28. September 2010 - Archiv

Der ehemalige US-Präsident Jimmy Carter ist am Dienstag ins Krankenhaus eingeliefert worden. Das berichtet der US-Sender CNN. Der 85-Jährige habe demnach bei einem Flug nach Cleveland gesundheitliche Beschwerden gehabt. Weiter lesen …

Nach Protesten gegen das Bahnprojekt "Stuttgart 21" im Bundestag wehren sich die Linken jetzt gegen eine von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) verhängte Strafe. Der Justiziar der Linksfraktion, Wolfgang Neskovic, sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe), seine Fraktion habe per Eilantrag Widerspruch beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingelegt. "Es gab keine gröbliche Verletzung der parlamentarischen Gepflogenheiten", so Neskovic. Weiter lesen …

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat nach Informationen der "Welt" (Mittwochsausgabe) in der Fraktionssitzung am Dienstag nicht für das Energiekonzept der Bundesregierung gestimmt. Lammert enthielt sich bei der Abstimmung der Stimme. Weiter lesen …

Im Jahr 2009 hatten knapp zehn Prozent der Erwerbstätigen überlange Arbeitszeiten von mehr als 48 Stunden pro Woche. Dies teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der Veröffentlichung des Indikatorenberichts "Qualität der Arbeit - Geld verdienen und was sonst noch zählt" mit. Die Grenze von 48 Wochenstunden orientiert sich an der im Arbeitszeitgesetz festgelegten Obergrenze. Dabei beruht die angegebene Arbeitszeit auf der Selbsteinschätzung der Befragten im Rahmen der Arbeitskräfteerhebung. Weiter lesen …

In den ersten 24 Stunden des Testbetriebs ist der Körperscanner von insgesamt 2.995 Fluggästen genutzt worden. Das teilte das Bundesministerium des Inneren am Dienstag mit. Die Reaktion der Reisenden zum Ablauf und zum Komfort am Körperscanner seien demnach durchaus positiv, so die offizielle Einschätzung. Weiter lesen …

“Teller frei! Für nachhaltigen Fisch“ – so lautet der Titel der MSC-Kampagne, die am Donnerstag, den 30. September 2010 bundesweit stattfindet. Gemeinsam mit 43 Partnern des Foodservice-Sektors ruft der MSC mit dieser Aktion Verbraucher dazu auf, bewusst Fisch aus nachhaltigem Fang zu konsumieren und klärt über sein blaues Siegel für nachhaltigen Fischfang auf. Weiter lesen …

Bestäuberinsekten erbringen weltweit jährlich Leistungen von 224 Mrd. Dollar. Das große Problem dabei ist, dass die industrielle Landwirtschaft den Insekten den Garaus macht. Nun haben Forscher der British Ecological Society beim Jahrestreffen an der University of Leeds eine erschreckende Studie aus Indien präsentiert. Dort bedroht der Rückgang der Insekten die Gemüsebauern. Weiter lesen …

Der Chef des Terrornetzwerkes Al Kaida in Afghanistan und Pakistan ist offenbar getötet worden. Mehreren pakistanischen Sicherheitskräften zufolge, sei er beim Angriff einer US-Drohne bereits am vergangenen Samstag ums Leben gekommen. Weiter lesen …

Europas größte Skihalle, das seit Anfang August geschlossene Alpincenter Wittenburg bei Ludwigslust, ist undicht. Mehrere Leckagen im Kühlsystem lassen seit Monaten Tonnen von Kühlmittel ins Erdreich einsickern. Das geht aus einem Schreiben der österreichischen Baufirma Haslinger hervor, wie die OSTSEE-ZEITUNG (Mittwochausgabe) berichtet. Weiter lesen …

Niedersachsens Justizminister Bernd Busemann (CDU) begrüßt den Vorschlag, entlassene Sexual- und Gewalttäter im Norden in einer Großeinrichtung unterzubringen. Dies hatten die Innenminister der Küstenländer gefordert. Weiter lesen …

Im Südwesten Mexikos sind durch einen Erdrutsch knapp 300 Häuser verschüttet worden. Das teilten die Behörden des Bundesstaates Oaxaca am Dienstag mit. Derzeit ist noch unklar, wie viele Opfer es gab. Rettungskräfte befürchten jedoch Hunderte Tote. Weiter lesen …

Die Geberkonferenz des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria nächste Woche in New York droht zu scheitern. Es wird erwartet, dass die Zuweisungen der Geberländer deutlich unter den 20 Milliarden US-Dollar liegen, die benötigt werden, um die durch den Fonds geförderten Programme aufrechtzuerhalten und auszuweiten. Deutschland, bislang drittgrößter Geber des Fonds, gefährdet den Erfolg der Konferenz neben Italien derzeit am stärksten. Weiter lesen …

"Das Energiekonzept der Bundesregierung ist nichts anderes als eine Agenda für Energiekonzerne und gegen Bürgerinnen und Bürger und Erneuerbare Energien. Der Versuch von Schwarz-Gelb, diesen Vorstoß als wirtschaftlich geboten und kosteneffizient zu verkaufen, kann allerdings jetzt schon als gescheitert gelten", so Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zur heutigen Verabschiedung des Energiekonzepts im Kabinett. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) muss erneut ins Krankenhaus. Das teilte der Sprecher des Ministers, Michael Offer, am Dienstag mit. Schäuble muss demnach vier Wochen wegen Dekubitutsproblemen stationär behandelt werden. Dabei handelt es sich um Schädigungen der Haut wie beim Wundliegen. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat heute das neue Energiekonzept beschlossenen. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß: "Das heute beschlossene Energiekonzept der Bundesregierung ist wegweisend für Deutschland als Industrienation. Damit holen wir Versäumnisse aus der Zeit von Rot-Grün nach und beschreiten konsequent den Weg in das regenerative Zeitalter. In dem energiepolitischen Gesamtkonzept wird nicht nur die notwendige Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken um durchschnittlich zwölf Jahre festgelegt." Weiter lesen …

Mit der Erstausgabe des UNION Magazins im Online-Format ergänzt die CDU heute ihre Kommunikationsarchitektur. Damit ist die CDU die erste Partei, die ein solches multimediales Magazin im Internet anbietet. "Wir wollen die Nummer eins im Internet zu bleiben. Dabei gehören moderne Online-Kommunikation und klassische Parteiarbeit untrennbar zusammen", erklärte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe anlässlich der Neuvorstellung. Weiter lesen …

Hula Hoop ist der neue Fitness-Trendsport 2010. Das fand das internationale Fitnessmagazin "Health & Fitness" heraus und stellt in seiner ersten deutschen Ausgabe am 28. September vor, wie Frau mit einem Reifen und viel Spaß gegen Problemzonen angehen kann. Ende der 1950er Jahr in den USA erfunden, erlebt der Freizeitspaß jetzt sein Comeback. Dass der Hula-Hoop nicht nur ein Reifenspiel für Kinder ist, sondern ein perfektes Fitnesstraining, haben bereits US-Stars wie Beyoncé, Liv Tyler und die First Lady Michelle Obama erkannt Weiter lesen …

Der Verein "Schulen ans Netz" will mit "eTwinning" grenzüberschreitende Schulpartnerschaften über das Internet fördern. Für den Oktober sind viele Mitmachaktionen für Schulen rund um das Thema europäische Schulpartnerschaften per Internet angekündigt. In den sogenannten "eTwinning"-Wochen können Lehrkräfte an Fortbildungen, Chats oder Preisrätseln teilnehmen und Reisen zur Partnerschule gewinnen. Weiter lesen …

Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) begrüßt das klare Bekenntnis von Kulturstaatsminister Bernd Neumann zum Erhalt des reduzierten Mehrwertsteuersatzes auf Zeitungen. Neumann hat heute beim 55th Distripress Congress in Hamburg die hohe Bedeutung der Zeitungen und Zeitschriften für den gesellschaftlichen und politischen Diskurs unterstrichen. Damit dies so bleibe, müssten sie für jedermann erschwinglich bleiben. Weiter lesen …

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, wird sich der Verbraucherpreisindex in Deutschland im September 2010 gegenüber September 2009 nach bisher vorliegenden Ergebnissen voraussichtlich um 1,3% erhöhen (August 2010: + 1,0% gegenüber August 2009). Im Vergleich zum Vormonat August 2010 sinkt der Verbraucherpreisindex um 0,1%. Weiter lesen …

Die SPD-Länder haben laut dem rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) noch nicht entschieden, ob sie die neuen Regelungen zur Berechnung der Hartz-IV-Sätze im Bundesrat blockieren wollen. Beck sagte der "Bild"-Zeitung (Mittwochausgabe): "Beschlossene Sache ist das noch nicht. Die Bundeskanzlerin hat angekündigt, das Gespräch mit uns zu suchen. Dabei muss sie uns erklären, wie die Berechnung der Sätze zustande gekommen ist. Weiter lesen …

Der Fachbeirat Strafrecht des Weißen Rings hat heute in Berlin über eine Verbesserung des Opferschutzes beraten. Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Voßhoff und der Vorsitzende des Rechtsausschusses, Siegfried Kauder: "Im Sinne des Schutzes von Kindern, die Opfer eines Sexualdelikts geworden sind, muss die Öffentlichkeit in einem Strafprozess auch gänzlich ausgeschlossen werden können. Diese Forderung des Weißen Rings wird von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion rückhaltlos unterstützt." Weiter lesen …

Der frühere Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) hat Amtsinhaber Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vorgeworfen, er missbrauche sein Ministeramt als Sprungbrett. In einem Interview mit der Illustrierten "Bunte" sagte Struck auf die Frage, ob Guttenberg Kanzler werden könne: "Er glaubt es bestimmt. Ich habe den festen Eindruck, dass er das Amt nur als Sprungbrett für anderes nutzt. Das ist nicht in Ordnung." Weiter lesen …

Energie und Geld sparen auch beim Fernsehabend: TV-Geräte sollen in Europa künftig mit einem Energiesiegel ausgestattet werden. Das schlug die Europäische Kommission am Dienstag in Brüssel vor. Fernseher treiben die Stromrechnung eines Haushalts um bis zu zehn Prozent in die Höhe. Der Energieverbrauch der Geräte soll künftig beim Kauf auf einer Skala von A (grün) bis G (rot) deutlich gemacht werden. Weiter lesen …

Die Zahl der Gerichtsverfahren beim Arbeitslosengeld II (ALG II) steigt ständig, die Kosten für den Steuerzahler erreichen immer neue Höchststände, berichtet das ZDF-Magazin "Frontal 21" (Sendung am Dienstag, 28. September 2010, 21.00 Uhr). So räumte die Bundesagentur für Arbeit auf Nachfrage des ZDF-Magazins ein, die Gerichtskosten der Arbeitsagenturen (ARGEN) hätten sich in den vergangenen Jahren vervierfacht: von 7,43 Millionen Euro im Jahr 2006 auf 30,59 Millionen Euro im Jahr 2009. Weiter lesen …

Die Bahn erhebt seit einigen Jahren einen Bedienzuschlag für Fahrkarten, die am Schalter statt am Automaten gekauft werden. Diese Praxis ist umstritten, weil eine Benachteiligung älterer Bahnreisender denkbar ist. Der hessische Verwaltungsgerichtshof hat der D.A.S. zufolge nun den Bedienzuschlag abgesegnet. Weiter lesen …

In Spanien droht am Mittwoch ein Generalstreik. Damit wollen die Gewerkschaften gegen die Sparpläne der Regierung protestieren. Flugreisende müssen daher am 29. September mit erheblichen Beeinträchtigungen rechnen. Es kann zu Verspätungen, aber auch zu kompletten Flugausfällen kommen. Dies gilt sowohl für Flugreisen von Deutschland nach Spanien als auch umgekehrt. Die spanischen Behörden planen, im Falle eines Streiks nur rund 20 Prozent aller europäischen Flüge stattfinden zu lassen. Weiter lesen …

Geile Zeit für Eva Briegel und ihre Jungs von Juli: Auch mit Studio-LP Nummer drei schaffen die Gießener mühelos den Einstieg in die media control Album-Charts. "In Love" debütiert zum Auftakt an vierter Stelle und steigert die Vorfreude auf ihre Mitte November startende Tour. Weiter lesen …

Die deutschen Baumobstbauern erwarten aus der noch laufenden Erntesaison nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) eine Apfelernte von gut 830 000 Tonnen. Basierend auf vorläufigen Ernteschätzungen zum August dieses Jahres wird das Ernteergebnis 2010 um gut 14% unter dem zehnjährigen Durchschnitt liegen. Weiter lesen …

In den Alpen hat mancherorts schon der Winter Einzug gehalten. Wie der ACE Auto Club Europa am Dienstag in Stuttgart meldete, wurden unterdessen 11 der insgesamt rund 200 Alpenpässe im Hochgebirge für den Verkehr gesperrt. Der Club rät, nur noch mit Schneeketten im Gepäck in die Hochalpen zu reisen und sich auf Behinderungen einzustellen. Dennoch kommen Autofahrer auf den wichtigsten Hauptverbindungen noch ohne Probleme voran, beruhigt der ACE. Weiter lesen …

Die kommunistische Partei Nordkoreas hat am Dienstag auf dem ersten Kongress seit 30 Jahren den langjährigen Diktator Kim Jong-il im Amt des Parteichefs bestätigt. Das berichtet die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap unter Berufung auf staatliche Fernsehsender in Nordkorea. Weiter lesen …

Nach anderthalb Jahren Pause plant der Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR) eine Preiserhöhung für den 1. Januar 2011. Im Gespräch sei eine Anhebung "unterhalb" der Preissteigerungsrate im Verkehrssektor von derzeit vier Prozent, sagte Frank Heidenreich, Chef der CDU-Fraktion in der VRR-Verbandsversammlung, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der russische Präsident Dmitri Medwedjew hat den Bürgermeister von Moskau, Jurij Luschkow, entlassen. Das berichtet die russische Nachrichtenagentur Interfax am Dienstag unter Berufung auf die russische Regierung. Kremlchef Medwedjew habe dem Bürgermeister demnach das Vertrauen entzogen und ein entsprechendes Dekret unterzeichnet. Das Amt des Moskauer Bürgermeisters soll nun zunächst Luschkows Stellvertreter Wladimir Resin übernehmen. Weiter lesen …

Der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) fordert von der Führung der Landesbank WestLB Aufklärung über die Gehälter einiger Manager. "Wir erwarten, dass uns der Vorstand genau über die einzelnen Fälle aufklärt", sagte Walter-Borjans den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe. Hintergrund: Einige Manager der WestLB erhalten nach Angaben der Bank Vergütungen von mehr als 500.000 Euro jährlich, obwohl das Institut auf Steuergelder angewiesen ist. Weiter lesen …

Die US-amerikanische Schauspielerin Gloria Stuart ist am Sonntag im Alter von 100 Jahren gestorben. Amerikanischen Medienberichten unter Berufung auf Angehörige der Schauspielerin zufolge sei sie an einer Lungenkrebserkrankung in ihrem Haus in Los Angeles verstorben. Weiter lesen …

Kleine Hinzuverdienste sollen für Hartz-IV-Empfänger künftig unattraktiv werden, große sich dafür um so mehr lohnen. Das ist der Kerngedanke eines Arbeitspapieres, auf das sich nach Informationen der "Rheinischen Post" Hartz-IV-Experten von Union und FDP verständigt haben. Weiter lesen …

Das hessische Atomkraftwerk Biblis B hat offenbar gravierende Schwachstellen. Das geht aus einem bislang unveröffentlichten Gutachten im Auftrag des Bundesumweltministeriums hervor, das der "Süddeutschen Zeitung" vorliegt. Das Gutachten sollte klären, inwieweit Vorwürfe der Ärzteorganisation IPPNW berechtigt sind, nach denen Biblis insgesamt 210 sicherheitstechnische Defizite aufweist. Weiter lesen …

An allen zwölf Standorten von Atomreaktoren in Deutschland protestieren Greenpeace-Aktivisten heute früh gegen die von der Bundesregierung geplante Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke. Sie projizieren die Warnung "Atomkraft schadet Deutschland" an die Reaktoren und Kühltürme der Kraftwerke. Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalen gerät durch die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse unter enormen Spardruck. Nach Berechnungen des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung RWI für die Zeitungen der WAZ-Mediengruppe müsste NRW ab 2011 jährlich 850 Millionen Euro sparen, um das ab 2020 geltende Neuverschuldungsverbot einzuhalten. Weiter lesen …

Jede achte Trinkwasserprobe aus öffentlichen Gebäuden ist mit Keimen belastet. Das berichtet die Neue Ruhr/Rhein Zeitung unter Berufung auf Forschungen der Universität Duisburg-Essen. Sie hat die Ergebnisse von über 20 000 Wasserproben der Gesundheitsämter in ganz Deutschland zusammengefasst, die das Trinkwasser in öffentlichen Einrichtungen vom Kindergarten bis zur Kaserne, vom Hotel bis zum Hospital seit 2003 auch auf die Krankheitserreger der Legionellen und der Pseudomonaden untersuchen. Weiter lesen …

Für Deutschlands Verbraucher bleibt das Geldabheben an Automaten fremder Banken ein kostspieliges Ärgernis. Die Drohung des Bundeskartellamtes, gegen intransparente und zu hohe Gebühren vorzugehen, falls es zu keiner Einigung auf eine Höchstgrenze kommt, konnte private Banken, Sparkassen und genossenschaftlich organisierte Institute nicht schrecken. Zu mehr als einem halbherzigen Zugeständnis waren die Geldhäuser nicht bereit: Ab dem 15. Januar 2011 sollen an allen Automaten nun die Kosten sofort angezeigt werden. Das werde den Wettbewerb anheizen und die Preise senken, ließ der Zentrale Kreditausschuss verlauten. Weiter lesen …

Der Bundesverteidigungsminister scheint das Glück gepachtet zu haben - oder er kann überzeugen. Wenn Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vor einem Jahr zu seinem Amtsantritt gesagt hätte, die Wehrpflicht sei nicht mehr zu halten und die Bundeswehr müsse um mindestens 50 000 Soldaten verkleinert werden, wäre seine politische Karriere möglicherweise schnell beendet gewesen. Weiter lesen …

Zwei Tage noch bis zum Beginn des Mordverfahrens gegen Verena Becker, ehemals Terroristin der Roten Armee Fraktion (RAF). Nun melden sich all jene, die Jahrzehnte geschwiegen haben, um ungefragt dem Gericht die Arbeit zu erleichtern: Verena Becker habe am 7. April 1977 den damaligen Generalbundesanwalt Siegfried Buback nicht erschossen, erklären sie dem staunenden Betrachter und lassen ihn fragen: Warum haben sie das alles nicht früher gesagt? Weiter lesen …

In der gemeinsamen Präsidiums-Sitzung von CDU und CSU am Montagmorgen sind Rufe nach mehr Geld für Integrationskurse laut geworden. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" unter Berufung auf Sitzungsteilnehmer. Mehrere Unions-Politiker aus den Ländern wiesen demzufolge daraufhin, dass der Bund nur dann härter gegen Integrationsverweigerer vorgehen könne, wenn das Angebot an Integrationskursen auch ausreiche. Weiter lesen …

Der frühere RAF-Terrorist Peter-Jürgen Boock hat den Verdacht zurückgewiesen, seine Aussage zugunsten der ehemaligen Gesinnungsgenossin Verena Becker ziele auf den am Donnerstag beginnenden Prozess gegen sie. Erstens habe er die Aussagen bereits "vor Monaten" gemacht, sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Pakistans Außenministerium hat gegen die jüngsten Raketenbeschüsse durch unbemannte Flugapparate der NATO protestiert. Das berichteten internationale Medien unter Berufung auf pakistanische Behörden. Am vergangenen Samstag hatten NATO-Drohnen Angriffe in Nordwaziristan im Nordwesten des Landes geflogen, bei denen rund 50 Extremisten getötet wurden. Zuvor hatten die Extremisten einen afghanischen Posten unweit der Grenze zu Pakistan überfallen. Weiter lesen …

Wie kam es also überhaupt zur derzeitigen Verhandlungskrise? Die Ursache liegt im Weißen Haus. US-Präsident Obama begreift den Nahen Osten nicht. Statt sich Theodore Roosevelts Maxime "Sprich sanft und trage einen dicken Knüppel" zu Eigen zu machen, tut Obama das Gegenteil: Er stellt deutlich hörbar Forderungen und wedelt mit einem Zahnstocher. Er stellte Bedingungen, ohne zu klären ob er seinen Wunsch durchsetzen kann. Weiter lesen …

Bei einem schweren Erdbeben ist am Montag im Iran ein Mensch ums Leben gekommen. Laut Berichten örtlicher Medien wurden sieben weitere Personen bei dem Beben der Stärke 6,1 verletzt. Zahlreiche Häuser wurden beschädigt. Weiter lesen …

Sehr wahrscheinlich wäre Peer Steinbrück ein guter Kanzler. Allein - wir werden es nie erfahren. Bevor Steinbrück Regierungschef wird, zieht Thilo Sarrazin als Islam-Beauftragter in die Bundesregierung ein. Weiter lesen …