Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite

22. September 2010 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2010

Atommülltransport rollt durch Norddeutschland

Deutschland schickt in Kürze Atommüll nach Russland. Eine Fuhre mit bestrahlten Brennelementen soll demnächst aus dem Zwischenlager Ahaus auf die Reise gehen. Das berichtet der Weser-Kurier in seiner aktuellen Ausgabe (Donnerstag). Die Genehmigung des Castor-Transports durch das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) steht demnach unmittelbar bevor. Weiter lesen …

Drei Franzosen in Nigeria von Ölschiff gekidnappt

In Nigeria haben Unbekannte haben am Dienstagabend bei einem Angriff auf das Offshore-Ölfeld Addax drei Franzosen entführt. Das teilte die französischen Ölgesellschaft Bourbon in einer offiziellen Erklärung am Mittwoch mit. Ein Schiff der Ölgesellschaft, die Bourbon Alexandre, war in der Nacht zum Mittwoch von Unbekannten auf Schnellbooten angegriffen worden. Weiter lesen …

SPD plädiert für Abwicklung der HRE

Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, sieht keine Zukunft mehr für die verstaatlichte Hypo Real Estate (HRE). "Daher plädiere ich für eine Abwicklung der Bank, auf weiteres Neugeschäft sollte verzichtet werden", schreibt der gelernte Bankkaufmann in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel (Donnerstagausgabe). Zwar sei die Verstaatlichung notwendig gewesen, um das deutsche Bankensystem insgesamt zu schützen. Die HRE habe aber weder ein renditeträchtiges Geschäftsmodell noch das Vertrauen des Finanzmarkts. Zudem befinde sich die Bankenbranche auch dank absehbarer neuer Auflagen unter Druck. Weiter lesen …

Rechtsstreit zwischen Thoma und Ruschmeier

Lothar Ruschmeier, der frühere Kölner Oberstadtdirektor und heutige Geschäftsführer der Immobilienfirma Oppenheim-Esch-Holding in Troisdorf, hat vor dem Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen den früheren RTL-Chef Helmut Thoma erwirkt. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstags-Ausgabe). Thoma hatte in einem Interview mit der Zeitung gesagt: "Nehmen Sie den früheren Oberstadtdirektor Lothar Ruschmeier. Der hat einen Vertrag für die langjährige Miete der Köln-Arena bzw. des technischen Rathauses unterschrieben, den Stift zur Seite gelegt und ist am nächsten Tag als Geschäftsführer bei Esch eingetreten." Weiter lesen …

Führerschein: Deutsche befürworten Gesundheitscheck ab 67

Bislang hatte der Führerschein unbegrenzte Gültigkeit. Das soll sich laut einer EU-Richtlinie nun ändern. Ab 2013 wird der Führerschein nur noch für die Dauer von 15 Jahren ausgestellt. Danach muss er neu beantragt werden. Zwei Drittel der Deutschen lehnen die Einführung der neuen EU-Richtlinie ab. Das ergab eine repräsentative Umfrage der GfK-Gruppe im Auftrag der Kfz-Versicherung DA Direkt. Weiter lesen …

Dautzenberg: Anlegerschutzgesetz setzt Rahmenbedingungen bei der Finanzmarktregulierung

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Anlegerschutzgesetzes verabschiedet. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Leo Dautzenberg: Mit dem Anlegerschutzgesetz setzen wir Rahmenbedingungen bei der Finanzmarktregulierung. Wir nehmen die Bedürfnisse und Ansprüche der privaten Anleger ernst und werden ihnen mehr Rechtssicherheit bieten. Offene Immobilienfonds sind eine beliebte Anlageform privater Anleger. Weiter lesen …

VAA und Marburger Bund fordern Stopp des elektronischen Entgeltnachweises - ELENA "unrettbar verfassungswidrig"

Der Marburger Bund und die Führungskräfte Chemie VAA fordern den Gesetzgeber auf, das Verfahren zum elektronischen Entgeltnachweis (ELENA) zu beenden. Gestützt auf ein heute in Berlin vorgestelltes Gutachten des vor wenigen Tagen verstorbenen Staatsrechtlers Professor Dr. Heinrich Wilms vom Institut für Recht und Politik der Arbeits-, Sozial- und Wirtschaftsbeziehungen an der Zeppelin University Friedrichshafen, halten beide Verbände ELENA für verfassungswidrig. Weiter lesen …

Schlaganfall wird zur größten Gefahr für die Gesundheit - Neurologen fordern mehr Aufklärung

Aktuelle Zahlen bestätigen, dass der Hirninfarkt den Herzanfall als häufigste Gefäßerkrankung ablöst, berichtete heute die Deutsche Gesellschaft für Neurologie bei ihrer Jahrestagung in Mannheim. Jährlich erleiden in Deutschland rund 200 000 Menschen einen Schlaganfall - mit steigender Tendenz. Eine internationale Studie mit deutscher Beteiligung aus dem renommierten Fachmagazin "Jama" zeigt, dass der "Schlaganfall-Tsunami" bereits an Stärke gewinnt, so Professor Martin Grond, Neurologe aus Siegen. Die REACH-Studie auf Basis eines Patientenregisters mit rund 45 000 Risikopatienten hatte über einen Zeitraum von vier Jahren deutlich mehr Schlaganfälle als Herzinfarkte ergeben. Damit bestätigt diese Untersuchung einen Trend, der sich schon seit Jahren angedeutet hat. Weiter lesen …

Gröhe: Faire Lastenverteilung im Gesundheitssystem

Zur Verabschiedung des Gesetzentwurfes zur Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: "Mit dem heutigen Beschluss hat die christlich-liberale Koalition die Weichen dafür gestellt, dass unser weltweit anerkanntes Gesundheitssystem auch in der Zukunft auf einem soliden Fundament steht. Dabei ist unser Ziel, dass jeder auch künftig die Behandlung bekommt, die er braucht - und das nach modernstem Standard." Weiter lesen …

Gesundheitsreform: SoVD und Volkssolidarität erteilen den Plänen der Bundesregierung eine klare Absage

Der Sozial- und Wohlfahrtsverband Volkssolidarität und der Sozialverband Deutschland (SoVD) fordern von der Bundesregierung den Erhalt und die Fortentwicklung der solidarischen Krankenversicherung. Dies erklärten die beiden Verbandspräsidenten Prof. Dr. Gunnar Winkler (Volkssolidarität) und Adolf Bauer (SoVD) am Mittwoch während einer Fachveranstaltung beider Verbände in Berlin. Sie erteilten der vom Bundeskabinett am selben Tag beschlossenen Gesundheitsreform eine klare Absage. Das Vorhaben stehe für die Privatisierung der Gesundheitskosten und bedeute einen Systemwechsel, der durch die Festschreibung der Arbeitgeberbeiträge das bewährte Solidarprinzip auf den Kopf stelle. Weiter lesen …

EU verschärft Kontrolle der Finanzmärkte

Im Zuge des Gesetzespakets soll unter anderem die Überwachung der Finanzmärkte verschärft werden. Die national zersplitterten Kompetenzen der Aufseher in den 27 EU-Staaten werden damit auf EU-Ebene verlagert. So werden drei neue EU-Behörden eingerichtet, die ab dem 1. Januar 2011 Banken, den Wertpapierhandel sowie Versicherungen und betriebliche Rentensysteme kontrollieren sollen. Weiter lesen …

Mann wegen Tötung von Hamster zu neun Wochen Haft verurteilt

Im britischen Hartlepool ist am Mittwoch ein 29 Jahre alter Mann zu neun Wochen Haft verurteilt worden, weil er im Februar dieses Jahres seinen Hamster in einer Mikrowelle tötete. Dem Briten wurde zudem verboten, in den nächsten fünf Jahren ein Haustier zu halten. Der arbeitslose Bauarbeiter hatte den Nager nach eigenen Angaben im betrunkenen Zustand in das Elektrogerät gesteckt. Weiter lesen …

Martina Bunge: Schwarz-Gelb ist blind für gesunde Alternativen

"Die Gesundheitsreform von CDU/CSU und FDP ist ein einziger Raubzug durch die Portemonnaies von Gering- und Normalverdienern und Patienten. Alternativen zu dieser Zeitbombe unsozialer Gesundheitspolitik gibt es sehr wohl. Marktliberale Lobby- und Klientelpolitik macht Schwarz-Gelb aber blind für gute soziale Gesundheitspolitik", erklärt Martina Bunge angesichts des Kabinettbeschlusses der Bundesregierung zur laut Rösler alternativlosen Gesundheitsfinanzierungsreform. Weiter lesen …

Neun Tote bei Bombenanschlag im Iran

Bei einem Bombenanschlag im Nordwesten des Iran sind am Mittwoch mindestens neun Menschen ums Leben gekommen. Das berichtet der iranische Fernsehsender El-Alam. Bei der Explosion während einer Militärparade in der kurdischen Stadt Mahabad wurden Dutzende weitere Personen verletzt, darunter viele Frauen und Kinder. Weiter lesen …

Bundeskabinett beschließt Röslers Gesundheitsreform

Das Bundeskabinett hat am Mittwochvormittag die Gesundheitsreform von Minister Philipp Rösler (FDP) beschlossen. Der Gesetzentwurf sieht eine Steigerung der Krankenkassenbeiträge zum Anfang nächsten Jahres von 14,9 Prozent auf 15,5 Prozent vor. Zudem soll die Höhe der Zusatzbeiträge künftig nach oben offen und vom Einkommen unabhängig sein. Für Geringverdiener ist ein Sozialausgleich aus Steuermitteln geplant. Bei Ärzten und Kliniken sowie in der Pharmaindustrie sollen rund 3,5 Milliarden Euro eingespart werden. Weiter lesen …

Ministerpräsident Mappus verteidigt "Stuttgart 21"

Der baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) hat das umstrittene Projekt "Stuttgart 21" verteidigt. "Der Südwesten wird in das europäische Schienenhochgeschwindigkeitsnetz eingebunden. Die ländlichen Räume rücken näher an die Landeshauptstadt heran. Tausende Jobs entstehen", schrieb Mappus in einem Gastbeitrag für die Illustrierte "Bunte". Weiter lesen …

Gutachten: Weiterbetrieb von Biblis A ist illegal

Die zwischen den Energiekonzernen RWE und E.ON vereinbarte Übertragung der Reststrommengen vom stillgelegten Atomkraftwerk Stade auf den Meiler Biblis A ist nicht rechtmäßig. Die Vereinbarung verstößt gegen das Atomgesetz, das Wettbewerbsrecht und den zwischen der früheren rot-grünen Bundesregierung und den Konzernen vereinbarten Atomkonsens. Dies geht aus einem Rechtsgutachten der renommierten Berliner Kanzlei Raue im Auftrag der LichtBlick AG hervor. Weiter lesen …

Umfrage: Mehrheit gegen Ausschluss von Steinbach aus der CDU

Die Mehrheit der Deutschen möchte offenbar nicht, dass die wegen ihrer umstrittenen Äußerungen zu Polen in die Kritik geratene Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach aus der CDU verbannt wird. In einer Forsa-Umfrage für das Magazin "Stern" sprachen sich 52 Prozent gegen einen Parteiausschluss der Bundestagsabgeordneten aus, ein Drittel (34 Prozent) hielten sie in der Partei für nicht mehr tragbar. Weiter lesen …

Praktische Demonstration erheblicher Sicherheitsprobleme bei Schweizer SuisseID und deutschem elektronischen Personalausweis

Der Chaos Computer Club (CCC) hat in Zusammenarbeit mit Schweizer Sicherheitsexperten erhebliche Schwachstellen im neuen elektronischen Personalausweis und der in der Schweiz bereits im Einsatz befindlichen SuisseID praktisch demonstriert. Interessierte Tüftler, aber auch Kriminelle können beide Identitätsnachweise mit einfachen Mitteln ferngesteuert benutzen. Weiter lesen …

Bayern: Evakuierung wegen Bombenentschärfung

Im unterfränkischen Giebelstadt bei Würzburg werden am Mittwochmorgen ab 9.30 Uhr zahlreiche Menschen wegen einer Bombenentschärfung evakuiert. Auf dem Flugplatz der Stadt waren eine Fliegerbombe und diverse Munition gefunden worden. Die Polizei teilte mit, dass die an den Flugplatz angrenzenden Straßen und ein Supermarkt geräumt werden müssen. Weiter lesen …

US-Leitzins bleibt auf historischem Tiefstand

Der US-Leitzins bleibt auf seinem Tiefstand. Der Offenmarktausschuss der US-Notenbank (Fed) bestätigte die Zinsspanne des US-Leitzinses zwischen 0,0 und 0,25 Prozent. Sie bleibt damit auf dem historischem Tiefstand, das die Fed als Reaktion auf die Wirtschaftskrise im Jahr 2008 in ihrer Entscheidung festgelegt hatte. Weiter lesen …

US-Senat hebt "Don`t ask, Don`t tell"-Gesetz nicht auf

Der US-Senat in Washington hat am Dienstag die Aufhebung eines Gesetzes, das offen bekennende Homosexuelle vom Militärdienst ausschließt, verhindert. Das sogenannte "Don`t ask, Don`t tell"-Gesetz bezeichnet ein US-amerikanisches Militärgesetz, welches den Status von Homosexuellen in den Streitkräften der Vereinigten Staaten regelt. Dem Gesetz zufolge dürfen homosexuelle Soldaten nur in den Streitkräften dienen, wenn sie nicht über ihre sexuelle Orientierung sprechen. Weiter lesen …

Wahltrend: Grüne holen SPD ein

Knapp ein Jahr nach der Bundestagswahl vom 27. September 2009 hat sich die Zustimmung der Wähler zu den Parteien dramatisch verschoben. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend liegen SPD und Grüne mit je 24 Prozent erstmals Kopf an Kopf. Wäre jetzt Wahl, könnten beide Parteien gemeinsam mit der absoluten Mehrheit der Mandate rechnen. Die regierende Koalition dagegen kommt zusammen nur auf 34 Prozent. Weiter lesen …

Hormon aus der Dose

Viele Alltagsgegenstände enthalten mit Bisphenol A eine Substanz, die ähnlich wie das weibliche Sexualhormon Östrogen wirkt. Das Umweltbundesamt (UBA) rät Verbrauchern, den Kontakt mit Bisphenol-A-Produkten zu meiden, besonders wenn diese mit Lebensmitteln in Berührung kamen. Weiter lesen …

Widerstand gegen Inbetriebnahme von Krümmel und Brunsbüttel

Zu den Plänen von Vattenfall, die maroden Atomkraftwerke Krümmel und Brunsbüttel wieder in Betrieb zu nehmen, erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: „Ich kann Vattenfall nur davor warnen, Krümmel und Brunsbüttel wieder ans Netz zu nehmen. Niemand in Norddeutschland würde dies verstehen, denn die letzten drei Stillstands-Jahre haben gezeigt, dass der Strom aus diesen Anlagen nicht mehr benötigt wird." Weiter lesen …

Mehr als jeder Fünfte geht wegen Gesundheitsproblemen in den Ruhestand

Mit 22,7% ist mehr als jede fünfte Person 2008 aus gesundheitlichen Gründen aus dem Erwerbsleben ausgeschieden: Dies teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) als ein Ergebnis einer Untersuchung zum Übergang älterer Menschen vom Erwerbsleben in den Ruhestand mit. Dabei lag das durchschnittliche Alter derjenigen, die 2008 gesundheitsbedingt in den Ruhestand gingen bei gut 55 Jahren und damit rund 8 ½ Jahre niedriger als bei denjenigen, die in den regulären Altersruhestand gingen. Datengrundlage der Untersuchung ist der Mikrozensus. Weiter lesen …

Rhein-Neckar-Zeitung zum Waffenrecht

Unfassbare Tötungsdelikte, wie sie Amokläufe darstellen, sensibilisieren regelmäßig das Schutzbedürfnis und lassen nach Gesetzen rufen, die solche Taten unmöglich machen sollen. Amoklauf ist verboten. Der Wunsch, alle Mittel auszuschließen, mit denen er ausgeführt werden könnte, verspricht etwas völlig Unmögliches. Er müsste zum Beispiel auch Autos einbeziehen. Weiter lesen …

WAZ: Todesstrafe für Teresa Lewis - Absurd

Ob eine Frau oder ein Mann hingerichtet wird, spielt zwar für das öffentliche Interesse an diesem Fall eine Rolle, nicht aber, wenn es grundsätzlich um die Todesstrafe geht. Abgesehen von den Details dieses Falles und der offensichtlich geminderten Intelligenz der Verurteilten; abgesehen auch von der keineswegs entschiedenen Frage, ob ein Staat einen Menschen töten darf: Die Todesstrafe ist und bleibt eine Absurdität. Weiter lesen …

Castor-Transport: Atomkraftgegner werden Straße nach Gorleben gewaltfrei blockieren

Zur Zulassung des Rahmenbetriebsplans für die Erkundung des Salzstocks Gorleben erklärt Luise Neumann-Cosel, Pressesprecherin der Anti-Atom-Initiative X-tausendmal quer: „Mit ihren Plänen, den Salzstock Gorleben ab dem 1. Oktober erneut auf seine Eignung als Endlager zu überprüfen wird der seit Monaten wachsende Konflikt um die Atomenergie von der Bundesregierung weiter angeheizt. Ungeachtet der anhaltenden Proteste gegen den Weiterbetrieb der AKW facht die Regierung nun eiskalt auch noch den Streit um Gorleben an." Weiter lesen …

Neues Deutschland: zum Millenniumsgipfel in New York

Sie kommen mit leerem Gepäck: Angela Merkel und Dirk Niebel vertreten Deutschland in New York und haben nichts zu bieten als wohlfeile Formeln. Beide bekennen sich dazu, bis 2015 die Mittel für Entwicklungshilfe auf 0,7 Prozent aufzustocken. Derzeit liegt Deutschland bei 0,4 Prozent, obwohl sich Berlin 2005 in der EU verbindlich auf das Zwischenziel von 0,51 für 2010 festgelegt hatte. Weiter lesen …

SPD hofft auf Stimmungs-Dämpfer für Grüne

Die SPD findet es "erstaunlich", dass sich die Grünen derzeit im stimmungsmäßigen Höhenflug wie vor kurzem noch die FDP befänden. Sie seien, trotz fehlender programmatischer Kanten, "im Augenblick eine Art Projektionsfläche für viele Hoffnungen und Wünsche, auch für viele bürgerlichen Wähler, für liberale und sozialdemokratische Wähler", sagte Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, in einem Video-Interview mit der Mediengruppe Madsack. Weiter lesen …

Polizei tötete Amokläuferin von Lörrach mit 17 Schüssen

Die 41-jährige Amokläuferin, die am Sonntagabend im baden-württembergischen Lörrach ihren Mann, ihren fünf Jahre alten Sohn und einen Krankenpfleger ermordete, wurde von der Polizei mit 17 Schüssen getötet. Das ergab die Obduktion, deren Ergebnis am Dienstag veröffentlicht wurde. Das Motiv der Tat war laut Erkenntnissen von Polizei und Staatsanwaltschaft ein Beziehungsproblem. Weiter lesen …

Oppermann: Gabriel hat ersten Zugriff auf Kanzlerkandidatur der SPD

Ziel der SPD bei der nächsten Bundestagswahl sei es, "30 Prozent plus X" zu erzielen. Damit sei man in Deutschland "potenziell Mehrheitspartei" und könne den Kanzler stellen, so Thomas Oppermann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion. In einem Video-Interview mit der Mediengruppe Madsack sagte Oppermann, 40 Prozent seien "keine realistische Zielsetzung". Weiter lesen …

Neue OZ: Es wird rauer

Das Feilschen um die EU-Agrarmilliarden nimmt Fahrt auf. Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner und ihrem französischen Kollegen Bruno Le Maire gelingt dabei etwas, woran Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Sarkozy jüngst auf dem EU-Gipfel gescheitert sind: Sie ziehen an einem Strang, lehnen Abstriche an den Subventionen ab. Weiter lesen …

Videos
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte hindert in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige
Gern gelesene Artikel
Bild: Fotomontage aus gemeinfreien Bildern von Niki Vogt, daher auch gemeinfrei
Ein französischer General schreibt eine Hommage an die Ungeimpften
Bild: Screenshot: MWGFD-Homepage / WB / Eigenes Werk
LIVE: Top-Experten um Bhakdi arbeiten den ganzen Masken-Terror auf
Bild: Screenshot RT DE / Eigenes Werk
Millionen EU-Bürger leiden unter Energiekrise – von der Leyen: Schicken Sie Ihre Rechnung an Putin!
Eine Corona-Impfung wird unser Immunsystem zerstören.
Dr. Mercola: Covid-19-Impfung kann zur Verstärkung der Krankheit bei Widerbefall und Bildung von Mutationen führen
Symbolbild Bild: Pixabay / WB / Eigenes Werk
Neuer EU-Irsinn: Heizen mit Holz soll verboten werden
Vetirinärmediziner in der Türkei mit Chlordioxid
Anzeige gegen Spahn: Türkei lässt Chlordioxid als Arzneimittel zu
Bild: Tim Reckmann / pixelio.de
Nichtexistenz des Masern-Virus: Dr. Stefan Lanka gewinnt auch vor dem BGH
Logo von RT, ehemals Russia Today.
In eigener Sache: RT DE weiterhin über Alternativen zu erreichen
Bild: anti-matrix.com
13-Jähriger erfindet ein Tesla-ähnliches Gerät für freie Energie, das weniger als 15 US-Dollar kostet
Bild: Bildmontage WB: Canva; Freepik / WB / Eigenes Werk
Heimaturlaub im Kriegsgebiet: Reger Flixbus-Pendelverkehr in die Ukraine
Bodo Ramelow (2019)
Ukrainer bei der Tafel in Weimar: "Man muss doch nicht mit dem SUV zur Tafel fahren"
An der Goldgrube 12, Mainz-Oberstadt; Hauptsitz von Biontech
Immunologe spricht Klartext: Corona-Impfung ist ein skrupelloses Menschenexperiment
Saskia Esken (2020)
SPD-Chefin Saskia Esken will deutsche Bürger enteignen, um Corona-Krise zu finanzieren
Bild: Shutterstock (Symbolbild) /Reitschuster / Eigenes Werk
FFP2-Masken: RKI warnt vor gesundheitsschädlichen Nebenwirkungen
Fehldeutung Virus Teil II. Anfang und Ende der Corona-Krise
Beendet Virologe Dr. Stefan Lanka das Corona Theater? Drosten angezeigt!