16. Juli 2019 - Archiv

Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Tobias Lindner, hofft, dass die Unionsparteien das Bundesverteidigungsministerium mit einem Experten besetzen. Er wünsche sich jemanden, "der das Amt haben will, weil er Lust darauf hat und nicht das Verteidigungsministerium als Sprungbrett nach oben sieht", sagte Lindner dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

Die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, hat ihren Rücktritt angekündigt, um sich auf ihre Kandidatur für das Amt der Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB) zu konzentrieren. Weiter lesen …

Im Streit um türkische Erdgasbohrungen in den Hoheitsgewässern Zyperns hat die Bundesregierung am Dienstag den Ton gegenüber Ankara verschärft. "Die Bundesregierung ruft die Türkei dazu auf, die Souveränität der Republik Zypern zu achten und alle Bohrungs- und Explorationstätigkeiten in deren Ausschließlicher Wirtschaftszone zu unterlassen", sagte eine Regierungssprecherin der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Eine Wendung im Fall Juliane Assange: Der US-Sender CNN behauptet unter Verweis auf Dokumente einer privaten Sicherheitsfirma, dass der WikiLeaks-Gründer gerade aus der Ecuadorianischen Botschaft die „russische Einmischung“ in die US-Präsidentschaftswahl 2016 koordiniert haben soll. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.430,97 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,35 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Die am Vortag mit einem großen Waffenvorrat festgenommene Gruppe Ukrainer hat laut Italiens Vize-Premier und Innenminister, Matteo Salvini, seine Ermordung vorbereitet. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Nach Ansicht des holländischen Politikwissenschaftlers Kees Van der Pijl sind die Ermittlungen im Fall der abgeschossenen Passagiermaschine MH17 eine Farce. "Malaysia, Mitglied des internationalen Ermittlerteams (JIT), hat sich von den Ermittlungsergebnissen distanziert. Weiter lesen …

Ex-Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat den früheren Bundesminister und Energiemanager Werner Müller als eine der herausragenden Persönlichkeiten der deutschen Wirtschaft der vergangenen 20 Jahre gewürdigt. Weiter lesen …

Der Verband der Reservisten der Bundeswehr pocht auf inhaltliche Kontinuität bei der Neubesetzung der Spitze im Bundesverteidigungsministerium. Weiter lesen …

„Um den Euro zu retten, mussten wir Verträge brechen“, diesen Satz soll Christine Lagarde 2010 als französische Finanzministerin gesagt haben. Unter anderem deswegen hält der Ökonom Marc Friedrich die Juristin für keine gute Präsidentin der Europäischen Zentralbank, wie das russische online Magazin "Sputnik" mitteilt. Weiter lesen …

Der Markt für Mittelstandsanleihen wächst weiter. Im Jahr 2018 erreichte er das größte Volumen seit 2015, berichtet das Wirtschaftsmagazin "Capital" (Ausgabe 8/2019) unter Berufung auf eine Analyse der auf Unternehmensfinanzierung spezialisierten Beratung Capmarcon. Weiter lesen …

Rechtspopulisten bemühen sich, das Erbe des 20. Juli für sich zu reklamieren. Dieser Inbesitznahme des historischen Widerstands gegen den Nationalsozialismus muss konsequent entgegengetreten werden. Die Friedrich-Naumann-Stiftung greift das Thema im Rahmen der "Woche des Widerstands" in bundesweiten Veranstaltungen auf. Weiter lesen …

Mehr als jeder zweite deutsche Sommerurlauber (56 Prozent) verschickt Urlaubsgrüße per Messenger. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Auch die Kabinettsfassung des MDK-Reformgesetzes stößt auf Ablehnung beim Aufsichtsrat des AOK-Bundesverbandes. "Schon der Referentenentwurf war eine Provokation gegenüber Selbstverwaltung und Krankenkassen. Die jetzige Kabinettsfassung ist um kaum einen Deut besser", stellt Dr. Volker Hansen, alternierender Vorsitzender der Arbeitgeberseite, klar. Weiter lesen …

Wie schon Ende Mai zur Fraktionsbildung im Europäischen Parlament [1], hat Dr. Patrick Breyer (MdEP) eine bundesweite Mitgliederbefragung angeregt. Dieses Mal ging es um die Wahl Ursula von der Leyens zur Kommissionspräsidentin am heutigen Dienstag. Weiter lesen …

Peter Tomaschko ist zum neuen Vorsitzenden der Datenschutzkommission des Bayerischen Landtags gewählt worden. "In Zeiten der Digitalisierung wird das Thema Datenschutz immer wichtiger. Natürlich wollen und müssen wir die vielen Vorteile, die sich durch die Digitalisierung ergeben, nutzen. Weiter lesen …

Heute stellte sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Bewerberin um den Posten des EU-Kommissionspräsidenten, dem EU-Parlament in Straßburg vor, das über sie abstimmen soll. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher der AfD und Vorsitzender der AfD-Delegation im EU-Parlament kommentiert dies wie folgt: "Der heutige Auftritt von Frau von der Leyen hat uns in unserer Überzeugung bestärkt, dass sie als Kommissionspräsidentin völlig ungeeignet wäre." Weiter lesen …

Der ehemalige Grünen-Europaabgeordnete Werner Schulz hat die ablehnende Haltung der europäischen Grünen-Abgeordneten Ska Keller und Sven Giegold gegen Ursula von der Leyen als Kandidatin für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin scharf kritisiert. Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat offenbar am Sonntag bei einem Geheimbesuch in Warschau persönlich bei Jarosław Kaczyński, dem Parteivorsitzenden der nationalkonservativen PiS, um Stimmen für Ursula von der Leyen (CDU) als neue EU-Kommissionspräsidentin geworben. Weiter lesen …

Zur aktuellen Berichterstattung über den Streit zwischen dem Pflegeheimbetreiber Carpe Diem und dem NRW-Gesundheitsministerium um die korrekte Berechnung von Investitionskosten sagt der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) Christof Beckmann: "Mit dem völlig praxisfernen Alten- und Pflegegesetz aus dem Jahr 2014 hat das Land die Branche in Unsicherheit und wirtschaftliche Existenzbedrohung gestürzt." Weiter lesen …

Der Mobilfunkbetreiber Vodafone schaltet ab Mittwoch sein 5G-Netz in Deutschland für Privatkunden frei. In 20 Städten und Gemeinden werde das Netz vorerst verfügbar sein - aber noch nicht in Höchstgeschwindigkeit, sagte Deutschland-Chef Hannes Ametsreiter der "Bild". Weiter lesen …

Die Weltraumwirtschaft gewinnt bei privaten Unternehmen zunehmend an Attraktivität. "Der gesamte Markt hatte 2018 eine Größe von insgesamt 360 Milliarden Dollar oder 305 Milliarden Euro", heißt es in einer Analyse des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), über welche die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Mittwochsausgaben berichten. Weiter lesen …

Nach Medienberichten ist die Ausstattung aller Polizeireviere in Baden-Württemberg mit Bodycams nun abgeschlossen. [1] Die Piratenpartei sieht diese Entwicklung kritisch, Bürgerinnen und Bürger haben keine Möglichkeit, dieser Aufzeichnung zu entgehen. Weiter lesen …

In München hat es im ersten Monat nach Einführung der Elektrotretroller mehr als 40 Mal so viele Fahrradunfälle gegeben als Unfälle mit den sogenannten E-Scootern. Vom 15. Juni bis 15. Juli habe es insgesamt sieben Unfälle mit Elektrotretrollern gegeben, teilte ein Sprecher der Münchner Polizei der "Welt" mit. Weiter lesen …

Die von der deutschen Bundesregierung festgesetzten Ziele betreffend Energiewende und Elektromobilität sind nur zu erreichen, wenn es möglich ist, den Strom aus erneuerbaren Energien unbegrenzt zu speichern und bei Bedarf jederzeit abzurufen. Weiter lesen …

Die mittelfristigen Konjunkturerwartungen von Finanzanalysten und institutionellen Investoren haben sich im Juli erneut verschlechtert: Der entsprechende Index sank von -21,1 Zählern im Juni auf nun -24,5 Punkte. Weiter lesen …

Eintracht Frankfurt und West Ham United haben sich am gestrigen Montag über die Transfermodalitäten von Sébastien Haller geeinigt. Weiter lesen …

Im außergewöhnlich warmen und trockenen Jahr 2018 sind rund 160 000 Tonnen Speiseeis nach Deutschland importiert worden. Das war eine mehr als doppelt so große Menge wie noch zehn Jahre zuvor (2008: 75 000 Tonnen). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, blieb Deutschland trotz der gestiegenen Einfuhren insgesamt ein Nettoexporteur von Speiseeis: 170 000 Tonnen wurden im Jahr 2018 ins Ausland verkauft. Weiter lesen …

Das US-Militär hat laut Medienberichten zu einem auf Facebook verbreiteten Scherzaufruf Stellung bezogen, die US-Luftwaffenbasis Area 51 (US-Bundesstaat Nevada) zu erstürmen. Um die Basis kursieren seit langem wilde Spekulationen über Außerirdische, teilt das russische online Magazin "Sputnik" mit. Weiter lesen …

Unmittelbar vor der Abstimmung über die neue EU-Kommissionspräsidentin im Europäischen Parlament machen sich mehrere SPD-Oberbürgermeister für eine Wahl der CDU-Politikerin Ursula von der Leyen stark. Weiter lesen …

Der frühere Bundeswirtschaftsminister und langjährige Aufsichtsratsvorsitzende der RAG-Stiftung, Werner Müller, ist am Montagabend im Alter von 72 Jahren nach langer Krankheit verstorben. Weiter lesen …

Die beiden Volksparteien, die Union und die SPD, stecken tief in der Krise. Die Dokumentation "Volksparteien a.D.? - Zeitenwende in Deutschland" beleuchtet am Donnerstag, 18. Juli 2019, 20.15 Uhr in ZDFinfo, die Entstehungsgeschichten der beiden Volksparteien und spürt den Ursachen für die Krisen nach. Der 90-minütige Film von Frank Diederichs blickt auch ins Ausland und in die Zukunft. Weiter lesen …

Mehr als jedes zweite Krankenhaus soll nach Ansicht einer Studie der Bertelsmann-Stiftung geschlossen werden. Bernhard Seidenath, der Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit und Pflege im Bayerischen Landtag, weist diese Forderung nach einem Kahlschlag der medizinischen Infrastruktur in Deutschland aufs Schärfste zurück: "Eine wohnortnahe Krankenhausversorgung ist Markenkern unserer medizinischen Versorgung. Weiter lesen …

Ursula von der Leyen (CDU) hat angekündigt, im Fall ihrer Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin eine Art "Green New Deal" für Europa umsetzen zu wollen. Sie wolle, dass Europa bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent der Welt werde, sagte die CDU-Politikerin am Dienstagmorgen in ihrer Bewerbungsrede im EU-Parlament in Straßburg. Weiter lesen …

Der künftige ARD-Aktuell-Chefredakteur Marcus Bornheim sieht die "Tagesschau" nicht als ein Format, welches man einfach verjüngen kann. "Die `Tagesschau` ist recht strikt in ihrem Format, die kann man nicht künstlich jünger machen – auch nicht mit Berichten über Miley Cyrus oder Justin Bieber oder wenn Jan Hofer mit Hoodie und Sneakers moderiert", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Hartmut Ziebs, Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV), kandidiert als Vizepräsident des CTIF (International Association of Fire and Rescue Services). Die Wahl findet am 19.07.2019 auf der Delegiertenversammlung des Weltverbandes in Martigny/Schweiz statt. Weiter lesen …

EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) hat zur Wahl Ursula von der Leyens (CDU) als neue EU-Kommissionspräsidentin aufgerufen. Bei der Wahl von der Leyens gehe es zunächst darum, "eine weitere Krisenentwicklung zu verhindern", sagte der CSU-Politiker, der Spitzenkandidat der EVP bei der Europawahl war, am Dienstag im ZDF-Morgenmagazin. Weiter lesen …

Wenn der Bock die Ricke treibt, dann gibt's im Wald und auf dem Feld kein Halten mehr. Ausflügler und Autofahrer dürfen und müssen sich in diesen Tagen auf die Paarungszeit der Rehe einstellen. Tatsache: "Manchmal reicht schon das Quietschen eines Fahrrads aus, und ein verliebter Bock saust im Hormonrausch heran", so Jenifer Calvi von der Deutschen Wildtier Stiftung. Weiter lesen …

Beatrix von Storch, AfD-Bundesvorstandsmitglied sowie stellvertretende Vorsitzende und Antisemitismusbeauftragte der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, wirft dem Nachrichtenmagazin SPIEGEL vor, den Antisemitismus in Deutschland anzuheizen. Weiter lesen …

Im Jahr 2018 sind rund 400 000 mehr Personen nach Deutschland zugezogen als fortgezogen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, gab es 2018 insgesamt 1 585 000 Zuzüge aus dem Ausland und 1 185 000 Fortzüge in das Ausland. Die Nettozuwanderung ist gegenüber dem Vorjahr (2017: 416 000) leicht zurückgegangen. Weiter lesen …

Im Jahr 2018 gab es 41,4 Millionen private Haushalte in Deutschland. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach Ergebnissen des Mikrozensus weiter mitteilt, hatten darunter Einpersonenhaushalte mit 42 % den größten Anteil. Weiter lesen …

Im zweiten Quartal 2019 wurden in Deutschland 6,6 % weniger Zigaretten versteuert als im zweiten Quartal 2018. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, sank die versteuerte Menge auf 19,1 Milliarden Stück mit einem Verkaufswert von 5,8 Milliarden Euro. Weiter lesen …

Täglich entscheiden Richter "Im Namen des Volkes". Doch zwischen Rechtsprechung und Gerechtigkeitsempfinden liegen oft Welten. Viele Urteile seien zu milde, findet jeder zweite Deutsche. Oft müssen Verdächtige aus der Untersuchungshaft entlassen werden, weil Prozesse nicht rechtzeitig stattfinden. Weiter lesen …

Beim Männermodespezialist engbers sind Nachhaltigkeit und Klimaschutz ein fester Bestandteil der Unternehmensstrategie. Zur Überprüfung der Wirksamkeit von ausgewählten Klimaschutzmaßnahmen fand aktuell ein Besuch des ausgewählten Moorschutzgebietes in der Mecklenburgischen Seenplatte statt. Weiter lesen …

Trotz europarechtlicher Bedenken der EU-Kommission und des Bundesjustizministeriums bringt Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Mittwoch sein Gesetz zur Stärkung der deutschen Apotheken ins Kabinett. "Die Apotheke vor Ort ist für viele Menschen ein Stück Heimat", sagte Spahn dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Dana Guth, Vorsitzende und agrarpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion Niedersachsen, hat die sture Haltung der EU beim Mercorsur-Abkommen und die Untätigkeit der Bundesregierung zu Lasten der deutschen Landwirte kritisiert: „Die Preise für unsere Agrarprodukte wie Rindfleisch, Geflügel, Eiweissfuttermittel und Zuckersind bereits im Keller. Jetzt schaufelt das Abkommen noch mehr dieser Produkte in den Markt." Weiter lesen …

Nach der Debatte über Klima-Flüchtlinge hat Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) die Forderungen von Kapitänin Carola Rackete zur Aufnahme weiterer afrikanischer Flüchtlinge aus Libyen in Deutschland als "verantwortungslose" Aussagen zurückgewiesen und stattdessen eine schärfere Bekämpfung der Schleuser und Fluchtursachen gefordert. Weiter lesen …

Auch im 1. Halbjahr 2019 bleibt der E-Commerce weiterhin Treiber im Online-Handel und legt insgesamt mit einem Plus um 11,3 Prozent im Vergleich zum 1. Halbjahr 2018 zu. Weiter lesen …

Bei höherem Reiseaufkommen nehmen Flugverspätungen und Ausfälle stark zu. Natürlich haben die Luftfahrtunternehmen einige der 25 Punkte der Luftfahrtgipfel zur Verbesserung der Pünktlichkeit bereits umgesetzt, dennoch wird auch 2019 ein turbulenter Flugsommer prognostiziert: Fluglotsenmangel, Tarifkonflikte und Kapazitätsengpässe aufgrund des erhöhten Reiseaufkommens verzögern die Flugreise. Weiter lesen …

Im Falle einer Niederlage von Ursula von der Leyen bei der Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin sieht der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen anders als die Parteispitze nicht die Gefahr einer Verfassungskrise. Weiter lesen …

Nach Angaben der Bundesregierung leben derzeit mehr als 200.000 Flüchtlinge und Migranten in Algerien, unter ihnen auch etwa 40.000 Menschen aus Syrien. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Der außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Armin-Paulus Hampel, zeigt kein Verständnis für die Forderungen von Außenminister Maas (SPD) nach einem „Bündnis der Hilfsbereiten“ in der EU in Zusammenhang mit den Rechtsbrüchen der deutschen Sea-Watch-Kapitänin Rackete. Weiter lesen …

Das Arag-Big-Air-Freestyle-Festival muss in diesem Jahr ausfallen. Das teilte der Chef des Organisationskomitees, August Pollen, der Düsseldorfer "Rheinischen Post" mit. Da Fortuna Düsseldorf am 21. oder 22. Dezember noch ein Heimspiel absolvieren müsse, sei eine rechtzeitige Vorbereitung für das Wintersport-Event, das am 3. und 4. Januar 2020 stattfinden sollte, unmöglich. Weiter lesen …

Franz Loth, Vorsitzender der Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege in Niedersachsen (LAG FW), warnt davor, das Thema Digitalisierung zu ignorieren: "Es wäre das Schlimmste, wenn wir uns dieser Entwicklung verschließen", sagte Loth im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende, Bundesministerin Julia Klöckner, hat der SPD wegen ihrer Ablehnung von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin "schamloses Verhalten" vorgeworfen. Weiter lesen …

Die niederländische Regierung will den früheren Finanzminister und Chef der Eurogruppe, Jeroen Dijsselbloem, zum geschäftsführenden Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF) wählen lassen. Weiter lesen …

"Im österreichischen Kaprun, unweit von Zell am See, im Salzburger Land, zeigen aktuell zwei Syrer, was sie von ihrem Gastland halten. Die importierte Gastronomen bedienen in ihrer Pizzeria ausschließlich Araber. Europäer müssen draußen bleiben. Wer es sich als Einheimischer oder Urlauber doch wagen sollte, das Lokal zu betreten, wird mit Ignoranz gestraft.", schreibt das Portal "Anonymousnews" und bezieht sich dabei auf einen Artikel aus dem Magazin "Unzensuriert.at" Weiter lesen …

Patienten in Sachsen-Anhalt müssen bei Notfällen immer öfter lange auf einen Krankenwagen warten. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Weiter lesen …

Im aktuellen INSA-Wahltrend für "Bild" verlieren CDU/CSU (26 Prozent) und Bündnis90/Die Grünen (23 Prozent) jeweils einen Punkt. SPD (14 Prozent) und Linkspartei (9 Prozent) verbessern sich im Vergleich zur Vorwoche um jeweils einen halben Punkt. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am sich am Montag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York arbeitete sich der Dow leicht nach oben und schloss mit einem Allzeithoch von 27.359,16 Punkten, 0,10 Prozent höher als am vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Gäbe es eine Rangliste der Übernahmeangebote mit der kürzesten Dauer, dann hätte die M&A-Welt ziemlich sicher einen neuen Spitzenreiter. Nicht einmal sechs Stunden lagen zwischen den Ad-hoc-Mitteilungen von Osram und AMS - und aus einem harten Bieterwettbewerb wurde ein Rohrkrepierer. Weiter lesen …

Chinas Wirtschaft ist im zweiten Quartal um 6,2% nach zuvor 6,4% gewachsen. Im Weltmaßstab ist das eine stramme Performance, für das Reich der Mitte allerdings ist es der schwächste Wachstumsausweis seit Beginn der Quartalserfassung vor 27 Jahren. An den Märkten sorgt dies aber für wenig Aufregung. Weiter lesen …

"Die Jusos in Duisburg (Nordrhein-Westfalen) wollen der gestiegenen Armut mit dem Anbringen sogenannter „Pfandringe“ an Mülleimern begegnen. Statt etwa die Renten zu erhöhen, beabsichtigen die Vertreter der SPD-Jugendorganisation, Bedürftigen das Sammeln von Pfandflaschen zu erleichtern. Für notleidende Landsleute dürfte dieser Vorstoß ein Schlag ins Gesicht bedeuten." Dies zitiert das Magazin "Anonymousnews" aus der WAZ (Online). Weiter lesen …

Vor Weihnachten, Black Friday oder Prime Day - die Verdi-Streikaufrufe bei Amazon begleiten uns verlässlich durchs Jahr. Allein schon deswegen entfalten sie nur sehr begrenzte Wirkung, denn das Unternehmen kann sich mit Aushilfskräften darauf einstellen. Weiter lesen …