22. November 2017 - Archiv

Für den ehemaligen CDU-Politiker Friedrich Merz ist der Weg an die Spitze des Aufsichtsrats des Flughafens Köln/Bonn ist nach einem Bericht der Kölnischen Rundschau frei. In einer Abstimmung im Umlaufverfahren erhielt das Land NRW die nötige Mehrheit von 75 Prozent für die Abberufung des derzeitigen Aufsichtsratsvorsitzenden Kurt Bodewig (SPD), wie die Zeitung aus dem Umfeld des Flughafens erfuhr. Weiter lesen …

Die Verbreitung gefährlicher Stromzähler, so genannter Smart Meter, wird sich um mindestens ein bis eineinhalb Jahre verzögern. Diese gemeinsame Einschätzung des Verbandes Kommunaler Unternehmen (VKU) und des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) geht aus einem Schreiben hervor, über das die "Welt" in ihrer Donnerstagausgabe berichtet. Weiter lesen …

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) warnt vor Schweigegeldzahlungen im Fall von Datendiebstählen wie dem beim Mobilitätsdienst Uber. "Ähnlich wie bei Ransomware, also Verschlüsselungs- oder Erpressungstrojanern, rät das BSI von Zahlungen an Kriminelle ab", sagte die Behörde der "Welt". "Dadurch wird nicht nur die Organisierte Kriminalität finanziert, das Opfer kann sich auch nicht sicher sein, dass die Daten entschlüsselt oder im Falle von Uber tatsächlich vernichtet werden." Weiter lesen …

Die deutschen Städte appellieren an Bund und Länder, mehr für die öffentliche Sicherheit zu tun. In einem Positionspapier des Deutschen Städtetags, aus dem die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (F.A.Z. Donnerstagsausgabe) zitiert, beklagen sie unter anderem, dass immer mehr Aufgaben der Polizei an den Kommunen hängen blieben. Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 24, 28, 29, 32, 34, 48, die Superzahl ist die 9. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 8689631. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 675300 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Der sogenannte "Hauptausschuss" hat sich am Mittwochabend konstituiert. Den Vorsitz übernahm Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Dem Ausschuss gehören 47 ordentliche und 47 stellvertretende Mitglieder an, von denen CDU/CSU 17, die SPD zehn, die AfD sechs, die FDP fünf, die Linke fünf und Bündnis 90/Die Grünen vier Mitglieder stellen. Weiter lesen …

Die Erde ist eine Scheibe, umgeben von einer Eiswand – alles andere ist erstunken und erlogen. So lässt sich die Weltsicht US-amerikanischer Flacherdler beschreiben, die sich neulich in North Carolina zu einer Konferenz versammelt haben. Die russische Onlinezeitung „Gazeta.ru“ berichtet über die ungewhnlichen Aktivisten. Weiter lesen …

Die Bundesregierung bemüht sich darum, die Kinder von deutschen Kämpfern und Anhängern des sogenannten Islamischen Staates in die Heimat ausfliegen zu lassen. Nach Informationen von "Süddeutscher Zeitung", NDR und WDR haben sich Diplomaten des Auswärtigen Amtes an die irakische Regierung gewandt und darum gebeten, eine Ausreisegenehmigung für die Kinder von deutschen IS-Angehörigen zu erteilen. Eine Antwort soll bisher nicht ergangen sein. Weiter lesen …

Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke, hat eine Aufarbeitung der Privatisierung der DDR-Staatswirtschaft gefordert. "Gegen Verschwörungstheorien aller Art helfen nur Transparenz, Aufrichtigkeit und das Eingeständnis von Fehlern", sagte Gleicke dem "Spiegel". Weiter lesen …

Nach der erfolgreichen Schlichtung im bislang härtesten Tarifkampf der Piloten will die Lufthansa vom kommenden Sommer an ein intern heftig umstrittenes Experiment beenden: die Besetzung eines halben Dutzend Langstreckenjets mit günstigerem Cockpitpersonal der hauseigenen Zubringertochter CityLine unter dem Codenamen "Jump". Weiter lesen …

In der Bundesagentur für Arbeit (BA) herrscht ein schlechtes Betriebsklima. Das hat eine Umfrage unter 2.000 Führungskräften ergeben. Der "Spiegel" berichtet darüber. Immer wieder benoteten Mitarbeiter demnach die aktuelle Lage im Haus mit der Note vier oder schlechter. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der DAX deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.015,04 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,16 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der NRW-SPD, Michael Groschek, hat der CDU einen "Stabilitätspakt" angeboten, der die Arbeit einer Minderheitsregierung unterstützen könnte. Groschek sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger": "Eine Minderheitsregierung hat in Hessen und NRW gut funktioniert. Warum sollte das Modell für den Bund untauglich sein." Weiter lesen …

Während sich alle über das Scheitern der Jamaika-Koalition echauffieren und für manche Christian Lindner zum großen Held avanciert ist, geht völlig unter, was wirklich hinter den Kulissen abläuft. Was der Publizisten Heiko Schrang damit meint, dazu schreibt er in seinem neusten Newsletter: "Als ich gestern den neuen Personalausweis beantragen wollte, legte ich explizit darauf wert, dass der darin enthaltene RFID-Chip ausgeschaltet wird. Daraufhin wurde mir erläutert, dass diese Möglichkeit nicht mehr vorhanden sei. Mit anderen Worten, ab jetzt ist der Chip in den Ausweisen immer eingeschaltet und kann so jederzeit ausgelesen werden. Spannend dabei, ganz gleich ob es Neuwahlen gibt oder die große Koalition weitergeführt wird, die totale Kontrolle der Bürger schreitet unaufhörlich voran." Weiter lesen …

Noel Gallagher, der ehemalige Gitarrist und Songschreiber der Band Oasis, hat sich in der Diskussion um die Paradise Papers schützend vor seinen Freund Bono, den Sänger der Band U2 gestellt: "Grundsätzlich kann ich die ganze Aufregung um Steueroasen nicht verstehen", sagte Gallagher dem "Zeitmagazin". Weiter lesen …

Nach jahrelangem Streit stehen die internationalen Bankenaufseher offenbar unmittelbar vor einer Einigung auf strengere Kapitalregeln. Nachdem sich der Basler Ausschuss für Bankenaufsicht im Oktober auf einen Kompromissvorschlag für ein Reformpaket geeinigt hatte, das in der Branche "Basel IV" genannt wird, soll nun in Kürze das Aufsichtsgremium des Ausschusses darüber abstimmen. Dies könnte noch in diesem Jahr geschehen, sagten mehrere mit den Gesprächen vertraute Personen dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Rechtsanwältin Gabriele Heinecke nennt das Vorgehen der Staatsanwaltschaft Halle im Verfahren zur Aufklärung des verstorbenen Oury Jalloh "skandalös und intransparent". Das erklärte Heinecke im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Die Familie Jalloh habe jüngst einen Strafantrag gestellt, um ihr "Strafverfolgungsinteresse zu betonen", so Heinecke. Weiter lesen …

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) fürchtet durch die verzögerte Regierungsbildung negative Folgen für die innere Sicherheit in Deutschland. "Die unklare Lage hat nicht unerhebliche Auswirkungen auf Finanzfragen", sagte de Maizière den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Weiter lesen …

Die deutschen Kommunen sind besorgt, weil durch Fahrverbote für Dieselautos ein Stillstand in den Städten droht. "Mit den drohenden Fahrverboten ziehen wir dem kommunalen Leben den Stecker", sagte der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling dem "Spiegel". Weiter lesen …

Nach dem Abbruch der Jamaika-Sondierungen hat die Linksfraktion im Bundestag die Einladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Gesprächen im Schloss Bellevue angenommen. Linksfraktionschef Dietmar Bartsch sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Ich betrachte das als Selbstverständlichkeit, und wir werden den Termin wahrnehmen." Weiter lesen …

Die Grünen üben heftige Kritik am massenhaften Sammeln von Standortdaten durch Google. Weiter lesen …

Am vergangenen Freitag rutschte der Dollar auf den Aktienmärkten deutlich ab. Der Auslöser war erneut eine Veröffentlichung der amerikanischen Zeitung „Wall Street Journal“ über den Stand der Ermittlungen in der sogenannten „Russland-Affäre“. Das russische Wirtschaftsmagazin „Expert“ kommentiert den Einfluss der Ermittlungen auf die US-Währung. Weiter lesen …

Nach der Verurteilung des serbischen Kriegsverbrechers Ratko Mladic zu lebenslanger Haft drängt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments, David McAllister, auf politische Initiativen, die die nach wie vor "tiefen Gräben zwischen den einzelnen Staaten des ehemaligen Jugoslawien" zuzuschütten helfen. Weiter lesen …

Wilfried Karl, Präsident der neuen Entschlüsselungsbehörde Zitis (Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich), fordert, dass staatliche Behörden bei Cyberangriffen digital zurückschlagen können. "Als Bürger erwarte ich, dass unser Staat auch bei neuartigen digitalen Bedrohungen handlungsfähig bleibt", sagte Karl dem Magazin "Spiegel". Weiter lesen …

Eine Serie von mehr als zehn Anrufen in Pforzheim und in Engelsbrand durch falsche Polizeibeamte beschäftigte im Laufe des Mittwochs die richtigen Polizeibeamten der Reviere Pforzheim-Nord und -Süd sowie Neuenbürg. Weiter lesen …

Innerhalb von wenigen Tagen wurden bei der Polizei zwei Anzeigen wegen Container-Diebstählen erstattet. Weiter lesen …

Das rote Kostüm des Weihnachtsmanns hat auch etwas mit dem Aussehen von Fliegenpilzen zu tun. Sibirische Schamanen brauten aus den Pilzhüten ein Getränk, um sich selbst und ihre „Gemeinde“ in tiefen Trance zu versetzen. Britische Forscher haben eine ähnliche Verwendung für die rotweißen Giftpilze gefunden. Auch den Indianern war die Wirkung der „magischen“ Pilze wohlvertraut, schreibt am Mittwoch die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“. Die amerikanischen Ureinwohner teilten ihr Wissen mit den Kolonisatoren aus Europa. Sehr viel später wurde aus den Fliegenpilzen dann Psilocybin gewonnen – ein Rauschgift, das jedoch, so die Zeitung, sanfter wirkt als das grobe LSD. Weiter lesen …

Die Informationen, dass die in den europäischen Ländern gemessene radioaktive Substanz Ruthenium-106 aus dem südlichen Ural stammen könnte, hat, wie das russische online Magazin "Sputnik" schreibt der Kremlsprecher Dmitri Peskow am Mittwoch kommentiert. Weiter lesen …

Der Berliner Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer hat davor gewarnt, eine Minderheitsregierung als Alternative zu einer möglichen Großen Koalition oder Neuwahlen in Betracht zu ziehen. "Für den einzelnen Parlamentarier mag das eine Sternstunde des Parlamentarismus sein. Er kann dann eine ganze Regierung erpressen, indem er sagt, was gebt ihr mir, wenn ich euch zur Mehrheit verhelfe", sagte Niedermayer dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Hoch ZOE beschert dem Südosten noch ein paar freundliche Novembertage. Lange hält das freundliche Wetter aber auch dort nicht. Zum Wochenende wird es dann überall windig, nasskalt und ungemütlich. Weiter lesen …

Ex-Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat ihre Partei zu Gesprächen mit der Union über eine Regierungsbildung aufgefordert. "Wir sollten dem Bundespräsidenten aufmerksam zuhören. Die SPD darf sich keinen Gesprächen über die Bildung einer Koalition verweigern", sagte Schmidt der "Welt". Weiter lesen …

Der Chefökonom der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich, Hyun Song Shin, rät den Notenbanken, ihr Inflationsziel zu überdenken. "Viele Beobachter sind sich mittlerweile einig, dass es zu eng gedacht ist, nur auf die Inflation zu schauen", sagte Shin der "Zeit". Weiter lesen …

Der Herbst bringt nicht nur märchenhafte Landschaften, sondern auch viele kulturelle Ereignisse. So warten alle Literatur-Fans neugierig jedes Jahr im Oktober auf die Frankfurter Buchmesse. Auch 2017 fand die Messe statt und war eine der wichtigsten Veranstaltungen der gesamten internationalen Literaturszene. Weiter lesen …

Union und Grüne waren bereit, der FDP beim Abbau des Solidaritätszuschlags weiter entgegen zu kommen als bislang bekannt. Nach Informationen der "Zeit" aus Verhandlungskreisen wurde den Liberalen am Sonntag angeboten, die Bürger im Jahr 2020 um vier und im Jahr 2021 um sechs Milliarden Euro zu entlasten. Weiter lesen …

Der Trainer des 1. FC Köln, Peter Stöger, lehnt es trotz der prekären Situation ab, etwas an seinen Methoden zu verändern. "Ich kann nur so coachen und lehren, wie ich als Individuum gestrickt bin. Ich kann nichts vorspielen", sagte Stöger der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Das Bundesfinanzministerium hat für das laufende Jahr zusätzliche Ausgaben für Hartz IV von 900 Millionen Euro genehmigt – 600 Millionen Euro für das Arbeitslosengeld II, 300 Millionen für Kosten der Unterkunft. "Der zusätzliche Bedarf resultiert insbesondere daraus, dass sich die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten ungünstiger entwickelt hat als bei den Ansätzen zum Bundeshaushalt 2017 angenommen", heißt es in zwei Schreiben von Finanzstaatssekretär Jens Spahn (CDU) an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) zu den Sachverhalten, über die die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland in ihren Donnerstagausgaben berichten. Weiter lesen …

Billie Jean King, 74, eine der erfolgreichsten Spielerinnen der Tennisgeschichte, träumt davon, irgendwann Angela Merkel zu treffen. "Sie ist eine Heldin für mich", sagwt King der "Zeit", "eine weltweit respektierte Regierungschefin und ein Beispiel dafür, was eine Frau erreichen kann." Wäre sie heute zwölf Jahre alt, so King weiter, "würde ich davon träumen, US-Präsidentin zu werden". Weiter lesen …

Der Thüringer AfD-Fraktions- und Landesvorsitzende Björn Höcke und seine gesamte Familie wurden von einer sogenannten Künstlergruppe monatelang ausgespäht. Dazu sagte André Poggenburg, AfD-Landes- und Fraktionschef in Sachsen-Anhalt sowie AfD-Bundesvorstand, heute: „Was dieser selbsternannte ,zivilgesellschaftliche Verfassungsschutz‘ zehn Monate lang getan hat und offensichtlich auch weiterführen will, ist nichts anderes als eine strafbare, kriminelle und höchst unverschämte Handlung. " Weiter lesen …

MDR und SAXONIA MEDIA trauern um Dieter Bellmann, der Millionen von Fernsehzuschauerinnen und Zuschauern als Hauptdarsteller der ARD-Serie "In aller Freundschaft" bekannt ist. Weiter lesen …

In der SPD-Bundestagsfraktion gibt es große Vorbehalte gegen die von Parteichef Martin Schulz favorisierte Neuwahl. Der Sprecher der ostdeutschen SPD-Abgeordneten im Bundestag, Stefan Zierke, nannte eine Neuwahl "die allerletzte Option", die den Wählern nur schwer zu vermitteln sei. Vielmehr sei eine große Koalition nach wie vor möglich: "Neben einer Minderheitsregierung sind auch Gespräche über eine große Koalition denkbar, wenn wir uns über die Bedingungen einig sind", sagte Zierke der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Am Montag, 20.11.2017, erhielt eine 81-jährige Frau aus Hiddingsel mehrere Anrufe eines Mannes, der sich als Polizeibeamter ausgab. Der Betrüger verunsicherte die Dame dermaßen, dass sie ihm letztlich ihren wertvollen Schmuck aushändigte. Zu diesem Zeitpunkt ging sie noch davon aus, dass er den Schmuck nur fotografieren und danach zurück bringen werde. Weiter lesen …

Die Stiftung Digitale Chancen hat von der neuen Bundesregierung eine bessere Internet-Schulung älterer Menschen gefordert. Sie hat einen entsprechenden Plan vorgelegt, dessen Umsetzung in den kommenden drei Jahren etwa 50 Millionen Euro kosten würde. "Digitale Kompetenzen gelten als Schlüssel der zukünftigen Teilhabe. Weiter lesen …

Ratko Mladic, ehemaliger General der bosnisch-serbischen Armee, ist vom Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Urteil wurde vom vorsitzenden Richter Alphons Orie am Mittwoch bekannt gegeben. Weiter lesen …

Stephan Weil (SPD) ist erneut zum niedersächsischen Ministerpräsidenten gewählt worden. In der zweiten Plenarsitzung des neuen Niedersächsischen Landtags erhielt er im ersten Wahlgang 104 von 137 Stimmen. Es gab 32 Gegenstimmen und eine Enthaltung. Weiter lesen …

Die Fahrer von Benziner-Pkw können sich über deutlich gesunkene Spritpreise freuen. Wie eine ADAC Auswertung zeigt, kostet ein Liter Super E10 im bundesweiten Mittel derzeit 1,354 Euro - ein Minus von 2,6 Cent gegenüber der Vorwoche. Diesel verbilligte sich im selben Zeitraum um 0,7 Cent und kostet 1,191 Euro. Weiter lesen …

Der Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer (Grüne), hat Fehler seiner Partei bei der Jamaika-Sondierung eingeräumt, die mit zum Scheitern der Verhandlungen geführt hätten. "Ich fand die öffentlichen Provokationen von Jürgen Trittin vor allem in Richtung FDP kurz vor der letzten Verhandlungsrunde unsäglich", sagte Palmer der "Zeit". Weiter lesen …

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sieht ihre Partei nicht in der Pflicht, sich an der nächsten Bundesregierung zu beteiligen. Es sei "nicht die SPD, die Deutschland in diese schwierige Situation manövriert hat", sagte Dreyer der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die US-Behörde "Immigrations and Customs Enforcement" (ICE) will in Zusammenarbeit mit Technikfirmen ein automatisiertes Verfahren erstellen, das durch persönliche Daten und digitale Chroniken feststellt, wer positiv und negativ zur Gesellschaft beiträgt. Auf diese Weise soll die Immigration erleichtert werden. Experten beäugen diesen Plan jedoch sehr kritisch. Weiter lesen …

Sachsens designierter CDU-Regierungschef Michael Kretschmer schließt eine Koalition mit der AfD dauerhaft aus. "Wir wollen die AfD schlagen, nicht mit ihr koalieren. Sie ist der politische Gegner", sagte Kretschmer der Wochenzeitung "Die Zeit". Deshalb sei ein Regierungsbündnis mit dieser Partei undenkbar. Auf die Frage, ob das "für immer" gelte, antwortete Kretschmer: "Ja", denn: "So wie diese Leute auftreten, so wie sie ihre Positionen artikulieren - geht das nicht mit der CDU." Weiter lesen …

Richard Ferrand, Fraktionschef von Emmanuel Macrons Partei im französischen Parlament und Minister für territorialen Zusammenhalt, sorgt sich um die Stabilität Deutschlands. "Momentan wirkt das Land geschwächt", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Der ehemalige hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel nach der gescheiterten Regierungsbildung keineswegs als geschwächt an. "Sie ist in einer sehr starken Position", sagte Koch der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Wenn die Kommunen die Straße sanieren, wird es für die Anlieger oft teuer. Ob diese Kosten dann zumindest bei der Steuer abgesetzt werden können, wird mit Unterstützung des Bundes der Steuerzahler (BdSt) gerichtlich überprüft – und zwar jetzt beim Bundesfinanzhof! Dort ist die von uns unterstützte Musterklage seit Mitte November anhängig (Az. VI R 50/17). Der Vorteil: Ebenfalls betroffene Steuerzahler können sich auf dieses Verfahren berufen – und das Finanzamt muss den Steuerbescheid dann in diesem Punkt offenlassen. Bisher wiesen die Finanzämter entsprechende Einsprüche zurück. Weiter lesen …

AfD-Chef Jörg Meuthen sieht die FDP als Konkurrent. "In dem Maße, wie die Union immer schwächer wird, ist im bürgerlichen Lager die FDP eine Konkurrenz", sagte Meuthen am Mittwoch dem "Deutschlandfunk". Die FDP habe sehr stark konservative Positionen verbal übernommen. Das sei aber für die FDP nichts Ungewöhnliches, so der AfD-Politiker. Weiter lesen …

Das Scheitern der Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU, FDP und Grünen ist eindeutig ein Erfolg der AfD. Ohne uns hätten sich die ungleichen Altparteien schon längst ungestört zur Jamaika-Koalition des „Weiter so“ verbündet, ähnlich wie das bei der Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt der Fall war. Dass die FDP nun ausgeschert ist, weil sie befürchtet, wieder als Umfaller-Partei eingestuft zu werden, ist nachvollziehbar. Weiter lesen …

Das Gerät "Popit" eines finnischen Start-ups erinnert Frauen an die Einnahme ihrer Antibabypille und soll ungewollte Schwangerschaften verhindern. Das Gadget wird an der Verpackung der Tabletten befestigt und stellt mittels Mikrofon sowie Bewegungssensor fest, ob eine Pille entfernt worden ist. Popit verbindet sich mit dem Smartphone und erinnert den Nutzer daran, wenn es wieder Zeit wird, eine Dosis einzunehmen. Weiter lesen …

Der Chefankläger am Jugoslawientribunals der Vereinten Nationen in Den Haag übt Kritik an den heutigen Politikern auf dem Balkan. "Es ist sehr bedauerlich, um nicht zu sagen schockierend, dass man gerade in den letzten Monaten sieht, wie sehr die Verherrlichung von verurteilten Straftätern in der Region zur Mode wird", sagte UN-Chefankläger Serge Brammertz der "Süddeutschen Zeitung" kurz vor dem Urteil gegen Ratko Mladic, den einstigen General der bosnisch-serbischen Armee. Weiter lesen …

Hannes Dotzler beendet seine aktive Karriere als Langläufer. Der 27-Jährige vom SC Sonthofen hatte in den zurückliegenden drei Jahren kaum Wettkämpfe bestreiten können. Grund war eine langwierige Viruserkrankung, die den Allgäuer immer wieder zu längeren Trainings- und Wettkampfpausen zwang. Weiter lesen …

Der stellvertretende Parteichef der FDP, Wolfgang Kubicki, hat nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen eine Hinwendung der FDP zum Rechtspopulismus ausgeschlossen. "Sie werden nie erleben, dass Freie Demokraten mit antidemokratischen und rassistischen Ressentiments spielen. Nie!", sagte Kubicki der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Nach Ansicht von Siemens-Chef Joe Kaeser sollte es nicht zu Neuwahlen in Deutschland kommen. Nach dem Platzen der Koalitionsverhandlungen, "vertraue ich auf die Integrationsfähigkeit eines sehr umsichtigen Bundespräsidenten", sagte Kaeser der "Welt". Weiter lesen …

Die Tatsache, dass, nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zwar angekündigt hat, mit allen Bundestagsfraktionen Gespräche zu führen, die drittstärkste Kraft, die AfD, jedoch außen vor gelassen hat, kritisiert AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Alice Weidel scharf: „Im Sinne unserer Demokratie, ist es angezeigt, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auch die AfD zu Gesprächen über die aktuelle Lage nach dem peinlichen Scheitern der Jamaika-Koalitionäre einlädt. " Weiter lesen …

Die EU macht Ernst mit neuen Vorgaben für die Herstellung von Pommes Frites, Chips, Keksen und ähnlichen Nahrungsmitteln. Von April 2018 an diktiert sie vor allem für Lebensmittelhersteller Auflagen, die den Gehalt an dem umstrittenen Arcylamid in gerösteten, gebackenen und frittierten Produkten reduzieren sollen, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe in ihren Mittwochausgaben. Aber auch für Backstuben oder Imbissbuden sind neue Vorgaben vorgesehen. Weiter lesen …

Die SPD-Linke hält nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen die Tolerierung einer Minderheitsregierung für möglich. "Die Verfassung lässt viel Raum jenseits von Neuwahlen und Großer Koalition. Alle Beteiligten sind aufgerufen, alle Optionen mit dem Bundespräsidenten sorgfältig zu beraten", sagte Matthias Miersch, Vorsitzender der Parlamentarischen Linken (PL) in der SPD-Bundestagsfraktion, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Weiter lesen …

Im Streit um die geplante Stahlfusion von Thyssen-Krupp mit dem indischen Konzern Tata hält die IG Metall auch ein Scheitern der Gespräche mit dem Management für möglich. "Nach derzeitigem Stand können wir dem Joint Venture nicht zustimmen", sagte der frühere Gewerkschaftschef Detlef Wetzel, der die IG Metall im Aufsichtsrat der Stahlsparte von Thyssen-Krupp vertritt, im Gespräch mit der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

In Sachen Plastikvermeidung ist Deutschland alles andere als vorbildlich. 37 Kilogramm Plastikverpackungsmüll produziert jeder Deutsche im Durchschnitt pro Jahr - sechs Kilogramm mehr als der EU-Durchschnitt. Das zeigt eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft in Köln, die sich auf Daten der europäischen Statistikbehörde Eurostat bezieht. Die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten in ihren Mittwochsausgaben darüber. Weiter lesen …

Der Mindestlohn für die rund 22.000 Beschäftigten in der Aus- und Weiterbildungsbranche wird Anfang 2018 um 0,66 Cent auf 15,26 Euro pro Stunde steigen - ein Plus von 4,5 Prozent. Das Bundeskabinett werde am Mittwoch grünes Licht für eine entsprechende Verordnung der geschäftsführenden Bundesarbeitsministerin Katarina Barley (SPD) geben, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

CSU-Vizechef Manfred Weber hat FDP und SPD vorgeworfen, politische Taktiererei über das Wohl Deutschlands zu stellen. Das Scheitern von Jamaika sei mehr, als dass Union, FDP und Grüne "nicht zueinander gefunden haben", schreibt Weber in einem Gastbeitrag für die "Welt". Weiter lesen …

Knapp ein Jahr nach der Attacke auf den Berliner Weihnachtsmarkt hält der geschäftsführende Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Sicherheitslage in Deutschland für nach wie vor angespannt. "Die Gefahr terroristischer Anschläge in Deutschland ist unvermindert hoch. Wir wissen, dass sich auch Terroristen unter die Einwanderer gemischt haben könnten", sagte de Maizière den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Weiter lesen …

Der SPD-Außenpolitiker Niels Annen glaubt im Syrien-Konflikt nicht an einen schnellen Frieden durch russische Vermittlung und fordert, den Genfer Friedensprozess zu stärken. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: "Russland spielt nach wie vor eine höchst problematische Rolle und muss in Verantwortung genommen werden." Weiter lesen …

FDP-Vize-Chefin Marie-Agnes Strack-Zimmermann wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor, während der Sondierungsverhandlungen die Anliegen der FDP ignoriert zu haben. "Die Kanzlerin hätte eigentlich als Verhandlungsleiterin die Positionen zusammenbringen müssen. Aber bei zu vielen Themen hat sie die Anliegen der FDP nicht ernst genommen. Sie hat sie ignoriert", sagte Strack-Zimmermann der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Im größten Steuerskandal der deutschen Geschichte rechnen die Banken mit mehr als einer halben Milliarde an Straf- und Steuernachzahlungen. Das erklärten Bundesfinanzministerium und Bankenaufsicht BaFin auf Grünen-Anfrage. Wegen Beteiligung an "Cum/Cum"-Geschäften (komplizierten Steuertricks mit Aktien), hätten 77 deutsche Banken 534,6 Millionen Euro an Rücklagen gebildet. Weiter lesen …

Die Grünen-Chefin Simone Peter hat Parallelen zwischen dem Scheitern von Jamaika im Bund und dem Ende der Koalition aus CDU, Grünen und FDP im Saarland im Jahr 2012 gezogen. "Auch im Saarland ist Jamaika im Wesentlichen an der FDP gescheitert. Und auch dort war es nicht völlig überraschend", sagte die Politikerin, die bis 2012 Umweltministerin im Saarland war, der Saarbrücker Zeitung. Weiter lesen …

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) fordert in der unklaren politischen Situation in Berlin eine starke Rolle des Parlaments. "Als Erstes muss der Bundestag anfangen zu arbeiten", sagte der Politiker dem Hamburger Magazin "stern", das nach dem Scheitern der Koalitionssondierungen sein Erscheinen in dieser Woche auf den Mittwoch vorgezogen hat. "Es macht ja keinen Sinn, dass hier 709 Abgeordnete rumsitzen, weil wir beispielsweise keine Aussschüsse haben", sagte Kubicki. Das Parlament müsse mindestens arbeitsfähig sein. Am Dienstag war die Fraktion der Linken noch damit gescheitert, sofort alle Fachausschüsse einzusetzen. Weiter lesen …

Wegen der sich hinziehenden Regierungsbildung fordert der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD), schnell einen Verteidigungsausschuss im Bundestag einzurichten - noch bevor die Regierung steht. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Bartels: "Die Bundeswehr ist laut Grundgesetz eine Parlamentsarmee. Wenn es nun monatelang keinen Verteidigungsausschuss geben sollte, wäre die Kontrolle durch das Parlament eingeschränkt - und die Bundeswehr wäre eine Art amputierte Parlamentsarmee." Weiter lesen …

Die Halloren Schokoladenfabrik aus Halle produziert nun auch vegane Schokolade. Im November ist die erste rein pflanzliche Halloren-Kugel auf den Markt gekommen. "Ziel war es, möglichst nah an das Original heranzukommen, Geschmack und Konsistenz sind deshalb sehr ähnlich", sagte ein Firmensprecher der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm, hat nach den geplatzten Jamaika-Sondierungen die Parteien ermahnt, das Gemeinwohl im Blick zu behalten. "Das Ausland schaut mit Sorge auf Deutschland. Ich appelliere daher an alle politisch Verantwortlichen, in dieser Situation das parteiübergreifende Gemeinwohl unseres Landes fest im Blick zu behalten", sagte Bedford-Strohm der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nach langen Verhandlungen steht der Stellenabbau bei Uniper fest. "Insgesamt werden bei Uniper bis Ende 2018 rund 2000 der ursprünglichen 14.700 Stellen wegfallen", sagte Uniper-Finanzvorstand Christopher Delbrück der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

In der Champions League hat Borussia Dortmund im eigenen Stadion gegen Tottenham mit 1:2 verloren, Leipzig gewann zeitgleich beim AS Monaco mit 4:1. Damit setzt der BVB sein Leistungstief aus den letzten Bundesliga-Spieltagen in der Königsklasse fort und scheidet aus. Weiter lesen …

In der ersten INSA-Umfrage nach Abbruch der Sondierungsverhandlungen fallen CDU/CSU (30 Prozent) um zwei Prozentpunkte. SPD (21 Prozent) und Grüne (10 Prozent) gewinnen im Vergleich zur Vorwoche jeweils einen Punkt hinzu. FDP (11 Prozent), Linke (11 Prozent) und AfD (14 Prozent) gewinnen jeweils einen halben Punkt hinzu. Sonstige Parteien kommen zusammen auf 3 Prozent (- 1,5). Weiter lesen …

EZB-Direktoriumsmitglied Benoit Coeure rechnet mit einer baldigen Änderung des offiziell formulierten geldpolitischen Ausblicks der Europäischen Zentralbank (EZB). In ihrer sogenannten "Forward Guidance" geht die Notenbank bisher davon aus, dass sie ihre Wertpapierkäufe in jedem Fall so lange fortführt, bis sich die Inflation im Euro-Raum nachhaltig dem EZB-Ziel von unter, aber nahe zwei Prozent angenähert hat. Coeure rechnet damit, dass diese Verknüpfung bald geändert werden kann. Weiter lesen …

Der Dow hat am Dienstag zugelegt. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 23.590,83 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,69 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.595 Punkten im Plus gewesen (+0,63 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 6.375 Punkten (+1,06 Prozent). Weiter lesen …

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner will die Zeit ohne eine neue Bundesregierung dazu nutzen, Gesetzgebungsinitiativen im Bundestag zu prüfen. Der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" sagte Lindner, er wolle die "Zeit, die wir jetzt haben" im Bundestag für die Sacharbeit verwenden: "Es ist ja auch einmal ein Experiment: Ein Bundestag ohne klare Mehrheitsverhältnisse hat ja die Option, über die politischen Lager hinweg in Einzelfragen Gemeinsamkeiten herbeizuführen." Weiter lesen …

Nur wenige Tage vor seinem Hochzeitstermin ist ein Pärchen aus dem Landkreis in einen Streit geraten, der sogar die Polizei auf den Plan gerufen hat. Das junge Paar war am Montagvormittag zur Vorbesprechung der Trau-Zeremonie auf das Standesamt gekommen. Vor dem Büro des Standesbeamten gerieten sich die beiden dann aber derart in die Haare, dass das Ordnungsamt zu Hilfe kommen und die beiden Streitenden trennen musste. Weiter lesen …

Köln. Rapper Marteria (34), derzeit auf Konzert-Tournee durch Deutschland, mag es abseits der Bühne geruhsam: In seiner Freizeit ist er ein passionierter Angler. Der aus Rostock stammende und in Berlin lebende Hip-Hop-Künstler sagte im Interview mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger", er habe einen Kölner Musiker als "Angel-Partner, mit dem ich immer um die Welt reise". Weiter lesen …

"Das ist ein Apfel", heißt es in einem Werbespot des US-Nachrichtensenders CNN, während auf dem Fernsehbildschirm nur ein Apfel zu sehen ist. "Manche Leute behaupten, dass das eine Banane ist und schreiben in Großbuchstaben ,BANANE' daneben. Aber das ist ein Apfel", heißt es weiter und jeder weiß, wer gemeint ist. Schließlich schreibt US-Präsident Donald Trump gerne in Großbuchstaben, wenn er CNN als "FAKE NEWS" verunglimpft. Weiter lesen …

Man sollte ziemlich gute Gründe haben, wenn man einen wichtigen demokratischen Grundsatz wie die Wahlgleichheit einschränken will. Befürworter der Sperrklausel argumentieren seit Jahr und Tag mit der Funktionsfähigkeit der Parlamente sowie mit stabilen Regierungen, die durch zersplitterte Volksvertretungen massiv gefährdet seien. Weiter lesen …

In nahezu jeder Stellenausschreibung wird heutzutage vom Bewerber Teamfähigkeit verlangt. Da erscheint die aktuelle Auswertung der PISA-Studie sehr erfreulich: Beim Problemlösen in der Gruppe liegen deutsche Schüler deutlich über dem OECD-Durchschnitt. Sieht man genauer hin, gibt es aber durchaus Anlass für Kritik. Weiter lesen …