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Grüne nach Atom-Entscheidung der Regierung gegen Schwarz-Grün im Bund

Archivmeldung vom 07.09.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 07.09.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Fabian Pittich
Bärbel Höhn Bild: gruene.de
Bärbel Höhn Bild: gruene.de

Als Reaktion auf die Atom-Entscheidung der Bundesregierung haben mehrere Grünen-Politiker einem möglichen Regierungsbündnis ihrer Partei mit der Union im Bund eine Absage erteilt. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Bärbel Höhn, sagte dem Berliner "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe): "Die Union hat mit dem Beschluss eine Mauer aufgebaut. Die wussten genau, dass sie Schwarz-Grün bei einer Laufzeitverlängerung nicht kriegen und haben es trotzdem gemacht."

Höhn sagte weiter: Damit ist ein Bündnis im Bund in ganz weite Ferne gerückt." Der Berliner Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele wurde noch deutlicher: "Ich halte es für völlig ausgeschlossen, mit einer Union zu koalieren, die längere Laufzeiten durchsetzt", sagte Ströbele. Ähnlich äußerte sich der klimapolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Hermann Ott: "Auf dieser Grundlage kommt Schwarz-Grün im Bund nicht mehr in Frage. Wer Politik gegen die Kerninteressen eines möglichen Partners sowie die Interessen der Bevölkerung macht, schlägt alle Türen zu."

Quelle: Der Tagesspiegel

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