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7. September 2010 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2010

Neuer Personalausweis birgt große Risiken

Die 2008 gegründete, bundesweite Bürgerbewegung Neue Richtung hält die Einführung des neuen Personalausweises, der Fingerabdrücke und ein biometrisches Paßfoto enthält, nicht für einen Fortschritt. Zu dieser Beurteilung kamen die Mitglieder auf der Versammlung am 6.9.2010 im Haus der Demokratie in der mittelsächsischen Stadt Döbeln. Ein Mißbrauch, der auf einem Chip gespeicherten Ausweis-Daten ist mehr als real, da es Kriminellen möglich ist, sensible Daten übers Internet abzufangen. Dies bestätigen sowohl der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar als auch Untersuchungen des ARD-Fensehmagazins „Plusminus“. Weiter lesen …

Umfrage: Deutsche rechnen ab Anfang 2011 mit Euro-Absturz

Gut jeder dritte Bundesbürger erwartet innerhalb der kommenden vier bis sechs Monate einen erneuten Absturz des Euro. Rund 80 Prozent der Bundesbürger glauben darüber hinaus, dass die hiesige Wirtschaft generell nicht von Deutschlands Zugehörigkeit zum Euro-Raum profitiert. Dies sind Ergebnisse einer repräsentativen Befragung im Auftrag des unabhängigen Vermögensverwalters Packenius, Mademann und Partner. Weiter lesen …

Iran weist internationale Kritik an Steinigung zurück

Das iranische Außenministerium hat die internationale Kritik an der geplanten Steinigung einer Iranerin zurückgewiesen. Wie ein Sprecher des iranischen Außenministeriums verlautbaren ließ, handele es sich bei dieser Steinigung "nicht um eine auswärtige Angelegenheit". Auch verwies er darauf, dass die Kritik "auf Grundlage falscher Informationen" entstanden sei. Demnach würde die Verdächtige nicht nur wegen Ehebruchs angeklagt, sondern auch wegen Mordes an ihrem Mann. Weiter lesen …

Australien: Werbekampagne für Sterbehilfe

Eine landesweite Kampagne für Sterbehilfe wird bald im australischen Fernsehen und auf Werbetafeln zu sehen sein. Philip Nitschke, Gründer und Direktor der australische Pro-Euthanasie-Gruppe "Exit International", sagte die Kampagne sei die erste dieser Art in Australien und äußerte seine Hoffnung, damit eine öffentliche Debatte auszulösen. Weiter lesen …

Brunner-Prozess: Revision gegen lange Haftstrafe

Nach dem Urteil im Brunner-Prozess haben die Anwälte des Hauptangeklagten Markus S. Revision gegen die Haftstrafe für ihren Mandanten eingelegt. Er habe dies bereits am Montag getan, sagte Verteidiger Maximilian Pauls am Dienstag in München. Markus S. war am Montag zu neun Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt worden. Die Staatsanwaltschaft hatte dem Hauptangeklagten Mord aus niederen Beweggründen vorgeworfen. Weiter lesen …

Schlussabstimmung zur Tierversuchs-Richtlinie im EU-Parlament

Nach knapp zweijähriger Beratungszeit wird das EU-Parlament morgen über die neue Tierversuchs-Richtlinie entscheiden. Es gilt als sicher, dass die Mehrheit der Abgeordneten dem zwischen EU-Kommission, EU-Ministerrat und Vertretern des EU-Parlaments ausgehandelten Kompromissvorschlag zustimmen wird. Ebenso gilt es als sicher, dass die drei Änderungsvorschläge zugunsten des Tierschutzes, die noch von der Grünen Fraktion eingebracht wurden, keine Mehrheit finden werden. Für den Bundesverband Menschen für Tierrechte wird damit für viele Jahre eine Richtlinie verabschiedet, die dem rechtlichen sowie gesellschaftlichen Stellenwert des Tierschutzes nicht gerecht wird. Weiter lesen …

Steuer-Irrtum in Großbritannien betrifft über zehn Millionen Menschen

Über zehn Millionen Menschen in Großbritannien haben offenbar in den vergangenen Jahren zu viele Steuern bezahlt. Wie britische Medien berichten, hätten allein 4,3 Millionen Steuerzahler in den letzten zwei Jahren zu viel an den Staat abgeführt, in den Jahren davor waren es nochmals 5,8 Millionen. Insgesamt handele es sich um eine Summe von 1,8 Milliarden Pfund (2,2 Milliarden Euro). Weiter lesen …

Rupprecht: Investitionen in Bildung rechnen sich

In Berlin wurde heute die OECD-Studie "Bildung auf einen Blick" vorgestellt, die jährlich die Qualität der Bildungssysteme der OECD-Länder untersucht. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht: "Die positiven Ergebnisse der diesjährigen Studie zeigen: Unsere Anstrengungen im Bildungsbereich, insbesondere die Mehrinvestitionen im Hochschulbereich und die Stärkung der dualen Berufsausbildung, tragen Früchte." Weiter lesen …

Energie muss sicher, sauber und bezahlbar sein - Energieintensive Branchen zum Energiekonzept der Bundesregierung

Die energieintensiven Branchen in Deutschland haben Bedenken zum gestern vorgestellten Diskussionsentwurf für das Energiekonzept geäußert. Der darin vorgezeichnete Weg in das Zeitalter der erneuerbaren Energien sei noch nicht tragfähig, sagte der Sprecher der Energieintensiven Industrien (EID), Dr. Utz Tillmann: "Nach dem Entwurf rollt auf Industrie und private Verbraucher eine Kostenlawine zu. Die energieintensiven Branchen sind schon jetzt durch Emissionshandel, Subventionen für erneuerbare Energien und die immer höhere Ökosteuer dreifach belastet", so Tillmann. Weiter lesen …

Netanjahu gibt keine Garantie für Erfolg der Friedensgespräche

Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu will keine Garantie für einen Erfolg der Friedensgespräche mit den Palästinensern geben. Dies erklärte der Politiker am Dienstag in einer Botschaft zum jüdischen Neujahrsfest Rosch ha-Schana, das am Mittwoch beginnt. Der Premier versprach jedoch, seine Bemühungen auf ein Friedensabkommen zum Ende des Jahres zu richten. Die laufenden Gespräche seien ein wichtiger Schritt in dem Versuch, zu einer Übereinkunft mit den Palästinensern zu gelangen. Weiter lesen …

Unternehmen setzen auf Kinderbetreuung gegen Fachkräftemangel

Nach einer der schwersten Wirtschaftskrisen der Nachkriegszeit überschlagen sich derzeit die Erfolgsmeldungen. Mit dem Rückgang der Arbeitslosigkeit bekommen einige Branchen allerdings bereits den Fachkräftemangel zu spüren. Laut DIHK haben derzeit 70% der Unternehmen Schwierigkeiten, Stellen adäquat zu besetzen. Tendenz steigend. Insbesondere die gute Vereinbarkeit von Familienleben und Beruf gewinnt jetzt an Bedeutung. Weiter lesen …

NDR: schwere Vorwürfe gegen AWD und Carsten Maschmeyer

In der NDR Sendung "Panorama - die Reporter" erheben Experten schwere Vorwürfe gegen den Finanzdienstleister AWD und seinen Gründer Carsten Maschmeyer. Ein Anwalt, ein Wirtschaftsdetektiv sowie ehemalige AWD-Berater schildern in der neuen Ausgabe von "Panorama - die Reporter" am Mittwoch, 8. September, um 22.35 Uhr im NDR Fernsehen, dass zahlreiche ahnungslose Kunden mit unhaltbaren Versprechungen zum Kauf hochriskanter Finanzprodukte verleitet worden seien. Weiter lesen …

Aspirin ist im Tierversuch hochgiftig

Vom 2. - 4. September fand in Linz/ Österreich der 16. Kongress zu Tierversuchsalternativen statt. Internationale Vertreter aus Industrie, Forschung und Tierschutzorganisationen berieten gemeinsam über die Weiterentwicklung dieses Forschungszweigs. Besonderes Augenmerk galt dabei dem transatlantischen Austausch zwischen Europa und den USA, der zukünftig intensiviert werden soll, um die Forschungsergebnisse zu verbessern. Weiter lesen …

Studie: Kakerlaken als Helfer gegen Infektionen

Kakerlaken könnten künftig als Helfer gegen gefährliche Infektionen gesundheitlichen Nutzen für den Menschen haben. Forscher der Universität von Nottingham in England kamen zu dem Ergebnis, dass Hirngewebe und Nervensystem der unbeliebten Insekten starke antibiotische Eigenschaften bergen können. Dadurch könnten mehr als 90 Prozent von MRSA- und E.coli-Bakterien vernichtet werden, ohne menschliche Zellen zu schädigen. Weiter lesen …

Grüne nach Atom-Entscheidung der Regierung gegen Schwarz-Grün im Bund

Als Reaktion auf die Atom-Entscheidung der Bundesregierung haben mehrere Grünen-Politiker einem möglichen Regierungsbündnis ihrer Partei mit der Union im Bund eine Absage erteilt. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Bärbel Höhn, sagte dem Berliner "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe): "Die Union hat mit dem Beschluss eine Mauer aufgebaut. Die wussten genau, dass sie Schwarz-Grün bei einer Laufzeitverlängerung nicht kriegen und haben es trotzdem gemacht." Weiter lesen …

Kauder: Japan ist für uns zentraler Partner in Asien

Am heutigen Tage ist der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU Bundestagsfraktion Volker Kauder mit dem japanischen Außenminister Katsuya Okada zusammengetroffen. Dazu erklärte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder: "Ich freue mich darüber, dass wir mit dem japanischen Außenminister in wichtigen zentralen Fragen der Außenpolitik übereinstimmen. Dies gilt insbesondere für Afghanistan, Iran sowie die Einbindung Chinas." Weiter lesen …

Mayer kehrt ins deutsche Davis Cup Team zurück

Florian Mayer (ATP 46) feiert in Stuttgart sein Comeback im deutschen Davis Cup Team. Der 26 Jahre alte Bayreuther steht ebenso wie Philipp Kohlschreiber (ATP 31), Andreas Beck (ATP 104) und Christopher Kas (ATP-Doppel 42) im Aufgebot von Patrik Kühnen für die Relegationspartie vom 17. bis 19. September gegen Südafrika. Weiter lesen …

Radfahrer ohne Licht haftet immer

Wer mit einem Fahrrad ohne vorschriftsmäßige Beleuchtung unterwegs ist, den trifft bei einem nächtlichen Unfall immer eine Mitschuld. Dies geht aus einem Urteil des Landgerichts München I hervor. Nach Mitteilung der D.A.S. betonte das Gericht, das nicht irgendeine, sondern die vorgeschriebene Beleuchtung vorhanden sein muss. Weiter lesen …

Ratsvorsitzender gratuliert zum jüdischen Neujahrsfest - Nikolaus Schneider: "Große Sehnsucht nach Frieden"

Der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Präses Nikolaus Schneider, hat den Juden in Deutschland zu ihrem Neujahrsfest Rosh Ha-Schana gratuliert. In einem Brief an die Vorsitzende des Zentralrates der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, wünschte Schneider ihr, den Mitgliedern des Zentralrates sowie allen jüdischen Gemeinden in Deutschland "von Herzen" ein gutes und gesegnetes Neues Jahr. Weiter lesen …

Druckchemikalien in Lebensmitteln: Ministerin Aigner hat ein Herz für die Industrie

Lebensmittelüberwachungsämter der Länder haben in den vergangenen Jahren mindestens zwölf unterschiedliche Druckchemikalien in verpackten Lebensmitteln gefunden. Das ergaben monatelange Recherchen der Deutschen Umwelthilfe e.V. (DUH) beim Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) und den 16 Verbraucherschutzministerien der Länder. Weiter lesen …

Flachbildfernseher stehen in jedem vierten Haushalt

Die Ausstattung der privaten Haushalte in Deutschland mit Flachbildfernsehern ist seit Beginn der Erfassung im Jahr 2006 von 5% auf 26% im Jahr 2009 angestiegen. Damit steht inzwischen in mehr als jedem vierten Haushalt ein Flachbildfernseher. Dies teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der 50. Internationalen Funkausstellung in Berlin (03.09. - 08.09.2010) auf der Basis der Laufenden Wirtschaftsrechnungen mit. In den letzten Jahren lag die Ausstattung der Haushalte mit mindestens einem Fernseher konstant bei rund 96%. Weiter lesen …

Wir sind Helden bringen Charts-Gold nach Hause

Drei Alben, drei Top-Platzierungen in den deutschen Charts. Die Diskografie von Wir sind Helden kann sich sehen lassen. Nach "Die Reklamation" (2003, Platz zwei), "Von hier an blind" (2005, Platz eins) und "Soundso" (2007, Platz zwei) knüpfen die vier Wahl-Berliner mit der vierten Platte jetzt nahtlos an ihre bisherigen Erfolge an: "Bring mich nach Hause" entert die media control Album-Charts direkt an erster Stelle. Weiter lesen …

Die indigenen Völker Lateinamerikas: Zwischen zunehmender Selbstbestimmung und anhaltender Marginalisierung

Perus Präsident Alan García wies im Juni 2010 ein Gesetz zurück, das die künftige Konsultation indigener Gemeinschaften vor dem Abbau von Bodenschätzen in ihren Lebensräumen regelte. García gingen die Konsultationsrechte zu weit; „nationale Interessen“ seien wichtiger als jene einzelner Gemeinschaften. Ähnliche Konfliktlagen bestehen in Bolivien und Ecuador - beides Staaten, die bei der formellen Anerkennung der Rechte indigener Völker weltweit eine Vorreiterrolle einnehmen. Weiter lesen …

Röttgen lässt das Tricksen nicht

Zu der Behauptung von Bundesumweltminister Norbert Röttgen, er wolle bei der Erkundung von Gorleben Fortschritte erzielen, weil die Hauptmenge des radioaktiven Mülls nicht durch den Betrieb, sondern den Abriss der Atomkraftwerke anfalle, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ulrich Kelber: "Ob Norbert Röttgen keine Ahnung vom Thema hat oder (wieder einmal) die Öffentlichkeit täuschen wollte: Seine Aussagen zum Atommüll sind schlichtweg falsch und wahrheitswidrig." Weiter lesen …

SPD-Politiker fordern Volksentscheid über Stuttgart 21

Prominente Sozialdemokraten aus Baden-Württemberg fordern in einem öffentlichen Appell einen Volksentscheid über das umstrittene Bahnhofsprojekt Stuttgart 21. Das berichtet das Online-Magazin stern.de. Initiator ist der SPD-Vordenker Erhard Eppler. Wenn Gespräche "nicht zu einer Lösung und Befriedung führen, sollten die Bürgerinnen und Bürger - in welcher Form auch immer - die Chance bekommen, selbst zu entscheiden. Und die Entscheidung der Bevölkerung muss dann auch akzeptiert werden", heißt es in dem Aufruf. Weiter lesen …

"Stuttgart 21"-Gegner sagen Teilnahme an Spitzengespräch ab

Das Aktionsbündnis gegen das Großbauprojekt "Stuttgart 21" hat seine Teilnahme am Spitzengespräch mit der Bahn, dem Land Baden-Württemberg und der Stadt Stuttgart abgesagt. Mehrere Tausend Demonstranten reagierten am Montag begeistert auf die Nachricht, die Organisatoren des Widerstands gegen den Bahnhofsneubau hätten das Gespräch platzen lassen. Medienberichten zufolge, fehle den Gegnern des Projekts die Basis für ein Gespräch auf Augenhöhe, solange der Abriss des Nordflügels des alten Bahnhofes nicht ausgesetzt werde. Weiter lesen …

Patienten sollen Ärzten Zensuren geben

Mit der AOK Plus will die größte gesetzliche Krankenkasse Mitteldeutschlands ab 2011 alle Versicherten um Zensuren für ihre niedergelassenen Haus- und Fachärzte bitten. Allein in Sachsen werden laut Kassen-Sprecherin Hannelore Strobel knapp zwei Millionen AOK-Mitglieder aufgefordert, im Internet auf einem Fragebogen die Noten 1 bis 6 zu verteilen. Weiter lesen …

DGB verurteilt PKV-Pläne der schwarz-gelben Koalition

Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat der schwarz-gelben Koalition vorgeworfen, die private Krankenversicherer zu Lasten der gesetzlichen Kassen zu stützen. "Solche Pläne sind pure Klientelpolitik für die Versicherungswirtschaft, um die chronisch kranke PKV künstlich aufzupäppeln und die Krankenkassen zu schwächen", sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Experte befürchtet Reaktor-Störfälle

Der Reaktor-Experte Michael Sailer warnt davor, dass die Laufzeitverlängerung das Störfallrisiko für die Atomkraftwerke erhöhen wird. "Je älter die Anlegen werden, desto anfälliger werden sie", sagte Sailer FR-online.de, der Online-Ausgabe der Frankfurter Rundschau. Das Risiko erhöhe sich "durch die Laufzeitverlängerungen mit jedem Jahr". Weiter lesen …

NRW-Umweltminister Remmel will mehr Windkraftanlagen in NRW

In Nordrhein-Westfalen soll es bald viel mehr Windkraftanlagen geben. Der neue NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) sagte im Interview mit den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe: "Bei der Windkraft setzen wir auf drei Punkte: Erstens auf die Erneuerung älterer Anlagen. Zweitens auf neue Anlagen, zum Beispiel auf geeigneten Waldflächen. Der Sturm Kyrill hat viele Lücken gerissen, und diese Flächen eignen sich häufig nicht mehr für die Forstwirtschaft. Drittens können neue Anlagen entlang der großen Verkehrsachsen entstehen, an Autobahnen oder Schienensträngen", so Remmel. Weiter lesen …

Lausitzer Rundschau: Eine deutsche Debatte

Breslau und Danzig sind keine politischen Statements, sondern die deutschen Namen polnischer Städte. Die Debatte darüber, ob im Deutschen der deutsche oder der polnische Städtename zu verwenden sei, ist für die allermeisten Polen schwer nachvollziehbar. Es ist eine deutsche Debatte, die aus zwei Gründen geführt wird: Zum einen aus Unsicherheit und beherrscht von der Sorge, die historischen Gefühle der Polen könnten durch "Breslau"oder "Krakau" verletzt werden. Zum anderen zum Zweck der politischen Profilierung vornehmlich linker Gruppierungen. Weiter lesen …

Neue OZ: Peinlich

Geschmackloser geht es kaum. Oliver Pochers peinlicher Kachelmann-Auftritt vor dem Mannheimer Landgericht spiegelt den Niveauverfall in einem Teil der Medien wider. Ein Komiker hat zwar Narrenfreiheit, aber müssen Narren und Freiheit fern jeder Moral sein? Weiter lesen …

Sparkassen sehen Kreditangebot in Gefahr

Die Sparkassen sehen durch schärfere Eigenkapitalregeln ein Drittel des Kreditangebots für ihre Kunden in Gefahr. Die derzeitigen Vorschläge des Baseler Ausschusses der Notenbanken und Aufsichtsbehörden bedeuteten "eine Verknappung des Kreditangebots der Sparkassen um mehr als 200 Milliarden Euro", heißt es in einem Positionspapier des Deutschen Sparkassen- und Giroverbands (DSGV), das der Tageszeitung "Die Welt" vorliegt. Weiter lesen …

Lausitzer Rundschau: Wie Weihnachten und Ostern

Man muss sich die Dimensionen vergegenwärtigen: Die vier Atomstromerzeuger bekommen durch die Laufzeitverlängerung mit einen Federstrich für zwölf zusätzliche Jahre Produktionskapazitäten geschenkt, die größer sind als alle derzeit laufenden Windräder, Fotovoltaikflächen und Wasserkraftwerke zusammen. 22 Prozent der gesamten Elektrizität. Weiter lesen …

Noch mehr Fälschungen des Kunstsammlers Jäger in Umlauf

Die Liste der zweifelhaften Kunstwerke aus der angeblichen Kunstsammlung Werner Jägers wird immer länger. Bislang war bekannt, dass zu den mutmaßlichen Fälschungen, die seit 1995 über Galerien und Auktionshäuser verkauft wurden, Gemälde von Heinrich Campendonk, Max Pechstein, Max Ernst und André Derain zählen. Das berichtet die Zeitung "Die Welt" in ihrer Dienstagausgabe. Weiter lesen …

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