21. Juni 2007 - Archiv

Die Novelle des Urheberrechts droht ihr Ziel zu verfehlen. Darauf weist der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) hin. „Der im bisherigen Gesetzentwurf angestrebte faire Interessenausgleich zwischen Urhebern, Wirtschaft und Verbrauchern ist in Gefahr“, kommentiert BITKOM-Vizepräsident Jörg Menno Harms. Weiter lesen …

In Deutschland werden im Jahr 2007 erstmals mehr mobile Notebooks als stationäre Personal Computer, so genannte Desktop-PCs, verkauft. Das ergab eine aktuelle Erhebung des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM). Nach BITKOM-Schätzung werden im laufenden Jahr 5 Millionen Notebooks abgesetzt, was einem Zuwachs von 14 Prozent entspricht. Weiter lesen …

Mehr als eine Milliarde Menschen haben keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser. Wassermangel ist ein Problem, das sich vor dem Hintergrund des Klimawandels und wachsendem Konsum noch verschärft. Weltweit setzen immer mehr Länder auf die Entsalzung von Meerwasser. Weiter lesen …

ROBIN WOOD-AktivistInnen haben heute quer über den Landwehrkanal auf Höhe der Thielen-Brücke in Berlin ein Transparent mit der Aufschrift "Schützen statt fällen! Kampf um jeden Baum!" gespannt. Unter dem Banner gingen mehrere AktivistInnen baden. Sie protestieren mit der Aktion dagegen, dass entlang des Landwehrkanals bis zu siebzig Bäume gefällt werden sollen, weil sie - nach Ansicht des zuständigen Wasser- und Schifffahrtsamtes Berlin (WSA) - wegen unterspülter Uferbefestigungen ins Wasser zu stürzen drohen. Weiter lesen …

Zu den Meldungen über die Digitalisierungsstrategie der ARD erklärt der Medienexperte der FDP-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der FDP-Kommission für Internet und Medien Hans-Joachim Otto: Die ARD erhebt den Anspruch, das Internet vollumfänglich für gebührenfinanzierte Angebote nutzen zu dürfen. Damit entwickelt sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk immer mehr zu einem wettbewerbsverzerrenden öffentlich-rechtlichen Multimediakonzern, der dem Sinn des Grundgesetzes und der höchstrichterlichen Rechtsprechung widerspricht und einer freien und pluralistischen Meinungs- und Presselandschaft abträglich ist. Weiter lesen …

Der Große Brachvogel kann etwa 30 Jahre alt werden. Kaum eine andere Vogelart ist so standorttreu: Er wechselt sein Brutgebiet auch dann nicht, wenn sich die Rahmenbedingungen verschlechtern. Und das wird ihm zum Verhängnis. Weiter lesen …

Im Verfahren 4 StR 69/07 war der Angeklagte K. als städtischer Angestellter im Straßenbauamt zuständig für den Bereich Brückenunterhaltung. Der Angeklagte M. betrieb ein Ingenieurbüro in derselben Stadt, das sich insbesondere mit Brückenunterhaltung beschäftigte. Im Auftrag der Stadt sollte M. Ausschreibungsunterlagen für die Sanierung einer Brücke erstellen. Weiter lesen …

Eine Reform der Erbschaftsbesteuerung ist laut Koalitionsvereinbarung bereits für den 1. Januar 07 versprochen worden. Eine Bund- Länder- Kommission unter dem Vorsitz von Peer Steinbrück und dem hessischen Ministerpräsident Koch soll nun endlich Bewegung in die steckengebliebene Reform einer Erbschaftsbesteuerung bringen. Streit gibt es vor allem bei der unterschiedlichen Bewertung von geerbten Immobilien und Betriebsvermögen gegenüber Barvermögen. Eine Besserstellung von Betriebsvermögen hat die Regierung jedoch bereits verabredet. Weiter lesen …

In einer Zeit, in der der Sicherheitsgedanke den Datenschutz immer weiter nach hinten drängt, begrüßen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN den Ansatz des Hessischen Datenschutzbeauftragen, sich mit dem Thema "Privatheit" zu beschäftigen. "Das Bundesverfassungsgericht hat zwar festgestellt, dass der Kernbereich der privaten Lebensführung vor dem Zugriff des Staates geschützt sein muss. Weiter lesen …

Eine deutsche Teenie-Band erobert Europa. Wo Tokio Hotel auftritt, herrscht das Chaos. Kreischende Mädchen belagern die Gruppe Tag und Nacht und versuchen Fotos oder gar Autogramme zu ergattern. Stern TV-Reportage hat Tokio Hotel exklusiv auf ihrer Europatournee begleitet. Weiter lesen …

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert ein Umsteuern in der Rentenpolitik, um Altersarmut zu vermeiden. Weiter lesen …

Der ehemalige Leiter des Planungsstabes im Verteidigungsministerium, Ulrich Weisser, fordert ein erweitertes Mandat für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Weiter lesen …

SPD-Fraktionschef Peter Struck verlangt weitere Aufklärung über die Tornado-Einsätze rund um den G8-Gipfel. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss: Die Botschaft hör’ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. Gestern bestand im Verteidigungsausschuss und im Innenausschuss reichlich Gelegenheit, die gravierenden offenen Fragen zu beantworten. Weiter lesen …

Nach den Enthüllungen des Bundesverbandes Menschen für Tierrechte über die tierquälerischen Zustände in mehreren niedersächsischen Hühnermastbetrieben befürchtet der Verband nun, dass die Situation von Seiten der Landesregierung verharmlost werden soll. Zwar würden Veterinäre jetzt die Betriebe überprüfen. Doch aufgrund der kurzen Mastdauer der Hühner von nur etwa fünf Wochen seien die Tiere, die auf dem Verband anonym zugespielten Aufnahmen zu sehen seien, alle schon geschlachtet. Weiter lesen …

Die große Reisewelle steht kurz bevor, aber auch im Urlaubsgebiet sind Touristen nicht sicher vor Onlinebetrug und Datendiebstahl. Immer beliebter ist bei Touristen der Versand von Urlaubsgrüßen per E-Mail oder der Abruf des Kontostands zwecks Überprüfung der Urlaubskasse. Weiter lesen …

Im Zusammenhang mit dubiosen Immobiliengeschäften der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB) sind neue Vorwürfe gegen die LWB und deren Chefjuristen Dr. Martin Klockzin erhoben worden. Weiter lesen …

Mit Blick auf den heute beginnenden Gipfel der EU-Mitgliedstaaten hat der NABU der deutschen Ratspräsidentschaft eine mäßige Bilanz bescheinigt. "Wenn man bedenkt, dass Deutschland frühestens im Jahr 2020 wieder die Ratpräsidentschaft innehat, hätten wir uns konsequentere Bemühungen zur Erreichung der selbst gesteckten Ziele gewünscht", sagte NABU-Präsident Olaf Tschimpke. Weiter lesen …

Zu den Äußerungen des Mainzer Kardinals Karl Lehmann, im Bezug auf die rechtliche Stellung des Islam in Deutschland, erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla: Der Mainzer Kardinal Karl Lehmann hat Recht: Der Islam kann und darf in Deutschland nicht rechtlich gleichgestellt werden mit dem Christentum! Weiter lesen …

Schon vor Beginn des Streiks stand fest, dass die Mitarbeiter abgeben müssen. Bei dem Arbeitskampf ging es allein um die Höhe. Gewerkschaft wie Unternehmensspitze sind mit Maximalforderungen in die Verhandlungen gegangen. Weiter lesen …

Energie aus Biomasse - nicht wenige Experten räumen Biokraftstoffen eine große Zukunft ein. Anders als die endlichen Erdölmengen wächst der Rohstoff für die »grüne Energie« immer wieder nach. In Deutschland werden bereits mehr als zwölf Prozent des Ackerlands für den Anbau von Raps genutzt, in den USA steht ein Fünftel dieser Fläche für den Anbau von Mais und Weizen für die Ethanol-Produktion bereit. Neben den USA gilt Brasilien als Hauptproduzent von Ethanol aus Zuckerrohr. Weiter lesen …

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ödp) appelliert an Bundeskanzlerin Angela Merkel, sich auf dem heute beginnenden EU-Gipfeltreffen in Brüssel für ein demokratisches Europa einzusetzen. Weiter lesen …

Dass Männer mehr Alkohol konsumieren als Frauen ist bekannt. Wie deutlich der Unterschied ist, hat jetzt eine repräsentative GfK-Umfrage im Auftrag der "Apotheken Umschau" herausgefunden. Eindeutiger Favorit der Herren ist hierzulande Bier. Weiter lesen …

Nach einer Auswertung der Vorkommnisse rund um den G8-Gipfel von Heiligendamm hat die Gewerkschaft der Polizei die mangelhafte Verantwortungsübernahme des politisch für alle Einsätze allein zuständigen Landesinnenministers von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (CDU), kritisiert. Weiter lesen …

Die Vorfreude ist groß. Die Sommerferien verheißen nicht nur den Schülern viele freie Tage. Wer es sich leisten kann, packt die Koffer und fährt los. Wer es sich nicht leisten kann, bleibt daheim - und das dürften nicht wenige sein. Weiter lesen …

Angesichts der großzügigen Kreditvergabe vieler Banken an Finanzinvestoren fordert Christoph von Einem von der Anwaltskanzlei White & Case ein Eingreifen der deutschen Bankenaufsicht. Weiter lesen …

Der G-8-Gipfel in Heiligendamm zieht Besucherströme nach sich. Das Kempinski-Hotel Heiligendamm, in dem Merkel, Bush, Putin und die anderen Teilnehmer untergebracht waren, verbucht seit dem Gipfel-Ende einen massiven Anstieg der Gäste. Weiter lesen …

Deutschland hat im vergangenen Jahr seine Position als Drehscheibe des internationalen Teehandels weiter ausgebaut: Mit 46.785 Tonnen erreichte das Importvolumen 2006 einen Zuwachs um 12,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr und damit eine neue Rekordmarke. Weiter lesen …

Die Schlacht ist geschlagen, die Kämpfer sind müde. Und auch der Sieger steht mit dem Telekom-Kunden fest. Bei einem Kompromiss müssen beide Seiten Federn lassen. Eventuell liegt der Konzern eine Nasenlänge vorn. Aber auch Verdi ist es gelungen die ursprünglichen Pläne des Vorstands für die Servicegesellschaften zu halbieren sowohl bei der Lohnabsenkung als auch bei der unbezahlten Mehrarbeit. Weiter lesen …

Der Kommandeur der Nato-geführten Kosovo-Schutztruppe KFOR, der deutsche Generalleutnant Roland Kather, hat eine baldige Entscheidung des Weltsicherheitsrates über den Status der serbischen Provinz angemahnt."Ich habe den Eindruck, dass die Menschen reifer sind, als wir vermutet haben, und sich in Geduld üben", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Erfolg ist relativ. Und deshalb ist die Meldung, dass der Konjunkturaufschwung in Deutschland die Verschuldung der Privathaushalte bremst, zwar eine gute Nachricht, aber noch längst kein Grund zum Jubeln. Weiter lesen …