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Groko-Unterhändler verabreden Verzicht auf Inszenierungen

Archivmeldung vom 04.01.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 04.01.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Große Koaltion (GroKo): SPD und CDU / CSU
Große Koaltion (GroKo): SPD und CDU / CSU

Bild: Uwe Wagschal / pixelio.de

Für ihre Gespräche über die Bildung einer großen Koalition haben die Unterhändler von Union und SPD informell eine vertrauensvolle Zusammenarbeit sowie den Verzicht auf Inszenierungen verabredet. Sie sind sich nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinische Post" einig, dass sich der Fehler der Jamaika-Verhandlungen nicht wiederholen soll.

Für die Politiker von CDU, CSU und SPD komme es darauf an, Professionalität auszustrahlen, hieß es. Die CDU will vor dem Start der Sondierungen am 7. Januar schon am Samstag mit ihrer Sondierungsgruppe separat alle Themen durchgehen. Dazu gehören unter anderem Innere Sicherheit, Migration, Gesundheit, Pflege, Rente, Arbeit, Soziales, Finanzen und Europa. Ein Gespräch mit Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) und Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) mit den Partei- und Fraktionschefs am Mittwoch über das Dauerstreitthema Glyphosat ergab zwar noch keine Einigung, hat die Gemengelage aber auch nicht verschärft.

Schmidt hatte in Brüssel im Alleingang und gegen Hendricks Willen der Verlängerung der EU-weiten Zulassung des Unkrautvernichtungsmittels zugestimmt, ist aber für eine Beschränkung oder sogar ein Verbot von glyphosathaltigen Pflanzenschutzmitteln im Haus- und Kleingartenbereich. Das will er mit Hendricks in einer nationalen Umsetzung der anstehenden Zulassungsverlängerung für Glyphosat regeln. Schmidt sagte der "Rheinischen Post": "Wir sind in gemeinsamen Gesprächen."

Quelle: Rheinische Post (ots)

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