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12. Januar 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Skifliegen Kulm: Tande und Damjan mit der Bestweite

Mit Daniel Andre Tande (216,5) und Andreas Stjernen (215,5) setzten sich zwei Norweger an die Spitze vor Jernej Damjan (216,5) aus Slowenien und Österreichs Stefan Kraft (216,0). Tourneesieger Kamil Stoch kam auf 202 m und Platz 16 und gehört zu den Fliegern, die jetzt ihre Versuche in Ruhe per Video analysieren werden, um am Wochenende weiter zu fliegen. Weiter lesen …

DAX legt zu - Euro nach Sondierungsende deutlich stärker

Nach dem Ende der Sondierungsverhandlungen in Europas größter Volkswirtschaft hat die europäische Gemeinschaftswährung deutlich zugelegt. Ein Euro kostete am Freitagnachmittag 1,2142 US-Dollar (+0,85 Prozent). Der DAX konnte trotz Euro-Höhenflugs ebenfalls zulegen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.245,03 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,32 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Sondierungspapier von Union und SPD im Wortlaut

Union und SPD haben sich am Freitag auf ein 28-seitiges Sondierungspapier geeinigt. Im Folgenden dokumentiert die dts Nachrichtenagentur den Wortlaut des Textes : "Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD - Präambel – Wir erleben neue politische Zeiten mit vielfältigen Herausforderungen für Deutschland - sowohl international als auch national. Deutschland ist weltweit ein anerkannter Partner. Die Wirtschaft boomt, noch nie waren so viele Menschen in Arbeit und Beschäftigung." Weiter lesen …

Klein-Winternheim: Verkehrsunfall mit leicht verletzter Person - Straße musste für 1,5 Stunden gesperrt werden

Eine 71jährige Ober-Olmerin befährt am Freitag, den 12.01.2017, gegen 14:30 Uhr die Pariser Straße in Klein-Winternheim aus Richtung Bahnhofstraße in Richtung Autobahn A 63. Aus ungeklärter Ursache stößt sie mit der rechten Fahrzeugseite gegen ein dort geparktes Fahrzeug. Dabei verschieben schieben sich die rechten Reifen ihres Autos so, dass dieses kippt und auf der linken Fahrzeugseite zum Liegen kommt. Weiter lesen …

Greenpeace kritisiert Sondierungsergebnisse

Der Umweltverband Greenpeace hat die Sondierungsergebnisse von Union und SPD im Bereich der Landwirtschaft kritisiert. "Die Vereinbarungen haben mit der dringend notwendigen Agrarwende nichts zu tun", sagte Greenpeace-Geschäftsführerin Sweelin Heuss der "Welt". "Es fehlen Maßnahmen für verbesserte Tierhaltung wie die Einführung einer verpflichtenden, staatlichen Haltungskennzeichnung für Fleisch und ein Ausstiegsdatum für das Ackergift Glyphosat." Weiter lesen …

Jörg Meuthen: Nicht neue GroKo, sondern LoKo – Loser Koalition

Zum Ergebnis der Sondierungsgespräche von Union und SPD erklärt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen: „Die Fortführung der Regierungskoalition kann den Namen Große Koalition kaum mehr für sich beanspruchen. Es wird eine reine LoKo, eine Loser-Koalition. Die Unionsparteien hatten bei der Wahl einen Verlust von fast neun Prozentpunkten zu verzeichnen. Die SPD gab selbst schon auf sehr niedrigem Niveau angekommen nochmal mehr als fünf Prozentpunkte ab und erzielte ihr schlechtestes Allzeitergebnis ." Weiter lesen …

Richterbund sieht Reichsbürger als "ernsthafte Gefahr"

Der Deutsche Richterbund warnt vor einer Ausbreitung der sogenannten Reichsbürgerbewegung. Diese könne sich "zur ernsthaften Gefahr für den demokratischen Rechtsstaat entwickeln". Auch die Probleme der Justiz nähmen deutlich zu, sagte Sven Rebehn, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Junge Unternehmer kritisieren Sondierungsergebnis als "Backpfeife"

Der Wirtschaftsverband "Junge Unternehmer" kritisiert die Sondierungsergebnisse von CDU, CSU und SPD. "Das ist eine Backpfeife für die junge Generation", sagte der Vorsitzende des Verbands, Hubertus Porschen, der "Welt". "Wo ist die Perspektive, wo der Plan? Die Ergebnisse sind insgesamt mehr Status quo als Innovation, eher Rückschritt als Fortschritt." Es gebe keine Reformen in der Rentenpolitik und wenig Perspektive für Europa, dafür aber mehr Kosten für die junge Generation. Weiter lesen …

Disziplinarverfahren gegen Vorgesetzte von Franco A. eingestellt

Das Verteidigungsministerium hat die Disziplinarverfahren gegen die Vorgesetzten von Franco A. eingestellt. Damit sind die Vorwürfe gegen einen Generalmajor und dessen Rechtsberater entkräftet, im Fall des rechtsextremen Oberleutnants Franco A. mangelhaft ermittelt zu haben, berichtet die "Welt" in ihrer Samstagausgabe. "Das mit Verfügung vom 16. Mai 2017 gegen Sie eingeleitete Disziplinarverfahren ... wird eingestellt", heißt es in einem Bescheid des Ministeriums. Weiter lesen …

Klingbeil: SPD-Vorstand stimmt für Koalitionsverhandlungen

Der SPD-Parteivorstand hat sich der Empfehlung der Sondierungsgruppe angeschlossen, Koalitionsverhandlungen mit der Union aufnehmen zu wollen. Der Parteivorstand habe mit "großer Mehrheit" für die Empfehlung gestimmt, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Freitag in Berlin. "Jetzt bereiten wir den Parteitag am nächsten Sonntag vor und wollen dann ein Votum der Mitglieder haben, damit die Koalitionsverhandlungen eröffnet werden können." Weiter lesen …

Erster Weltrekord im Dauertapezieren: 96 Stunden 2.400 m² Fläche 360 Tapetenrollen 3,6 km Wandfläche 12 Mal die Höhe des Eifelturms

Erster Weltrekord im Dauertapezieren: Nach 96 Stunden, auf einer Fläche von 2.400 m², ca. 360 verbrauchten Tapetenrollen und einer tapezierten Wandlänge von 3,6 km, dies entspricht 12 Mal der Höhe des Eifelturms, ist der Weltrekord im Dauertapezieren aufgestellt. Begeistert feiert das Maler Nationalteam des Bundesverbands Farbe Gestaltung Bautenschutz den einzigartigen Rekord. Weiter lesen …

Weidel/Gauland (AfD): Die Abgewählten machen einfach weiter so

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel und Alexander Gauland, kommentieren das Ergebnis der Sondierungen von Union und SPD: „Das GroKo-Sondierungsergebnis beginnt schon in der Präambel mit einem grotesken Witz. Eine ‚stabile und handlungsfähige Regierung‘ wollen ausgerechnet diejenigen Parteien bilden, die vom Wähler am meisten abgestraft wurden." Weiter lesen …

Philologenverband begrüßt Sondierungsergebnisse

Der Deutsche Philologenverband hat die Ergebnisse der Sondierungen von CDU, CSU und SPD begrüßt. "Wir sind grundsätzlich zufrieden", sagte die Verbandsvorsitzende Susanne Lin-Klitzing der "Welt" (Online-Ausgabe). "Dass die Große Koalition das Thema Bildung ernst nimmt und Geld in die Hand nehmen will, ist ein gutes Signal." Weiter lesen …

Klares Bekenntnis gegen Steuererhöhungen fehlt!

Der Fahrplan für mögliche Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD steht. „Der Zug geht in die richtige Richtung“, sagt der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel. „Vor allem begrüßen wir den Einstieg in den Soli-Ausstieg. Der schrittweise Abbau des Solidaritätszuschlags ist für viele Bürger ein wichtiges Signal. Weiter lesen …

"Nicht mehr als ein konservatives 'Weiter so'": Deutliche Kritik des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes an Sondierungsergebnis

Als sozialpolitisch unambitioniert und flüchtlingspolitisch inakzeptabel bewertet der Paritätische Wohlfahrtsverband die Ergebnisse der Sondierungen zwischen Union und SPD. Viele wichtige Themen würden zwar angesprochen, seien aber genau wie im letzten Koalitionsvertrag der Großen Koalition entweder nur unter Finanzierungsvorbehalt oder von vorneherein unterfinanziert. Das Versprechen der Verhandlungspartner, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken, werde nicht eingelöst, vielmehr sei zu erwarten, dass sich die Spaltung durch die skizzierten Maßnahmen noch verschärfe. Weiter lesen …

Juli-Chef Kuhle kritisiert Rentenpläne von Union und SPD

Konstantin Kuhle, Vorsitzender der Jungen Liberalen (Julis) und Bundestagsabgeordneter der FDP-Fraktion, hat Union und SPD für ihre Positionen zur Rente und Mütterrente im finalen Sondierungspapier scharf kritisiert. "Das sind schlechte Nachrichten für die kommenden Generationen, dass die Ausgaben für die Rente erhöht werden sollen, ohne dass eine Finanzierung vereinbart wurde", sagte Kuhle am Freitag dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Meurer: "Ein Papier mit guten Absichten, aber wer zahlt das?"

Zum Ergebnis der Sondierungen im Bereich Pflege erklärt bpa-Präsident Bernd Meurer: "Gute Pflege braucht gutes Personal zu fairen Bedingungen. Wir begrüßen ausdrücklich, dass die drei Parteien sich hierzu im Sondierungspapier bekennen. Die erklärte Absicht, auch die Zuwanderung qualifizierter Fachkräfte spürbar zu vereinfachen, macht deutlich, dass ohne die Gewinnung zusätzlicher Fachkräfte eine Verbesserung der Personalausstattung am heutigen Personalmangel scheitern wird. " Weiter lesen …

BVR zu Sondierungsergebnissen: Risiko und Haftung müssen auch in der Bankenunion verbunden bleiben

Die Präsidentin des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR), Marija Kolak, begrüßt das am Freitag veröffentlichte Ergebnis der Sondierungen von CDU/CSU und SPD. "Damit legen die Parteien die Grundlagen für einen zügigen Abschluss der Koalitionsverhandlungen und eine rasche Regierungsbildung. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht eine handlungsfähige, stabile Koalition", so Kolak. " Weiter lesen …

Parteienforscher warnt vor neuer Großer Koalition

Der Dresdner Politikwissenschaftler Werner Patzelt hat vor einer Neuauflage der Großen Koalition gewarnt. Bringe Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Große Koalition zustande, "so wird diese der AfD Erfolge bei den kommenden Landtagswahlen bescheren und alsbald zu Forderungen nach dem Rücktritt der Parteivorsitzenden Merkel führen", sagte Patzelt dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Auswärtiges Amt kritisiert Siedlungsausbau im Westjordanland

Das Auswärtige Amt hat Beschlüsse zum weiteren Ausbau israelischer Siedlungen im besetzten Westjordanland "mit großer Sorge" zur Kenntnis genommen. "Besonders besorgniserregend ist der hohe Anteil neuer Wohnungen in weit von der 1967er-Grenze entfernten Siedlungen und die nachträgliche Legalisierung von auf palästinensischem Privatland gebauten Wohnungen in einem illegalen Außenposten", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Freitag. Weiter lesen …

INSM zu Sondierungsergebnissen: "Die Richtung stimmt, aber das Ziel ist fern"

CDU, CSU und SPD haben heute morgen die Ergebnisse ihrer Sondierungsgespräche vorgelegt. Sie sollen die Grundlage für mögliche Koalitionsverhandlungen bilden. Zwar wird in dem Papier die Soziale Marktwirtschaft als Motor unseres Landes bezeichnet und die Erfolge gelobt, in den Ergebnissen selbst lässt sich aber nur sehr wenig Soziale Marktwirtschaft wiederfinden. Weiter lesen …

Wagenknecht wirft Union und SPD "soziale Ungerechtigkeit" vor

Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat die Ergebnisse der Sondierungen von CDU, CSU und SPD scharf kritisiert. "Angeblich wollen CDU/CSU und SPD eine stabile Regierung bilden. Das Einzige, was sie mit ihren Vereinbarungen stabilisieren, ist die krasse soziale Ungerechtigkeit in diesem Land", sagte Wagenknecht am Freitag. "Es soll also alles so weitergehen: Niedriglöhne, unsichere Jobs, Altersarmut. Und auf der Gegenseite: sprudelnde Dividenden und wachsende Millionärsvermögen." Weiter lesen …

Mannheim: 86-jährige Frau von angeblichem Kriminalbeamten um mehrere tausend Euro betrogen

Opfer von Betrügern wurde in den zurückliegenden Tagen eine 86-jährige Frau aus Mannheim. Ein Anrufer hatte sich als Kriminalbeamter ausgegeben und mitgeteilt, dass die Wohnung der Geschädigten überfallen werden solle. Um den Kopf der Bande zu erwischen, solle sie 4.000 Euro überweisen, worauf die gutgläubige Seniorin den Betrag auf ein Konto nach Moldawien überwies. Weiter lesen …

Landgericht Hamburg verurteilt Hamburger Sparkasse zur Rückabwicklung eines Darlehensvertrags vom 02.11.2010

Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 14. Dezember 2017 - 319 O 157/17 - die Hamburger Sparkasse zur Rückabwicklung eines neueren Darlehensvertrages verurteilt. Die Kläger, die von HAHN Rechtsanwälte vertreten wurden, hatten die Widerrufsinformation zu einem Immobiliendarlehensvertrag vom 11. November 2010 erhalten. Das Landgericht Hamburg sieht diese als fehlerhaft an. Die Darlehensnehmer hätten den Darlehensvertrag wirksam widerrufen. Die Widerrufsfrist habe bei Ausübung des Widerrufsrechts noch nicht zu laufen begonnen. Weiter lesen …

Bundespräsident warnt vor Spaltung der Gesellschaft

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor einer Spaltung der Gesellschaft gewarnt. "Es darf nicht dazu kommen, dass es eine Arbeitsteilung gibt zwischen denen, die nur die Vorteile der Digitalisierung abschöpfen, und denen, die dafür bezahlen", sagte Steinmeier dem Nachrichtenmagazin Focus. "Das wird den Zusammenhalt der Gesellschaft zerstören. Und deshalb dürfen wir es nicht hinnehmen." Weiter lesen …

Berichte: SPD will bei GroKo-Sondierungen nachverhandeln

Die Sondierungsgruppe der SPD sieht nach der Einigung der Partei- und Fraktionsspitzen von CDU, CSU und SPD bei den Sondierungen für eine Neuauflage der Großen Koalition noch Nachbesserungsbedarf beim vorläufigen Sondierungspapier. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Zuvor war nach einem 24-stündigen Verhandlungsmarathon über einen Durchbruch bei den Sondierungen berichtet worden. Weiter lesen …

"LegalFling": App legt einvernehmlichen Sex fest

Die App "LegalFling" bietet ihren Nutzern die Möglichkeit, die Zustimmung für einvernehmlichen Sex auf Knopfdruck zu erteilen und gegebenenfalls zu widerrufen. In der Anwendung lässt sich ein detaillierter Vertrag über gemeinsamen Geschlechtsverkehr erstellen, bei dem unter anderem Kriterien wie Filmdreh, Verhütung und Küssen gewählt oder ausgeschlossen werden können. Weiter lesen …

Steinmeier nennt Neuwahlen und Minderheitsregierung "Ultima Ratio"

Im Poker um eine Wiederauflage der Großen Koalition hofft Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf eine Einigung und eine baldige Regierungsbildung. "Eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen sind die Ultima Ratio. Unser Grundgesetz sieht eben vor, dass sie erst dann in Betracht kommen, wenn alle anderen Möglichkeiten der Regierungsbildung ausgeschöpft sind", sagte Steinmeier dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

700 Tierversuchslabore in 95 Orten

Der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche hat eine Liste mit Adressen von rund 700 Tierversuchseinrichtungen in 95 Städten veröffentlicht. Die komplett aktualisierte Liste ist einzigartig in Deutschland. Der Verein moniert, dass von offizieller Seite Informationen hierzu weitgehend geheim gehalten werden. Weiter lesen …

Sensor schlägt bei Giften und Sprengstoffen Alarm

Ein neuer Sensor soll Terroranschläge verhindern, Umweltfrevel aufdecken, verdorbene Lebensmittel erkennen und Krankheiten diagnostizieren. Die Entwickler der University of Oxford setzen hierbei sogenannte Metal Organic Frameworks (MOF) ein. Das sind Kristalle mit Knotenpunkten aus Metall, die durch organische Materialien miteinander verbunden sind. Die Sensoren reagieren auf unterschiedliche Chemikalien mit der Aussendung von deutlich sichtbarem Licht. Weiter lesen …

NRW-Landesregierung weitet sozialen Arbeitsmarkt aus

Die nordrhein-westfälische Landesregierung weitet den sozialen Arbeitsmarkt für Menschen ohne Aussicht auf reguläre Beschäftigung aus. Ab Februar soll ein weiteres Projekt im Kreis Recklinghausen für 260 Langzeitarbeitslose mit 4,3 Millionen Euro bis Ende 2019 gefördert werden. Zuvor hatten bereits Dortmund, Essen, Duisburg und Gelsenkirchen Landeshilfen für den Aufbau eines sozialen Arbeitsmarkts erhalten, berichtet die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung". Weiter lesen …

Fastfood macht Immunsystem langfristig aggressiver

Auf eine fett- und kalorienreiche Kost reagiert das Immunsystem ähnlich wie auf eine bakterielle Infektion. Das zeigt eine aktuelle Studie unter Federführung der Universität Bonn. Besonders beunruhigend: Ungesundes Essen scheint die Körperabwehr langfristig aggressiver zu machen. Auch lange nach Umstellung auf gesunde Kost kommt es daher schneller zu Entzündungen. Diese fördern direkt die Entstehung von Arteriosklerose und Diabetes. Die Ergebnisse erscheinen in der renommierten Fachzeitschrift „Cell“. Weiter lesen …

Schweizer Archäologe entdeckt das älteste Grab eines Skythenfürsten

Tief in einem Sumpf in der russischen Republik Tuwa hat der vom Schweizerischen Nationalfonds geförderte Archäologe Gino Caspari einen ungestörten skythischen Grabhügel entdeckt. Alles deutet darauf hin, dass es nicht nur das grösste, sondern auch das früheste skythische Fürstengrab Südsibiriens ist – und möglicherweise hervorragend konservierte Schätze birgt. Weiter lesen …

Urlaub in Europa: günstig im Süden und Osten, teuer im Norden und Westen

Nach der Weihnachtszeit und dem Start ins neue Jahr 2018 steht für viele Reiselustige bereits die Urlaubsplanung an. Kostengünstiger als in Deutschland ist Urlaub in Süd- und Osteuropa. Teurer sind hingegen Urlaubsreisen in den Westen und Norden Europas. Anlässlich der Urlaubsmesse CMT vom 13. bis 21. Januar 2018 in Stuttgart hat das Statistische Bundesamt (Destatis) vergleichende Preisniveauindizes speziell für Gaststätten- und Hoteldienstleistungen in der Europäischen Union (EU) und weiteren europäischen Staaten aufbereitet. Weiter lesen …

Älteste Schmetterlinge durchstreiften bereits Jurassic Park.

Ein Forscherteam der Universität Utrecht unter der Leitung von Timo van Eldijk und Bas van de Schootbrugge entdeckte in einem Bohrkern aus Norddeutschland in Zusammenarbeit mit Kollegen aus den USA und Wissenschaftlern des Hessischen Landesmuseum Darmstadt und des Naturkundemuseums Stuttgart die ältesten fossilen Reste Schmetterlingen (Lepidoptera). Die 201 Millionen Jahre alten Fossilien werfen ein neues Licht auf die Evolution dieser Insektenordnung. Weiter lesen …

Zigarettenabsatz im Jahr 2017 leicht angestiegen

Im Jahr 2017 wurden in Deutschland 1,1 % mehr Zigaretten versteuert als im Jahr 2016. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg die Menge des versteuerten Pfeifentabaks deutlich an (+ 28,7 %). Dazu gehören neben traditionellem Pfeifentabak auch Wasserpfeifentabak und neuartige Pfeifentabakprodukte. Dagegen sanken 2017 im Vergleich zum Vorjahr der Absatz von Zigarren und Zigarillos um 7,4 % sowie die Menge des versteuerten Feinschnitts um 3,7 %. Weiter lesen …

Projekt Mantrailing - Riechen Hunde DNA?

Ein Forschungsprojekt der Universität Leipzig geht der Frage nach, wie zuverlässig sogenannte Mantrailer-Hunde die individuelle Geruchsspur eines Menschen unter realen polizeilichen Einsatzbedingungen verfolgen können. Nun liegen aktuelle Forschungsergebnisse des Mantrailing-Projekts des Instituts für Rechtsmedizin und der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH)vor. Ergebnis: es konnte weltweit erstmalig nachgewiesen werden, dass neben Speichel auch isolierte DNA aus Blut als Schlüsselreiz für die Aufnahme einer Geruchsspur durch Hunde geeignet ist. Weiter lesen …

Siliziumgehalt der Ozeane vor 15.000 Jahren höher als heute

Bereits vor mehr als 600 Millionen Jahren lebten die ersten Glasschwämme in den Meeren der Erde. Sie können viele tausend Jahre alt werden und zählen damit zu den ältesten vielzelligen Tieren. Eine aktuelle Studie unter Leitung des Max-Planck-Instituts für Chemie in Mainz konnte anhand von Silizium-Isotopenmessungen an Glasschwammquerschnitten und Berechnungen des Germanium-zu-Silizium-Gehaltes in Meerwasserproben herausfinden, dass die Konzentration gelösten Siliziums im tiefen Pazifik vor 14.000 bis 18.000 Jahren zwölf Prozent höher lag als heutzutage. Die Forscher gehen davon aus, dass dies im deglazialen Zeitalter den atmosphärischen CO₂- Gehalt beeinflusste. Die Studie ist Ende 2017 in der wissenschaftlichen Fachzeitschrift „Geophysical Research Letters“ veröffentlicht worden. Weiter lesen …

Bremer Professor: „20 Millionen ältere Menschen bleiben bei der Digitalisierung auf der Strecke“

Twittern, chatten, E-Mails versenden, auf Webseiten surfen, online bestellen? Für junge und junggebliebene Menschen ist das selbstverständlich. Aber der ältere Teil der Bevölkerung ist mit solchen Online-Tätigkeiten wesentlich zurückhaltender – und erhält auch wenig Hilfe, wenn es darum geht, mit der Internet-Welt in Kontakt zu kommen. „20 Millionen ältere Menschen in Deutschland bleiben bei der Digitalisierung auf der Strecke“, sagt Informatik-Professor Herbert Kubicek vom Institut für Informationsmanagement Bremen (ifib), einem Forschungsinstitut an der Universität Bremen. Er fordert von der Politik massive Investitionen, um auch die Seniorinnen und Senioren bei der Digitalisierung „mitzunehmen“: „Vor dem Hintergrund unserer rapide alternden Gesellschaft wäre es mehr als fahrlässig, auf diesem Gebiet weiterhin so wenig wie bisher zu tun.“ Weiter lesen …

Politikwissenschaftler erwarten baldiges Merkel-Aus

Nach Einschätzung von Politikwissenschaftlern wird Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ihr Amt noch vor dem Ende der Legislaturperiode 2021 aufgeben. "Betrachtet man ihre Bewertungen und Zugkraft in der Bevölkerung, so hat Angela Merkel ihren Zenit überschritten", sagte der Berliner Parteienforscher Oskar Niedermayer dem "Handelsblatt". "Im Interesse der Wahlchancen ihrer Partei sollte sie nicht die gesamte Legislaturperiode im Amt bleiben." Weiter lesen …

FDP mahnt CDU zur Klärung der Merkel-Nachfolge

FDP-Generalsekretärin Nicola Beer hat die Forderung ihrer Partei nach einer personellen Erneuerung in der CDU bekräftigt. Mit Blick auf die inzwischen über zwölf Jahre dauernde Kanzlerschaft von Angela Merkel sagte Beer dem "Handelsblatt": "Dass sich nach zwölf Jahren die Nachfolgefrage stellt, ist natürlich. Sich damit auseinanderzusetzen, ist Aufgabe der CDU." Weiter lesen …

Grüne fordern "radikale Reform" des Internet-Zensurgesetzes

Für eine "radikale Reform" des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) hat sich Grünen-Innenexperte Konstantin von Notz ausgesprochen. "Diskussionen und bestimmte Aussagen können und dürfen auch eine Zumutung sein. Klare Rechtsverletzungen aber müssen konsequent verfolgt werden, denn die Meinungsfreiheit ist kein Einfallstor für rassistische und antisemitische Hetze", sagte von Notz der "Bild". Weiter lesen …

Deutsche arbeiten 828.700.000 Stunden zu viel

Laut jüngstem Mikrozensus haben Beschäftigte in Deutschland im Jahr 2016 insgesamt 828,7 Millionen Überstunden geleistet. 2012 lag die bezahlte und unbezahlte Mehrarbeit deutschlandweit noch bei rund 960,8 Millionen Stunden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegt. Mehr als die Hälfte bleibt unbezahlt. Weiter lesen …

Reservisten-Verband will Zivilisten an der Waffe ausbilden

Aus Personalnot will der Reservisten-Verband künftig auch Zivilisten an der Waffe ausbilden. Wie die "Bild" berichtet, habe der Verband bereits 30 Kandidaten für ein Pilot-Projekt ausgewählt, die zunächst vom Militärischen Abschirmdienst auf Sicherheitsbedenken überprüft und dann in Wochenendseminaren durch die Grundausbildung bei der Bundeswehr geschleust werden. Unterstützt wird das Projekt vom Verteidigungsministerium. Weiter lesen …

Gesine Schwan warnt: SPD-Basis nur mit großen Wurf zu überzeugen

Die SPD-Basis wird nach Einschätzung der Vorsitzenden der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, nur bei einem wirklichen Aufbruchssignal grünes Licht für eine neuerliche große Koalition geben. Der SPD-Parteitag am 21. Januar "wird sich nicht mit blumigen Reden zufriedengeben", sagte Schwan am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner". "Man wird den Eindruck haben wollen, dass wirklich etwas Neues, nicht dieses Übliche und vor allem nicht das Symbiotische der vergangenen großen Koalition stattfindet", sagte die SPD-Politikerin. "Nur dann ist eine Mehrheit zu bekommen." Weiter lesen …

Blair fordert wieder neue Brexit-Abstimmung

Der ehemalige britische Premierminister Tony Blair hat eine erneute Abstimmung über den EU-Austritt seines Landes gefordert. "Wir haben das Recht, unsere Meinung zu ändern, sobald wir die Folgen dieser Entscheidung abschätzen können", schreibt Blair in einem Gastbeitrag für die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post". Weiter lesen …

Cyberspionage: Turla-Gruppe nimmt Diplomaten und Botschaften ins Visier

Die Cyberspionage-Gruppe "Turla" übt derzeit gezielte Angriffe auf hochrangige Diplomaten und politische Organisationen in Osteuropa aus. Der in der Vergangenheit erfolgreiche Modus Operandi mit infizierten Flash Player Installern besitzt einen gefährlichen neuen Zusatz: Die Installationsdateien gaukeln Vertrauenswürdigkeit vor, indem sie scheinbar von der offiziellen Webseite des Software-Anbieters Adobe heruntergeladen werden. So führen sie auch sicherheitsbewusste Landesvertreter hinters Licht. Weiter lesen …

Bauernverband fordert Abschuss von 70 Prozent aller Wildschweine in Deutschland

Zur Vorbeugung der sich in Osteuropa ausbreitenden Afrikanischen Schweinepest fordert der Bauernverband den Abschuss von 70 Prozent der Wildschweine in Deutschland und bekommt von Agrarminister Christian Schmidt (CSU) Unterstützung für das Verlangen nach flächendeckender Aufhebung der Schonfristen. Der Vizepräsident des Bauernverbandes, Werner Schwarz, sagte der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post", die Tötung auch von Muttertieren und Frischlingen müsse erlaubt werden. Weiter lesen …

Rechnungshofpräsident warnt Groko-Sondierer vor zu hohen Ausgaben

Rechnungshofpräsident Kay Scheller hat Union und SPD in die laufenden Sondierungsverhandlungen hinein vor zu hohen Ausgabeplänen gewarnt und die Parteien zum Subventionsabbau aufgefordert. "Die Haushaltsüberschüsse der letzten Jahre dürfen nicht den Blick verstellen auf die bevorstehenden Lasten, die der Bundeshaushalt in den nächsten Jahren schultern muss", sagte Scheller der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Steuerexperte kritisiert Bundesfinanzministerium

Der Steuerexperte Christoph Spengel von der Universität Mannheim erwartet, dass der Schaden durch dubiose Cum-Ex-Geschäfte weitaus höher ausfallen wird. "Der Wert von 5,3 Milliarden Euro ist nicht endgültig", sagte er dem "Mannheimer Morgen" und nahm damit Bezug auf die ersten offiziellen Zahlen des Bundesfinanzministeriums. Weiter lesen …

AfD-Niedersachsen-Parteitag abgesagt

Der Landesparteitag der niedersächsischen AfD am kommenden Wochenende ist abgesagt. Der Landesvorsitzende Armin-Paul Hampel teilte den Parteimitgliedern am frühen Freitagabend per E-Mail mit, dass der Landesvorstand am Freitag "mehrheitlich entschieden" habe, den für den 13./14. Januar 2018 in Hannover angesetzten Landesparteitag "endgültig abzusagen", berichtet die "Welt". Weiter lesen …

Erdbeben der Stärke 6,0 in Myanmar

In Myanmar hat sich am Freitag (Ortszeit) ein Erdbeben mittlerer Stärke ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 6,0 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Das Beben ereignete sich um 00:56 Uhr Ortszeit (19:26 deutscher Zeit) südlich der Hauptstadt Naypyidaw. Weiter lesen …

Bernhard Schlink wird von älteren Menschen inspiriert

Der Schriftsteller Bernhard Schlink ("Der Vorleser") lässt sich beim Schreiben von persönlichen Erfahrungen mit älteren Menschen inspirieren. "Es gab in meinem Leben ältere Frauen wie ältere Männer, die ich gemocht habe und die für mich wichtig waren. Ohne meine Großmütter, ohne eine alte Tante, ohne eine alte Nachbarin, ohne die alte Näherin, die in meiner Kindheit zu uns nach Hause kam, hätte ich von Olga nicht erzählen können", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (RND). Weiter lesen …

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zum Bruttoinlandsprodukt

Die Frankfurter Rundschau schreibt zum Wirtschaftswachstum: Die deutsche Wirtschaftsleistung steigt und steigt. Bei aller Freude sollten ein paar Punkte aber nicht vergessen werden. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) sagt nichts darüber aus, wie gesund wir leben, wie viel Stress wir haben, wie sicher unser Einkommen ist, wie zufrieden wir mit der Arbeit sind und ob wir sie mit Familie und Freizeit vereinbaren können. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Superlative, Kommentar zur Konjunktur

2017 war für Deutschland ein Jahr der konjunkturellen Superlative, auch wenn es am Anfang so gar nicht danach ausgesehen hat. Zu groß schienen vor allem die politischen Risiken und in den Hinterköpfen vieler machte sich ein Gedanke breit: Ein Wirtschaftsaufschwung, der schon so lange währt, muss schließlich einmal zu Ende gehen. Im Jahresverlauf aber haben die Ökonomen sukzessive ihre Prognosen nach oben geschraubt und blicken nun voller Zuversicht auf das kommende Jahr. Weiter lesen …

Badische Zeitung: Schwerer sexueller Missbrauch Jenseits des Vorstellbaren

Gingen die Täter so raffiniert zu Werke? Oder waren andere - Nachbarn, Lehrer, Behörden - nicht achtsam genug? Die Frage, weshalb das Treiben so lange unentdeckt blieb, wird ebenso dringend aufzuklären sein wie die Taten in ihrer Vielzahl und Widerwärtigkeit selbst. Hoffentlich gelingt es dann, die Schuldigen hart zu bestrafen - und trotzdem die gemeinsame gesellschaftliche Verantwortung nicht zu vergessen. Weiter lesen …