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11. Februar 2019 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2019

Wirtschaftsweiser Feld warnt SPD vor Steuererhöhungen

Die Überlegungen der SPD, zur Finanzierung der geforderten Sozialreformen die Steuern zu erhöhen, stoßen auf scharfe Kritik. "Diese sozial- und arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und die zu ihrer Finanzierung notwendigen Steuererhöhungen führen zurück in die Vor-Agenda-Zeit", sagte der Wirtschaftsweise Lars Feld dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Klingbeil drängt trotz Kritik der Union auf Umsetzung der Grundrente

Nach der Klausurtagung der SPD drängt ihr Generalsekretär, Lars Klingbeil, auf Umsetzung der Grundrente. "Wir sehen, es sind Steuereinnahmen da. Wir sagen als SPD, lasst uns das Geld für die Grundrente ausgeben, lasst uns gucken, dass wir Lebensleistungen von Menschen anerkennen, die 35 Jahre gearbeitet haben, die Kinder groß gezogen haben, die Pflegezeiten hinter sich gebracht haben", sagte Klingbeil am Montag im ARD-Mittagsmagazin. Weiter lesen …

Werteunion fordert Härte bei Einwanderungsgesetz

Nach dem "Werkstattgespräch" der CDU zum Thema Migration hat sich die konservative Werteunion positiv geäußert, will die Diskussion über die Migrationspolitik aber nicht beenden. Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer "hat sich - anders als ihre Vorgängerin - der Brisanz des Themas gestellt und eine dosierte Diskussion zugelassen. Weiter lesen …

Ifo-Chef kritisiert "nationale Industriestrategie"

Der Präsident des Münchener Ifo-Instituts, Clemens Fuest, hält nichts von der neuen "nationalen Industriestrategie" der Bundesregierung. Dem Versuch, nationale oder europäische Champions zu entwickeln, liege ein Fehler zugrunde, den die Politik immer wieder begehe: Sie setze Größe mit Wettbewerbsfähigkeit gleich, sagte Fuest dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Hilse: Linzer Gaskraftwerk musste im vergangenen Jahr bereits hundertmal zur Sicherung der deutschen Stromversorgung einspringen

Der in Bautzen direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse und umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion stellt klar: "Allein ein Kraftwerk im österreichischen Linz hat bewirkt, dass nicht schon 2018 das deutsche Stromnetz kollabierte. Um riesigen Schaden von unserem Land abzuwenden, muss daher die unverantwortliche Opferung deutscher Kohlekraftwerke auf dem Altar der Klimareligion unverzüglich beendet werden." Weiter lesen …

Nahles verteidigt SPD-Sozialreformpläne

SPD-Chefin Andrea Nahles hat für die Sozialreformpläne ihrer Partei geworben und diese gegen Kritik verteidigt. "Es ist ein Konzept, das für bessere Löhne sich einsetzt und für Tarifbindung auf der einen Seite, aber auch für eine moderne Arbeitnehmerpolitik", sagte Nahles am Montagnachmittag bei der Vorstellung der Ergebnisse der zweitägigen SPD-Vorstandsklausur in Berlin. Weiter lesen …

VDV-Präsident lehnt Ticket-Flatrate im Nahverkehr ab

Der neue Präsident des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen, Ingo Wortmann, sieht die durch den Bund in einzelnen Städten geförderten Aktionen kritisch, mit denen mehr Kunden in öffentliche Verkehrsmittel gelockt werden sollen. Die Verkehrsunternehmen könnten selbst eine Menge umsetzen, bräuchten dafür aber auch die Ticketeinnahmen, sagte Wortmann dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Linken-Chefin sieht neues SPD-Sozialkonzept skeptisch

Linken-Chefin Katja Kipping hat sich skeptisch über die am Sonntag vom SPD-Parteivorstand beschlossenen Sozialreformpläne geäußert. "In diesem Papier gibt es Licht und Schatten, aber leider keine Abkehr vom Hartz-IV-Sanktionssystem", sagte Kipping am Montag zu dem SPD-Konzept mit dem Titel "Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit". Weiter lesen …

Begleitforschung auf dem Testfeld Autonomes Fahren startet

Auf dem Testfeld Autonomes Fahren Baden-Württemberg, kurz TAF BW, gewinnen Forschungsprojekte unter Realbedingungen wertvolle Erkenntnisse für die Entwicklung des automatisierten Fahrens. Doch wie wirken sich die Projekte selbst auf Verkehr und Technologien auf dem Testfeld aus? Was bedeutet das in den realen Straßenverkehr integrierte Testfeld für die Gesellschaft? Und welche rechtlichen Fragen ergeben sich? Das Projekt „bwirkt“ nimmt Begleit- und Wirkungsforschung zum automatisierten und vernetzten Fahren auf dem TAF BW in den Blick und leitet Handlungsempfehlungen für Wissenschaft, Industrie und Politik ab. Die Forscherinnen und Forscher des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) untersuchen dabei vor allem die Auswirkungen auf den Verkehr. Weiter lesen …

Jürgen Baumgärtner: Starker Schneefall im Januar ist wenig überraschend - Deutsche Bahn muss sich künftig besser rüsten

Jürgen Baumgärtner, der Vorsitzende des Arbeitskreises für Wohnen, Bau und Verkehr der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, fordert von der Deutschen Bahn eine bessere Vorsorge gegen Kälteeinbrüche. Die winterbedingten Einschränkungen des bayerischen Schienenverkehrs sollen morgen im Verkehrsausschuss behandelt werden: Weiter lesen …

Brand: Kinder sind keine Soldaten

Der Internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten am morgigen Dienstag ist gleichzeitig der weltweite Aktionstag "Red Hand". Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand: "Kein Kind wird freiwillig Soldat." Weiter lesen …

Windsurfing, Windfoiling … oder beides? Aktuelle Trends für Wassersportler

Für alle die das Meer lieben, ist neben Schwimmen und Tauchen das schwerelose Gleiten auf den Wellen oder über sie schon immer von besonderer Attraktivität gewesen – und speziell dort, wo die perfekten Wellen fehlen, wird von begeisterten Wassersportlern gern auf das Windsurfen zurückgegriffen. Doch auch auf diesem Gebiet hat sich seit einigen Jahren mit dem Windfoiling eine mehr als nur interessante Alternative aufgetan. Weiter lesen …

In Luxemburg funktioniert die Natur auch ohne Fuchsjagd

In Luxemburg ist der Fuchs seit 2015 keine jagdbare Art mehr. Zu Beginn des Fuchsjagdverbots wurde der inzwischen verstorbene Staatssekretär Camille Gira (Die Grünen /Dei Greng), der sich maßgeblich für das Verbot der Fuchsjagd eingesetzt hat, auch durch Wildtierschutz Deutschland mit einer Petition unterstützt. Im April geht das Jagdverbot in Luxemburg in das fünfte Jagdjahr. Weiter lesen …

Dreyer verteidigt Sozialstaats-Konzept

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer hat Kritik an den Plänen ihrer Partei zur Reform des Sozialstaats zurückgewiesen. Dreyer sagte am Montag im Inforadio vom rbb, das am Wochenende verabschiedete Konzept sei ein Beitrag, die Partei programmatisch neu aufzustellen. "Das Sozialstaats-Konzept, das (...) einstimmig vom Vorstand verabschiedet worden ist, (...) gehört zur programmatischen Neuaufstellung der SPD." Weiter lesen …

Sprengkraft durch EuGH-Vorlage: Immobilienkredite im Wert von 1,18 Billionen Euro angreifbar

Unverhofft kommt oft: "Das Landgericht Saarbrücken beschert mit seinem Beschluss der Vorlage an den EuGH allen Verbrauchern ein nachträgliches Weihnachtsgeschenk", sagt Dr. Timo Gansel, Rechtsanwalt und Entdecker des Widerrufsjokers. Sein Kollege Thomas Röske, der die Vorlage beim EuGH in einem Verfahren durchgesetzt hat, spricht sogar von einem "Wintermärchen für Verbraucher". Weiter lesen …

FORSA: SPD verliert in Rheinland-Pfalz und Niedersachsen deutlich

Wenn in Rheinland-Pfalz und Niedersachsen die Landtage jetzt neu gewählt würden, würde die SPD in beiden Ländern von der CDU als stärkste Kraft abgelöst. Bei einer forsa-Wahlumfrage für das RTL/n-tv-Trendbarometer würde die SPD in Rheinland-Pfalz 10 Prozentpunkte und in Niedersachsen knapp 9 Prozentpunkte verlieren. Zwar würde auch die CDU in beiden Ländern verlieren, aber gemessen an der SPD nur minimal. Deshalb würden die Christdemokraten Platz 1 einnehmen. Weiter lesen …

Vorstoß für neue Sozial-Hochhäuser in NRW

Gegen den Mangel an günstigem Wohnraum bringen SPD, Mieterbund und Teile der Wirtschaft den Neubau von Sozialwohnungshochhäusern mit bis zu zehn Stockwerken in NRW ins Gespräch. "Wo es zu wenig Baugrundstücke gibt, muss eben in die Höhe gebaut werden", sagte der Fraktionsvize der SPD im Landtag, Jochen Ott, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Linker Politologe: Was deutsche Linke und Antirassisten mit rechten Populisten und Rassisten eint

Sind die fremdenfeindlichen Ausschreitungen in der Bundesrepublik seit der „Flüchtlingswelle“ 2015 und die Wahlergebnisse der AfD nur Zeichen von Rassismus oder verbirgt sich etwas Anderes dahinter? Eine Antwort auf die Frage hat am Freitag in Berlin ein linker Politologe versucht zu geben. Heißt es im gestrigen Bericht auf dem russischen Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Wirtschaftsminister Willingmann: Wegfallende Arbeitsplätze müssen durch neue hochwertige in der Industrie kompensiert werden

Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Armin Willingmann (SPD) sieht in der Bewältigung des Kohleausstiegs die wichtigste politische Aufgabe der nächsten Jahre. "Oberstes Ziel muss es also sein, mit Hilfe passgenauer Förderung und offensiver Ansiedlungspolitik wegfallende Arbeitsplätze durch neue hochwertige in der Industrie zu kompensieren", schreibt Willingmann in einem Gastbeitrag für die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Weiter lesen …

Drohnen werden in Deutschland zum Milliardengeschäft

Das Geschäft mit Drohnen wird sich in den kommenden Jahren zu einem Milliardenmarkt entwickeln. Nach einer Studie des Verbands Unbemannte Luftfahrt (VUL), über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten, wird ein jährliches Wachstum des Drohnenmarktes um rund 14 Prozent erwartet - von aktuell 574 Millionen Euro auf fast drei Milliarden Euro im Jahr 2030. Weiter lesen …

Greta Thunberg maßt sich an, deutsche Energiepolitik zu kritisieren

Ende Januar postulierte die Bundesregierung, dass Deutschland nach der Atomenergie auch aus der Energiegewinnung aus Kohle aussteigen werde. Das bedeutet, dass nach dem Abschalten der Atomenergieversorgung auch der 35-prozentige Anteil der Stein- und Braunkohle an der Stromgewinnung bis zum Jahr 2038 beendet werden sollte. Die schwedische Jugendliche Greta Thunberg, die mit ihren Äußerungen auf dem Weltklimagipfel in Davos Aufsehen erregt hatte, erklärte nun gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Stockholm, dass dieser in ihren Augen späte Kohleausstieg unverantwortlich sei. „Deutschland will bis 2038 Kohle verbrennen. Das ist absolut absurd. Und die Leute denken, das wäre etwas Gutes“, sagte die 16-jährige Asperger-Autistin. Weiter lesen …

Grüne kritisieren hohe Brennstoffzellen-Förderung

Die Bundesregierung hat die deutschen Autohersteller zwischen 2008 und 2018 direkt mit insgesamt 537 Millionen Euro an Forschungsfördermitteln unterstützt. Davon floss aber nur ein kleiner Teil in die Erforschung der Elektro-Mobilität und der größte Teil in derzeit wenig erfolgreiche Projekte wie die Brennstoffzelle. Weiter lesen …

Zahl der Hausärzte im Ruhrgebiet steigt

Während sich der Hausarztmangel in den ländlichen Regionen in NRW verschärft, ziehen die Großstädte des Ruhrgebietes diese Mediziner an. Seit dem Ende des "Sonderstatus", der dem Revier bis vor einem Jahr eine geringere Hausarztdichte vorschrieb, konnten in der Region 62 von rund 100 neu freigegebenen Hausarztsitze besetzt werden. Weiter lesen …

Strobl: "2015 darf sich nicht wiederholen"

Nach Ansicht von Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) dürfen sich die Ereignisse von 2015 nicht wiederholen. "Wir haben unsere Lektion gelernt", sagte Strobl, einer der Teilnehmer des seit Sonntagabend laufenden CDU-Werkstattgesprächs über Folgen, Verantwortung und Konsequenzen der Asylpolitik der Bundesregierung, der "Bild". Weiter lesen …

Regierung beschäftigt mehr 3000 Experten

Die Bundesregierung lässt sich in mehr als 280 Kommissionen, Beiräten und Arbeitskreisen von mehr als 3.000 Experten regelmäßig beraten. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf eine Anfrage der FDP bei den Ministerien. Demnach zahlte die Bundesregierung für externen Experten-Rat insgesamt mindestens 23 Millionen Euro pro Jahr. Die FDP-Abgeordnete Katharina Willkomm sagte der "Bild": "Es ist beeindruckend, endlich Schwarz auf Weiß zu sehen, welche Heerscharen an Verbänden und Lobbyisten, Unternehmen und Forschern die Regierung regelmäßig in ihre Arbeit einbezieht." Weiter lesen …

Betrugsvorwürfe gegen Bundeswehr-Berater

Wenige Tage vor der ersten regulären Sitzung des Bundestags-Untersuchungsausschusses zur Berater-Affäre in der Bundeswehr gerät eine der betroffenen IT-Unternehmen in Erklärungsnot. Nach Vorwürfen der Vetternwirtschaft muss sich der Konzern nun wegen möglichen Betrugs rechtfertigen, schreibt die "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

US-Regierung weiter unzufrieden mit deutschen Verteidigungsausgaben

Trotz eines milliardenschweren Anstiegs der Verteidigungsausgaben in den kommenden fünf Jahren ist die US-Regierung unzufrieden mit den Plänen der Bundesregierung. "Die deutschen Zusagen, die Verteidigungsausgaben auf 1,5 Prozent (des BIP; Anm. d. Redaktion) zu erhöhen, genügen nicht. Die NATO verlangt zwei Prozent bis 2024", sagte der US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell, der "Welt am Sonntag" wenige Tage vor dem Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel. Weiter lesen …

INF-Vertragskündigung: Altmaier will alle Optionen offenhalten

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will in der Debatte um die Kündigung des INF-Vertrages alle Optionen offenhalten. "Ich setze darauf, dass sich Amerikaner und Russen am Ende einigen werden. Ich finde es aber falsch, dass einige den Gedanken der Nachrüstung von vornherein ausschließen. Das würde unsere Verhandlungsposition schwächen", sagte Altmaier der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Bericht: USA planen kein Wettrüsten in Europa

Die Vereinigten Staaten haben ihren Verbündeten in der NATO signalisiert, dass sie nicht vorhaben, in Europa ein landgestütztes, nuklear bewaffnetes Mittelstreckensystem aufzustellen. Wie die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS) unter Berufung auf Diplomaten berichtet, geschah dies seit Mitte Januar bei zwei Gelegenheiten. Weiter lesen …

Wirtschaftsminister verteidigt Nord Stream 2

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat das Gaspipeline-Projekt Nord Stream 2 ausdrücklich verteidigt. "Zunächst hat jedes Land die Freiheit, die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zu unterhalten, die es für richtig hält. Nord Stream 2 ist zunächst ein privates Projekt, für das von vielen Ländern bereits die Genehmigungen erteilt sind", sagte Altmaier der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Emnid: SPD legt zu - AfD verliert

Nach dem Vorstoß der SPD für eine Grundrente legen die Sozialdemokraten in der von Emnid gemessenen Wählergunst zu. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, legt die SPD um einen Prozentpunkt zu und kommt auf 17 Prozent der Stimmen. Weiter lesen …

AfD will Änderungen am Verbandsklagerecht im Umweltbereich

Angesichts der erfolgreichen Klagen auf Diesel-Fahrverbote durch die Deutsche Umwelthilfe (DUH) will die AfD das Verbandsklagerecht im Umweltbereich ändern. Die Partei will verhindern, dass "Vereinigungen mit wenigen 100 Mitgliedern volkswirtschaftlich wichtige Projekte aufhalten oder gar verhindern", heißt es in der vorläufigen Fassung eines Gesetzentwurfs der AfD-Bundestagsfraktion, über den die "Welt am Sonntag" berichtet. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Samstag (09.02.2019)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 2, 32, 34, 39, 42, 49, die Superzahl ist die 2. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 9271064. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 404874 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Mary Roos lebt Trauer lautstark aus

Schlagersängerin Mary Roos verarbeitet Tiefschläge, indem sie ihren Gefühlen lautstark freien Lauf lässt. "Ich gehe in den Wald und schreie ganz laut", sagte die 70-Jährige dem Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber". "Dann habe ich wieder Platz, und etwas Neues kann kommen." Weiter lesen …

BERLINER MORGENPOST: Das Vertrauen ist erschüttert

Der Fall Fabien, die bei einem Unfall mit einem Funkstreifenwagen im vergangenen Jahr ums Leben kam, hat enorme Sprengkraft. Die Behörde muss jetzt zügig und transparent zur Aufklärung beitragen. Geschieht das nicht, kann das Vertrauen in die Berliner Polizei nachhaltig beschädigt werden. Diese Brisanz haben mittlerweile alle verstanden. Weiter lesen …