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11. Juli 2020 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2020

Städte wollen große Partys verhindern

In deutschen Großstädten finden trotz Coronakrise immer öfter Partys im öffentlichen Raum statt. Oft versammeln sich hunderte meist junger Leute, ohne die Abstandsregeln zu beachten oder Masken zu tragen. Mehrere Städte haben nun ihre Bemühungen verstärkt, die Feiern einzudämmen. In Frankfurt feierten an den vergangenen Wochenenden bis zu 2.500 Leute auf dem zentralen Opernplatz. Weiter lesen …

Bericht: Innenministerium hatte nie Racial-Profiling-Studie geplant

Eine Studie über "Racial Profiling" bei der Polizei ist im Bundesinnenministerium offenbar nie geplant gewesen. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS). Mehrere Innenpolitiker der Koalition berichteten der Zeitung übereinstimmend, Bundesinnenminister Horst Seehofer habe den Innenausschuss des Bundestags informiert, dass er eine solche Studie nie geplant habe. Weiter lesen …

Petitionsausschuss behält sich willkürliche Löschung vor

"Die Online-Petition "Öffentliche Expertenkommission Pro & Kontra Lockdown" hat nach nur einer Woche bereits die Hälfte des notwendigen Quorums von 50.000 Unterstützern erreicht. Doch wie der Petitionsausschuss jetzt ausdrücklich mitteilte, können unliebsame Petitionen jederzeit auch wieder offline gestellt werden... " Dies berichtet der Medizinjournalist Hans U. P. Tolzin auf Impfkritik.de Weiter lesen …

FORSA-AKTUELL: FDP plus 1, Linke minus 1 Prozentpunkt

Seit April ist die politische Stimmung in Deutschland nahezu unverändert. Daran ändert sich auch im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer nichts. Die FDP legt gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt zu, die Linke verliert einen Prozentpunkt. Die Union liegt weiterhin 24 Prozentpunkte vor der SPD und 20 Prozentpunkte vor den Grünen. Weiter lesen …

Bundesärztekammer: "Produktion von Schutzkleidung und Arzneimitteln zurück nach Europa holen"

Zu der Ankündigung des Bundeswirtschaftsministeriums, die Produktion von Schutzausrüstung für medizinisches Personal in Deutschland finanziell zu fördern, erklärt die Vize-Präsidentin der Bundesärztekammer, Dr. Ellen Lundershausen: "Es darf nie wieder vorkommen, dass in einer Pandemie der Schutz von Ärzten und Patienten von in Fernost gefertigten Cent-Artikel abhängt." Weiter lesen …

Bundesländer planen fast 100 Milliarden Euro Corona-Schulden

Die Bundesländer planen eine massive Ausweitung ihrer Verschuldung, um die Folgen der Coronakrise zu bekämpfen. Das geht aus einer "Spiegel"-Umfrage unter den 16 Finanzministerien der Länder hervor. Demnach summieren sich die kreditfinanzierten "Sondervermögen" und Nachtragshaushalte, die beschlossen sind oder vorbereitet werden, auf rund 95 Milliarden Euro. Weiter lesen …

Juristen wollen Corona-Krise aufklären: „Hat mit Rechtsstaat und Demokratie nichts mehr zu tun“

Die von der Politik beschlossenen und bei allen Lockerungen weiterhin durchgesetzten Anti-Corona-Maßnahmen sind ohne sachliche und rechtliche Begründung. Darauf haben am Freitag in Berlin Juristen aufmerksam gemacht. Sie wollen aufklären, warum und auf welcher Grundlage die Politik das gesellschaftliche Leben weitgehend eingeschränkt hat, dass berichtet das Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Altmaier verteidigt Wirtschaftsbeziehungen zu China

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) warnt davor, wegen des Vorgehens der chinesischen Regierung in Hongkong wirtschaftliche Konsequenzen zu ziehen. "Es war immer die Politik der westlichen Staatengemeinschaft, auch der EU, dass internationale Handelsbeziehungen nicht allein daran ausgerichtet werden können, wie demokratisch ein Land ist", sagte der CDU-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Wie gestaltet der Notar bei der Kaufpreisfinanzierung?

Wer eine Immobilie erwirbt, benötigt meist ein Bankdarlehen. Die Bank ist zur Auszahlung des Darlehens aber nur bereit, wenn sie hierfür eine Sicherheit erhält. Steht als Sicherheit nur das Kaufgrundstück zur Verfügung, beißt sich die Katze in den Schwanz: Der Käufer möchte das Grundstück zwar bezahlen, kann das Grundstück aber nicht zugunsten der Bank belasten, da im Grundbuch noch der Verkäufer als Eigentümer eingetragen ist. Umgekehrt will der Verkäufer das Eigentum erst übertragen, wenn er den vollen Kaufpreis erhalten hat. Weiter lesen …

Beck: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft schwört Soros und NGOs die Treue

Während der Debatte im EU-Parlament über den neuen Aktionsplan der Kommission zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung bedauerte Gunnar Beck, Wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, dass trotz der Warnungen von Europol, Eurojust und dem Europäischen Rechnungshof Zivilgesellschaftsorganisationen von den Regeln für finanzielle Transparenzregeln ausgenommen bleiben. Weiter lesen …

Altmaier plant Lockerung der Maskenpflicht im Einzelhandel

Wenn die Zahl der täglichen Corona-Neuinfektionen in Deutschland unter den Wert von 100 sinken sollte, könnte nach Einschätzung von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) die Maskenpflicht im Einzelhandel abgeschafft werden. "Solange wir im Durchschnitt täglich mehrere hundert neue Infizierte haben, wird sie überall bleiben müssen, wo der Mindestabstand von 1,5 Meter nicht eingehalten wird", sagte Altmaier der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Apothekerin rät: Schürfwunden richtig versorgen

Auf Asphalt ausgerutscht, an einer rauen Fläche entlanggeschrammt: Eine Schürfwunde kann ordentlich brennen oder auch bluten. Selbst wenn nur die oberste Hautschicht verletzt und die Wunde meist harmlos ist, sollten Schürfwunden richtig versorgt werden, rät Cynthia Milz, Apothekerin aus Kulmbach und Vorstand der ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände e. V., im Apothekenmagazin "Diabetes Ratgeber". Weiter lesen …

Auch unsichtbare Freunde sind gute Freunde

Wenn der allerbeste Freund gar nicht existiert, muss das kein Hinweis auf eine psychische Störung sein: Knapp ein Drittel aller Kinder zwischen drei und sieben Jahren haben einmal eine Freundschaft, die nur in ihrem Kopf existiert. "Diese Freunde können Tröster, Beschützer, Komplize und auch Sündenbock sein", erklärt Paige Davis im Apothekenmagazin "Baby und Familie". Weiter lesen …

Dieser US-Pharmakonzern verdient mit Pandemie Milliarden

Der Pharma-Riese „Gilead“ ist der große Gewinner der Corona-Krise: Seine Beziehungen zum Weißen Haus haben zum weltweiten Einsatz eines kaum erprobten Medikaments geführt – auch in Deutschland. Vor Jahren hatte der gleiche Konzern während der Schweinegrippe den Globus mit einem anderen Mittel geflutet, das Milliarden kostete und ungenutzt blieb. Dies berichtet das Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Witt: Forderung nach Lohnzurückhaltung verhöhnt die deutschen Arbeitnehmer

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Witt, Obmann im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages, zeigt sich schockiert über die Aussagen des ‚Wirtschaftsweisen‘ Lars Feld, der sich für Lohnzurückhaltung bei kommenden Tarifverhandlungen ausgesprochen hatte: „In einem Land, in dem die Steuer- und Abgabenlast weltweit die höchste ist, ist es ein fatales Signal, zu versuchen die Tarifautonomie politisch zu unterwandern." Weiter lesen …

Huber: Regierung verteilt unter Corona-Vorwand deutsche Steuergelder im Ausland

Im Mai hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel 525 Millionen Euro für die Impfstoffallianz CEPI, die Globale Impfallianz GAVI, die Weltgesundheitsorganisation WHO und verschiedene Produktentwicklungspartnerschaften zugesagt. Im Rahmen der Videokonferenz „Global Goal – Unite for Our Future“ versprach Merkel kürzlich weitere 383 Millionen Euro als Unterstützung. Weiter lesen …

Wirtschaftsminister plant weitere Staatsbeteiligungen

Der deutsche Staat will sich in der Coronakrise nach der Lufthansa noch an weiteren existenzgefährdeten Unternehmen beteiligen. "Wir reden wahrscheinlich über einige dutzend Fälle. In dieser sehr begrenzten Zahl der Fälle werden wir die Möglichkeiten des Wirtschaftsstabilisierungsfonds nutzen und uns gegebenenfalls auch beteiligen", sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Urlaub im Kloster - überraschend anders

Spannenden Menschen begegnen, verborgene Schätze entdecken und unbekannte Ecken erforschen - dafür muss man keinen abenteuerlichen Trip durch ein exotisches Land unternehmen. Wer einen Urlaub im Klösterreich verbringt, lernt eine neue Welt kennen, die überrascht und anders ist, als man sie sich vorstellt. Weiter lesen …

Die sieben wichtigsten Tipps zur Mietwagenbuchung

Urlaub ist in immer mehr Ländern wieder möglich. Reisende können dort problemlos einen Wagen anmieten, um das Urlaubsziel einfach und individuell zu erkunden. Es ist jedoch ratsam, einige Tage vor Abreise die aktuell geltenden Reisebestimmungen zu prüfen. Sollten sich die Pläne ändern, kann der Mietwagen über CHECK24 bis 24 Stunden vor Anmietung kostenlos storniert werden. Weiter lesen …

Yoga Vibes im Kufsteinerland

Auch wenn viele Festivals und Veranstaltungen zur Zeit abgesagt sind und auch die yoga.tage im Kufsteinerland auf 2021 verschoben wurden, sollten sich Yogabegeisterte den 25. Juli 2020 dick und fett im Kalender markieren, ihre sieben Sachen packen und an diesem Tag ins Kufsteinerland pilgern. Weiter lesen …

Städte- und Gemeindebund für "Fahrverbote auf Bewährung" und "deutlich höhere Bußgelder"

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) fordert nach der ausgesetzten Verschärfung des Bußgeldkataloges ein "besseres und ausgewogeneres Regelwerk" mit milderen Strafen. "Möglich wäre beispielsweise, die Bußgelder zwar deutlich zu erhöhen, aber Fahrverbote weiterhin erst bei deutlicheren Geschwindigkeitsüberschreitungen zu verhängen", sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Pistorius rechnet mit Geisterspielen zum Saisonstart

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius geht davon aus, dass die neue Saison der Fußball-Bundesliga im September mit Geisterspielen startet. Auf eine Öffnung für Zuschauer hoffe er "im späten Herbst", sagte der SPD-Politiker in einem Interview der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Eine Lockerung im September komme aus seiner Sicht "zu früh". Weiter lesen …

Dehoga und NRW-Grüne: Rückzahlung der Corona-Soforthilfe bedroht zahlreiche Firmen

Der Dehoga Nordrhein und die Grünen in NRW haben die Rückzahlungsforderung bei der Corona-Soforthilfe kritisiert. Henning Thomas Graf von Schwerin, Präsident des Dehoga Nordrhein, sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post", die nunmehr im Verfahren vorgesehene Ermittlung des Liquiditätsengpasses bringe viele Unternehmer in Rage, da sie die Insolvenz nunmehr konkret auf sich zukommen sehen. "Mittlerweile kann man rückblickend leider weder von ,Sofort' noch aktuell von ,Hilfe' sprechen", so Graf von Schwerin. Weiter lesen …

Innenministerium verschiebt Mikrozensus

Die für 2021 geplante kleine Volksbefragung (Mikrozensus) wird um ein Jahr verschoben. Ein planmäßiger Start im Mai 2021 könne nicht mehr sichergestellt werden, weil die Vorbereitungen in den Statistikämtern von Bund und Ländern Corona-bedingt verzögert wurden, zitiert der Focus aus dem entsprechenden Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums. Weiter lesen …

Claudia Roth sieht strukturelles Rassismusproblem in Deutschland

Die Bundestagsvizepräsidentin und ehemalige Grünen-Chefin Claudia Roth sieht in Deutschland ein strukturelles Rassismus-Problem. Mit Blick auf die Anti-Rassismus-Demos nach der Tötung des Schwarzen US-Amerikaners George Floyd sagte Roth dem Nachrichtenportal Watson: "Wir haben auch hier in Deutschland ein strukturelles Rassismus-Problem. Für viele Menschen ist er schmerzhafte alltägliche Erfahrung ob in der Schule oder Uni, bei Polizeikontrollen, auf dem Arbeitsmarkt oder bei der Wohnungssuche." Weiter lesen …

Kölns Geschäftsführer Wehrle befürchtet Auseinanderdriften von armen und reichen Klubs im deutschen Profifußball

Alexander Wehrle befürchtet, dass sich die Schere zwischen armen und reichen Klubs im deutschen Profifußball weiter öffnen wird. "Das bereitet mir große Sorgen. Ich habe den Eindruck, dass Vereine mit Investoren noch aggressiver Verpflichtungen tätigen und sich diesen Wettbewerbsvorteil zunutze machen werden", sagte der Geschäftsführer des 1. FC Köln in einem Interview mit "Kölner Stadt-Anzeiger" und "Express". Weiter lesen …

Umweltministerin fordert "endlich ehrlichen Fleischpreis"

Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat sich hinter Forderungen nach höheren Fleischpreisen für mehr Tierwohl gestellt. "Ich will endlich einen ehrlichen Fleischpreis, der gute Löhne und Arbeitsbedingungen ermöglicht und der sich für die Landwirte auch ohne Massentierhaltung auszahlt", sagte die SPD-Politikerin im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Städte- und Gemeindebund NRW will auch Eltern für Digitalisierung in Schulen bezahlen lassen

Der Städte- und Gemeindebund NRW will die Kosten der Digitalisierung in den Schulen auch auf die Eltern umlegen. "Ich denke, ein so großes Zukunftsprojekt wie die Digitalisierung lässt sich nur stemmen, wenn alle einen Beitrag leisten: Kommunen, Land und Eltern", sagte Bernd Jürgen Schneider, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW, dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Bauverbände NRW: Wohnungsnot in Städten durch Bau weiterer Stockwerke lindern

Die Bauverbände NRW haben sich für eine stärkere Aufstockung bestehender Wohnhäuser in den Ballungszentren ausgesprochen. Wie aus einem Positionspapier des Verbands hervorgeht, das der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt, solle durch den Ausbau von Dachgeschossen und das Draufsatteln weiterer Stockwerke der Bedarf von Tausenden neuen Wohnungen gedeckt und zugleich der Flächenverbrauch gering gehalten werden. Weiter lesen …

Frauen Union der CDU kontert Merz: Frauenquote ist der richtige Weg

Die Vorsitzende der Frauen Union der CDU, Annette Widmann-Mauz, hält die skeptische Haltung des Kandidaten für den Parteivorsitz, Friedrich Merz, zur Einführung einer Frauenquote für unangebracht. Mit Blick auf den Vorschlag der Satzungskommission zu einem Stufenplan für eine 50-Prozent-Quote bis zum Jahr 2025 sagte Widmann-Maut der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Die vielen Rückmeldungen von Frauen und Männern zeigen, dass dieser durchdachte und besonnene Weg der richtige ist." Weiter lesen …

Corona-Kritiker stürmen Belgrader Parlament

"Demonstranten sind in Belgrad gewaltsam ins serbische Parlament eingedrungen. Protestierende warfen Steine und Flaschen auf die Fenster des Parlamentsgebäudes." Dies berichtet Günther Strauß auf dem Portal "AnonymousNews" unter Verweis auf gleichlautende Berichte in der "Frankfurter Rundschau" und den "Deutschen Wirtschaftsnachrichten". Weiter lesen …

J.K. Rowling kritisiert in offenem Brief „Public Shaming“

Die britische Autorin von „Harry Potter“, J.K. Rowling, hat sich in einem offenen Brief neben anderen Intellektuellen gegen das „Online Shaming“ ausgesprochen. Ihrer Ansicht nach gefährdet dies die Toleranz und Meinungsfreiheit in der Gesellschaft. Zuvor wurde die Schriftstellerin wegen eines Artikels selbst stark angegangen. Das schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Leidet die Demokratie an Depressionen?

Der nachfolgende Kommentar wurde von Christiane Borowy geschrieben: "Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Georg Maier, hat am vergangenen Donnerstag den Verfassungsschutzbericht 2019 der Öffentlichkeit vorgestellt und alarmierend verkündet, dass die Demokratie unter Druck steht. Hat er damit Recht? Wenn man zur Abwechslung mal wieder seine Ruhe haben will, sollte man sich in diesen Tagen unter keinen Umständen zwei Fragen stellen, oder diese gar noch in einen Zusammenhang bringen: Was ist Demokratie und was sind Depressionen?" Weiter lesen …

Der Stoff, aus dem „Corona-Verschwörungstheorien“ sind

Klaus Hartmann schrieb den nachfolgenden Kommentar: "Folgt man dem Mainstream, sind „Verschwörungstheoretiker“ nicht Menschen, die sich einen kritischen Geist und das Recht, selbst zu denken bewahren wollen, sondern einfach Spinner, die nicht der Verkündigung der alleinigen Wahrheit huldigen, die vom wahren Glauben abgefallen sind, Gotteslästerer – hätte man früher gesagt. Das Wort „Verschwörungstheoretiker“ soll stigmatisieren und ausgrenzen, und es verblüfft immer wieder, wie unbefangen dieser CIA-Sprech nicht nur von den Medien der Herrschenden, sondern auch von vermeintlich „linken“ hinausposaunt wird." Weiter lesen …

AfD: Von Corona-Entschädigungen, EU-Ratspräsidentschaft, Verfassungsschutz, Straßennamen, Urlaub und der Nacht der Schande

Ein von der AfD in Auftrag gegebenes Gutachten zeigt auf, dass beinahe allen Gewerbetreibenden, die unter den Corona-Beschränkungen leiden, eine Entschädigung zusteht. Keine pauschale Hilfe – sondern eine echte Entschädigung für entgangenen Umsatz. Dazu Informationen u. a. vom Staatsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau. Weiter lesen …

Standpunkte: Technologie der unfreien Welt – Teil 1: Der Quellcode

Hauke Ritz schrieb den ersten Teil ihres Standpunktes: "In unserer Zeit erscheinen gänzlich neue Technologien am Horizont der Geschichte, die von der Revolution der Gentechnik bis zur sogenannten „künstlichen Intelligenz“ reichen. Einerseits erscheint die Entwicklung der Technik unausweichlich. Andererseits weist die technische Revolution, der wir speziell heute gegenüberstehen, Merkmale auf, die das Selbstverständnis unserer Zivilisation mehr noch als vorangegangene technologische Umbrüche herausfordern. Bringt eine Naturwissenschaft, die die Freiheit des Menschen leugnet, am Ende mit Notwendigkeit eine Technologie der unfreien Welt hervor?" Weiter lesen …

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