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1. April 2010 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2010

JMStV wird zum neuen Zugangserschwerungsgesetz

Es klingt wie ein schlechter Scherz am 1. April, aber leider ist es kein Scherz, sondern Zensur in einem bisher nicht vorstellbaren Ausmaß. Ein durch Zufall ins Internet geratener Fragebogen der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz offenbart die schon vorher vermuteten, aber immer bestrittenen Ziele der Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV): Umfangreiche Internetsperren! Weiter lesen …

Wiese-Comeback in der Bundesliga

Die Zeit ohne gesunden Torhüter bei Werder Bremen ist beendet. Beim Training am Donnerstag konnten die Grün-Weißen mit Torhüter Tim Wiese und U 23-Rückhalt Felix Wiedwald arbeiten. Beide werden voraussichtlich auch das Aufgebot für die Bundesliga-Partie in Dortmund sein. "Sicher war es noch nicht 100prozentig, aber ich denke, dass ich soweit bin, wieder spielen zu können. Wir haben auch noch zwei Tage Zeit", sagte Tim Wiese nach der Übungseinheit. Weiter lesen …

CERN-Verfassungsbeschwerde – Klägeranwalt: „BVerfG hat Vorsorgeprinzip verkannt“

Für Aufsehen sorgte jüngst der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), durch welchen die Verfassungsbeschwerde der in der Schweiz lebenden Deutschen Gabriele Schröter gegen die derzeit anlaufenden Versuche im Teilchenbeschleuniger Large Hadron Collider am CERN im Schweizerischen Genf verworfen wurde. Nun melden sich Frau Schröter und ihr Anwalt mit einer Rezension zu Wort. Die Klägerin sieht unter Berufung auf mehrere Wissenschaftler massive Gefahren für Mensch und Umwelt weiterhin nicht ausgeräumt. Ihr Anwalt bezeichnet die Karlsruher Entscheidung als „unhaltbar“. Weiter lesen …

Terror-Video zeigt angeblichen Anschlag auf Bundeswehr

Auf einem Propaganda-Video haben Islamisten erstmals einen angeblichen Anschlag auf die Bundeswehr in Afghanistan verbreitet. Angeblich zeigt das Video mit dem Titel "Die Zerstörung eines deutschen Militärfahrzeuges in der Provinz Kundus" einen Anschlag mittels ferngezündeter Bombe, wie "Welt Online" berichtete. Tatsächlich stehen die Bilder aber "weder im Zusammenhang mit einem Anschlag auf die Bundeswehr noch mit einem deutschen Militärfahrzeug", wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin sagte. Weiter lesen …

Erste Details des Ehevertrages zwischen Daimler Renault-Nissan

Die Zusammenarbeit zwischen Renault-Nissan und Daimler konkretisiert sich: Neben einer gemeinsamen Kleinwagen-Plattform will Mercedes auch bezüglich neuer Motoren und leichter Nutzfahrzeuge mit Renault-Nissan kooperieren. Darüber hinaus ist eine gegenseitige Finanzbeteiligung geplant, die jeweils unter fünf Prozent liegen soll, berichtet das Branchenwirtschaftsmagazin AUTOMOBIL PRODUKTION. Weiter lesen …

Frankreich setzt bei Reaktoren wieder auf Schnelle Brüter

Während der Bau des ersten Atomreaktors der dritten Generation um Jahre in Verzug geraten ist, entwickelt Frankreich bereits die vierte Generation. "Wir müssen dem Ende der Uran-Vorräte vorgreifen", zitierte die Tageszeitung "Le Figaro" einen leitenden Mitarbeiter des staatlichen Kommissariats für Atomenergie (CEA). Den Schätzungen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zufolge werde das weltweit vorhandene Uran in etwa vierzig Jahren, bestenfalls um das Jahr 2080 herum, ausgehen. Weiter lesen …

Gabriel: "Zeichen in NRW stehen auf Rot-Grün"

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel setzt trotz aller schwarz-grünen Annäherungsversuche auf eine rot-grüne Regierungsmehrheit nach der Landtagswahl in NRW. "Die Zeichen in NRW stehen auf Rot-Grün. Wer diese Koalition will muss SPD wählen", sagte Gabriel der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Stuttgart: Geheime Jugendamtsakte den Medien angeboten

Nach Informationen des RB Stuttgart hat eine im Jugendamt Stuttgart beschäftigte Sozialarbeiterin die gesamte Akte im aktuellen Kindesentzugsfall Nina Veronika Medienvertretern angeboten. „Der Preis der Akte ist eher als symbolisch anzusehen“, so die Mitarbeiterin. Es gehe ihr um die mit ihrem Schritt verbundenen moralischen und ethischen Werte, „dort zu helfen, wo Hilfe nötig sei“, auch möchte sie vor dem Hintergrund der aktuellen Kindesmissbrauchsfälle Reue für ihr Verhalten zeigen. Weiter lesen …

Zaun hat Vorrang vor nachbarschaftlichem Wegerecht

Ein Zaun hat Vorrang gegenüber einem Wegerecht des Nachbarn. Eine solide Abgrenzung nachbarlicher Grundstücke sollte geeignet sein, mögliche Konflikte zwischen den verfeindeten Parteien von vorneherein zu vermeiden. Mit dieser Begründung hat jetzt das Oberlandesgericht Koblenz (Az. 5 U 836/06) den Besitzer einer Parzelle dazu verurteilt, auf ein ihm seiner Meinung nach zustehendes Wegerecht zu verzichten. Weiter lesen …

Marin noch vor Robben und Kuranyi "Spieler des Monats"

Das ist ein großer Sieg bei der Wahl zum "Spieler des Monats". Werder-Profi Marko Marin hat sich im März gegen bärenstarke Konkurrenz durchgesetzt - und wie! Gemeinsam mit Bayern-Star Arjen Robben, Bundesliga-Toptorjäger Kevin Kuranyi stand er zur Wahl und wurde von Deutschlands Fußballfans mit 62 Prozent der Stimmen klarer Sieger vor dem Schalker (24,6 %) und Münchner Kollegen(13,4 %). Weiter lesen …

MMnews wieder erreichbar

Wie der Betreiber Michael Mross von MMnews mitteilt, lag der Ausfall des Nachrichtenportals nicht an einem technischen Defekt, sondern es wurde international blockiert. Die Hintergründe für die Sperrung sind allerdings weiterhin unklar. Nach wie vor blockiert ist MMnews bei den Email Providern GMX.de und WEB.de. Da auch immer noch keine stabile Erreichbarkeit der Seiten gewährleistet ist, wird derzeit mit Hochtouren an Alternativ-Lösungen gearbeitet. Weiter lesen …

Helmut Kohls Wettschießen mit Margrat Thatcher

Zum 80. Geburtstag von Altkanzler Helmut Kohl erinnert sich dessen europapolitischer Berater Elmar Brok (CDU) in der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen an ein Zusammentreeffen mit der ehemalige britischen Premierministerin Margrat Thatcher: "Kohl sagte immer, wenn man ihr als Frau begegnet, kann sie charmant sein, als Politikerin ist es schwierig mit ihr". Sie mochte ihn überhaupt nicht, und das beruhte auf Gegenseitigkeit. Weiter lesen …

100 Internet-by-Call Tarife ab morgen abgeschaltet

Es klingt wie ein Aprilscherz, ist aber keiner. Ab heute dem ersten April stellt ein großer Internet-Carrier in Deutschland die Internet-by-Call Dienste ein. "Über 100 Tarife von mindestens 7 Internet-by-Call Anbietern können nicht mehr genutzt werden. Tausende Deutsche mit Modem- oder ISDN-Internetzugang haben dann kein Internet mehr," warnt Philipp Jorek vom Tarifvergleichsportal Billig-Tarife.de. Weiter lesen …

Doris Day geht es "großartig"

Lange wurde sie nicht in der Öffentlichkeit gesehen. Jetzt gibt es ein neues Lebenszeichen von Hollywood-Star Doris Day (86, "Was diese Frau so alles treibt")! Auf Anfrage der Zeitschrift DAS NEUE teilte ihre Tierstiftung jetzt mit: "Bitte versichern Sie Ihren Lesern, dass es Miss Day großartig geht. Sie widmet sich ganz ihrer Tierarbeit. Sie hat vor, sich von Zeit zu Zeit wieder über ihre Internet-Seite zu melden. Sie ist zuletzt nur nicht dazu gekommen. Aber es wird bald wieder soweit sein." Weiter lesen …

Deutsche Umwelthilfe: Finger weg vom Sofortvollzug beim Kraftwerk Datteln

Der für den Vollzug des Bundesimmissionsschutzrechts verantwortliche nordrhein-westfälische Umweltminister Eckhard Uhlenberg (CDU) muss umgehend den Versuch des E.ON-Konzerns stoppen, am Kraftwerksstandort Datteln weitere Fakten zu schaffen. Das fordert die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH), nachdem E.ON nur wenige Tage nach der Abweisung seiner Revisionsbeschwerde durch das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) erneut die Fortführung der Bauarbeiten per Sofortvollzug beantragt hat. Weiter lesen …

Westliches Militärbündnis WEU für aufgelöst erklärt

Das aus der Zeit des Kalten Kriegs stammende Militärbündnis Westeuropäische Union (WEU) ist offiziell für aufgelöst erklärt worden. Wie der belgische Außenminister Steven Vanackere mitteilte, wird die vollständige Abwicklung der 1948 ins Leben gerufenen Organisation mit Sitz in Brüssel bis Ende Juni 2011 abgeschlossen sein. Das Bundeskabinett hatte der Kündigung der entsprechenden Verträge zugestimmt. Weiter lesen …

Deutsche Mittelständler sind ganze Tage und Wochen mit der Wiederherstellung ausgefallener IT-Systeme beschäftigt

Laut einer europaweit durchgeführten Studie von Acronis benötigen 56 Prozent der deutschen Unternehmen nach einem Systemausfall eine Wiederanlaufzeit von einem Tag bis zu einer Woche. Zwei Prozent der befragten Organisationen sind der Erhebung zufolge überhaupt nicht in der Lage, ihren Daten und Systeme wiederherzustellen. Obwohl Unternehmen heute rund um die Uhr und global vernetzt arbeiten, setzen immer noch viele ihre Produktivität und Profitabilität durch fehlende oder inadäquate Datensicherung aufs Spiel. Weiter lesen …

NATO-Manöver "Brilliant Mariner 2010" - 11 Nationen üben zwischen Nord- und Ostsee

Die "Schnelle Eingreiftruppe" der NATO (NATO Response Force, NRF) wird vom 12. - 22. April 2010 eine maritime Übung in der Nord- und Ostsee durchführen. Ziel ist es, sicher zu stellen, dass die NRF für operative Maßnahmen oder Krisensituationen in der Welt gut vorbereitet und reaktionsfähig ist, wann und wo auch immer diese Fähigkeit gefordert wird. Weiter lesen …

Deutsche Bank muss in Belgien wegen Lehman-Papieren vor Gericht

Die Deutsche Bank muss sich in Belgien wegen des Verkaufs riskanter Wertpapiere vor Gericht verantworten. Bei dem Prozess vor einem Brüsseler Tribunal werde es um zwei Finanzprodukte gehen, die die US-Bank Lehman Brothers "ausgegeben und garantiert" hat, wie der belgische Arm der Deutschen Bank am Mittwoch in Brüssel mitteilte. Die Pleite von Lehman Brothers im September 2008 gilt als Markstein der weltweiten Finanzkrise. Weiter lesen …

Wegwerfen oder essen?

Beim Haltbarkeitsdatum scheiden sich die Geister. Der eine rümpft die Nase und schmeißt grundsätzlich alle Lebensmittel weg, die "abgelaufen" sind, der andere hält das für pure Verschwendung und meint, man hätte sie nicht alle, wenn man tadellose Nahrungsmittel in den Müll wirft. Weiter lesen …

Einzelhandelsumsatz im Februar 2010 real um 0,9% gesunken

Nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) lag der Umsatz im Einzelhandel in Deutschland im Februar 2010 nominal 0,5% und real 0,9% niedriger als im Februar 2009. Beide Monate hatten jeweils 24 Verkaufstage. Das Ergebnis für den Februar 2010 wurde aus Daten von sieben Bundesländern berechnet, in denen circa 76% des Gesamtumsatzes im deutschen Einzelhandel getätigt werden. Im Vergleich zum Januar blieb der Umsatz im Februar 2010 unter Berücksichtigung von Saison- und Kalendereffekten nominal unverändert und sank real um 0,4%. Weiter lesen …

Mißfelder: Guttenberg kann alles, auch Kanzler

Für "alle Staatsämter" dieser Republik ist der derzeit als Verteidigungsminister wirkende CSU-Politiker Karl-Theodor zu Guttenberg der herausragende Kandidat und der besondere Hoffnungsträger der Jungen in der CDU. Das meint der Vorsitzende der Jungen Union, das CDU-Präsidiumsmitglied Philipp Mißfelder in einem Video-Interview mit der aktuellen Ausgabe der "Leipziger Volkszeitung". Weiter lesen …

Bahn muss Achsen mancher ICE-Züge öfter kontrollieren lassen

Die Deutsche Bahn muss Teile ihrer ICE-Züge noch häufiger als bisher zur Kontrolle auf mögliche Probleme mit Achsen in die Werkstatt schicken. Die Wartungsintervalle für ICE-Züge mit Neigetechnik seien von 30.000 auf 21.000 Kilometer verkürzt worden, erklärte eine Bahnsprecherin in Berlin. Die Züge müssten dann zu einer Ultraschalluntersuchung der Achsen in die Werkstatt. Weiter lesen …

Wale in der Weser - Schweinswalsichtungen bitte melden!

Die Gesellschaft zur Rettung der Delphine und die Naturschutzbehörde Landkreis Wesermarsch bitten dieses Jahr wieder um Meldungen von Schweinswalsichtungen. Seit 2007 sind insgesamt 118 Schweinswale während 66 Sichtungen in der Weser gemeldet worden. Meist sind die Kleinen Tümmler allein unterwegs (62% aller Sichtungen), manchmal schwimmen sie zu zweit (27%), ganz selten gab es sogar Beobachtungen von großen Gruppen mit bis zu 8 Tieren. Weiter lesen …

USA sagen Haiti über eine Milliarde Dollar Hilfe zu

Knapp drei Monate nach dem verheerenden Erdbeben in Haiti hat eine Geberkonferenz auf Einladung der UNO das finanzielle Fundament für den Wiederaufbau des Landes gelegt: Allein die USA wollen dafür 1,15 Milliarden Dollar (850 Millionen Euro) bereitstellen, wie Außenministerin Hillary Clinton auf der Tagung in New York sagte. Die UNO hofft auf Hilfszusagen im Umfang von insgesamt 3,8 Milliarden Dollar. Weiter lesen …

ARD-DeutschlandTREND April 2010 I

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen führt im aktuellen ARD-DeutschlandTrend die Liste der beliebtesten Parteipolitiker an. Sie löst damit Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg an der Spitze ab, der genauso wie Kanzlerin Angela Merkel Verluste hinnehmen muss. Weiter lesen …

Neue Westfälische: Undichte Silikonbrüste aus Frankreich

Fast auf den Tag genau vor zehn Jahren wurde die französische Pornodarstellerin und DD-Ikone Lolo Ferrari tot in ihrem Badezimmer gefunden. Nach insgesamt 22 plastischen Eingriffen hatten ihre Brüste einen Umfang von 130 Zentimetern, was ihr nicht nur einen Eintrag ins Guinness-Buch der Rekorde, sondern nach Meinung der Anwälte ihres Mannes auch den Tod einbrachte. Weiter lesen …

Erdbeeren machen TV-Koch Horst Lichter Sorgen

Rund zwei Monate vor Beginn der hiesigen Erdbeer-Saison sorgt sich TV-Koch Horst Lichter wegen jener Früchte, die bereits lange vor dem Start der heimischen Ernte oder sogar ganzjährig zu kaufen sind: "Ich lebe nicht auf dem Mond und weiß natürlich, dass man an Weihnachten bei uns frische Erdbeeren kaufen kann. Aber haben Sie mal geguckt, wo die herkommen? Weiter lesen …

WAZ: Rhein-Ruhr-Express soll kommen

Ein "Durchbruch" in der Politik ist immer mit Vorsicht zu genießen - besonders dann, wenn er kurz vor Wahlen verkündet wird und es sich dabei um eine Erfolgsmeldung in Sachen Rhein-Ruhr-Express handelt. Denn die Geschichte des vermeintlichen Superzugs ist eines der vollmundigen Versprechen und ungedeckten Finanzierungsschecks. Weiter lesen …

WAZ: Der Druck der Pensionslasten

Eigentlich können wir es nicht mehr hören: Die Rente ist unsicher, die Kassenbeiträge steigen, das Pflegegeld wird nicht reichen. Jetzt der nächste Ärger: Wer bringt die Pensionen auf, wenn die Zahl der beamteten Ruheständler nach oben schießt? Zukunft kann unangenehm werden, wenn man in der Vergangenheit angenehm lebte und auch über die Verhältnisse. Weiter lesen …

Twitter-Gründer nennt seine Erfindung "Triumph der Menschheit"

Der Gründer des Kurznachrichtendienstes Twitter, Isaac "Biz" Stone, lobt seine Erfindung in den höchsten Tönen. Der ZEIT sagte Stone: "Dienste wie Twitter sind nicht nur ein Triumph der Technologie, sie sind ein Triumph der Menschheit! Informationen über Leute, Orte und wichtige Ereignisse sind jetzt sofort verfügbar, und zwar wann immer wir sie brauchen. Das hilft uns auch, zu erkennen, dass wir Weltbürger sind. Wir werden damit bessere Menschen." Weiter lesen …

Ostsee-Zeitung: zu Bankenabgabe

Placebos kennt man eigentlich nur aus der Medizin. Es sind Scheinarzneimittel ohne Wirkstoffe, die aber so aussehen wie hochwirksame Medikamente. Sie wirken, wenn überhaupt, nur über das Bewusstsein des Patienten. Ein ganz anderes Placebo hat nun die Bundesregierung auf den Weg gebracht: die Bankenabgabe. Weiter lesen …

WAZ: Keinen Schalk im Nacken

Gerade noch mal gut gegangen. Da hätte der eine oder andere unter uns - angesichts des verdienten Last-Minute-Sieges über eine arrogante Mannschaft von Manchester United - über Nacht doch glatt zum Bayern-Fan werden können. Aber bevor unsere Gefühle verrückt spielen konnten, hat der Vorstandsvorsitzende des Rekordmeisters, Karl-Heinz Rummenigge, uns wieder wachgerüttelt und der Fußballwelt noch einmal deutlich gemacht, warum der Satiriker Wiglaf Droste einst lästerte: "Alles ist besser, als dass Bayern München Deutscher Meister wird ..." Weiter lesen …

Neues Deutschland: zur aktuellen Steuerdebatte

Nicht ganz ohne Häme begrüßen derzeit landauf landab CDU-Ministerpräsidenten die plötzliche Zurückhaltung der FDP in Sachen Steuersenkungen. Die CDU-Landesfürsten hatten ihre Kanzlerin eben besser und eher verstanden als der mit den Würden der Vizekanzlerschaft offenbar überforderte Guido Westerwelle. Weiter lesen …

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