„Rasant auf Orwells 1984 zu“: Wer vom Mundtotmachen russischer Medien profitiert

Darstellung des „Ministeriums für Wahrheit“ in „1984“ nach Textangaben als Fotomontage

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Washingtons und Brüssels Eifer, russische Medien zum Schweigen zu bringen, reißt nicht ab. Das erinnere allzu sehr an den dystopischen Roman „1984“ von George Orwell, sagt der Politologe und Publizist Eric Van de Beek vom niederländischen Portal Novini im Gespräch mit Sputnik.

Dort heißt es weiter: "„Strategisches Kommunikationsteam Ost“ – eine Bezeichnung wie der Inbegriff von Überlegenheitsdenken und Präventivschlag. So heißt ein Spezialteam – das East StratCom –, das die EU im September 2015 für den Kampf gegen „russische Propaganda“ gegründet hat. Das Europaparlament verabschiedete damals eine entsprechende Resolution.

„Journalistenverbände hatten sich gegen diese Resolution ausgesprochen. Zensur, Verdrängung und Dämonisierung seien nicht der richtige Weg, der sogenannten ‚Propaganda‘ entgegenzuwirken, sagte damals Philippe Leruth, Präsident der Internationalen Journalisten-Föderation IFJ. Und ich unterstütze diese Einschätzung komplett“, kommentiert der Politologe Van de Beek gegenüber Sputnik.

Aber nach ihrer Meinung habe das EU-Parlament die Journalisten auch gar nicht gefragt: „Ricardo Gutiérrez, Generalsekretär des europäischen Journalistenverbands EFJ, bemängelte, die Autoren der EU-Resolution hätten den Verband nicht konsultiert.“

Wie aber passt dieses Vorgehen der EU zur Meinungs- und Pressefreiheit, die ihr gewisse Rating-Agenturen immer wieder bescheinigen?

„Reporter ohne Grenzen“ in Paris und „Freedom House“ in Washington und New York seien die beiden größten Agenturen, die solche Ratings erstellten. „Ich habe untersucht, welche Methoden sie dabei anwenden“, erläutert der Politologe. „Zu ihren Ergebnissen kommen die beiden Organisationen auf Grundlage von Fragebögen, die wiederum von Experten ausgefüllt werden. Wer diese Experten sind und wie sie die Bögen ausfüllen, ist jedoch unklar. Auch auf Anfrage waren keine genaueren Informationen erhältlich.“

Dabei würden die „Reporter ohne Grenzen“ und „Freedom House“ direkt und indirekt staatlich finanziert. „Man könnte doch fragen: Warum sind Staatseinrichtungen daran interessiert, Rating-Agenturen zu finanzieren? Gibt es da vielleicht politische Motive?“

Angenommen aber, es gebe diese Presse- und Meinungsfreiheit, von der die Rating-Agenturen reden:

„Zur Vielfalt der Medienlandschaft hat sie nicht geführt. Sie finden ja keine Zeitung, die positiv über den Kampf der syrischen Truppen gegen den IS berichten würde – oder über die Wiedervereinigung der Krim mit Russland“, so der Publizist.

Solche Standpunkte seien nur in alternativen Medien zu finden, „deren Beiträge meist von Bürgern und Journalisten in ihrer Freizeit geschrieben werden, ohne auch nur einen Cent Entlohnung.“

Wer von einer solchen Einseitigkeit profitiere, darüber könne man nur Vermutungen anstellen: „Die Nato etwa. Sie braucht Russland als Feindbild, um ihre eigene Aktualität zu aufrechtzuerhalten. Auch die Rüstungs- und die IT-Industrie sind daran interessiert. Und Brüssel kann ebenso einen gemeinsamen äußeren Feind gut gebrauchen, um die Einheit der EU zu bewahren. Und schließlich gibt es auch Kräfte, die einen Regime Change in Russland wollen. Sie hoffen auf Profite, wenn die globalen Eliten sich Russland wieder unter den Nagel reißen, wie es unter Boris Jelzin war“, so Van de Beek.

In diesem Geflecht komme dem East StratCom eine klare Rolle zu: „Dieses Spezialteam ist absolut voreingenommen und hat nur die eine Aufgabe, Fake-News aus Russland zu bekämpfen. Man ist schon fast wie besessen von diesen Fake-News.“

Eine gefährliche Tendenz sei das, so der Journalist: „Wir bewegen uns rasant auf ‚1984‘ von George Orwell zu, wo ein Wahrheitsministerium die Informationsfreiheit unterdrückt. Dabei brauchen Menschen Zugang zu allen Kanälen, die es gibt, um sich ein eigenes Bild von der Welt zu machen.“"

Quelle: Sputnik (Deutschland)