Corona-Krise: Wehrbeauftragte warnt vor Einschnitten bei der Bundeswehr

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Bild: Eigenes Werk /OTT

Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) hat davor gewarnt, wegen der Corona-Krise die Gelder für die Bundeswehr künftig zu kürzen. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Högl: "Wir brauchen eine gut ausgestattete Bundeswehr - auch weil die Weltlage herausfordernder wird. Die Bundeswehr benötigt deshalb alle verfügbaren Mittel."

Als Wehrbeauftragte hoffe sie, dass es bei dem Aufwärtstrend im Etat bleibe, der 2014 begonnen habe. Vor allem müsse das Geld richtig eingesetzt werden. Inklusive der Mittel aus dem Konjunkturpaket stünden für 2021 knapp 50 Milliarden Euro im Bundeshaushalt für Verteidigung zur Verfügung. Högl sagte: "Es geht darum, dass dieses Geld auch in der Truppe ankommt." Es fehle nach wie vor an der geeigneten Ausstattung, an großem und kleinem Gerät. "Wenn ich höre, dass vieles kompliziert zu beschaffen ist und Infrastrukturvorhaben lange dauern, dann ist das das Problem, das es zu beheben gilt."

Deutschland hatte sich innerhalb der Nato verpflichtet, bis zu zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Verteidigung auszugeben. Högl sagte: "Dieses Ziel ist politisch vereinbart und gilt, aber dass es eine mathematische Größe und relativ ist, hat nicht zuletzt die Corona-Krise gezeigt." Denn wenn das Bruttoinlandsprodukt falle, wachse der Anteil der Verteidigungsausgaben am BIP. Die SPD-Politikerin fügte hinzu: "Deswegen würde ich weniger mit dem Zwei-Prozent-Ziel argumentieren als damit, was die Bundeswehr wirklich braucht an Material und Personal, um bestens ausgestattet zu sein."

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)