28. Januar 2021 - Archiv

Die 16 Bundesländer haben 2020 insgesamt ein Haushaltsdefizit in Höhe von 41,9 Milliarden Euro erzielt. Dies geht aus einer internen Vorlage des Bundesfinanzministeriums hervor, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

FDP-Parteichef Christian Lindner hat sich für einen Vorrang von Akteuren im Bildungswesen bei den Impfterminen ausgesprochen. "Bei der Impf-Priorisierung sollten Lehrer und Erzieher vorgezogen werden. Das sind ultra-systemrelevante Berufe. Die sollten früher ein Impfangebot bekommen, als geplant" erklärte Lindner bei phoenix (Donnerstag, 28. Januar). Weiter lesen …

Der Tiefe Staat. Eine Begrifflichkeit, die im öffentlichen Diskurs nur selten Verwendung findet. Man könnte fast meinen, dass es sich hierbei bloß um einen Mythos handelt. Die 15. Ausgabe von „Positionen – Politik verstehen“ möchte Licht ins Dunkel des Tiefen Staates bringen und fragt: „Der Tiefe Staat: Mythos oder Wirklichkeit?“. Ist der Tiefe Staat real? Und wenn ja, wie konnte es ihm gelingen, so lange nicht von den Menschen wahrgenommen zu werden, obwohl sie von seinem Handeln direkt betroffen sind? Die Öffentlichkeit, die Gesellschaft, wir alle? Weiter lesen …

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will erreichen, dass Plattformen Transparenz darüber herstellen, wie ihre Algorithmen funktionieren. "Es kann nicht sein, dass Entscheidungen, die weitreichende Auswirkungen auf unsere Demokratie haben, von Computerprogrammen getroffen werden, die kein Mensch kontrolliert", schreibt die CDU-Politikerin in einem Gastbeitrag für die "Welt". Weiter lesen …

Nach dem heute verkündeten Urteil im Mordfall Walter Lübcke hat NRW-Innenminister Herbert Reul eine verstärkte Reglementierung von Internet-Plattformen gefordert: "Ich glaube, es ist höchste Zeit, dass wir darüber reden: An welchen Stellen muss auch ins Netz eingegriffen werden", sagte Reul in der Sendung phoenix persönlich. Weiter lesen …

Der Bundestag hat das "Gesetz zur Reform der technischen Assistenzberufe in der Medizin" beschlossen. Der Entwurf wurde mit den Stimmen der Großen Koalition, der Linken und der Grünen gegen die Stimmen der AfD angenommen, die FDP enthielt sich. Ziel der Regelung sei es, die Ausbildungen der Berufe in der medizinischen Technologie "zeitgemäß attraktiv auszurichten und zukunftsorientiert weiterzuentwickeln". Weiter lesen …

Zum Start der Corona-Impfterminvergabe in Niedersachsen ist die Infrastruktur im Chaos versunken, weit weniger als ein Prozent der Anrufer bekamen einen Termin. Weiter lesen …

Mehr als einhunderttausend Emails aus der Wirecard-Führungsebene enthüllen brisante Details aus dem Inneren des inzwischen insolventen Zahlungsdienstleisters. Reporter von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung haben mehr als 200 Gigabyte Mails und weitere Dokumente ausgewertet. Weiter lesen …

Zum anhaltenden Impfchaos und den Rechtfertigungsversuchen von Bundesregierung und EU-Kommission erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alexander Gauland: "Da mögen Jens Spahn und die Bundesregierung sich noch so sehr winden und Frau von der Leyen verzweifelt versuchen, die Schuld für das Versagen der EU-Kommission bei der Impfstoffbeschaffung auf die Hersteller abzuwälzen." Weiter lesen …

Der Deutsche Bundestag berät heute in erster Lesung das IT-Sicherheitsgesetz 2.0. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Mathias Middelberg: "Die IT-Sicherheitslage ist angespannt. Die Zahl der Cyberattacken nimmt immer weiter zu, und die Angriffe werden immer ausgefeilter." Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX zwischenzeitliche Verluste wieder wettgemacht und ins Plus gedreht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.665,93 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,33 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der ARD-Vorsitzender Tom Buhrow ist überzeugt, dass das Bundesverfassungsgericht im Streit über die Erhöhung des Rundfunkbeitrags nach der geplatzten Abstimmung in Sachsen-Anhalt im Sinne der ARD entscheiden wird. Wann das sein wird, könne er nicht sagen. Weiter lesen …

Der ARD-Vorsitzende und WDR-Intendant Tom Buhrow weist den Vorwurf, die ARD sei nicht reformbereit, zurück. "Wir befinden uns aktuell im größten Reformprozess in der Geschichte der ARD", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Der Vorstandsvorsitzende der Kultur-Lobby "Alarmstufe Rot", Tom Koperek, hat die Corona-Politik der Bundesregierung mit Blick auf die Kulturbranche scharf kritisiert. "Wenn man sich anschaut, wie die Regierung agiert, dann kann man nur sagen, was Frau Grütters von sich gibt, sind nur Lippenbekenntnisse", sagte er dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

In der heutigen Aussprache im Rahmen der Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben die CDU- und SPD-Fraktion den ehemaligen DDR-Politoffizier Peter Ritter von der Linksfraktion für sich sprechen lassen. Weiter lesen …

Obwohl der Staat Milliardenbeträge zur Unterstützung von Unternehmen in der Corona-Krise bereitstellt, kommt das Geld nicht an. Der parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium und Beauftragter der Bundesregierung für den Mittelstand, Thomas Bareiß (CDU), sprach das Problem am Donnerstag im ARD-Mittagsmagazin offen an. Weiter lesen …

"Die mit viel Aufwand eingerichteten Impfzentren können nur eine vorübergehende Lösung sein. Wir müssen schnellstmöglich die Impfung in die Arztpraxen verlagern", erklärte der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Berliner Abgeordnetenhaus, Wolfgang Albers (Linke), der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "nd.Der Tag". Weiter lesen …

Die Commerzbank streicht im Rahmen von "Restrukturierungsmaßnahmen" brutto 10.000 Stellen bis 2024. Das teilte das Unternehmen am Donnerstagnachmittag mit. Der Vorstand habe beschlossen, "Rückstellungen für Restrukturierungsmaßnahmen in Höhe von insgesamt 610 Millionen Euro im vierten Quartal 2020 zu buchen". Weiter lesen …

Der südkoreanische Folk-Rock-Star und Songwriter Kim Kwang Seok ist vor 25 Jahren gestorben – dank künstlicher Intelligenz (KI) wird es möglich, die möglichst echt wirkende Stimme des Sängers in einer neuen Sendung zu hören. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Biathlet Simon Schempp (SZ Uhingen) beendet seine sportliche Laufbahn. Der 32-Jährige Massenstart-Weltmeister von 2017 war seit 2009 Mitglied des Biathlon-Weltcupteams. Fortan möchte er sich seiner beruflichen Zukunft widmen. Weiter lesen …

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat angekündigt, die Grenzen für Reisende aus Gebieten zu schließen, in denen Corona-Mutationen auftreten und die Schleierfahndung massiv auszuweiten. Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Landkreistags, Reinhard Sager, spricht sich in der Coronakrise für eine stufenweise Öffnungsstrategie aus. "In dieser nach wie vor schwierigen Situation ist es wichtig, den Menschen eine Perspektive aufzuzeigen", sagte er dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Stephan Brandner, selbst Thüringer, im Gespräch mit AfD TV über das Verhalten von Ministerpräsident Bodo Ramelow, dessen Verhältnis zu Angela Merkel und die Ignoranz der Regierungen gegenüber Grundgesetz und Grundrechten. Weiter lesen …

Die Inflationsrate in Deutschland - gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat - wird im Januar 2021 voraussichtlich +1,0 % betragen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach bisher vorliegenden Ergebnissen weiter mitteilt, verändern sich die Verbraucherpreise gegenüber Dezember 2020 voraussichtlich um +0,8 %. Weiter lesen …

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat auf den von Schleswig-Holstein angeregten Stufenplan für einen Abbau der Corona-Einschränkungen mit einem Gegenvorschlag reagiert. "Ich halte eine viel simplere Regelung für zielführend", sagte Lauterbach der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Der Freiburger Virologe Hartmut Hengel hat eine "selbstverschuldete Datenlücke" bei der Corona-Meldepflicht beklagt. Es komme mittlerweile oft vor, dass positive Ergebnisse von Antigen-Schnelltests nicht mehr durch eine PCR-Diagnostik im Labor überprüft würden; diese positiven Befunde der Schnelltests würden dann nicht als Fälle an die Gesundheitsämter und ans Robert-Koch-Institut gemeldet, sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

„Das libysche Chaos birgt die Gefahr in sich, dass wir ausländische IS-Kämpfer, sog. „Foreign Fighters“, die bereits in Syrien kämpfen, jetzt direkt aus Libyen nach Sizilien katapultieren.“ Das ist der Alarm, den der italienische Konteradmiral Nicola De Felice ausgelöst hatte. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht von "Vox News". Weiter lesen …

Der Handelsverband Deutschland (HDE) hat sich angesichts der schleppenden Umsetzung der staatlichen Corona-Hilfen für eine vorübergehende Unterstützung durch die Bundesländer ausgesprochen. Weiter lesen …

In einer Kölner Kita im Stadtteil Deutz sind erste Fälle der mutierten britischen Coronavirus-Variante aufgetaucht. Die Stadt Köln bestätigte auf Anfrage des "Kölner Stadt-Anzeiger" einen Ausbruch mit mehreren Fällen in einer Einrichtung. Laut Recherchen der Zeitung sollen zwei Erzieher sowie drei Kinder betroffen sein. Weiter lesen …

Die Luftverkehrswirtschaft befindet sich pandemiebedingt in ihrer längsten und tiefsten Krise. Die Folge sind massive wirtschaftliche Verluste für die Fluggesellschaften, Flughäfen, Flugsicherung und auch die Einzelhandelsunternehmen an den Airports. Dies zeigt die Jahresbilanz 2020, die der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) heute vorgestellt hat. Weiter lesen …

In Zeiten des Lockdowns verbringen wir mehr Zeit denn je in unseren eigenen vier Wänden. Bei weniger Bewegung gewinnt eine ausgewogene Ernährung für einen gesunden Lebensstil an Bedeutung. Im Homeoffice sind Nüsse der ideale Snack für zwischendurch. Neben den gesunden Fetten enthalten sie jede Menge sekundäre Pflanzenstoffe, Ballaststoffe, Vitamine, Mineralstoffe und Spurenelemente. Weiter lesen …

US-Tech-Riese Microsoft hat ein Patent zur Erstellung eines Chatbots angemeldet, das unter anderem auf verstorbenen Menschen basiert. Anhand von persönlichen Informationen, Sprachaufnahmen und Sprachmustern auf Social Media sollen digitale Klone der Verschiedenen entstehen, mit denen ihre Angehörigen sprechen können. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz hat erhebliche Bedenken gegenüber dem geplanten Registermodernisierungsgesetz geäußert und die Bundesregierung aufgefordert, das Vorhaben zu stoppen. Weiter lesen …

Bildung beflügelt und lässt Menschen wachsen - das feiert Cornelsen im Jubiläumsjahr mit vielen Gewinnspielen und Mitmachaktionen. Seit 75 Jahren unterstützt Cornelsen Menschen dabei, das Beste aus sich und anderen zu machen. Sieben Jahrzehnte Erfahrung treffen auf neue technologische Möglichkeiten und treiben den Traditionsverlag an, weiter neue Wege zu gehen. Weiter lesen …

Im Corona-Jahr 2020 ging der Konsum von Erfrischungsgetränken in Deutschland deutlich zurück. Die Wirtschaftsvereinigung Alkoholfreie Getränke (wafg) geht nach vorläufigen Berechnungen dabei zunächst von einem Pro-Kopf-Verbrauch von 114,4 Litern (2019: 121,4 Liter) aus. Das Wegbrechen zahlreicher und wichtiger Vertriebskanäle über weite Teile des vergangenen Jahres wirkt sich damit erwartungsgemäß aus. Weiter lesen …

"Alle Türen wurden aufgebrochen, alle Schränke sind durchwühlt. So etwas habe ich persönlich noch nicht erlebt", sagt Andreas Viertelhausen, Vorsitzender der DLRG Ortsgruppe Wetzlar. Der hessische Ortsverein der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) wurde Ende des vergangenen Jahres zum Opfer eines groben Falls von Vandalismus. Weiter lesen …

Schokolade ist Trostbringer in Corona-Zeiten. Das gilt auch für Fairtrade: Nach ersten Hochrechnungen stiegen 2020 die Absätze von fairem Kakao um 12 Prozent auf rund 89.000 Tonnen. Damit sind gut 18 Prozent des in Deutschland eingesetzten Kakaos Fairtrade-zertifiziert. Weiter lesen …

Im Zuge des Lockdowns können viele Selbständige und Handwerker ihrem Gewerbe nicht nachgehen – z.B. Frisöre – oder sind von Kurzarbeit betroffen. Das gilt auch für Arbeitnehmer des Dienstleistungssektors. Viele Haushalte können daher aktuell ihre Rechnungen für Strom, Wasser, Gas und Online-Dienste bzw. Provider nicht bezahlen – damit drohen Sperren der entsprechenden Konten und die Abschaltung bzw. Einstellung der Versorgung. Weiter lesen …

Mit dem Technologie- und Innovationszentrum Wasserstofftechnologie will der Bund die emissionsfreie Mobilität gezielt vorantreiben. Im Rahmen eines Wettbewerbs wird dafür bundesweit nach dem besten Ort gesucht. Das Land Bremen hat sich beworben und sein Konzept termingerecht beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) eingereicht. Weiter lesen …

Der Hauseigentümerverband Haus und Grund hat die Unionsfraktion im Bundestag aufgefordert, das geplante Umwandlungsverbot von Miet- in Eigentumswohnungen im Baulandmodernisierungsgesetz endgültig zu stoppen. Weiter lesen …

Im Deutschen Bundestag findet heute die abschließende Beratung des Registermodernisierungsgesetzes statt. Dazu erklären der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Mathias Middelberg, und der zuständige Berichterstatter Marc Henrichmann folgendes. Weiter lesen …

Urbane Grünflächen genießen eine hohe Wertschätzung in der Bevölkerung. Sie dienen als Erholungsraum, schaffen Ruhezonen und bieten ein Stück Natur mitten in der Stadt. Gerade in Krisenzeiten werden grüne Oasen immer wichtiger. Das zeigt auch eine aktuelle repräsentative Umfrage von Kantar, die der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) anlässlich des 51. Internationalen Jugendwettbewerbs "jugend creativ" zum Thema "Bau dir deine Welt!" in Auftrag gegeben hat. Weiter lesen …

Das Speditionsgewerbe warnt vor Versorgungsengpässen, falls die Bundesregierung weitere Reisebeschränkungen beschließt. Weiter lesen …

Im Prozess um die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke ist der Hauptangeklagte Stephan E. zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das geht aus dem Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt hervor, welches am Donnerstagvormittag verkündet wurde. Demnach wurde zudem die besondere Schwere der Schuld festgestellt. Weiter lesen …

Das Gehirn hat seine eigene Müllabfuhr: Mikrogliazellen, so heißen die Immunzellen des Gehirns in der Fachsprache, beseitigen Abfallstoffe. Doch bei der Alzheimer-Krankheit versagen sie. Weiter lesen …

Auch Ende Januar gibt es nur ein Thema auf der Agenda: "Corona". Die Pandemie halten 84 Prozent der Befragten für das wichtigste politische Problem in Deutschland. Praktisch unverändert seit Dezember sehen jetzt 61 Prozent ihre Gesundheit durch das Coronavirus gefährdet, 37 Prozent meinen das nicht (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Weiter lesen …

Die Spielwarenindustrie zeigt sich nach einem Rekordjahr für den deutschen Spielwarenmarkt mit einem Umsatzplus von rund 9 % verhalten optimistisch hinsichtlich der Erwartungen für 2021. Kopfzerbrechen bereiten ihr vor allem die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den stationären Spielwarenfachhandel, der mit der zweiten Infektionswelle und dem erneuten Lockdown in existenzielle Nöte geraten könnte. Weiter lesen …

Die aufgrund steigender Covid19-Infektionszahlen in den letzten Monaten des Jahre 2020 notwendig gewordenen erneuten Beschränkungen des wirtschaftlichen Lebens bedeuten für Unternehmen der betroffenen Branchen die Wiederauflage massiver Ertragseinbußen. Dennoch brach das Interesse an Bankfinanzierungen im 4. Quartal 2020 geradezu ein. Weiter lesen …

Regionen und Branchen sind aktuell die wesentlichen Kriterien für die Höhe des Gehalts. Das geht aus dem Gehaltsatlas 2021 hervor. Die Studie der Hamburger Vergütungsspezialisten von Gehalt.de basiert auf 220.500 Datensätzen. Demnach betragen die regionsabhängigen Unterschiede beim Jahreseinkommen teils mehr als 15.000 Euro. Weiter lesen …

Krokodile teilten sich ihren Lebensraum bereits mit den Dinosauriern. Seit mehr als 200 Millionen Jahren bevölkern die perfekten Jäger nahezu unverändert unseren Planeten - bis der Mensch auftauchte. Nun stehen die Nützlinge mit dem Imageproblem kurz vor dem Untergang, weswegen die Zoologische Gesellschaft für Arten- und Populationsschutz (ZGAP) das Krokodil zum "Zootier des Jahres 2021" gekürt hat. Weiter lesen …

Der Wiederaufbaufonds der EU soll den Mitgliedsstaaten helfen, die wirtschaftlichen Schäden der Corona-Pandemie abzumildern. Deutschland könnte dabei jedoch leer ausgehen. Weiter lesen …

Am heutigen Donnerstag debattiert der Bundestag in erster Lesung das Baulandmobilisierungsgesetz. Dazu erklärt Kai Wegner, der baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: "Gegen den Wohnraummangel hilft nachhaltig nur Bauen - und zwar so schnell und so umfassend wie möglich." Weiter lesen …

Die angebliche Impfstoffstrategie der EU-Kommission mit einer Ursula von der Leyen an der Spitze ist das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt ist. Das ganze Ausmaß des Versagens wird nun sichtbar durch die Ankündigung von Lieferengpässen bei dem Corona-Impfstoff von AstraZeneca in die EU. Zuvor kam es bereits zu Lieferverzögerungen bei Biontech/Pfizer. Weiter lesen …

Ab 1. März gibt es ein neues Energielabel für Haushaltsgeräte. Die Kennzeichnung der Europäischen Union (EU) soll das Vergleichen und Auswählen von Geräten erleichtern und für mehr Effizienz sowie mehr Klimaschutz sorgen. Darauf weist die Initiative "Label 2020" (de.label2020.eu) hin, die von der gemeinnützigen Beratungsgesellschaft co2online unterstützt wird. Weiter lesen …

Das Bundeskabinett hat in der vergangenen Woche den Entwurf zum dritten Digitalgesetz von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn beschlossen. Die Freie Ärzteschaft (FÄ) hat einen kritischen Blick hineingeworfen. "Die 172 Seiten des Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetzes (DVPMG) haben es in sich", sagte FÄ-Vizevorsitzende Dr. Silke Lüder am Donnerstag in Hamburg. Weiter lesen …

Hochautomatisierte Fahrzeuge versprechen mehr Komfort, mehr Effizienz und mehr Verkehrssicherheit. Doch vor einem Einsatz in der Breite muss zunächst geklärt werden, welche Standards sicherheitskritische Systeme mit Künstlicher Intelligenz (KI) in der Mobilität erfüllen müssen und wie deren Einhaltung überwacht werden kann. Weiter lesen …

Bei der Bundesagentur für Arbeit sind im Zuge der Coronakrise bisher 3.811 Hinweise auf Missbrauch in der Kurzarbeit eingegangen. Diese kämen "zum Beispiel von Menschen, die sagen: Ich bin in Kurzarbeit, muss aber länger arbeiten - oder das bei Kollegen beobachten", sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Oliver Krischer, fordert nach der gescheiterten Pkw-Maut personelle und strukturelle Veränderungen im Verkehrsministerium. Weiter lesen …

Covid Schutzschild Gründerin Beate Beierle aus Kreuth hat die erste völlig digitale Heilkunde zur Marktreife gebracht. Damit können erstmals auch Risiko-Patienten wie Senioren aus Altenheimen aus Distanz mit Akupunktur behandelt werden. Kern der Behandlung sind Biophotonen-Patches, also Pflaster, die ähnlich wie Akupunkturnadeln auf die Haut gebracht werden und in Lichtgeschwindigkeit arbeiten. Weiter lesen …

Der Umsatz der gewerblichen Wirtschaft in Deutschland hat im Dezember 2020 trotz erneutem Lockdown gegenüber dem Vormonat deutlich zugenommen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse mitteilt, stieg der nominale (nicht preisbereinigte) Umsatz saison- und kalenderbereinigt um 5,1 %. Weiter lesen …

Wiederholt protestierten Landwirte in den vergangenen Wochen gegen Preisdumping, indem sie Verteillager großer Discounter blockierten [1], zuletzt insbesondere wegen einseitig durchgesetzter Senkung der Butterpreise [2]. Erst nach konkreten Zugeständnissen aus den Chefetagen von Aldi, Lidl und Co. wollten sie das Feld - beziehungsweise die Zufahrtstraßen der Verteillager - räumen. Weiter lesen …

Der potenzielle Treibhauseffekt der im Jahr 2019 in Deutschland eingesetzten fluorierten Treibhausgase (FKW, HFKW, Blends) ist gegenüber 2018 um fast 14 % und gegenüber 2015 sogar um 44 % gesunken. Dies zeigt, dass die Anwender fluorierte Treibhausgase mit hohem Treibhauspotenzial verstärkt durch weniger klimaschädliche Gase ersetzen, wie dies die F-Gas-Verordnung der Europäischen Union von 2014 vorgibt. Weiter lesen …

Viele Erwerbstätige müssen wegen der Corona-Pandemie, etwa durch Kurzarbeit, empfindliche Einbußen bei ihrem Einkommen hinnehmen. Doch schon vor der Krise schützte die Erwerbsarbeit nicht alle Beschäftigten vor Armutsgefährdung. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren 8,0 % der Erwerbstätigen ab 18 Jahren im Jahr 2019 in Deutschland armutsgefährdet. Weiter lesen …

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki sieht die Verantwortung für den Impfstoffmangel in Deutschland nicht in der EU, sondern bei Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Weiter lesen …

Heute ist der international "Fun at Work Day" - dieser Tag erinnert daran, dass Spaß an der Arbeit nicht nur die Motivation und ein besseres Miteinander unter Kollegen fördert, sondern auch gleichzeitig ein elementarer Baustein für Erfolg ist. Glücklicherweise liebt der Großteil der Deutschen (58 Prozent) seine Arbeit, wie eine bevölkerungsrepräsentative Studie des digitalen Versicherungsmakler CLARK in Zusammenarbeit mit YouGov zeigt [1]. Weiter lesen …

AfD-Chef Jörg Meuthen hat angesichts des Impfstoff-Debakels in der Europäischen Union den Rücktritt von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) gefordert. Weiter lesen …

Mit 64 Jahren steigt die frisch gebackene Rentnerin Margot Flügel-Anhalt das erste Mal in ihrem Leben auf ein Motorrad und düst los. Einen Motorradführerschein besitzt sie nicht, doch ihr "alter grauer Lappen" erlaubt noch das Fahren mit Zweirädern bis 125 Kubikzentimetern. Das muss nun reichen. Die zweiteilige Reportage "Über Grenzen - Mit Vollgas in den Ruhestand" zeigt das SWR Fernsehen am Mittwoch, 3. Februar 2021 um 20:15 und 21 Uhr. Weiter lesen …

Polens Premierminister Mateusz Morawiecki hat einen "globalen Kreuzzug gegen die Steuerhinterziehung" angekündigt. Sein Land verlange, dass "die Besteuerung der Gewinne von Unternehmen in demjenigen Land anfällt, in dem sie erwirtschaftet wurden", schreibt Morawiecki in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Das Amtsgericht Köln verzeichnet eine Welle von Kirchenaustritten in noch nie dagewesenem Ausmaß. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" unter Berufung auf Angaben der Behörde berichtet, liegt die Zahl derzeit bei mehr als 1000 im Monat. Weiter lesen …

Aerosol-Experten und Wissenschaftler haben Zweifel am hohen Wirkungsgrad von FFP2-Masken angemeldet. "Nicht alle Masken schützen so gut, wie es vielfach dargestellt wird", sagte Maximilian Weiß, Geschäftsführer der Karlsruher Firma Palas, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der russische Präsident Wladimir Putin nimmt heute an dem Weltwirtschaftsforum in Davos teil. Pandemiebedingt findet die Veranstaltung in diesem Jahr im Online-Format statt. Der russische Staatschef wird eine Reihe von Themen ansprechen, die für die heutige Lage in der Welt besonders akut sind. Weiter lesen …

Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, hat den Vorstoß von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Familienministerin Franziska Giffey (SPD) zurückgewiesen, Auszubildende in der Altenpflege stärker zur Unterstützung des regulären Pflegepersonals einzusetzen. Weiter lesen …

Das Landeskriminalamt (LKA) in NRW zählt immer weniger Rocker. Insgesamt wird die Zahl auf insgesamt 1.960 Personen beziffert, wie das LKA der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen mitteilte. Weiter lesen …

Die Grünen im Niedersächsischen Landtag haben die Landesregierung aufgefordert, Abschussgenehmigungen für Wölfe künftig wieder zu veröffentlichen. Fraktionsvize Christian Meyer kündigte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" an, dass seine Partei ansonsten Klage vor dem Staatsgerichtshof einreichen werde. Seiner Auffassung nach kommt das Umweltministerium in Sachen Wolfsabschüssen den Auskunftspflichten gegenüber dem Parlament nicht nach. Weiter lesen …

Schüler in NRW sollen nach dem Willen der Grünen in allen Ferien Nachhilfe bekommen können. "Der lange Lockdown kann bei den Schülern große Lücken verursachen. Reichere Familien finanzieren Nachhilfestunden, sozial benachteiligte Kinder aber brauchen dringend eine staatlich organisierte Nachhilfe", sagte die bildungspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Sigrid Beer, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) hat Kritik am schleppenden Einsatz der Bundeswehr etwa bei Corona-Schnelltests in Altenheimen zurückgewiesen. "Wenn irgendetwas gut läuft seit fast einem Jahr, dann ist das die Corona-Hilfe durch die Bundeswehr", sagte Högl im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat vor einer verfrühten Öffnung der Schulen in der aktuellen Corona-Lage gewarnt. "Erst wenn die Infektionszahlen stabil runtergehen, und wir genauere Erkenntnisse über die Mutationen haben, können die Schulen wieder nach und nach geöffnet werden", sagte sie den Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft". Weiter lesen …

In den Polizeien der 16 Bundesländer hat es im vergangenen Jahr 443 rechtsextremistische Verdachtsfälle gegeben. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf eine eigene Umfrage unter den zuständigen Innenministerien, wobei Brandenburg und Rheinland-Pfalz keine Angaben machten. Weiter lesen …

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) drängt auf eine schnelle Erhöhung der personellen Kapazitäten der Bundespolizei an den Grenzen. "Wenn man Regeln aufstellt, muss man ihre Einhaltung auch kontrollieren. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat in den vergangenen Jahren die Ausgaben seines Ministeriums für Öffentlichkeitsarbeit mehr als verdoppelt. Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums (BMF) auf eine kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Donnerstagausgaben berichten. Weiter lesen …

Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) hat davor gewarnt, wegen der Corona-Krise die Gelder für die Bundeswehr künftig zu kürzen. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Högl: "Wir brauchen eine gut ausgestattete Bundeswehr - auch weil die Weltlage herausfordernder wird. Die Bundeswehr benötigt deshalb alle verfügbaren Mittel." Weiter lesen …

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat bundesweit einheitliche Regeln für eine Lockerung des Corona-Lockdowns gefordert: "Ich glaube, dass es wichtig ist, dass wir uns in Deutschland auf die gleichen `Wenn-dann-Regeln` einigen", sagte Dreyer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Vor dem Auftritt von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer vor dem Maut-Untersuchungsausschuss des Bundestags hat der Grünen-Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter den Rücktritt des CSU-Politikers gefordert. "Minister Scheuer hat sich mit seinen Vertuschereien, Halbwahrheiten und Lügen in eine enge Sackgasse manövriert. Weiter lesen …

Die Landesregierung in Niedersachsen hat für den Fall weiter sinkender Infektionszahlen einen Corona-Lockerungsplan erarbeitet. Er reicht von der Stufe 1 (geringes Infektionsgeschehen), wo fast alles wieder möglich ist, bis zur Stufe 6 (eskalierendes Infektionsgeschehen), in der so gut wie gar nichts mehr geht. Weiter lesen …

Der Deutsche Bundestag beriet am heutigen Mittwoch in erster Lesung über das Zweite Gesetz zur Änderung des Agrarmarktstrukturgesetzes, mit dem die EU-Richtlinie gegen Unlautere Handelspraktiken (UTP-Richtlinie) in deutsches Recht umgesetzt werden soll. Weiter lesen …

Die britische Autoproduktion ist im Jahr 2020 um 29,3% auf 920.928 Einheiten gesunken, wie aus den heute veröffentlichten Zahlen der Society of Motor Manufacturers and Traders (SMMT) hervorgeht. Im Dezember sank die Produktion um -2,3% auf 71.403, wobei einige Firmen von Grenzschließungen und damit von Lieferproblemen für ihre Teile betroffen waren. Weiter lesen …

Als ein rassistischer Attentäter am 19.02.2020 in Hanau neun Menschen ermordete, war der Polizeinotruf überlastet und offenbar nicht ausreichend besetzt. Das zeigen Recherchen des ARD-Magazins MONITOR, des Hessischen Rundfunks und des Nachrichtenmagazins DER SPIEGEL. Zahlreiche Zeugen und Betroffene kamen unter der Notrufnummer 110 nicht durch, darunter ein späteres Todesopfer. Weiter lesen …

Der Präsident des IT-Branchenverbandes Bitkom, Achim Berg, hält es für nicht akzeptabel, wie schlecht die Vergabe der Impftermine in NRW bisher läuft. "Es war seit Wochen bekannt, dass viele Hunderttausend Menschen sich um Termine bemühen werden, also war mit einer hohen Last zu rechnen", sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

In den Gesundheitsbehörden des Bundes sind zum Teil nur rund 70 Prozent der Beschäftigten, die eigentlich von zu Hause arbeiten könnten, tatsächlich im Homeoffice tätig. Das ergab die Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Linken-Gesundheitspolitikers Harald Weinberg an das Bundesgesundheitsministerium, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. Weiter lesen …

Die Arbeitgeber räumen der am Mittwoch in Kraft getretenen Verordnung zum Homeoffice nur wenig Erfolgsaussichten ein. Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Die Homeoffice-Verordnung der Bundesregierung ist ein weiteres Beispiel für bürokratischen Aktionismus, mit dem man nicht viel erreichen wird. Es läuft nicht besser, wenn die Politik sich einmischt." Weiter lesen …

Wegen aggressiver neuer Corona-Mutationen will die Bundesregierung wohl schon bald den Flugverkehr aus Hochrisikogebieten nach Deutschland drastisch einschränken. Das Kabinett habe am Mittwoch Innenminister Horst Seehofer (CSU) beauftragt, eine entsprechende Verfügung in seinem Ministerium vorzubereiten, berichtet die "Bild" unter Berufung auf eigene Informationen. Weiter lesen …

Die beiden Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen wollen untereinander klären, wer für die Partei in den Bundestagswahlkampf führt. "Wenn die Frauenquote darüber entscheiden würde, dann wäre es völlig klar. Das haben Annalena Baerbock und ich in unserem allerersten Gespräch besprochen. Aber sie hat mehrfach gesagt: Das ist nicht die Karte, die sie spielen will." sagte der Grünen-Vorsitzende Rober Habeck in der ARD-Talksendung "maischberger. die woche". Weiter lesen …

„Ich selbst habe mich an Mark Rutte gewandt, um seine Rechtsstaatlichkeitskritik gegen Ungarn oder die polnische Regierung nie wieder auszudrücken. Ich finde es scheinheilig, dass er andere beurteilt, während er selber und seine Regierung aufgrund einer Rechtsstaatlichkeitsfrage zum Rücktritt gezwungen wurden“, sagte Geert Wilders, der Vorsitzende der niederländischen Freiheitspartei, in einem Interview mit der ungarischen Tageszeitung Magyar Nemzet. Darüber berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …

Tina Romdhani von Klagepaten TV interviewt Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier und geht wichtigen Fragen rund um die Ausgangssperre, Maskenpflicht und anderen wichtigen Themen auf den Grund. Weiter lesen …

Am 18. Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat der SV Darmstadt 98 zuhause gegen den SV Sandhausen mit 2:1 gewonnen. Weiter lesen …

3:6-Klatsche für den EHC Red Bull München gegen Mannheim. "Das ist erneut ein Spiel, bei dem wir zuhause 6 Gegentore bekommen. Da müssen wir den Finger in die Wunde legen und uns schleunigst verbessern", kritisierte Münchens Hager sein Team: "Wir waren in der Zweikämpfen nicht hungrig genug." Ganz anders: die Mannheimer. "Eigentlich hat mich gar nichts beeindruckt", gab sich Adler-Coach Gross recht selbstbewusst: "Wir wissen, dass wir eine starke Mannschaft haben." Weiter lesen …

Nach den neuesten Erkenntnissen von Prof. Dr. Christian Drosten (Charité) und seinem Kollegen Prof. Clemens Wendtner (München Klinik Schwabing) wird nun behauptet, dass die Corona-Tests nicht aussagekräftig sind. Die Schlussfolgerung daraus: Trotz negativem Befund auf Corona kann man das Virus in sich tragen und weitere Menschen anstecken. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht auf "T-Online". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch kräftig nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 30.303,17 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 2,05 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Künftig soll das Richtergesetz bestimmen, dass "die Vermittlung der Pflichtfächer" des juristischen Studiums "auch in Auseinandersetzung mit dem NS-Unrecht" erfolgt. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) schreibt in einem Gastbeitrag für die FAZ, die nationalsozialistische Diktatur stehe "auch für eine in der Geschichte der Moderne einzigartige Pervertierung des Rechts". Weiter lesen …

ALBA Berlin verpasst die dicke Überraschung gegen den Zweiten der EuroLeague, ZSKA Moskau, beim 68:71 nur knapp. "Der Sieg bedeutet uns schon einiges", erklärte Johannes Voigtmann, der mit ZSKA am Freitag den FC Bayern empfängt (ab 17.45 Uhr live). Berlin hielt die Partie lange ausgeglichen, versursachte dann "zu viele unnötige Turnovers", wie Peyton Siva bilanzierte: "ZSKA ist ein gutes Team. Weiter lesen …

Der TSV 1860 München schafft auch ohne seinen Torjäger Mölders ein souveränes 3:0 in Magdeburg. "Unser Spiel ist griffig, funktioniert", erklärte ein stolzer Löwen-Trainer Köllner, der trotz Abwesenheit über seinen Kapitän (Gelb-Sperre) schmunzeln konnte: "Er hat mir vor dem Spiel noch mal geschrieben, wie nervös er sei." Hansa Rostock setzt sich nach einem 4:2-Arbeitssieg gegen Saarbrücken oben fest, auch weil Ingolstadt nur 1:1 gegen Halle spielte. Weiter lesen …

Die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) belässt den Leitzins weiter unverändert. Er bewege sich weiterhin in einer Spanne zwischen 0,0 und 0,25 Prozent, teilte die Zentralbank am Mittwochnachmittag (Ortszeit) mit. Weiter lesen …

Aus sehr persönlichen Gründen nimmt Lili Paul-Roncalli, 22, jetzt an der TV-Sendung "Showtime of my Life" teil, die für die Krebsfrüherkennung wirbt. "Bei meiner Mutter wurde vor drei Jahren ein Gehirntumor im zweiten Stadium diagnostiziert", sagt die Zirkusartistin und "Let's Dance"-Gewinnerin im GALA-Interview (Heft 5/2021, ab morgen im Handel). "Als ich das damals erfahren habe, ist mir richtig schlecht geworden." Weiter lesen …

Rüdiger Lenz schrieb den nachfolgenden Kommentar: "Die zentrale Kategorie des Rassismus ist die Minderwertigkeit. Durch die Brille des Rassismus gelten Fremde, also Menschen mit einer anderen Hautfarbe, Sprache, Abstammung, Herkunft, Religion, anderen politischen Anschauungen und anderen Geschlechts ebenso als minderwertig wie Personen, die krank, behindert oder einkommensarm sind. Wenn viele Menschen glauben, dass sich Rassismus nur auf die Ersteren bezöge, dann übersehen sie, dass Rassismus sich immer gegen ALLE MENSCHEN richtet." Weiter lesen …

Der nachfolgende Standpunkt wurde von Tamara Ganjalyan geschrieben: " Unsere Kinder werden zu Digital-Junkies gemacht – und wir sollen es gut finden. Vielleicht gibt es Eltern, die sich noch erinnern an dieses andere Leben, diese untergegangene Welt, die Äonen zurückliegt oder ein Jahr. Damals, als ihre Kinder in der Freizeit etwas unternahmen, einen Wochenendausflug zum Beispiel oder mal ins Kindertheater gingen oder in den Zoo." Weiter lesen …

Die Schneise ist geschlagen! Die einen freut es, ja sind sogar schadenfroh, die anderen weinen, sind mutlos. Aber vielen wird erst jetzt bewusst, wie nahe die Autobahn kommen wird, wie laut sie sein wird, ohne Lärmschutz und mit Betonbelag. Weiter lesen …

„Wenn du nicht mehr weiter weist, dann gründe einen Arbeitskreis.“ – an diese Redensart hält sich anscheinend auch die EU, die das Corona-Behördenversagen mit der Gründung einer neuen Behörde beantwortet. Die ohnehin schon überdimensionierte EU-Bürokratie wird noch weiter aufgebläht. Weiter lesen …

In den letzten Jahrzehnten hat sich die Landwirtschaft und Umwelt leider zum Negativen gewandelt. Weiter lesen …

Es ist ein Déjà-vu der Kategorie Ablenkungsmanöver: Die EU-Kommission zwingt Impfstoffhersteller, Ausfuhrbegehren über ein neues Transparenzregister anzumelden. Was angesichts von Lieferengpässen samt Schlagabtausch mit AstraZeneca sinnvoll klingt, ist tatsächlich nur einen kurzen Griff vom schärfsten Schwert der Außenwirtschaftspolitik - Exportverboten - entfernt. In diesem Reflex sind Spahn und Co. geübt: Anfangs untersagte Brüssel den Export von Masken, Kitteln und Schutzbrillen, weil trotz Warnungen für den Fall einer Pandemie Notvorräte fehlten. Im Kampf um knappe Impfstoffe schnappt die Protektionismusfalle wieder zu. Weiter lesen …

„Wer austeilen kann, der muss auch einstecken können“, sagt ein Sprichwort. Ersteres beherrscht Bundeskanzlerin Angela Merkel hervorragend, wenn man an ihre permanente moralisierende Aburteilung von Kritikern denkt. Dies schreibt die AfD Deutschland auf AfD Kompakt. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 10 von August 2020 wird das Thema „Gefährlichkeit des Virus, Behandlung der Krankheit, Impfen als Ausweg?“ (1) diskutiert. Dabei kamen zunächst Dr. Wolfgang Wodarg, dann Dr. Gerd Reuther zu Wort, der zuletzt erklärt hatte, welche Wirkung ein Cocktail von einem dutzend Arzneimitteln, gemeinsam mit einer Sedierung durch Opiate und Überdruckbeatmung mit einem über 80-jährigen Menschen, der nur noch die Hälfte der Nierenleistung eines 35-40-jährigen Menschen hat, anstellt." Weiter lesen …