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6. August 2025 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2025

Lottozahlen vom Mittwoch (06.08.2025)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 17, 20, 32, 35, 42, die Superzahl ist die 8. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 6938706. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 465953 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Nato: Russlands Geländegewinne mit hohen Verlusten erkauft

Die aktuellen russischen Geländegewinne in der Ukraine werden nach Auffassung des deutschen Nato-Generals Maik Keller mit hohen Verlusten erkauft. "Was wir sehen, ist ein fast täglicher, aber dennoch minimaler Geländegewinn für Russland", sagte der Generalmajor, der als Stellvertreter des US-Befehlshabers die Koordinierung der Nato-Ausrüstungs- und Ausbildungshilfe (NSATU) führt, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Bas verteidigt Rentenpaket gegen Kritik

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat das Rentenpaket der Bundesregierung verteidigt. Es sei wichtig, "den Menschen mitzugeben, dass ihre Rente zumindest bis 2031 stabil bleibt", sagte Bas den "ARD-Tagesthemen". Es gebe sehr viele, "die keine andere Alterssicherung als die gesetzliche Säule haben". Weiter lesen …

Deutsche Politiker kritisieren von der Leyen für Zoll-Abkommen

Einen Tag vor Inkrafttreten des 15-Prozent-Zollsatzes auf die Importe von EU-Produkten in die USA sorgen die jüngsten Äußerungen des US-Präsidenten für Empörung bei deutschen Politikern. Trump hatte im TV-Sender CNBC gedroht, falls die EU nicht wie angekündigt 600 Milliarden Dollar in den USA investiert, werde er Zölle von 35 Prozent verhängen. Zudem bezeichnete der US-Präsident die 600 Milliarden als "Geschenk" der EU. Er könne damit machen, was er wolle. Weiter lesen …

Škoda Auto Deutschland unterstützt als langjähriger Partner auch die 42. Auflage der Tour der Hoffnung

Bereits zum zwölften Mal ist Škoda Auto Deutschland Mobilitätspartner der Tour der Hoffnung, die Spendengelder für die Krebsforschung und krebskranke Kinder sammelt. Škoda begleitet auch die 42. Auflage der karitativen Veranstaltung vom 7. bis 10. August wieder mit sechs Fahrzeugen für die Organisatoren: ein Kodiaq als Führungsfahrzeug und fünf Octavia Combi. Weiter lesen …

Wadephul warnt vor Atomkrieg

Außenminister Johann Wadephul (CDU) mahnt zum 80. Gedenktag der Atombombenabwürfe von Hiroshima zum Erhalt und zur Stärkung des nuklearen Nichtverbreitungsvertrags. "Ein Atomkrieg kann nicht gewonnen und darf niemals geführt werden", sagte der CDU-Politiker am Mittwoch. Weiter lesen …

Spotlight: Diether Dehm über den Mord an der Edelhure Rosemarie Nitribitt

"Wer aufsteigen wollte, nach dem zweiten Weltkrieg, brauchte Niedertracht." Diether Dehms Tatsachen-Roman "Rebecca" wirft einen scharfen Blick auf Machtmissbrauch, politische Intrigen und patriarchale Strukturen einer Zeit, die bis heute nachwirken. In diesem Gespräch beleuchtet der streitbare Geist Diether Dehm, wie nahe wir wieder am Rande einer gesellschaftlichen Katastrophe stehen. Weiter lesen …

SoVD zum aufgeschobenen Behindertengleichstellungsgesetz: Herr Merz, halten Sie Wort!

Schon in der vergangenen Legislaturperiode wollte die Ampelregierung das überfällige Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) beschließen, daraus wurde wegen Uneinigkeit der Ampelpartner nichts. Nun hat es sich Schwarz-Rot selbst als Topaufgabe ins Sofortprogramm geschrieben. Aber das BGG, welches auch Private zu mehr Barrierefreiheit verpflichten soll, droht nun zum Rohrkrepierer zu werden. Weiter lesen …

Kabinettsbeschluss zum Pflegegesetz: "Ministerin Warken betreibt Etikettenschwindel und ignoriert die echten Probleme der Pflege."

Zum Kabinettsbeschluss des Entwurfs eines "Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege" (vormals Pflegekompetenzgesetz - PKG) sagt der Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa), Bernd Meurer: "Bundesgesundheitsministerin Warken betreibt mit dem neuen Namen des Gesetzes Etikettenschwindel." Weiter lesen …

Wirtschaftsministerium verteidigt Gesetz zur Vergabebeschleunigung

Das Bundeswirtschaftsministerium hat die im neuen Gesetz zur Vergabebeschleunigung vorgesehene Regelung zum sogenannten Losgrundsatz gegen Kritik mehrerer Verbände verteidigt. "Wir sind der Auffassung, dass wir einen guten Ausgleich gefunden haben zwischen Mittelstandsfreundlichkeit, aber auch der notwendigen Beschleunigung", sagte eine Sprecherin des Ministeriums am Mittwoch in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. Weiter lesen …

Über 1.000 antisemitische Straftaten im ersten Quartal 2025

Die Zahl antisemitischer Straftaten in Deutschland ist anhaltend hoch. Allein im ersten Quartal 2025 registrierte das Bundeskriminalamt (BKA) insgesamt 1.047 Straftaten, darunter 27 Gewalttaten und 422 Fälle von Volksverhetzung, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervorgeht, über die die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Grüne wollen sichere Herkunftsstaaten auf den Prüfstand stellen

Der Chef der deutschen Grünen-Delegation im Europäischen Parlament, Erik Marquardt, fordert die Bundesregierung nach dem jüngsten Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) dazu auf, die derzeit als sicher geltenden Herkunftsstaaten auf den Prüfstand zu stellen. "Es ist das Mindeste, was die Bundesregierung tun kann, das Urteil ernst zu nehmen und die aktuelle Liste der sicheren Herkunftsstaaten auf ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen", sagte er dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Bundesregierung will Schwarzarbeit stärker bekämpfen

Die Bundesregierung will Schwarzarbeit künftig stärker bekämpfen. Das Bundeskabinett brachte am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf auf den Weg, wie das Bundesfinanzministerium mitteilte. Die Bekämpfung von Schwarzarbeit soll demnach durch die Stärkung von Ermittlungsinstrumenten, einer verbesserten Datenanalyse und vereinfachten Prüfungen ausgebaut werden. Weiter lesen …

Martin Böhm: Neue Gängelung! – Linke EU-Richter machen Abschiebungen in sichere Herkunftsländer praktisch unmöglich

Die Hürden für die Bestimmung sicherer Herkunftsländer für sogenannte „beschleunigte Asylverfahren“ liegen nach einem neuen Urteil des Europäischen Gerichtshofs künftig extrem hoch: In Zukunft müssen die Mitgliedstaaten die Quellen ihrer Einschätzung offenlegen, und zudem muss die gesamte Bevölkerung in dem entsprechenden Land „sicher leben“ können. Weiter lesen …

Diesel um einen Cent günstiger ADAC: Rückgang nur ein kleiner Schritt in die richtige Richtung

Der Dieselpreis ist im Vergleich zur vergangenen Woche gesunken. Laut einer aktuellen ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise von über 14.000 Tankstellen in Deutschland kostet ein Liter derzeit im Schnitt 1,605 Euro, das ist genau ein Cent weniger als in der Vorwoche. Unverändert ist hingegen der Benzinpreis: Ein Liter Super E10 kostet wie vor einer Woche 1,668 Euro. Weiter lesen …

Linke verlangt Abschaffung des Dienstwagenprivilegs

Angesichts der Debatte um die Finanzierung des Deutschlandtickets fordert die Vorsitzende der Linkspartei, Ines Schwerdtner, das Dienstwagenprivileg zugunsten des Nahverkehrstickets abzuschaffen. "Das Ticket wäre durchaus finanzierbar, wenn man das Dienstwagenprivileg für große Limousinen aufheben würde, aber es fehlt der Wille, Politik für die Mehrheit der Menschen im Land zu machen", sagte Schwerdtner der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Jahresbericht Weltkirche 2024

Mit rund 595 Millionen Euro haben die deutschen Bistümer, Missionsorden und Hilfswerke im vergangenen Jahr (2024) internationale Projekte unterstützt. Schwerpunkte waren die Bereiche Pastoral, Entwicklung, Bildung und Nothilfe. Dies geht aus der Finanzstatistik des Jahresberichts Weltkirche 2024 hervor, der von der Konferenz Weltkirche herausgegeben wird und heute (6. August 2025) veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Kabinett beschließt Rentenpaket

Die Bundesregierung hat ein milliardenschweres Rentenpaket zur Absicherung des Rentenniveaus beschlossen. In dem am Mittwoch vom Kabinett auf den Weg gebrachten Gesetzesentwurf von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) ist auch die umstrittene Ausweitung der Mütterrente enthalten. Weiter lesen …

Emil Sänze : „Kommunalverbände warnen: Defizite in nie gekannter Höhe“

„Was nicht nur Achim Brötel, sondern wir alle jetzt erleben, ist kein Naturereignis, sondern das absehbare Ergebnis einer ideologisch entgrenzten Ausgabenpolitik auf allen Ebenen des Staates“. Mit diesen Worten kommentierte der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL die alarmierenden Warnungen der kommunalen Spitzenverbände über eine drohende Verschuldungsspirale und explodierende Sozialausgaben. Weiter lesen …

Arbeitsministerin lehnt Kürzung des Rentenniveaus kategorisch ab

Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) lehnt eine Kürzung des Rentenniveaus kategorisch ab. "Ich kann jetzt nicht die Renten kürzen, weil das ist eine Generation, die hat dieses Land mit aufgebaut", sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch im ZDF-Morgenmagazin. Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, müssen sich sicher sein, "dass sie am Ende eines langen Lebens davon auch leben können und ihren Lebensunterhalt bestreiten können". Weiter lesen …

Gesetzentwurf zur Schwarzarbeit: Baugewerbe fordert praxisgerechte Lösungen

Heute hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Schwarzarbeit beschlossen. Dazu Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer Zentralverband Deutsches Baugewerbe: "Das Baugewerbe begrüßt den Gesetzentwurf ausdrücklich. Die geplanten digitalen Verfahren und schärferen Kontrollen durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit sind richtige und längst überfällige Schritte." Weiter lesen …

Beach. Gams. Gross.

Ein sportliches Highlight kündigt sich an: Von 5. bis 7. September 2025 feiert das Kitzbüheler Tennisstadion seine Premiere als Schauplatz der Österreichischen Beachvolleyball-Staatsmeisterschaften. Damit setzt Kitzbühel im Spätsommer ein starkes Zeichen auf der österreichischen Sport- und Eventlandkarte. Weiter lesen …

Ivo Sasek skizziert einen Ausweg aus der wahnsinnigen Rüstungsspirale

Die Welt steckt in einer politischen Sackgasse. Das Thema Krieg wird pausenlos angeheizt und die Völker über instrumentalisierte Medien gegeneinander aufgehetzt! Kein Frieden in Sicht. Im Gegenteil: Aufrüstung und Mobilmachung sind die aktuellen Schlagworte. Viele verstummen Angesichts dieser wahnsinnige Kriegstreiberei. Wo bleibt der Aufschrei? Ivo Sasek zeigt einen genialen Ausweg: Ja zum Krieg, aber – nur Merz, Putin, Trump & Co. in die Kampfarena. Weiter lesen …

Baugewerbe zum Vergabebeschleunigungsgesetz: Ein kluger Kompromiss für unsere Infrastruktur und die ganze Bauwirtschaft!

Zum heutigen Kabinettsbeschluss des Vergabebeschleunigungsgesetzes erklärt Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer Zentralverband Deutsches Baugewerbe: "Wir begrüßen den Kabinettsbeschluss grundsätzlich als ausgewogenen Kompromiss dafür, allen Bauunternehmen einen fairen Zugang zu öffentlichen Bauaufträgen zu ermöglichen." Weiter lesen …

Digitalminister freut sich über neuen Dienstsitz

Das Digitalministerium hat einen neuen Hauptsitz gefunden. Karsten Wildberger (CDU) und seine Mitarbeiter werden in eine Dienststelle ziehen, die das Gesundheitsministerium (BMG) aufgibt. "Das ist auch die beste Lösung für den Steuerzahler, weil das Gesundheitsministerium dort sowieso auszieht und so keine Zusatzkosten entstehen", sagte Wildberger dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

EU-Verbraucherkreditrichtlinie: Bankenfachverband fordert Eins-zu-eins-Umsetzung und Stärkung digitaler Prozesse

Der Bankenfachverband begrüßt den vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz vorgelegten Referentenentwurf zur Umsetzung der EU-Verbraucherkreditrichtlinie, spricht sich zugleich aber klar für eine Eins-zu-eins-Umsetzung der Richtlinie in deutsches Recht aus. Abweichende nationale Sonderregelungen würden die Zielsetzung der Richtlinie, nämlich die Vereinheitlichung des europäischen Kreditmarkts, unterlaufen und zu zusätzlicher Komplexität führen. Weiter lesen …

Pupsen, pinkeln, popeln - die Grenzen in Langzeitbeziehungen

Bett, Zahnbürste, Netflix-Account: Was Paare teilen, wird häufig romantisiert. Aber in Wahrheit gibt es Grenzen. Welche das sind und was nicht geteilt wird, dazu hat JOYclub (www.joyclub.de) 1.900 Mitglieder befragt, die seit mindestens 15 Jahren in einer Beziehung sind. Die Daten der sexpositiven Online-Community zeigen: Selbst in der stabilsten Partnerschaft bleiben körperliche, oftmals alltägliche Dinge Privatsache. Weiter lesen …

Fachkräftenachfrage sinkt spürbar

Führende deutsche Wirtschaftsinstitute haben im zweiten Quartal des Jahres die BIP-Prognose nach unten revidiert. Unternehmen reagieren auf diese unsichere Lage erneut mit Zurückhaltung bei Neueinstellungen. Der Hays Fachkräfte-Index bestätigt diese Entwicklung und weist sinkende Nachfragewerte aus. Die Gesamtnachfrage geht deutlich um 22 Prozentpunkte auf 65 Prozent[1] im zweiten Quartal 2025 zurück. Weiter lesen …

Studie: Untertitel verbessern Sprachkompetenz

Serien und Filme mit Untertiteln verbessern die Sprachkompetenz in Englisch. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Ifo-Instituts, die Daten aus 36 europäischen Ländern und den Ergebnissen von Englischtests kombiniert hat. Länder, die englischsprachige Inhalte untertiteln, statt sie in eigener Sprache zu synchronisieren, erreichen deutlich bessere Ergebnisse in den Englischtests. Weiter lesen …

EKD: „Gerade in Zeiten globaler Krisen brauchen wir internationale und ökumenische Organisationen.“

Während ihres Antrittsbesuchs beim Ökumenischen Rat der Kirchen (ÖRK) in Genf betonte die Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Bischöfin Kirsten Fehrs, die Bedeutung der ökumenischen Bewegung: „Gerade in Zeiten globaler Krisen brauchen wir internationale und ökumenische Organisationen wie den ÖRK mehr denn je. Weiter lesen …

Martin Sichert: Bundesregierung überlässt Gesundheitswesen ausländischen Plattformen

Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zur „Preisbindung verschreibungspflichtiger Arzneimittel“ (Drucksache 21/938) entlarvt: Statt sich für den Schutz der deutschen Vor-Ort-Apotheken und Patienten einzusetzen, zieht sich die schwarz-rote Koalition hinter föderalen Zuständigkeiten und europäischer Bürokratie zurück. Weiter lesen …

Zwei Top-Tests: FC Bayern - Tottenham am Donnerstag, 1. FC Köln - Bergamo am Samstag

Premier League, Serie A, Bundesliga und 3. Liga - das alles gibt´s in dieser Fußball-Woche bei MagentaSport live zu sehen. Den Auftakt macht der Telekom Cup am Donnerstag ab 18 Uhr: der Meister FC Bayern hat noch einige wenige Stammplätze frei - gegen Tottenham ist Vorspielen angesagt und Publikums-Liebling Rafinha analysiert. Bundesliga-Aufsteiger 1. FC Köln hat gegen den italienischen Top-Klub Atalanta Bergamo am Samstag ab 15 Uhr den ultimativen Personalcheck, wo bis zum Bundesligastart in 2 Wochen nachjustiert werden muss. Beide Partien gibt´s live und kostenlos bei MagentaSport und MagentaTV. Weiter lesen …

Menschenrechtsinstitut warnt vor Risiken beim polizeilichen Einsatz von automatisierter Gesichtserkennung

Das Bundesinnenministerium arbeitet derzeit an einem neuen Sicherheitspaket, das den automatisierten Abgleich von polizeilichen Fahndungsbildern oder Überwachungsaufnahmen mit Internetdaten ermöglicht. In einigen Bundesländern ist darüber hinaus die Einführung der biometrischen Gesichtserkennung zur Echtzeit-Überwachung von öffentlichen und öffentlich zugänglichen Räumen geplant. Weiter lesen …

Kaisermania 2025 – MDR überträgt das Kultevent wieder live aus Dresden

Wenn sich das Dresdner Elbufer in eine riesige Partymeile verwandelt und zehntausende Fans den Hits von Roland Kaiser entgegenfiebern, ist es wieder Zeit für die „Kaisermania“ – das wohl emotionalste und größte Open-Air-Schlager-Event Deutschlands. 2025 tritt „der Kaiser“ an vier Abenden vor Dresdens historischer Altstadtkulisse auf. Am9. August – dem letzten seiner diesjährigen vier Konzerte – überträgt der MDR die Veranstaltung live mit exklusivem Countdown ab 19.50 Uhr im Fernsehen. Weiter lesen …

Stefan Henze: Jährliche Hauptuntersuchung für Autos ist unverhältnismäßig

Der TÜV-Süd hat den Vorschlag der EU-Kommission unterstützt, den Turnus zur Hauptuntersuchung von Fahrzeugen, die älter als zehn Jahre sind, auf ein Jahr zu reduzieren. Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Verkehrsausschuss, Stefan Henze, mit: „Offensichtlich wittert der TÜV als Dienstleister ein lukratives – wenngleich sinnloses – Zusatzgeschäft. Denn der EU-Vorschlag ist und bleibt unverhältnismäßig." Weiter lesen …

Berlins SPD-Fraktionschef fordert neuen Mietendeckel

Angesichts stark steigender Neuvermietungspreise in Deutschland fordert der Vorsitzende der Berliner SPD-Fraktion, Raed Saleh, vom Bund die rechtliche Möglichkeit zur Einführung eines Mietendeckels. "Der Bund muss uns eine Öffnungsklausel im Mietrecht geben, damit die Länder selbst einen Mietendeckel einführen können", sagte Saleh dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

ADAC fordert gesetzliche Pflicht für Notbremsassistent beim Rückwärtsfahren

Das Rückwärtsfahren gehört noch immer zu den größten Unfallrisiken im Straßenverkehr: Jede vierte Fußgängerkollision findet am Heck eines Fahrzeugs statt und durch Parkrempler entstehen Daten des Versicherers Allianz zufolge jährlich Schäden in Höhe von rund 4,5 Milliarden Euro. Viele dieser Fälle lassen sich durch moderne Technik verhindern, wie ein aktueller Systemvergleich des ADAC zeigt. Weiter lesen …

Gerold Otten: Geringe Verteidigungsbereitschaft der Deutschen ist ein Armutszeugnis für die Politik

Zur Forsa-Umfrage, laut der nur 16 Prozent der Deutschen bereit wären, Deutschland im Ernstfall zu verteidigen, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Verteidigungsausschuss Gerold Otten: „Diese niedrige Wehrbereitschaft ist kein Versagen der Bürger, sondern das Ergebnis jahrzehntelanger politischer Fehlentwicklungen. Wer nationale Identität abschafft, die Bundeswehr schlechtredet und Patriotismus verächtlich macht, darf sich über solche Zahlen nicht wundern." Weiter lesen …

Bericht: Audi plant erstes eigenes US-Werk

Audi plant nach der Zoll-Einigung zwischen der Europäischen Union und den USA offenbar, ein Werk in den Vereinigten Staaten zu errichten. Im Unternehmen werde der Bau eines "Zwillingswerks" in Chattanooga favorisiert, wo Volkswagen bereits eine Fabrik hat, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf drei Personen mit Kenntnis der Vorgänge. Der Standort hätte den Vorteil, dass Pläne sowie logistische Infrastruktur von VW übernommen werden könnten, was die Bauzeit und die Kosten senken würde. Weiter lesen …

Deutschlandhass: Banaszak vernichtet Beweise!

Das Internet vergisst nie – und besonders dann nicht, wenn COMPACT-TV recherchiert! Der Bundesvorsitzende der Grünen, Felix Banaszak, hasst Deutschland. Soweit, so wenig überraschend. Doch unterhaltsam wird es, wenn der nun fürstlich bezahlte „Volksvertreter“ all seine deutschfeindlichen Aussagen verheimlichen will. Wie Dr. Stephanie Elsässer und TV-Chef Paul Klemm ihm die Maske vom Gesicht reißen, sehen Sie jetzt im Brennpunkt des Tages! Weiter lesen …

Städtetag fürchtet Hängepartie bei Deutschlandticket-Finanzierung

Der Deutsche Städtetag hat vor einer "Hängepartie" beim Deutschlandticket wegen einer unklaren Finanzierung für das kommende Jahr gewarnt. "Wenn das Regionalisierungsgesetz vom Bund und damit die Finanzierung des Deutschlandtickets so bleiben, stehen uns wieder Wochen und Monate des Bangens ins Haus", sagte Christian Schuchardt, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Harald Meußgeier: Nein zum Wassercent! – Für den Schutz unseres Wassers bedarf es keiner neuen Abgaben

Die Bayerische Staatsregierung hat die Einführung des sog. Wassercent zum 1. Juli 2026 angekündigt. Damit sollen ein sparsamer Umgang mit der Ressource Wasser gefördert und Investitionen in den Wasserschutz sowie die Wasserversorgung ermöglicht werden. Die Staatsregierung rechnet mit Einnahmen von 80 Millionen Euro pro Jahr. Bestimmte Wassernutzungen sind von der neuen Abgabe jedoch ausgenommen, z.B. Entnahmen für die Nutzung erneuerbarer Energien etwa durch Wärmepumpen. Weiter lesen …

DIHK-Präsident: Geplantes Tariftreuegesetz konterkariert wirtschaftliche Erholung

Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) appelliert an die Bundesregierung, das geplante Tariftreuegesetz fallen zu lassen. "Das Tariftreuegesetz geht in die völlig falsche Richtung, es konterkariert das gemeinsame Ziel der wirtschaftlichen Erholung", sagte DIHK-Präsident Peter Adrian im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Das schwarz-rote Kabinett will das Vorhaben voraussichtlich an diesem Mittwoch im Kabinett auf den Weg bringen. Weiter lesen …

UNHCR fordert Erkundungsreisen für rückkehrwillige Syrer

Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR hat an die Bundesregierung appelliert, rückkehrwilligen Flüchtlingen aus Syrien in Deutschland Erkundungsreisen in ihre Heimat zu ermöglichen - bislang riskieren sie den Verlust des Schutzstatus. "Deutschland würde den Flüchtlingen dadurch die Chance geben, eine wohlinformierte Entscheidung über eine freiwillige Rückkehr zu treffen", sagte die UNHCR-Chefin in Deutschland, Katharina Thote, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Gasspeicherumlage: Bund entlastet Gaskunden um 3,4 Milliarden Euro

Der Bund will Gaskunden zum Jahresende 2025 um rund 3,4 Milliarden Euro entlasten. Das geht aus dem Gesetzentwurf zur Abschaffung der Gasspeicherumlage durch den Bund hervor, über den die "Rheinische Post" in ihrer Mittwochausgabe berichtet. Union und SPD wollen die Entlastung der Gaskunden aus dem mehrfach überzeichneten Klima- und Transformationsfonds (KTF) finanzieren, aus dem auch die energetische Gebäudesanierung, die Förderung von Wärmepumpen und Klimaschutzverträge mit der Industrie bezahlt werden sollen. Weiter lesen …

Jusos wollen mehr Umverteilung im Rentensystem

Der Vorsitzende der Jungsozialisten in der SPD, Philipp Türmer, hat mit Blick auf die geplanten Beschlüsse zur Rentenpolitik am Mittwoch im Kabinett mehr Umverteilung im System gefordert. Nötig seien "höhere Löhne und die Einbeziehung aller Berufsgruppen, also auch Beamte, Bundestagsabgeordnete und Selbstständige, in die gesetzliche Rente", sagte Türmer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). Weiter lesen …

Gilt das "Nie wieder" noch? Kommentar zum 80. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima

Nie wieder. Das, was am 6. und am 9. August 1945 in Hiroshima und Nagasaki passiert ist, darf sich auf keinen Fall wiederholen: Wenigstens darüber schienen sich die Regierungen der Welt jahrzehntelang einig zu sein. Deutlich genug standen die Folgen der US-Atombombenabwürfe allen vor Augen. Solche Waffen darf man nur besitzen, um ihren Einsatz auszuschließen. Diese Logik liegt dem Atomwaffensperrvertrag zugrunde. Ein Minimalkonsens war das, mehr nicht. Aber wie viel ist davon noch übrig? Weiter lesen …

Kosten von Stuttgart 21: Am Ende büßt der Reisende Kommentar

Juristisch mag das Urteil nicht zu beanstanden sein. Politisch grenzt es an Irrsinn, dass das Planungsversagen diverser CDU-geführter Landesregierungen und der Stadt Stuttgart für den Staat keine weiteren finanziellen Folgen hat. Von Anfang an wurden Risiken kleingerechnet, um dem Projekt Mehrheiten zu verschaffen. Drunter leiden müssen Zugreisende - sei es über höhere Ticketpreise, oder weil viel Geld fehlen wird für nötige Investitionen in Schiene und Züge und damit in die Zuverlässigkeit des Zugverkehrs. (...) Weiter lesen …

"nd.DerTag": Logische Folge - Kommentar zu Netanjahus Plan der vollständigen Besetzung des Gazastreifens

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu will das umsetzen, was er und rechtsextreme Kreise in Politik und Militär mutmaßlich schon bald nach Kriegsbeginn im Hinterkopf hatten: die vollstän­dige Besetzung des Gazastreifens und anschließende Besiedelung durch jüdische Siedler. Im Grunde ist die jetzige Ankündigung bloß eine logische Folge der Kriegsführung, deren strategisches Ziel nur auf den ersten Blick etwas undurchsichtig erschien, sich nun aber klar abzeichnet. Netanjahu will keine Gefangenen machen, keinerlei Kompromisse eingehen, nur so kann er das durchsetzen, was einem größeren Kalkül entspringt. Weiter lesen …

Weniger Plastik muss sein

In Genf wird es darauf ankommen, ob die ambitionierten Länder eine Linie mit der großen Gruppe der Entwicklungsländer finden können, die zwar unter der Plastikflut leiden, aber fürchten, dass strikte Vorgaben ihre fragilen Ökonomien treffen. Sie haben recht: Ohne Finanzhilfen, Technologietransfer und Unterstützung beim Aufbau moderner Abfallwirtschaft ist ein Kurswechsel für sie kaum machbar. Deswegen muss hierfür eine Finanzierung sichergestellt werden, etwa durch eine Abgabe, die von den Plastikherstellern zu tragen ist. Weiter lesen …

Deutschland, eine Identitätskrise

Der folgende Standpunkt wurde von Felix Feistel geschrieben: "Ein wiederkehrendes Thema in der deutschen Öffentlichkeit und in politischen Bewegungen und Parteien ist die Identifikation mit diesem Land, mit Deutschland. Diese Identifikation wird vom gesamten politischen Spektrum immer wieder in die Debatte gebracht, und scheint daher ein ungelöstes Thema darzustellen. So lehnt die eine Seite eine Identifikation mit Deutschland rundheraus ab – immerhin ist aus dieser in der Vergangenheit das größte Menschheitsverbrechen erwachsen – und verteufelt jeden, der sich in irgend einer Weise mit diesem Land identifiziert. Nationalstolz ist in dieser Weltsicht etwas, das den Keim des absolut Bösen in sich trägt." Weiter lesen …

Letzte Wahlversprechen im „Sommerloch“ beerdigen

Bodo Schickentanz schrieb den folgenden Kommentar: "Wir kennen es alle, das berühmt-berüchtigte „Sommerloch“ in der Politik. Nicht nur, dass die Politik in Deutschland eine Sommerpause hat, die unter dem Synonym „Sommerloch“ bekannt ist, es ist auch ein „Aufmerksamkeitsloch“ der Bürger, im Land. Man hat Urlaub, das Wetter stimmt, man geht raus, in die Schwimmbäder und die Natur, sitzt in Biergärten oder beim Grillen, fährt, wenn man das Geld dafür hat, in Urlaub, und lässt den Alltag mal so weit wie irgend möglich hinter sich, was die Beschäftigung mit den politischen und gesellschaftlichen Problemen mit einschließt. Man mag mal für gewisse Zeit nichts vom „üblichen Wahnsinn“ hören und sehen, und „lässt den lieben Gott einen guten Mann sein“." Weiter lesen …

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