26. März 2021 - Archiv

Zwischen dem Tesla-Chef Elon Musk und dem ZDF-Politmagazin „Frontal 21“ hat sich ein Streit wegen einer Dokumentation über die Gigafactory des Elektroautoherstellers in Grünheide bei Berlin entzündet. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Mit einer Nachforderung in Höhe von einem Cent hat die Bundesagentur für Arbeit in Düsseldorf für Stirnrunzeln gesorgt. Der Deutschen Presse-Agentur zufolge forderte die Agentur die winzige Summe von einer Düsseldorfer Mutter und Teilzeitbeschäftigten per Brief ein. Zuvor hatte der „Express“ darüber berichtet. Weiter lesen …

Der Impfstoff-Egoismus der EU und anderer reicher Länder könnte im Sommer zu einem Anstieg der Migration beitragen. Das geht aus einem vertraulichen Protokoll einer Videokonferenz mit Experten der EU-Staaten hervor, über das der "Spiegel" berichtet, das die deutsche Vertretung in Brüssel diese Woche nach Berlin kabelte. Weiter lesen …

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, in Deutschland den Ratifizierungsprozess für das Coronahilfspaket der EU zu stoppen, ist vom Wirtschaftshistoriker Adam Tooze heftig kritisiert worden. "So ein Eingriff in letzter Minute: Das ist angesichts der Bedeutung kaum zu fassen", sagte der Wissenschaftler von der Columbia-Universität in New York der "taz". Weiter lesen …

Der von der Bundesregierung geplante Corona-Zuschuss von 150 Euro für Empfänger von Grundsicherung ist aus Sicht des Sozialgerichts Karlsruhe zu gering und verfassungswidrig. Den Zuschuss sollen Erwachsene bekommen, die im Mai 2021 einen Anspruch auf Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld haben. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Der Volkswagen-Konzern sieht sich in einer guten Position, um an seinen Standorten die Impfstrategie der Bundesregierung umzusetzen. "Wir können helfen, dass Deutschland in den nächsten Wochen beim Impfen schneller wird", sagte der Vorstandsvorsitzende Herbert Diess der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 14.748,94 Punkten berechnet, 0,87 Prozent höher als bei Vortagesschluss. Weiter lesen …

Am Nachmittag des heutigen Freitags sollte in der gemeinsamen Sitzung des Thüringer Bildungs- und Sozialausschusses die neue Corona-Verordnung der Landesregierung diskutiert werden. Bei Sitzungsbeginn lagen die notwendigen Dokumente nicht vollständig vor. Aus Protest verließen die sechs Abgeordneten der AfD geschlossen den Ausschuss. Weiter lesen …

Die chinesische Regierung unterstützt beim Bau der sogenannten Neuen Seidenstraße Regierungen geostrategisch wichtiger Länder - vor allem auch Pakistan. Das geht, wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, aus einer Auswertung des Berliner Merics-Instituts hervor. Weiter lesen …

Der stellvertretende CSU-Vorsitzende und Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, hat sich für eine rasche Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union ausgesprochen. Dabei legte er sich nicht auf einen Kanidaten fest: "Wir haben zwei starke Kandidaten, Markus Söder und Armin Laschet, jeder mit einem eigenen Profil", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Das heute ergangene Urteil des Sozialgerichts Karlsruhe, das den geplanten einmaligen Corona-Zuschuss für Grundsicherungsbeziehende für zu gering und verfassungswidrig hält, kommentiert der Paritätische Gesamtverband wie folgt: Der Paritätische Gesamtverband bewertet es als beschämend, dass das Sozialgericht Karlsruhe nun bereits zum wiederholten Mal das armutspolitische Versagen dieser Bundesregierung in der Corona-Krise feststellen muss. Weiter lesen …

er FDP-Bundestagsabgeordnete Johannes Vogel soll in die dreiköpfige Riege der Stellvertreter von Parteichef Christian Lindner aufrücken. Er werde auf dem FDP-Bundesparteitag vom 14. bis 16. Mai für einen Vizeposten kandidieren, sagte Vogel der "Welt". Weiter lesen …

Der US-Elektroautobauer Tesla muss sich auf erhebliche Probleme bei der Wasserversorgung für seine Fabrik in Brandenburg einstellen. "Wir sind nicht Tesla-feindlich, aber wir haben technisch sicherzustellen, dass das Unternehmen mit der notwendigen Menge Wasser versorgt werden kann", sagte der Chef des zuständigen Wasserverbands Strausberg-Erkner (WSE), André Bähler, dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). Weiter lesen …

Mit der Ankunft des zweiten Kontingents in Stuttgart endete heute nach 51 Tagen der COVID-Hilfseinsatz der Bundeswehr in Portugal. Seit Anfang Februar betrieben 54 Soldatinnen und Soldaten eine COVID-Intensivstation in Lissabon, mit der sie das portugiesische Gesundheitssystem unterstützten. Weiter lesen …

In der heutigen Landtagsdebatte zu anstehenden Corona-Maßnahmen legte Ministerpräsident Weil einen besonderen Schwerpunkt auf die Ankündigung, mittels Ausgangssperren die Verbreitung des Virus stoppen zu wollen. [1] Die PIRATEN Niedersachsen verurteilen dies als Augenwischerei, die durch nichts gerechtfertigt ist. Weiter lesen …

Am heutigen Freitag fand am Marktplatz vor dem Dr.-Max-Schwarz-Brunnen in Oberviechtach (Bayern) von 13:00 bis 14:15 Uhr eine Versammlung der AfD zum Thema „Demokratie bewahren“ statt. Das Landratsamt Schwandorf hatte die Veranstaltung an einen abgelegeneren Ort verlegen wollen. Weiter lesen …

Das Bundesverfassungsgericht hat die Unterzeichnung der begrenzten EU-Schuldenaufnahme für gemeinsame Schulden der EU durch den Bundespräsidenten vorerst gestoppt. Bis zur Entscheidung des Gerichts über den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung dürfe es nicht durch den Bundespräsidenten "ausgefertigt" werden, hieß es am Freitagnachmittag aus Karlsruhe. Weiter lesen …

Die Universität „Higher School of Economics“ HSE Moskau hat einen Algorithmus für den Quarantäneschweregrad während der Pandemie berechnet. Die Gleichung zeigt, welche Prävalenzrate der Krankheit als akzeptabel angesehen wird und wie streng die Maßnahmen sein müssen, um sie auf diesem Niveau zu halten. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat der Union vorgeworfen, trotz Maskendeals und Bestechungsvorwürfen für "Schlupflöcher für den Missbrauch politischer Macht" im neuen Lobbyregister gesorgt zu haben. "Es ist schon krass, dass von CDU und CSU, aus deren Reihen die Geschäftemacher stammen, immer noch Bremsmanöver und Abschwächungsversuche kommen", sagte Walter-Borjans im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Die Bundesregierung bläht die Führungsspitzen ihrer Ministerien immer mehr auf. Die Zahl der politischen Beamten in allen Ressorts ist seit 2010 um fast 20 Prozent gestiegen, geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Die irische Sängerin Maite Kelly steht mit ihrem neuen Album "Hello!" an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Auf dem zweiten Platz steigt der britische Musiker Sting mit seinem Album "Duets" ebenfalls neu ein. Das Album "Chemtrails Over The Country Club" der US-Künstlerin Lana Del Rey belegt ebenfalls als Neueinsteiger Platz drei. Weiter lesen …

Bei dem Angriff von Corona-Leugnern auf Polizeibeamte in einem Supermarkt in Troisdorf im Mai vergangenen Jahres geht die Staatsanwaltschaft laut Anklage von einem geplanten Hinterhalt aus. Nach den Unterlagen, die dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vorliegen, soll die mitangeklagte Frau am Tag vor dem Angriff ihrem ebenfalls beschuldigten Bruder in einer Chatnachricht geschrieben haben, dass man sich darauf vorbereite, "in den Krieg zu ziehen". Weiter lesen …

18 Millionen Kinder in der EU sind von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht - auch in Deutschland ist jedes fünfte Kind von Armut betroffen. Die Europäische Kommission setzt jetzt ein deutliches Zeichen, indem sie die Mitgliedstaaten auffordert, der Kinderarmut endlich effektiv den Kampf anzusagen. Weiter lesen …

Die neue US-Administration unter Präsident Joe Biden und die Bundesregierung steuern auf eine Eskalation über die fast fertiggestellte Pipeline Nord Stream 2 zu. Berlin lehnt die Forderung Washingtons nach einem vorläufigen Baustopp ab, berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf Regierungskreise. Weiter lesen …

"Fridays for Future" hat das Wahlprogramm der Grünen kritisiert. "Liest man den veröffentlichten Programmentwurf, so türmen sich neben einigen Lösungsideen auch Unmengen an Fragen auf", schreibt die "Fridays for Future"-Sprecherin Annika Rittmann in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …

Nach der Ankündigung der NRW-Landesregierung, die Notbremse in Kommunen mit ausreichender Testinfrastruktur auszusetzen, hagelt es Kritik von der Opposition. "Noch am frühen Dienstagmorgen hat Ministerpräsident Laschet angekündigt, die sogenannte Notbremse `eins zu eins` umzusetzen", sagte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Kutschaty, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Albrecht Broemme, Projektleiter der Berliner Impfzentren, tritt Vermutungen entgegen, dass in Berlin Dosen des Impfstoffs Astrazeneca wegen mangelnder Nachfrage liegen blieben. "Dass angeblich Hunderttausende ihre Einladungen nicht wahrnehmen, glaube ich nicht", sagte Broemme der "Welt". Weiter lesen …

Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann ist aus der CDU ausgetreten. Das teilte der Thüringer CDU-Landesverband am Freitagmittag mit. Den Parteiaustritt hatte zuvor bereits der CDU-Landeschef Christian Hirte verlangt. Weiter lesen …

Zum Antrag der AfD-Bundestagsfraktion „Keine Diskriminierung von Ungeimpften – Einhaltung der Resolution 2361 (2021) der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (19/27851)“ teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Oehme, stellvertretendes Mitglied der PVER und des Ausschusses für Gesundheit, mit: „Jetzt muss die Bundesregierung Farbe bekennen." Weiter lesen …

Dalma Jánosi vom Magazin "Magyar Nemzet" führte ein Interview mit italienischen Senator und föderalen Parteisekretär der Lega Nord. Das Interview wurde von "Unser Mitteleuropa" ins deutsche übersetzt. Weiter lesen …

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts angeordnet, dass das Gesetz über das Eigenmittelsystem der Europäischen Union bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung nicht durch den Bundespräsidenten ausgefertigt werden darf (Hängebeschluss). Weiter lesen …

Am 05.02.2021 meldete sich eine Geestländerin bei der Polizei in Geestland, da Sie einen augenscheinlich verletzten Greifvogel im Bereich der Landesstraße 135 aufgefunden hatte. Weiter lesen …

Wegen der Coronakrise zeigt sich die Unionsfraktion dafür offen, das Wahlrecht für die kommende Bundestagswahl zu ändern. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

Das Europäische Parlament will klimafreundliches Reisen für Distanzen bis zu 1.000 Kilometer fördern. Das sieht, wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, der Entwurf für das Zukunftskonzept "Sustainable & Smart Mobility Strategy" vor, der nach Ostern diskutiert und verabschiedet werden soll. Weiter lesen …

Die Bundesregierung plant offenbar, künftig verstärkt Steuerdaten heranzuziehen, um die Berechtigung von Anträgen auf Corona-Hilfen zu überprüfen. Das geht aus einem Bericht für den Wirtschaftsausschuss des Bundestags hervor, schreibt der "Spiegel". Weiter lesen …

Mohamad Hajjaj ist vom Land Berlin in die „Expertenkommission Antimuslimischer Rassismus“ berufen worden. Sein Verein Inssan erhielt rund 1,3 Millionen Euro vom Steuerzahler. Doch Hajjaj war auch in Vereinen aktiv, die vom Verfassungsschutz als islamistisch eingestuft werden. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht der "Welt". Weiter lesen …

Die AfD steuert auf einen Basisentscheid für die Spitzenkandidatenaufstellung zur Bundestagswahl zu. Bei der Umfrage des AfD-Bundesvorstands unter den Parteimitgliedern habe sich eine große Mehrheit dafür ausgesprochen, berichten die "Welt" und das ARD-Hauptstadtstudio unabhängig voneinander. Weiter lesen …

2020 war das Jahr der Querdenker. Doch nach dem wunderbaren Sommermärchen kam der eisige Wintersturm: Das Regime zerschlug alle Demonstrationen. Hätte man das durch andere Strategien verhindern können? Und wie geht es jetzt weiter? Weiter lesen …

Die Volkswagen AG will im Dieselskandal Schadensersatz von Ex-Konzernchef Martin Winterkorn und Ex-Audi-Chef Rupert Stadler. Das habe der Aufsichtsrat beschlossen, teilte VW am Freitag mit. Dabei gehe es um die Verletzung "aktienrechtlicher Sorgfaltspflichtverletzungen". Weiter lesen …

Der Wettlauf zum Mars hat begonnen. Visionäre Jeff Bezos, Richard Branson und Elon Musk arbeiten an diesem Konzept. Nun ist die Katze aus dem Sack: Das Rennen macht der deutsche Visionär, Erfinder und Uhrenkonstrukteur Heiko Saxo! Mit seiner neuen Uhrenerfindung "wölbt" sich die Zeitkurve. Weiter lesen …

Der frühere Wirecard-Chef Markus Braun wird im Betrugsskandal durch eine bislang unbekannte E-Mail belastet. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

Derzeit mache Presseberichte über die unterschiedliche Geschwindigkeit in einzelnen bayerischen Regionen die Runde. Dem Vernehmen nach ist etwa Passau schon ziemlich weit, während München hinterher hinkt. Weiter lesen …

Anlässlich der 1. Lesung zum sogenannten Fondsstandortgesetz im Deutschen Bundestag, das auch Regelungen für Mitarbeiterbeteiligungen enthält, fordern der Bundesverband Deutsche Startups, der Bundesverband Mitarbeiterbeteiligung AGP und die Vereinigung der deutschen Führungskräfteverbände ULA Nachbesserungen im parlamentarischen Verfahren. Weiter lesen …

Gegen den Linksrutsch der Union scheint inzwischen kein konservativer Widerstand aus der Partei heraus mehr irgendeinen Sinn zu machen. Dieser Eindruck hat sich gestern verfestigt, als der Vorsitzende der WerteUnion, Alexander Mitsch frustriert seinen Rückzug bekanntgab gab. Dies schreibt David Berger im Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht in "Philosophai Perennis". Weiter lesen …

In der Nacht zu Donnerstag und am Mittwochabend brannten in Berlin 15 Autos aus. Es war die Nacht vor der Räumung der linken Szenekneipe „Meuterei“. Trotz des zeitlichen Zusammenhangs zur Räumung und linksextremer Gewaltankündigungen im Vorfeld ermittelt die Polizei laut B.Z. „in nur drei Fällen wegen einer politisch motivierten Brandstiftung“. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) räumt ein, bei der Beschaffung von Schutzmasken in der Coronapandemie bewusst Freunde und Bekannte genutzt zu haben. Der Grund dafür sei die große Versorgungsnot im Gesundheitswesen gewesen. "Ich musste in dieser Zeit feststellen, dass es wesentlich besser funktioniert, wenn das Angebot von jemandem kommt, den man kennt und einschätzen kann", sagte Spahn dem "Spiegel". Weiter lesen …

Heute haben die Koalitionspartner von CDU/CSU und SPD zwei Änderungen vereinbart, die gewerbesteuerliche Hemmnisse bei der Energiewende beseitigen. Dazu erklärt Antje Tillmann, finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag und der zuständige Berichterstatter Sebastian Brehm folgendes. Weiter lesen …

Die Brandenburger AfD ist mit ihrer Eilklage gegen die Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall vor dem Landesverfassungsgericht in Potsdam gescheitert. Im Gegensatz zum Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) kann Brandenburgs Verfassungsschutz die Landespartei weiter mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachten und als Verdachtsfall bezeichnen. Weiter lesen …

Die neue Einreiseverordnung wird nunmehr teils mehrfach pro Tag verschoben. Sie sollte ursprünglich am heutigen Freitag in Kraft treten und wurde gestern auf Sonntag verschoben, heute morgen auf Montag und nun wurde diese auf Dienstag verschoben, laut Jens Spahn vom Bundesgesundheitsministerium. Weiter lesen …

Charlotte Knobloch, frühere Präsidentin des Zentralrates der Juden in Deutschland, begrüßt, dass nach einer Einigung im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat der Weg frei ist für das Gesetzespaket gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität. Knobloch sagte der "Heilbronner Stimme": "Auch wenn es unerwartet lange gedauert hat, freue ich mich vor allem darüber, dass das nun endlich in Kraft treten kann." Weiter lesen …

Marine Le Pen, die Vorsitzende der französischen Partei Rassemblement National (RN), hat erklärt, dass ihre erste Entscheidung im Falle ihrer Wahl zur Staatspräsidentin in den bevorstehenden Wahlen darin bestehen würde, ein Referendum über die Einwanderung abzuhalten. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf internationale Presseberichte. Weiter lesen …

Wenn Licht an Eiskristallen in der Atmosphäre bricht, entstehen sie: die „Halo“ genannten Lichtkreise. Über weiten Teilen Norddeutschlands ist dieses Naturschauspiel gestern zu bestaunen gewesen. Auch Briten, Iren und Finnen kamen in den Genuss. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Die Luftwaffe bringt 80 Beatmungsgeräte aus Beständen des Bundesgesundheitsministeriums nach Manaus in Brasilien. Der Transport, der im Auftrag des Auswärtigen Amtes erfolgt, begann am heutigen 26. März 2021 in Köln-Wahn. Dort startete gegen 10:30 Uhr ein Airbus A310 der Flugbereitschaft BMVg zunächst in Richtung Kapverdische Inseln. Weiter lesen …

Europa steht aus der Sicht des französischen Präsidenten Emmanuel Macron vor einem „Weltkrieg neuer Art“ wegen der Massenimpfungen. Das sagte er laut der Zeitung „Le Figaro“ auf einer Pressekonferenz nach dem Online-Gipfel der EU. Weiter lesen …

Gestern wurde der 3. Social Entrepreneurship Monitor 2020/21 vorgestellt. Hierzu erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nadine Schön: "Der Social Entrepreneurship Monitor 2020/21 zeigt den Handlungsbedarf zur Förderung von Sozialunternehmen und Social Startups auf." Weiter lesen …

Die Jagdgesetze der Länder und des Bundes werden zunehmend wildtierfeindlicher. So sieht die aktuelle Änderung des Bundesjagdgesetzes ganz in Wald-vor-Wild-Manier vor, den Abschuss von Rehen weitgehend willkürlich Jägern und Waldbesitzern zu überlassen. Weiter lesen …

Der Ifo-Geschäftsklimaindex ist im März von 92,4 auf 96,6 Punkte gestiegen. Das teilte das Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung an der Ludwig-Maximilians-Universität München am Montag mit. Experten hatten im Mittel nur mit einem leichten Anstieg auf 93,2 gerechnet. Weiter lesen …

Am Montag, den 29. März 2021 um 10 Uhr, wird der Kommandeur der Einsatzflottille 1, Flottillenadmiral Christian Bock (51), im Marinestützpunkt Kiel das Kommando über das dort beheimatete Unterstützungsgeschwader von Fregattenkapitän Torsten Eidam (47) an Fregattenkapitän Uwe Lahl (44) übergeben. Weiter lesen …

Fast auf den Tag genau drei Monate nach Beginn der Corona-Impfkampagne sind zehn Prozent der Bundesbürger wenigstens einmal geimpft. Die Zahl der erstmals verabreichten Dosen stieg bis Freitagmorgen auf 8,36 Millionen, so Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundesländer. Weiter lesen …

Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, der Maskenaffäre und dem Hin und Her beim Shutdown über Ostern verliert die Union in der Politbarometer-Projektion stark an Zustimmung. Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, kämen CDU/CSU nur noch auf 28 Prozent, das ist ein Rekord-Rückgang um sieben Punkte auf ihr Vor-Corona-Niveau. Weiter lesen …

Früh morgens sieht man sie in Hongkongs Parks: Kleine Grüppchen, die konzentriert beim Tai Chi oder Qigong auf der Suche nach ihrer inneren Balance sind. Vom Rentner, über Student bis hin zum Börsenmakler: die Praktizierenden bereiten sich damit auf den hektischen Großstadtalltag vor. Die Choreographie der anmutigen Bewegungen soll das innere Ying und Yang des Körpers in Balance bringen. Weiter lesen …

"In den frühen 1960er Jahren ging ich ein großes Risiko ein, indem ich mich weigerte, mich den Drohungen der OAS zu unterwerfen. Heute, 60 Jahre später, lehne ich es mit Kraft und Mut kategorisch ab, dass Frankreich „islamisiert“ wird", schreibt Brigitte Bardot auf Twitter. Weiter lesen …

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sieht trotz hoher Neuinfektionszahlen keine Notwendigkeit für neue Corona-Beschränkungen als Ersatz für die zurückgenommene "Osterruhe". "Wir sind ja im Lockdown. Wir haben Maßnahmen, die sehr, sehr hart auch greifen. Auf der anderen Seite ist das Osterfest ja trotzdem eine Möglichkeit, zur Ruhe zu kommen", sagte Haseloff in der Sendung "Frühstart" bei RTL/ntv. Weiter lesen …

Im Rahmen der Bestrebungen Katars zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen ausländischer Arbeitskräfte, die an der Vorbereitung der FIFA-Weltmeisterschaft 2022 beteiligt sind, trat am 20. März 2021 ein Mindestlohngesetz in Kraft. Damit ist Katar das erste Land in der Region, das im Rahmen einer arbeitsrechtlichen Gesetzesreform einen solchen verpflichtenden Mindeststandard einführt. Weiter lesen …

Im Gespräch mit AfD TV erzählt der niederbayerische Bundestagsabgeordnete und landwirtschaftliche Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, wie er zur Politik kam, was ihn bewegt und was er mit seinem Engagement erreichen möchte. Weiter lesen …

Freibeträge, Pauschalen, Sonderausgaben, Belege: Die Steuergesetzgebung in Deutschland ist komplex und nicht immer sofort durchschaubar. Was wird wie besteuert? Was kann man geltend machen und was nicht? Wo liegen die Grenzen - und was bedeutet das für mich persönlich? CosmosDirekt, der Direktversicherer der Generali in Deutschland, erklärt alles Wissenswerte rund um die Berufsunfähigkeitsversicherung und wie diese steuerlich behandelt wird. Weiter lesen …

Der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel hat sich in einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland für eine Begrenzung der Regierungszeit im Kanzleramt ausgesprochen. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“. Weiter lesen …

Nahrungsmittel, Kleidung, Körperpflegeprodukte, Geschirr oder Möbel können Schadstoffe wie Weichmacher oder Biozide enthalten, die unter anderem Allergien auslösen können. "Kinder sind am meisten durch Schadstoffe belastet, und die Belastung ist bei ihnen auch größer als bei Erwachsenen", mahnt die Biologin und Toxikologin Dr. Marike Kolossa. Weiter lesen …

Der Bundesrechnungshof bescheinigt dem Verkehrsministerium von Andreas Scheuer (CSU) grobe Fehler bei der Neuorganisation der Bundesfernstraßenverwaltung. So habe die neu gegründete Autobahn GmbH des Bundes einen Tarifvertrag ausgehandelt, der um zehn Prozent höher liege als beim Bund üblich. Weiter lesen …

Großbritannien bereitet sich darauf vor, sein Einwanderungs- und Asylsystem in einem Ausmaß zu überarbeiten, wie es seit Jahrzehnten nicht mehr der Fall war. Es wird erwartet, dass das britische Innenministerium diese Woche neue Pläne vorstellt, um Migranten, die über die illegale Route ankommen, automatisches Asyl zu verweigern. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf eine Presseerklärung der britischen Innenministerin Priti Patel. Weiter lesen …

Seit vielen Jahren wird Myrrhe - die Arzneipflanze des Jahres 2021 - aufgrund ihrer entkrampfenden und entzündungshemmenden Wirkung sowie ihrer stabilisierenden Effekte auf die Darmbarriere zur Behandlung von chronischen Darmerkrankungen erfolgreich eingesetzt. Diese wichtigen therapeutischen Eigenschaften der Arzneipflanze wurden in den letzten Jahren vielfach wissenschaftlich untersucht und belegt. Weiter lesen …

Nach dem Test von Kurzstreckenraketen am vergangenen Donnerstag spricht Nordkorea nun von technischen Fortschritten bei der Raketentechnologie. Bei dem Test sei der „neue Typ eines taktischen, gesteuerten Projektils“ erfolgreich zum Einsatz gekommen. Darüber berichten nordkoreanische Medien am Freitag. Weiter lesen …

Die deutschen Im- und Exporte von Rohstoffen, Halb- und Fertigwaren haben im Corona-Krisenjahr 2020 im Vorjahresvergleich den stärksten Rückgang seit 2009 verzeichnet. Dabei sanken die Materialimporte und -exporte in ähnlichem Umfang. Weiter lesen …

Der erste Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie vom 22. März bis Anfang Mai 2020 mit umfassenden Kontaktbeschränkungen hat sich nach einer ersten Auswertung der Geburtenmeldungen nicht spürbar auf die Geburtenzahl in Deutschland ausgewirkt. Weiter lesen …

E-Scooter sind aus dem Straßenbild der Großstädte in Deutschland nicht mehr wegzudenken. Nun liegen erstmals - vorläufige - Unfallzahlen für ein Jahr vor. Demnach registrierte die Polizei im Jahr 2020 in Deutschland insgesamt 2 155 Unfälle mit Elektrokleinstfahrzeugen (sogenannten E-Scootern), bei denen Menschen verletzt oder getötet wurden. Weiter lesen …

China hat am Freitag Sanktionen gegen britische Organisationen und einzelne Personen eingeführt – wegen angeblicher „Lügen und Desinformation” über die Lage in der Provinz Xinjiang, meldet Reuters. Weiter lesen …

Wer gegen Schlafprobleme Tabletten einnimmt, sollte aufpassen, dass er sich nicht an die Einschlafhilfe gewöhnt. Bei Schlafmitteln mit Antihistaminika etwa muss spätestens nach zwei Wochen Schluss damit sein. "Viele Menschen unterschätzen die Gefahren durch rezeptfreie Präparate", sagt Kay Klindwort, Apotheker in Bad Schwartau bei Lübeck, im Gesundheitsmagazin "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

Zahlreiche Wohlstandserkrankungen der heutigen Zeit hängen erwiesenermaßen mit der andauernden Entstehung von freien Radikalen im Körper zusammen. Dieser oxidative Stress wird unter anderem ausgelöst durch Rauchen, UV-Strahlen, Leistungssport, permanente Schadstoffeinflüsse oder auch voranschreitendes Alter. Weiter lesen …

Die Bundesliga will internationale Finanzinvestoren ins Boot holen. Die Betreibergesellschaft Deutsche Fußball-Liga (DFL) hat möglichen Geldgebern Informationspakete über eine Minderheitsbeteiligung an zwei noch zu gründenden Tochtergesellschaften geschickt, schreibt die FAZ. Das Projekt trage den Namen "Competition", schreibt die Zeitung. Weiter lesen …

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD) hat Vorwürfe zurückgewiesen, in Berlin würden Impfdosen gegen das Coronavirus ungenutzt lagern. "Es stimmt einfach nicht, dass Impfstoff zur Verfügung steht, der rumliegt", sagte Müller in der Fernsehsendung "rbb Spezial: Der Talk" am Donnerstag. Er reagierte damit auf Kritik des FDP-Fraktionsvorsitzenden Sebastian Czaja, der ein schnelleres Impftempo anmahnte. Weiter lesen …

Die Blockade des Suezkanals durch das Containerschiff „Ever Given“ kommt teuer zu stehen: Die Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg schätzte den täglichen Schaden auf etwa 9,6 Milliarden US-Dollar. Dies meldet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Niedersachsens neue Gesundheitsministerin Daniela Behrens begegnet dem Corona-Impfschutz mit vorsichtiger Skepsis und ruft dazu auf, auf Familientreffen über Ostern zu verzichten, auch wenn die Menschen bereits geimpft seien. Weiter lesen …

Die Stadt Köln soll bei einem Modellversuch des Landes zur sicheren Öffnung von Einzelhandel, Gastronomie und Veranstaltungsstätten nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" eine zentrale Rolle spielen. Am Beispiel der größten Stadt in NRW soll erprobt werden, wie die Maßnahmen in einer Metropole greifen. Weiter lesen …

Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) fordert eine stärkere Unterstützung der Gaming-Szene. "Das Wertschöpfungs- und Wachstumspotential im Bereich Games ist nicht zu unterschätzen", schreibt sie in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) sieht keine Zukunft für den Verbrennungsmotor in Autos. "Wenn man genau hinschaut, ist doch der Drops Verbrennungsmotor ohnehin gelutscht", sagte sie der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Der Chef der NRW-SPD, Thomas Kutschaty, ist einem möglichen "Ampel"-Bündnis mit Grünen und der FDP gegenüber aufgeschlossen. "Die Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg haben eines gezeigt: Es sind Mehrheiten diesseits der Union möglich. Für ein solches Bündnis werbe ich auch in NRW. Ich kann mir gut Dreierbündnisse vorstellen und würde gern in NRW ein solches Dreierbündnis anführen. Weiter lesen …

Der Epidemiologe und Virologe Klaus Stöhr hat sich für Ausgangsbeschränkungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie ausgesprochen. Da die meisten Infektionen innerhalb von Familien erfolgten, wären tiefergreifenden Corona-Maßnahmen dort am ehesten erfolgreich, sagte Stöhr im Podcast "Die Wochentester" von "Kölner Stadt-Anzeiger" und "RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND)". Weiter lesen …

Der CDU-Politiker Friedrich Merz kann offenbar nicht mehr mit einem Ministeramt rechnen, sollte der CDU-Vorsitzende Armin Laschet im Herbst Bundeskanzler werden. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf Teilnehmer einer Sitzung der CDU-Mittelstandsvereinigung (MIT) am Mittwoch. Weiter lesen …

Angesichts von Preisturbulenzen an den Schweinefleisch-Märkten und eines insgesamt sinkenden Fleischkonsums fordern die Grünen in Niedersachsen eine Exit-Strategie für die Schweinehalter im Land. Die Fraktion im Landtag hat laut "Neuer Osnabrücker Zeitung" (NOZ) einen entsprechenden Entschließungsantrag eingebracht, in dem die Landesregierung aufgefordert wird, einen solchen Plan auszuarbeiten. Weiter lesen …

Patientenschützer fordern für Altenpflegekräfte eine tägliche Testpflicht, um die nach wie vor bestehenden Kontaktbeschränkungen für Heimbewohner lockern zu können. "Für 900.000 geimpfte Pflegeheimbewohner gelten weiterhin strengere Kontaktverbote als für alle anderen im Shutdown", sagte der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Forderungen nach der Freilassung des US-Geschäftsmannes Alexander Zingman, der letzte Woche in der Demokratischen Republik Kongo (DRK) festgenommen wurde, werden immer lauter. Zingman, ein Doppelstaatsbürger der USA und Weißrusslands, wurde zusammen mit seinem Kollegen Oleg Vodchits, einem weißrussischen Staatsbürger und dem italienischen Geschäftsmann Paolo Persico festgenommen. Weiter lesen …

In der Diskussion um die langfristige Stabilisierung der Rentenfinanzen fordert der DGB, Topverdiener und Vermögende stärker zur Kasse zu bitten. DGB-Vorstand Anja Piel sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Jetzt muss die gesellschaftliche Debatte über die Verteilung des Wohlstands zwischen Alt und Jung, zwischen Ärmeren und Reichen, weitergehen." Weiter lesen …

Für Grünen-Parteichefin Annalena Baerbock wäre es "ein kleiner Stich ins Herz", ihrem Co-Vorsitzenden Robert Habeck den Vortritt als Kanzlerkandidat zu lassen. "Ich glaube, keinem von uns fällt es schwer zu sagen: Du bist der oder die Richtige", sagte Baerbock dem "Spiegel". Weiter lesen …

Der Ärzteverband Marburger Bund hat den angekündigten Modellversuch im Saarland nach Ostern kritisiert, bei dem der Lockdown beendet werden soll. "Versuche in Modellregionen können in dieser Situation keine Alternative zum Lockdown sein", sagte die Vorsitzende des Ärzteverbands, Susanne Johna, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Bundesrechnungshof übt deutliche Kritik an Mehrkosten rund um die neue Autobahn-Gesellschaft des Bundes. Das geht aus einem Bericht des Rechnungshofs hervor, aus dem die "Süddeutsche Zeitung" zitiert. Weiter lesen …

Unsere Landwirtschaft wird massiv durch unsinnige Auflagen, internationale Wettbewerbsverzerrung und EU-Zentralismus bedroht. Immer mehr Landwirte, vor allem mit kleineren Betrieben, werfen das Handtuch, auch angesichts ihrer Verteufelung durch Grüne und Linke und der leeren Versprechungen der Unionsparteien. Weiter lesen …

Das Europäische Parlament hat heute die Verordnung für 'Dual-Use' Exporte verabschiedet [1,2]. Damit wird reguliert, dass Exporte mit unbeabsichtigtem doppeltem Verwendungszweck stärker kontrolliert werden können. Dies betrifft insbesondere Technologien gedacht zur zivilen Nutzung, die von Käufern auch militärisch, oder zur Repression der eigenen Bevölkerung eingesetzt werden könnten. Weiter lesen …

Zum Auftakt der WM-Qualifikation hat die deutsche Fußball-Nationalmannschaft in Duisburg gegen Island mit 3:0 gewonnen. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 32.619,48 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,62 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der europäischen Corona-Lage Vertragstreue bei den Impfstoff-Firmen eingefordert. Bezüglich einer Export-Kontrollverordnung sagte Merkel am Donnerstagabend nach dem Auftakt des EU-Gipfels, man wolle "keinerlei Störung" der globalen Lieferketten. Weiter lesen …

Der Bundestag hat der Einführung eines Lobbyregisters zugestimmt. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde mit den Stimmen der Großen Koalition gegen die Stimmen der AfD am Donnerstagabend angenommen, die restliche Opposition enthielt sich. Weiter lesen …

Heute Vormittag ließ die Staatsanwaltschaft München einen Verdächtigen in Zusammenhang mit der CSU-Maskenaffäre verhaften. Hierbei soll es sich um eine Schlüsselfigur rund um die korruptionsbelastete Maskenbeschaffung durch CSU-Abgeordnete handeln. Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft bestand Flucht- sowie Verdunkelungsgefahr. Weiter lesen …

Der Bundestag hat am Donnerstag mehrheitlich für die weitere Bundeswehr-Beteiligung am Einsatz "Resolute Support" in Afghanistan gestimmt. Der Antrag wurde mit 432 Ja-Stimmen gegen 176 Nein-Stimmen angenommen, 21 Abgeordnete enthielten sich. Das Mandat wird damit bis Januar 2022 verlängert. Weiter lesen …

Seit 2015 ist jedes Album der Schlagersängerin in den deutschen Top 10 gelandet, zwei davon stiegen auf Platz eins. Mai ("Ich sterb für dich", "Wir 2 immer 1") gilt neben Helene Fischer als eine der aktuell erfolgreichsten Künstlerinnen des Genres. Vor zwei Jahren aber habe sie einen Platz nahezu leer gespielt, erzählt sie im Gespräch mit DB MOBIL, dem Kundenmagazin der Deutschen Bahn. Weiter lesen …

Der Philosoph Richard David Precht plädiert für einen neuen Pflichtdienst für Schulabgänger und Rentner. "Die Erfahrung, anderen zu helfen, strahlt auf den eigenen Charakter ab", sagte Precht dem "Spiegel". Weiter lesen …

Der Krimi-Autor Klaus-Peter Wolf sieht sich als neuen Johannes Mario Simmel. Ebenso wie der König der Bestsellerlisten in den Siebzigerjahren werde auch er heute vom Literaturbetrieb nicht geschätzt. Weiter lesen …

Der Staat kann es offensichtlich nicht. Selbst wenn er sich wie bei der Commerzbank mit der erforderlichen Expertise im Aufsichtsrat vertreten lässt, ist er nicht der bessere Banker. Eigentlich noch nicht mal ein mittelmäßiger. Gerade vermittelte die Commerzbank einigermaßen den Eindruck, dass die Beteiligten wieder an einem Strang ziehen, da platzt mit dem Rücktritt des gerade erst zum Aufsichtsrat bestellten Andreas Schmitz die nächste Bombe. Weiter lesen …

Bernhard Loyen schrieb den folgenden Kommentar: "Wir befinden uns erneut in einer sehr lehrreichen Woche, dahingehend, wie wenig die verantwortliche Politik in diesem Land noch bemüht ist ihre offensichtliche Planlosigkeit zu verbergen. Das Unvermögen zu kaschieren und die Bürger erneut anmaßend vorführt. In den frühen Morgenstunden des 23.03. wurden die Ergebnisse der vermeintlich langen und schwierigen Verhandlungen zwischen Bund und Ländern den müden anwesenden Journalisten diktiert." Weiter lesen …