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SPD lehnt Syrien-Einsatz aus rechtlichen Gründen ab

Archivmeldung vom 08.07.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 08.07.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Fritz Felgentreu (2017)
Fritz Felgentreu (2017)

Foto: Krd
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Ein von den USA verlangter Einsatz von deutschen Bodentruppen in Syrien stößt bei der SPD auf Ablehnung. Es liege zwar im deutschen Interesse, den Kampf gegen den IS weiter zu unterstützen, "was wir aber sicherlich schon aus rechtlichen Gründen nicht tun können, ist, Soldaten nach Syrien zu entsenden", sagte SPD-Bundeswehrexperte Fritz Felgentreu der Düsseldorfer "Rheinischen Post".

Zwischen Entwicklungshilfe und dem Einsatz von Bodentruppen gebe es ein Spektrum an sinnvollen Aufgaben, bei denen Deutschland im Rahmen seiner verfassungsrechtlichen Möglichkeiten einen Beitrag leisten könne. "Wir sollten deshalb mit den anderen Ländern der Anti-IS-Koalition bewerten, was jetzt noch notwendig ist und welches Land dabei welche Aufgabe übernehmen kann", lautete der Vorschlag des SPD-Politikers.

Quelle: Rheinische Post (ots)

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