Grünen-Chefin Peter sieht bei FDP Parallelen zu Jamaika-Aus im Saarland

Archivmeldung vom 22.11.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 22.11.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott

Simone Peter Bild: Heinrich-Böll-Stiftung, on Flickr CC BY-SA 2.0

Die Grünen-Chefin Simone Peter hat Parallelen zwischen dem Scheitern von Jamaika im Bund und dem Ende der Koalition aus CDU, Grünen und FDP im Saarland im Jahr 2012 gezogen. "Auch im Saarland ist Jamaika im Wesentlichen an der FDP gescheitert. Und auch dort war es nicht völlig überraschend", sagte die Politikerin, die bis 2012 Umweltministerin im Saarland war, der Saarbrücker Zeitung.

Jamaika sei eine komplizierte Konstellation, die hohes Vertrauen der Beteiligten und Verbindlichkeit der Partner braucht. "Das konnten die Liberalen an Saar und Spree nicht leisten." In Berlin hab die FDP "von Anfang an ihren Unwillen und ihre prinzipielle Distanz zu einer Regierungsbeteiligung in den Gesprächen zum Ausdruck gebracht und in den letzten Tagen spürbar konkrete Ausstiegsanlässe gesucht." Nun blieben nur wenige Optionen, sagte Peter, "die wir auch mit dem Bundespräsidenten besprochen haben". Sollte die FDP weiter die "Schmollecke bevorzugen und die SPD ihre Selbstbeschäftigung fortsetzen, dann blieben am Ende eines komplizierten Verfahrens nur Neuwahlen", sagte Peter.

Quelle: Saarbrücker Zeitung (ots)