29. November 2017 - Archiv

Bei der Entgleisung eines ICE in Basel ist niemand verletzt worden. Das teilten die Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) am Mittwoch mit. Der Unfallzug konnte evakuiert werden: Die rund 500 Reisenden des ICE 75 verließen den Zug über den vordersten Wagen, so die SBB. Weiter lesen …

In einzelnen Proben wurden Rückstande eines Antibiotikums gefunden Weiter lesen …

Washingtons und Brüssels Eifer, russische Medien zum Schweigen zu bringen, reißt nicht ab. Das erinnere allzu sehr an den dystopischen Roman „1984“ von George Orwell, sagt der Politologe und Publizist Eric Van de Beek vom niederländischen Portal Novini im Gespräch mit Sputnik. Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 9, 16, 25, 28, 30, 32, die Superzahl ist die 8. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 8153650. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 838544 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Ursula von der Leyen will den Umgang mit Technologie und Smartphones im Schulunterricht verankern. "Unsere Kinder sind schon Digital Natives, sie leben mit Smartphones und Tablets. Wir alle müssen lernen, digital zu leben, ohne elementare Werte des Zusammenlebens zu verlieren", sagte von der Leyen dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der DAX kaum verändert geschlossen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.061,87 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,02 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Wegen seiner überraschenden Zustimmung zur weiteren fünfjährigen Freigabe des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat hat Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) Morddrohungen erhalten. Sein Wahlkreisbüro habe bestätigt, es lägen "Drohungen gegen Leib und Leben" vor, berichtet die "Bild". Weiter lesen …

Laut eines Berichts will Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) Ministerpräsident des Freistaats werden. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Damit zeichnet sich eine Kampfabstimmung zwischen Herrmann und Finanzminister Markus Söder ab. Am kommenden Montag tritt die CSU-Fraktion im Landtag zusammen, um ihren Favoriten zu bestimmen. Weiter lesen …

Die AfD würde von einer Neuwahl profitieren. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" hervor. Die AfD käme demnach auf 13 Prozentpunkte, Linke sowie Grüne auf jeweils 10. Die Union erhielte 32, die SPD 21 Prozentpunkte. Weiter lesen …

Wären Roboter bessere Politiker als Menschen? Das glaubt zumindest der Erfinder Nick Gerritsen aus Neuseeland, der die erste virtuelle Politikerin der Welt entwickelt hat. Die Roboterin heißt laut dem Sender CNN SAM. Sie unterhält sich mit Wählern via Facebook Messenger und beantwortet Fragen zu unterschiedlichen Themen. Weiter lesen …

Vor dem AfD-Parteitag am Wochenende in Hannover hält sich der Thüringer Partei- und Fraktionsvorsitzende Björn Höcke eine Kandidatur für den neu zu wählenden Parteivorstand offen. Er habe "noch nicht entschieden", ob er sich zur Wahl stellen werde, sagte Höcke der "Welt". "Es gilt, gut und reiflich zu überlegen, was der AfD und unserem Politikansatz frommt." Weiter lesen …

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) fordert vor dem Treffen der Parteispitzen von Union und SPD bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag, dass die nächste Regierung die Macht der digitalen Großkonzerne beschränken muss. "Wie schützen wir uns, unsere Bürger vor der Allmacht der globalen Unternehmen Amazon, Google, Facebook, Microsoft und Apple", sagte von der Leyen dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die EU hat unter Zustimmung Deutschlands die Zulassung für den Einsatz des Pflanzenschutzmittels Glyphosat um weitere fünf Jahre verlängert. Die AfD plädiert für eine sachliche Auseinandersetzung im Umgang mit dem Thema Glyphosat. Weiter lesen …

Der EU-Chefverhandler für den Brexit, Michel Barnier, hat heute (Mittwoch) vor Wirtschaftsvertretern in Berlin die Unternehmen dazu aufgerufen, sich bereits jetzt auf den Brexit vorzubereiten. Wie auch immer die Verhandlungen ausgingen, es werde kein ,business as usual' geben, sagte Barnier beim Deutschen Arbeitgebertag. Dies sei eine automatische Folge der Entscheidung der britischen Regierung, die Zollunion und den Binnenmarkt zu verlassen. Weiter lesen …

Zwei Jahre nach dem Beginn der Dieselaffäre steht der VW-Konzern unverändert vor einem hohen Reformbedarf. "Wir sind bei Kilometer fünf eines Marathons. Volkswagen ist ein Konzern mit mehr als 600.000 Mitarbeitern, so etwas braucht Zeit", sagte Konzernvorstand und Volkswagen-Markenchef Herbert Diess dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Entgegen der Verlautbarung des ehemaligen Berliner Finanzsenators Ulrich Nussbaum (parteilos, für SPD) bleiben auch in diesem Winter mehrere U-Bahnhöfe für Obdachlose geöffnet. "Wir lassen die Bahnhöfe Südstern und Lichtenberg wochentags in den kalten Nächten offen", erklärte ein Sprecher der BVG gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". An den Wochenenden haben die Bahnhöfe ohnehin 24 Stunden geöffnet. Weiter lesen …

Finanz-Staatssekretär Jens Spahn (CDU) hat eine mögliche Erhöhung der deutschen Nettozahlungen im EU-Haushalt in der Zeit nach dem Brexit von mehreren Bedingungen abhängig gemacht. "Es gibt keinerlei Automatismus, dass Deutschland und andere Nettozahler ihren Beitrag vergrößern", sagte Spahn dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Karl Lauterbach hat seine Parteifreunde ermahnt, sich mit politischen Forderungen zurückzuhalten. "Es ist der Situation nicht angemessen, nach dem Glyphosat-Alleingang jetzt mit Forderungen zu reagieren", sagte Lauterbach der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Deutsche Raiffeisenverband (DRV) begrüßt im Grundsatz die heute von der EU-Kommission vorgelegte Mitteilung "Ernährung und Landwirtschaft der Zukunft". Diese unterstreicht die wichtige Rolle der europäischen Land- und Ernährungswirtschaft, vor allem für die Ernährungssicherheit sowie die Schaffung von Arbeitsplätzen und Wachstum, insbesondere in den ländlichen Räumen der EU. Weiter lesen …

Nach einem häufig nasskalten Donnerstag kehrt vorübergehend Ruhe in der Wetterküche ein. Im Laufe des Wochenendes bringen neue Wetterfronten aber erneut Flocken bis ganz runter. Anschließend wird es milder. Weiter lesen …

Geht es nach dem Willen der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, sollen Anlieger bald von Straßenausbaubeiträgen befreit werden - ein entsprechender Gesetzentwurf der Fraktion wurde am Mittwoch im Plenum des bayerischen Landtags behandelt. "Mit dem Gesetz wollen wir eines der größten Ärgernisse für die Menschen in Bayern beseitigen", erklärt der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger. Weiter lesen …

Der Volkswagen-Konzern hat einer schnellen Einführung des Wasserstoff-Antriebs eine Absage erteilt. "Die Herstellung von Wasserstoff ist sehr energieaufwendig, dafür fehlt heute regenerativ erzeugter Strom", sagte VW-Markenchef Herbert Diess dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Sabine Leidig, hat für einen Ausstieg aus Stuttgart 21 plädiert. "Überraschend an den heute veröffentlichten neuen Zahlen zu Stuttgart 21 ist höchstens, dass nur gut eine Milliarde Euro an Mehrkosten zugegeben wird", sagte Leidig der "Heilbronner Stimme" zu den erwarteten Mehrkosten. Weiter lesen …

Der frisch aus dem Strafvollzug entlassene Ex-Manager Thomas Middelhoff hat spezielle Gerichte und Gefängnisse für Wirtschaftskriminelle gefordert. "Wir brauchen Schwerpunktgerichte für Wirtschaftsstrafrecht", sagte er der "Zeit". Weiter lesen …

Der Strom wird in Deutschland vor allem bei Menschen abgestellt, die von Hartz IV leben, und bei Geringverdienern, die verschuldet sind. Das zeigt eine Studie des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) gemeinsam mit der Caritas, über welche die "Zeit" berichtet. Familien bekommen demnach besonders häufig Stromsperren angedroht. Tatsächlich gesperrt werden allerdings vor allem Single-Haushalte. Weiter lesen …

DFB-Präsident Reinhard Grindel hat die Behauptung zurückgewiesen, die Anwesenheit des Video-Assistenten habe die Schiedsrichter in der Bundesliga eingeschüchtert. "Nicht der Videoassistent hat die Schiedsrichter beeindruckt, sondern eine völlig maßlose öffentliche Debatte um ein Modellprojekt, dem man von Anfang an nicht die Zeit für eine gewisse Eingewöhnungs- und Umsetzungsphase gegeben hat", sagte der DFB-Chef der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, will erneut für dieses Amt kandidieren. "Ich will sehr gern die Fraktion in den nächsten Jahren führen", sagte Göring-Eckardt der "taz". Weiter lesen …

Die berühmte New Yorker Paartherapeutin Esther Perel hält die Häufigkeit von Sex in Beziehungen nicht für entscheidend. "Wir können ohne Sex leben, aber nicht, ohne angefasst zu werden. Wir brauchen das, sonst werden wir aggressiv, deprimiert", sagte Perel dem "Zeitmagazin". Das kenne man von Kindern in Waisenhäusern. Weiter lesen …

Die Inflationsrate in Deutschland - gemessen am Verbraucherpreisindex - wird im November 2017 voraussichtlich 1,8 % betragen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach bisher vorliegenden Ergebnissen weiter mitteilt, steigen die Verbraucherpreise gegenüber Oktober 2017 voraussichtlich um 0,3 %. Weiter lesen …

Der Dresdner AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier, der sich selbst "der kleine Höcke" nennt, muss einen Ausschluss aus der Partei nicht mehr fürchten. Der sächsische AfD-Landesvorstand stoppte - wenige Tage vor dem Bundesparteitag an diesem Wochenende in Hannover - das gegen Maier laufende Parteiausschlussverfahren, wie Vorstandsmitglied Carsten Hütter, Leiter der Landesgeschäftsstelle dem "Tagesspiegel" bestätigte. Weiter lesen …

Der Bürgermeister der Kleinstadt Altena, Andreas Hollstein (CDU), der vermutlich wegen seiner Einwanderungspolitik Opfer eines Übergriffs wurde, hat gefordert, die "Verrohung unserer Gesellschaft" ernster zu nehmen und das Strafrecht konsequenter anzuwenden. "Ich habe zusehen können, wie sich das Verhältnis zwischen Wählern und Gewählten gewandelt hat", sagte der CDU-Politiker, der seit den neunziger Jahren in der Kommunalpolitik arbeitet, der Wochenzeitung "Die Zeit". Hollstein ist Autor des umstrittenen linksextremen Buches: "Mein Kampf gegen Rechts" Weiter lesen …

Niki Lauda will zusammen mit dem Touristikkonzern Thomas Cook erneut für die österreichische Fluglinie Niki bieten, wenn die EU-Kommission die Übernahme durch die Lufthansa nicht genehmigen sollte. "Wir sind gesprächsbereit. Die sich abzeichnende Entscheidung in Brüssel kommt mir gelegen", sagte Lauda dem "Handelsblatt" in Wien. Weiter lesen …

Nach der Verlängerung der Zulassung des vermutlich krebseregenden Pflanzengift Glyphosat geht der Streit über den künftigen Einsatz von Pflanzengiften weiter. Chemieunternehmen und Landmaschinenbauer stellen sich bereits darauf ein, dass der Einsatz von Pflanzengiften künftig deutlich restriktiver geregelt wird, berichtet die "Zeit" in ihrer aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Die Bundesdrogenbeauftragte Marlene Mortler (CSU) hat Konsequenzen aus der bundesweiten Zunahme von Krankenhauseinweisungen wegen "Komasaufens" gefordert. "Wir sollten wachsam bleiben und den Jugendschutz in Kommunen und Ländern rigoros umsetzen. Das bedeutet: Keine Abgabe von alkoholischen Getränken an Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren, Spirituosen und Hochprozentiges nur an Erwachsene", sagte Mortler den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (RND). Weiter lesen …

Seit einigen Tagen versuchen in Wuppertal Straftäter vermehrt mit einer besonderen Masche in fremde Häuser zu gelangen: Die Männer stellen sich als Dachdecker vor und behaupten, dringende Reparaturarbeiten an den Hausdächern durchführen zu müssen. Ziel der Ganoven ist es, hinein gelassen zu werden. Weiter lesen …

Der dritte Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat den Haftbefehl gegen den terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten Franco A. aufgehoben. Es bestehe kein Haftgrund mehr, teilte der BGH am Mittwoch in Karlsruhe mit. Weiter lesen …

Zahlreiche empörte Zuschauer-Emails erreichten PETA nach Ausstrahlung einer Folge der RTL-Sendung „Schwiegertochter gesucht“ am vergangenen Sonntag: Die Kandidaten Alexander und Christina hatten vor laufender Kamera noch lebende Forellen aufgeschnitten. Ein Fisch kämpfte über eine halbe Minute schwer verletzt um sein Leben, als die Schwiegertochter-Aspirantin versuchte, ihn auszunehmen. PETA hat nun Anzeige gegen die beiden Showteilnehmer bei der Staatsanwaltschaft Regensburg erstattet. Weiter lesen …

Der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH), Hans Peter Wollseifer, hat die Bedeutung eines Einwanderungsgesetzes für die deutsche Wirtschaft bekräftigt. "Wir brauchen ein Einwanderungsgesetz, das die zurzeit sehr komplizierten Zugangsbestimmungen etwas klarer darstellen muss. Ein Gesetz, dass den Focus auf berufliche Bildung legt und auf diejenigen, die bereits im Beruf tätig sind", sagte Wollseifer am Mittwoch dem TV-Sender Phoenix am Rande des Deutschen Arbeitgebertages. Weiter lesen …

Dieter Kosslick, Leiter der Berlinale, hat die scharfe Kritik an dem Festival zurückgewiesen. Vorige Woche hatten 79 Filmschaffende in einer Petition eine transparente Neuvergabe des Berlinale-Chefpostens gefordert und dabei eine Debatte ausgelöst - auch über den Umfang des Festivals. "Der Vorwurf, die Berlinale sei zu groß, ist alt", sagte Kosslick der "Zeit". Weiter lesen …

Die SPD hat den Plänen der Union für Abschiebungen nach Syrien eine Absage erteilt. "Die Forderung der unionsgeführten Innenressorts wirkt zynisch angesichts der nach wie vor aussichtslosen Lage des Landes mit vielen Toten und der Zerstörung in Syrien", sagte Boris Pistorius, niedersächsischer Innenminister und Sprecher der SPD-Innenminister, den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn rechnet beim Projekt Stuttgart 21 offenbar mit einer weiteren Verzögerung und Fertigstellung bis Ende 2024. Das hätten neue externe Prüfungen der Zeit- und Kostenpläne ergeben, berichtet die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf Aufsichtsratskreise. Weiter lesen …

Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) statten die Mitarbeiter ihres Sicherheitsdienstes ab dem kommenden Jahr mit stich- und schusssicheren Schutzwesten aus. Das teilte das Unternehmen dem RBB mit. Damit werde einem Wunsch der Beschäftigten entsprochen, sagte der BVG-Sicherheitsbeauftragte Ingo Tederhahn. Weiter lesen …

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat den jüngsten ballistischen Raketentest Nordkoreas scharf verurteilt. "Dies ist ein erneuter Bruch des Völkerrechts durch Nordkorea. Das rücksichtslose Verhalten Nordkoreas ist eine enorme Gefahr für die internationale Sicherheit", sagte Gabriel am Mittwoch. Das Regime in Pjöngjang habe die Spannungen in der Region mit dem jüngsten Test erneut verschärft. Weiter lesen …

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Harald Ebner hat als Konsequenz aus dem Vorgehen beim Thema Glyphosat die Entlassung von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) gefordert. "Schmidts Alleingang ist ein krasser und beispielloser Vertrauensbruch innerhalb der geschäftsführenden Bundesregierung", sagte Ebner der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Der südkoreanische Präsident Moon Jae-in hat die Frage angeschnitten, inwieweit die Sicherheit für die Teilnehmer der Olympischen Winterspiele in Pyeongchang gewährleistet werden kann. Er reagiert damit auf den nordkoreanischen Raketenstart in der Nacht zu Mittwoch Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

SPD-Vize Olaf Scholz hat scharfe Kritik an den Jamaika-Sondierungen geübt - auch an der Rolle von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Beim Scheitern habe er eine "eklatante Führungsschwäche" beobachtet, sagte Scholz dem Magazin "Stern". Die Union mache es sich zu einfach, wenn sie das alles nur der FDP anlaste. "Es ist auch ein Scheitern der CDU-Vorsitzenden." Weiter lesen …

Zum Jahresende 2016 erhielten in Deutschland knapp 7,9 Millionen Menschen soziale Mindestsicherungsleistungen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren das 1,6 % weniger Empfängerinnen und Empfänger als Ende 2015. Damals hatten knapp 8,0 Millionen Menschen soziale Mindestsicherungsleistungen erhalten. Weiter lesen …

Im Jahr 2017 nutzten insgesamt 87 % der Bevölkerung ab 10 Jahren in Deutschland das Internet. Das entsprach 64,5 Millionen Menschen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren knapp 86 % der Bevölkerung ab 10 Jahren (63,5 Millionen) regelmäßig im Internet, das heißt innerhalb der letzten zwölf Monate vor der Befragung. Weiter lesen …

Die argentinische Anti-Korruptions-Behörde ist angesichts neuer ans Licht gekommener Details rund um das Verschwinden des argentinischen U-Boots „ARA San Juan“ nun auf ein deutsches Unternehmen aufmerksam geworden. Das berichtet die Tageszeitung „Clarín“. Weiter lesen …

Die Neuausrichtung der Deutschen Bank dauert offenbar deutlich länger, als sich viele Aktionäre wünschen. Das gilt vor allem für die schwächelnde Investmentbank. "Bis wir dahin kommen, wo wir sein wollen, wird es wohl noch zwei bis drei Jahre dauern", sagte der für das Firmenkundengeschäft und Investmentbanking zuständige Vorstand Garth Ritchie dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Anlässlich des EU-Afrika-Gipfels fordert AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski eine intelligentere Entwicklungshilfepolitik: „Über sechs Millionen Migrationswillige warten schon heute vor den Toren Europas und der Migrationsdruck in Afrika nimmt unvermindert zu. Bis zum Jahr 2100 wird sich die Bevölkerung dort fast vervierfachen. Schon 2050 wird sie mit dann rund 2,5 Milliarden Menschen etwa doppelt so groß sein wie heute. Afrika wird dann die weltweit größte Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter haben." Weiter lesen …

Die russische Biathletin Olga Wiluchina hat sich über die „schreckliche Willkür“ des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) beklagt: Den russischen Athleten werden ihr zufolge Medaillen aberkannt, obwohl ihre Dopingproben „sauber“ seien, schreibt die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Die Arbeitgeber zeigen sich offen für eine Minderheitsregierung in Deutschland. "Wenn die Große Koalition scheitert, bleibt zur Vermeidung von Neuwahlen nur eine Minderheitsregierung unter Führung der Union", sagte Gesamtmetall-Präsident Rainer Dulger dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Unsere Demokratie würde auch bei einer Minderheitsregierung funktionieren. Aber ich wünsche mir diese nicht." Es bleibe abzuwarten, "was die SPD jetzt macht". Weiter lesen …

Autoabgase sind nicht nur ein Problem der Großstädte, sondern belasten auch überraschend stark kleine Ortschaften und sogar Kurorte, wie Bad Rappenau. Das ist das Ergebnis einer großen Messaktion, die der SWR im Rahmen des multimedialen Projekts "Abgasalarm" ins Leben gerufen hatte. Im September diesen Jahres hatte der SWR seine Zuschauer, Zuhörer und Internetnutzer dazu aufgerufen, die Stickstoffdioxidbelastung vor ihrer Haustür zu messen. Weiter lesen …

Die Union steht nach den Worten von CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn nicht unter Zugzwang bei den anstehenden Gesprächen mit der SPD. Spahn sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Wir fangen jetzt neu an. Auf Basis der jeweiligen Wahl- und Regierungsprogramme. Deswegen müssen Kompromisse auch wieder neu erarbeitet werden." Weiter lesen …

Nach der Zulassungsverlängerung des Unkrautvernichters Glyphosat auf europäischer Ebene will die Unionsfraktion im Bundestag die Verwendung in Deutschland auf die Landwirtschaft begrenzen. Vize-Fraktionsvorsitzende und Agrarexpertin Gitta Connemann sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wir fordern ein Verbot des Einsatzes von Glyphosat in Privathaushalten." Weiter lesen …

Der Einzelhandel in Deutschland erwartet für 2017 erstmals einen Jahresumsatz von mehr als 500 Milliarden Euro. Das sagte Stefan Genth, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Das wäre im achten Jahr in Folge eine Umsatzsteigerung", so Genth. Der HDE-Hauptgeschäftsführer wies aber auch darauf hin, dass die Händler davon in unterschiedlichem Maße profitierten. "Die Schere zwischen großen und kleinen Händlern geht schon weit auseinander." Weiter lesen …

Die EU-Staaten kommen Erfordernissen gegenüber Afrika nur schleppend nach. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament, David McAllister (CDU), sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" anlässlich des am Mittwoch beginnenden EU-Afrika-Gipfels: "Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat die Mitgliedstaaten aufgefordert, ergänzend zu dem Beitrag aus dem EU-Haushalt ebenfalls Mittel in Höhe von 2,7 Milliarden Euro für den Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika bereitzustellen, doch bislang wurden nur knapp 220 Millionen Euro zugesagt und erst 150 Millionen Euro bereitgestellt." Weiter lesen …

Mehrere deutsche Spitzensportverbände rechnen nicht mehr damit, dass sich die vor fast genau einem Jahr beschlossene Leistungssportreform schon bei den kommenden Olympischen Sommerspielen positiv auswirkt. "BMI und DOSB sind sich über viele Themen uneins, zum Beispiel in der Frage der Bundesstützpunkte. Außer viel Hin und Her hat sich hier nicht viel ergeben. Auch ist die Mittelvergabe an die Verbände weiter unklar. " Weiter lesen …

Nach dem Sohn des von der RAF getöteten Arbeitgeberpräsidenten Hanns Martin Schleyer, Jörg Schleyer, hat auch der Sohn des von der RAF ebenfalls getöteten Generalbundesanwalts Siegfried Buback, Michael Buback, Akteneinsicht verlangt. "Diese Bitte unterstütze ich ausdrücklich", sagte er der "Berliner Zeitung". Weiter lesen …

Der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) hat sich vom Abbruch der Jamaika-Sondierungen durch den FDP-Vorsitzenden Christian Lindner distanziert. "Ich stehe mit Grausen vor den Folgen und einer Fortsetzung der Großen Koalition", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Was ein Trostpflaster für ehemalige Städte in Sachsen-Anhalt sein soll, entwickelt sich zur bürokratischen Posse: Frühere Städte dürfen zwar wieder ihren alten Titel auf Ortseingangsschildern tragen, obwohl sie nach Gebietsreformen nur noch Ortsteile sind. Dafür sollen aber die Namen ihrer neuen Einheits- oder Verbandsgemeinden, denen sie zugeordnet sind, gestrichen werden: Laut Gesetzeslage sind zwei Städtenamen pro Schild nämlich nicht erlaubt. Weiter lesen …

Der designierte sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Union von Angela Merkel zu einer härteren Gangart in der Flüchtlingspolitik aufgerufen. Kurz vor dem EU-Afrika-Gipfel in Abidjan (Elfenbeinküste), an dem Merkel am Mittwoch teilnimmt, sagte Kretschmer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post": "Wir müssen deutlich sagen, dass wir mehr Rückführungsabkommen mit den Herkunftsstaaten brauchen, als wir sie bisher haben." Weiter lesen …

In der Debatte um die neue Glyphosat-Zulassung hat die Präsidentin des Umweltbundesamtes (UBA), Maria Krautzberger, an nationale Spielräume beim Pflanzengift erinnert. "Die nationalen Spielräume müssen ausgeschöpft werden", sagte Krautzberger der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Junker, hat die EU-Staaten aufgefordert, die zugesagten Finanzhilfen für Afrika auch in vollem Umfang zu leisten. Worte alleine reichten nicht aus, sagte Juncker der "Welt" unmittelbar vor dem EU-Afrika-Gipfel an diesem Mittwoch und Donnerstag in Abidjan (Elfenbeinküste). Weiter lesen …

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) lehnt einen Rücktritt ab und will im Streit um die Zulassung des Herbizids Glyphosat gemeinsam mit Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) nach einer Lösung suchen. Schmidt verteidigte zugleich seine Entscheidung vom Montag, in Brüssel einer Verlängerung der Glyphosat-Zulassung zuzustimmen: "Ich habe mit einer vielleicht unpopulären Entscheidung für die Umwelt viel erreicht", sagte er der "Bild". Weiter lesen …

Obwohl die elektronische Gesundheitskarte immer noch nicht mehr kann, als Stammdaten zu verwalten, müssen die gesetzlichen Krankenkassen allein im kommenden Jahr 700 Millionen Euro in die Infrastruktur des digitalen Gesundheitsnetzwerks investieren. Das entspreche 10 Euro pro Versicherten, berichtet die "Bild" über entsprechende Berechnungen der Krankenkassen. Weiter lesen …

Steigender Wohlstand in Afrika führt nach den Worten des Entwicklungsexperten Thiele vorübergehend zu mehr Migration. "Es ist ein weit verbreiteter Irrtum, dass die Migration aus Afrika automatisch sinkt, wenn die Armut zurückgeht", sagte Professor Rainer Thiele vom Kieler Institut für Weltwirtschaft (ifw) der "Welt". "Das Gegenteil ist der Fall: Empirische Studien zeigen, dass mit steigendem Einkommen die Migration zunächst zunehmen wird." Weiter lesen …

Innenexperten verschiedener Parteien haben die Bundesregierung aufgefordert, Sicherheitslücken beim Zugriff auf Asylakten so schnell wie möglich zu schließen. Politiker von CSU, FDP und Linken erklärten, der Staat müsse alles Notwendige unternehmen, um Flüchtlinge vor möglichen Racheaktionen von Behörden in den Herkunftsstaaten zu schützen, berichtet die "Welt". Weiter lesen …

Nordkorea hat erneut einen Raketentest durchgeführt. Das berichtete die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap am frühen Mittwochmorgen (Ortszeit). Die weiteren Hintergründe waren zunächst unklar. Weiter lesen …

Laut eines Medienberichtes haben sich britische und europäische Unterhändler darauf geeinigt, dass die Briten bis zu 55 Milliarden Euro an die Europäische Union zahlen werden, wenn sie Ende März 2019 austreten. Weiter lesen …

Der Dow hat am Dienstag zugelegt. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 23.836,71 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,09 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.625 Punkten im Plus gewesen (+0,99 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 6.415 Punkten (+0,20 Prozent). Weiter lesen …

Die Söhne von Verona Pooth wurden durch YouTube aufgeklärt. Das sagte Pooth der Zeitschrift Closer. Ihr Sohn San Diego ist 14 Jahre alt und könnte bald seine erste Freundin mit nach Hause bringen. Verona freue sich auf ein Mädchen im Haus. Ihren Erziehungsstil beschreibt die zweifache Mutter als "schon eher autoritär, aber immer voller Liebe". Weiter lesen …

Das ging flott. Am Wochenende hat sich Georg Fahrenschon, des Präsidentenamtes ledig, von seinen Mitarbeitern beim Deutschen Sparkassen- und Giroverband (DSGV) verabschiedet. Seit Dienstag steht mit dem Heidelberger Sparkassenchef Helmut Schleweis der Nachfolger praktisch fest. Wer wollte sich denn dem einstimmigen Votum der mächtigen Präsidentinnen und Präsidenten der Regionalverbände widersetzen? Weiter lesen …

Vielleicht sind die Genossen - bei aller öffentlich zelebrierten Empörung - insgeheim Agrarminister Schmidt für den Alleingang dankbar. Mit dem in Brüssel nach oben gereckten Daumen für die Zulassungsverlängerung von Glyphosat lieferte der CSU-Politiker ihnen eine glänzende Vorlage, die Kanzlerin nicht allzu ernst nehmen zu müssen. Weiter lesen …

Das größtmögliche verkehrspolitische Desaster ist nicht mehr abzuwenden. Im nächsten Jahr werden Gerichte, Bürgermeister dazu verdonnern, Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge auszusprechen. Und wer hat's vergeigt? Alle wichtigen Akteure. Wir werden es im nächsten Jahr mit einer wütenden Debatte über Fahrverbote zu tun bekommen. Weiter lesen …

Landwirtschaftsminister sind in der Regel Lobbyisten der heimischen Agrar- und Nahrungsmittelbranche. Die Interessen der Verbraucher sind für sie zweitrangig. Insofern hat Schmidt das getan, was seine Klientel von ihm erwartet. Weiter lesen …