22. März 2021 - Archiv

Anbieter und Kunden von Lebensversicherungen müssen ab 2022 mit anderen Angeboten beim Garantiezins rechnen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plant eine Verordnung zur Anpassung des Höchstrechnungszinses auf 0,25 Prozent ab dem 1. Januar 2022, wie es aus einem Schreiben der Parlamentarischen Staatssekretärin im Finanzministerium, Sarah Ryglewski (SPD), an die Bundestagsfraktionen von Union und SPD hervorgeht, über das die "Rheinische Post" berichtet. Weiter lesen …

Der FDP-Generalsekretär Volker Wissing fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, angesichts der Pannen beim Impfen, Testen und der Coronahilfen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (beide CDU) zu entlassen. Weiter lesen …

Der DAX hat am Montag zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 14.657,21 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,25 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Damit trotzt der deutsche Leitindex der erwarteten Lockdown-Verlängerung und hält sich nach dem Höhenflug der Vorwoche weiterhin auf einem hohen Niveau. Weiter lesen …

Das Centrum für Europäische Politik warnt vor der Einrichtung einer europaweiten Bad Bank für notleidende Kredite (NPL). "Eine solche Bad Bank würde angesichts der sehr unterschiedlichen Ausgangslagen in den Mitgliedstaaten ein erhebliches Umverteilungsrisiko in sich tragen", sagte der Chef der Freiburger Denkfabrik, Lüder Gerken dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

MdL Alfred Sauter hat den Fraktionsvorsitzenden Thomas Kreuzer heute gegen 15 Uhr informiert und erklärt, dass er mit sofortiger Wirkung aus der CSU-Fraktion austritt. Weiter lesen …

Der Dokumentarfilm Lockdown Kinderrechte zeigt erschreckende Auswirkungen der Covid-Maßnahmen auf Kinder und Jugendliche. Mit dem Film wird Kindern und Jugendlichen eine Stimme gegeben, aber auch Expert*innen, die sich mit Kinder- und Jugendgesundheit beschäftigen und Einblick darüber geben können, welche Spuren der Umgang mit der Corona Krise bis jetzt bereits hinterlassen hat und noch weiter hinterlassen wird. Weiter lesen …

Der preisgekrönte und vom NDR mitproduzierte Kino-Dokumentarfilm "Lovemobil" der Autorin Elke Margarete Lehrenkrauss zeigt in weiten Strecken Szenen, die nicht authentisch sind. Das haben Recherchen der NDR Redaktion STRG_F ergeben. Der Film soll zwar auf Basis von langjährigen Recherchen der Autorin entstanden sein, aber zentrale Protagonisten des Films schildern nicht ihre persönlichen Erfahrungen, sondern spielen eine Rolle. Zahlreiche Situationen sind nachgestellt oder inszeniert. Weiter lesen …

Ob Beinprothese oder Chip im Gehirn - die Einsatzgebiete von Human-Augmentation-Technologie sind breit gefächert. Eine aktuelle Kaspersky-Studie zur Einstellung der Bevölkerung in Deutschland zeigt [1]: Die Akzeptanz von Exoskeletten, Prothesen und Chips im Körper ist hoch. Weiter lesen …

Die aktuellen Inzidenzwerte kommentiert die gesundheitspolitische Sprecherin der Piratenpartei und nominierte NRW-Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl Sandra Leurs: "Die Strategie, trotz steigender Inzidenzwerte Schulen und Unternehmen um jeden Preis im Präsenzbetrieb zu halten, muss mit dem heutigen Tag als gescheitert angesehen werden." Weiter lesen …

Der Berliner Staatsrechtler Christian Pestalozza sieht Überlegungen kritisch, die Corona-Pandemie auch mit nächtlichen Ausgangssperren einzudämmen. Es seien "Zweifel angebracht", ob eine solche Maßnahme verhältnismäßig sei, sagte Pestalozza dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Im Bereich der Rathausstraße begann am Montagmittag (22.03.2021) eine Verfolgungsfahrt, bei der ein 14-jähriger Fahrzeugführer vor einer Polizeistreife flüchtete und schließlich in der Volmestraße mit einem entgegenkommenden PKW kollidierte. Polizeibeamte wollten den Fahrer eines schwarzen Audis aufgrund eines Verkehrsverstoßes in der Rathausstraße anhalten und kontrollieren. Weiter lesen …

Deutschlands Kinder- und Jugendärzte kritisieren Pläne von Bund und Ländern, nur noch negativ getestete Kinder in Kitas zu lassen. "Das wirkt wie eine Verzweiflungstat angesichts der vielen Versäumnisse der Vergangenheit", sagte Thomas Fischbach, Präsident des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ), im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Nach dem EU-Sanktionsbeschluss gegen China hat die Volksrepublik Gegenmaßnahmen angekündigt. Diese richten sich gegen zehn Individuen und vier Organisationen, teilte das chinesische Außenministerium am Montag mit. Zu den sanktionierten Personen zählen unter anderem fünf EU-Parlamentarier, darunter auch die deutschen Abgeordneten Reinhard Bütikofer (Grüne) und Michael Gahler (CDU). Weiter lesen …

Das Bundesministerium der Finanzen hat am vergangenen Freitag den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Körperschaftsteuerrechts vorgelegt. Dazu erklären Antje Tillmann, finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, und der zuständige Berichterstatter, Fritz Güntzler folgendes. Weiter lesen …

Am 10.03.2021 hatten Feldarbeiter auf einem landwirtschaftlichen Acker zwischen Herbolzheim und Ringsheim eine Plastikplane festgestellt, welche an den Ecken mit Steinen beschwert war und unter der sich insgesamt 8 ausgesetzte Welpen befanden. Weiter lesen …

Warum konnten 100.000 € Belohnung für einen seriösen Coronavirus-Beweis bis jetzt nicht abgeholt werden? Der namhafte Naturheilkundler, Psychiater und Arzt Dr. med. Andrew Kaufmann (USA) beklagt in seinem Interview bei Kla.TV pseudowissenschaftliche Betrügereien. Ausdrücklich warnt er vor den Einschränkungen der Freiheitsrechte, die diesem „fremdartigen toxischen Zellkulturen-Experiment“ auf den Fuß folgten. Fördern auch Sie unbedingt den sachlichen Dialog über dieses wichtige Thema in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis. Weiter lesen …

Hat Lothar Wieler als Präsident des Robert Koch-Instituts einen folgenschweren Statistikbetrug begangen? Diese Dokumentation überführt Wieler anhand seiner eigenen Aussagen! "Die Akte Wieler" zeigt einen Ausweg aus dem Lockdown auf: Werden Sie Teil einer großen Volksbewegung, die ihre Mitmenschen jetzt aufklärt! Diese Dokumentation deckt einen handfesten Statistikbetrug auf, für den Lothar Wieler als Chef des Robert Koch-Instituts die Verantwortung trägt. Weiter lesen …

Nach der vorläufigen Außervollzugsetzung der Beschränkungen für den Einzelhandel in NRW hat die Landesregierung am Montagnachmittag neue Regeln beschlossen. Eine angepasste Coronaschutzverordnung sei erlassen worden, teilte das NRW-Gesundheitsministerium mit. Demnach werden die Maßgaben des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts "konsequent umgesetzt". Weiter lesen …

Merck-Chef Stefan Oschmann warnt vor Exportbeschränkungen für Impfstoffe aus der EU. "Das ist eine sehr gefährliche Entwicklung, über die ich mir große Sorgen mache. Ein Impfstoffkrieg wird allen schaden", sagte er dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Handelsbeauftragte der CDU-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, Oliver Kehrl, geht davon aus, dass das Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) zur Öffnung aller Geschäfte nur wenige Tage Wirkung entfalten wird. Weiter lesen …

Zum für heute geplanten Coronagipfel von Bund und Ländern teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, mit: "Je offensichtlicher das Versagen der Bundesregierung beim Kampf gegen Corona wird, desto absurder werden die Forderungen zur Verschärfung der Maßnahmen." Weiter lesen …

EU-Parlamentsvize Nicola Beer (FDP) hat die EU aufgefordert, einen Boykott der Olympia-Winterspiele 2022 zu prüfen. "Mit Blick auf Chinas Xinjiang- und Hongkong-Politik ist eine Debatte über einen Olympiaboykott unvermeidlich", sagte sie am Montag. Weiter lesen …

Zahlreiche Maschinengewehre und Handgranaten werden aus den Ländern des ehemaligen Jugoslawiens nach Deutschland geschmuggelt. Nach Schätzungen des Bundeskriminalamtes sollen auf dem Balkan etwa sechs Millionen Waffen in Umlauf sein. Viele davon stammen aus Beständen der ehemaligen deutschen Volksarmee und müssten eigentlich zerstört werden, doch stattdessen werden sie illegal weiterverkauft - auch nach Deutschland. Weiter lesen …

Der niedersächsische Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) hat sich gegen generelle Ausgangsbeschränkungen ausgesprochen. "Das ist eine Art Notbremse. Von Fall zu Fall, in einer Notsituation kann dies notwendig sein", sagte Althusmann der "Bild". Weiter lesen …

Wasserstoff soll gemäß der nationalen und der europäischen Wasserstoffstrategie im Energiesystem von morgen eine zentrale Rolle spielen. Die Umsetzung erfolgt dabei auf Landesebene. Sieben führende hessische Unternehmen haben sich deshalb zusammengefunden und bieten der Landesregierung Unterstützung beim Aufbau einer hessischen Wasserstoffwirtschaft an. Weiter lesen …

So ein Doppelglück hat es in Hamburg seit langem nicht gegeben: Im Hamburger Bezirksamtsgebiet Eimsbüttel gibt es zum Frühlingsbeginn gleich zwei Mal satte LOTTO Gewinne von jeweils 863.710,10 Euro in der zweithöchsten Gewinnklasse von LOTTO 6aus49. Weiter lesen …

Altbundeskanzler Gerhard Schröder fordert die schnelle Prüfung, Zulassung und Verwendung des russischen Corona-Impfstoffes Sputnik V. "Man muss die Ideologie beiseitelassen und sagen: Wir nehmen, was wir kriegen können und was hilft", sagte Schröder bei "19 - die Chefvisite". Vor allem die Europäische Arzneimittelbehörde EMA "sollte flotter vorankommen". Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat den Chef der Schweizer Finanzmarktaufsichtsbehörde Finma, Mark Branson, als neuen Präsident der deutschen Finanzaufsicht Bafin nominiert. Das teilte das Finanzministerium am Montag mit und bestätigte damit entsprechende Medienberichte. Weiter lesen …

Die Türkei zieht sich aus der Istanbul-Konvention zurück. Christine Anderson, frauenpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, teilt dazu mit: „Dass Erdogan die Istanbul-Konvention ablehnt, ist, bei aller berechtigten Kritik an ihm, nachvollziehbar. Die Istanbul-Konvention gibt vor, sich gegen Gewalt an Frauen zu richten." Weiter lesen …

In Berlin werden 1,3 Millionen Haushalte für Heizung und Warmwasser mit Fernwärme von Vattenfall beliefert. Das Unternehmen gerät derzeit in die Kritik, weil es langjährigen Kunden nun Preiserhöhungen von fast 80 Prozent aufzwingt. Gegenüber dem rbb sprechen Betroffene von Unangemessenheit und Unverfrorenheit. Weiter lesen …

In Deutschland sind mehrere Verfassungsklagen gegen den neuen EU-Wiederaufbaufonds in Vorbereitung. Das berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Ob Online, oder vor Ort. In Gruppen oder Individuell. Interaktiv oder durch Frontalunterricht geprägt: Die Arten an Nachhilfeangeboten sind vielfältig. Doch welche Art der Nachhilfe ist die richtige für dich? Weiter lesen …

Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht hat die meisten Corona-Beschränkungen im Einzelhandel in NRW vorläufig außer Vollzug gesetzt. Das teilte das Gericht am Montag mit. Demnach sind die Vorschriften mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz nicht vereinbar. Weiter lesen …

Die EU hat erstmals seit drei Jahrzehnten Sanktionen gegen China wegen Verstößen gegen die Menschenrechte auf den Weg gebracht. Die Außenminister der EU-Staaten fassten am Montag einen entsprechenden Beschluss. Weiter lesen …

Nach der CSU-Maskenaffäre haben Parteichef Markus Söder und Generalsekretär Markus Blume am Sonntag auf einer Pressekonferenz einen 10-Punkte-Plan vorgestellt, der für mehr Transparenz sorgen soll. Künftig müssen CSU-Abgeordnete eine Integritätserklärung abgeben und Nebeneinkünfte mitteilen. „Wer die Integritätserklärung nicht unterschreibt, kann kein politisches Amt übernehmen“, sagte Söder. Weiter lesen …

Der Chef der Schweizer Finanzmarktaufsichtsbehörde Finma, Mark Branson, wird offenbar neuer Präsident der deutschen Finanzaufsicht Bafin. Das berichtet das "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Branson soll seinen neuen Posten demnach so früh wie möglich antreten, allerspätestens jedoch am 1. August. Weiter lesen …

Das vergangene Jahr war auch für die deutsche Heimtierbranche ein besonderes: Die Umsätze stiegen zum Teil deutlich, die Anzahl der tierischen Mitbewohner nahm insgesamt ebenfalls zu - heute lebt in fast jedem zweiten Haushalt in Deutschland ein Heimtier. Weiter lesen …

Wieder wird einem deutschen Agrarbetrieb Ausbeutung von ausländischen Saisonarbeitern vorgeworfen: Die Tageszeitung "taz" zitiert Rumänen, sie hätten von einer Baumschule in Nordrhein-Westfalen weniger als den Mindestlohn bekommen, Vorgesetzte seien ausfallend und handgreiflich geworden, die Pässe einbehalten worden. "Ich habe mich wie ein Sklave gefühlt", sagte einer der Landarbeiter. Weiter lesen …

Die Ankündigung des türkischen Präsidenten Erdogan, sein Land werde die Istanbul-Konvention verlassen, hat überall im Land zu Protesten sowie zu internationaler Kritik geführt. Weiter lesen …

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat gegen den Hängebeschluss, mit dem ihm das Verwaltungsgericht Köln die Hochstufung der gesamten AfD zum Verdachtsfall untersagt hat, bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist am vergangenen Freitag keine Beschwerde eingelegt. Damit ist der Hängebeschluss rechtskräftig und das Verbot, die Gesamtpartei als Verdachtsfall einzustufen und zu beobachten, bleibt bis zu einer Entscheidung im Eilverfahren bestehen. Weiter lesen …

Angesichts steigender Inzidenzzahlen spricht sich der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen dafür aus, die Corona-Auflagen wieder zu verschärfen. Es müsse konsequent und entschieden eingeschritten werden, sagte Dahmen am Montag im Inforadio vom rbb. Das hieße, die Notbremse zu ziehen und einen Damm gegen die dritte Welle zu bauen. Weiter lesen …

Die Piratenpartei steht seit ihrer Gründung für Transparenz und den Kampf gegen Korruption. Neueste Korruptionsskandale innerhalb der Politik, wie der sogenannte "Maskenskandal", zeigen, wie wichtig es ist, dass unsere Politiker und die Politik transparenter werden müssen. Transparenz fördert das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik, stärkt unsere Demokratie durch mehr Teilhabe und hemmt Korruption. Weiter lesen …

„Löbau schafft die Tagesmütter ab“, titelt aktuell die Sächsische Zeitung. Als Begründung für die Kündigung der Tagesmütter zum Jahresende führt die Stadt den Geburtenrückgang an. Die Tagesmütter in Löbau sind dennoch derzeit komplett ausgebucht. Weiter lesen …

Nach mehrmonatigen Schließungen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens wird über eine schrittweise Wiederbelebung des Gastgewerbes diskutiert. Hotels, Restaurants und Cafés leiden seit März 2020 unter den Folgen der Corona-Pandemie. Weiter lesen …

Kurzfristig besteht für den Rems-Murr-Kreis die Möglichkeit, sich an einer Projektskizze für ein 365-Euro-Ticket für Schülerinnen und Schüler zu beteiligen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat hierzu endlich die Förderrichtlinie "Modellprojekte zur Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs" veröffentlicht. Weiter lesen …

Die Reform der Finanzaufsicht Bafin nach dem Wirecard-Skandal nimmt konkrete Züge an. Am Montag sollen bei einer Verwaltungsratssitzung der Bafin 158 neue Stellen bewilligt werden, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf mehrere mit dem Thema vertraute Personen. Weiter lesen …

Die Idee der Neuen Dörfer oder Gärtnerdörfer, wie sie Prof. Ralf Otterpohl hier im Gespräch mit Götz Wittneben darlegt, basiert auf lokaler, ökologischer Produktion. Aktuelle Ereignisse zeigen uns, wie wichtig die zuverlässige lokale Versorgung ist. Der Klimawandel ist viel schlimmer, als die meisten denken. Ein wesentlicher Teil von dem, was von Menschen beeinflusst wird kommt von der massiven Bodenzerstörung durch Abholzung, Agro-Chemiekalien und das Pflügen. Es könnte ein öder Wüstenplanet entstehen. Zum Glück gibt es aber ganz viele Wege, produktive Ökosysteme zu schaffen und die Freiheit zu bewahren! Weiter lesen …

Am Mittwoch, den 17. Oktober, hat die Knesset, das israelische Parlament, die Verwendung eines elektronischen Armbands für Reisende, die aus dem Ausland zurückkehren, genehmigt, „um sicherzustellen, dass sie ihre Häuser während der Quarantäne nicht verlassen, solange diese in Kraft ist, um die Pandemie des Coronavirus einzudämmen“, schreibt die israelische Tageszeitung I24 News. Weiter lesen …

Die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEA) wirft dem Iran vor, im Streit mit den USA den Zugang zu seinen Nuklearanlagen als Druckmittel zu benutzen. "In diesem Prozess nehmen sie unsere Inspektionen als Geisel", sagte IAEA-Chef Rafael Grossi der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Der Versuch der Bundesregierung, zusammen mit der Industrie Plastik aus Kosmetika zu verbannen, ist gescheitert. 502 von 664 Produkten elf beliebter Marken enthalten trotz einer freiwilligen Selbstverpflichtung der Firmen zum Verzicht auf Plastik weiterhin Kunststoffe. Das ist das Ergebnis eines neuen Greenpeace-Reports (https://act.gp/3lkSAXm). Weiter lesen …

Der wissenschaftliche Beirat des Bundeswirtschaftsministeriums will mit einem "Klimaclub" von Industriestaaten höhere CO2-Preise durchsetzen - auch für Importwaren. Das geht aus einem Gutachten hervor, das der Beirat an diesem Montag vorlegen will und über das die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Dass die Wirtschaft ihre Interessen gegenüber der Politik vertritt, ist hinlänglich bekannt. Was aber, wenn die Kooperationen zwischen Konzernen und politischen Institutionen so eng sind, dass die Unabhängigkeit dieser Institutionen in Frage steht? So geschieht es gerade bei der EU-Ratspräsidentschaft, einem der wichtigsten europäischen Entscheidungsorgane. Dies schreibt der Verein Foodwatch in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Der Handelsverband Deutschland (HDE) übt im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scharfe Kritik an der Corona-Politik der Bundesregierung. "Das bundesweite Durcheinander unterschiedlicher Corona-Maßnahmen muss ein Ende haben", sagte Hauptgeschäftsführer Stefan Genth der "Bild". Weiter lesen …

Die Frauenrechtlerin und Autorin Düzen Tekkal hat sich dafür ausgesprochen, dass die Bundesregierung scharf auf die Aufkündigung der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen durch den türkischen Präsidenten Erdogan reagiert. "Die Aufkündigung ist ein Angriff auf die Frauenrechte", sagte Tekkal der "Bild". Weiter lesen …

Marek Andryszak, Geschäftsführer der TUI Deutschland, hält Befürchtungen der Politik wegen möglicher von Mallorca-Flugreisen ausgehender Gefahren für völlig übertrieben. "Mallorca ist nachgefragt, aber nicht überlaufen. Von den 1.000 Hotels, die im Hochsommer geöffnet sind, werden nicht mal 10 Prozent zu Ostern zur Verfügung stehen", sagte Andryszak der "Bild". Weiter lesen …

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die dritte Corona-Welle als brandgefährlich bezeichnet und um Verständnis für die Rücknahme von Lockdown-Lockerungen geworben. "Die Situation ist ernst", sagte Weil dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagausgaben). Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner fordert, Lehrer stärker nach Leistung zu bezahlen. "Die gute Lehrerin, die sich engagiert, die sich einsetzt, die mehr tut als nur ihre Pflicht, möchte ich gerne besser bezahlen als den Kollegen, der das nicht tut", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Individuell muss besondere Leistung von Lehrerinnen und Lehrern anerkannt und gewürdigt werden", fügte er hinzu. Weiter lesen …

Die deutschen Amtsärzte machen kurz vor den Beratungen von Bund und Ländern darauf aufmerksam, dass der personelle Ausbau der Gesundheitsämter nur sehr zögerlich vorankommt. "Der sogenannte Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst - mehr Personal und bessere technische Ausstattung - ist zwar grundsätzlich gut. Weiter lesen …

Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) mahnt zu mehr Engagement gegen die weltweite Wasserknappheit. "450 Millionen Kinder haben weltweit laut Unicef nicht genügend Wasser - jedes fünfte Kind", sagte Müller der "Rheinischen Post". "In der Coronakrise, in der Händewaschen noch wichtiger ist als sonst, ist das eine zusätzliche Gefahr." Weiter lesen …

Vor den Beratungen mit seinen EU-Amtskollegen an diesem Montag hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) versichert, dass Deutschland für einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan die Sicherheitslage des Landes im Blick behalte. "Wir haben klar gemacht, dass wir diesen Einsatz beenden wollen und werden", sagte Maas dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

In Deutschland können mehr als eine halbe Million Haushalte in der Grundsicherung ihre Wohnkosten nicht decken. Das geht aus Zahlen der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, über die die "Rheinische Post" in ihrer Montagsausgabe berichtet. Weiter lesen …

Die Beiträge zur Pflegeversicherung müssen trotz der von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geplanten Steuerzuschüsse in Milliardenhöhe in den kommenden Jahren deutlich steigen. Wie das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet, hat das eine noch unveröffentlichte Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zu der von Spahn geplanten Pflegreform ergeben. Weiter lesen …

Im Rennen um die Kanzlerkandidatur liegt CSU-Chef Markus Söder in der Wählergunst mit weitem Abstand vor dem CDU-Vorsitzenden Armin Laschet. Das geht aus einer INSA-Umfrage für "Bild" hervor. Weiter lesen …

Die deutschen Intensivmediziner pochen auf einen strengeren Lockdown. "Ich erwarte von den Ministerpräsidenten und der Kanzlerin, dass sie sich an diesem Montag auf bundesweit einheitliche und ganz einfache Verschärfungen einigen", sagte der wissenschaftliche Leiter des DIVI-Intensivregisters, Christian Karagiannidis, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der niedersächsische Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) will Bürgern Osterurlaub im eigenen Bundesland ermöglichen. "Nach Mallorca reisen zu können, aber im eigenen Land in Gebieten niedriger Infektionen keinen Urlaub machen zu dürfen, versteht niemand mehr", sagte Althusmann der "Bild". Weiter lesen …

Die Ärzteorganisation Marburger Bund sieht das Konzert der Berliner Philharmoniker mit 1000 Besuchern am Samstagabend trotz der Corona-Gefahr als Vorbild für die Öffnung von Kultureinrichtungen auch in anderen Städten. "So ein durchdachtes Konzept halte ich für vertretbar", sagte die Vorsitzende Susanne Johna im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Wenige Tage nach Veröffentlichung des Kölner Missbrauchsgutachtens hat Kardinal Rainer Maria Woelki angekündigt, dass die Aufarbeitung im Erzbistum weitergehen soll. "Da möchte ich mich künftig auch in die Pflicht nehmen lassen", sagte der Kölner Erzbischof der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Deutsche Lehrerverband hält das Festhalten am Präsenzunterricht angesichts der hohen Inzidenzzahlen nicht für verantwortbar. Das sagte Lehrerverbandspräsident Heinz-Peter Meidinger der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Große Koalition hat sich auf einen höheren steuerlichen Freibetrag für Mitarbeiterbeteiligungen geeinigt. Wie das "Handelsblatt" (Montagsausgabe) berichtet, verständigten sich Union und SPD darauf, den steuerlichen Freibetrag pro Jahr auf von derzeit 360 auf 1.440 Euro zu vervierfachen. Weiter lesen …

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Britta Ernst (SPD), warnt im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor den Auswirkungen von erneuten Schulschließungen. Weiter lesen …

Die FDP hat die Blockade einer gesetzlich vorgeschriebenen Wahlrechtskommission durch die Koalition kritisiert. "Für das Ansehen des Parlamentes wäre es ein schwerer Schlag, wenn nach der aktuellen Korruptionsaffäre in der Union der Bundestag nach der Wahl im Herbst erneut anwachsen würde", sagte FDP-Politiker Konstantin Kuhle der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Das Bundesfinanzministerium will am kommenden Mittwoch die geplante Reform der Körperschaftsteuer ins Bundeskabinett einbringen. Das berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der ukrainische Premier Denys Schmyhal fordert einen sofortigen Baustopp der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 und eine Verschärfung der Sanktionen gegen Russland. "Sollte Nord Stream 2 in Betrieb genommen werden, erzielt Russland höhere Einkünfte, mit denen Moskau unter anderem seine Aggressionen gegen die Ukraine finanziert", sagte Schmyhal dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Im vergangenen Jahr haben die Jobcenter 9.908 Langzeitarbeitslose in eine sozialversicherungspflichtige Stelle am ersten Arbeitsmarkt vermittelt. Die Zahl der Arbeitsvermittler lag 2020 bei 18.831. In der Bilanz kommen damit auf jeden zuständigen Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit (BA) im Schnitt 0,53 erfolgreiche Vermittlungen von Langzeitarbeitslosen in eine nicht geförderte Beschäftigung. Weiter lesen …

Die Opposition in Nordrhein-Westfalen hat Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und die Landesregierung gemahnt, die Corona-Notbremse einzuhalten. "Laschets Regierung muss sich an die Regeln halten, damit die Menschen endlich neue Perspektiven bekommen", sagte SPD-Oppositionsführer Thomas Kutschaty der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Parteiübergreifend fordern Berliner Landespolitiker, die Analyse von DNA-Spuren in staatlicher Hand zu belassen. Nach "Tagesspiegel"-Informationen plädieren Wissenschafts- und Rechtsexperten von Linken, Grünen, SPD und CDU dafür, DNA-Proben durch die Forensische Genetik im Institut der Rechtsmedizin der Charité analysieren zu lassen. Weiter lesen …

Karl Haeusgen, Präsident der deutschen Maschinenbauer, warnt vor einem Verbot von Autos mit Verbrennungsmotor. "Nicht der Verbrennungsmotor ist das Problem, sondern die fossilen Brennstoffe", sagte Hauesgen dem Tagesspiegel und plädierte für den verstärkten Einsatz synthetischer Kraftstoffe, die etwa mit grünem Wasserstoff hergestellt werden können. "Synthetische Kraftstoffe sind unverzichtbar." Weiter lesen …

Die Crunchtime-Bayern schlagen Crailsheim durch einen Ballgewinn in der letzten Aktion. Co-Trainer Greene stolz: "Immer kämpfen. Das ist unsere Identität." Kampf und Wade Baldwin, mit 32 Punkten erneut überragte. "Ich glaube, der ist der beste Spieler in der Liga", meinte Crailsheims Fabian Bleck, der sich damit tröstete, dass "heute einiges funktioniert" habe. ALBA startet furios und beendet noch viel besser. Mit einem 28:4 im letzten Viertel deklassierten sie die FRAPORT Skyliners, die in den beiden vorigen Abschnitten eigentlich gut mithalten konnten. Weiter lesen …

Die Nord-Süd-Duelle haben begonnen und die Siegesserie der Eisbären geht weiter. Sohn Parker gewinnt dabei das Familien-Duell gegen seinen Papa Tray Tuomie, Augsburgs Trainer. Und vermutlich eine Wette - über den Einsatz wollten beide nicht sprechen. Berlins Ryan McKiernan jedenfalls ist "sehr glücklich mit dem, was wir tun". Neuer Sportdirektor Ustorf, neues Glück? Nach 7 Niederlagen am Stück gewinnen die Nürnberg Ice Tigers als Letzter der Süd-Gruppe gegen Iserlohn. Weiter lesen …

Tierquälerei soll nach dem Willen der Grünen künftig häufiger und härter bestraft werden, als es bislang der Fall ist. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) berichtet, hat die Bundestagsfraktion einen entsprechenden Gesetzentwurf ausgearbeitet. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die Union dazu aufgerufen, die Transparenzregeln für Abgeordnete so zu verschärfen, dass Nebeneinkünfte auf den Euro genau angegeben werden müssen. "Wir brauchen endlich echte Transparenz in den Parlamenten", sagte Scholz der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Gegen 20:32 Uhr wurde ein Dachstuhlbrand in der Ortsgemeinde Herborn, VG Herrstein-Rhaunen, in der Hauptstraße gemeldet. Aktuell sind starke Kräfte der Feuerwehr damit beschäftigt, den Brand zu löschen. Nach dem derzeitigen Ermittlungsstand ist die Ursache unklar. Weiter lesen …

Im zweiten Sonntagsspiel des 26. Spieltags der Bundesliga hat Hertha BSC das Krisenduell gegen Bayer Leverkusen mit 3:0 gewonnen. Weiter lesen …

Der Bayerische Ministerpräsident Söder (CSU) und der Regierende Bürgermeister von Berlin Müller (SPD) haben sich für eine Quarantäne-Pflicht nach Auslandsreisen ausgesprochen. Dem ARD-Hauptstadtbüro sagte Söder im "Bericht aus Berlin", er teile die Auffassung, dass es natürlich für Ärger sorge, wenn man nach Mallorca fahren könne und sich dort Deutsche und Briten träfen. Weiter lesen …

Seit 1993 findet jedes Jahr am 22. März der von der Generalversammlung der Vereinten Nationen beschlossene Weltwassertrag statt. Der diesjährige Weltwassertag steht unter dem Motto "Wert des Wassers". Dazu erklären der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Stegemann, und der zuständige Berichterstatter Johannes Rörig folgendes. Weiter lesen …

Seit über einem Jahr sind unsere Kinder «verlassen» – verlassen von ihren Freunden und Lehrern, getrennt von ihren Großeltern und anderen Verwandten, von ihren Klassenkameraden und Spielplatzkumpeln. Statt von vielen lebendigen Menschen umgeben zu sein, hocken sie die meiste Zeit daheim vor ihren Bildschirmen. Was macht das mit ihnen? Weiter lesen …

Angesichts der deutlich steigenden Corona-Zahlen wird es in Deutschland nicht nur eine erneute Verlängerung des Lockdowns geben, sondern auch eine zusätzliche Verschärfung. Das geht aus einem neuen Beschlussentwurf des Kanzleramtes hervor, über den das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" berichtet. Weiter lesen …

Trotz der steigenden Infektionszahlen hat sich SPD-Chef Norbert Walter-Borjans dafür ausgesprochen, die Schulen zumindest für Wechselunterricht weiter offen zu halten. "Es war mühsam für alle Beteiligten, den Wechselunterricht zu akzeptieren. Er ist die richtige Entscheidung", sagte Walter-Borjans dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die SPD-Jugendorganisation Jusos fordern eine deutlich härtere Gangart gegen Rassismus in Deutschland. Zum internationalen Jahrestag gegen Rassismus legt die SPD-Jugendorganisation ein 11-Punkte-Papier mit politischen Forderungen gegen Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus vor, über das das Nachrichtenportal Watson berichtet. Weiter lesen …

Am 26. Spieltag der 2. Bundesliga hat die SpVgg Greuther Fürth nur 2:2 gegen den 1. FC Nürnberg gespielt. Weiter lesen …

Am 22. März ist Weltwassertag. Dazu erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött, und die zuständige Berichterstatterin Astrid Damerow: "Wasser ist unser wertvollstes Gut. In kaum einem anderen Land der Erde ist der Zugang zu sauberem, qualitativ einwandfreiem Trinkwasser so selbstverständlich wie in Deutschland. Das soll auch in Zukunft so bleiben." Weiter lesen …

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat seinem Parteivorsitzenden Markus Söder offenbar bereits im Herbst seinen sofortigen Rücktritt angeboten, um den Weg für eine Kabinettsumbildung frei zu machen. Doch der CSU-Chef habe dies abgelehnt, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf eigene Informationen. Weiter lesen …

„Frauen in Führungspositionen trinken zu viel“, fasst Andrew Thompson von der Universität Liverpool die Ergebnisse einer neuen Studie mit über 100.000 Teilnehmern zusammen. Das deckt sich mit den Erfahrungen von Gaby Guzek, Autorin des Buchs „Alkohol adé". Weiter lesen …

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich gegen Lockerungen der Reisebeschränkungen ausgesprochen. "Aus meiner Sicht sollte es zu Ostern besser keine große Reisewelle geben. Das können wir uns in der aktuellen Infektionslage einfach nicht leisten", sagte Scholz der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Karin Strenz aus Mecklenburg-Vorpommern ist tot. Wie die "Bild" und weitere Medien berichten, starb sie auf dem Rückflug von Kuba in Richtung Deutschland. Sie soll im Flugzeug das Bewusstsein verloren haben, daraufhin entschied sich die Crew laut "Bild"-Bericht für eine außerplanmäßige Notlandung in Dublin (Irland). Weiter lesen …

Der in der Maskenaffäre zuletzt unter Druck geratene bayerische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) legt seine Parteiämter nieder. Das teilte er am Sonntag mit. Seine Mitgliedschaft in der CSU-Landtagsfraktion will der ehemalige bayerische Justizminister demnach vorerst ruhen lassen. Weiter lesen …

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Bund und Länder zu einer konsistenten Corona-Strategie für die Ostertage gemahnt. "Ich glaube, dass wir von Woche zu Woche schauen müssen, was möglich ist", sagte Mützenich der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Was wäre, wenn die globale Lockdown-Politik im Namen des Kampfes gegen eine Pandemie einem im voraus beschriebenem Szenario folgt? Eine „verschwörerische“ Vision sozusagen? Schauen wir uns die Fakten an. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht des Investigativjournalisten Harry Vox. Weiter lesen …

Im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus initiierte die Deutsche Jugendfeuerwehr (DJF) eine bundesweite Fotoaktion, bei der Jugendfeuerwehrmitglieder und Führungskräfte aus Verband und Feuerwehr Gesicht zeigen und Stellung beziehen. Weiter lesen …

Unmittelbar vor den Beratungen von Bund und Ländern drängt der CDU-Wirtschaftsrat zu deutlich mehr Tempo in der Impfkampagne. "Jetzt kommt es darauf an, den Impfturbo zu zünden", sagte Generalsekretär Wolfgang Steiger der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Meister FC Bayern München 2 steckt nach dem 0:1 beim SV Meppen im Abstiegskampf. Trainer Seitz monierte die defensiven Nachlässigkeiten: "Das kannst du dir im Abstiegskampf gegen so abgezockte Mannschaften wie Meppen nicht erlauben." Meppens Trainer Torsten Frings erteilte dem lange verletzten Doppeltorschützen Steffen Puttkammer ein Extralob: "Er hat wie ein Tier gearbeitet. Ich freue mich für Putti!" Der 32jährige "Putti" bedankte sich wiederum bei seinen 3 Söhnen, die ihm einen "Marienkäfer aus Bügelperlen" als Glücksbringer geschenkt hatten. Weiter lesen …

Die am Sonntag in Berlin kursierende erste Beschlussvorlage für die Bund-Länder-Runde am Montag stammt nicht vom Bundeskanzleramt. Das teilte Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Weiter lesen …

CSU-Politiker, die sich um öffentliche Ämter bemühen, sollen künftig eine "Integritätserklärung" abgeben. Das geht aus einem Maßnahmenpaket hervor, welches CSU-Chef Markus Söder am Sonntag vorstellte. Wer sich dagegen verweigere, müsse mit Konsequenzen rechnen, sagte er. Unter anderem könne der Parteivorstand sein Veto gegenüber Kandidaturen einlegen. Weiter lesen …

Nach der Forderung des Landesdatenschutzbeauftragten von Mecklenburg-Vorpommern, Heinz Müller, auf den Einsatz von US-amerikanischen Softwareprodukten wie zum Beispiel von Microsoft in deutschen Behörden zu verzichten [1], fordern die PIRATEN Niedersachsen erneut [2] Konsequenzen für die Steuerverwaltung in Niedersachsen. Weiter lesen …

Die staatliche Förderbank KfW warnt vor überhöhten Immobilienpreisen in deutschen Großstädten. "Es wäre Spekulation, in ohnehin schon teuren Städten auf weitere Steigerungen der Wohnungspreise und Mieten zu setzen. Angebracht wäre stattdessen, auch mögliche Rückgänge einzukalkulieren", heißt es in einer Marktanalyse des Instituts, über die die "Welt am Sonntag" berichtet. Weiter lesen …

Bundesregierung, Ministerien und Länder haben seit Ausbruch der Pandemie mehrere Millionen Euro für Werbeanzeigen mit Corona-Bezug in den sozialen Netzwerken ausgegeben. Allein im Namen der Bundesregierung wurden in den vergangenen zwölf Monaten Anzeigen auf verschiedenen Plattformen für knapp 1,4 Millionen Euro geschaltet, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf das zuständige Presse- und Informationsamt. Weiter lesen …

Mehrere Bundesländer haben nur langsam auf den Millionenbetrug mit Corona-Hilfen reagiert. Mitte der Woche fehlte noch aus der Hälfte aller Länder die für den automatischen Abgleich der Kontodaten vor Abschlagszahlungen notwendige "datenschutzrechtliche Freigabe" der Finanzverwaltung, geht aus einer Vorlage für eine Besprechung von Vertretern der Länder hervor, über die die "Welt am Sonntag" berichtet. Weiter lesen …

Die Telekom-Tochter T-Systems kritisiert das Ausbleiben öffentlicher Aufträge für das Cloud-Projekt Gaia-X. Erst eine Nachfrage aus dem öffentlichen Sektor gebe dem Projekt die nötige Beschleunigung, sagte T-Systems-Technikvorstand Maximilian Ahrens der "Welt am Sonntag" dazu. "Dieses Engagement der öffentlichen Hand fehlt bislang - es ist aber Bedingung dafür, dass Gaia-X funktionieren wird." Weiter lesen …

Als Lehre aus der Impfstoffknappheit in Deutschland und der EU fordert CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt eine nationale Impfstoffstrategie. "Corona wird uns mit seinen Mutanten wahrscheinlich viele Jahre begleiten. Deswegen halte ich es für dringend, eine nationale Strategie zur Impfstoffherstellung zu entwickeln", sagte Dobrindt dem "Tagesspiegel am Sonntag". Weiter lesen …

Die Bundesregierung verzichtet darauf, ein gesetzliches Verbot für das Zeigen von Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen der Kaiserzeit in die Wege zu leiten. Bundesinnenministerium und Bundesjustizminister ziehen nach Informationen des "Tagesspiegel am Sonntag" einen "Mustererlass" für Polizei und Ordnungsbehörden zum Umgang mit dem öffentlichen Zeigen der Fahnen vor. Weiter lesen …

In Deutschland ist die Zahl der Verurteilungen wegen Straftaten im vergangenen Jahrzehnt um zehn Prozent gesunken. Zwischen 2010 und 2019 reduzierte sich die Zahl der verurteilten Deutschen um 27 Prozent (644.000 auf 473.000), geht aus einer aus der Antwort des Bundesjustizministeriums auf Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer hervor, über die die "Welt am Sonntag" berichtet. Weiter lesen …

Der Kanzlerkandidat der Union muss nach Ansicht von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt vor allem mobilisieren können. "Die Bundestagswahlen werden dieses Jahr in einem Wimpernschlagfinale entschieden. Wir müssen deshalb darauf setzen, unsere eigene Anhängerschaft maximal zu mobilisieren", sagte er dem "Tagesspiegel am Sonntag". Weiter lesen …

Die beiden Gründer des Mainzer Corona-Impfstoffherstellers Biontech rechnen spätestens im Herbst mit einem Ende der Lockdown-Politik in Deutschland. "In vielen Ländern in Europa und in den USA, werden wir wahrscheinlich Ende des Sommers in der Situation sein, nicht mehr in einen Lockdown zu müssen", sagte Ugur Sahin der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Nach der Ankündigung des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban, ein neues Bündnis seiner Fidesz-Partei mit rechtsnationalen Kräften anzustreben, zeigen sich die Christdemokraten der Europäischen Volkspartei (EVP) prinzipiell offen für neue Partner. Weiter lesen …

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat SPD und Oppositionsparteien davor gewarnt, ihre Kritik in der Maskenaffäre zu überziehen. "Wenn jetzt versucht wird, den Eindruck zu erwecken, das massive Fehlverhalten Einzelner sei systemisch, dann wird Politik insgesamt diskreditiert", sagte Dobrindt dem "Tagesspiegel am Sonntag". Weiter lesen …

Vor der Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder am Montag kursiert seit Sonntagabend ein Entwurf aus dem Bundeskanzleramt. Weiter lesen …

FDP-Fraktionsvize Michael Theurer hat die Bundesregierung aufgefordert, eine generelle Testpflicht mit Corona-Schnelltests für Reiserückkehrer aus dem Ausland einzuführen. "Die fehlende Teststrategie der Bundesregierung für Reiserückkehrer gefährdet unser Land", sagte Theurer dem "Tagesspiegel am Sonntag". Weiter lesen …

Zahlreiche Taxi-Unternehmen werden die Coronakrise nicht überstehen und haben bereits ihre Konzessionen zurückgegeben. Beim Bundesverband Taxi und Mietwagen rechnet man damit, dass Ende dieses Jahres ein Drittel der Autos nicht mehr auf der Straße sein wird, berichtet die "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, kritisiert die schwarz-rote Koalition unter Angela Merkel (CDU) für die zu langsame Digitalisierung der Verwaltung: "Die politischen Versäumnisse der vergangenen Jahre treten massiv in der mangelnden digitalen Nachverfolgung von Infektionen und dem trägen Impftermin-Management zutage", sagte er der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Das Bundesgesundheitsministerium hat im vergangenen Jahr Aufträge im Wert von rund 4,6 Milliarden Euro ohne Ausschreibung an externe Unternehmen vergeben. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des Linken-Fraktionschefs Dietmar Bartsch hervor, über die die "Welt am Sonntag" vorab berichtet. Weiter lesen …

Nach den Korruptionsvorwürfen gegen Unionsabgeordnete und der Kritik am Corona-Management der Bundesregierung sind die Umfragewerte von CDU/CSU weiter eingebrochen. Weiter lesen …

Ein Sprecher aus Brüssel dementiert die Impfstoffverträge. Er behauptete, dass nicht Brüssel die Verträge unterzeichnet habe, sondern die Mitgliedsstaaten. Der Investigativjournalist Miklós Ómolnár verschaffte sich Zugang zu den Verträgen und stellte Brüssel bloß. Darüber berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf eine Veröffentlichung auf "Bors Online" und "Magyar Nemzet". Weiter lesen …

Polens Botschafter in Deutschland, Andrzej Przylebski, hat Deutschland und die EU aufgerufen, Russland zu schwächen, um die Bedrohung seines Landes zu vermindern. Die Gaspipeline Nord Stream 2 sei da kontraproduktiv, sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat sich für den Ausbau von Produktionskapazitäten bei Impfstoffen ausgesprochen. "Die Amerikaner profitieren vor allem davon, dass sie umfangreiche Produktionsstätten im Land haben", sagte sie der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Für ihren Terror gegen Andersdenkende ist die Antifa schon lange bekannt. Nun empört ein neuer Überfall im sächsischen Eilenburg. Kurz darauf präsentieren die Grünen ihr Wahlprogramm. Im Falle eines Wahlsieges will die Verbotspartei „zivilgesellschaftliche“ Organisationen in die Geheimdienstarbeit integrieren – etwa die Antifa? Auch die EU baut die Überwachung aus: Nach jetzt durchgesickerten Plänen Brüssels sollen künftig Chats und Mails lückenlos überwacht werden. Weiter lesen …

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat per Dekret verfügt, dass die Türkei aus der Istanbul-Konvention des Europarats zum Schutz von Frauenrechten austritt. Die Bundesregierung kritisierte diesen Schritt: "Der Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention ist ein falsches Signal an Europa, aber vor allem an die Frauen in der Türkei", sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Samstag. Weiter lesen …

Möglicherweise schon mit dem Kopf im Feierabend war am Samstag-Abend ein Fahrer eines Lieferdienstes. Dieser hatte beim Aussteigen aus seinem Fahrzeug wohl vergessen einen Gang einzulegen oder zumindest die Handbremse zu betätigen. Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 2, 12, 15, 16, 17, 35, die Superzahl ist die 7. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 2508713. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 892054 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Der nachfolgende Standpunkt wurde von Ulrich Falke geschrieben: "Mächtige Trendsetter versuchen mit ihrer totalitären Technik-Vision die Natur des Menschen zu verändern. Sie machen keine halben Sachen. Klaus Schwab, Bill Gates und ihre transhumanistischen Gesinnungsgenossen wollen den Menschen ganz. Sie geben sich nicht damit zufrieden, uns bestimmte Verhaltensweisen „anzutrainieren“ — nein, wir sollen die Umgestaltung bejahen und damit aufhören, wir selbst zu sein." Weiter lesen …

Hermann Ploppa schrieb den folgenden Kommentar: "Weltweit gibt es einen Kampf zweier Linien in der Corona-Impfszene. Anderthalb Wochen nach der Impfung mit dem AstraZeneca-Vakzin verstarb in Österreich eine 49 Jahre alte Krankenschwester. Ihre Kollegin kam ebenfalls mit gravierenden Komplikationen nach der Impfung ins Hospital. Zwei Fälle von schweren Komplikationen, die für unzählige andere bereits gemeldete Fälle stehen. Die Dunkelziffer ist beträchtlich." Weiter lesen …

Dr. phil. nat. Balázs Horváth schrieb den folgenden Kommentar: "„Was passiert in Ungarn?“ wird oft in Deutschland gefragt. Die Frage ist zunehmend irritierter, ungeduldiger. Es gibt darauf zwei Antworten. Zwei Geschichten, zwei Narrative. Wo beide Geschichten noch übereinstimmen ist, dass Ungarn in den 80-ern eine kommunistische Diktatur war. Zur Diskussion steht was nachher passiert ist:" Weiter lesen …

Virologe Hendrik Streeck von der Uniklinik Bonn verteidigt die Entscheidung, dass Impfungen mit dem Impfstoff von Astrazeneca zwischenzeitlich ausgesetzt wurden. "Es gibt bestimmte Prozedere zum Impf-Programm, und die wurden befolgt", sagte er dem Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …