Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Richterbund sieht Reichsbürger als "ernsthafte Gefahr"

Richterbund sieht Reichsbürger als "ernsthafte Gefahr"

Archivmeldung vom 12.01.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 12.01.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Wahlplakat der SPD ab 1949 in der Bundesrepublik Deutschland verwendet, heute verdrängt
Wahlplakat der SPD ab 1949 in der Bundesrepublik Deutschland verwendet, heute verdrängt

Bild: SPD

Der Deutsche Richterbund warnt vor einer Ausbreitung der sogenannten Reichsbürgerbewegung. Diese könne sich "zur ernsthaften Gefahr für den demokratischen Rechtsstaat entwickeln". Auch die Probleme der Justiz nähmen deutlich zu, sagte Sven Rebehn, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".

Die Gerichte seien "Hauptgegner dieser Staatsverweigerer", die vielfach radikal auftreten würden. "Sie überziehen die Justiz mit abstrusen Schreiben, beschimpfen und bedrohen Richter im Internet oder in Gerichtsverhandlungen und machen frei erfundene Schadensersatzforderungen gegen Richter geltend. Das sind längst keine Einzelfälle mehr", sagte Rebehn. "Eine konsequente Verfolgung von Straftaten dieser Staatsverweigerer ist dringend geboten."

Hintergrund Reichsbürger:

Einige Politiker haben in Kooperation mit verschiedenen Medien den Begriff "Reichsbürger" quasi neu erfunden. Ein "Reichsbürger" im Sinne dieser Vorstellung ist nicht wirklich definiert. Es hat oft den Verdacht das jeder missliebige Mensch als "Reichsbürger" tituliert wird. Nach den gängigen Mediendefinitionen, die frei gewählt sind, schätzen alternative Experten die "Szene" bis zu 1000 mal größer ein auf rund 10-12 Millionen (Stand 2016). Werden extreme Definitionen von "Reichsbürgern", beispielsweise von der Linken Amadeo-Antonio-Stiftung verwendet , dürften deutlich mehr Bundesbürger "Reichsbürger" sein, da nach deren Definition sogar die CDU-Mitglieder als "Reichsbürger" erfasst werden müssten.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Tibetische Buddhisten ritzen Mantra als eine Form der Meditation oft in Steine.
Die Mantra Apotheke
Der Beitrag endhält am Textende ein Video.
Neue Transmission "Fernheilen per Video: Prostata bzw. Gebärmutterhals" veröffentlicht
Termine
Lichtnahrung und Erleuchtung mit Olga Podorovskaya
79639 Grenzach-Wyhlen
05.06.2018 - 24.06.2018
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:

Anzeige