …

Finanzanalyst warnt Autobranche vor "Götterdämmerung"

"Die deutsche Automobilbranche läuft Gefahr, binnen eines Jahrzehnts von selbstfahrenden Elektroautos überrollt zu werden", warnt der Finanzanalyst Antonio Sommese, Director Wealth Management im Think Tank Diplomatic Council. Das Show-Spektakel der IAA dürfe nicht darüber hinwegtäuschen, dass "die heimischen Automobilhersteller allesamt vor der größten Herausforderung ihrer Firmengeschichte stehen". Weiter lesen …

Kipping: Flüchtlingspolitik der GroKo ist menschenverachtend

Mit heftiger Kritik reagiert die Linken-Vorsitzende Katja Kipping auf die Einführung von Kontrollen an den Südgrenzen der Bundesrepublik: "Abschrecken, abschieben, abstrafen - das ist der menschenverachtende Dreiklang der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Merkel und ihrem Juniorpartner der SPD", sagte sie der "Welt". Diese Politik drohe den freiheitlichen Kern des EU-Projekts zu zerstören. Weiter lesen …

Grenzkontrollen bei der Einreise aus Österreich: Reisende müssen gültige Ausweise auch für Kinder dabei haben

Grenzgänger, Urlaubsrückkehrer und Ausflügler müssen sich bei der Einreise von Österreich nach Deutschland auf Grenzkontrollen einstellen. Wegen der Flüchtlingswelle hat Deutschland wieder stichprobenartige Kontrollen eingeführt, die bereits zu längeren Staus an zahlreichen Übergängen führen. Die Maßnahme gilt zwar ausdrücklich nur "vorübergehend" - eine genaue Frist, bis wann die Kontrollen durchgeführt werden, ist bislang allerdings noch nicht bekannt. Weiter lesen …

DLRG: 374 Menschen ertranken 2015 in deutschen Gewässern - darunter 27 Flüchtlinge

In deutschen Gewässern sind von Januar bis Ende August dieses Jahres mindestens 374 Menschen ertrunken, 55 Opfer mehr als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum. Die Todesfälle durch Ertrinken stiegen damit um 17,24 %. Allein in den Ferienmonaten Juni bis August kamen 249 Menschen im Wasser ums Leben. Diese Zahlen gab die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) heute in Bad Nenndorf bekannt. Weiter lesen …

Beamtenbund befürchtet Kollaps der öffentlichen Verwaltung wegen Flüchtlingen

Angesichts der anhaltenden Flüchtlingsdynamik befürchtet der Deutsche Beamtenbund einen Zusammenbruch in Teilen der öffentlichen Verwaltung. "In manchen Kommunen, wo die Behörden unmittelbar den Zustrom bewältigen müssen, steht das System vor dem Kollaps", sagte Beamtenbund-Chef Klaus Dauderstädt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

FACK JU GÖHTE 2 mit erfolgreichstem Kinostart eines deutschen Films aller Zeiten

Sensationsstart für FACK JU GÖHTE 2. Am Wochenende purzelten gleich mehrere Rekorde. 2,1 Mio. Besucher strömten am ersten Wochenende in die neue Komödie von Autor und Regisseur Bora Dagtekin und erzielten einen Umsatz von rund 17,7 Mio. Euro. Das ist nicht nur der mit Abstand beste Kinostart des Jahres, sondern nach Umsatz auch der erfolgreichste Start eines deutschen Films aller Zeiten. Mit dem Sprung über die 2-Mio-Marke am ersten Wochenende gelingt dem Film zudem etwas, was bislang erst acht anderen Filmen gelungen ist. Insgesamt 81 Prozent aller Kinotickets wurden an diesem Wochenende für FACK JU GÖHTE 2 gelöst. Der Kopienschnitt lag bei 2550 ad./ 830 Kopien. Weiter lesen …

Löhrmann (Grüne) fordert schnellere Anerkennungsverfahren

Um Flüchlinge in Deutschland besser in die Arbeitswelt zu integrieren, fordert Nordrhein-Westfalens Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne), deren Bildungsabschlüsse schneller anzuerkennen. "Unser Hauptwunsch als Länder und unsere Hauptforderung ist, dass der Bund die Anerkennungsverfahren beschleunigt, damit die Menschen, die Kommunen und die Einrichtungen Klarheit haben", sagte sie im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. Weiter lesen …

Sachsen bereitet Grenzkontrollen vor

Das Bundesland Sachsen bereitet Kontrollen an der Grenze ähnlich wie in Bayern vor. Grenzkontrollen könnten jetzt jederzeit wieder anstehen, sagte Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) am Montag gegenüber MDR Info. Im Grenzgebiet solle man daher Ausweispapiere mit sich führen. Weiter lesen …

Haspa-Chef begrüßt Konten für Flüchtlinge

Der Flüchtlingszustrom nach Deutschland hat eine neue Dimension erreicht, die auch Banken vor Herausforderungen stellt: Die Geldhäuser sind mittlerweile verpflichtet, den Neuankömmlingen Girokonten zu stellen. Harald Vogelsang, Vorstandssprecher der größten deutschen Sparkasse Haspa, begrüßt diese Regelung. Weiter lesen …

Rückgang bei den Privatinsolvenzen um 8,9 Prozent mehr jüngere Bundesbürger von einer privaten Insolvenz betroffen

In den ersten sechs Monaten des Jahres 2015 mussten 52.771 Bundesbürger eine Privatinsolvenz anmelden. Dieser Wert entspricht einem Rückgang um 8,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum (1. Halbjahr 2014: 57.954). Zu diesem Ergebnis kommt die aktuelle Studie "Schuldenbarometer 1. Halbjahr 2015" der Wirtschaftsauskunftei Bürgel. "Die Privatinsolvenzen werden 2015 das fünfte Mal in Folge sinken. Wir erwarten für das laufende Jahr bis zu 110.000 private Insolvenzen. Dies wäre der niedrigste Stand der letzten zehn Jahre", kommentiert Bürgel Geschäftsführer Dr. Norbert Sellin die aktuellen Zahlen. Weiter lesen …

CERN: Merkwürdige Ergebnisse am LHC lassen Physiker aufhorchen

Messungen am LHCb-Experiment nähren, wie "PRAVDA TV" berichtet, die Hoffnungen von Physikern, endlich den lang ersehnten Riss im Gefüge des Standardmodells gefunden zu haben – der Zerfall so genannter B-Mesonen scheint nämlich den Vorhersagen der seit Jahren bewährten Theorie zu widersprechen. Eigentlich sollten diese Teilchen unter Berücksichtigung ihrer jeweiligen Masse mit gleicher Wahrscheinlichkeit in Tau-Leptonen oder Myonen zerfallen. Tatsächlich liefern die bisherigen Messungen der LHCb-Gruppe jedoch einen unerwarteten Überschuss von Tau-Leptonen. Weiter lesen …

Journalistenverbände warnen Erdogan vor Einschränkung der Pressefreiheit

Angesichts immer neuer Angriffe auf Journalisten und Medien in der Türkei warnen Journalisten-Verbände den Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vor einer weiteren Einschränkung der Pressefreiheit. "Präsident Erdogan und seine Regierung haben das feindselige Klima gegen kritische Medien nach Kräften angeheizt. Ihre Aufgabe wäre es, Journalisten zu schützen, und nicht, sie wie Staatsfeinde zu behandeln", sagte Michael Rediske, Vorstand von "Reporter ohne Grenzen", gegenüber "Bild". Weiter lesen …

Berliner DJV-Vorsitzender unter Stasi-Verdacht

Nach Exclusiv-Recherchen der Abendschau des rbb Fernsehen soll der Vorsitzende des Landesverbandes des DJV und Mitglied des Bundesvorstandes, Bernd Lammel früher für das ehemalige Ministerium für Staatssicherheit der DDR gearbeitet haben. Der Abendschau liegen Unterlagen aus der Bundesanstalt für die Staatssicherheit vor, die belegen, dass er in den 80iger Jahren als Informeller Mitarbeiter gearbeitet haben soll und den Decknamen "IM Michael" trug. Weiter lesen …

BMW-Chef: "Unser Geschäft bekommt ganz neue Spielregeln"

BMW-Chef Harald Krüger schwört seine Mitarbeiter wegen der zunehmenden Digitalisierung der Branche auf einen großen Kulturwandel ein. Die Digitalisierung werde die Branche verändern, "mehr als wir uns das heute möglicherweise vorstellen können", sagte Krüger der "Süddeutschen Zeitung". Für Führungskräfte und Mitarbeiter bedeute dies: "Wir müssen an vielen Stellen schneller werden." Weiter lesen …

Strobl fordert nationalen Krisenstab zu Flüchtlingen

CDU-Bundesvize Thomas Strobl fordert eine koordinierte Kraftanstrengung in der Flüchtlingskrise. "Wir brauchen einen nationalen Krisenstab", sagte der Landesvorsitzende der CDU in Baden-Württemberg dem "Handelsblatt". Dort sollten Politik, Behörden und Hilfsorganisationen schnell an Lösungen arbeiten. "Die Flüchtlinge brauchen ein Dach über dem Kopf." Strobl ergänzte zudem: "Es muss uns gelingen, den Flüchtlingsstrom zumindest zu begrenzen." Weiter lesen …

CDU gewinnt OB-Wahl in Bonn

Die CDU hat bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen Gewinne erzielt. In Bonn gewann die Union die Bürgermeister-Wahlen bereits in der ersten Runde: CDU-Kandidat Ashok-Alexander Sridharan erhielt 50,06 Prozent der Stimmen. Weiter lesen …

Flüchtlingskrise: AfD fordert CSU zum Koalitionsaustritt auf

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat die CSU in der Flüchtlingskrise aufgefordert, aus der Regierungskoalition auszutreten, "um den Weg für Neuwahlen freizumachen". "Jeder, der angesichts dieser Situation mit der Kanzlerin weiterhin gemeinsame Sache macht, vergrößert die Mitschuld einer weiteren Eskalation im Land", heißt es in einer am Sonntag veröffentlichten Erklärung der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry und Jörg Meuthen. Weiter lesen …

Flüchtlinge: Leutheusser-Schnarrenberger übt scharfe Kritik an CSU

Die frühere Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat scharfe Kritik am Umgang der CSU mit der Flüchtlingskrise geübt: "Die CSU hat überhaupt nicht Tritt gefasst bei diesem Thema. Auf der einen Seite macht sie in Koalitionsgesprächen in Berlin alles mit. Und gleichzeitig will sie diesen alten Politikstil fortsetzen: Die Opposition in der eigenen Regierung zu sein. Das ist komplett aus dem Ruder gelaufen", sagte sie im Interview mit "Zeit Online". Weiter lesen …

SPD verärgert über neuen Labour-Vorsitzenden

Mit Zurückhaltung, Kritik und Mahnungen zu Pragmatismus haben führende SPD-Politiker auf die Wahl des linken Flügelmanns Jeremy Corbyn zum Vorsitzenden der britischen Labour-Partei reagiert. "Das Prinzip Corbyn ist keine Blaupause für andere Länder. Sie ist das abschreckende Beispiel einer Partei auf dem Weg ins politische Nirvana", schreibt der baden-württembergische SPD-Vorsitzende und Landesfinanzminister Nils Schmid in einem Gastbeitrag für die "Welt". Weiter lesen …

2. Bundesliga: Fortuna Düsseldorf schlägt "Löwen" 3:0

Fortuna Düsseldorf hat am sechsten Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga 1860 München mit 3:0 geschlagen und damit den ersten Sieg in der laufenden Saison eingefahren. In den weiteren Partien des Tages gewann Greuther Fürth mit 3:2 gegen den 1. FC Nürnberg, während der FSV Frankfurt vor heimischer Kulisse mit 0:3 gegen Eintracht Braunschweig verlor. Weiter lesen …

Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um: 2015 bis­lang 2336 Schleu­ser fest­ge­nom­men

Die Schleu­ser-Kri­mi­na­li­tät in Deutsch­land ist im Ver­gleich zum Vor­jahr enorm an­ge­stie­gen. Bis zum 8. Sep­tem­ber wur­den in die­sem Jahr nach Angaben des Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­ums 2336 Schleu­ser fest­ge­nom­men, berichtet die Zeitung "Bild am Sonntag". Dies ent­spricht einer Stei­ge­rung zum Vor­jah­res­zeit­raum um 40 Pro­zent. Weiter lesen …

Schäuble im Kampf gegen Steuerflucht von Großkonzernen kurz vor Durchbruch

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) macht ernst im Kampf gegen die Steuerflucht von multinationalen Großkonzernen: "Nach jahrelangen Verhandlungen stehen wir kurz vor dem Durchbruch, mit einem international verbindlichen Maßnahmen-Katalog die Steuervermeidungsstrategien der Konzerne wirksam zu unterbinden", so ein Ministeriumssprecher zu "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Experte: Kliniken werden binnen fünf Jahren besser sein

Der Leiter des neuen Instituts für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG), Christof Veit, erwartet schon in den nächsten Jahren nachweisbare Qualitätssteigerungen der Krankenhäuser in Deutschland. "Ich bin überzeugt, dass die Kliniken in den nächsten fünf Jahren weitere spürbare Verbesserungen der Versorgung erreichen werden", sagte er im Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Grüne wollen einheitliche EU-Flüchtlingspolitik

Die Grünen fordern vor dem für Montag geplanten Treffen der EU-Justiz- und Innenminister eine "einheitliche europäische Flüchtlingspolitik": "Was wir derzeit in Europa erleben, ist jedoch weit davon entfernt. Es herrschen keine einheitlichen und menschenwürdigen Aufnahmebedingungen, einschließlich Integrations- und Arbeitsmöglichkeiten", monierte die Grünen-Sprecherin für Flüchtlingspolitik, Luise Amtsberg, am Sonntag. Weiter lesen …

SPD legt zum ers­ten Mal seit zwei Mo­naten in der Wäh­lergunst zu

Zum ers­ten Mal seit zwei Mo­na­ten steigt die SPD wie­der in der Wäh­ler­gunst. Im ak­tu­el­len Sonn­tags­trend, den das Mei­nungs­for­schungs­in­sti­tut Emnid wö­chent­lich im Auf­trag der Zeitung "Bild am Sonntag" er­hebt, klet­tern die So­zi­al­de­mo­kra­ten um einen Punkt auf 25 Pro­zent. Die Union er­reicht un­ver­än­dert 41 Pro­zent. Weiter lesen …