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Kalbitz: Nicht nur in Brandenburg: Wer CDU wählt, bekommt Rot-Grün!

Archivmeldung vom 21.11.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 21.11.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Andreas Kalbitz (2019)
Andreas Kalbitz (2019)

Bild: AfD Deutschland

Das bescheidene Wahlergebnis für den Brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD) ist für den Vorsitzenden der AfD-Landtagsfraktion Andreas Kalbitz ein Indiz für die zu erwartenden Konflikte innerhalb der rot-schwarz-grünen Kenia-Koalition: „Mit diesem hauchdünnen Abstimmungsergebnis wackelt die Kenia-Koalition schon bei Woidkes Wiederwahl."

Kalbitz weiter: "Drei Stimmen weniger – und die Blamage für den Ministerpräsidenten und die Regierungsparteien wäre perfekt gewesen. Während SPD-Fraktionschef Mike Bischoff noch am Dienstag davon ausging, dass Woidke mit großer Geschlossenheit und mit allen 50 Stimmen der Koalition gewählt werden würde, zeigt sich nun, dass es sich dabei um Träumereien handelte.

Angesichts des objektiven politischen Scheitern von Herrn Woidke in der vergangenen Legislatur – man denke nur an sein krachend gescheitertes Lieblingsprojekt Kreisgebietsreform – ist die Skepsis mancher Abgeordneter der Regierungsfraktionen auch nicht weiter verwunderlich. Natürlich ist zu vermuten, dass die Woidke-Verweigerer aus den Reihen der CDU kommen. Offenbar ahnen Teile der gespaltenen CDU-Fraktion, dass sich die Partei in dieser weiteren Linksregierung erneut verzwergen wird. Dietmar Woidke startet mit einer wackeligen Mehrheit und einer zerstrittenen CDU-Fraktion in eine Notkoalition ohne Zukunft, die deutlich zeigt: Wer CDU wählt, bekommt Rot-Grün.“

Quelle: AfD Deutschland

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