Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite

16. Mai 2019 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2019

"Gorch Fock": Staatsanwaltschaft bittet um Prüfung möglicher Untreue

Die Affäre um das Segelschulschiff "Gorch Fock" beschäftigt inzwischen eine weitere Strafverfolgungsbehörde. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück habe Akten an die Staatsanwaltschaft Berlin überstellt mit der ausdrücklichen Bitte, mögliche Straftaten der Untreue im Bundesverteidigungsministerium zu prüfen, berichtet die "Welt" unter Berufung auf einen Sprecher der Staatsanwaltschaft Osnabrück. Weiter lesen …

Weidel: Die im Grundgesetz verbrieften Rechte und Pflichten mit Leben erfüllen

AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, hat in ihrer Rede im Deutschen Bundestag am 16. Mai 2019 das Grundgesetz als einen „Glücksfall der Geschichte“ bezeichnet und forderte zugleich den „achtungsvollen Umgang“ mit diesem Erbe. Sie erinnerte daran, dass die im Grundgesetz verbrieften Rechte und Prinzipien mit Leben zu erfüllen seien. Weiter lesen …

FDP will 2020 gegen Soli klagen

Die FDP will gegen den Solidaritätszuschlag klagen, wenn dieser wie von der Großen Koalition geplant im kommenden Jahr noch erhoben wird. Nach einem ziemlich eindeutigen Gutachten sei der gesamte Soli bereits im nächsten Jahr verfassungswidrig und dürfe nicht erhoben werden, sagte der finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Florian Toncar, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Gauland: „Eine bessere Verfassung werden wir nicht bekommen“

AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland, bezeichnete in seiner Rede im Deutschen Bundestag am 16. Mai 2019 das Grundgesetz als „einer der größten Erfolge der deutschen Geschichte“. Dabei forderte er zur Verteidigung des Grundgesetzes auf: „Verfassungen sind erst einmal Buchstaben. Sie müssen gelebt werden, und von der Gesellschaft, die sie verfassen, immer aufs Neue verteidigt werden.“ Weiter lesen …

Ministerpräsident Günther will Videobeweis im Bundesrat

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther, derzeit auch Bundesratspräsident, will in der Länderkammer ein elektronisches System zur Erfassung der Abstimmungsergebnisse installieren - einen Videobeweis für den Bundesrat sozusagen. Auf Drängen Günthers haben die 16 Bevollmächtigten der Länder beim Bund die Verwaltung der Länderkammer beauftragt, eine "technische Unterstützung des Präsidenten bei der Sitzungsleitung" zu prüfen, berichtete Günthers Bundesbevollmächtigter und CDU-Parteifreund Ingbert Liebing der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Polizei beobachtete vor Gold-Raub Intensivtäter aus Clan-Milieu

Der Diebstahl einer Skulptur aus purem Gold aus der Fuchsberg-Grundschule in Marzahn-Hellersdorf hätte nach Informationen des "Tagesspiegel"-Newsletters "Checkpoint" womöglich verhindert werden können. Demnach hatten Fahnder drei Jugendliche aus dem Umfeld zweier polizeibekannter Großfamilien an der Grundschule beobachtet, bevor das Kunstwerk "24kt" - ein Nest im Wert von rund 30.000 Euro - in der Nacht zu Mittwoch entwendet wurde. Den Angaben zufolge sind die beiden Älteren den Behörden als Intensivtäter bekannt. Weiter lesen …

Zoll kontrolliert bundesweit Baustellen

Im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung prüften 3.065 Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit am 9. Mai 2019 Großbaustellen des Baugewerbes. Dabei wurden insgesamt 13.468 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen befragt und 569 Geschäftsunterlagenprüfungen durchgeführt. Weiter lesen …

AfD reicht Klage gegen Bescheide der Bundestagsverwaltung ein

Die Alternative für Deutschland hat heute Klage gegen zwei Bescheide des Bundestagspräsidenten beim Verwaltungsgericht Berlin eingereicht. Wegen angeblich rechtswidriger Parteispenden hatte die von Wolfgang Schäuble (CDU) geführte Bundestagsverwaltung zwei Bescheide gegen die AfD erlassen und Strafzahlungen in Höhe von 269.400 Euro und 133.500 Euro festgesetzt. Weiter lesen …

Österreichisches Parlament: Kopftuchverbot für Grundschüler

Das österreichische Parlament hat ein Kopftuchverbot für Grundschulkinder beschlossen, meldet die Webseite "Unser Mitteleuropa". Mit den Stimmen der Regierungskoalition von ÖVP und FPÖ entschied der Nationalrat am Mittwochabend, dass „das Tragen weltanschaulich oder religiös geprägter Bekleidung, mit der eine Verhüllung des Hauptes verbunden ist“ künftig verboten ist. Weiter lesen …

Neue Software erkennt Deepfakes in Echtzeit

Forscher an der University of Albany haben eine Software entwickelt, die Deepfake-Videos identifiziert. Sie kann anhand von kleinen Details erkennen, ob ein Video echt oder gefälscht ist. Bei Deepfakes handelt es sich um computergenerierte Inhalte, die aus bestehendem Material bestehen. So können realistische Aufnahmen von bekannten Personen gefälscht werden, in denen sie Dinge sagen und tun, die sie nie gesagt oder getan haben. Weiter lesen …

Brennstoffzellen für E-Flugzeuge sind möglich

Forscher der US-Weltraumbehörde NASA und der Ingenieurschule an der University of Illinois wollen E-Flugzeuge Realität werden lassen. Wie es prinzipiell geht, steht schon fest. Den Strom sollen nicht Batterien liefern, sondern viel leichtere Brennstoffzellen, die Wasserstoff und den Sauerstoff der Atmosphäre in Strom verwandeln. Als Abgas entsteht lediglich Wasserdampf, genauso wie beim Verbrennen von Kerosin. Der Unterschied: In heutigen Flugzeugabgasen sind große Mengen an CO2 und Schadstoffen enthalten. Weiter lesen …

Salafistenprediger Sven Lau kommt frei

Die Entlassung des ehemaligen Mönchengladbacher Salafistenpredigers Sven Lau steht unmittelbar bevor. Ein Sprecher des Oberlandesgerichtes Düsseldorf sagte der "Rheinischen Post": "Der zuständige fünfte Strafsenat des Oberlandesgerichtes Düsseldorf hat der vorzeitigen Haftentlassung von Sven Lau zugestimmt." Weiter lesen …

Neuer Kombi-Sensor misst Licht und Wärme

Forscher der Universität Linköping (LiU) haben einen Sensor entwickelt, der Licht, Wärme und Berührung messen kann. Möglich macht dies eine Kombination mehrerer Materialien und physikalischer Phänomene. Das soll den Sensor für elektronische Haut bei Robotern oder Prothesen interessant machen, die dann wie echte Haut auf Körpertemperatur, Sonneneinstrahlung und die Berührung eines warmen Fingers reagieren könnte. Weiter lesen …

USA: 623.000 Opioidsüchtige leben mit Kindern

In den USA leben geschätzte 623.000 Eltern mit einer Opioidkonsumstörung zusammen mit Kindern unter 18 Jahren in einem Haushalt. Weniger als ein Drittel dieser Eltern wurde gegen diese Krankheit behandelt. Zusätzliche vier Mio. Eltern leiden unter anderen Suchterkrankungen. Hier sind die Behandlungsraten sogar noch niedriger, wie eine neue Erhebung des Urban Institute zeigt. Weiter lesen …

Cyberkriminelle können Angriffe gegen die legitime Asus WebStorage-Software durchführen

ESET-Forscher haben eine neue Form des Schadprogramms Plead entdeckt. Dieser manipuliert Router und wird für Man-in-the-Middle-Angriffe (MitM) gegen den Cloud-Speicherdienst Asus WebStorage eingesetzt. Erste Attacken auf Unternehmen haben ESET-Forscher bereits Ende April 2019 festgestellt. Um die Backdoor Plead einzuschleusen, verschaffen sich die Angreifer Zugriff auf den Router und nutzen dazu eine von Asus digital signierte Datei für den Cloud-Dienst. Über den Update-Prozess des Programms können Cyberkriminelle die Infektion des Rechners mit Plead durchführen. Die neue Aktivität der Malware haben ESET-Forscher zunächst in Taiwan festgestellt. Es ist davon auszugehen, dass die Angriffsmethode bald auch anderswo Anwendung findet. ESET hat Asus bereits über die aktuellen Erkenntnisse informiert. Ihre Ergebnisse haben die Experten in einem Artikel auf WeLiveSecurity veröffentlicht. Weiter lesen …

NRW prüft fälschungssichere Schülerausweise

Die NRW-Landesregierung prüft die Einführung von fälschungssicheren Schülerausweisen oder Schulbescheinigungen, um den Sozialbetrug von Armutsmigranten einzudämmen. "Kommunen aus dem Ruhrgebiet wie Duisburg und Gelsenkirchen wünschen die Einführung von fälschungssicheren Schülerausweisen. Die Landesregierung prüft das und steht dem Wunsch aufgeschlossen gegenüber", sagte NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung und dem Westfälischen Anzeiger. Weiter lesen …

Grüne fordern Limit bei zwei Kühen pro Hektar

Die Grünen-Bundestagsfraktion fordert ein Limit beim Viehbestand, um die Nitratbelastung des Grundwassers zu reduzieren. Maximal zwei Kühe oder rund zwanzig Schweine pro Hektar Land seien in der Tierhaltung das umweltverträgliche Maß, heißt es nach Informationen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" in einem Grünen-Antrag an die Bundesregierung. Weiter lesen …

Kohleausstieg: Altmaier plant Soforthilfen für Steinkohlestandorte

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) plant, dass auch Steinkohlestandorte von dem Sofortprogramm der Bundesregierung zur Bewältigung des Kohleausstiegs profitieren sollen. Das geht aus dem Eckpunktepapier des Wirtschaftsministeriums für das Kohleausstiegsgesetz hervor, das Altmaier am Mittwoch an seine Ressortkollegen geschickt hat und über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Städte- und Gemeindebund: Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen bis 2025 nicht umsetzbar

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hält den für 2025 angestrebten bundesweiten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen so kurzfristig für nicht umsetzbar. "Neben der ungeklärten Frage der Finanzierung stellt auch die personelle Ausstattung ein kaum zu lösendes Problem dar", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Bedingt traumhaft

Traumhaft - derart könnte man momentan vieles bezeichnen: Die Frühlingsblumen blühen, die Tage werden länger, die deutsche Eishockey-Nationalmannschaft hat die ersten drei WM-Spiele gewonnen, und die hiesige Wirtschaft hat im ersten Quartal mit 0,4 Prozent kräftiger zugelegt, als noch vor einigen Wochen möglich schien. Zu sehr ins Träumen geraten sollte man aber dennoch nicht. Weiter lesen …