Oppermann: Gabriel hat ersten Zugriff auf Kanzlerkandidatur der SPD

Thomas Oppermann Bild: Gerrit Sievert

Ziel der SPD bei der nächsten Bundestagswahl sei es, "30 Prozent plus X" zu erzielen. Damit sei man in Deutschland "potenziell Mehrheitspartei" und könne den Kanzler stellen, so Thomas Oppermann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion. In einem Video-Interview mit der Mediengruppe Madsack sagte Oppermann, 40 Prozent seien "keine realistische Zielsetzung".

Es gebe derzeit in der SPD "mehrere Personen", die für das Amt des Kanzlerkandidaten geeignet seien. "Der Parteivorsitzende wird den Gremien zu gegebener Zeit einen Vorschlag machen. Er hat den ersten Zugriff", stellte Oppermann klar.

Die SPD habe sich nach einem Jahr in der Opposition "konsolidiert" und stünde heute "erstaunlich gut da", bilanzierte der Sozialdemokrat vier Tage vor dem SPD-Sonderparteitag. "Nicht nur in den Umfragen, auch was unsere Politik angeht. Wir haben in der Steuer- und Wirtschaftspolitik neue Positionen eingenommen. Wir sind dabei, im Bereich der Familien- und Gesellschaftspolitik unseren Kurs neu zu bestimmen. All das wird dazu beitragen, dass die SPD in Zukunft auch besser wahrgenommen wird als moderne sozialdemokratische Partei. Das wird unsere Chancen verbessern."

Mit Blick auf die Kurskorrektur der SPD bei der Steuerpolitik, wie sie in der Ära von Bundeskanzler Gerhard Schröder eingeschlagen worden sei, stellte Oppermann fest: "Was im Jahre 2000 richtig war, das ist im Jahre 2010 nicht unbedingt immer noch richtig. Wir müssen in jeder Zeit die richtigen Antworten finden." Heute brauche man "im Sinne einer sozialen Balance einen stärkeren höheren Beitrag derjenigen, die hohe Einkommen und große Vermögen haben".

Quelle: Leipziger Volkszeitung