Westliches Militärbündnis WEU für aufgelöst erklärt

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Das aus der Zeit des Kalten Kriegs stammende Militärbündnis Westeuropäische Union (WEU) ist offiziell für aufgelöst erklärt worden. Wie der belgische Außenminister Steven Vanackere mitteilte, wird die vollständige Abwicklung der 1948 ins Leben gerufenen Organisation mit Sitz in Brüssel bis Ende Juni 2011 abgeschlossen sein. Das Bundeskabinett hatte der Kündigung der entsprechenden Verträge zugestimmt.

Ein Regierungssprecher sagte in Berlin, Aufgaben und Funktionen der WEU würden seit Inkrafttreten des Lissaboner Vertrags von der EU abgedeckt. Die "historische Aufgabe" der WEU sei damit erfüllt. Der Vorsitzende der interparlamentarischen Versammlung der WEU mit Sitz in Paris, der konservative britische Abgeordnete Robert Walter, hatte die Auflösung der WEU bereits vor einigen Tagen angekündigt.

Im Kalten Krieg diente die von Frankreich, Großbritannien und den Benelux-Staaten ins Leben gerufene Organisation als Bündnis gegen die Sowjetunion. Mit dem Beitritt der Bundesrepublik und Italiens wurde die WEU 1954 zu einer festen Institution. Zuletzt gehörten ihr mit Griechenland, Spanien und Portugal zehn Staaten an. Dazu kamen 18 NATO- oder EU-Mitglieder als assoziierte, Beobachter- oder Partnerstaaten, darunter auch die Türkei, Island und Norwegen.

Nach dem Fall der Mauer diente die WEU als Bindeglied zwischen EU und NATO. Seit Ende der 90er Jahre bestand die WEU de facto nur noch auf dem Papier. Ihr Budget belief sich bei zuletzt 60 Beschäftigten auf 13 Millione Euro.

Quelle: premiumpresse