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4. Januar 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Infratest: Union steigt auf 33 Prozent

In der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap bleibt die Union mit 33 Prozent stärkste Kraft. Das ist ein Anstieg von einem Prozentpunkt im Vergleich zum Vormonat. Die SPD erreicht 21 Prozent (+/-0). Die AfD kommt auf 13 Prozent (+/-0), die FDP auf 9 Prozent (+/-0), die Linke auf 9 Prozent (-1) und die Grünen auf 11 Prozent (+/-0). Weiter lesen …

Vietnam-Entführung: Behörden wollen Zeugen aus Singapur vorladen

Im Fall des aus Berlin entführten vietnamesischen Geschäftsmanns Trinh Xuan Thanh prüfen die deutschen Strafverfolgungsbehörden, wie sie einen neu aufgetauchten Zeugen vernehmen können. Ein Oberstleutnant der vietnamesischen Geheimpolizei aus der Abteilung, die für die Entführung verantwortlich gewesen sein soll, wollte nach Deutschland fliehen, um dort Asyl zu beantragen, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Maas weist AfD-Kritik an Zensur-Gesetz zurück

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) weist Vorwürfe von AfD-Politikern gegen sein neues Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) als "Zensur"-Gesetz zurück. Inhaltlich gehe das Regelwerk, das zum 1. Januar vollumfänglich in Kraft getreten ist, nicht nennenswert über das bisherige Telemediengesetz hinaus, sagte Maas dem "Spiegel". "Die Pflicht eines Netzwerkbetreibers, strafbare Inhalte zu löschen, bestand schon zuvor", so der Justizminister, und zwar "unverzüglich". Weiter lesen …

Gabriel fordert Europäische Union soll ihre Machtinteressen stärker durchsetzen

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat Europa aufgefordert, seine Interessen machtbewusster zu vertreten. Europa müsse "eine Machtprojektion entfalten", sagte Gabriel dem "Spiegel". Es müsse zeigen, dass seine autoritären Kritiker im Irrtum seien, dass es "als Gemeinschaft demokratischer und freier Staaten wirtschaftlich erfolgreich" sei und politisch an Einfluss gewinne, so Gabriel. Weiter lesen …

Regierung verschleppt Maßnahmen gegen Steuerbetrug an Kassen

Ein Gesetz der Großen Koalition gegen Steuerhinterziehung mit manipulierten Ladenkassen könnte zum Flop werden. Nach Schätzungen des Bundesrechnungshofs entgehen dem Fiskus jährlich bis zu zehn Milliarden Euro, weil Gastronomen oder Einzelhändler bei ihren Einnahmen tricksen, berichtet der "Spiegel". Spätestens Anfang 2020 müssen deshalb in alle Kassen Sicherheitseinrichtungen eingebaut sein, um die steuerlich relevanten Daten zu speichern. Weiter lesen …

Osmanen-Rocker haben enge Kontakte zu Erdogan-Lobbyisten in NRW

Die rockerähnliche Gruppierung "Osmanen Germania" pflegt in NRW enge Kontakte zu Organisationen, die der türkischen Regierung nahestehen. Das bestätigte das Landesinnenministerium dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe). Vor allem der Lobbyverband Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD) mit Hauptsitz in Köln habe bei Veranstaltungen immer wieder Mitglieder des 2015 gegründeten Boxclubs als Ordner eingesetzt. Weiter lesen …

Umweltministerium will quecksilberhaltige Produkte verdrängen

Der Einsatz von Quecksilber wird in den kommenden Jahren EU-weit auf ein Minimum reduziert. So werden die Ausfuhr bestimmter Quecksilberverbindungen, die Ein- und Ausfuhr bestimmter Quecksilbergemische sowie die Herstellung und das Inverkehrbringen neuer Produkte, die Quecksilber enthalten, bis auf wenige Ausnahmen verboten, teilte das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit am Donnerstag mit. Weiter lesen …

NRW-Finanzminister will Amazon für Dritthändler haftbar machen

Die Länderfinanzminister haben der Hinterziehung von Mehrwertsteuern bei Verkäufen an Endverbraucher über Plattformen im Internet den Kampf angesagt. Betreiber wie Amazon oder Ebay sollen finanziell in die Verantwortung genommen werden. "Ich werde mich dafür einsetzen, dass wir rasch auf nationaler Ebene zu einer Regelung kommen, welche die Marktplatz-Betreiber in Haftung nimmt", sagte der nordrhein-westfälische Finanzminister Lutz Lienenkämper der "Welt". Weiter lesen …

Kuzmina siegt vor Mäkäräinen und Vítková

Anastasiya Kuzmina hat das heutige Sprintrennen beim BMW IBU Biathlon-Weltcup in Oberhof gewonnen. Mit nur einem Fehler beim Liegendschießen und dank ihrer exzellenten Laufform konnte sie die nicht ganz einfachen Bedingungen am besten beherrschen und somit ihre bisherige Saisonleistung und die Weltcupgesamtführung untermauern. „Ich wusste, dass ich mit einem Fehler trotzdem noch eine Chance haben würde“, sagte die gebürtige Russin Kuzmina, die für die Slowakei an den Start geht. Auch ihre gut präparierten Ski waren ihr bei den drei Runden mit kräftezehrenden Steigungen eine Hilfe. Getragen wurde sie auch von den 10.600 Fans, die in die Skiarena und an die Strecke pilgerten. „Es ist wie eine große Welle, der man folgt“, zeigte sie sich nach dem Zieleinlauf begeistert. Weiter lesen …

Vierschanzentournee: Sturz-Drama von Richard Freitag in Innsbruck

Am Bergisel zerplatzte am Donnerstag für Richard Freitag der Traum vom Gesamtsieg in der Vierschanzentournee. Der Sachse mit Wohnsitz Oberstdorf stürzte im ersten Durchgang bei 130 m und büßte damit alle Chancen ein. Zum zweiten Durchgang trat er nicht mehr an, wurde „mit ziemlichen Schmerzen“ zu einer MRT-Untersuchung in die Universitätsklinik gefahren, da die linke Hüfte angegriffen scheint. Weiter lesen …

Bericht: SPD und Union vereinbaren Schweigen über Sondierung

Bei einem Spitzentreffen von Union und SPD am Mittwoch haben beide Seiten festgelegt, keine Zwischenstände der Verhandlungen zu kommunizieren. So dürfe kein Sondierungsteilnehmer in Talkshows gehen oder Interviews geben, berichtet der "Spiegel". Beide Parteien haben zudem vereinbart, den Streit um den Einsatz des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat schnell und einvernehmlich zu lösen. Weiter lesen …

Iran-Expertin Azadeh Zamirirad: Auch die Angst vor dem Zerfall des Staates wie in Libyen schützt das System der Mullahs

Sind die Unruhen eine Neuauflage des "grünen" Aufbegehrens von 2009? Azadeh Zamirirad: Es gibt eine Reihe von Unterschieden zu damals, als Hunderttausende demonstriert haben. Diesmal sind die Unruhen von der Peripherie des Landes ausgegangen, wo zunächst nur einige Dutzend Menschen aufgrund von Arbeitslosigkeit und hohen Lebenshaltungskosten protestiert haben. Weiter lesen …

Datenschützer Weichert: Kfz-Notrufsystem "eCall" kann Fahrzeuge schnell zur Datenschleuder machen

Der Datenexperte Thilo Weichert befürchtet einen Missbrauch des Kfz-Notrufsystems "eCall", das ab April verpflichtend in alle neuen Personankraftwagen eingebaut wird. "Die bordeigene 'eCall'-Einheit ist als Schnittstelle zwischen Auto und Internet konzipiert. Das aus Datenschutzsicht ursprünglich weitgehend neutrale Auto wird so schnell zur Datenschleuder", schreibt Weichert in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Prozessor-Sicherheitslücken: BSI rät zu Updates

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat nach dem Bekanntwerden von IT-Sicherheitslücken bei Prozessoren verschiedener Hersteller zu Updates geraten. Unternehmen und Privatanwender sollten Sicherheitspatches für Betriebssysteme und insbesondere Browser unmittelbar einspielen, sobald sie von den Herstellern zur Verfügung gestellt werden, teilte das BSI am Donnerstag mit. Das gelte auch für mobile Geräte. Weiter lesen …

Richterbund stellt Schwarzfahren als Straftatbestand in Frage

Der Deutsche Richterbund hat das Schwarzfahren als Straftatbestand in Frage gestellt. Die Gerichte könnten entlastet werden, sagte der Vorsitzende des Richterbundes, Jens Gnisa, im Inforadio des rbb: "Natürlich können sich die Verkehrsbetriebe besser gegen Schwarzfahren schützen. Sie tun es nicht, sparen Geld; dann soll es letztendlich der Staat mit seiner Strafjustiz richten." Weiter lesen …

Künast will bundesweite Gerichte für Meinungs-Zensurgesetze im Internet - Weitere Verschärfung geplant

Die Grünen-Politikerin Renate Künast will neue, bundesweit zuständige Gerichte für Äußerungen im Internet, die bislang unter das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, auch Meinungszensurgesetz, fallen. "Eine Privatisierung des Rechts kann niemand wollen", sagte Künast den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben) im Hinblick auf das Gesetz, welches seit dem 1. Januar vollständig in Kraft ist. "Wir sollten darum auch zentrale, bundesweit zuständige Gerichte diskutieren. Entsprechend spezialisierte Gerichte könnten für eine schnellere und einheitliche Rechtsprechung sorgen." Weiter lesen …

Online Slots und ihre Entwicklung

Spielautomaten, auch Slots genannt, erfreuen sich nicht nur in den örtlichen Spielhallen, sondern inzwischen auch in den Online Casinos, einer großen Fangemeinde. Während die Automaten vor einiger Zeit noch mechanische Maschinen waren, die über Hebel und Knöpfe das jeweilige Spiel begannen, werden die Walzen heute im Internet mit einem einfachen Klick in Bewegung gesetzt, um dann zu einem virtuellen Spielergebnis zu kommen. Bis vor ein paar Jahren war das noch undenkbar. Weiter lesen …

Stellvertretender Außenminister Venezuelas kommt zur Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz am 13. Januar 2018 nach Berlin

Es ist der Neujahrsauftakt der bundesdeutschen Linken: Unter dem Titel »Amandla! Awethu! Die Machtfrage stellen« veranstaltet die in Berlin erscheinende überregionale Tageszeitung junge Welt, unterstützt von über 30 Organisationen, am Sonnabend, dem 13. Januar 2018, die inzwischen 23. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz. Die ganztägige Veranstaltung findet ab 11 Uhr im Mercure-Hotel MOA (Stephanstraße 41, 10559 Berlin-Moabit) statt. Es wurden bereits 1.500 Karten verkauft, die Veranstalter rechnen in diesem Jahr mit insgesamt 2.500 Besuchern. Weiter lesen …

Seehofer: Bundespolitik hat große Bedeutung für Bayern-Wahl

CSU-Chef Horst Seehofer glaubt, dass die Bundespolitik "wie selten zuvor" eine große Bedeutung für die im Herbst anstehende Landtagswahl in Bayern haben wird. "Je erfolgreicher wir die nächsten Tage und Wochen gestalten, desto besser ist dies für unsere Wahl im September oder Oktober", sagte Seehofer am Donnerstag zum Auftakt der Winterklausur der CSU-Landesgruppe im Kloster Seeon. Weiter lesen …

Ankara antwortet vor Verfassungsgericht auf Yücels Haftbeschwerde

Die türkische Regierung hat Ihre Stellungnahme zur Haftbeschwerde des "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel vor dem Verfassungsgericht des Landes eingereicht. Das berichtet die "Welt" (Freitagsausgabe). Yücel hatte die Beschwerde gegen seine Untersuchungshaft bereits im März 2017 eingereicht. Die Stellungnahme der Regierung ist somit die erste weitere Entwicklung in diesem Verfahren seit mehr als neun Monaten. Weiter lesen …

Bürgerversicherung: Freie Ärzteschaft warnt vor Verlust von mehr als 100.000 Arbeitsplätzen in der ambulanten Medizin

Wenn SPD und Union ab Sonntag Sondierungsgespräche für eine künftige Bundesregierung führen, wird es auch um einen Umbau des Gesundheitssystems gehen. Die Freie Ärzteschaft (FÄ) warnt vor tiefen Einschnitten in der ambulanten Medizin durch eine sogenannte Bürgerversicherung. "Damit würden Tausende Arbeitsplätze vor allem von Medizinischen Fachangestellten in Arztpraxen, Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) und Klinikambulanzen gefährdet", sagte FÄ-Vorsitzender Wieland Dietrich am Donnerstag in Essen. Diese Arbeitskräfte - meistens Frauen - seien aber enorm wichtig, um Umfang, Qualität und Organisation der medizinischen Behandlung aufrechtzuerhalten. Weiter lesen …

Comedy-Jahrescharts: Sascha Grammel erntet erneut die meisten Lacher

Seit 2011 ist Sascha Grammel aus den Offiziellen Deutschen Comedy-Jahrescharts, ermittelt von GfK Entertainment, nicht mehr wegzudenken. Seine Bühnenprogramme „Hetz mich nicht“ und „Keine Anhung“ erreichten jeweils drei Mal die Top 5, und 2016 führte der Puppet-Comedian mit „Ich Find's Lustig“ das Jahresranking erstmals an. Doch damit nicht genug: Das Publikum findet offenbar so großen Gefallen an Grammels Figuren, dass Fischkatze Mieze und ihre Freunde auch 2017 wieder die Spitze belegen. Zusätzlich rangieren „Hetz mich nicht“ und „Keine Anhung“ auf den Positionen fünf und acht. Weiter lesen …

Zeitungsverleger kritisieren Blockade des Twitter-Accounts von "Titanic" als Zensur

Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) hat die Blockade des Satiremagazins "Titanic" auf Twitter als "Zensur" kritisiert. "Nun tritt ein, wovor wir bereits bei der Verabschiedung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes gewarnt haben", sagte BDZ-Hauptgeschäftsführer Dietmar Wolff. Die Plattformbetreiber würden "im Zweifel gegen die Meinungsfreiheit" entscheiden, um sich vor möglichen hohen Geldstrafen des am 1. Januar 2018 in Kraft getretenen NetzDG zu schützen. Weiter lesen …

Münchener Rück: Naturkatastrophen richteten 2017 Rekordschäden an

Die Hurrikan-Serie mit den extremen Stürmen "Harvey", "Irma" und "Maria" hat der Versicherungswirtschaft im Jahr 2017 nach Berechnungen der Münchener Rück Rekordschäden eingebrockt. Voraussichtlich rund 135 Milliarden US-Dollar müssen Versicherer für die Hurrikane und weitere Naturkatastrophen wie etwa ein schweres Erdbeben in Mexiko aufbringen, teilte die Rückversicherungsgesellschaft am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Deutsche gucken immer mehr Pornos – Frauenanteil beträgt fast ein Viertel

Pornokonsum im Internet nimmt ständig zu: Deutschlands beliebteste Erotikfilm-Seite xHamster.com enthüllt die Kennzahlen aus dem Jahr 2017 und deckt einige Überraschungen auf: Insgesamt stieg die Nutzung im Vergleich zum Vorjahr um 1,9 Prozent auf 422.279.517 User. Im Schnitt besucht jeder Deutsche 53 Mal im Jahr die Webseite. Die weiblichen Zuschauer machen dabei einen Anteil von 23 Prozent aus. Fast ein Viertel aller xHamster User sind demnach Frauen. Weiter lesen …

Raketenexperte glaubt Kim Jong-un könnte keine Atomwaffen einsetzen

Zwischen Nordkorea und den USA droht nach Ansicht eines deutschen Raketenexperten keine nukleare Eskalation. "Selbst wenn Nordkorea tatsächlich Atomwaffen hätte, wäre es nicht in der Lage, sie einzusetzen", sagte Robert Schmucker der "Rhein-Neckar-Zeitung". Kim Jong-un fehle "jegliche Erfahrung im Umgang mit solchen Waffen", so der emeritierte Professor für Raketentechnik an der TU München. Weiter lesen …

Jeden Tag 60 Flugausfälle in Deutschland

Im vergangenen Jahr sind pro Tag im Durchschnitt 60 Flüge ausgefallen. Insgesamt wurden 21.918 Flüge von und nach Deutschland gestrichen. Diese Zahlen hat das Fluggastrechteportal EUclaim ermittelt. "Seit Jahren steigt die Zahl ausgefallener oder massiv verspäteter Flüge", so Stefanie Winiarz, Chefin von EUclaim Deutschland. Weiter lesen …

Bofinger: Große Koalition ist im europäischen Interesse

Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger hat sich für eine Neuauflage der Großen Koalition ausgesprochen. Mit Blick auf Europa sei es wichtig, eine stabile Regierung in Deutschland zu haben, sagte Bofinger am Donnerstag im "Inforadio" vom RBB. "Europa kann viele Dinge durchsetzen, die wir auf der nationalen Ebene gar nicht mehr durchsetzen und realisieren können." Weiter lesen …

Linken-Politiker Korte: SPD hat "mal wieder keinen Plan"

Der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Jan Korte, hat die Rolle der SPD in den Sondierungen über eine Neuauflage der Großen Koalition scharf kritisiert. "Bei der SPD ist es so wie immer, sie hat mal wieder keinen Plan", sagte Korte am Donnerstag dem TV-Sender n-tv. Ein Bündnis aus Union und SPD sei eine "Koalition der Ober-Loser". Weiter lesen …

Neuer Gefahrtarif in der Bauwirtschaft

Am 1. Januar 2018 ist der dritte Gefahrtarif der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft (BG BAU) in Kraft getreten. Die Höhe der Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung verteilt sich damit entsprechend der aktuellen Unfallgefahren neu. Betroffen ist hier vor allem das Zimmererhandwerk, für das erstmals eine eigene Tarifstelle gebildet wird. Weiter lesen …

Pazderski (AfD): de Maizière greift AfD-Forderung auf

Zur Forderung von de Maizière, die Feststellung des Alters von Flüchtlingen einzuführen, erklärt AfD-Vize Georg Pazderski: "Spät kommt die Erkenntnis, aber sie kommt. Die AfD hat schon vor mehr als einem Jahr gefordert, grundsätzlich und bei jedem Asylbewerber das Alter durch einen biologischen Alterstest feststellen zu lassen." Weiter lesen …

Schuldenkrise: Bundesregierung schickt kaum Personal nach Athen

Trotz mehrmaliger Angebote an die griechische Regierung hat die Bundesregierung bislang kaum Personal zur Bewältigung der Schuldenkrise nach Griechenland geschickt. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums. Demnach wurden seit 2010 gerade einmal sieben Stellen für deutsche Beamte in Griechenland eingerichtet. So stellt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) einen Mitarbeiter ab. Weiter lesen …

Erwartet die TV-Zuschauer eine Beitragserhöhung in 2018?

In der aktuellen Sendung von SchrangTV heißt es dazu: "Ulrich Wilhelm, Ex-Regierungssprecher und Berater Angela Merkels wurde zum neuen ARD-Chef gekürt. Eine seiner ersten Amtshandlungen war eine Drohung: „Es würden kurzfristig drei Milliarden Euro fehlen, die wir im Wesentlichen im Programm einsparen müssten.“ Daher soll der Rundfunkbeitrag drastisch erhöht werden." Weiter lesen …

Weitgehend autonome Autos sind gefährlich

Moderne Autos umfassen immer mehr autonome Systeme wie Spurhalte-Assistenten und Tempomaten: Bald werden Menschen womöglich nur noch als Aufpasser am Steuer weitgehend autonomer Fahrzeuge sitzen, um in Ausnahmesituationen einzugreifen. "Wir sind nicht gut in dieser Überwachungsfunktion", warnt allerdings Daniël Heikoop, Verhaltenspsychologe an der TU Delft http://tudelft.nl . Denn diese weitgehend passive Rolle wirkt einschläfernd, wie unter anderem Praxistests mit einem Tesla gezeigt haben. Weiter lesen …

Polizeigewerkschafter fordern Konsequenzen aus Studie zu Einwandererkriminalität

Polizeigewerkschafter haben Konsequenzen aus der aktuellen Studie zur Einwandererkriminalität gefordert. Die Polizei weise seit Jahren auf die in der Studie angesprochenen Probleme hin, sagte der stellvertretende Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, Ulf Küch, der "Welt". "Doch lange wollten die Politiker nicht hinhören, etwa bei dem Phänomen der sogenannten unbegleiteten minderjährigen Ausländer", sagte Küch. Weiter lesen …

Kubicki hält Jamaika im Bund nur ohne Merkel für möglich

Nach Ansicht des stellvertretenden FDP-Vorsitzenden Wolfgang Kubicki hat eine Jamaika-Koalition im Bund dann wieder eine Chance, wenn Angela Merkel (CDU) nicht mehr bei den Verhandlungen dabei ist. "Nur wenn es vorher Neuwahlen gibt und sich auch bei CDU und Grünen an der Parteispitze Wechsel vollziehen. Auf dieser neuen Grundlage wären wir natürlich zu neuen Gesprächen bereit", sagte Kubicki dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

ZEW: Deutsche Firmen wenden sich von Russland und Türkei ab

Die Türkei und Russland gefährden durch ihre zunehmend autoritäre Politik ausländische Investitionen. Dies ist die zentrale Aussage einer Studie des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) im Auftrag der Stiftung Familienunternehmen, über die die "Welt" berichtet. "Die Türkei und Russland müssen aufpassen, dass sie ihre Attraktivität als Standort für Familienunternehmen nicht wegen wachsender Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit verspielen", sagte Stiftungsvorstand Rainer Kirchdörfer. Weiterhin führen die Sanktionen von Deutschland gegen Russland für einen nahezu vollständigen Zusammenbruch der Exporte dorthin. Weiter lesen …

Dobrindt fordert Aufbruch in konservative Bürgerlichkeit

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert einen konservativen Aufbruch und wendet sich gegen eine "linke Meinungsvorherrschaft" in Deutschland. "Wir brauchen den Aufbruch einer neuen Bürgerlichkeit, die sich ihrer Werte und Freiheit bewusst ist", schreibt Dobrindt in einem Gastbeitrag für die "Welt". "Wir brauchen den Aufbruch in eine neue, konservative Bürgerlichkeit, die unser Land zusammenführt, unsere Wertegemeinschaft stärkt und unsere Freiheit verteidigt." Weiter lesen …

Justizminister verteidigt Internet-Gesetz

Angesichts der Debatte über Hass-Tweets mehrerer AfD-Politiker hat Bundejustizminister Heiko Maas ein neues Gesetz verteidigt, das sozialen Netzwerken vorschreibt, strafrechtlich relevante Inhalte innerhalb von 24 Stunden zu löschen. "Die Meinungsfreiheit schützt auch abstoßende und hässliche Äußerungen. Aber: Die Meinungsfreiheit ist kein Freibrief, um Straftaten zu begehen", sagte Maas der "Bild". Weiter lesen …

Christian Pfeiffer: Familiennachzug sollte ermöglicht werden

Christian Pfeiffer, ehemaliger Leiter des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen und Co-Autor der Studie über mehr Gewaltkriminalität durch Zuwanderung, fordert, den Familiennachzug zu ermöglichen. Auch wenn er mit hohen Kosten verbunden wäre. "Das trägt auch dazu bei, dass die jungen Männer eine bessere Perspektive haben und weniger gewalttätig werden", sagte der Kriminologe der "Passauer Neue Presse". Weiter lesen …

FDP-Vize Kubicki wirft Grünen Nähe zur AfD vor

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, wirft den Grünen in mehreren Bereichen eine große Nähe zur AfD vor. "Wesentliche Teile der Grünen sind der AfD in einigen Politikfeldern doch näher als die FDP. Zum Beispiel beim Antiamerikanismus und Freihandel", sagte Kubicki dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Grünen-Politiker wirft FDP und SPD "Angst vor dem Wähler" vor

Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck hat FDP und SPD vorgeworfen, aus "Angst vor dem Wähler" das Regieren zu fürchten. "Wir Politiker erwarten von den Bürgern ganz schön viel", sagte Habeck der "Bild". "Sie sollen sich auf Globalisierung, Digitalisierung und Klimawandel einstellen - anders essen, anders arbeiten, anders fahren, anders heizen. Dann können die Bürger aber auch von uns Politikern erwarten, dass wir uns zusammenraufen und uns trauen, Verantwortung zu tragen." Weiter lesen …

CDU-Außenpolitiker: Proteste in Iran könnten Hardlinern nutzen

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter fürchtet, dass die Demonstrationen im Iran zu einer Stärkung der Hardliner im Regime führen könnten. "Zwar zeichnet sich aus den Protesten freilich noch kein Wandel im Iran ab, jedoch sind sie für Präsident Rohani sehr gefährlich – ein geschwächter Präsident, oder sogar dessen Rücktritt, könnte im Endeffekt allerdings vor allem den radikalen Hardlinern um Chamenei nutzen", sagte Kiesewetter der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

NRW-Innenminister will neue Schutzwesten für Rettungskräfte

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) will Sanitäter und Feuerwehrleute für Noteinsätze in Problemvierteln mit speziellen Schutzwesten ausstatten. Reul reagierte damit auf die schweren Angriffe gegen Rettungsdienste in der Silvester-Nacht. "Um die oft ehrenamtlichen Retter müsse ein Schutzwall der Bürgerschaft gezogen werden", sagte Reul dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Regierung will keine Kennzeichnungspflicht für Bundespolizisten

Im Streit um den Umgang mit gewaltbereiten Demonstranten lehnt die Bundesregierung eine Kennzeichnungspflicht für Bundespolizisten ab. "Polizeibeamte, die sich zum Schutz der Allgemeinheit und für die Belange anderer Menschen einsetzen, haben einen Anspruch darauf, dass ihre Persönlichkeitsrechte respektiert und sie nicht unberechtigten Anschuldigungen und Sanktionen ausgesetzt werden", heißt es in einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion, über die das "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichtet. Weiter lesen …

CSU-Landesgruppenchef mahnt SPD zur Bescheidenheit

Vor der am Donnerstag im Kloster Seeon beginnenden Klausur der CSU-Landesgruppe hat deren Chef Alexander Dobrindt Bedingungen für ein Zustandekommen einer neuen Großen Koalition genannt und die SPD zur Bescheidenheit ermahnt. "Ich will diese Koalition mit der SPD - aber nur mit einer SPD, die weiß, wie man Vollbeschäftigung, Sicherheit und Modernisierung buchstabiert und nicht mit einer SPD, die nur in der sozialistischen Mottenkiste kramt", sagte Dobrindt der "Bild". Weiter lesen …

Kaufprämie für Elektroautos stößt auf wenig Interesse

Die staatliche Prämie für den Kauf von Elektroautos in Deutschland ist bei Privatleuten, Unternehmen und Kommunen auf geringes Interesse gestoßen. Das berichtet die "Welt". Seit Einführung des sogenannten Umweltbonus Anfang Juli 2016 wurden nach Angaben des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) insgesamt 46.897 Anträge für einen Zuschuss beim Kauf eines E-Autos gestellt. "Für diese Förderung stehen insgesamt 600 Millionen Euro zur Verfügung. Bis heute sind rund 65 Millionen Euro gebunden", sagte BAFA-Präsident Andreas Obersteller der "Welt". Weiter lesen …

Private Eisenbahnbetreiber fordern Umbau der Deutschen Bahn

Mehr als 20 Jahre nach der Bahn-Reform wächst der Druck auf die nächste Bundesregierung zu einer Korrektur der Bahnpolitik. Das Netzwerk Europäischer Eisenbahnen (NEE), zu dem 45 private Konkurrenten der Deutschen Bahn gehören, mahnt in einem Schreiben an die SPD-Sondierungsgruppe an, den Staatskonzern erneut umzubauen. So solle die Netzsparte der Bahn, die einen Großteil des Konzerngewinns liefert, ihre "Gewinnorientierung aufgeben", heißt es in dem Papier, über das die "Süddeutschen Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

NRW will Gerichtsverfahren in englischer Sprache ermöglichen

Wirtschaftsprozesse sollen künftig auch in englischer Sprache geführt werden können. NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) will damit die zunehmende Verlagerung von wichtigen und lukrativen Wirtschaftsprozessen ins Ausland stoppen. "Internationale Konzerne wollen nicht in einer Sprache verhandeln, die sie selbst nicht sprechen", sagte Biesenbach der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Straftaten von Nordafrikanern: Unions-Innenexperten fordern schnellere Abschiebungen

Nach der Studie zu vermehrten Gewalttaten von Flüchtlingen aus Nordafrika haben die Innenexperten der Union eine schärfere Asylpolitik mit schnelleren Abschiebungen und Rückkehrprogrammen gefordert. Die Maghreb-Staaten müssten rasch als sichere Herkunftsländer eingestuft werden, um Asylbewerber von dort einfacher in ihre Heimat zurückschicken zu können. Weiter lesen …

Kinder- und Jugendärzte gegen Zwangstests für Einwanderer

Ärztevertreter wehren sich weiterhin gegen Forderungen aus der Politik nach verpflichtenden Altersuntersuchungen von Einwanderern. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Präsident des Verbandes der Kinder- und Jugendärzte (BVKL), Thomas Fischbach, "ein solches Vorgehen ist medizinisch schwierig und organisatorisch kaum zu bewältigen". Weiter lesen …

Groko-Unterhändler verabreden Verzicht auf Inszenierungen

Für ihre Gespräche über die Bildung einer großen Koalition haben die Unterhändler von Union und SPD informell eine vertrauensvolle Zusammenarbeit sowie den Verzicht auf Inszenierungen verabredet. Sie sind sich nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinische Post" einig, dass sich der Fehler der Jamaika-Verhandlungen nicht wiederholen soll. Weiter lesen …

Tony Blair warnt EU vor Austritt weiterer Mitglieder

Der britische Ex-Premier Tony Blair hat die Europäische Union indirekt vor dem Austritt weiterer Mitglieder gewarnt. "In allen EU-Staaten findet man derzeit dieselben Ängste, dieselben Spannungen wie jene, die zum Brexit geführt haben", sagte Blair der "Welt" und anderen europäischen Medien. "Wir müssen den Brexit nutzen, um für die diesen zugrunde liegenden Probleme Antworten zu finden. Sonst wird Europas Populismus nur noch wachsen." Weiter lesen …

Georg Pazderski (AfD): Evangelische Kirche mit Muslimbruder auf Abwegen

Der stellvertretende AfD-Bundessprecher und Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus Georg Pazderski hat die Einbindung eines radikalislamischen Muslimbruders in die Gedenkfeier zum Terroranschlag am Breitscheidplatz kritisiert: „Das ist ein Schlag ins Gesicht der Opfer und ihrer Hinterbliebenen. Wie tief sind wir gesunken, das Umfeld der Terroristen als Teil unserer Gesellschaft zu sehen? " Weiter lesen …

Union will Arbeitslosenversicherungsbeitrag senken

Die Rücklagen der Bundesagentur für Arbeit (BA) in Höhe von 17 Milliarden Euro lassen in der Union die Rufe nach einer Beitragssenkung lauter werden. Die hervorragende Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt beschere der BA einen Milliardenüberschuss nach dem nächsten, ihre Rücklage sei randvoll, sagte CSU-Sozialexperte Stephan Stracke dem "Handelsblatt". "Die Sozialversicherung ist keine Sparkasse. Wir wollen die Beitragszahler entlasten." Weiter lesen …

Deutsche Bankkunden müssen weiter auf "Instant Payments" warten

Überweisungen in Sekundenschnelle, an 7 Tagen die Woche rund um die Uhr - die Kunden der meisten Banken in Deutschland müssen wohl noch mindestens ein halbes Jahr darauf warten. Das ergab eine Umfrage der dts Nachrichtenagentur unter den wichtigsten Geldhäusern. Die Commerzbank zögert beispielsweise noch, weil das System ihrer Meinung nach noch "in einem sehr frühen Stadium" sei. So beklagt die Bank, dass es "eine Beschränkung auf den Euro als Währung und Europa als Region" gebe. Weiter lesen …

Trump twittert wieder in Richtung Iran

US-Präsident Donald Trump hat sich wieder zu den Protesten im Iran geäußert. "Such respect for the people of Iran as they try to take back their corrupt government", schrieb Trump am Mittwoch auf Twitter. "You will see great support from the United States at the appropriate time", so der US-Präsident. Weiter lesen …

US-Börsen legen zu - Intel-Aktien im Minus

Der Dow hat am Mittwoch zugelegt. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 24.922,68 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,40 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.710 Punkten im Plus gewesen (+0,66 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 6.575 Punkten (+1,03 Prozent). Weiter lesen …

Dr. Eckart von Hirschhausen: "Sitzen ist das neue Rauchen"

Eckart von Hirschhausen warnt vor einer neuen Volkskrankheit. "Sitzen ist das neue Rauchen", sagt der 50-jährige "Doktor der Nation" im Interview mit GALA (Heft 02/2018). "Fälschlicherweise denken wir ja leider, Bewegung heißt, man hat einen Vertrag mit einem Fitnessstudio, in dem man mit schlechtem Gewissen dreimal im Monat auftaucht. Besser ist, sich im Alltag jede Stunde mal fünf Minuten zu bewegen." Weiter lesen …

Hollywoodstar Helen Mirren hat keinen Sinn für Romantik

Sie ist seit 20 Jahren verheiratet und durchaus ein Fan der Ehe, aber für blumige Gesten hat die US-Schauspielerin Helen Mirren nicht viel übrig. "Ich fürchte, ich bin nicht sonderlich romantisch veranlagt. Ich mache mir beispielsweise überhaupt nichts aus Blumen, ich hasse sie geradezu", sagt Mirren in der aktuellen Ausgabe des Frauenmagazins BRIGITTE WOMAN. Weiter lesen …

Rheinische Post: Konsequenz gegen kriminelle Einwanderer

Der Umgang mit der Kriminalität von Einwanderern muss zugleich offensiv und differenziert sein. Die Studie des Kriminologen Pfeiffer zeigt einmal mehr, dass es dringend geboten ist, die nordafrikanischen Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsländern zu erklären. Die Vielzahl der Kriminellen aus diesen Ländern gefährdet die Sicherheit im Land, und sie ruiniert den Ruf der vielen anständigen Einwanderer. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Es läuft

Es ist mal wieder so weit. Rund um die Jahreswende kommt die große Zeit der Aus- und Rückblicke sowie der schier endlosen Empfehlungen an Politik und Wirtschaft. Angesichts der niedrigsten Jahresarbeitslosigkeit seit der Wiedervereinigung könnte man diese Übung für den deutschen Jobmarkt kurz halten: Läuft doch alles. Weiter lesen …