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17. September 2010 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2010

Rückendeckung für Erika Steinbach: BdV Sachsen: "Unverschämtes Kesseltreiben"

Die in der Kritik stehende Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, erhält jetzt Rückendeckung vom Vertriebenen-Landesverband Sachsen. "Wir stehen als Landesverband voll hinter Frau Steinbach. Was mit ihr jetzt gemacht wird, ist ein unverschämtes Kesseltreiben", sagte der sächsische BdV-Vorsitzende Peter Mühle der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe). Weiter lesen …

DIHK-Präsident Driftmann warnt Gewerkschaften vor überhöhten Lohnforderungen

Vor den anstehenden Tarifverhandlungen hat der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages Hans Heinrich Driftmann die Gewerkschaften vor überhöhten Lohnforderungen gewarnt. Den Lübecker Nachrichten (Sonnabend) sagte er: "Wenn wir jetzt verfrüht überhöhte Lohnforderungen erfüllen würden, dann gefährdeten wir die Gesundung der Wirtschaft. Das kann auch nicht im Interesse der Gewerkschaften und Arbeitnehmer sein. Ich warne auch hier vor Populismus." Weiter lesen …

Bahnprojekt: Stuttgart-21-Sprecher Drexler tritt zurück

Wolfgang Drexler (SPD), ehrenamtlicher Repräsentant von Stuttgart 21, hat sieben Monate nach Baubeginn am Stuttgarter Hauptbahnhof seinen Rücktritt bekannt gegeben. Der SPD-Politiker erklärte, dass der Posten als Sprecher bei dem Bau-Projekt nicht länger mit einem Mandat als Landtagsabgeordneter vereinbar sei. Er könne als Sprecher für das Bahnprojekt nicht weitere Baufortschritte verkünden, wenn die SPD einen Baustopp des Projektes fordere, erklärte Drexler. Weiter lesen …

Erdkarte zeigt Massenverlust der Arktis

Grönland und Alaska verlieren jährlich etwa gleich viel Gletschereis. Das verdeutlicht eine Weltkarte, die europäische Forscher und Experten der NASA in der Zeitschrift "Nature Geoscience" veröffentlicht haben. Die Karte zeigt die großen Masseverschiebungen der Gegenwart, deren Mammutanteil die schon seit der letzten großen Eiszeit andauernde Schmelzen der Polkappen ausmacht. Die Daten dazu wurden per GPS sowie durch die deutsch-amerikanische Satellitenmission "GRACE" erhoben. Weiter lesen …

ThyssenKrupp-Betriebsrat gibt der Politik Mitschuld an der Schließung des Düsseldorfer Edelstahlwerkes

Der Betriebsrat von ThyssenKrupp macht die Energiepolitik der Bundesregierung mitverantwortlich für die angekündigte Schließung des Edelstahlwerkes in Düsseldorf-Benrath. "Mit ihrer Energiepolitik lässt uns die Politik schon seit Jahren im Stich", sagte der Betriebsratschef der Edelstahlsparte des Konzerns, Bernd Kalwa, der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Weiter lesen …

Israelische Armee riegelt zum Festtag Jom Kippur Westjordanland ab

Die israelische Armee hat zum jüdischen Feiertag Jom Kippur, der am Freitagnachmittag begonnen hat, das Westjordanland abgeriegelt. Wie israelische Medien berichten, seien die Kontrollpunkte an der Grenze bis Samstagnacht geschlossen worden. Die Sicherheitskräfte befänden sich in höchster Alarmbereitschaft. In der arabisch-israelischen Stadt Akkon seien, aufgrund von Ausschreitungen zum Jom-Kippur-Fest vor zwei Jahren, 300 Polizisten im Einsatz. Weiter lesen …

Sind ehrenamtlich Engagierte versichert?

Viele bürgerschaftlich Engagierte wissen nicht, ob und wie sie bei ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit versichert sind. Dabei ist der Versicherungsschutz im Ehrenamt besonders vielfältig: Ein Kirchenchormitglied ist anders unfallversichert als der ehrenamtliche Schiedsrichter oder der Schriftführer eines Fastnachtsvereins, darauf weist die gesetzliche Unfallversicherung VBG anlässlich der Woche des bürgerschaftlichen Engagements hin. Weiter lesen …

Werder Bremen: Getränkebecher-Verbot im Oberrang der Westtribüne für den Heimbereich aufgehoben

Das Verbot, Getränkebecher mit in den Sitzplatzbereich im Oberrang der Westtribüne zu nehmen, wird für das Heimspiel gegen den 1. FSV Mainz 05 wieder gelockert. Aufgrund von Vorkommnissen beim Bundesligaspiel gegen den 1.FC Köln, als sowohl aus dem Gäste-, als auch aus dem Heimbereich mit Bechern und Flüssigkeiten geworfen und dadurch Gefahren für die Zuschauer erzeugt wurden, war zuletzt beim Champions-League-Spiel gegen Tottenham Hotspur ein allgemeines Verbot für beide Bereiche ausgesprochen worden. Weiter lesen …

Tiefsee-Öl: Bundesregierung macht Rückzieher

Nur wenige Wochen nach der Ölkatastrophe im Golf von Mexiko hat die Bundesregierung ihre Forderung nach einem sofortigen Moratorium für Ölbohrungen in Tiefsee-Gebieten wieder aufgegeben. Anders als von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) angekündigt, setzt sich Deutschland nun doch nicht für einen sofortigen Stopp neuer Tiefsee-Ölbohrungen im Nordost-Atlantik ein. Nach Informationen von Greenpeace wurde ein entsprechender Antrag des Umweltministeriums für die nächste Woche beginnende Ministerkonferenz zum Schutz der Meeresumwelt des Nordost-Atlantiks (OSPAR) auf Druck des FDP-geführten Wirtschaftsministeriums praktisch wirkungslos gemacht. Weiter lesen …

Rupprecht: Steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung muss in dieser Legislaturperiode kommen

Die Stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrike Flach hat in der gestrigen Haushaltdebatte erklärt, dass man in dieser Legislaturperiode auf eine steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung angesichts der Haushaltslage verzichten solle. Dazu erklärt der forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht: "Der Einstieg in die steuerliche Förderung von Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen in Deutschland muss in dieser Legislaturperiode kommen." Weiter lesen …

SPD will Volksabstimmung über Atomkraft

Die SPD hat sich für eine Volksabstimmung über die Energiepolitik ausgesprochen. "Die verlängerten Laufzeiten wären ein hervorragender Gegenstand für eine Volksabstimmung", sagte Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, der Tageszeitung "Die Welt" (Samstagausgabe). Die Mehrheit der Bürger sei "gegen den Atomdeal". Oppermann sagte weiter: "Es geht um eine klare Weichenstellung. Weiter lesen …

Papstbesuch: Fünf Festnahmen wegen Terrorverdacht

In Großbritannien sind während des Besuchs von Papst Benedikt XVI. fünf Personen wegen Terrorverdacht festgenommen worden. Wie die BBC berichtet, seien die Verdächtigen am frühen Freitagmorgen an mehreren Adressen in London inhaftiert worden. Anti-Terror-Ermittler hätten zuvor Warnungen über eine mögliche Bedrohung für das katholische Staatsoberhaupt erhalten. Weiter lesen …

Vorsitzende des NDR Rundfunkrates zu depub.org

Die Vorsitzende des NDR Rundfunkrates Dagmar Gräfin Kerssenbrock sieht die Veröffentlichung depublizierter Inhalte von tagesschau.de als "Beleg für die Fragwürdigkeit des bürokratischen Monstrums Drei-Stufen-Test". Inhalte, die der NDR aufgrund der auferlegten Verweildauerkonzepte depublizieren müsse, stelle depub.org nach eigenen Angaben nun bei sich wieder online. Weiter lesen …

SPD verlangt Offenlegung von Sarrazins Ablösevertrag

Die SPD fordert die Bundesregierung dazu auf, den Vertrag zur Ablösung von Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin publik zu machen. "Der Vertrag mit Herrn Sarrazin muss in allen Einzelheiten offen gelegt werden - auch die Art und Weise, wie er zustande gekommen ist", sagte Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, der Zeitung "Die Welt" (Samstagausgabe). Weiter lesen …

Fischer/Sendker: Investitionen in Infrastruktur und Städtebau müssen weiterhin hoch bleiben

Heute stellt das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung seinen Haushaltsentwurf für 2011 vor. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatter Reinhold Sendker: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt den Haushaltsentwurf der Bundesregierung für den Bereich Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Wir sind überzeugt: Investitionen in die Infrastruktur stärken den Standort Deutschland. Trotz nötiger Haushaltskonsolidierung ist es gelungen, die Investitionslinie in diesem Bereich zu halten." Weiter lesen …

RWE droht Ergebniseinbruch von 1,5 Milliarden Euro

Der Stromkonzern RWE wird im kommenden Jahr nach Recherchen der Zeitungen der WAZ-Gruppe (Samstagausgabe) seine Ergebnisprognosen deutlich nach unten reduzieren müssen. Ursache dafür seien dauerhaft niedrigere Stromerlöse, sowie neue Belastungen aus dem Atomkompromiss mit der Bundesregierung. Insgesamt rechnet das Unternehmen derzeit mit einer Verringerung der Gewinne in 2011 um etwa 1,5 Milliarden Euro. Dies erfuhr die WAZ aus dem Umfeld des RWE-Vorstandes. Weiter lesen …

Grünen-Chefin Roth nennt Atompolitik der Bundesregierung "ein Novum an Schäbigkeit"

Grünen-Chefin Claudia Roth hat im Gespräch mit der Online-Ausgabe der "Süddeutschen Zeitung" die Atompolitik der Bundesregierung scharf kritisiert und Klagen angekündigt. Der Versuch, die Laufzeiten für Atomkraftwerke am Bundesrat vorbei zu beschließen, sei ein "Novum an Schäbigkeit", sagte Roth im Vorfeld der für Samstag geplanten Großdemonstration gegen die Atompolitik der Bundesregierung in Berlin. Weiter lesen …

Hessische Chemie erwartet leichten Dämpfer beim Wachstum

Die chemische Industrie in Hessen hat das Tal der Tränen durchschritten. Die Chemieanlagen laufen wieder auf vollen Touren. Die Branche konnte ihren Umsatz in der ersten Jahreshälfte 2010 um 8,8 Prozent auf 11,0 Milliarden Euro steigern. Damit hat sie das Vorkrisen-Niveau fast wieder erreicht, teilte der Landesverband Hessen im Verband der Chemischen Industrie (VCI Hessen) in Frankfurt mit. Besonders dynamisch hat sich das Auslandsgeschäft entwickelt. Es legte um 10,4 Prozent auf 7,2 Milliarden Euro zu, während das Inlandsgeschäft lediglich um 5,8 Prozent auf 3,8 Milliarden Euro stieg. Weiter lesen …

ADAC-Staubilanz Sommer 2010

Die Deutschen reisen wieder mehr. Von Ende Juni bis Mitte September verzeichnete der ADAC an den zwölf Ferien-Wochenenden 994 Staus mit einer Länge von zehn Kilometern und mehr auf den deutschen Autobahnen. An den Reisewochenenden im Jahr 2009 waren es nur 722. Das ergibt einen Anstieg um 37 Prozent, obwohl es zehn Prozent weniger Baustellen auf den Fernstraßen gab. Weiter lesen …

Deutsche Bus übernimmt kurzfristig Transfer von 600 Menschen zur Anti-Atomkraft-Demo ".ausgestrahlt" in Berlin

Da der Sonderzug zur Anti-Atomkraft-Demonstration ".ausgestrahlt" am 18.9.2010 in Berlin wegen einer dauerhaften Baustelle zwischen Hamburg und Berlin überraschend nicht fahren darf, übernimmt das Community-Busunternehmen Deutsche Bus ( http://www.deutsche-bus.de ) den Transfer der Demonstranten zwischen Hamburg und Berlin. Insgesamt werden bis zu 600 Demonstranten aus der Hansestadt in die Bundeshauptstadt gebracht. Der Sonderzug war bei einem privaten Bahnunternehmen gebucht worden, das nicht für die Bauarbeiten verantwortlich ist. Weiter lesen …

Afghanistan: 18 Wahlhelfer entführt

In der nordwestafghanischen Provinz Badghis haben unbekannte Bewaffnete Donnerstagnacht 18 Wahlhelfer entführt. Das teilte ein Sprecher der örtlichen Behörden mit. Sicherheitskräfte suchen derzeit im Bezirk Muqur nach den Personen. Die Region ist seit dem letzten Jahr vermehrt Schauplatz von Gewaltakten der Taliban geworden. Weiter lesen …

Streit über Roma-Politik: Kanzlerin dementiert Sarkozy-Äußerungen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Äußerungen des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy dementiert, dass auch Deutschland die Räumung von Roma-Lagern plane. Die Kanzlerin habe "weder im Europäischen Rat noch bei Gesprächen mit dem französischen Staatspräsidenten Sarkozy am Randes des Rates über vermeintliche Roma-Lager in Deutschland, geschweige denn deren Räumung gesprochen", teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Donnerstagabend mit. Weiter lesen …

BP schließt Entlastungsbohrung im Golf von Mexiko ab

Der britische Energiekonzern BP hat die Entlastungsbohrung im Golf von Mexiko abgeschlossen. Das teilte US-Krisenmanager Thad Allen am Donnerstagabend mit. Über die Entlastungsbohrung kann BP nun in der Operation "Bottom Kill" riesige Mengen Schlamm und Zement in das Bohrloch leiten und das Leck vollständig verschließen. Am 15. August war das Leck mit dem "Static Kill"-Verfahren nach 107 Tagen geschlossen worden. Weiter lesen …

Mehr Kinder überleben

Die weltweite Kindersterblichkeitsrate geht weiter zurück: Im Vergleich zu 1990 ist die Zahl der Kinder, die ihren fünften Geburtstag nicht erleben, um ein Drittel von jährlich 12,4 Millionen auf 8,1 Millionen (2009) gesunken. 1990 lag die Kindersterblichkeitsrate bei 89 Kindern von 1.000 Lebendgeburten; 2009 waren es 60 von 1.000. Das ist das Ergebnis einer neuen Schätzung der Vereinten Nationen, die UNICEF heute weltweit veröffentlicht. Weiter lesen …

Staatsrechtler von Arnim kritisiert Wulff scharf

Der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim hat Bundespräsident Christian Wulff scharf kritisiert. Zwar sei der Vorgang um Thilo Sarrazin rechtlich nicht zu beanstanden, "politisch ist aber ein immenser Schaden entstanden", sagte er dem Tagesspiegel. Wulff habe "schwere Fehler" gemacht. Vor allem, "dass er die Bundesbank kaum verschleiert aufforderte, die Entlassung Sarrazins zu beantragen. Damit hat er sich präjudiziert und den Eindruck der Befangenheit erweckt". Weiter lesen …

Reden auf Robosperanto

Ein Professor für Industriedesign an der Technischen Universität Eindhoven entwirft eine neue Sprache für Menschen - damit Maschinen uns endlich verstehen können. Wie das Magazin GEO in seiner Oktober-Ausgabe berichtet, fällt es Robotern immer noch sehr schwer, Anweisungen in einer natürlichen Sprache zu erfassen: Grammatik und Lautung sind zu kompliziert. Weiter lesen …

Zentralafrika: Breitband kostet drei Jahresgehälter

Der Zugang zu Breitbandtechnologien ist in afrikanischen Ländern am teuersten. Verglichen mit dem Einkommen kostet ein Monat Breitband laut aktuellen UN-Zahlen in der Zentralafrikanischen Republik mehr als drei durchschnittliche Jahresgehälter. Mit Äthiopien, Malawi, Guinea und Niger führen weitere afrikanische Staaten die Liste an. Zum Vergleich: In den USA müssen Leute gerade einmal 0,5 Prozent ihres Monatsgehalts für einen Breitbandzugang ausgeben. In den meisten europäischen Ländern liegen die Kosten nur unweit höher. Weiter lesen …

Palästinenserpräsident sieht keine Alternative zu Friedensgesprächen

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat am Donnerstag betont, dass er keine Alternative zu einer Fortführung der Friedensgespräche mit Israel sehe. Bei einer Zeremonie zur Begrüßung von US-Außenministerin Hillary Clinton im Westjordanland sagte Abbas: "Wir wissen alle, dass es keine Alternative zu einem Frieden durch Verhandlungen gibt. Deshalb haben wir keine andere Möglichkeit als diese Anstrengungen fortzusetzen." Weiter lesen …

EU-Kommission droht Unternehmen mit gesetzlichen Frauenquoten

Die Brüsseler EU-Kommission hat den Unternehmen in Europa gesetzliche Maßnahmen angedroht, falls sie nicht mehr Frauen in Führungspositionen befördern. "Wenn bis Ende 2011 nichts geschieht, müssen wir über gesetzliche Quoten nachdenken. Als Zielgröße habe ich dabei einen Frauen-Anteil von 30 Prozent in Aufsichtsräten im Auge, der bis 2015 erreicht und bis 2020 auf 40 Prozent erhöht werden soll", sagte die zuständige EU-Kommissarin für Justiz- und Gleichstellungsfragen, Viviane Reding der Zeitung "Die Welt". Weiter lesen …

Stromverbrauch: Notebook schlägt PC

Die Ausstattung deutscher Haushalte mit Computern nimmt seit Jahren zu. Mittlerweile verfügen fast 80* Prozent der deutschen Haushalte über einen Rechner. Wer beim Neukauf eines Computers auf jeden Fall ein energieeffizientes Gerät haben möchte, sollte sich für einen mobilen Rechner - also für ein Notebook oder ein Netbook - entscheiden. Nach Berechnungen der Initiative EnergieEffizienz der Deutschen Energie-Agentur GmbH (dena) verursacht ein Notebook mit durchschnittlichen Komponenten gegenüber einem vergleichbaren Stand-PC rund 70 Prozent** weniger Stromkosten. Weiter lesen …

Alkohol im Straßenverkehr

Wer jetzt auf dem Münchner Oktoberfest und anderen Herbst- oder Weinfesten unbeschwert mitfeiern will, sollte laut ADAC Auto und Fahrrad stehen lassen. Wen die Polizei zur Alkoholkontrolle bittet, der muss mit unangenehmen Folgen rechnen. Wer mit 0,5 bis 1,09 Promille Alkohol im Blut ein Kraftfahrzeug im öffentlichen Straßenverkehr fährt, ohne alkoholisiert aufzufallen, wird wegen einer Ordnungswidrigkeit belangt. Das heißt in aller Regel: Geldbuße von 500 Euro, ein Monat Fahrverbot und vier Punkte in Flensburg. Weiter lesen …

Baustellen in Städten besser als ihr Ruf

Bei einem Test von 57 Baustellen in 12 europäischen Städten haben die beiden deutschen Kandidaten Berlin und München insgesamt gut abgeschnitten. Europaweiter Testsieger ist allerdings eine Baustelle in Brüssel, der Verlierer wurde in Madrid ermittelt. Bei dem Test, den der ADAC gemeinsam mit 16 europäischen Partnerclubs im Rahmen von EuroTest erstmals durchgeführt hat, wurden der Verkehrsfluss, die Verkehrsführung, die Beschilderung und Markierung sowie die Information untersucht. Pro Stadt standen in der Regel fünf Baustellen auf dem Prüfstand. Weiter lesen …

Neue Westfälische (Bielefeld): Papstbesuch in Großbritannien

Es gehört zur erklärten Mission seines Pontifikats: die moderne Gesellschaft vor den Gefahren des Säkularismus zu warnen. Jetzt hat sich Benedikt XVI. bei seinem Staatsbesuch in Großbritannien einer besondere Herausforderung gestellt. Er hat es ja nicht nur mit einem Land zu tun, in dem der anti-katholische Reflex tiefe Wurzeln hat. Nach der Abspaltung von Rom vor fast einem halben Jahrtausend setzte in England eine Verfolgung von "Papisten" ein, die generell als Staatsfeinde betrachtet wurden. Weiter lesen …

Neues Deutschland: zu den Nahostverhandlungen

Glaubt man den Vermittlern aus Washington, sind alle engagiert. Tacheles wurde geredet, und über dem Amtssitz des israelischen Premiers Natanjahu in Jerusalem wehte sogar die palästinensische Flagge. Doch der größte praktische Erfolg der neuen Nahost-Verhandlungen bestand bisher wohl schon darin, Mahmud Abbas am Gesprächstisch gehalten zu haben. Weiter lesen …

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