Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite

20. August 2020 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2020

Linnemann macht bei Wahlrechtsreform Druck

Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann (CDU) hat eine schnelle Lösung im Streit um eine Wahlrechtsreform angemahnt, die bereits in der kommenden Wahlperiode greifen soll. "Mit jedem Tag, an dem wir uns nicht auf eine Wahlrechtsreform einigen, verspielen wir Vertrauen und Glaubwürdigkeit", sagte er am Donnerstag. Weiter lesen …

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 4

Der nachfolgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "In Teil 1 und 2 dieser Serie berichteten wir über das erste Hearing des Corona-Ausschusses, mit dem Titel "Lernen vom Untersuchungsausschuss Schweinegrippe" (1). In Teil 3 wird der erste Teil der zweiten Anhörung zu dem Thema "Die Lage der Menschen in Pflegeheimen" beschrieben, was nun im vierten Teil mit dem Bericht eines Betreuers und einer Angehörigen weitergeführt wird." Weiter lesen …

China kämpft entlang des Jangtse-Flusses für den Umweltschutz

China hat die Anstrengungen für den ökologischen Schutz des Jangtse-Flusses, dem wichtigsten Strom Chinas und einer der beiden längsten Flüsse des Landes, weiter verstärkt. Während seines Aufenthalts in der Stadt Ma'anshan in der ostchinesischen Provinz Anhui besuchte Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, den Öko-Park Xuejiawa. Weiter lesen …

Hat der IWF Lukaschenko 900 Mio. im Gegenzug für einen Lockdown geboten?

Seit einigen Tagen gibt es Meldungen, der IWF habe Weißrussland 900 Millionen Dollar im Gegenzug für einen Lockdown geboten. Und in der Tat hat die Meldung mehr als nur einen wahren Kern, allerdings verhält es sich damit ein wenig anders, als in Deutschland berichtet wird. Dazu geistern derzeit sowohl ein Artikel, als auch ein kurzes Video auf YouTube durch das deutschsprachige Internet, die sich beide auf einen italienischen Artikel berufen. Weiter lesen …

Hollywood Filmproduzent über Pädophilie in der satanischen Film- und Musikindustrie

Seit 20 Jahren arbeitet John Paul Rice in Hollywood als unabhängiger Filmproduzent. Nachdem kürzlich sein Film „A Child's Voice“ über Kinderhandel und rituelle Opferungen von Kindern durch Amazon zensiert wurde, platzt ihm der Kragen und er plaudert erstaunlich offen über das, was weltweit in der Film- und Musikindustrie und darüber hinaus im Geheimen getrieben wird. ExtremNews hat sein Videostatement nun als neueste Folge von "Auf der Spur unserer Geschichte" auf deutsch übersetzt. Weiter lesen …

Gevelsberg: Zu viel Fleisch an Bord

Im Rahmen der Überwachung des gewerblichen Güterverkehrs wurde gestern durch den Verkehrsdienst an der Hagener Straße ein Kühltransporter angehalten und überprüft. Der 5,5 Tonner gehörte einem Lebensmittelgroßhändler für ausländische Fleischspezialitäten. Das geladene Tiefkühlfleisch und Frischfleisch wurde ordnungsgemäß gekühlt und gelagert. Weiter lesen …

DSL Bank erklärt Anerkenntnis bei Widerruf von Darlehen

Die DSL Bank - ein Geschäftsbereich der Deutsche Bank AG - hat in einem Rechtsstreit über die Wirksamkeit des Widerrufs eines Darlehensvertrags vor dem Oberlandesgericht Köln (Aktenzeichen: I-12 U 156/19) ein Anerkenntnis abgegeben. Der von HAHN Rechtsanwälte vertretene Kläger schloss mit der DSL Bank einen Darlehensvertrag über eine Pkw-Finanzierung. Weiter lesen …

Stephan Brandner: Staatsfunk hat auch in der Corona-Krise versagt!

Eine aktuelle Studie zeigt auf, dass ARD und ZDF in den ersten Monaten der Corona-Berichterstattung einen massenmedialen Tunnelblick erzeugt haben. Gesellschaftlich relevante Themen jenseits Corona seien ausgeblendet worden. Die Wissenschaftler kamen zu dem Ergebnis, dass Maßnahmen in der Corona-Pandemie grundsätzlich hinterfragt werden müssten und der Journalismus differenzierter zu sein habe. Weiter lesen …

Wildes Brandenburg: Mehr Wildkatzen im Nordosten Deutschlands

Brandenburg wird wilder: Dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sind zusammen mit der Naturparkverwaltung Hoher Fläming südlich von Berlin und Potsdam fünf neue Nachweise der seltenen Europäischen Wildkatze gelungen. Erst 2019 gelang dem BUND der erste sichere Nachweis einer Wildkatze in ganz Brandenburg seit Jahrzehnten, damals noch als Totfund an einer Straße. Weiter lesen …

Übergabe des ersten Airbus A350 an die Flugbereitschaft der Bundesregierung

Die Lufthansa Technik AG hat heute den ersten von drei neuen Airbus A350-900 an die Bundeswehr übergeben. Im Rahmen einer kleinen, den aktuellen Pandemieregeln angepassten Feierstunde in Hamburg nahm Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer das zukünftige Flaggschiff der Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) erstmals in Augenschein. Weiter lesen …

Wirecard lobbyierte bei Bundesländern für Glücksspiel-Großauftrag

Der insolvente Zahlungsdienstleister Wirecard hat sich im Rahmen der jüngsten Reform des deutschen Glücksspielmarktes um einen lukrativen Großauftrag der Bundesländer bemüht. Nach Recherchen des Wirtschaftsmagazins Capital (Heft 9/2020, EVT 20. August) ging es dabei um die Rolle eines zentralen Abwicklers von Transaktionen für legale Online-Glücksspielangebote, für die Wirecard ab 2017 verstärkt bei den zuständigen Ländern lobbyierte. Weiter lesen …

Johannes Sczepan: "Es ist wichtiger als je zuvor, dass die Menschen in unserem Land unser Grundgesetz kennen"

Kontaktbeschränkungen, Maskenpflicht, strikte Auflagen für Gaststätten und Geschäfte und jetzt noch eine staatliche Kontaktverfolgungs-App für`s Smartphone - viele Bürgerinnen und Bürger fragen sich, ob alle diese Maßnahmen mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Vor diesem Hintergrund empfiehlt die Finanzberatungsgruppe Plansecur den Sonderdruck "Grundgesetz als Magazin", zu dessen Förderkreis sie gehört. Weiter lesen …

Heimatindex fällt auf 64 Punkte und damit seinen bisher niedrigsten Wert: Sehnsucht nach kulturellem Leben

Der corona-bedingte Lockdown ist den Bayern aufs Gemüt geschlagen. Der Heimatindex der bayerischen Volksbanken und Raiffeisenbanken ist im Sommer auf den tiefsten Stand seit Beginn der halbjährlichen Erhebung Anfang 2018 gefallen. Aktuell erreicht der Index einen Wert von 64 - ein Minus von vier Zählern im Vergleich zur Erhebung im Frühjahr 2020, vor der Corona-Pandemie. Weiter lesen …

Umfrage: Mehrheit will Landwirte und Lieferanten aus der Region unterstützen

Verbraucherinnen und Verbraucher identifizieren sich stark mit Produkten aus ihrer Region: In einer aktuellen repräsentativen Umfrage für REWE geben 86 Prozent an, dass es ihnen wichtig oder sehr wichtig ist, Landwirte und lokale Lieferanten zu unterstützen. Daher ist es nicht verwunderlich, dass eine Mehrheit regelmäßig regionale Produkte im Supermarkt kauft, nur 1,6 Prozent greifen nie zu solchen Produkten. Weiter lesen …

Wohnmobil im ADAC Crash-Test: Wie sicher ist ein umgebauter Kastenwagen für die Insassen

Camping erfreut sich gerade in diesem Sommer enormer Beliebtheit und entsprechend viele Wohnmobile sind auf den Straßen unterwegs. Doch wie sicher ist ein Wohnmobil bei vorschriftsmäßiger Beladung, wenn es zu einem Frontalzusammenstoß mit einem Auto kommt? Das zeigt ein ADAC Crashtest zwischen einem zum Wohnmobil ausgebauten Kastenwagen und einem entgegenkommenden Pkw. Weiter lesen …

Betreuungsquote unter dreijähriger Kinder: Landkreise in Sachsen-Anhalt bundesweit trauriger Rekordhalter

Mit einem neuen interaktiven Kartenangebot zeigen die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder die Betreuungssituation von Kindern unterschiedlicher Altersgruppen in den Stadt- und Landkreisen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, gab es zum Stichtag 1. März 2019 in Sachsen-Anhalt die bundesweit höchsten Betreuungsquoten unter dreijähriger Kinder. Weiter lesen …

Einzelhandel sieht auch nach sieben Wochen kaum Nachfrageimpuls durch geringere Mehrwertsteuer

Auch sieben Wochen nach der Senkung der Mehrwertsteuer stellt der Einzelhandel keine spürbare Belebung der privaten Nachfrage fest. "Insgesamt ist unsere Einschätzung nach sieben Wochen Steuersenkung verhalten: Sie hat unterm Strich kaum Nachfrageimpulse ausgelöst", sagte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Deutschland (HDE), Stefan Genth, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Walter-Borjans: Werden mit Plänen für eine große Steuerreform für mehr Umverteilung zugunsten der großen Mehrheit in den Wahlkampf ziehen

Die SPD will mehr Umverteilung zu einem zentralen Wahlkampfthema machen. "Wir werden mit den Plänen für eine große Steuerreform für mehr Umverteilung zugunsten der großen Mehrheit in den Wahlkampf ziehen", sagte Parteichef Norbert Walter-Borjans im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

NRW-Opposition: Karneval nicht komplett absagen

Die Opposition im Düsseldorfer Landtag hat sich gegen eine vollständige Absage des Karnevals ausgesprochen. "Klassische Karnevalssitzungen in geschlossenen Räumen kann ich mir bei den augenblicklichen Infektionszahlen beim besten Willen nicht vorstellen. Anders sieht es dagegen beim Straßenkarneval aus: An der frischen Luft, mit klaren Auflagen und guten Konzepten sollte das ein oder andere durchaus möglich sein, wenn die Infektionszahlen das Anfang nächsten Jahres hergeben", sagte SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty der Düsseldorfer Rheinischen Post. Weiter lesen …

CDU-Wirtschaftsrat will Klagerecht für Umweltverbände einschränken

Der CDU-Wirtschaftsrat hat sich dafür ausgesprochen, zur Beschleunigung von Planverfahren für den Infrastrukturausbau das Klagerecht von Umweltverbänden einzuschränken. Notwendig sei eine Reform des Verbandsklagerechts: "Wir müssen dieses dringend in seiner Reichweite überprüfen und sollten den Interessen direkt Betroffener einen Vorrang gegenüber Verbänden einräumen", sagte der Generalsekretär des CDU-nahen Unternehmerverbands, Wolfgang Steiger, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Thüringens Innenminister kritisiert Ramelow

Der Thüringer Innenminister und designierte SPD-Vorsitzende Georg Maier hat das jüngste Plädoyer von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) für eine Direktwahl des Regierungschefs kritisiert. "Eine Direktwahl des Ministerpräsidenten ist keine Lösung", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Linken-Politikerin Jelpke zweifelt an Selbstverständnis der Polizei

Videos von gewaltsamen Polizeieinsätzen in verschiedenen deutschen Städten haben eine neue Debatte über Polizeigewalt entfacht. "Ganz offensichtlich stimmt etwas nicht mit dem Selbstverständnis etlicher Polizisten. Sie sollten sich eigentlich wie Freunde und Helfer der Bevölkerung verhalten und nicht wie deren Zuchtmeister", sagte Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linken-Bundestagsfraktion, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Miet-Zahlungsprobleme aufgrund der Coronakrise halten an

Die finanziellen Sorgen aufgrund der Coronakrise bleiben bei Mietern auch fast zwei Monate nach Auslaufen des Mietmoratoriums groß. "Die Situation von Mietern ist nach wie vor angespannt. Immer noch geht es in rund jeder zehnten Beratung, die die Mietvereine durchführen, um Fragen zu Zahlungsproblemen aufgrund der Coronakrise", sagte Lukas Siebenkotten, Präsident des Deutschen Mieterbundes, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Brandenburg zahlte deutlich weniger Hilfsgelder für polnische Pendler als behauptet

Das Land Brandenburg hat deutlich weniger Corona-Hilfsgelder an Grenzpendler ausgezahlt, als von Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) verkündet. Ende Juli hatte Steinbach im Interview mit dem rbb erklärt, dass das Land gut 11,1 Millionen EUR für cirka 7.000 polnische Arbeitspendler ausgegeben hätte, die während der Corona-bedingten Grenzschließung in Brandenburg geblieben seien. Weiter lesen …

Petra Grimm-Benne (SPD) Rechtsstreit mit Ameos könnte für Ministerin teuer werden

Nach einer juristische Niederlage drohen Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) hohe Verfahrenskosten. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Die Politikerin gibt einen Rechtsstreit mit dem Krankenhausbetreiber Ameos verloren, eine strittige Aussage über die Profite der Unternehmensgruppe wird sie nicht wiederholen. Weiter lesen …

Walter-Borjans: Unionsfraktionsspitze blockiert Pflegereform

Angesichts steigender Pflegekosten hat SPD-Chef Norbert Walter-Borjans Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aufgefordert, Geld zur Begrenzung der Heimbeiträge bereitzustellen. "Wir wollen eine Deckelung der Eigenanteile. Dazu muss der Gesundheitsminister seine Zusage einhalten und 1,8 Milliarden Euro für die Pflegeversicherung in den Haushalt einstellen", sagte Walter-Borjans im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Dortmund und Gladbach eröffnen Bundesliga-Saison

Die neue Bundesliga-Saison wird im September ausnahmsweise nicht mit einem Spiel des amtierenden Meisters eröffnet. Weil der FC Bayern den Einzug ins Finale der Champions League erreicht hat, wird die neue Spielzeit am Freitag, 18. September mit der Begegnung zwischen dem Vizemeister Borussia Dortmund und Borussia Mönchengladbach beginnen. Weiter lesen …

Lilli Hollunder: "Ein Kind zu kriegen ist eine Wahnsinnsreise"

Vor drei Monaten wurde der Babywunsch von Lilli Hollunder, 34, und Ex-Nationaltorwart René Adler, 35, endlich wahr - in GALA (Heft 35/2020) spricht die Schauspielerin jetzt erstmals über Schwangerschaft und Muttersein. Der Anfang mit dem kleinen Casper sei härter als gedacht gewesen: "Da geht es ja eigentlich ums Kuscheln und Kennenlernen, aber ich hatte noch so viele körperliche Probleme, dass ich fast zwei Wochen nur geweint habe. Dazu war ich körperlich so ausgeknockt, dass René alles übernehmen musste." Weiter lesen …

Standpunkte: Wir machen Journalismus!

Der nachfolgende Standpunkt wurde von Roland Rottenfußer geschrieben: "Der Rubikon tut, was fast die gesamte Medienlandschaft verweigert: Wir glauben keine Ammenmärchen, arbeiten investigativ, stellen unbequeme Fragen und fordern die Politik nun auch juristisch heraus. Eine Redewendung besagt: „Journalismus bedeutet, etwas zu bringen, von dem andere nicht wollen, dass es veröffentlicht wird. Alles andere ist PR.“ In diesem Sinne bedeutet Journalismus für uns, die richtigen Fragen zu stellen, gerade dann, wenn diese „oben“ unerwünscht sind. Er bedeutet, sich nach vorne zu wagen und Staat und Eliten, wo immer nötig, herauszufordern." Weiter lesen …

Richtige Balance

Die EU macht in ihrer Belarus-Politik gerade sehr vieles richtig. Schon die kurzfristige Einberufung eines Sondergipfels und damit die Einstufung der Situation im Nachbarland zur Chefsache war ein wichtiges Zeichen gewesen. Dem folgten am Mittwoch weitere: die Nichtanerkennung der grob gefälschten Präsidentschaftswahl, die Sanktionierung der Fälscher sowie der Verantwortlichen für die brutalen Übergriffe auf Demonstranten, die Betonung des Selbstbestimmungsrechts des belarussischen Volks bei gleichzeitiger klarer Unterstützung der friedlichen demokratischen Revolution, die sich gerade auf den Straßen von Minsk, Brest, Grodno und all den anderen Städten abspielt. Weiter lesen …

"Über unsere Währung entscheiden wir selbst!"

Anselm Lenz und Batseba N´Diaye schrieben den nachfolgenden Kommentar: "Während Berufspolitiker und Mainstreammedien unter Corona immer aggressiver werden, entspinnt sich eine umfangreiche Verfassungsdiskussion in der Demokratiebewegung. Am 29. August soll die Friedliche Revolution von 1989 nach 31 Jahren vernünftig vollendet werden. Die Chancen dafür stehen immer besser." Weiter lesen …