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8. August 2020 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2020

Deutschlands Geheimdienste bei Wirecard ahnungslos

Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz glauben für den kollabierten DAX-Konzern Wirecard nicht zuständig zu sein und weisen sich gegenseitig die Verantwortung zu. Das Innenministerium, Mutterbehörde des Bundesamtes für Verfassungsschutz, teilte mit, der Fall Wirecard liege "außerhalb der gesetzlichen Aufklärungsaufgabe" dieses Dienstes, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS). Weiter lesen …

1.8.2020: Der Tag der Freiheit - ein Erlebnisbericht

Der 1. August 2020 in Berlin war ein überwältigender Tag, deshalb lohnt es sich nicht sich über die Fake News und Propaganda in den Mainstreammedien zu ärgern. Deren Beiträge spielen keine Rolle, denn das "System" kennt die wirkliche Zahl der Teilnehmer. Waren es nur "Zwanzigtausend", würden die Politiker anders auf die Demonstration reagieren. Das jetzige Verhalten zeigt jedoch, wie erschrocken sie sind, weil sie nicht damit gerechnet haben, dass tatsächlich das über nahezu unzählige Jahre nach dem Prinzip "Teile und Herrsche" zum Machterhalt und der Unterdrückung eingesetzte „Schubladendenken“ auf einmal nicht mehr greift. Es ist ein geschichtsträchtiges Datum, wenn in Deutschland mit einer Bevölkerung, die als nicht demonstrationsfreudig bekannt ist, eine Million Menschen gemeinsam friedlich auf die Straße gehen. Man könnte zusammengefasst auch vom "Wunder von Berlin" sprechen. Weiter lesen …

Verfassungsschutz: Wenig Rechtsextreme bei Corona-Demo

Nach Einschätzung des Verfassungsschutzes haben nur einzelne Angehörige der rechtsextremen Szene an der Corona-Demonstration vor einer Woche in Berlin teilgenommen. "Ein prägender Einfluss auf den Demonstrationszug oder die Gesamtkundgebung ging von diesen nicht aus", wie das Bundesamt für Verfassungsschutz der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS) mitteilte. Weiter lesen …

SPD-Chef fordert Klimazoll

PD-Chef Norbert Walter-Borjans hat sich für eine CO2-Grenzausgleichsteuer ausgesprochen. Die Steuer, die wie ein Klimazoll Geld für klimaschädlich produzierte Produkte aus dem Ausland verlangt, wurde von Ursula von der Leyen in ihrem "Green New Deal" angeregt, ist aber in der Koalition umstritten. Weiter lesen …

Linke trommeln für Regierungsbeteiligung

Nach der Parteichefin Katja Kipping hat sich auch der Fraktionsvorsitzende der Linken Dietmar Bartsch offen für eine Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl gezeigt. "Wir wollen Mehrheiten jenseits der Union bilden, für eine gerechte Republik und um in Europa ein deutliches Zeichen gegen den weltweiten Rechtsruck zu setzen", sagte Bartsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Weiter lesen …

Ruchheim: PKW-Brand auf der A61 in Richtung Speyer

Vermutlich aufgrund eines technischen Defekts kam es am 08.08.2020 gegen 12:00 Uhr auf der Bundesautobahn 61 zwischen dem Autobahnparkplatz "Auf dem Hirschen" und dem Autobahnkreuz Ludwigshafen in Fahrtrichtung Speyer zum einem PKW-Brand. Zuvor konnten die beiden Fahrzeuginsassen das Fahrzeug noch rechtzeitig auf dem Seitenstreifen zum Stillstand bringen und es unverletzt verlassen. Weiter lesen …

Streit um Sachbezugskarten entbrannt

Um ein beliebtes Instrument, mit dem Arbeigeber ihre Beschäftigten steuerfrei belohnen können, ist neuer Streit entbrannt. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Auslöser ist ein geplantes Schreiben des Bundesfinanzministeriums (BMF) darüber, wie sogenannte Sachbezugskarten steuerlich behandelt werden sollen. Weiter lesen …

Von Lucke: Corona-Proteste könnten in neuen Extremismus umschlagen - Ablehnung von Freiheitsbeschränkungen besorgniserregend!

Der Berliner Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke fürchtet, dass die aktuellen Proteste von Corona-Skeptikern noch weiter eskalieren könnten. Bei den Corona-Widerständlern drohe das Unbehagen in einzelnen Fragen wie der Impfthematik in eine "fundamentale Systemfeindschaft und einen neuen Extremismus aus der Mitte" umzuschlagen, der jegliche Demokratie ablehne, schreibt von Lucke in einem Gastbreitrag im Magazin "Focus". Weiter lesen …

Zollgewerkschaft warnt vor Betrug bei Kurzarbeit

Angesichts des großen Betrugspotentials der Kurzarbeit hat die Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft (BDZ) vor Schwierigkeiten bei der Prüfung der Verdachtsfälle gewarnt. "Für wirksamere Prüfungen müssen dringend die Personallücken der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) geschlossen werden", sagte ein Sprecher der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS). Weiter lesen …

Erste Krankenhäuser in den USA implantieren Herzvorrichtung der nächsten Generation zur Verringerung des Schlaganfallrisikos

Am 5. August 2020 implantierten Ärzte des Texas Cardiac Arrhythmia Institute (TCAI) am St. David's Medical Center in Austin, Texas, und des Los Robles Health System in Thousand Oaks, Kalifornien, landesweit als erste die einzige durch die FDA zugelassene Vorrichtung zur Reduzierung des Schlaganfallrisikos bei Patienten mit nicht-valvulärem Vorhofflimmern (A Fib). Weiter lesen …

Nur eine Floskel: Bloße Werbesprache in einem Exposé gilt nicht als feste Zusage

Wer etwas verkaufen will, der malt für seine potenziellen Kunden alles in rosigen Farben. Das ist in der Immobilienbranche kaum anders als beim Autokauf oder im Supermarkt. Wo aber liegt die Grenze zwischen blumiger Werbesprache, die jeder als solche erkennen kann, und einer festen Zusage über die Eigenschaften eines Objekts? Damit musste sich laut Infodienst Recht und Steuern der LBS ein Zivilsenat auseinandersetzen. (Oberlandesgericht Dresden, Aktenzeichen 4 U 2183/19) Weiter lesen …

Stadt oder Land: Wo lebt sich´s gesünder? Eine Studie zeigt: Grüne Natur schützt die Seele

Die Stadt gilt unter Trendforschern als Lebensraum der Zukunft. Gleichzeitig wächst bei vielen Menschen die Sehnsucht nach einem Leben in der Natur. Wo aber lebt es sich gesünder? Forscher haben herausgefunden: Grünflächen sind gut für die Seele. Dass das Leben auf dem Land generell gesünder ist als in der Stadt, ist allerdings ein Mythos, so das Apothekenmagazin "Baby und Familie". Weiter lesen …

Grüne kritisieren Altmaiers Ausschreibungspläne für Windparks

Die Pläne von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) für ein neues Ausschreibungsverfahren bei Offshore-Windparks stoßen auf Kritik. "Peter Altmaier scheint nicht lernfähig zu sein. Gestern räumt er ein, in der Vergangenheit Fehler beim Klimaschutz gemacht zu haben und bereits heute ist er dabei, neue zu begehen", sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). Weiter lesen …

Mit Kindern auf die Alm wandern

Im Alpbachtal genießen Familien die mehrtägigen Wanderungen ohne auf ihr gemütliches Privatzimmer zu verzichten. Nur wo man zu Fuß war, war man wirklich. Diese Erfahrung machen alle Wanderer, wenn sie auf ihren Etappen durch die Tiroler Berge streifen. Weiter lesen …

Zur Heideblüte in die Lüneburger Heide

Für Naturliebhaber lohnt es sich zu jeder Jahreszeit, die Lüneburger Heide rund um die Heidestädte Uelzen und Bad Bevensen auf dem Fahrrad zu erkunden. Schwarzstorch, Pirol, Fischotter und andere selten gewordene Tiere und Pflanzen sind in dem dünn besiedelten und verkehrsarmen Landstrich noch anzutreffen. Weiter lesen …

Wie viel Wildtiere an heißen Tagen trinken müssen, hängt davon ab, ob sie schwitzen können

Die Hitzewelle rollt! Und wenn der Mensch schwitzt, muss er viel trinken. Es heißt, zwei Liter am Tag seien bei Temperaturen über 30 Grad die Mindestration, um den Wasserhaushalt des Körpers wieder aufzufüllen. Bei Wildtieren sieht das anders aus: Wildschwein, Feldhase, Rothirsch, Igel oder Reh haben ein anderes Trinkverhalten. Die Deutsche Wildtier Stiftung stellt ihnen die Trinker im Tierreich vor. Weiter lesen …

Marburger-Bund-Chefin: Masken im Unterricht machen überhaupt keinen Sinn

Die Chefin des Ärzteverbandes Marburger Bund und Hygiene-Fachfrau Susanne Johna hat die in NRW verordnete Maskenpflicht im Schulunterricht scharf kritisiert. "Wenn alle auf ihren Plätzen sitzen und Abstand sichergestellt ist, macht das Tragen von Masken während der Unterrichtsstunden überhaupt keinen Sinn und wäre eine überflüssige Behinderung", sagte sie im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Grüne im Bundestag kritisieren Laschets Corona-Politik

Bielefeld. Die Grünen im Bundestag haben NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für seine Corona-Politik kritisiert. In einem Gespräch mit der Neuen Westfälischen sagte die Grünen-Fraktionsgeschäftsführerin Britta Haßelmann, sie sehe "große Schwierigkeiten in NRW". Die schwarz-gelbe Landesregierung habe in der Corona-Krise "keinen Kompass". Weiter lesen …

Zahl der Lebensmittelwarnungen steigt

Ob Glassplitter in Marmelade oder Verdacht auf Salmonellen in Salami - die Zahl der Lebensmittelwarnungen hat in diesem Jahr weiter zugelegt. In den ersten sieben Monaten wurden 121 Lebensmittelwarnungen und Rückrufe herausgegeben - und damit 16 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum mit 104 Fällen. Weiter lesen …

Klöckner wirbt bei Bischöfen für stärkere Unterstützung der Bauern

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat die katholische Kirche und ihr angeschlossene Institutionen aufgefordert, die Landwirtschaft in Deutschland stärker zu unterstützen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf ein Schreiben der Ministerin an die niedersächsischen Bischöfe Franz-Josef Bode (Osnabrück), Heiner Wilmer (Hildesheim) und Wilfried Theising (Vechta). Weiter lesen …

SPD will im Spätsommer über Kanzlerkandidatur entscheiden

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat angekündigt, dass die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der SPD für die Bundestagswahl 2021 schon in wenigen Wochen fallen wird. "Im Spätsommer werden wir über den Kanzlerkandidaten entscheiden, und dann ist die SPD als erste aller Parteien startklar", sagte Klingbeil dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

DGB unterstützt Heil-Forderung nach 12 Euro Mindestlohn

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat sich in der Diskussion um eine Erhöhung des Mindestlohns hinter Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) gestellt und einen Anstieg auf 12 Euro befürwortet. DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell teilt der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) mit: "Der Mindestlohn muss mittelfristig armutsfest werden." Weiter lesen …

Spahn will Zusatzstellen für Pflegehelfer und Hebammen finanzieren

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Personalausstattung in Altenpflege und Geburtshilfe durch staatliche Zuschüsse verbessern. Ein Gesetzentwurf des Ministeriums, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten, sieht vor, 20.000 zusätzliche Stellen für Pflegehilfskräfte in der Altenpflege vollständig über einen Vergütungszuschlag zu finanzieren. Weiter lesen …

Lambrecht macht Druck bei Frauenquote für Unternehmensvorstände

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) macht im Koalitionsstreit um die Einführung einer Frauenquote für Vorstände großer Unternehmen Druck. "Die großen Unternehmen in Deutschland müssen endlich auch von Frauen geführt werden. Die Mindestbeteiligung von Frauen im Vorstand muss jetzt kommen, denn freiwillige Lösungen reichen nicht aus", sagte Lambrecht der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Twitter will Accounts von staatlich kontrollierten Medien kennzeichnen

Der Kurznachrichtendienst Twitter hat am Donnerstag angekündigt, Konten von staatlich kontrollierten Medien und deren Chefredakteuren sowie leitenden Angestellten kennzeichnen zu wollen. Auch die Accounts hochrangiger Regierungsbeamter, die die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates vertreten, sollen markiert werden, schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Die Privatisierung des Imperialismus

Rainer Rupp schrieb den nachfolgenden Kommentar: "Der als technologisches Wunderkind verehrte Elon Musk ist ein Idol der so genannten Grünen Revolution, denn der US-Oligarch ist Hersteller von Tesla, dem „Rolls Royce“ unter den Elektro-Autos. Dass diese Luxuskarosse immer wieder durch spontane Selbstentzündung mit kaum löschbaren Feuern von sich reden macht, tut dem fast schon religiösen Ruf des vielfachen Milliardärs Musk keinen Abbruch. So gilt er in der CO2-Glaubensgemeinschaft der Klimaretter denn auch als Wegweiser in die schön grüne neue Welt. Auch Musks jüngstes Bekenntnis seiner Mittäterschaft zur Durchsetzung des kriminellen US-Imperialismus dürfte daran nichts ändern." Weiter lesen …

Die Pleitewelle kommt noch

Noch halten sich die sichtbaren Folgen der Corona-Krise im Rahmen. Aber wer mit offenen Augen durch die Stadt geht, dem fallen dann doch die Schilder auf, die an vielen Läden Räumungsverkäufe wegen Geschäftsaufgaben ankündigen. Für Berlins City West haben Marktbeobachter nun schon das Sterben vieler Filialisten beobachtet. Weiter lesen …

Bundeselternrat kritisiert Kultusminister

Nach der Corona-bedingten Schließung zweier Schulen in Mecklenburg-Vorpommern hat der Vorsitzende des Bundeselternrats die Kultusminister kritisiert. "Die aktuellen Corona-Fälle in Mecklenburg-Vorpommern zeigen uns leider, dass die Schulen zu schnell und unvorsichtig geöffnet wurden", sagte Stephan Wassmuth der "Welt". Weiter lesen …

Standpunkte: Nach unserem Sieg in Berlin: „Das nächste Spiel ist immer das schwerste“

Der nachfolgende Standpunt wurde von Hermann Ploppa geschrieben: "Sportlich ging es zu bei der phantastischen Massendemonstration gegen das Corona-Regime von Merkel und Co. Die berühmte Zeitung mit den vier Buchstaben fand heraus, dass in Berlin am 1. August „Hippies, Profi-Sportler und Rechtsextreme“ demonstrierten. Nun muss man aber zugeben, dass das Wetter an jenem historischen Tag für spitzensportliche Ereignisse eher suboptimal ausgefallen ist." Weiter lesen …