„Gender-Gaga im Grundgesetz?“ AfD-Politikerin schimpft

Beatrix von Storch (2025) Bild: AfD Deutschland

Der Deutschland-Kurier zitiert Beatrix von Storch (AfD) mit scharfer Kritik an Überlegungen, Diversitäts- und Gender-Regelungen auf Verfassungsebene zu verankern. Sie warnt vor Eingriffen in Sprache, Elternrechte und Schulpolitik. Befürworter verweisen auf Diskriminierungsschutz und Gleichstellung.

Die Debatte berührt Schulrecht, Verwaltungssprache und Förderprogramme. Juristen betonen, dass jede Verfassungsänderung hohe Hürden erfordert und konkret begründet sein muss. Kommunen fürchten Zusatzkosten und Konflikte im Vollzug.

Befürworter halten entgegen, klare Grundsätze schafften Rechtsklarheit und stärkten Minderheitenschutz. Kritiker sehen eine Ideologisierung des Staates. Entscheidend wird, ob es über Parteigrenzen hinweg einen belastbaren Textvorschlag gibt.

Quelle: ExtremNews