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3. Januar 2017 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2017

Bericht: Polizei befasste sich über ein Jahr mit Berliner Attentäter

Terror-Fahnder haben sich offenbar mindestens dreizehn Monate lang in zahlreichen Gremien mit der Frage beschäftigt, wie gefährlich der Berliner Attentäter Anis Amri war: Am Ende hätten sie das von dem Tunesier ausgehende Risiko unterschätzt, berichten "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR unter Berufung auf Unterlagen des Staatsschutzes. Amri war bei den Behörden seit dem 17. Februar 2016 als "Gefährder" eingestuft. Weiter lesen …

Investor plant auch Produktion im ehemaligen Fricopan-Backwerk

Das stillgelegte Fricopan-Backwerk in Klötze (Altmark) hat einen neuen Besitzer. Die Paradiesfrucht GmbH aus dem benachbarten Salzwedel übernimmt Grundstück und Gebäude. "Wir wollen die umfangreichen Tiefkühllager in Klötze nutzen, um unsere Waren einzulagern", sagte Paradisfrucht-Chef Bernd Wiesner der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Er denkt auch darüber nach, später Produktion anzusiedeln. Zunächst sollen am Standort rund 20 Mitarbeiter tätig sein. Weiter lesen …

Entzündung bremst Fettverbrennung

Wissenschaftler der Universität Bonn haben an Mäusen gezeigt, dass sich überflüssige Pfunde einfach abschmelzen lassen, indem unerwünschte weiße Fettzellen in energiezehrende braune Schlankmacherzellen umgewandelt werden. Lässt sich dieser interessante Ansatz auch zur Bekämpfung der Fettleibigkeit einsetzen? In einer aktuellen Studie zeigen die Uni-Forscher, warum die bei Übergewicht häufig auftretenden Entzündungsreaktionen eine solche Umwandlung der Fettzellen blockieren. Möglicherweise gibt es jedoch einen Ansatzpunkt, diese Hemmung zu umgehen. Die Ergebnisse sind nun im Fachjournal „Cell Reports“ erschienen. Weiter lesen …

Vierschanzentournee: Kraft Qualifikations-Sieger in Innsbruck

Stefan Kraft (AUT), Zweiter der Tournee-Gesamtwertung, hat die Qualifikation für das Bergiselspringen in Innsbruck gewonnen. Mit der Tageshöchstweite von 134,5 Meter und 86,1 Punkten lag er klar vor den erneut starken Polen Maciej Kot (132,0 / 81,6) und Piotr Zyla (130,0 / 78,0). Der Tournee-Führende Kamil Stoch verzichtete nach sehr guten Trainingsleistungen auf seinen Quali-Sprung und trifft somit im KO-Duell auf Sieger Stefan Kraft. Michael Hayböck (4.) und Manuel Fettner (7.) sorgten bei der ersten von zwei österreichischen Tourneestationen für ein gutes Mannschaftsergebnis in der Qualifikation, aber auch alle deutschen Starter überstehen die Ausscheidung. Weiter lesen …

Der Chef der Polizeigewerkschaft (DPolG) kritisiert die "Kampfansage" de Maizières an die Länder

Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, erteilt den Plänen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) für eine neue Sicherheitsarchitektur weitgehend eine Absage: "Da ist de Maizière ziemlich unsensibel vorgegangen", sagte Wendt im Interview der "Stuttgarter Zeitung" und der "Stuttgarter Nachrichten". Manche Elemente seien ganz vernünftig, doch habe der Innenminister "eine richtige Kampfansage an die Länder gemacht". Wenn der Bund mit den Ländern Streit anfange, werde er der Verlierer sein. Weiter lesen …

SPD-Fraktionsvize Högl nennt de Maizières Vorschlag "richtig gefährlich"

Die Vorschläge von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zum Umbau der Sicherheitsstrukturen stoßen in der SPD-Bundestagsfraktion zumindest teilweise auf Widerstand: "Eines halte ich aber für richtig gefährlich: Wenn wir jetzt bei der inneren Sicherheit den Föderalismus einschränken würden, um dem Bund mehr Kompetenzen zu geben", sagte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Högl, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Umfrage: Jeder zehnte Online-Kauf wird zurückgeschickt

Jeder zehnte Online-Einkauf in Deutschland wird wieder zurückgeschickt. Das ist das Ergebnis einer Umfrage von Bitkom Research im Auftrag des Branchenverbands Bitkom. Rund die Hälfte (52 Prozent) schickt bis zu zehn Prozent zurück. Lediglich ein Prozent schickt mehr als die Hälfte seiner bestellten Waren zurück. Die meisten Retouren bringt die Altersgruppe der 14- bis 29-jährigen Online-Shopper auf den Weg. Weiter lesen …

Verbraucherpreise im Dezember 2016 voraussichtlich um 1,7 % höher als im Dezember 2015

Die Inflationsrate in Deutschland - gemessen am Verbraucherpreisindex - wird im Dezember 2016 voraussichtlich 1,7 % betragen. Gegenüber November 2016 steigen die Verbraucherpreise voraussichtlich um 0,7 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach bisher vorliegenden Ergebnissen weiter mitteilt, wird die Inflationsrate im Jahresdurchschnitt 2016 voraussichtlich bei 0,5 % liegen. Weiter lesen …

Start-ups rollen Logistikbranche auf - Oliver Wyman-Analyse zur Digitalisierung im Speditionsgeschäft

Die Logistikbranche steht vor weit reichenden Veränderungen durch die Digitalisierung des kompletten Speditionsgeschäfts. Ausgerechnet die global führenden deutschen Unternehmen gehen die Aufgabenstellungen der digitalen Transformation eher zögerlich an. Zu dieser Einschätzung kommt die Managementberatung Oliver Wyman in einer internationalen Marktanalyse: Um langfristig wettbewerbsfähig zu bleiben, sollten die etablierten Logistikdienstleister weitaus stärker als bisher die Zusammenarbeit mit innovativen Start-ups ihrer Branche suchen. Weiter lesen …

Zu viel giftiges Ammoniak in der Luft: Deutsche Umwelthilfe klagt gegen Bundesregierung

Der geltende Grenzwert für den Ausstoß von Ammoniak wird in Deutschland seit Jahren überschritten. Die dadurch entstehende Luftbelastung gefährdet Umwelt und Gesundheit. Am 19. Oktober 2016 hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) mit Unterstützung der britischen NGO ClientEarth beim Verwaltungsgericht Köln Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB), eingereicht. Weiter lesen …

Sturm bringt eisige Polarluft und regional viel Schnee

Im Januar machen uns Frau Holle und Väterchen Frost deutlich, dass die lauen Wintermonate nun erstmal vorbei sind. Mit wechselhaftem Winterwetter im Gepäck schicken sie mit Tief Axel zuerst Sturm, dann Schnee und schließlich eisige Polarluft über Deutschland. Erst gegen Wochenende setzt sich milderes Winterwetter mit neuen Regen- und Schneefällen durch. Weiter lesen …

Gesucht wird: Das perfekte Frühstück zur Grünen Woche

Was essen Kinder und Jugendliche, bevor sie sich auf den Weg zur Schule machen? Und woraus muss ein perfektes Frühstück bestehen? Diese Fragen werden auf der Internationalen Grünen Woche Berlin 2017 beantwortet - von Berliner Schülern. Sie sind eingeladen, sich beim i.m.a e.V. ihr ideales Frühstück zusammenzustellen. Auf dem "WissensHof" in Halle 3.2 können Schulkinder an verschiedenen Stationen aus Getreide, Obst, Milch, Brot, Wurst, Honig, Zucker und weiteren Zutaten ihr Frühstück komponieren. Weiter lesen …

Göring-Eckardt: "Sicherheit ist ein Anliegen linker Politik"

In der Diskussion um den Kölner Polizeieinsatz zu Silvester hat Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt die Position ihrer Partei verteidigt: "Sicherheit ist ein Anliegen linker Politik", sagte sie "Zeit-Online". Links sei es gleichzeitig, Polizeiarbeit zu hinterfragen. "Wir wissen aber auch, dass es Erfolg in der Sicherheitspolitik nur mit der Polizei und den anderen Sicherheitsbehörden gibt, nicht gegen sie." Weiter lesen …

Wie Deutschland in Angst und Unsicherheit verschwindet!

Eines steht fest: Durch die Flüchtlingspolitik und die Terroranschläge in ganz Europa wächst die Unsicherheit der Bevölkerung in Deutschland kontinuierlich an. Einen traurigen - bisherigen - Höhepunkt hat diese Angst in der deutschen Bevölkerung durch die Ereignisse am 19. Dezember bekommen, schreibt der Journalist Volker Hahn bei "watergate.tv".. Weiter lesen …

SPD-Minister hält De Maizière-Vorschläge für "puren Aktionismus"

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat die sicherheitspolitischen Vorschläge von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) scharf kritisiert. "Herr de Maizière spielt vor der CSU-Klausurtagung den schwarzen Sheriff, schießt inhaltlich aber nur mit Platzpatronen", sagte Pistorius der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Seine Vorschläge sind purer Aktionismus." Er könne nicht erkennen, warum "Mammutbehörden beim Bund" mehr Sicherheit bringen würden, betonte Pistorius. Weiter lesen …

Schiewerling: Einwanderer schneller auf den deutschen Arbeitsmarkt bringen

Im Dezember ist die Arbeitslosenquote um 0,1 Prozentpunkte auf 5,8 Prozent gestiegen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling: "Im Dezember waren 36.000 Menschen mehr arbeitslos gemeldet als noch im November. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl der Arbeitslosen jedoch um 113.000 zurückgegangen. Trotz des leichten Anstiegs der Arbeitslosenzahlen gegenüber dem Vormonat stehen wir gut da. Es gibt viele offene Stellen und eine hohe Beschäftigung. Weiter lesen …

Arbeitsspeicher auf Energiediät: Forscher entwickeln Grundlage für neuartigen Speicherchip

Speicherchips zählen zu den Grundbausteinen eines Computers. Denn ohne seinen Arbeitsspeicher, in den der Prozessor seine Bits kurzzeitig ablegt, kann kein Rechner funktionieren. Forscher aus Dresden und Basel haben nun die Grundlagen eines neuartigen Konzepts für Speicherchips geschaffen. Es besitzt das Potenzial, deutlich weniger Energie zu verbrauchen als die bisherigen Arbeitsspeicher – wichtig nicht nur für mobile Anwendungen, sondern auch für Big-Data-Rechenzentren. Die Ergebnisse werden in der aktuellen Ausgabe des Fachmagazins „Nature Communications“ präsentiert. Weiter lesen …

Geld sparen durch Zuzahlungsbefreiung: Ab sofort für 2017 bei Krankenkasse beantragen

Chronisch kranke Patienten können schon zu Jahresbeginn einen Antrag auf Zuzahlungsbefreiung bei ihrer jeweiligen Krankenkasse stellen. Das empfiehlt der Deutsche Apothekerverband (DAV) allen gesetzlich Versicherten für das Jahr 2017, die ein planbares Einkommen (z.B. eine monatliche Rente) haben und regelmäßige Zuzahlungen (z.B. auf ärztlich verordnete Medikamente) erwarten. Alle Befreiungen müssen jedes Jahr neu beantragt werden. Weiter lesen …

Kükentötung: Revision zugelassen

Das massenhafte Töten von Eintagsküken wird ein Fall für das Bundesverwaltungsgericht. Das Leipziger Gericht hat in den Verfahren der Kreise Gütersloh und Paderborn eine Revision zugelassen. Das berichtet das WESTFALEN-BLATT in seiner heutigen Ausgabe. Weitere Angaben machte das Gericht nicht, die Beschlüsse seien den Verfahrensbeteiligten noch nicht zugestellt worden. Die Kreise gehen gegen ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster vor. Weiter lesen …

Meuthen: Asylbetrug konsequent ahnden, Sozialleistungen für Asylbewerber kürzen

Zum entstandenen Millionenschaden durch Asylbetrug erklärt der Vorsitzende der Alternative für Deutschland Jörg Meuthen: "Die Asylkrise in Deutschland ist mitnichten unter Kontrolle. 2016 stellten allein in Deutschland so viele Migranten einen Asylantrag wie in allen anderen EU-Ländern zusammen. Dabei sagt die Zahl der Antragsteller noch nicht einmal etwas über die um ein Vielfaches höhere Gesamtzahl der Einreisenden aus. Weiter lesen …

Bundesbauministerium und KfW: 2017 mehr Förderung für Einbruchschutz und Barrierefreiheit in den eigenen vier Wänden

Ab sofort können private Eigentümer und Mieter wieder Zuschüsse für Maßnahmen zum Einbruchschutz und zur Barrierereduzierung bei der KfW beantragen. Zudem erhöht das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) die Zuschüsse für den Einbruchschutz auf 50 Mio. EUR (von 10 Mio. EUR) und für die Barrierereduzierung auf 75 Mio. EUR (49 Mio. EUR) für das Jahr 2017.l Weiter lesen …

Ulbig besorgt über Ansammlung junger Nordafrikaner in Silvesternacht

Der neue Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU), fordert Aufklärung über mehrere Versammlungen junger Nordafrikaner in der Silvesternacht: "Sorge bereitet mir die Tatsache, dass es in mehreren Städten eine große Ansammlung von jungen Männern aus den Maghrebstaaten Marokko, Tunesien und Algerien gab", sagte Ulbig den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Eintracht Frankfurt verpflichtet Max Besuschkow

Eintracht Frankfurt hat mit sofortiger Wirkung den 19 Jahre jungen Mittelfeldspieler Max Besuschkow verpflichtet. Der in Tübingen geborene Rechtsfuß wechselt vom VfB Stuttgart an den Main und erhält einen Vertrag bis zum 30.06.2020. Über die Ablösemodalitäten haben beide Vereine Stillschweigen vereinbart. Weiter lesen …

Brüderle: Fast jeder vierte Job entsteht in der Altenpflege

Zu den heutigen Arbeitsmarktdaten der Bundesagentur für Arbeit erklärt bpa Arbeitgeberpräsident Rainer Brüderle: "Die Altenpflege trägt immer mehr das Jobwachstum in Deutschland. Von Oktober 2015 bis Oktober 2016 sind 88.400 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte neu in der Altenpflege (Heime und Sozialwesen) eingestellt worden. Insgesamt ist die Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung bundesweit um 362.800 angestiegen. Damit ist im letzten Jahr fast jeder vierte neue Job in der Altenpflege entstanden. Weiter lesen …

Ungebrochener Wohlstand - Nationaler Wohlstandsindex schließt das Jahr auf hohem Niveau

Für die Deutschen hat sich über das Jahr 2016 ihr persönlicher Wohlstand auf einem hohen Niveau eingependelt. Das ist das Ergebnis der Dezember-Erhebung des Nationalen Wohlstandsindex für Deutschland (Ipsos NAWI-D), den das Markt- und Sozialforschungsinstitut Ipsos regelmäßig in Zusammenarbeit mit Zukunftsforscher Opaschowski erhebt. Fast jeder zweite Bundesbürger (49,5%) stuft seinen subjektiv empfundenen Wohlstand als hoch ein. Für jeden Dritten (33,5%) ist das Wohlstandsbefinden auf einem mittleren und für jeden Sechsten (17,0%) auf einem niedrigen Niveau. Weiter lesen …

Mittelalterliche Bauwerke in Hessen: Häuser, Burgen und Kirchen - Versuch einer alternativen Chronologie

Es gibt viel Grund zur Annahme, dass der uns bekannte rekonstruierte Geschichtsverlauf aufgrund von Irrtümern und gezielten Fälschungsaktionen fehlerhaft ist. Führende Chronologiekritiker vermuten eine drastische Verkürzung ganzer historischer Zeitabschnitte. Das nun nachfolgend rezensierte Buch "Mittelalterliche Bauwerke in Hessen: Häuser, Burgen und Kirchen - Versuch einer alternativen Chronologie" von Dr. Manfred Neusel untersucht die Geschichte der Vergangenheit unter Berücksichtigung dieser Gesichtspunkte anhand der architektonischen Entwicklung. Weiter lesen …

Zweiteilige Dokumentation "Street Food" im ZDF

Street Food ist Essen "von unten", näher an den Menschen, authentischer. Kein Essen erzählt mehr von den Menschen eines Ortes, von ihren Vorlieben, ihren Eigenarten. Das zeigt die zweiteilige Dokumentation "Street Food", die am Mittwoch, 4. Januar 2017, 22.15 Uhr, und am Donnerstag, 5. Januar 2017, 22.15 Uhr, im ZDF das volksnahe Essen aus den mobilen Küchen und die daran ersichtlichen kulturellen Unterschiede erkundet. Normen Odenthal, Leiter des ZDF-Studios in Singapur, und Thomas Reichart, Leiter des ZDF-Studios in Peking, begeben sich auf einen Streifzug durch Asien und Amerika und lernen Menschen kennen, die Street Food zubereiten, und Geschichten, die dahinterstecken. In zweimal 45 Minuten bieten die beiden ZDF-Auslandskorrespondenten unerwartete Erkenntnisse über Leute, Land, Politik und Kultur. Weiter lesen …

Publizist Grandt: „Mitten in Dortmund feiern Syrer (auch) die Terrorgruppierung FSA!“

Der Publizist Guido Grandt macht in seinem aktuellen Beitrag in seinem Blog darauf aufmerksam, dass es neben der ganzen Diskussion um die Silvesterfeier 2016/2017, warum die Polizei (in Köln) Nordafrikaner als „Nafris“ bezeichnet, die sich wie im Vorjahr zu Hunderten zusammenrotteten, um vermutlich erneut Straftaten wie im Vorjahr zu begehen, es auch andere kriminelle Delikte gab, die es nicht schafften in die Tele-Leitmedien zukommen. Grandt beschäftigt sich diesmal vor allem mit Dortmund. Weiter lesen …

VW-Chefdesigner sieht "goldene Zeiten"

Für den Chefdesigner des VW-Konzerns, Michael Mauer, eröffnen sich mit der Elektromobilität und dem Autonomen Fahren neue Dimensionen: "Das sind goldene Zeiten für Designer", sagte Mauer dem "Handelsblatt". In den vergangenen 30 Jahren habe sich das Auto nur evolutionär entwickelt. Jetzt werde der Motor viel kleiner und Aggregate wie die Klimaanlage müssten nicht mehr im Innenraum untergebracht werden. Weiter lesen …

INSA-Umfrage: Mehrheit für Große Koalition stabil

Im ersten INSA-Meinungstrend des Jahres 2017 im Auftrag der "Bild" (Dienstag) gibt es wenig Veränderungen zur letzten Befragung im vergangenen Jahr, die nach dem Terroranschlag in Berlin und vor den Weihnachtstagen erhoben wurde: Die Parteien der Großen Koalition, CDU/CSU (32 Prozent) und SPD (21 Prozent), gewinnen je einen halben Punkt hinzu. Weiter lesen …

BG BAU gibt Tipps zum Kälteschutz

Immer mehr Baustellen werden auch im Winter betrieben. Möglich wird das durch ein milderes Klima oder - bei Eis und Schnee - durch neue Baustoffe und Technologien. Doch für Beschäftigte gibt es viele Unfallgefahren und Erkrankungsrisiken. Darüber informierte die Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft (BG BAU) am 02. Januar 2017 in Berlin. Weiter lesen …

Bericht: Jobcenter können Hartz IV leichter kürzen oder streichen

Jobcenter können Hartz-IV-Empfängern offenbar ab sofort die Hilfen kürzen oder ganz einstellen, wenn sie andere ihnen zustehende Sozialleistungen nicht beantragen: Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf eine neue interne Weisung der Bundesagentur für Arbeit (BA). Demnach soll Hartz IV ganz oder teilweise entzogen beziehungsweise versagt werden, wenn die Betroffenen bei der Beantragung anderer Sozialleistungen nicht mitwirken. Weiter lesen …

Immer mehr NRW-Bedienstete nehmen Sabbatjahr - Mehr als 90 Prozent Lehrer

Immer mehr nordrhein-westfälische Landesbedienstete nehmen eine einjährige Auszeit. 4151 Beschäftigte im öffentlichen Dienst befanden sich 2016 in einem sogenannten Sabbatjahr, ein Jahr zuvor waren es 4075 Beamte und Angestellte gewesen, berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger". 3875 Antragsteller kamen 2016 aus dem Schulbereich, das sind mehr als 90 Prozent, wie das Innenministerium auf Anfrage des FDP-Landtagsabgeordneten Ralf Witzel mitteilte. Weiter lesen …

Maas bringt neues Hinterbliebenengeld auf den Weg - Haftbar werden Autofahrer und Terroristen

Nahe Angehörige von Menschen, die durch Verschulden eines anderen zu Tode gekommen sind, sollen spätestens ab Sommer 2017 einen Anspruch auf ein neues Hinterbliebenengeld haben. Das sieht ein Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD) vor, der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. "Hinterbliebene sollen künftig im Sinne der Anerkennung ihres seelischen Leids wegen der Tötung eines ihnen besonders nahestehenden Menschen von dem hierfür Verantwortlichen eine Entschädigung verlangen können", heißt es im Gesetzentwurf. Weiter lesen …

Lindner sieht FDP klar im Aufwind

Vor dem traditionellen Dreikönigstreffen der FDP am Freitag in Stuttgart sieht Parteichef Christian Lindner die Liberalen deutlich im Aufwind. Lindner sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Dass es uns gelungen ist, wieder ein politischer Faktor zu sein, motiviert mich." Weiter lesen …

CSU attackiert Grünen-Chefin Peter nach Kritik an Kölner Polizeieinsatz

Die CSU hat gezielte Kontrollen in der Kölner Silvesternacht gegen Kritik von Grünen-Chefin Simone Peter verteidigt. Nach den "schrecklichen Übergriffen des Vorjahres" sei der Kölner Polizei-Einsatz in dieser Größenordnung richtig gewesen, betonte CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Dem überlegten und entschiedenen Vorgehen der Sicherheitskräfte sei es zu verdanken, dass der Jahreswechsel weitgehend friedlich verlaufen sei. Weiter lesen …

NRW-Polizei fahndet gezielt nach Nationalitäten

Das gezielte Vorgehen der Polizei gegen bestimmte Nationalitäten in NRW ist nicht erst seit Silvester gängige Praxis in NRW. Der Rheinischen Post liegt ein vertrauliches Fahndungsblatt "Mobile Täter im Visier (MOTIV)" vor, dass das Landeskriminalamt für die Streifenpolizisten in NRW verfasst hat. Darin heißt es: "Die Staatsangehörigen der MOTIV-Tatverdächtigen sind vorwiegend rumänisch, deutsch (häufig mit Migrationshintergrund), sowie in steigender Anzahl marokkanisch (...)". Weiter lesen …

Post beendet Kümmerer-Service für Senioren

Die Deutsche Post hat einen kostenpflichtigen Zusatzservice für ältere Menschen und Hilfsbedürftige beendet. Wie das Unternehmen auf Anfrage der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung bestätigte, wurde das bundesweit beachtete Projekt "Post persönlich" bereits vor Monaten eingestellt. Beim Briefzustellen in Ruhrgebietsstädten sollten Postboten insbesondere bei älteren Kunden regelmäßig nach dem Rechten sehen und im Notfall Hilfe rufen. Weiter lesen …

CDU-Mittelstandschef nennt Mindestlohn-Konzept von Nahles weltfremd

In der Debatte um Ausnahmen vom Mindestlohn hat der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand, Christian von Stetten (CDU), das Konzept von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) als weltfremd bezeichnet. "Es ist doch ein Witz, dass Deutsche mit abgeschlossener Berufsausbildung, welche länger als drei Jahre nicht gearbeitet haben und deshalb als Langzeitarbeitslose geführt werden, bei einer Neueinstellung die ersten sechs Monate vom gesetzlichen Mindestlohn ausgenommen werden", sagte von Stetten der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Hilfe für Jung-Unternehmer: Land will Nachfolger von Firmenchefs mit billigen Krediten versorgen

Mit zinsgünstigen Krediten will Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Armin Willingmann (SPD) den Kauf von Unternehmen unterstützen. Das Programm zielt auf Betriebe, deren Inhaber sich in den Ruhestand zurückziehen wollen und nun einen Nachfolger suchen. Genaue Konditionen für die Kredite stehen noch nicht fest. Angekündigt sind niedrige Zinsen und eine lange Laufzeit von 20 bis 25 Jahren. Willingmann sagte der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung, die Übernahme von Unternehmen habe bislang nicht im Fokus der Wirtschaftspolitik gestanden. Weiter lesen …

Fußballergewerkschaft VDV sieht gute Chancen für Einführung von Tarifverträgen

Die Vereinigung der Vertragsfußballspieler (VDV) ist optimistisch, ihrem Ziel von Tarifverträgen im Fußball in den nächsten Jahren näher zu kommen. "Ich bin zuversichtlich, dass die Möglichkeiten von Tarifverträgen im Fußball auch hierzulande immer mehr in den Fokus rücken werden", sagte VDV-Geschäftsführer Ulf Baranowsky der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

CDU-Wahlkämpfer mahnt CSU zur Einigkeit

Angesichts der bevorstehenden CSU-Landesgruppenklausur hat die CDU die Schwesterpartei zu mehr Einigkeit aufgerufen. "Der Streit innerhalb der Union hat bislang nur der Konkurrenz genutzt", sagte Daniel Günther, Chef der Schleswig-Holstein-CDU, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Ifo-Chef: Schäuble macht als Finanzminister sehr guten Job

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) macht nach Auffassung von Ifo-Chef Clemens Fuest einen sehr guten Job. "Solide Finanzpolitik bedeutet, dass man bei guter Konjunktur Staatsüberschüsse erwirtschaftet und in schlechten Zeiten Defizite zulässt. Deshalb macht Wolfgang Schäuble die richtige Politik", sagte der Präsident des Münchner Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Das der Staat aufgrund des Schuldgeldkonzeptes niemals Schulden zurückzahlen darf, sieht Clemens Fuest nicht. Weiter lesen …

Arbeitslosenversicherung: SPD und Union wollen Beitragssatzsenkung prüfen

Führende Vertreter von SPD und Union haben am Montag grundsätzlich einer entsprechenden Forderung des Bundes der Steuerzahler nach einer Senkung des Beitragssatzes für die Arbeitslosenversicherung zugestimmt: "Mit der Beitragssatzentwicklung zur Bundesagentur für Arbeit werden wir uns in der nächsten Zeit beschäftigen", sagte SPD-Fraktionsvize Carsten Schneider der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Immer mehr Kassenpatienten schließen Zahnzusatzversicherungen ab

Die Versicherten gesetzlicher Krankenkassen schließen immer mehr Zahnzusatzversicherungen ab. Nach neuesten Zahlen des Verbands der privaten Krankenversicherungen (PKV), über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten, hat sich die Zahl in den vergangenen zehn Jahren fast verdoppelt. Allein im Jahr 2016 wurden rund 400.000 neue Zusatzversicherungen für die Zahnbehandlung abgeschlossen. Weiter lesen …

Umweltministerium beharrt auf Nein zu überlangen Lkw

Das Bundesumweltministerium kämpft weiter gegen die Zulassung überlanger Lastwagen. Er habe "dem Erlass der einschlägigen Verordnung eindeutig und unmissverständlich widersprochen", heißt es in einem Brief von Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth an seinen Amtskollegen Michael Odenwald im Bundesverkehrsministerium, aus dem die "Süddeutsche Zeitung" zitiert. "Ihr Minister hat diese Verordnung gleichwohl erlassen. Weiter lesen …

Vergewaltigungs-Vorwurf: AfD-Fraktionschef Poggenburg weist Kritik zurück

Eine Anzeige gegen den sachsen-anhaltischen AfD-Politiker Matthias Büttner wegen versuchter Vergewaltigung wirft die Frage nach der politischen Verantwortung von Landtagsfraktionschef André Poggenburg auf. Dieser hat bestätigt, dass er am Abend des 23. November ein vertrauliches Gespräch mit jener Fraktions-Mitarbeiterin geführt hat, die dann vier Wochen später Anzeige erstattet hat. Weiter lesen …

WAZ: Fakten können nicht rassistisch sein

Nafri also. Nafri steht für "nordafrikanische Intensivtäter". Wieder ein neues Wort, das man sich merken muss, so wie "postfaktisch". Nur dass es sich diesmal um einen rassistischen Begriff handeln soll, wie einige Berufs-Empörte reflexartig zu Protokoll gaben, benutzt von angeblich nach rassistischen Kriterien agierenden Polizisten, die Personen aufgrund ihres Aussehens am Kölner Hauptbahnhof überprüften. Das muss man sich vorstellen! Aufgrund ihres Aussehens! Das gab es doch schon einmal in Deutschland! Weiter lesen …

Lausitzer Rundschau: Von "Amis" und "Ösis"

Anstatt den Hunderten Polizisten zu danken, dass sie in der Silvesternacht für Sicherheit am Kölner Hauptbahnhof gesorgt haben, beklagen sich einige politische Bedenkenträger nun über den Begriff "Nafri" in einem Tweet der Beamten. Im polizeilichen Sprachgebrauch steht er für "Nordafrikaner". Die an den Haaren herbeigezogene Empörung über diese Nebensächlichkeit vernebelt nur den Blick auf das Wesentliche. Denn die meisten Beamten hätten an Silvester sicherlich etwas Besseres vorgehabt, als am Bahnhof Dienst zu schieben. Weiter lesen …

FZ: Daumen drücken reicht nicht

Die gute Nachricht zuerst: Die Silvesterfeiern auf der Kölner Domplatte verliefen weitgehend friedlich. So weit, so gut. Aus den Schlagzeilen ist die Rheinmetropole damit aber noch lange nicht. Denn der Grünen-Chefin Simone Peter bereitet Verdruss, dass junge Nordafrikaner in der Neujahrsnacht zu Hunderten wegen ihrer Herkunft kontrolliert und von der Polizei über Twitter als "Nafris" tituliert wurden. Der Vorwurf der Diskriminierung, des Rassismus steht im Raum. Es sind Vorwürfe, die sich die Grüne besser hätte sparen sollen. Denn entweder versucht Simone Peter auf diese Weise, ein linkes, der Polizei feindlich gesonnenes Wählerklientel zu binden - oder sie ist hemmungslos naiv. Weiter lesen …

Südwest Presse: Kommentar zu Elektroautos

Das neue Jahr beginnt mit einer guten Nachricht: Verbraucher sind vernünftiger, als Politiker es ihnen zutrauen. Das zeigt die geringe Resonanz auf die Prämie für Elektroautos. Gerade mal 9000 Anträge gingen seit Juli ein, davon nur die Hälfte von Privatpersonen - viel weniger als erwartet. Ein Flop für die Bundesregierung, die deutlich mehr Zuspruch erwartet hatte. Weiter lesen …

Straubinger Tagblatt: Diskussion um Nafri-Begriff: Scheinheilige Debatte

Die Polizei hatte beispielsweise durch Zivilbeamte jene, die später kontrolliert wurden, frühzeitig im Blick, auch die Bahn hat Hinweise geliefert. Und natürlich haben die Beamten bei ihren Kontrollen ein gewisses Profil und ihre Berufserfahrung zugrunde gelegt, haben sich an den Tätern der Silvesternacht vor einem Jahr orientiert. Und dafür gab es auch gute Gründe. Weiter lesen …

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