Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite

30. Juli 2019 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2019

Bahnsteig-Tötung: Kretschmer kritisiert Instrumentalisierung

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die politische Instrumentalisierung der Tötung eines achtjährigen Jungen auf einem Bahnsteig des Frankfurter Hauptbahnhofs scharf durch einen Afrikaner kritisiert. "Ich empfinde tiefe Trauer um den Jungen und Mitgefühl für die Eltern", sagte Kretschmer den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Kretschmer will Auflösung von Blockade bei Grundrente

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) fordert die Auflösung der gegenseitigen Blockade von Union und SPD bei der Grundrente. "Wir wollen Menschen helfen, die trotz harter Arbeit durch Schicksalsschläge, Krankheit oder Arbeitslosigkeit nur eine niedrige Rente beziehen", sagte Kretschmer den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Forstwirtschaft als Partner für den Klimaschutz

Stürme, Trockenheit und der häufig einhergehende Borkenkäferbefall machen dem Wald in Bayern zu schaffen. "Wir müssen unsere heimischen Wälder als grüne Lunge und natürlichen CO2-Speicher im Kampf gegen den Klimawandel erhalten", betont Martin Schöffel, der landwirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Weiter lesen …

Schröder rät SPD zu Ablehnung einer US-geführten Hormus-Mission

Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder hält eine deutsche Beteiligung an einem US-geführten Militäreinsatz an der Straße von Hormus für falsch. "Die kritischen Äußerungen aus der SPD begrüße ich sehr. Ein robuster Einsatz unter der Führung der USA könnte schnell eskalierend wirken. Eine solche Entscheidung dürfte die SPD in der großen Koalition nicht mittragen", sagte Schröder der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Asthmabund: Böllerverbot geht zu weit

Der Deutsche Allergie- und Asthmabund (DAAB) hält das Verbot privater Silvesterfeuerwerke in 31 Städten, das die Deutsche Umwelthilfe beantragt hat, für überzogen. Laut Umwelthilfe sei die Feinstaubbelastung für Menschen mit Atemwegserkrankungen wie Asthma problematisch, aber "das Silvesterfeuerwerk zu verbieten geht viel zu weit", sagte Sonja Lämmel vom DAAB der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Auch CDU-Außenpolitiker gegen Beteiligung an US-Militärmission

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), hat sich klar gegen eine deutsche Beteiligung an einer US-Mission zur Sicherung der Straße von Hormus ausgesprochen. "Eine gemeinsame Mission mit den USA kann es aktuell nicht geben, da die Europäer eine grundlegend andere Politik gegenüber Iran vertreten", sagte Röttgen dem Berliner "Tagesspiegel". Weiter lesen …

US-Regionalzeitung verteidigt "Ratten"-Kommentar gegen Trump

Die herablassenden Twitter-Botschaften von US-Präsident Donald Trump haben der US-Regionalzeitung "Baltimore Sun" eine Welle der Zustimmung beschert. "Ich habe tonnenweise Zuschriften bekommen, die meisten positiv", sagte Peter Jensen, Autor eines landesweit beachteten Leitartikels mit der Überschrift "Besser man hat ein paar Ratten, als man ist eine", dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Ohoven: Karlsruher Urteil - unkalkulierbare finanzielle Risiken für Deutschland

Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur europäischen Bankenunion erklärt Mittelstandspräsident Mario Ohoven: "Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Rechtmäßigkeit der europäischen Bankenunion legitimiert einen weiteren Verlust nationaler Souveränität über den deutschen Finanzsektor. Damit gehen wir erneut unkalkulierbare finanzielle Risiken ein." Weiter lesen …

Piratenpartei: Energiewende beschleunigen

Im Rahmen des Klimawandels und der fortschreitenden Umweltzerstörung ist es unumgänglich, die Energiewende hin zu erneuerbaren Energieträgern zu bestreiten. Die Länder Baden-Württemberg und Bayern machen sich stark für eine Abschaffung des Förderungsdeckels für Solarenergie. [1] Die Piratenpartei begrüßt die Forderung, sieht jedoch noch enormes Potenzial, die Wende zu beschleunigen. Weiter lesen …

Nur noch jedes fünfte Rabattarzneimittel zuzahlungsfrei

Nur jedes fünfte Rabattarzneimittel ist ganz oder teilweise von der gesetzlichen Zuzahlung befreit. Vor einem Jahr war noch jedes vierte Rabattarzneimittel zuzahlungsfrei. Das zeigen aktuelle Berechnungen des Deutschen Apothekerverbandes (DAV). Demnach sind ab 1. August 2019 nur noch 4.915 von 23.484 Rabattarzneimitteln (20,9 Prozent) von der gesetzlichen Zuzahlung komplett oder hälftig befreit. Weiter lesen …

Wendt: Keine "hundertprozentige Sicherheit" an Bahnhöfen

Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt (CDU), hält hundertprozentige Sicherheit an deutschen Bahnhöfen für unmöglich: "Wir können keine hundertprozentige Sicherheit herstellen. Wenn sich jemand unauffällig verhält und zur Tat entschlossen ist, dann kann ihn niemand daran hindern", sagte Wendt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Wildschweine: Keine Haustiere für den Vorgarten

Die Haltung von zwei Wildschweinen in einem Vorgarten ist nicht artgerecht. Das Veterinäramt darf den Haltern daher die Tiere wegnehmen und sie anderweitig unterbringen. Dies hat laut Michaela Rassat, Juristin der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice), das Verwaltungsgericht Gießen entschieden. Weiter lesen …

Bundesbank begrüßt Urteil zur Bankenunion

Die Bundesbank hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Bankenunion begrüßt. "Wir sehen es positiv, dass der europäische Fortschritt in Form der einheitlichen Bankenaufsicht in Deutschland verfassungsrechtlich abgesichert ist", sagte der für Bankenaufsicht zuständige Bundesbank-Vorstand Joachim Wuermeling dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Chauffeurservice - Was steckt eigentlich dahinter?

Ein Chauffeurservice ist vor allem für Kunden mit hohen Ansprüchen optimal geeignet. Veranstalter oder Unternehmer können Events auf diese Weise professionell umrahmen und für eine stressfreie An- und Abreise von beteiligten Personen sorgen. Vor allem die Organisation und Betreuung ist sehr reibungslos durch den Service gegeben, denn Geschäftskunden können auf Wunsch auch einen integrierten Personenschutz mit VIP Status in Anspruch nehmen. Weiter lesen …

SAP organisiert Entwicklung von Kernprodukt S/4 Hana neu

SAP strukturiert einen zentralen Unternehmensbereich um: Vorstandsmitglied Christian Klein richtet die Entwicklung des Kernprodukts S/4 Hana neu aus. So bündelt er das Team, welches an dem Programmpaket für die Steuerung von Geschäftsprozessen arbeitet, mit dem Bereich "Digital Supply Chain" unter der Verantwortung von Thomas Saueressig, berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Methanol aus CO2 und Wasserstoff hergestellt

Forscher der ETH Zürich (ETHZ) haben zusammen mit dem Experten des französischen Mineralölunternehmens Total einen neuen Katalysator entwickelt, mit dem Methanol aus CO2 und Wasserstoff hergestellt werden kann. Die Technologie hat laut den Fachleuten realistische Marktchancen und ermöglicht die nachhaltige Produktion von Flüssigtreibstoffen und Chemikalien. Weiter lesen …

Landesregierung Thüringen verweilt trotz großer Waldschäden im planlosen Modus

Der forstpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Thomas Rudy, kann im Umgang der Thüringer Landesregierung mit den dramatischen Waldschäden kein planvolles Vorgehen erkennen: „Auch wenn die Ramelow-Regierung nach jahrelangen Planungsversäumnissen nun in blinden Aktionismus verfällt und sogar die Rücklage plündern will, hat sie den Ernst der Lage scheinbar noch immer nicht erkannt." Weiter lesen …

Osten bleibt beim Lohn abgehängt: Wann wacht die Bundesregierung auf?

Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, René Springer, fordert die Bundesregierung auf, endlich wirksame Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaftskraft im Osten Deutschlands einzuleiten: „Wenn Fachkräfte im Osten nur geringfügig mehr verdienen als Hilfskräfte in anderen Teilen der Republik, darf man sich über die Abwanderung von gut qualifizierten Arbeitnehmern nicht wundern." Weiter lesen …

Sorge vor weiterer Ausbreitung: FDP fordert Jagd auf Nandus in Mecklenburg-Vorpommern

Die FDP im Bundestag fordert die Bejagung der frei lebenden Nandus in Mecklenburg-Vorpommern, bevor diese sich weiter in Deutschland ausbreiten. Karlheinz Busen, jagdpolitischer Sprecher seiner Fraktion, warnte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wenn sich die Population jährlich mehr als verdoppelt, suchen sich die Nandus schnell bundesweit Lebensräume." Weiter lesen …

Wirtschaft und Opposition machen Druck in der Digitalpolitik

Aus Opposition und Wirtschaft wächst der Druck auf die Regierung, rund ein Jahr nach dem ersten Zusammenkommen des Digitalkabinetts Ergebnisse vorzuweisen. "Unzählige Kommissionen, Räte und Expertenkreise schaffen keinen stimmigen Gesamtplan", sagte Iris Plöger, Mitglied der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Unmut in CSU und CDU über Söders Klimaschutz-Vorstoß

CSU-Chef Markus Söder stößt mit seinem Vorstoß, den Schutz des statistischen Durchschnittswetters ins Grundgesetz aufzunehmen, auf Unmut in seiner eigenen Partei und in der CDU. "Was Grundgesetzänderungen angeht, bin ich sehr skeptisch. Wir dürfen nicht sehenden Auges in eine Situation hineinlaufen, in der ähnlich wie beim Diesel eine Klagewelle droht", sagte Unionsfraktionsvize Georg Nüßlein (CSU) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Handelsverband Textil: Preisdruck im Schlussverkauf in diesem Jahr geringer

Laut Handelsverband Textil (BTE) ist der Sommerschlussverkauf in diesem Jahr nicht so preisgetrieben wie 2018. Im Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung sagte BTE-Sprecher Axel Augustin: "Das letzte Jahr war ein heilsamer Schock, sodass in diesem Jahr viele Händler später angefangen haben zu reduzieren. Es gibt aber viele, die sich eine gesetzliche Regulierung des Sommer- und Winterschlussverkaufs zurückwünschen." Weiter lesen …

INSA: Grüne und FDP gewinnen

Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" gewinnen Bündnis 90/Die Grünen (24,5 Prozent) zwei Prozentpunkte und die FDP (9 Prozent) einen Prozentpunkt hinzu. CDU/CSU (27 Prozent) verlieren eineinhalb Punkte. SPD (12,5 Prozent), AfD (14,5 Prozent) und Linkspartei (8 Prozent) halten ihre Ergebnisse aus der Vorwoche. Sonstige Parteien kommen zusammen auf 4,5 Prozent (-1,5). Weiter lesen …

2. Bundesliga: Bielefeld mit Last-Minute-Ausgleich

Zum Abschluss des ersten Spieltages der zweiten Liga haben sich Arminia Bielefeld und St. Pauli mit einem 1:1-Unentschieden getrennt. Ein Tag vor dem Spiel in Bielefeld sorgte Pauli-Trainer Jos Luhukay mit einem Rundumschlag gegen den eigenen Verein, dem er unter anderem ein Mentalitätsproblem attestierte, für Aufsehen. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Kaeser sollte an Bord bleiben

Das Siemens-Personalkarussell dreht sich in dieser Woche mit hoher Geschwindigkeit. Am Montag musste bei der Medizintechnik-Tochter der Vorstand für Labordiagnostik seinem Abschied zustimmen, und am Mittwoch wird der Mutterkonzern Siemens wohl die Trennung von seiner Personalvorständin auch offiziell annoncieren. Weiter lesen …

Westfalen-Blatt zu Tönnies

Als Außenstehender kann man nur den Kopf schütteln. Zwei Gesellschafter kämpfen mit allen Mitteln gegeneinander, reiben sich auf und könnten im schlimmsten Fall sogar ihren Konzern mit mehr als 16.000 Arbeitsplätzen ins Wanken bringen. Die Multimillionäre Clemens und Robert Tönnies haben mit ihren zahlreichen und öffentlich vor Gericht ausgetragenen Prozessen deutschlandweit nicht gerade für ein positives Image bei Tönnies gesorgt. Weiter lesen …

neues deutschland: Absage an das Völkerrecht

Wenn sich die Möglichkeit bietet, Großmachtpolitik zu betreiben, wollen einige Politiker von Union und Grünen, dass die Bundeswehr mit dabei ist. Deswegen trommeln sie nun für eine deutsche Beteiligung an der möglichen Militärmission von EU-Staaten in der Straße von Hormus. Dort sollen Handelsschiffe vor Übergriffen geschützt werden. Weiter lesen …