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15. November 2017 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2017

Verdi-Chef Bsirske gegen Soli-Abschaffung

Verdi-Chef Frank Bsirske warnt die Jamaika-Unterhändler davor, die Investitionsspielräume einer künftigen Bundesregierung zu sehr einzuengen. "Die Soli-Abschaffung, die ja die FDP fordert, wäre fatal, weil sie einer Jamaika-Koalition finanzielle Handlungsmöglichkeiten rauben würde", sagte Bsirske dem "Handelsblatt". Zudem wäre die Verteilungswirkung hochproblematisch, weil vor allem Besserverdiener entlastet würden. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Mittwoch (15.11.2017)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 6, 23, 35, 40, 45, 46, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 0116824. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 314074 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Findet aktuell eine gezielte Zensurwelle bei Youtube statt?

Der Kampf um die Deutungshoheit in den Medien geht in eine neue Runde, findet der Publizist Heiko Schrang. In seinem neusten Newsletter heißt es dazu: "Das im Sommer von der Regierung Merkel beschlossene Netzwerkdurchsetzungsgesetz findet immer mehr Anwendung. Betroffen davon sind systemkritische Youtube-Kanäle, die nun zunehmend abgeschaltet werden. Gleichzeitig läuft die Propaganda auf Hochtouren. So wurde in Zusammenarbeit mit der Bundeszentrale für politische Bildung, unter der Schirmherrschaft des Bundesfamilienministeriums die Kampagne #NichtEgal gestartet." Weiter lesen …

Neulingen-Bauschlott: Vermisstensuche nach 89-Jährigem findet ein glückliches Ende

Dank einer aufmerksamen Reiterin fand die Suche nach einem 89-jährigen Mann am Mittwochnachmittag ein glückliches Ende. Der in Neulingen-Bauschlott wohnende demente und orientierungslose ältere Herr verließ das gemeinsam mit seinen beiden Töchtern und seinem Schwiegersohn bewohnte Anwesen in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch unbemerkt und löste in der Folge einen größeren polizeilichen Einsatz aus. Weiter lesen …

Bundeswehrverband stuft Zustand der Armee als "kritisch" ein

Vor den abschließenden Sondierungsgesprächen über ein Jamaika-Bündnis hat der Deutsche Bundeswehrverband an die Unterhändler der vier Parteien appelliert, die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte wiederherzustellen. "Um Glaubwürdigkeit und Vertrauen in die politische Führung zu erhalten, müssen in einem Koalitionsvertrag nicht nur abstrakte Ziele, sondern vor allem konkrete Maßnahmen beschrieben werden, die der materiellen und personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr dienen", heißt es in einer auf der Hauptversammlung des Verbandes in Berlin beschlossenen Erklärung, über die die "Welt" in ihrer Donnerstagausgabe berichtet. Weiter lesen …

Bayernpartei: Neuer "Landesentwicklungsplan" bedeutet Ausverkauf der Heimat!

Der Landesvorstand der Bayernpartei lehnt in einem einstimmig gefassten Beschluss den jüngst von der CSU durch den Landtag gedrückten sogenannten Landesentwicklungsplan strikt ab. Derzeit werden in Bayern einer jüngst veröffentlichten Studie der Universität Würzburg zufolge täglich(!) etwa 13,1 Hektar Fläche verbraucht, was circa 18 Fußballfeldern entspricht. Vor diesem Hintergrund auch noch das Anbindegebot zu lockern, das bisher Gewerbegebiete außerhalb bestehender Siedlungen nicht ermöglichte, ist ein völlig falsches Signal. Weiter lesen …

Frido in prekärer Lage - Ostfriesen-Wallach mit Hinterlauf in Boxengitter gefangen

Die Feuerwehr Essen ist heute Morgen (15.11.2017) zu einer außergewöhnlichen Tierrettung gerufen worden. In einem Pferdestall am Priembergweg in Essen-Kupferdreh hatte sich ein neunjähriger Wallach in eine schwierige Situation gebracht, die jedoch, nachdem das Tier befreit war, nach erster Einschätzung der Tierärztin und einer Rückmeldung der Tierklinik glimpflich ausgegangen ist. Weiter lesen …

Marburg: 240 Quadratmeter Baugerüst weg

Zwischen Donnerstag, 09 und Dienstag 14. November demontierten Unbekannte von der Westseite des linken Gebäudes zweier Neubauten in der Afföllerstraße insgesamt etwa 240 Quadratmeter des Baugerüstes. Da bisherige Nachfragen ergebnislos und die Gerüstteile verschwunden blieben, ermittelt nunmehr die Polizei. Weiter lesen …

Steinmeier: Umstrittenes Pariser Klimaschutzabkommen soll "unumkehrbar" werden

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wirbt dafür, dass das Pariser Klimaabkommen unumkehrbar wird. Das sei besonders wichtig für die wirtschaftlich schwachen Länder und für die kleinen Inselstaaten der Erde, sagte Steinmeier am Mittwoch in seiner Rede bei der 23. UN-Klimakonferenz in Bonn laut vorab verbreitetem Redetext. "Denn sie sind diejenigen, die am wenigsten zum Klimawandel beigetragen haben - und doch schon jetzt auf ganz elementare Weise buchstäblich um ihr Land fürchten", so der Bundespräsident. Weiter lesen …

████ ████: ███████ ███ nach ███████ ███ ███ ███████████

Die ██ in ██████ ███████ sich vor den ███████ █████████ ██ ███ ██, ██ ████ ███ ███. Unsere █████ – ███████, ███████ und █████ – ███ ████ ████, █ sie in ████ ██████████ zum ████ ████ müssen oder ██ es ████, die ████ für die ███████ ███ █████ und ██ zu ████████. Was ███████ █████, ███ seine ██████ an den ████ ███ ██ zur ███, █ ████ die ████ ███████. Weiter lesen …

Barley will zweites Brexit-Referendum

Kurz vor der nächsten Brexit-Verhandlungsrunde hat die geschäftsführende Arbeits- und Familienministerin, Katarina Barley (SPD), die Londoner Regierung zu einer zweiten Abstimmung zur EU aufgefordert. "Ich fände es nur fair, wenn das britische Volk nach den Verhandlungen in einem zweiten Referendum die Chance bekäme, zu sagen, ob es wirklich das ist, was es wollte", sagte Barley der "Zeit". Weiter lesen …

Altkanzler Schröder kritisiert westliche Sanktionen gegen Russland

Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat die westlichen Sanktionen gegen Russland kritisiert, welche infolge der Krim-Krise verhängt wurden. In der Wochenzeitung "Die Zeit" beschuldigte Schröder die Regierung der Ukraine dafür, "Krieg gegen den Donbass" zu führen. Die Vorstellung, dass Russland die baltischen Länder annektieren wolle, bezeichnete Schröder als "absurd". Weiter lesen …

Rudi Völler gegen generelle Abschaffung der Winterpause

Auch wenn in diesem Winter neun von 18 Bundesligisten auf ein Trainingslager im Süden verzichten, hält Bayer Leverkusens Sportdirektor Rudi Völler nichts davon, über eine generelle Abschaffung der Winterpause nachzudenken. "Ich denke, die Winterpause ist notwendig und tut allen Beteiligten gut, um nach einer anstrengenden Vorrunde zu verschnaufen und den Kopf freizubekommen, selbst wenn es wie in diesem Jahr nur zehn Tage sind", sagte Völler der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

DFB und Mönchengladbach klären Fragen zum Auswahlprozess der EURO-Spielorte

DFB-Präsident Reinhard Grindel und der Mönchengladbacher Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners haben sich zu einem persönlichen Gespräch getroffen. Anlass des Treffens war die öffentlich geäußerte Kritik am Auswahlverfahren zur Ermittlung der zehn Spielorte, mit denen sich der DFB um die Austragung der UEFA EURO 2024 bewerben will. Mönchengladbach kann gemäß dem Ranking der Städte, welches das DFB-Präsidium am 15. September beschlossen hatte, in der Bewerbung des DFB nicht als Austragungsort berücksichtigt werden. Die Stadt Mönchengladbach hat in dem Gespräch klar festgehalten, dass keine Zweifel am korrekten Ablauf des Verfahrens bestehen. Weiter lesen …

Umfrage: Sexuelle Belästigung ist in vielen Firmen regelmäßig Thema

Sexuelle Belästigung ist in vielen deutschen Unternehmen regelmäßig Thema. Das zeigt eine Umfrage des Frauen-Karriere-Index` unter 131 Unternehmen, berichtet die "Zeit". 24 Prozent der befragten Firmen gaben an, dass bei ihnen einmal jährlich oder häufiger eine Beschwerde über sexuelle Belästigung bekannt werde. 37 Prozent erklärten, dass es nach ihrem Wissen bislang noch keine solche Beschwerde gegeben habe. Weiter lesen …

Grünen-Politikerin Künast bekommt regelmäßig Hassmails und trinkt Café mit den Hassmenschen

Die Grünen-Politikerin Renate Künast bekommt regelmäßig Hassmails. Um die Motive der Absender etwas mehr zu verstehen, habe sie sich auf Erkundungstour durch Deutschland gemacht, wie sie dem "Zeitmagazin" sagte. "Es hat für mich Sinn gemacht, mal zu gucken: Wer ist das? Mir war klar, dass ich dabei aufpassen muss. Wir haben einen Hassbrief-Schreiber in der Uckermark besucht, und meine Begleitung hat das Auto gleich in die Gegenrichtung geparkt, damit wir nicht noch wenden müssen, wenn es Ärger gibt. Am Ende kam es ganz anders, und wir saßen auf der Terrasse beim Kaffee." Weiter lesen …

Sachsen-Anhalts Bildungsminister für mehr Kooperation in Schulpolitik

Die Forderung von FDP-Chef Christian Lindner, das im Grundgesetz verankerte Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern im Bildungsbereich abzuschaffen, ist in Teilen der Union auf ein positives Echo gestoßen. Sachsen-Anhalts Bildungsminister Marco Tullner (CDU) fordert in der Schulpolitik ebenfalls mehr Zusammenarbeit. "Trennschärfe zwischen Bund und Ländern ist zwar gut, stellt sich in der Praxis jedoch häufig als Problem dar. Wir sollten beim Thema Bildung mit regionalen Eingeborenentänzen aufhören", sagte Tullner dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (RND). Weiter lesen …

Berliner Polizei will Auswahlverfahren verbessern

Nach massiver Kritik an der Tauglichkeit von Berliner Polizeischülern hat Polizeivizepräsidentin Margarete Koppers Mängel im Auswahlverfahren eingeräumt und Verbesserungen angekündigt. "Wir können und dürfen nur bedingt kontrollieren, welche politischen Meinungen Auszubildende privat äußern, wenn sie nicht als Polizist auftreten", sagte Koppers der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Linke wirft Kanzlerin Merkel "Sonntagsreden" auf Klimakonferenz vor

Linken-Chefin Katja Kipping hat mit Blick auf die Rede von CDU-Chefin Angela Merkel auf dem Weltklimagipfel die "wundersame Verwandlung der Autokanzlerin zur Klimakanzlerin" scharf kritisiert. "Wer bei den Jamaika Sondierungsgesprächen hinter verschlossenen Türen die harte Auto- und Kohlelobbyistin gibt, sollte vor den Delegierten aus aller Welt keine Klimaschutz-Sonntagsreden halten", sagte Kipping der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Alice Weidel: Jamaika-Koalitionäre wollen Familien mit Brotsamen abspeisen

AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel kritisiert die familienpolitischen Ergebnisse der Jamaika-Sondierungsgespräche als vollkommen unzureichend: „Union, FDP und Grüne klopfen sich in Sachen Zuwendungen für Familien gerade gegenseitig auf die Schultern. Eltern und Kinder haben angesichts der Ankündigungen jedoch wenig zu feiern. Das Kindergeld um 25 Euro zu erhöhen reicht bei weitem nicht aus und ist reine Kosmetik.“ Weiter lesen …

Römerstein: Abgestürzte Wanderin gerettet

Eine Wanderin hat sich bei einem Sturz am späten Dienstagnachmittag eine schwere Beinverletzung zugezogen. Die 59-Jährige war in Begleitung eines Mannes am Albtrauf in Verlängerung der Kriegsbergstraße in der Nähe von Böhringen unterwegs. Kurz nach 17 Uhr stürzte sie in dem unwegsamen Gelände und konnte nicht mehr weitergehen. Weiter lesen …

Welternährungsprogramm warnt vor neuer Flüchtlingskrise

Der Chef des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen, David Beasley, hat angesichts der Versorgungsengpässe in einigen Flüchtlingslagern in Afrika und im Nahen Osten vor einer neuen Flüchtlingskrise gewarnt. Wie vor dem Anstieg der Flüchtlingszahlen 2015 müssten derzeit in einigen Lagern die Essenrationen gekürzt werden, sagte Beasley der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Plakataktion gegen Tierversuche in Berlin: Grausame Depressionsforschung an Tieren im Fokus

„Stell dir vor, du schwimmst in einem Eimer und es gibt kein Entrinnen“ – dazu das Bild einer Ratte, die mit ihren Pfötchen an der glatten Wand eines Wasserglases abrutscht. Mit diesem Plakat in 28 Berliner U-Bahn-Stationen machen drei bundesweite Vereine auf das Leid der Tiere im Labor und die wissenschaftliche Fragwürdigkeit von Tierversuchen aufmerksam und fordern zur Unterstützungsunterschrift auf. Ein neues juristisches Gutachten untermauert jetzt die Verbotsforderung für besonders leidvolle Tierversuche. Weiter lesen …

CDU-Vize Klöckner glaubt an erfolgreiche Jamaika-Verhandlungen

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner ist davon überzeugt, dass die Gespräche über die Bildung einer Jamaika-Koalition erfolgreich sein werden. "Ja, ich glaube, dass wir Donnerstag auf Freitag zu einem Ergebnis kommen werden, ob wir Koalitionsverhandlungen aufnehmen wollen und können", schreibt Klöckner in einem Grußwort an die rheinland-pfälzische Landtagsfraktion und Journalisten, welches sie am Dienstagabend aus den Sondierungsverhandlungen in Berlin nach Mainz schickte. Weiter lesen …

Preisanstieg bei Flugtickets alarmiert Wettbewerbshüter

Der große Preisanstieg bei innerdeutschen Flugstrecken ruft nun auch die Wettbewerbshüter auf den Plan. Deutschlands oberste Kartellbehörde behält sich ein Verfahren vor, sollten die hohen Preise auch nach der Fusion von Air Berlin und Lufthansa bestehen bleiben. "Natürlich schadet der Wegfall von Air Berlin dem Wettbewerb. Ein Preiseffekt zum Nachteil des Kunden ist auch nicht wirklich überraschend", sagte Bundeskartellamtschef Andreas Mundt dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Skisprung Weltcup-Auftakt in Wisla

Am kommenden Wochenende starten die Skispringer beim Weltcup-Auftakt in Wisla in die Olympia-Saison. In Polen stehen am Samstag ein Teamspringen sowie am Sonntag ein Einzelbewerb auf dem Programm. Für den Deutschen Skiverband gehen sieben Springer vom Bakken. Weiter lesen …

Unicef fürchtet Winterkatastrophe in Syrien

Der Geschäftsführer von Unicef Deutschland, Christian Schneider, hat vor einer humanitären Katastrophe für die Kinder in Syrien gewarnt. "Schon jetzt ist es nachts kalt und feucht, in ein bis zwei Wochen könnte es den ersten Frost geben. Die syrischen Kinder haben bereits so viel durchgemacht. Wir müssen jetzt verhindern, dass zu der Kriegs-Katastrophe auch noch eine Winterkatastrophe kommt", sagte er der "Bild". Weiter lesen …

Militär übernimmt Kontrolle in Simbabwe

In Simbabwe hat das Militär in der Nacht zu Mittwoch nach eigenen Angaben die Kontrolle über den Staat übernommen. Die Armee dementierte aber einen Putsch gegen Machthaber Robert Mugabe. Es gehe vielmehr darum, Verbrecher im Umfeld Mugabes ins Visier zu nehmen, sagte Generalmajor Sibusiso Moyo in einer Fernsehansprache. Weiter lesen …

Boris Palmer zu Flüchtlingsstreit: "Härte von der CSU, Humanität und Klugheit von den Grünen."

Tübingens grüner Oberbürgermeister Boris Palmer wirbt für eine Einigung mit der CSU im Flüchtlingsstreit. "Ich könnte ganz gut damit leben, wenn die CSU in einer Jamaika-Koalition den Innenminister stellt und konsequent die Abschiebung von Straftätern und Menschen ohne Aufenthaltsrecht durchsetzt", sagte Palmer im Interview mit dem stern, der am Donnerstag erscheint. Im Gegenzug müssten die Grünen für ein Einwanderungsgesetz sorgen, dass es Menschen trotz Ablehnung ihres Asylantrags erlaubte, zu bleiben, wenn sie Deutsch lernen, eigenes Geld verdienen und die Gesetze achten würden. "Härte an der richtigen Stelle von der CSU, Humanität und Klugheit von den Grünen. Ich hielte das für eine gute Kombination", so Palmer. Weiter lesen …

Beschäftigte im Verarbeitenden Gewerbe im September 2017: + 1,9 % zum Vorjahresmonat

In Deutschland waren Ende September 2017 gut 5,5 Millionen Personen in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten tätig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren das rund 102 000 Beschäftigte und somit 1,9 % mehr als im September 2016. Damit erreichte das Verarbeitende Gewerbe im September 2017 erneut einen Höchststand bei der Zahl der Beschäftigten seit Beginn der Zeitreihe im Januar 2005. Weiter lesen …

Energieintensive Industrien warnen Chefs der Jamaika-Parteien

Die energieintensive Industrie in Deutschland befürchtet harte Einschnitte durch die Jamaika-Sondierungen zum Thema Energie. In einem Brief wandten sich die Präsidenten der sechs Mitgliedsverbände der Energieintensiven Industrien in Deutschland (EID), darunter die Branchen Stahl und Chemie, am Dienstag an die Chefs der vier Parteien, berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Neue Anforderungen an Winterreifen

Der Winter steht vor der Tür und spätestens jetzt sollten Autofahrer über ihre Winterreifen nachdenken. Zwar gibt es keine verbindliche Winterreifenpflicht, dennoch sollte man jetzt handeln, denn die Straßenverkehrsordnung (§2 Absatz 3a der StVO) fordert von Verkehrsteilnehmern, ihre "Ausrüstung an die Wetterverhältnisse anzupassen". Und mittlerweile hat der Gesetzgeber diese freie Formulierung auch konkretisiert: Autofahrer müssen bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte Winterreifen aufgezogen haben. Weiter lesen …

Kramp-Karrenbauer lehnt Verlängerung der Jamaika-Sondierungen ab

Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat sich im Fall einer Nicht-Einigung in der Nacht zu Freitag gegen eine Verlängerung der Jamaika-Sondierungen ausgesprochen. "Wenn man nach drei Wochen Verhandlungen nicht sagen kann, dass man ein stabiles Regierungsbündnis miteinander eingehen kann, dann helfen auch drei weitere Tage nicht weiter", sagte Kramp-Karrenbauer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Kommunen: Nicht nur auf teure Glasfaserleitungen setzen

Deutschlands Kommunen warnen die Jamaika-Sondierer, beim Breitbandausbau nur auf teure Glasfaserleitungen zu setzen: "Dies birgt die Gefahr, dass zunächst die wirtschaftlich rentablen Ballungsgebiete versorgt werden. Wir befürchten, dass sich die bereits bestehende digitale Spaltung dann noch weiter vertiefen würde", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), der "Passauer Neuen Presse". Weiter lesen …

Linder will Grünen bei Familiennachzug nicht nachgeben

FDP-Chef Christian Lindner will in den Jamaika-Verhandlungen der Grünen-Forderung zum Familiennachzug nicht nachgeben. "Der Familiennachzug muss auf wenige individuelle Härtefälle beschränkt bleiben, solange es kein Regelwerk für die Einwanderung und Rückführung von Migranten ohne Aufenthaltsrecht gibt", sagte Lindner der "Passauer Neuen Presse". Weiter lesen …

Schulz fürchtet Ansehensverlust Deutschlands in Europa

Der SPD-Chef und ehemalige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz fürchtet einen Ansehensverlust Deutschlands in Europa wegen der langwierigen Verhandlungen von Union, FDP und Grünen zur Regierungsbildung. "In Europa besteht große Sorge, ob den Verhandlungsparteien der Ernst der Lage auf dem Kontinent bewusst ist", sagte Schulz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Göring-Eckardt schlägt für Kohleausstieg Strukturfonds für Beschäftigte und Regionen vor

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt hat im Ringen um einen Jamaika-Kompromiss für den Kohleausstieg einen Strukturfonds für die betroffenen Beschäftigten und Regionen vorgeschlagen. Beim Kohleausstieg handele es sich um einen schwierigen und langwierigen Transformationsprozess, sagte Göring-Eckardt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Kramp-Karrenbauer: Mehr Familien sollen von Kinderzuschlag profitieren

Im Fall einer Jamaika-Koalition sollen durch Bürokratieabbau mehr Familien vom Kinderzuschlag profitieren, der Eltern mit kleinen Einkommen zusteht. "Dieser Kinderzuschlag wird derzeit nur von einem Drittel derjenigen in Anspruch genommen, die dazu berechtigt sind. Bei dieser Leistung müssen wir die Zugangshürden abbauen", sagte die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, die bei den Jamaika-Sondierungen für die CDU das Thema Familienpolitik verhandelt, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Vorermittlungen gegen AfD-Politiker kurz vor Abschluss

Die Vorermittlungen gegen den Sachsen-Anhalter AfD-Landtagsabgeordneten Matthias Büttner steht kurz vor dem Abschluss. Danach entscheidet die Staatsanwaltschaft ob sie eine Anklage erheben möchte. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Die Staatsanwaltschaft Erfurt prüft den Tatvorwurf einer möglichen Vergewaltigung, Büttner bestreitet diese. Weiter lesen …

Von Storch attestiert Petry "völligen Realitätsverlust"

Die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch hat Vorwürfen der früheren AfD-Vorsitzenden Frauke Petry, wonach sie sich dem Partei-Rechtsaußen Björn Höcke nicht mehr in den Weg stelle, scharf zurückgewiesen: "Der Fall Frauke Petry ist tragisch. Sie leidet an völligem Realitätsverlust", sagte von Storch der "Bild". "In der AfD gibt es niemanden, der ihre Äußerungen noch ernst nimmt." Weiter lesen …

Göring-Eckardt fordert Union zu Kompromiss bei Familiennachzug auf: "Jetzt macht euch doch mal locker"

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt hat die Union aufgefordert, beim großen Jamaika-Streitthema Migration und Familiennachzug von Einwanderern ihre eigenen Werte zu beherzigen. "Ich sage vor allem der CSU: Jetzt macht euch doch mal locker. Schließlich ist doch gerade für die Union die Familie ein Wert an sich", sagte sie der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post". Weiter lesen …

IW-Studie: Verkehrssektor muss CO2-Reduktionstempo enorm steigern

Der deutsche Verkehrssektor hinkt bei der Einhaltung der Klimaschutzziele nach einer neuen Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) enorm hinterher. Der Studie zufolge muss das Reduktionstempo bei den Treibhausgas-Emissionen im Verkehrssektor bis 2030 um das 39-Fache des bisherigen Tempos gesteigert werden, wenn Deutschland seine Klimaschutzziele einhalten will. Die Studie liegt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vor. Weiter lesen …

Pofalla kritisiert "Zermürbung" der russischen Opposition

Der deutsche Chef des deutsch-russischen Gesprächsforums "Petersburger Dialog", Ronald Pofalla, hat die Menschenrechtslage in Russland wenige Tage vor Beginn des Gesprächsforums in Berlin am 23. November kritisiert: Die wiederholten Verhaftungen des Kreml-Kritikers Alexei Nawalny "zeigen, dass vor den anstehenden Wahlen die Opposition durch Einschüchterung und Zermürbung kleingehalten werden soll", sagte Pofalla der "Bild". "Mit freien, geheimen und demokratischen Wahlen, wie wir es verstehen, hat das wenig zu tun." Weiter lesen …

Pofalla kritisiert "Zermürbung" der russischen Opposition

Der deutsche Chef des deutsch-russischen Gesprächsforums "Petersburger Dialog", Ronald Pofalla, hat die Menschenrechtslage in Russland wenige Tage vor Beginn des Gesprächsforums in Berlin am 23. November kritisiert: Die wiederholten Verhaftungen des Kreml-Kritikers Alexei Nawalny "zeigen, dass vor den anstehenden Wahlen die Opposition durch Einschüchterung und Zermürbung kleingehalten werden soll", sagte Pofalla der "Bild" (Mittwochsausgabe). "Mit freien, geheimen und demokratischen Wahlen, wie wir es verstehen, hat das wenig zu tun." Weiter lesen …

André Poggenburg (AfD): Fauler Kompromiss in Vorbereitung?

Die Sondierungsgespräche zwischen Union, FDP und Grünen zeigen täglich die große Uneinigkeit bei nahezu allen zentralen Themen. Aktuelles Beispiel ist die Begrenzung des Familiennachzugs. CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat jüngst die Forderungen der CSU stark relativiert. Laut Spahn sollen „legale“ und integrationswillige Asylbewerber „dauerhaft bleiben dürfen“ und ihre Familie erleichtert nachholen dürfen. Der AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende sowie AfD-Bundesvorstand, André Poggenburg, befürchtet einen „faulen Kompromiss“. Weiter lesen …

Kramp-Karrenbauer zu Klimaschutz: Lieber 38 Prozent erreichen, als mit 40 Prozent Energieversorgung in Frage zu stellen

Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat vor zu ehrgeizigen Zielen beim Klimaschutz gewarnt. "Wenn es für die Erreichung des 40-Prozent-Ziels notwendig ist, die Grundlage unseres Wohlstands mit einer unsicheren und überteuerten Energieversorgung aufs Spiel zu setzen, dann wäre ich als Ministerpräsidentin eines energie- und industriegeprägten Landes der Meinung, lieber 38 Prozent zu erreichen, als mit 40 Prozent die Energieversorgung in Frage zu stellen", sagte Kramp-Karrenbauer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die deutsche Angst vor Pflegerobotern

Derzeit nutzt knapp jeder fünfte Deutsche ein Smartphone (18 Prozent) und 8 Prozent ein Wearable zur Überwachung und Optimierung der eigenen Gesundheit. Das wird sich voraussichtlich auch im kommenden Jahr nicht maßgeblich steigern. Nur 15 Prozent denken darüber nach, sich diesen Pionieren anzuschließen. Noch zögerlicher reagieren die Deutschen im Gesundheitsbereich, wenn es um den Einsatz von künstlicher Intelligenz oder Pflegerobotern geht. Dies zeigen die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage der Management- und Technologieberatung BearingPoint unter mehr als 1.000 Teilnehmern ab 16 Jahren. Weiter lesen …

Von Storch attestiert Petry "völligen Realitätsverlust"

Die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch hat Vorwürfen der früheren AfD-Vorsitzenden Frauke Petry, wonach sie sich dem Partei-Rechtsaußen Björn Höcke nicht mehr in den Weg stelle, scharf zurückgewiesen: "Der Fall Frauke Petry ist tragisch. Sie leidet an völligem Realitätsverlust", sagte von Storch der "Bild" (Mittwoch). Weiter lesen …

General Electric zieht US-Börsen weiter nach unten

Der Dow hat am Dienstag nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 23.409,47 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,13 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.575 Punkten im Minus gewesen (-0,25 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 6.290 Punkten (-0,39 Prozent). Weiter lesen …

Julianne Moore sieht Social Media skeptisch

Die Schauspielerin Julianne Moore sieht Social Media skeptisch. "Ich nutze nur Instagram", sagte Moore dem "Berliner Kurier". Sie habe die Befürchtung, dass Social Media zu einer einzigen Werbeplattform für die Menschen selbst werde. "Jeder präsentiert sich dort", so die Schauspielerin. Weiter lesen …

Barbara Wussow: "Mit 56 starte ich nochmal neu durch"

Für Barbara Wussow ist ihre neue Rolle der Direktorin auf dem "Traumschiff" eine absolute Traumrolle: "Alle haben gesagt, ich soll die Rolle annehmen - auch meine Kinder! Jetzt starte ich noch einmal neu durch!" In der neuen Meins berichtet die Schauspielerin, dass sie sich ab 50 nicht mehr gefragt fühlte. "Zwischen 40 und 50 habe ich unglaublich viel gedreht, danach kam der luftleere Raum - die jungen Pilchermädels kann ich nicht mehr spielen, und die Omis bin ich noch nicht", so Barbara Wussow. Weiter lesen …

Straubinger Tagblatt: Rente - Gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Generationengerechtigkeit bedeutet eben auch, dass keiner dafür bestraft werden sollte, dass er - rentenmäßig gesehen - der falschen Generation angehört. Ohne Änderungen im System aber wird zwangsläufig wieder an den drei klassischen Stellschrauben gedreht werden müssen: Beiträge immer weiter rauf, Rentenniveau immer weiter runter, Lebensarbeitszeit immer weiter nach oben. Weiter lesen …

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Rüstungsexporten

Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien: Eine von Saudi-Arabien geführte Militärkoalition heizt seit März 2015 den innerjemenitischen Konflikt an. Die Bundesregierung sollte sich mehr als einmal überlegen, ob sie in dieser Lage Rüstungsgüter nach Saudi-Arabien liefert. Aber von Zurückhaltung kann keine Rede sein. Weiter lesen …

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