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7. Januar 2017 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2017

Königreich Deutschland: Resümee zum bisherigen Prozessverlauf gegen den König von Deutschland – Teil 2/3

Florian Steinlein schreibt in seinem 2. Teil der Zusammenfassung über die Ereignisse am Landgericht Halle, wo der Prozeß gegen den König von Deutschland, Peter I, bürgerlich: Peter Fitzek, wie folgt: "...Ein weiterer Punkt, den das Gericht so gern bemängelt sind die angeblich nicht stattgefundenen Sitzungen vom Verein NeuDeutschland: Daraufhin hat Peter extra einen Beweisantrag gestellt und so wurde dessen Vereinsverfassung (entspricht der Vereinssatzung) von der Vorsitzenden Richterin vorgelesen. Unter „§ 5 Mitgliedschaft“ findet sich die Erklärung zu den verschiedenen Formen der Mitgliedschaft. Weiter lesen …

Laschet verlangt Kurskorrektur in Maghreb-Frage von NRW-Regierung

Nachdem sich an Silvester abermals viele nordafrikanische Migranten in Köln zu versammeln suchten, wächst der Druck auf die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen, ihren Widerstand gegen die Einstufung von Marokko, Tunesien und Algerien als sichere Herkunftsländer aufzugeben. Die entsprechende Einstufung der drei Maghreb-Länder sei "dringend notwendig", sagte der nordrhein-westfälische CDU-Chef Armin Laschet der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.) Weiter lesen …

AEG reagiert auf falsche Anschuldigungen gegen das Unternehmen und seinen Inhaber, Philip Anschutz

"Uns sind die jüngsten Angriffe auf unseren Inhaber, Philip Anschutz, bekannt. Diese Versuche der Wiederholung und Verbreitung falscher Nachrichten über eine Reihe von Themen sind Teil eines bereits lange dauernden und koordinierten Versuches unserer Mitanbieter, den Namen von AEG und seiner zahlreichen Unternehmen, einschließlich unserer live Musik- und Veranstaltungsdivisionen zu beschmutzen. Diese Versuche sind bereits in der Vergangenheit fehlgeschlagen und werden es auch in der Zukunft tun, denn Handlungen sprechen lauter als Worte und unsere Aktivitäten beweisen solides Engagement für Diversität und Nachhaltigkeit, die zwei unserer wichtigsten Kernwerte sind. Weiter lesen …

Dutzende Unfälle durch Eisregen in Deutschland

Durch Eisregen und Temperaturen unter dem Gefrierpunkt haben sich in Deutschland am Samstag dutzende Verkehrsunfälle ereignet. Vor allem im Norden und Nordwesten häuften sich Unfälle und Behinderungen. In Mecklenburg-Vorpommern mussten am Nachmittag die A 19, die A 20 und die A 24 wegen Glätte-Unfällen gesperrt werden. Weiter lesen …

Länder sprechen mit de Maizière über neue Sicherheitsarchitektur

Die Innenminister der Länder, die zuerst überwiegend ablehnend auf die Vorschläge des Bundesinnenministers reagiert haben, sind doch bereit, über Änderungen zu sprechen. "Der Aufschlag des Bundesinnenministers, ohne Absprache mit den Länderkollegen, hat die Diskussion erschwert", sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Markus Ulbig, der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.). Weiter lesen …

Trickbetrüger rufen als angebliche Polizeibeamte an

In der letzten Stunde (07.01.2017) rief ein vermeintlicher Polizeibeamter mehrere Bewohner im Bereich Büttelborn an. Er gab sich als Polizeibeamter aus. Bei den Anrufen wurde im Display des Telefons der Angerufenen die Groß-Gerauer Vorwahl 06152 und die als Notrufnummer der Polizei bekannte 110 angezeigt. Im Gespräch erkundigte er sich nach Wertgegenständen. Er gab an, dass in der Nähe Einbrecher festgenommen worden seien und man jetzt die Beute zuordnen wolle. Weiter lesen …

Journalist Hahn: Der Adel von heute: Beamte!

Freuen wir uns nicht alle auf den Ruhestand? Diese Frage stellt der Journalist Volker Hahn in seinem Artikel bei watergate.tv und schreibt dazu: "Auf eine Zeit, in der wir uns endlich mal ausruhen können und wo wir unsere Zeit frei einteilen und endlich Dinge tun können die wir schon so lange tun wollten? Genau. Wir alle freuen uns auf die Zeit nach dem aktiven Arbeitsleben. Doch eben genau, weil wir vorher so lange, hart und fleißig gearbeitet und in die staatlichen Rentenkassen eingezahlt haben, erwarten wir dann auch eine leistungsgerechte Rente von der wir gut leben können ohne jeden Groschen gleich zweimal umdrehen zu müssen." Weiter lesen …

CSU will Familiennachzug beschränken

Die CSU will den Familiennachzug für Einwanderer begrenzen. Zudem soll es eine Koppelung an einen selbst verdienten Lebensunterhalt geben, heißt es in einem Gesamtkonzept der bayrischen Landesregierung. Generell bekennt sich die Partei zur Aufnahme von Einwanderer: "Die Aufnahme von Schutzbedürftigen ist ein Gebot der christlichen und humanitären Verantwortung", heißt es in dem Papier. Weiter lesen …

Wer ins Glashaus geht... ...muss auf seinen Wegen besonders aufmerksam sein

Wer wäre nicht schon einmal in seinem Leben gegen eine Glastüre oder gegen eine Glaswand gelaufen? Das ist bei diesem Material fast unvermeidlich. Aber die Teilnehmerin an einer Veranstaltung in einem modernen Gebäude wollte ihre unsanfte Begegnung mit einer gläsernen Trennwand zwischen Raumteilen nicht so einfach hinnehmen. Sie hatte sich dabei eine Platzwunde an der Lippe und eine Zahnverletzung zugezogen und forderte nun Schadenersatz sowie Schmerzensgeld. Weiter lesen …

Solms warnt FDP nach Dreikönigstreffen vor zu viel Hochmut

Der FDP-Bundesschatzmeister Hermann-Otto Solms (FDP) sorgt sich nach dem traditionellen Dreikönigstreffen in Stuttgart darum, dass seine Partei mit Blick auf die Bundestagswahl im Herbst zu optimistisch ist. Gegenüber der Zeitung "Bild" warnte Solms davor, dass die FDP sich zu sehr auf die Umfragen verlasse, die den Liberalen den Wiedereinzug ins Parlament voraussagen. Weiter lesen …

SPD-Chef Gabriel peilt Ampelkoalition im Bund an

Nach der Bundestagswahl in diesem Herbst setzt SPD-Chef Sigmar Gabriel auch auf eine Koalition mit Grünen und FDP. Ein rot-rot-grünes Bündnis "ist keinesfalls die einzige Konstellation, die denkbar ist", sagte er dem "Spiegel". "In Rheinland-Pfalz regiert die SPD zusammen mit Grünen und FDP, also letztlich mit zwei liberalen Parteien." Dagegen liege die Frage, ob sich aus einer rot-rot-grünen Mehrheit eine stabile Regierung formen lässt, ausschließlich an der Linkspartei. Weiter lesen …

Publizist Grandt: „Die schockierende Wahrheit über NAFRIS!“

Sollte den Bürgern Bürgern verschwiegen werden worüber der investigative Journalist und Publizist Guido Grandt in seinem neusten Artikel berichtet. Grandt schreibt: "Die Diskussion um sogenannte „Nafris“ (nordafrikanische Intensivtäter), junge zugewanderte Männer aus Nordafrika (überwiegend aus den Maghreb-Staaten Tunesien, Marokko und Algerien) ist längst schon ausgeufert – politisch und medial! Manche, wie beispielsweise der CDU-Innenpolitiker und ehemalige Bundespolizist Armin Schuster, gehen davon aus, dass die Silvesternacht 2015/2016 und die 2016/2017 eine „Machtprobe“ mit dem deutschen Staat gewesen sei. „Die haben versucht, den deutschen Staat anzutanzen.“" Weiter lesen …

Kramp-Karrenbauer warnt CSU vor Fortsetzung des Unionsstreits

Nach der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe in Kloster Seeon hat die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) eindringlich zur Beendigung des Streits in der Union aufgerufen. Sollte es nicht gelingen, die unterschiedlichen Vorstellungen von CDU und CSU zusammenzubringen, "wäre das eine erhebliche Schwächung sowohl der CDU als auch der CSU", sagte sie den Zeitungen der "Funke-Mediengruppe". Weiter lesen …

Dudenhöffer: Steuer auf Diesel deutlich anheben

Ferdinand Dudenhöffer fordert als Konsequenz aus der neuen Studie zum Stickoxidausstoß von Diesel-Pkw, die Steuerbegünstigung für Dieseltreibstoff zu streichen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Dudenhöffer. "In Deutschland wird mit Steuermitteln die Gesundheit der Bevölkerung gefährdet. Das muss endlich aufhören. Die Energiesteuer auf Diesel muss deutlich angehoben werden. Weiter lesen …

Bauern kritisieren Greenpeace-Studie als "Masterplan zur Abwicklung der Landwirtschaft"

Der Deutsche Bauernverband (DBV) reagiert mit massiver Kritik auf eine Greenpeace-Studie zum Umbau der Landwirtschaft. DBV-Generalsekretär Bernhard Krüsken sagte im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Was Greenpeace hier vorschlägt, ist der Masterplan zur Abwicklung großer Teile der Landwirtschaft in Deutschland." Laut Krüsken würde eine Umsetzung der Forderungen 250.000 Jobs in der Branche gefährden und einen Wertschöpfungsverlust von 20 bis 25 Milliarden Euro bedeuten. Weiter lesen …

Hollywood-Star Harris: Meine Kinder haben keine Mutter

Hollywood-Star Neil Patrick Harris ("How I Met Your Mother") hat kein Verständnis für das deutsche Verbot von Leihmutterschaften. "Wow! Was für eine Schande", kommentierte der 43-Jährige die Regelung im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Harris und sein Ehemann David Burtka sind seit 2010 Eltern zweier Kinder, die mithilfe einer Eizell-Spenderin und einer Leihmutter zur Welt kamen. Weiter lesen …

Richterbund warnt vor Aktionismus in Sicherheitsdebatte

Der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, warnt vor Aktionismus in der Debatte um Terrorgefahren und die innere Sicherheit. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Gnisa: "Der politische Wettlauf um schärfere Sicherheitsgesetze zum Auftakt des Wahljahres erweckt den fatalen Eindruck, dass unser Rechtsstaat den Gefahren des Terrorismus weitgehend hilflos gegenübersteht. Dieser Aktionismus ist das Gegenteil einer besonnenen Sicherheitspolitik, die jetzt gefragt wäre." Weiter lesen …

Terror: Mayer fordert offen Erpressung unkooperative EU-Staaten

Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Stephan Mayer (CSU), hat gefordert, Staaten in Europa, die sich im Bereich der Terrorbekämpfung nicht kooperativ zeigen, Gelder zu streichen. "Man muss diesen Ländern klarmachen, dass alles zusammengehört. Wir müssen die Kooperation bei anderen EU-Projekten von der Kooperation im Sicherheitsbereich abhängig machen", sagte Mayer im Interview der "Welt". Weiter lesen …

IMK-Chef Ulbig fordert "rechtliche Basis" für Abschiebehaft von Gefährdern

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU), hat die Bundesregierung aufgefordert, "nun endlich schnell die rechtliche Basis" dafür zu schaffen, dass Gefährder in Abschiebehaft genommen werden können. "Wenn eine ,Gefährdung der öffentlichen Sicherheit' für einen Asylbewerber klar nachgewiesen ist oder er wegen einer oder mehrerer vorsätzlicher Straftaten rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe verurteilt wurde, ist das für mich ganz klar ein Abschiebehaftgrund", sagte Ulbig der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Handwerkspräsident fordert für Ausbildungsoffensive Milliarden-Hilfe vom Bund

Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer will dem Nachwuchsmangel im Handwerk mit einer Ausbildungsoffensive begegnen. Dafür fordert er von der Bundesregierung eine finanzielle Unterstützung vergleichbar dem 22 Milliarden Euro schweren Hochschulpakt. "Wir brauchen jetzt einen Berufsbildungspakt. Nur mit einem dem Hochschulpakt gleichwertigen Programm für die berufliche Bildung können wir auch eine gleichwertige Attraktivität der Bildungsgänge erreichen", sagte Wollseifer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Machtkampf in der AfD - Poggenburg angezeigt

Im innerparteiliche Machtkampf der AfD Sachsen-Anhalt gibt es erneut eine Strafanzeige. Sie richtet sich gegen Landesparteichef André Poggenburg und Landesschatzmeister Frank Pasemann, berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Beide wurden in dieser Woche wegen einer Veruntreuung von Parteigeldern angezeigt. Das bestätigte eine Polizeisprecherin in Halle der Zeitung. Poggenburg und Pasemann waren für eine Stellungnahme nicht erreichbar. Weiter lesen …

Audi steigert Absatz 2016 trotz Dieselaffäre

Audi hat im vergangenen Jahr trotz der Belastungen durch die Affäre um manipulierte Dieselmotoren mehr Fahrzeuge verkauft als im Vorjahr. "Wir haben ein sehr bewegtes und herausforderndes Jahr hinter uns", sagte Vertriebsvorstand Dietmar Voggenreiter der "Welt". "Trotzdem haben wir 1,87 Millionen Autos verkauft, das waren 3,8 Prozent mehr als 2015 und so viele wie nie zuvor." Weiter lesen …

NABU: Unnötige Wolfs-Debatte von Agrarminister Schmidt - für Wölfe kann es derzeit überhaupt keine Abschussquote geben

Der NABU hält die in den vergangenen Wochen von Politikern der CDU/CSU und verschiedenen Interessenverbänden der Nutztierhalter und Jäger geführte öffentliche Debatte zur Aufweichung des Schutzstatus' von Wölfen für unnötig und fordert von der Politik ein klares Bekenntnis zum Schutz des Wolfes. Dazu NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller: Weiter lesen …

Altmaier will es im Wahljahr gewichtsmäßig wissen

Mit zwischenzeitlich mindestens 141 Kilo Körpergewicht gehörte Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) bisher in jeder Hinsicht zu Angela Merkels gewichtigsten politischen Fachkräften. Zum Jahresauftakt und rechtzeitig vor der Klausur der Bundes-CDU im heimischen Saarland beeindruckt Altmaier jetzt mit sichtlich weniger Kilos. Weiter lesen …

Union: Reform des Teilzeitgesetzes nur unter Vorbehalt

Die Union stellt ihre Zustimmung zur geplanten Reform des Teilzeitgesetzes von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) unter Vorbehalt. "Da dies neue bürokratische Regeln schafft, muss Frau Nahles einen Vorschlag machen, wo an anderer Stelle Bürokratie reduziert werden kann", sagte Volker Kauder, Chef der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Das berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Dow-Jones-Index schließt knapp unter 20.000 Punkten

Die US-Börsen haben am Freitag zum Ende der ersten Handelswoche des Jahres im Plus geschlossen. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 19.963,80 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,32 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Der Index scheiterte nur wenige Zehntelprozent an der Rekordmarke von 20.000 Punkten: Der Tageshöchstwert lag bei 19.999,63 Punkten. An der Spitze lagen Papiere von Nike, Goldman Sachs und Walt Disney. Aktien von Du Pont, Wal Mart und Verizon verzeichneten dagegen Verluste. Weiter lesen …

US-Geheimdienste glauben Putin hätte Beeinflussung von US-Wahlen angeordnet

Die US-Geheimdienste beschuldigen den russischen Präsidenten Putin, eine Beeinflussung der US-Präsidentschaftswahlen angeordnet zu haben. Dazu veröffentlichten die Geheimdienste CIA, FBI und NSA am Freitag ein entsprechendes Papier. Das Ziel der Beeinflussung sei es gewesen, die demokratische Kandidatin Hillary Clinton zu verunglimpfen und ihre Wahlaussichten zu schmälern. Weiter lesen …

Dreikönigstreffen: FDP-Chef Lindner beschwört Comeback der Partei

Auf dem traditionellen Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart hat FDP-Chef Christian Lindner die Rückkehr der Liberalen in den Deutschen Bundestag 2017 beschworen. "Deutschland hat nur eine liberale Partei und das sind die Freien Demokraten", sagte Lindner. Zwar hätten nach dem Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag "alle Parteien liberal" sein wollen, doch derzeit bedrohten diese die Freiheit von Wirtschaft und Gesellschaft. Weiter lesen …

Neil Patrick Harris: "In einem Alter, in dem andere aufs College gehen, saß ich in Hollywood allein in meinem Haus"

Neil Patrick Harris ist ein echtes Spielkind. Der US-amerikanische Schauspieler machte sogar die eigene Hochzeit für seine Gäste zum Rätselparadies: "Nachts wurde an Türen geklopft, es gab abenteuerliche Aufgaben, Briefe mit Rätseln wurden unter den Türen durchgeschoben (...)." Auch liebe er den Nervenkitzel von Escape Rooms und die Serie "Westworld". "Jedes Mal, wenn es in 'Westworld' um das Labyrinth geht, bekomme ich einen Ständer, haha", so Harris im Interview mit dem Magazin NEON (Ausgabe 02/2017, ab 9. Januar erhältlich). Weiter lesen …

Frankfurter Rundschau: Zur Abwanderung aus Ostdeutschland

Das Institut der deutschen Wirtschaft meldet Vollzug. Der Strukturwandel in Ostdeutschland sei abgeschlossen, heißt es aus Köln. Und der Osten habe sich stabilisiert. Nur ist diese Botschaft mit Vorsicht zu genießen. Zum einen hat der Osten seit 1989 Millionen Menschen verloren - überwiegend Frauen, vielfach qualifizierte und motivierte Zeitgenossen. Weiter lesen …

Mayer: Obergrenze für Einwandererzuzug kann "niedriger ausfallen"

Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Stephan Mayer (CSU), befürchtet, dass sich die von CSU-Chef Horst Seehofer avisierte Obergrenze von 200.000 Einwanderer jährlich schon 2016 als viel zu hoch kalkuliert erweisen würde. "Diese Möglichkeit besteht schon jetzt sehr akut", sagte Mayer im Interview der "Welt". Zwar werde sich der Anteil der ausreisepflichtigen Personen in diesem Jahr nahezu verdoppeln, sagte Mayer. Weiter lesen …

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