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3. November 2019 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2019

Zahl der Zugausfälle durch Böschungsbrände an Gleisen hat sich vervierfacht

Die Zahl der Zugausfälle durch zunehmende Böschungsbrände an den Gleisen der Deutschen Bahn hat sich 2018 im Vergleich zum Jahr 2014 mehr als vervierfacht. Zählte die Bahn 2014 noch 50 Zugausfälle durch Böschungsbrände, waren es im Jahr 2018 bereits 210. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

FDP-Politiker Kubicki will "Möglichkeiten für Abwahl von AfD-Politiker Brandner schaffen"

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki von der FDP hat sich dafür ausgesprochen, den AfD-Politiker Stephan Brandner aus dem Amt als Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag zu entfernen. "Wir werden im Bundestag darüber reden müssen, wie wir Möglichkeiten schaffen, dass er als Vorsitzender des Rechtsausschusses abgewählt werden kann", sagte Kubicki in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Lebensmittelkontrolleure fordern mehr Personal und Reformen

Nach dem Lebensmittelskandal um den hessischen Wursthersteller Wilke fordern die deutschen Lebensmittelkontrolleure mehr Personal und organisatorische Verbesserungen. "Wir fordern seit Jahren zusätzliche Stellen, mindestens 1500 Lebensmittelkontrolleure mehr", sagte Maik Maschke, Vizechef des Bundesverbands der Lebensmittelkontrolleure Deutschlands, dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

Grüne fordern Reform der Kfz-Steuer

Vor dem Autogipfel im Kanzleramt haben die Grünen die Bundesregierung zu einer Reform der Kfz-Steuer aufgefordert. Dadurch sollen rein elektrische Fahrzeuge eine Gutschrift beim Kauf erhalten, während Spritschlucker mehr zahlen müssten, sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter der "Passauer Neuen Presse". Weiter lesen …

Umfrage: CDU-Anhänger in NRW mehrheitlich für Kanzlerkandidatur von Merz

Eine Mehrheit von 59 Prozent der CDU-Anhänger in Nordrhein-Westfalen sieht in Friedrich Merz einen guten Kanzlerkandidaten der Union. Damit liegt Merz bei den CDU-Anhängern im Land bei dieser Frage vor dem CDU-Landesvorsitzenden und NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet (51 Prozent). Das ist das Ergebnis des NRW-Trends, den Infratest dimap im Auftrag des WDR-Magazins WESTPOL vom 24. bis 29.Oktober erhoben hat. Weiter lesen …

Pistorius dringt auf Fortführung des Flüchtlingspakts mit Erdogan

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius hat sich mit deutlichen Worten für einen Fortbestand des zum Jahresende auslaufenden Flüchtlingspakts zwischen der EU und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ausgesprochen. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der SPD-Politiker, "die Vereinbarung mit der Türkei zum Grenzschutz muss dringend verlängert werden. Das hat erste Priorität." Weiter lesen …

Digitalrat-Chefin ruft zum Datenteilen auf

Zwei Wochen vor der Digitalklausur der Bundesregierung hat die Vorsitzende von Angela Merkels Digitalrat, Katrin Suder, die deutschen Unternehmen dazu aufgefordert, mehr Daten freizugeben. "Daten müssen genutzt werden, sonst sind sie wertlos", sagte sie der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Weiter lesen …

CDU-Landesvorsitzende gegen Urwahl des Kanzlerkandidaten

Die Vorsitzenden großer CDU-Landesverbände haben sich gegen eine Urwahl des Kanzlerkandidaten ausgesprochen. Thomas Strobl aus Baden-Württemberg sprach von schlechten Erfahrungen mit Mitgliederbefragungen in seinem Landesverband. Diese seien "nicht so positiv" gewesen und hätten die Partei gespalten, sagte Strobl der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Weiter lesen …

Interesse an Stasi-Unterlagen unverändert hoch

Das Interesse an den Unterlagen des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit ist 30 Jahre nach dem Mauerfall ungebrochen hoch. Bis Ende September dieses Jahres sind 37.597 Anträge von Bürgern auf Akteneinsicht bei der Stasi-Unterlagenbehörde eingegangen, wie ein Sprecher der Behörde den Zeitungen der Funke-Mediengruppe mitteilte. Weiter lesen …

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