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23. September 2020 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2020

Lottozahlen vom Mittwoch (23.09.2020)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 6, 19, 25, 26, 32, 33, die Superzahl ist die 0. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 8745726. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 573605 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Lammert zweifelt an sinnvollem Einsatz von Milliarden aus EU-Wiederaufbaufonds

Der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS), Norbert Lammert (CDU), hat Zweifel, ob die Gelder aus dem EU-Wiederaufbaufonds tatsächlich in Zukunftsbereiche wie die Digitalisierung und den Klimaschutz fließen. Die einzelnen EU-Länder nutzten den neuen Corona-Hilfsfonds, auf den sich die Staats- und Regierungschefs im Juli geeinigt hatten, "als willkommene Finanzspritze für die Regelungen eigener Interessen", sagte Lammert dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Wissenschaftler beklagen "Diffamierungsindustrie"

Renommierte Wissenschaftler verschiedener Disziplinen, darunter der Klima-Experte Hans Joachim Schellnhuber, beklagen einen aggressiver werdenden öffentlichen Umgang mit unliebsamen wissenschaftlichen Erkenntnissen sowie Forschern. Das sei eine neue "Diffamierungsindustrie", sagte Joachim von Braun, Präsident der Päpstlichen Akademie der Wissenschaften und Agrarökonom, der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Seehofer befürwortet EU-Asylvorschläge

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Vorschläge der EU-Kommission zur Reform der europäischen Migrationspolitik gelobt. Der Vorschlag "bietet einen gute Grundlage für die weiteren Beratungen" und beinhalte die zentralen Aspekte einer gemeinsamen EU-Migrations- und Asylpolitik, sagte Seehofer am Mittwochnachmittag. Weiter lesen …

Union weist Österreichs Kritik an EU-Asylvorschlägen zurück

Die Unionsfraktion im Bundestag hat die Kritik des österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz (ÖVP) am EU-Reformplan zur Asylpolitik zurückgewiesen. "Der Vorschlag der Kommission zur Reform der gemeinsamen europäischen Asylpolitik enthält Licht und Schatten. Es wäre voreilig und ein Fehler, ihn bereits jetzt als `gescheitert` zu erklären, wie es der österreichische Bundeskanzler getan hat", sagte Unionsfraktionsvize Thorsten Frei (CDU) der "Welt". Weiter lesen …

Bericht: Hafenschlick in Hamburg bedroht Elbvertiefung

Das 800-Millionen-Euro-Projekt Elbvertiefung ist offenbar durch Schlick im Hamburger Hafen gefährdet. Wenn das Schlickproblem nicht bald gelöst werde, könne im kommenden Jahr "keine Verkehrsfreigabe für die neuen Solltiefen erfolgen", heißt es in einem vertraulichen Papier der Hamburger Hafenverwaltung HPA, über das die Wochenzeitung "Die Zeit" berichtet. Weiter lesen …

Maas geht in Quarantäne

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat sich am Mittwoch wegen der Covid-19-Infektion eines Mitgliedes seines Personenschutzkommandos in Quarantäne begeben. Ein erster Test bei dem SPD-Politiker sei negativ ausgefallen, teilte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts mit. Weiter lesen …

Meuthen: Migrationspakt 2.0 verhindern!

Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen, Vorsitzender der AfD-Delegation im EU-Parlament, warnt vor dem neuen EU-Migrationspakt: „Der nächste Migrationspakt wird derzeit ohne öffentliche Diskussion vorbereitet und soll schon bald in Kraft treten. Dieser Pakt ist noch deutlich weitergehender. Dieses Mal soll die GESAMTE Migrationsroute ,legalisiert’ werden. Weiter lesen …

Leikert: Lasten fair verteilen

Die Europäische Kommission hat am heutigen Mittwoch ihre lange erwarteten Vorschläge zur Reform der europäischen Migrations- und Asylpolitik vorgestellt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katja Leikert: "Es ist wichtig, dass die Europäische Kommission endlich ihre Vorschläge vorgestellt hat, wie eine zukunftsgerichtete gemeinsame Asyl- und Migrationspolitik aussehen kann." Weiter lesen …

Weiß: Zukunftsfähigkeit der Bundesagentur für Arbeit gesichert

Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Bundeshaushalt 2021 und Finanzplan des Bundes bis 2024 auf den Weg gebracht. Hierzu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Weiß: "Das Kabinett hat heute den Bundeshaushalt 2021 auf den Weg gebracht. Dieser Haushalt ist vor allem von pandemiebedingten Herausforderungen geprägt." Weiter lesen …

Rehberg: Hohe Nettokreditaufnahme auch 2021 erforderlich

Das Bundeskabinett hat heute den Regierungsentwurf für den Haushalt 2021 und den Finanzplan bis 2024 beschlossen. Dazu erklärt Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: "Deutschland ist bisher gut durch die Corona-Krise gekommen. Die Haushalts- und Finanzpolitik der Koalition hat einen entscheidenden Anteil daran." Weiter lesen …

Spritpreise: Differenz beider Kraftstoffe über 20 Cent

An den Zapfsäulen macht sich ein leichter Anstieg bei den Kraftstoffpreisen bemerkbar. Der ADAC errechnet im bundesweiten Mittel für einen Liter Super E10 einen Preis von 1,247 Euro. Dies entspricht einem Anstieg von 1,2 Cent im Vergleich zur Vorwoche. Auch der Preis für einen Liter Diesel steigt demnach im Wochenvergleich um 0,2 Cent und kostet im Bundesschnitt 1,043 Euro. Weiter lesen …

Schlafstörungen – es gibt Hilfe!

Der Schlaf, so heißt ein altes Sprichwort, ist der kleine Bruder des Todes. Im Schlaf ruht der Verstand und der Körper. Im Schlaf sind wir nicht mehr Herr unserer Sinne, unseres Körpers und unseres Verstandes. Träume entführen uns in andere Welten. Die Journalistin Niki Vogt sprach mit Norbert Heuser über mögliche Hilfen bei Schlafstörungen. Weiter lesen …

Baden-Württemberg: Weder Rechts- noch Verkehrssicherheit mit den Grünen

Ein Kompromissvorschlag zur StVO-Novelle scheiterte an grünem Widerstand und fand deshalb keine Mehrheit. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Hans Peter Stauch, hat deshalb die Grünen wegen ihres Abstimmungsverhaltens im Bundesrat kritisiert: „Der Zustand ist unbefriedigend. Erst wurde die StVO-Novelle vom 28. April wegen juristischer Formfehler außer Kraft gesetzt und nach der alten Ordnung verfahren." Weiter lesen …

Der ADAC warnt vor Kindersitz-Ersatz Zusatzgurt: Smart Kid Belt versagt beim Crash und birgt Verletzungsrisiken.

Kinder müssen bis zum 12. Lebensjahr oder bis zu einer Körpergröße von 1,50 Metern in "zugelassenen Rückhalteeinrichtungen" befördert werden, um bei einem Unfall bestmöglich geschützt zu werden. In der Regel werden Kindersitze genutzt. Zugelassen ist jedoch auch ein alternatives kostengünstiges Gurtsystem, das den regulären Kindersitz überflüssig machen soll: das Gurtsystem "Smart Kid Belt". Weiter lesen …

SPD-Chef verteidigt Schuldenaufnahme

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hält die Aufnahme von voraussichtlich fast 100 Milliarden Euro neuer Schulden im Bundeshaushalt 2021 für richtig. "Das kann Deutschland bewältigen. Es wäre wirklich nicht zu verantworten, wenn wir jetzt einfach stoppen und die Zukunft sich selber überlassen würden", sagte Walter-Borjans in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. Weiter lesen …

Prospekte: Am liebsten als Beilage im Anzeigenblatt

Als gedruckte Beilage im Anzeigenblatt haben Prospekte eine besonders große Chance von den Lesern beachtet zu werden. 96 Prozent blättern die Prospekte zumindest gelegentlich durch, jeder Zweite nutzt sie sogar regelmäßig. Das sind zentrale Ergebnisse der aktuellen Leserakzeptanzstudie des Instituts für Demoskopie (IfD) Allensbach. Weiter lesen …

Meuthen: Neuer EU-Migrationspakt ist selbstmörderisch

Die EU-Kommission hat heute ihren neuen Migrationspakt vorgestellt. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament und Bundessprecher der AfD, kommentiert dies wie folgt: „Der neue Migrationspakt der EU-Kommission ist suizidal: Illegale Migration soll legalisiert werden. Kriminelle Schlepperbanden sollen entkriminalisiert werden." Weiter lesen …

Was tun wenn eine Impfunfähigkeitsbescheinigung nicht anerkannt wird?

"In letzter Zeit erreichen mich vermehrt Klagen von Eltern und Ärzten, dass ärztliche Impfunfähigkeits-bescheinigungen (IUB) von Kindergärten, Schulen oder Arbeitgebern nicht anerkannt werden. Auf manche Ärzte wird sogar über die Massenmedien und/oder sozialen Medien eine öffentliche Hetzjagd veranstaltet. Wie ist die Rechtslage und wie kann man sich wehren?" Dies schreibt der Impfexperte Hans U. P. Tolzin auf Impfkritik.de. Weiter lesen …

Baufinanzierung: Corona verstärkt Landlust der Deutschen

Der Mensch ist ein Gewohnheitstier. Dieses geflügelte Wort trifft wohl auch beim Kauf eines Eigenheims zu. Wie eine Auswertung der Interhyp-Daten der vergangenen fünf Jahre ergab, bauen oder kaufen die Deutschen am liebsten dort eine Immobilie, wo sie bereits heimisch sind - allerdings immer weniger, wenn sie in Städten mit mehr als 500.000 Einwohnern leben. Weiter lesen …

Wohngeld 2019: Zahl der Haushalte um 8 % gesunken

Am Jahresende 2019 bezogen in Deutschland rund 504 400 Haushalte Wohngeld. Das waren 1,2 % aller privaten Haushalte. Am Jahresende 2018 hatten noch rund 548 000 Haushalte Wohngeld bezogen, was einem Anteil von 1,3 % aller Privathaushalte entsprach. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ist die Zahl der Haushalte, die Wohngeld beziehen, gegenüber 2018 um 8,0 % gesunken. Weiter lesen …

Juli 2020: Mehr Verkehrstote als im Juli 2019

Im Juli 2020 sind in Deutschland 282 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen ums Leben gekommen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren dies 12 Personen mehr als im Juli 2019. Die Zahl der Verletzten sank im Juli 2020 gegenüber dem Vorjahresmonat um 7,7 % auf 34 300. Weiter lesen …

Corona-Pandemie: Ralf Ludwig, Nikolai Nerling und Anselm Lenz diskutieren rechte und linke Standpunkte

Ralf Ludwig (Klagepaten, Widerstand2020,), Nikolai Nerling (der Volkslehrer) und Anselm Lenz (Demokratischer Widerstand) diskutieren über Standpunkte von rechts nach Links In der aktuellen Corona-Pandemie. Themen: Wege aus der Coronagrundgesetz Krise, Links Rechts Positionen die Unterschiede, Wer ist dein Freund in der Krise? Antisemitismus und der Verschwörensbegriff, mit neuer Verfassung oder doch das Grundgesetz? Debatten Raum für eine neue Verfassung. Weiter lesen …

Verkehrsministerium: Keine weiteren Flugrechte für Standort Berlin

Das Bundesverkehrsministerium hat die Forderung des Chefs der Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg (FBB), Engelbert Lütke Daldrup, nach mehr Flugrechten für den neuen Großflughafen BER zurückgewiesen. "Die Bundesregierung setzt sich grundsätzlich für eine bestmögliche Anbindung aller deutschen Flughäfen an das internationale Flugverkehrsnetz ein", sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Verkehrsministerium, Steffen Bilger (CDU), dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Hanaus OB will lückenlose Aufklärung des Anschlags vom 19. Februar

Hanaus Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD) fordert Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) auf, für eine lückenlose Aufklärung des Anschlags vom 19. Februar zu sorgen. "Für die Hinterbliebenen der Opfer des Anschlags von Hanau, aber auch für die gesamte Stadtgesellschaft ist wichtig, dass lückenlos aufgeklärt wird", sagte Kaminsky dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

SPD-Gesundheitspolitiker wollen Bericht zu Hackerangriff auf Uniklinik Düsseldorf

Nach dem Hackerangriff auf die Uniklinik Düsseldorf attackiert die Opposition im Düsseldorfer Landtag NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU): "Wer diesen Hacker-Angriff gestartet hat, ist das eine. Das muss jetzt dringend aufgeklärt werden", sagte Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Linke-Kandidatin Hennig-Wellsow für monatliche 1.500-Euro-Existenzsicherung statt Hartz IV

Die Kandidatin für den Parteivorsitz der Linken, die Thüringer Landeschefin Susanne Hennig-Wellsow, hält die Abschaffung der von der SPD eingeführten Hartz-IV-Gesetze auch mit dem SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz für möglich. Sie schätze ihn für sein Agieren in der Corona-Krise trotz einiger "Schandtaten wie die Hartz IV-Gesetze", sagte Hennig-Wellsow der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Göring-Eckardt: Haushaltsplan 2021 "restauriert Vergangenheit"

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat die Haushaltspläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) als Restaurierung der Vergangenheit kritisiert und mehr Investitionen in Klimaschutz und Digitalisierung angemahnt. "Auch wenn wir noch mitten in der Bewältigung der Corona-Krise stecken, stehen noch größere Herausforderungen längst vor unserer Tür", sagte Göring-Eckardt der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Entwicklungsminister verteidigt Lieferkettengesetz

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat das Lieferkettengesetz, dem er gemeinsam mit seinem SPD-Ressortkollegen Hubertus Heil zum Durchbruch verhelfen will, verteidigt und zugleich die ablehnenden Wirtschaftsverbände angegriffen: "Der Großteil der Unternehmen selbst ist viel weiter als ihre Verbände", von deren Polemik er sich enttäuscht zeige, sagte Müller dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Niedersachsens Innenminister kritisiert Schwächung von Frontex

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) kritisiert die finanzielle Schwächung der europäischen Grenzschutzbehörde Frontex. "Die derzeitigen Haushaltspläne der EU gehen in genau die falsche Richtung: Sie schwächen Frontex finanziell und gefährden damit den notwendigen Schutz der europäischen Außengrenzen", schreibt er in einem Gastbeitrag für die "Welt". Weiter lesen …

Weltweite Demonstrationen wegen menschenverachtender Corona-Maßnahmen durch Weltregierung(en)

In sehr vielen Ländern dieser Erde regt sich immer mehr Widerstand gegen die jeweiligen regierenden Landespolitiker, die in immer drastischer Art und Weise gegen ihre Bevölkerungen vorgehen unter dem Vorwand des "Gesundheitsschutzes" im Namen "Coronas". Diese wirtschafts und gesellschaftszerstörenden Maßnahmen werden, obwohl COVID-19 zu einer der seltensten Erkrankung weltweit gehört, immer dramatischer. Die meisten Regierungen der Welt nutzen Corona zwischenzeitlich um eine neue Art des "Hightech-Feudalismus" umzusetzen. Dagegen regt sich weltweit immer mehr Widerstand. Weiter lesen …

Unternehmen legt Bauvorhaben unter Verweis auf geplantes Verbots-Gesetz auf Eis

Der Marktführer bei Alternativen zum bislang üblichen Töten männlicher Küken hat seine Expansionspläne in Deutschland vorerst gestoppt. Ludger Breloh, Geschäftsführer der Respeggt-Gruppe mit Sitz in Köln, bestätigte im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung", dass der Bau eines Zentrums zur Geschlechtsbestimmung im Ei im nordrhein-westfälischen Kreis Wesel nicht wie geplant in diesem Jahr startet, sondern vorerst auf Eis gelegt worden sei. Weiter lesen …

Kritik am Ethikrat nach geteiltem Votum zum Immunitätsausweis

Der Vorsitzende des Bundestags-Gesundheitsausschusses, Erwin Rüddel (CDU), hat den Deutschen Ethikrat nach dessen Votum zum Immunitätsausweis kritisiert. Dass das Gremium am Dienstag ein gespaltenes Votum zu der Frage abgab, ob ein Corona-Immunitätsausweis das richtige Instrument wäre, wenn sich eine Immunität zweifelsfrei nachweisen ließe, finde er "nicht hilfreich", sagte Rüddel dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Tiertransporte: Mehr als 50.000 Rinder teils bis nach Usbekistan exportiert

Mehr als 50.000 Rinder sind im vergangenen Jahr von Deutschland aus in Länder außerhalb des Schengen-Raums exportiert worden. Geht es nach der Regierung im Saarland, sollen solche Transporte künftig verboten werden. Laut "Neuer Osnabrücker Zeitung" hat das Bundesland einen entsprechenden Antrag für die am heutigen Mittwoch (23.9.) beginnende Agrarministerkonferenz eingebracht. Weiter lesen …

Luisa Neubauer von Merkel und Thunberg "beeindruckt"

Klima-Aktivistin Luisa Neubauer hat sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als auch Greta Thunberg gegenüber ihren Respekt bekundet. "Ich bin von beiden auf sehr unterschiedliche Art beeindruckt, allerdings ist die eine gewillt die Klimakrise aufzuhalten und bei der anderen zweifle ich sehr daran", sagte Neubauer der "Bild". Weiter lesen …

Ethikrats-Vorsitzende: Zweiter Lockdown wäre nicht verhältnismäßig

Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats Alena Buyx hält einen zweiten Lockdown, wie es ihn im März zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland gegeben hat, für ethisch nicht verhältnismäßig. Alle Experten sagten "übereinstimmend, dass wir einen zweiten Lockdown nicht brauchen werden und ich gehe auch nicht davon aus, dass das passieren wird", sagte Buyx am Dienstag den ARD-Tagesthemen. Weiter lesen …

Prof. Dr. Franz Hörmann: Die Corona-Diktatur und deren Folgen

Am 1. August 2020 und als Folge am 29. August 2020, fanden in Berlin je eine grosse Demonstration für Frieden und Freiheit statt. Diese Demonstrationen sind für viele Menschen sehr beeindruckend und suggerieren Zurückeroberung von Freiheit. Aber ändern solche Demonstrationen wirklich etwas an den herrschenden Machtverhältnissen? Unsere Vivoterra TV Moderatorin Francine Weidlich spricht mit Prof. Dr. Franz Hörmann über dieses wichtige Thema. Weiter lesen …

Schritt in die Neuzeit

Dass nach der Corona-Pandemie nicht mehr alles so sein wird wie zuvor, ist inzwischen vielen klar. Dies gilt auch für das Verhältnis und die Kommunikation zwischen den Eigentümern von Aktiengesellschaften und deren Organen. Bundesregierung und Bundestag haben in der Corona-Pandemie im Frühjahr schnell gehandelt und mit einer Sonderregelung im Aktienrecht die Hauptversammlungssaison 2020 gerettet. Aktionärsversammlungen durften virtuell abgehalten werden. Weiter lesen …

Was kommt nach der Jahrhundertrezession?

Der nachfolgende Standpunkt wurde von Christian Kreiß geschrieben: "Als vor einigen Wochen die neuesten Wirtschaftsdaten zum zweiten Quartal 2020 erschienen, wurde eine „Jahrhundertrezession“, der stärkste Wirtschaftsabsturz innerhalb eines Quartals in der Weltwirtschaftsgeschichte festgestellt.1 Doch was bedeutet das für uns? Und vor allem: Wie geht es nun weiter?" Weiter lesen …