Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik De Maizière: Regierungskrise verzögert Polizeiaufbau

De Maizière: Regierungskrise verzögert Polizeiaufbau

Freigeschaltet am 22.11.2017 um 17:25 durch Andre Ott
Thomas de Maizière Bild: NEXT Berlin - Image by Dan Taylor/Heisenberg Media - www.heisenbergmedia.com/, on Flickr CC BY-SA 2.0
Thomas de Maizière Bild: NEXT Berlin - Image by Dan Taylor/Heisenberg Media - www.heisenbergmedia.com/, on Flickr CC BY-SA 2.0

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) fürchtet durch die verzögerte Regierungsbildung negative Folgen für die innere Sicherheit in Deutschland. "Die unklare Lage hat nicht unerhebliche Auswirkungen auf Finanzfragen", sagte de Maizière den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland.

"Einige Ausgaben können nicht erfolgen, weil es in dieser Phase keinen Bundeshaushalt gibt." Zum Beispiel sei für zusätzliche Polizeistellen, die bei den Sondierungen noch von ihm "erkämpft" worden seien, noch kein rechtlicher Rahmen vorhanden, so der Innenminister. "Das ist sehr ärgerlich", fügte er hinzu. Konkret gehe es unter anderem um eine neue Ausbildungsstelle für die Bundespolizei. "Dafür kann ich wegen des fehlenden Haushalts nicht die vorbereiteten Entscheidungen treffen. Zusätzliche Polizistenstellen verzögern sich jetzt." Der CDU-Politiker forderte strenge Auswahlkriterien. "Wir wollen weder Rechts- noch Linksextremisten noch Menschen in der Polizei haben, die diesen Staat ablehnen – also natürlich auch keine Reichsbürger", erklärte de Maizière.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Der Beitrag endhält am Textende ein Video. Bild ExtremNews
Tod, und wie geht es nun weiter?
Bild: Hartwig HKD, on Flickr CC BY-SA 2.0
Prophezeiungen: Alles Hokuspokus oder ein Blick in die Zukunft
Termine
Lichtsäule des Lebens
36304 Alsfeld
16.12.2017
Gruppentreffen von Blauer Himmel – Mittelhessen
35452 Heuchelheim
23.01.2018
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:

Anzeige