8. Juli 2019 - Archiv

Der frühere Chef des Bundesnachrichtendienstes, August Hanning, hat sich für ein stärkeres Engagement der Bundeswehr im Nahen Osten ausgesprochen. "Einerseits beklagen wir den amerikanischen Rückzug aus der Region", sagte Hanning dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Regierungskommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" bricht in ihrem Abschlussbericht mit einem Tabu und stellt den Kommunen Bundeshilfen beim Abbau der Altschulden in Aussicht. "Der Bund kann einen Beitrag leisten, wenn es einen nationalen politischen Konsens gibt, den betroffenen Kommunen einmalig gezielt zu helfen", heißt es im Entwurf des Abschlussberichts, über den das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Die Noch-Verteidigungsministerin Deutschlands, Ursula von der Leyen, ist derzeit auch Fast-Präsidentin der Europäischen Kommission. Der virtuelle Schwebezustand hat aber schon reale Auswirkungen. In Form eines Übergangsvertrages, der die EU-Steuerzahler bereits richtig Geld kostet. Frau von der Leyen bemüht sich derweil auf Twitter um Volksnähe, schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Der EKD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford-Strohm setzt sich für eine großzügigere Aufnahme von Flüchtlingen ein, die im Mittelmeer aus Seenot gerettet werden. Weiter lesen …

Europas größter Softwarekonzern SAP hat die deutsche Politik zu mehr Anstrengungen aufgefordert, um das Land digital kompetener und dadurch wieder wettbewerbsfähiger zu machen. In einem 11-Punkte-Forderungskatalog, der "Tagesspiegel Background" exklusiv vorliegt, fordert einer der beiden einzigen im internationalen Top-100-Ranking der wertvollsten Konzerne verbliebenen deutschen Unternehmen unter anderen mehr Engagement für Start-ups. Weiter lesen …

Mit heutigem Datum veröffentlichte das Innenministerium den vorläufigen Bericht des Verfassungsschutzes für das Jahr 2018 [1]. Hierzu stellt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piratenpartei Niedersachsen, fest: Weiter lesen …

Zum Wochenstart hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.543,51 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,20 Prozent im Vergleich zum vorherigen Hand Weiter lesen …

Nach Berichten über das widerrufene Geständnis im Mordfall Lübcke hat der Anwalt des Hauptverdächtigen Strafanzeige gegen Unbekannt wegen Geheimnisverrats erstattet. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Eine zwingende Veröffentlichung von Sanktionen gegen Unternehmen im Rahmen des von der Bundesregierung geplanten Unternehmenssanktionsrecht wäre unzulässig. Zu diesem Schluss kommt ein Rechtsgutachten, das die Stiftung Familienunternehmen in Auftrag gegeben hat und über das das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) klagt über mangelnde Kooperationsbereitschaft aus den Bundesländern bei der Verschärfung der Düngeregeln für Bauern. Weiter lesen …

Nach Berichten in der taz und anderen Medien über mutmaßlich rechtsterroristische Pläne der Nordkreuz-Gruppe in Mecklenburg-Vorpommern fordern Politiker in Bund und Land ernste Konsequenzen. Weiter lesen …

Der slowakische Rad-Profi Peter Sagan hat für die diesjährige Tour de France den siebten Gewinn des Grünen Trikots und damit den alleinigen Rekord als Ziel ausgegeben. "Dafür bin ich bei der Tour, ansonsten könnte ich auch im Bett liegen", sagte Sagan dem Portal "Sportbuzzer". Weiter lesen …

Der Staat unterstützt Eltern mit dem sogenannten Kinderfreibetrag: 7.620 Euro dürfen Eltern pro Kind im Jahr zusätzlich verdienen und einnehmen, ohne dafür Steuern zu zahlen. Aber wem steht der Kinderfreibetrag zu? Wie bekommt man ihn? Und wie hängt der Kinderfreibetrag mit dem Kindergeld zusammen? Weiter lesen …

Der Wolf hat sich mittlerweile auf vielen Naturerbeflächen in Ostdeutschland wieder angesiedelt. Bundesumweltministerin Svenja Schulze informierte sich heute auf der DBU-Naturerbefläche Weißhaus über den Umgang der dortigen Schäfer und Schäferinnen mit den Rudeln. Weiter lesen …

Der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff sieht den griechischen Wahlsieger Kyriakos Mitsotakis mit großen Herausforderungen konfrontiert. "Griechenland ist noch nicht über den Berg. Athen muss sich auch weiter eng mit der EU und den anderen Kreditgebern abstimmen", sagte Lambsdorff der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat im Mordfall des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke die Sicherheitsbehörden scharf kritisiert. Weiter lesen …

Die Deutschen sind beim Thema Flugtaxis gespalten. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde. Demnach erwarten 44 Prozent der Deutschen, dass Flugtaxis nie funktionieren werden. Weiter lesen …

Der NABU reicht am heutigen Montag seine umfangreiche Begründung für die Klage gegen den geplanten Fehmarnbelt-Tunnel am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ein. Nach Einschätzung des NABU widerspricht das Vorhaben europäischen und nationalen Umweltrechtsnormen und weist eine Reihe von Verfahrensfehlern auf. Weiter lesen …

Zur Diskussion um das US-Gesuch nach dem Einsatz deutscher Bodentruppen im Kampf gegen den IS in Nordostsyrien erklärt die Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international: Weiter lesen …

Der Deutsche Städtetag hat an die Bundesregierung appelliert, "ein Zeichen für die von Altschulden geplagten Städte zu setzen". In der Regierungskommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" habe es dazu keine Einigung gegeben, sagte der Präsident des Deutschen Städtetages und Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Im September 2018 hat IKEA Deutschland in fünf Testhäusern begonnen, gebrauchte Möbel von Kunden zurückzukaufen und diese anschließend in der Fundgrube wiederzuverkaufen. Nun rollt IKEA den Service auf alle Einrichtungshäuser in Deutschland aus: Ab dem 15. Juli gibt es die "Zweite Chance" in allen 53 Einrichtungshäusern in Deutschland. Weiter lesen …

Autofahrern steht eines der schlimmsten Reisewochenenden bevor. Mit Ausnahme von Baden-Württemberg und Bayern sind nun alle Bundesländer in Ferien. In Richtung Sommerurlaub starten nun auch Urlauber aus Nordrhein-Westfalen und dem Norden der Niederlande. Weiter lesen …

Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing hat den angekündigten Stellenabbau in seinem Konzern verteidigt. "Wir haben keine andere Möglichkeit. Diese Bank muss sich auf ihre Stärken konzentrieren. Das machen wir jetzt und das bedeutet, dass wir Dinge schließen und das heißt auch Jobs abbauen", sagte Sewing dem Fernsehsender n-tv. Weiter lesen …

Bezug nehmend auf die mutmaßliche Vergewaltigung einer behinderten jungen Frau in Mülheim, in deren Folge die Polizei gegen fünf eingewanderte bulgarische Jugendliche im Alter zwischen zwölf und 16 Jahren ermittelt, sagt Weidel: „Dieses Verbrechen ist unfassbar und zeigt, dass unser Strafrecht dringend reformiert werden muss." Weiter lesen …

Der ÖPNV-Experte der AfD-Fraktion Berlin, Gunnar Lindemann MdA, kritisiert den Vorstoß des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Michael Müller, der vorgeschlagen hatte, das Jahresticket für den öffentlichen Personennahverkehr in Berlin auf 365 Euro pro Jahr zu verbilligen. Weiter lesen …

Im Mai 2019 wurden von Deutschland Waren im Wert von 113,9 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 93,4 Milliarden Euro importiert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, waren damit die deutschen Exporte im Mai 2019 um 4,5 % und die Importe um 4,9 % höher als im Mai 2018. Weiter lesen …

Die reale (preisbereinigte) Produktion im Produzierenden Gewerbe war nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Mai 2019 saison- und kalenderbereinigt 0,3 % höher als im Vormonat. Für den April 2019 ergab sich nach Revision der vorläufigen Ergebnisse ein Rückgang von 2,0 % gegenüber März 2019 (vorläufiger Wert: -1,9 %). Weiter lesen …

Die Preise für den Neubau konventionell gefertigter Wohngebäude in Deutschland steigen weiter stark: Im Mai 2019 lagen sie um 4,7 % höher als im Vorjahresmonat. Im Februar 2019 hatte der Preisanstieg im Jahresvergleich bei 4,8 % gelegen. Im Vergleich zum Februar 2019 erhöhten sich die Preise im Mai 2019 um 0,8 %. Alle Preise beziehen sich auf Bauleistungen am Bauwerk einschließlich Umsatzsteuer. Weiter lesen …

Der Forderung der USA, Deutschland solle Bodentruppen der Bundeswehr in Syrien einsetzen, erteilt Frank Pasemann, AfD-Bundesvorstandsmitglied und Leiter der ‚Kontaktgruppe Syrien‘ der AfD-Bundestagsfraktion, eine klare Absage. Weiter lesen …

In Griechenland gibt es nach den vorgezogenen Parlamentswahlen einen Regierungswechsel. Nach Auszählung fast aller Stimmen kommt die konservative Partei Nea Dimokratia (ND) auf rund 39,9 Prozent der Stimmen. Der Wahlsieger in Griechenland bekommt nach dem aktuellen Wahlrecht zusätzlich 50 Parlamentssitze, womit die ND mit voraussichtlich 158 von 300 Abgeordneten die absolute Mehrheit im Parlament stellen wird. Weiter lesen …

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will den Kohleausstieg bis zum Jahr 2030 mit dem Ausbau von Gaskraftwerken möglich machen. "Es ist die effektivste Strategie, die Klimaziele 2030 zu erreichen. Statt einfach nur CO2-Steuern zu erhöhen, wäre ein rascher Kohleausstieg sinnvoller", sagte der CSU-Chef dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat dem Vorschlag der baden-württembergischen CDU für ein baldiges Zentralabitur eine Absage erteilt. "Zentralismus führt immer nur zu einer Schwächung. Mit der Grundidee, dass ein Abitur aus Berlin gestaltet wird, tun wir uns keinen Gefallen", sagte Söder dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat einer Öffnung der Union zur AfD eine klare Absage erteilt. "Für mich ist klar: Die AfD ist keine normale Partei und muss bekämpft werden", sagte Söder dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

In den Streit um die geplante Einführung eines CO2-Preises mischt sich jetzt auch die Verbraucherseite ein. "Die Verbraucher wollen das", sagte der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV), Klaus Müller, der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe). Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat offiziell festgestellt, dass es große Ungleichheiten zwischen den Regionen in Deutschland gibt. Es bestünden "erhebliche Disparitäten in den regionalen Einkommens- und Beschäftigungsmöglichkeiten, bei der Verkehrs- und Mobilfunkanbindung und beim Zugang zu Angeboten der Grundversorgung und Daseinsvorsorge", heißt es im Abschlussbericht der Regierungskommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse", über den die Funke-Mediengruppe berichtet. Weiter lesen …

In den nächsten Monaten droht der deutschen Industrie erstmals wieder massenhaft "Kurzarbeit". Die Industrie befinde sich auf Schrumpfkurs, sagte Clemens Fuest, Präsident des Münchner Ifo-Instituts, der "Bild". Weiter lesen …

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat die Jugendproteste gelobt, zugleich aber davor gewarnt, die Demokratie dabei in Frage zu stellen. Weiter lesen …

Krankenkassen und die Krankenhausgesellschaft haben sich laut einem Bericht der Bild-Zeitung auf eine Liste mit 120 Kliniken geeinigt, die jeweils 400.000 Euro extra erhalten sollen. 68 dieser Krankenhäuser liegen in Ostdeutschland: davon 27 in Brandenburg und 24 in Mecklenburg-Vorpommern, berichtet die "Bild" weiter. Weiter lesen …

Der Deutsche Mieterbund hat mit Skepsis auf den Vorstoß von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) reagiert, private Wohnungsunternehmen notfalls zu enteignen, um drastischen Mietsteigerungen einen Regel zu vorzuschieben. Weiter lesen …

Die kommissarische SPD-Chefin Manuela Schwesig hat eine gerechte Verteilung von Flüchtlingen in der EU gefordert. "Wir müssen das Drama im Mittelmeer umgehend beenden", sagte Schwesig den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Verfassungsschutz hat Erkenntnisse über weit über die Region reichende rechtsextremistische Netzwerke im nordhessischen Umfeld des Mordes an Kassels Regierungspräsident Walter Lübcke. Weiter lesen …

Ein von den USA verlangter Einsatz von deutschen Bodentruppen in Syrien stößt bei der SPD auf Ablehnung. Es liege zwar im deutschen Interesse, den Kampf gegen den IS weiter zu unterstützen, "was wir aber sicherlich schon aus rechtlichen Gründen nicht tun können, ist, Soldaten nach Syrien zu entsenden", sagte SPD-Bundeswehrexperte Fritz Felgentreu der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Neun der 15 größten Flüsse Deutschlands haben im vergangenen Jahr an mehr als hundert Tagen extremes Niedrigwasser geführt. Das geht nach einem Bericht der Düsseldorfer "Rheinischen Post" aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen hervor. Weiter lesen …

Michael Roth, sozialdemokratischer Bundestagsabgeordneter und Staatsminister im Auswärtigen Amt, fordert die politischen Schwergewichte seiner Partei auf, sich für den Bundesvorsitz der SPD zu bewerben. "Ich würde mich freuen, wenn sich noch einige Elefanten der Partei trauen, zu kandidieren", sagte Roth der "Welt". Weiter lesen …

Banken-Professor Hans-Peter Burghof erwartet Stellenabbau auch im Filialgeschäft der Deutschen Bank. "Da die Bank das Investment-Banking kappen will, dürfte der Stellenabbau vor allem Standorte wie London und New York treffen. Aber auch im Filialgeschäft wird die Deutsche Bank abbauen, so wie es alle Banken tun müssen, weil die Digitalisierung viele Stellen überflüssig macht", sagte Burghof der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Deutschlands Maschinenbauer sind anfällig für Cyberangriffe. Das zeigt die aktuelle Studie "Industrial Security im Maschinen- und Anlagenbau" des Branchenverbandes VDMA, über die die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat einen sofortigen internationalen Rettungseinsatz für die Flüchtlinge in Libyen gefordert. "Notwendig ist eine gemeinsame humanitäre Initiative von Europa und Vereinten Nationen zur Rettung der Flüchtlinge auf libyschem Boden. Die neue EU-Kommission muss sofort handeln. Wir dürfen keinen Tag länger abwarten", sagte Müller im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Das umstrittene Entgelttransparenzgesetz, mit dem die gleiche Bezahlung von Männern und Frauen gefördert werden soll, fällt auch in einer Bewertung für die Bundesregierung als weitgehend wirkungslos durch. Weiter lesen …

Die FDP sieht die vom Bund geförderte Sprachförderung in Kitas als "massiv gefährdet" an. FDP-Fraktionsvize Katja Suding forderte gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Ministerin Franziska Giffey muss rasch ein neues Konzept entwickeln und Klarheit schaffen." Weiter lesen …

Die FDP zeigt sich offen für eine größere Rolle der Bundeswehr in Syrien. Washington habe Interesse an einem europäischen Beitrag zur Bewältigung dieser Krise, sagte FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Im Finale der Fußball-WM der Frauen hat die USA mit 2:0 gegen die Niederlande gewonnen. Weiter lesen …

Die ehemalige Torhüterin Kathrin Längert sieht reine Männervereine der Fußball-Bundesliga kritisch. "Wie kann es sein, dass Borussia Dortmund und Schalke 04 keine Frauen spielen lassen?", sagte Längert zu "Zeit-Online". Weiter lesen …

Einsätze mit Tieren gehören seit Jahren zum Alltag der Feuerwehr Velbert und sind längst nicht auf die heimische Fauna beschränkt: Vom Tiger bis zur Würgeschlange haben schon die verschiedensten Exoten die Wehr beschäftigt. Am gestrigen Samstag abend war es ein weißes Känguruh, das gegen 22.20 Uhr für einen Alarm für die hauptamtliche Wache und einen freiwilligen Löschzug aus Velbert-Mitte sorgte. Weiter lesen …

Die Deutsche Bank will im Zusammenhang mit ihrem geplanten Konzernumbau rund 18.000 Stellen streichen. Im Zuge der Restrukturierung plane man einen Stellenabbau auf etwa 74.000 Vollzeitstellen, teilte das Geldhaus am Sonntagnachmittag nach einer Aufsichtsratssitzung mit. Weiter lesen …

Der polnischstämmige deutsche Filmproduzent Artur Brauner ist tot. Er starb am Sonntag im Alter von 100 Jahren in Berlin, berichtet die "Bild" auf ihrer Internetseite unter Berufung auf Angaben der Familie Brauners. Weiter lesen …

Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen verlangt von Funktionären seiner Partei die Werbung für Parteiausschlussverfahren des Bundesvorstands gegen radikale Mitglieder. Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 19, 22, 27, 40, 45, 46, die Superzahl ist die 9. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 3123155. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 181555 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Modeschöpfer Wolfgang Joop möchte es noch einmal wissen. "Wer einmal Mode gemacht hat, gehört zu den Mode-Menschen, wir brauchen diese Erregung, wir brauchen dieses Gefühl, an diesem Stück Zeit mitzuarbeiten", sagte der 74-Jährige der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …