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21. November 2019 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2019

Trittin: "NATO ist geprägt von tiefen Interessengegensätzen"

Der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin sieht die NATO in einer schweren Krise. "Die NATO ist geprägt von tiefen Interessensgegensätzen, und für bestimmte Fälle haben wir heute den Zustand erreicht, dass NATO-Mitglieder sich untereinander militärisch bedrohen und angreifen. Ich glaube, das muss man thematisieren und das muss geändert werden, und dann wird man sich zudem darüber unterhalten müssen, welche Sicherheitsinteressen Europas werden eigentlich von anderen NATO-Partnern bedroht", sagte Trittin am Donnerstag dem Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Die besten deutschen Fußballspieler und Talente in 2019

Die EM 2020 rückt langsam näher und Deutschland will sich nach dem katastrophalen Vorrunden-Aus der WM 2018 wieder von der besten Seite zeigen. Wir werfen deshalb einen Blick auf aktuelle Talente und die besten Fußballspieler Deutschlands, die unter Umständen auch eine größere Rolle bei der Europameisterschaft spielen könnten. Weiter lesen …

Flughafenverband ADV alarmiert: Heutiges EuGH-Urteil darf die Selbstfinanzierung der Flughäfen nicht beeinträchtigen

Der EuGH hat heute eine wichtige Entscheidung zur Genehmigungspraxis der Flughafenentgelte getroffen - leider mit negativen Folgen für Deutschland. Bisher war es nach der Rechtsprechung nicht zulässig, dass Airlines vor den Verwaltungsgerichten gegen eine behördliche Entgeltgenehmigung klagen. Vielmehr wurden die behördlich genehmigten Entgelte im Streitfall einer zivilgerichtlichen Überprüfung zugeführt. Weiter lesen …

Bayernpartei: Strafzinsen bei Tagesgeld - ein alarmierendes Signal

Nun ist es also passiert. Die erste Bank, die Volksbank Raiffeisenbank Fürstenfeldbruck, verlangt Strafzinsen bei Neukunden bei der Anlage von Tagesgeld. Ab dem ersten Euro. Hieß es bisher immer, das trifft nur, wenn überhaupt, Kunden mit großen Vermögen, so findet in der Branche offenbar gerade ein Umdenken statt. Nicht wenige sehen in der Maßnahme einen Dammbruch und erwarten einen Dominoeffekt. Weiter lesen …

Haushaltskreativität der grün-schwarzen Landesregierung: Steuergeld für Imker in Gambia statt in Deutschland

Im neuen Haushalt zeigt die grün-schwarze Landesregierung wieder ihre Kreativität, wenn es um Steuerverschwendung geht. 240.000 Euro alleine im Jahr 2020 will sie unter dem Haushaltstitel 686 77 N des Kapitels 0330 des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration unter Führung von Innenminister Thomas Strobl (CDU) ausgeben. Weiter lesen …

Kramp-Karrenbauer verteidigt Grundrenten-Kompromiss

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer verteidigt den Kompromiss zur Grundrente und sieht keinen Grund für eine jetzige Debatte über die Umsetzung der Einkommensprüfung. "Wir haben in Verhandlungen gesagt, dass die Grundrente erst starten kann, wenn sichergestellt ist, dass die umfassende Einkommensprüfung auch stattfindet", sagte Kramp-Karrenbauer in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

"Capital F.A.Z. Elite-Panel": 64 Prozent von der Arbeit der Großen Koalition enttäuscht

Die anhaltende Schwäche der CDU und SPD wird für 72 Prozent der Führungs-Elite in Deutschland immer mehr zum Risiko für die Handlungsfähigkeit Deutschlands. Dies zeigt das jüngste "Capital / F.A.Z. Elite-Panel" des Instituts für Demoskopie Allensbach (IfD), eine Umfrage bei rund 500 Führungskräften aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung, im Auftrag des Wirtschaftsmagazins 'Capital' (Ausgabe 12/2019) und der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z.). Weiter lesen …

Optische Halbleiter sind nun aus Spezialschaum

Weaire-Phelan-Schaum, aus dem beispielsweise die Hülle des Pekinger Olympia-Schwimmstadions besteht, hat auch ungeahnte optische Eigenschaften. Er lässt nur bestimmte Lichtfarben passieren, während er andere reflektiert. Der Schaum, der aus zwei gleich großen, aber unterschiedlich geformten Blasen besteht, ähnelt einem Halbleiter, der nur unter bestimmten Voraussetzungen Strom fließen lässt. Er ist gewissermaßen ein optischer Halbleiter, den man in optischen Computern einsetzen kann, meinen die Entwickler an der Ingenieurschule der Princeton University . Weiter lesen …

CDU-Chefin fordert Ende von Personaldebatten

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat kurz vor dem an diesem Freitag beginnenden CDU-Parteitag in Leipzig ein Ende der innerparteilichen Personaldebatten gefordert. "Wir wollen uns und wir müssen uns aus meiner Sicht vor allem auf das Wesentliche konzentrieren", sagte Kramp-Karrenbauer in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

Von der Notwendigkeit, Personalentwicklung zu lernen

Vorbei sind die Zeiten, während derer man bei dem Thema „Personal und Entwicklung“ ausschließlich an Assistenten denken würde, die einem eventuell beim Einstellungsinterview zugucken und sich sonst nur um die Atmosphäre im Büro kümmern. Naja, fraglos ist das vielleicht ein wenig überzogen dargestellt, allerdings ist es wirklich so, dass sich dieser Job über die Jahre hinweg sehr gewandelt hat. War es früher wirklich noch eher eine Assistenzarbeit, die man neben der eigentlichen Arbeit durchführen konnte, so ist es heute eine Position, die oft den langfristigen Unterschied zwischen Erfolg und Misserfolg eines Unternehmens machen kann. Denn meist sieht man die Leute aus der HR am ersten Tag und am letzten Tag. Sie können also der Leitfaden sein. Was aber sind die weiteren Gründe dafür, auf diese Domäne zu setzen? Weiter lesen …

Paramount Decrees: Hollywood-Gesetz gekippt

Das US-Justizministerium hat mit den sogenannten Paramount Decrees eine Gesetzgebung aufgelöst, die seit dem Jahr 1948 den Einfluss von Hollywood-Filmstudios auf Kinos eingeschränkt hat. Die Entscheidung wird damit begründet, dass sich die Filmindustrie seitdem angesichts von Innovationen wie Streaming-Diensten stark verändert hat und das Gesetz nicht mehr zeitgemäß ist. Weiter lesen …

"Wunder-Wings" sparen viel Kerosin ein

Neue Technologien für leichtere, aber trotzdem äußerst stabile Tragflächen sollen das Fliegen bald umweltfreundlicher und günstiger werden lassen. Auf dem Flugplatz Oberpfaffenhofen haben Forscher der Technischen Universität München (TUM) und des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) im Rahmen des europäischen Projekts FLEXOP erstmals sogenannte aeroelastische Flügel getestet. Weiter lesen …

Facebook testet Meme-App "Whale" in Kanada

Facebook hat in Kanada die App "Whale" veröffentlicht, mit der User ihre eigenen Memes, also oft humorvolle Fotos und Bilder, die mit Texten unterlegt sind und häufig eine bestimmte Aussage vermitteln, erstellen können. Die Bilder lassen sich in der App bearbeiten und dann auf der Facebook-Plattform teilen. Weiter lesen …

Glücksspiel in Europa – Über die aktuelle Situation und Herausforderungen

Das Glücksspiel übt seit Jahrhunderten eine Faszination aus: Risiko, das schnelle Geld und immer etwas Nervenkitzel. Vor vielen Jahren war es dem Jet-Set vorbehalten in den noblen Spielbanken einzukehren und mit ihresgleichen einen unterhaltsamen Abend zu verbringen. Doch seit der Erfindung der einarmigen Banditen, Spielautomaten und letztlich der Online Casinos, hat jeder erwachsene Mensch die Möglichkeit sein Glück zu versuchen. Wir wollen einen kompakten Überblick geben, um zu verstehen, welche Regularien auf dich zutreffen. Weiter lesen …

2018: Rund 4 000 prüfpflichtige Ölheizungen mehr stillgelegt als in Betrieb genommen

Im Jahr 2018 wurden in Deutschland 13 636 prüfpflichtige Ölheizungen stillgelegt und 9 662 Ölheizungen nach Prüfung erstmals in Betrieb genommen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, wurden damit 3 974 prüfpflichtige Ölheizungen mehr stillgelegt als neu in Betrieb genommen. Die Prüfpflicht wird von der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) je nach Volumen und Standortgegebenheiten geregelt. Bei ihrer Stilllegung müssen zum Beispiel oberirdische Ölheizungen, die nicht in einem Wasserschutzgebiet liegen, erst ab einem Tankvolumen von mehr als 10 000 Litern geprüft werden. Daher kann die Zahl der insgesamt außer Betrieb genommenen Ölheizungen noch höher liegen. Weiter lesen …

Wirtschaft fürchtet Milliarden-Mindereinnahmen für deutschen Fiskus

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) warnt vor der OECD-Steuertagung in Paris an diesem Donnerstag und Freitag vor deutlichen Mindereinnahmen für den deutschen Fiskus. Sollte das globale Steuersystem wie von der OECD geplant im nächsten Jahr reformiert werden, "droht eine einseitige Verpflichtung zu Lasten Deutschland, die zu einer Verringerung des eigenen Steuersubstrats führt", heißt es in einem Papier des BDI für die Tagung, über welches das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Unterschätzt: Was uns schon der Schrei eines Säuglings über diverse Störungsbilder sagen kann

Immer wieder geschieht es, dass Kinder offensichtlich viele Jahre ein Entwicklungsproblem mit sich herumtragen, dieses aber offenbar schwer zu fassen ist. Die Diagnose, dass das betroffene Kind an einer angeborenen genetischen Abweichung leidet, folgt dann eventuell erst im Schulalter. Dies kann zu Entwicklungsstörungen bei den Kindern führen. Dazu gehören Fehlbildungen der Artikulationsorgane, frühkindliche neurologische Störungen oder Hörstörungen. Ein sich gerade in der Entwicklung befindliches Analyseverfahren könnte den Leidensweg der Betroffenen und ihrer Angehörigen abkürzen: Die Analyse des Säuglingsschreis. Weiter lesen …

Baden-Württemberg: Anträge für mehr Bürgerbeteiligung abgelehnt - Kontrolle unerwünscht!

Um die Rechte des Landtages und der Bürger zu stärken und ideologisch aufgeladene Einrichtungen wie die "Landeszentrale für politische Bildung" oder den Bürgerbeauftragten zu streichen, hat die AfD-Fraktion am gestrigen Mittwoch mehrere Anträge im Finanzausschuss des Landtages von Baden-Württemberg eingebracht, der in den kommenden Tagen den Staatshaushalt 2020/2021 beschließen wird. Allerdings wurden alle Anträge durch die Mehrheit der Kartellparteien Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und SPD abgelehnt. Dies betrifft insbesondere auch den Antrag der AfD-Landtagsfraktion zur Bildung von Rücklagen für Volksabstimmungen im kommenden Haushalt. "Durch die ambivalente Politik der jetzigen Landesregierung wird es verstärkt zu Volksabstimmungen kommen. Die baden-württembergischen Bürger haben es satt, gegängelt und bevormundet zu werden - insbesondere in den Bereichen Migration, Automobiltechnologie und Lebensmitteln", so Emil Sänze, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und europapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion. Weiter lesen …

Weihnachtsbeleuchtung: BUND weist hohe Gehalte illegaler Schadstoffe in Lichterketten nach

Weihnachtszeit - Lichterzeit: Viele Menschen dekorieren gerade in der dunklen Jahreszeit ihre Wohnungen und Gärten mit Lichterketten. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat sich die Frage gestellt, ob der Einsatz von Lichterketten unbedenklich ist. Das schockierende Ergebnis: Weihnachtsbeleuchtung enthält große Mengen an gesundheits- und umweltschädlichen Chemikalien. Weiter lesen …

Deutschland will künftig Imame ausbilden

Der deutsche Staat will künftig zusammen mit islamischen Verbänden Imame in Deutschland ausbilden. Nach Informationen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" soll ein bundesweites Pilotprojekt am Donnerstag (21.11.) in Osnabrück anlaufen. Zusammen mit der Universität Osnabrück soll ein sogenanntes "Islamkolleg" gegründet werden. Das Bundesinnenministerium (BMI) erklärte gegenüber der "NOZ", es stehe in engem Kontakt mit Uni und Verbänden - "auch mit Blick auf eine angefragte mögliche Unterstützung des Modellvorhabens im Rahmen der Projektförderung". Wie aus Unterlagen hervorgeht, die der Redaktion vorliegen, sieht der Bund in seinem Haushalt für 2020 einen zusätzlichen Posten vor. Mit 400.000 Euro soll ein "Modellprojekt zur Ausbildung religiösen Personals islamischer Gemeinden" finanziert werden. Weiter lesen …

Umfrage: Mehr als 70 Prozent sehen mit CDU-Klimapolitik Schöpfung nicht bewahrt

Nach einer Umfrage im Auftrag der Umweltschutzorganisation Greenpeace sehen mehr als 70 Prozent der Bürger den Anspruch der CDU nicht erfüllt, mit ihrer Klimapolitik die Schöpfung zu bewahren. Im Westen hätten 74 Prozent, im Osten 71 Prozent der Befragten mit Nein auf die Frage geantwortet, ob die Partei mit ihrer Klimapolitik dem Ziel der Bewahrung der Schöpfung gerecht werde. Weiter lesen …

Bafin räumt verstärkt bei dubiosen Finanzanbietern auf

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) geht zunehmend gegen Anbieter am sogenannten schwarzen Kapitalmarkt vor. "Wir stellen fest, dass verstärkt Unternehmen am Markt auftreten, die Geschäfte betreiben, für die sie nicht die erforderliche Erlaubnis vorweisen können", sagte Bafin-Exekutivdirektor Thorsten Pötzsch der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ). Weiter lesen …

Saar-Regierungschef Hans kritisiert Merz

Kurz vor Beginn des CDU-Parteitages in Leipzig übt der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans Kritik am früheren Fraktionschef Friedrich Merz. Hans sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag): "Seine Äußerungen im Vorfeld des Parteitages waren teilweise überzogen." Auch Merz müsse sich endlich zu den Erfolgen der großen Koalition bekennen. Weiter lesen …

Grüne wollen für Windenergie-Ausbau alte Radaranlagen abschalten

Die Grünen fordern, alte Radaranlagen abzuschalten, um mehr Windenergieausbau zu ermöglichen. "Jetzt muss es darum gehen, wie man kurzfristig der Windbranche hilft und wie zeitnah deutlich mehr Windanlagen in Deutschland errichtet werden", sagte Oliver Krischer, stellvertretender Vorsitzender der Grünen-Bundestagsfraktion, den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Merz will CDU-Basis an Entscheidung über Kanzlerkandidatur beteiligen

Der Vizepräsident des CDU-Wirtschaftsrates, Friedrich Merz, hat sich dafür ausgesprochen, die Parteibasis auch an der Entscheidung über die Kanzlerkandidatur zu beteiligen. Er halte es "nach den Erfahrungen des letzten Jahres für gut und richtig, die Parteimitglieder an Personal- und Sachentscheidungen in Zukunft weiter gut zu beteiligen", sagte Merz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Strobl für Dauerbeflaggung an allen Schulen

Mehrere CDU-Spitzenpolitiker unterstützen den Antrag zum anstehenden Parteitag für eine Dauerbeflaggung aller deutschen Schulen. "In den Schulen geht es nicht nur um Lesen, Schreiben, Rechnen. Es geht auch darum, den Kindern und Jugendlichen unsere Werte zu vermitteln – Werte, die aus unserem Grundgesetz folgen. Schwarz-Rot-Gold verkörpert das, ist dafür ein starkes Symbol", sagte Thomas Strobl, stellvertretender CDU-Bundesvorsitzende und baden-württembergischer Innenminister, den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

IT-Berater im Finanzministerium verdient mehr als die Kanzlerin

Um die verzögerte Datenbank der Finanzkontrolle Schwarzarbeit doch noch an den Start zu bringen, zahlt Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) allein dem externen Projektleiter in zwei Jahren über eine halbe Million Euro an Beraterhonorar - und damit mehr als der Kanzlerin. Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Schriftliche Frage des Grünen-Abgeordneten Sven-Christian Kindler hervor, die dem Berliner "Tagesspiegel" (Freitagausgabe) vorliegt. Weiter lesen …

SPD-Vize Stegner kritisiert Kevin Kühnert und Simone Lange

Einen Tag nach Beginn der Stichwahl um den SPD-Vorsitz hat der schleswig-holsteinische SPD-Fraktionschef und Bundesvize Ralf Stegner Kritik am Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert geübt, weil der sich Anfang der Woche bereits als neuer Bewerber für einen der Vizeposten im SPD-Vorstand ins Gespräch gebracht hatte. "Aus Respekt vor dem Mitgliedervotum finde ich die Ankündigung eigener Karriere-Ambitionen bei anderen nicht gut und äußere mich auch selbst erst dann, wenn das Ergebnis des Votums feststeht", sagte Stegner der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Stichwahl zum Mitgliedervotum läuft noch bis 29. November. Stegner war mit seiner Mitstreiterin Gesine Schwan bereits in der ersten Runde ausgeschieden. Weiter lesen …

Steuerzahlerbund will Senkung von Arbeitslosenversicherungsbeitrag

Der Bund der Steuerzahler hat die große Koalition aufgefordert, den Beitragssatz für die Arbeitslosenversicherung Anfang 2020 nicht nur auf 2,4 Prozent, sondern auf 2,0 Prozent zu senken. "Die Bundesagentur für Arbeit schwimmt im Geld, die Arbeitslosenversicherung ist keine Sparkasse", sagte der Präsident des Steuerzahlerbundes, Reiner Holznagel, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

DRK-Umfrage: 40 Prozent der Pflegekräfte vermissen Anerkennung

Knapp 40 Prozent aller Pflegekräfte sind der Ansicht, dass ihre Arbeit von der Gesellschaft nicht ausreichend anerkannt wird. Das geht nach Informationen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" aus einer aktuellen Umfrage des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) hervor. Fast jeder Vierte würde sich demnach nicht noch einmal für den Pflegeberuf entscheiden. Mehr als 26 Prozent der Kräfte wollen laut DRK zudem ihren Beruf nicht bis zur Rente weiterführen. "Diese hohen Zahlen sind alarmierend. Wir müssen alles tun, damit die Arbeitsbedingungen besser werden", sagte DRK-Präsidentin Gerda Hasselfeldt der NOZ. Dazu gehöre auch eine bessere Bezahlung. "Aber Geld ist nicht alles", betonte Hasselfeldt. Die Arbeitszufriedenheit hänge auch von zahlreichen anderen Faktoren ab. Weiter lesen …

INSA-Umfrage: Wagenknecht beliebter als Merkel

Die frühere Fraktionschefin der Linkspartei im Bundestag, Sahra Wagenknecht, ist unter den Wählern in Deutschland beliebt wie nie. Im wöchentlichen Ranking des Instituts INSA für das Nachrichtenmagazin "Focus" erreicht Wagenknecht diese Woche 114 Punkte (plus sieben Punkte zur Vorwoche) und rangiert damit erstmals auf Platz 1 der Gesamtliste von insgesamt 22 Spitzenpolitikern. Weiter lesen …

Finanzministerium sieht "robusten privaten Konsum"

Trotz ansonsten teils verhaltender Wirtschaftsaussichten geht das Bundesfinanzministerium von einem "robusten privaten Konsum" aus. Darauf deute hin, dass die Einnahmen aus der Umsatzsteuer im Zeitraum Januar bis Oktober 2019 um 3,5 Prozent gewachsen seien, heißt es im Monatsbericht für November, den das Ministerium am Donnerstag veröffentlicht. Weiter lesen …

Laschet stärkt Kramp-Karrenbauer den Rücken

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), hat sich unmittelbar vor dem CDU-Parteitag in Leipzig hinter die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer gestellt. Kramp-Karrenbauer sei eine "erfahrene und starke Politikerin, die eine schwierige Aufgabe übernommen hat. Wir arbeiten gemeinsam daran, dass die CDU erfolgreich ist", sagte Laschet der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Peter Handke hat nicht mit Literaturnobelpreis gerechnet

Der österreichische Schriftsteller Peter Handke hat nach eigenen Angaben nicht mit dem Literaturnobelpreis gerechnet. "Ich wusste, dass die Bekanntgabe bevorstand, aber natürlich habe ich gedacht: Mir können die den Preis nicht geben. Und ich habe gedacht: Hoffentlich geben sie ihn nicht jemandem, bei dem ich mich gedemütigt fühle", sagte Handke der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Auf Zickzackkurs

Bettina Volkens erlebte am vergangenen Donnerstag einen rabenschwarzen Tag. Der gemeinsame Auftritt mit dem Funktionär der Flugbegleitergewerkschaft Ufo, Nicoley Baublies, bereitete der Lufthansa-Personalverantwortlichen sichtbar Unbehagen. Die Annäherung diente damals aber einem guten Zweck, es war eine Schlichtung vereinbart worden, die den Lufthansa-Kunden weitere Streiks ersparen sollte. Weiter lesen …

neues deutschland: UFO in Position der Stärke

Noch vor einigen Wochen lehnte der Lufthansa-Konzern Verhandlungen mit der Flugbegleitergewerkschaft UFO kategorisch ab. Zwei Tage Streik mit 1500 ausgefallenen Flügen und zweistelligen Millionenverlusten schienen dann aber auszureichen, dem Konzern die Aussichtslosigkeit dieser Strategie zu verdeutlichen. Weiter lesen …