6. November 2019 - Archiv

Bundesverteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will die Bundeswehr stärker im Ausland einsetzen als bisher. Deutschland müsse künftig "offen damit umgehen, dass wir - so wie jedes andere Land dieser Welt - eigene strategische Interessen haben", sagte Kramp-Karrenbauer der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Forscher aus Tübingen haben einen sensationellen Fund gemacht: Vor fast zwölf Millionen Jahren soll in der Region des heutigen Unterallgäu ein Menschenaffe zumindest zeitweise auf zwei Beinen unterwegs gewesen sein. Daraus folgt, dass sich der aufrechte Gang des heutigen Menschen in Europa und nicht wie bisher angenommen in Afrika entwickelte. Dies schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Im Zuge der laufenden Integration der Warenhäuser von Karstadt und Galeria Kaufhof sollen in einem nächsten Schritt die Warenhausgesellschaften zu einem einheitlichen Unternehmen verschmolzen werden, das zukünftig unter Galeria Karstadt Kaufhof GmbH firmieren wird. Der formale Verschmelzungsprozess wurde durch den heutigen Beschluss des Aufsichtsrates von Karstadt eingeleitet. Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 7, 11, 32, 39, 45, 46, die Superzahl ist die 4. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 1817643. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 070359 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Der Gründer des deutschen Elektroautobauers e.Go, Günther Schuh, kritisiert die Entscheidung des Autogipfels, künftig höhere Prämien für E-Autos zu zahlen, deren Kosten sich Hersteller und Staat teilen sollen. "Diese Regelung kann für uns existenzgefährdend werden", sagte Schuh dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil tritt dafür ein, Unternehmen wie Facebook, Amazon oder Google die alleinige Kontrolle über Nutzerdaten zu entziehen. Es sei jetzt an der "Zeit, die Machtfrage zu stellen und die Regulierung der dominanten Plattformen konsequent anzugehen", schreibt Klingbeil in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Weiter lesen …

Die französische Schauspielerin Catherine Deneuve wird Berichten zufolge nach einem leichten Schlaganfall in einer Pariser Klinik behandelt. Dies teilt das russische online Magazin "Sputnik" mit. Weiter lesen …

Ein Gag der ZDF-Satiresendung „heute-show“ hat kürzlich bei der Heilbronner Polizei für Verärgerung gesorgt. In einem Satirebericht vom 1. November ist ein Heilbronner Polizeisprecher beim Anzünden eines Joints zu sehen gewesen. Sowohl der betroffene Beamte als auch die Polizei erwägen nun rechtliche Schritte, gab die Polizei am Mittwoch bekannt. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.179,89 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,24 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Bereits vor 20 Jahren wollte der Regisseur Roland Emmerich den aktuellen Kinofilm "Midway" drehen, der die Luft- und Seeschlacht auf den Midwayinseln während des Pazifikkriegs im Zweiten Weltkrieg behandelt, doch aus verschiedenen Gründen kam es nicht dazu. Weiter lesen …

Tägliches (Vor-)lesen steigert die schulischen Leistungen nachweislich. Das ergab eine Studie des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben) berichten. Weiter lesen …

Nach der Expertenanhörung zur künftigen Ausgestaltung der europäischen Agrarpolitik (GAP) setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, die bäuerlichen Familienbetriebe intensiver zu unterstützen. Konkret geht es darum, die Zuschläge für die ersten Hektare deutlich zu erhöhen, so dass auch kleinere Betriebe davon noch stärker profitieren. Weiter lesen …

Mit einem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag mit dem Koalitionspartner FW will die CSU-Fraktion erreichen, dass bei der Umsetzung der EU-Feuerwaffenrichtlinie in das zu ändernde deutsche Waffengesetz Sportschützen, Jäger und Brauchtumsschützen nicht kriminalisiert werden. Ziel ist, eine unbürokratische und praktikable Umsetzung der EU Vorgaben ohne legale Waffenbesitzer unter Generalverdacht zu stellen. Weiter lesen …

"Nach mehreren Brandstiftungen und Gewalttaten mutmaßlicher Linksextremisten in Leipzig wollen die sächsischen Justiz- und Sicherheitsbehörden den Druck auf die Szene erhöhen. Sie kündigten die Bildung einer Soko Linksextremismus an." Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf die "Epoch Times". Weiter lesen …

Die Bundesregierung soll eine bessere Insolvenzsicherung bei Reiseveranstaltern schaffen. Das will Bayern erreichen, wie aus einer Beschlussvorlage für die Justizministerkonferenz an diesem Donnerstag hervorgeht, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Norbert Walter-Borjans, Kandidat für den SPD-Parteivorsitz, hat seine Aussagen zur Aufstellung eines SPD-Kanzlerkandidaten konkretisiert. "In der aktuellen Situation und mit einem 'Weiter so' wäre eine SPD-Kanzlerkandidatur wenig überzeugend", sagte Walter-Borjans im Gespräch mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs, hat den Vorstoß des Bewerbers um den SPD-Vorsitz, Norbert Walter-Borjans, scharf zurückgewiesen, wonach die SPD keinen Kanzlerkandidaten brauche. Weiter lesen …

Nachdem sich der Sachverständigenrat für eine Abkehr von der strikten Haushaltspolitik des Bundes ausgesprochen hat, wiederholen auch die Grünen ihre Forderungen nach einer Erhöhung der Investitionen. Weiter lesen …

Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, René Springer, sieht die Position der AfD in punkto Zuwanderung durch den französischen Präsidenten Macron bestätigt, der angekündigt hatte, im Sommer 2020 feste Zuwanderungsquoten in Frankreich einführen zu wollen. Weiter lesen …

Zur heutigen Haushaltsrede der baden-württembergischen Finanzministerin Edith Sitzmann (Bündnis 90/Die Grünen) sagte der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Rainer Podeswa: "Im letzten Haushalt waren es noch die Stellen zur Erforschung der Wald-Mensch-Beziehungen." Weiter lesen …

Zu seinen prominenten Opfern gehörten Dieter Bohlen und Udo Lindenberg - als selbst ernannter Anlageberater lockte er mit großen Versprechen: Jürgen Harksen ergaunerte sich mehr als 150 Millionen D-Mark. Eine neue Folge der Finanzskandal-Reihe "Abgezockt!" beleuchtet am Samstag, 9. November 2019, 20.15 Uhr, in ZDFinfo den "Hochstapler Jürgen Harksen". Weiter lesen …

Mit Schreiben vom gestrigen 5. November 2019 an Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Bündnis 90/Die Grünen) erhob der AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Rottmann Einspruch nach §93 der Geschäftsordnung gegen den am 17. Oktober 2019 gegen ihn verhängten Ordnungsruf mit der Forderung nach Rücknahme der gegen ihn verhängten Verwarnung. Weiter lesen …

Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Dieter Kempf, hat die Halbzeitbilanz der Großen Koalition kritisiert. "Die Zwischenbilanz der Industrie für die Arbeit der Bundesregierung fällt nicht so erfreulich aus, wie es sich die Koalitionäre selbst bescheinigen. Die Wirtschaft stagniert, und die Bundesregierung bleibt beim Reformtempo hinter den Erwartungen zurück", sagte Kempf dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Vorstandsvorsitzende des Raumfahrtunternehmens OHB, Marco Fuchs, hat deutsche Standorte für einen Weltraumbahnhof ins Gespräch gebracht. "Kleinere Raketen könnte man möglicherweise auch aus Deutschland oder vielleicht besser noch von Offshore-Plattformen in der Nordsee aus starten", sagte Fuchs der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Vertreter der Koalitionsfraktionen haben den Vorstoß von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) für ein strengeres Vorgehen an der deutschen Grenze begrüßt. "Der Fall Miri zeigst aufs Neue, dass die Schengen-Außengrenzen extrem löchrig sind und bei einigen Schengen-Partnern die vorgesehenen Binnengrenzfahndungen kaum stattfinden", sagte CDU-Innenexperte Armin Schuster der "Welt". Weiter lesen …

Der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), Peter-André Alt, hat die Promotionspraxis an den Hochschulen kritisiert. "Gesprochen wird von `Promotionsstudierenden` und `Promotionsausbildung`, von `Skills` und `Creditpoints`. Kaum ist dagegen die Rede von akademischer Freiheit, Autonomie und Wissenschaftsethik", schreibt Alt in einem Gastbeitrag für die Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner erklärt zur heutigen Sitzung des Rechtsausschusses: "Konkrete Vorwürfe in der heutigen Sitzung wurden gegen mich nicht erhoben, sondern nur haltlose, unkonkrete Anschuldigungen." Weiter lesen …

Nur fünf Prozent der Deutschen sind für CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer als Kanzlerkandidatin der Union. Das geht aus dem neuen "RND-Wahlmonitor" hervor, einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov für das "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Aufruf einer nationalistischen Organisation zu einer Grillparty mit demonstrativem Konsum von Alkohol und Schweinefleisch in der Nähe eines Migrantenlagers in Nordgriechenland hat eine heftige verbale Auseinandersetzung im Parlament in Athen zur Folge gehabt. Heißt es auf der Webseite des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Die CSU-Fraktion und die Fraktion der Freien Wähler haben die Mittel für den Neubau einer kombinierten Transit- und Abschiebehafteinrichtung am Flughafen München im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags freigegeben. Weiter lesen …

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will sich mit der Kritik von Außenminister Heiko Maas (SPD) an ihrem Vorschlag für einen möglichen Bundeswehreinsatz in Nordsyrien nicht befassen. Weiter lesen …

Die Deutsche Lufthansa hat infolge der von der Flugbegleitergewerkschaft UFO angekündigten Warnstreiks rund 1.300 Flüge abgesagt. Am Donnerstag seien 700 und am Freitag 600 von jeweils rund 3.000 geplanten Flügen betroffen, teilte das Unternehmen am Mittwochnachmittag mit. Das betrifft demnach rund 180.000 Fluggäste. Weiter lesen …

Der Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) für ein EU-Einlagensicherungssystem stößt innerhalb der Bundesregierung auf Skepsis. Weiter lesen …

Der Genossenschaftsverband Bayern (GVB) lehnt den Vorstoß von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zur europäischen Einlagensicherung entschieden ab. "Das, was der Bundesfinanzminister heute über die Financial Times als Zielbild für eine Bankenunion vorschlägt, ist Stückwerk", kommentiert GVB-Präsident Jürgen Gros dessen Vorhaben. Weiter lesen …

Lufthansa-Passagiere müssen sich am Donnerstag und Freitag auf zahlreiche Flugausfälle und -verspätungen einstellen, denn die Flugbegleiter von Deutschlands größter Airline werden ihre Arbeit niederlegen. Betroffene Passagiere haben Anspruch auf Entschädigungen in Höhe von bis zu 600 Euro pro Person. Weiter lesen …

Die FDP will mit einem "Freiraumkonto" Beschäftigten in Deutschland mehr Weiterbildung ermöglichen. Das geht aus einem Antrag der Bundestagsfraktion hervor, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten und der am Donnerstag vom Bundestag beraten werden soll. Weiter lesen …

Forscher stellen bei ihren Untersuchungen fest: Der Gesundheitszustand der Wale wird immer kritischer - und das gefährdet auch das Ökosystem Meer. "Rettung der Wale - Rettung der Meere" heißt es am Sonntag, 10. November 2019, 16.30 Uhr, bei "planet e." im ZDF. Der Film von Torsten Mehltretter ist am Sendetag ab 10.00 Uhr in der ZDFmediathek verfügbar. Weiter lesen …

Die CDU-Parteiführung will eine Abstimmung über eine verbindliche interne Frauenquote auf dem Bundesparteitag in zwei Wochen offenbar vermeiden. Die Antragskommission für den Parteitag plädiere dafür, den Antrag der Frauenunion auf die Einführung einer solchen Quote für Parteigremien zunächst in eine Parteikommission zu überweisen, die sich mit der Neufassung der Parteisatzung beschäftigt, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf CDU-Kreise. Weiter lesen …

Die Durchschnittspreise für Benzin ziehen an den Tankstellen an, Diesel wird hingegen günstiger. Laut aktueller Auswertung des ADAC kostet ein Liter Super E10 im Bundesmittel derzeit 1,386 Euro, das sind 0,7 Cent mehr als in der Vorwoche. Obwohl gleichzeitig die Rohölnotierungen um gut einen Dollar auf rund 63 Dollar gestiegen sind, verbilligte sich Diesel um 0,8 Cent auf durchschnittlich 1,255 Euro je Liter. Weiter lesen …

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber sieht das geplante Gesetz zum Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung kritisch. "Auch wenn das deutsche Geldwäscherecht an die europarechtliche Geldwäscherichtlinie angepasst werden muss, habe ich Bedenken, ob deren Vorgaben insgesamt mit dem grundrechtlichen Persönlichkeitsschutz und der Grundrechtecharta vereinbar sind", sagte Kelber dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Forderungen aus AfD und CDU nach einer Zusammenarbeit zurückgewiesen. "Die AfD ist nicht bürgerlich und auch nicht konservativ, sondern in Teilen extremistisch", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat ein Verbot von Plastiktüten auf den Weg gebracht. Das Bundeskabinett folgte am Mittwoch einem Vorschlag von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) und beschloss einen entsprechenden Gesetzentwurf. Weiter lesen …

Die US-Regierung hält eine mögliche Beteiligung des chinesischen Netzausrüsters Huawei beim Aufbau des schnellen 5G-Netzes in Deutschland für "eine sehr schlechte – und gefährliche – Entscheidung". Weiter lesen …

Die Deutsche Telekom startet in Kooperation mit der Deutsche Eishockey Liga (DEL) die erste offizielle virtuelle Eishockey Liga eDEL. Auf der Playstation 4 bietet die eDEL eine Liga für alle Eishockey-Fans, die ihren Lieblingssport auch online austragen wollen. Die Registrierung und Teilnahme an der eDEL ist offen für alle Spieler aus Deutschland, die das Playstation 4 Spiel „NHL 20“ nutzen. Weiter lesen …

Die neue Präsidentin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde, hat ihre Rolle in der Notenbank klargestellt. In die alten Kategorien von Taube (eher lockere Geldpolitik) und Falke (eher strenge Geldpolitik) wolle sie sich nicht einordnen, sagte Lagarde der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat am Mittwoch sein Jahresgutachten 2019/20 an die Bundesregierung überreicht: Für Deutschland rechne man mit Zuwachsraten des realen Bruttoinlandsprodukts von 0,5 Prozent im Jahr 2019 und 0,9 Prozent im Jahr 2020, teilte das Gremium mit. Weiter lesen …

Forscher der Harvard John A. Paulson School of Engineering and Applied Science (SEAS) haben eine "RoboBee" entwickelt, die für den Antrieb auf weiche künstliche Muskel setzt. Sie ist laut Hochschule die erste Minidrohne der Welt, die tatsächlich mit solch weichen Aktuatoren sinnvoll fliegt. Diese haben einen großen Vorteil: Das kompakte Fluggerät wird einfach durch die neue Bauweise äußerst Crash-beständig. Weiter lesen …

Die Mehrheit der Deutschen ist zur Halbzeit der Regierungszeit nicht zufrieden mit der Arbeit der Großen Koalition. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov für das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Ex-Mitarbeiter des LPTs in Hamburg und Schleswig-Holstein erheben schwere Vorwürfe. So sei es in Hamburg Neugraben über 10 Jahre üblich gewesen, dass Tierversuchsstudien an das Ziel angepasst wurden und die eigentlichen, aber problematischen Testergebnisse verheimlicht und verfälscht wurden. Weiter lesen …

Nach der Entlassung von Niko Kovač als Cheftrainer des FC Bayern München will Ralf Rangnick offenbar nicht dessen Nachfolger werden. "Nein, Ralf Rangnick steht nicht zur Verfügung", sagte Rangnicks Berater Marc Kosicke der "Bild". Weiter lesen …

Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Kay Gottschalk, Mitglied des Finanzausschusses, sieht eine Anpassung der Pendlerpauschale von aktuell 30 Cent auf künftig 40 Cent als notwendig, um die große Zahl der berufsbedingten Pendler finanziell wirksamer zu entlasten als dies bisher geschen ist. Weiter lesen …

Der Thüringer AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Björn Höcke hat CDU und FDP Gespräche über Möglichkeiten der Regierungsbildung in Thüringen angeboten. In einem Schreiben an die Landesparteivorsitzenden Mike Mohring (CDU) und Thomas Kemmerich (FDP) regt Höcke an, „gemeinsam über neue Formen der Zusammenarbeit ins Gespräch zu kommen“. Weiter lesen …

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) plant ein Gesetz, mit dem öffentliche Beleidigungen schärfer bestraft werden sollen. "Es hat eine andere Qualität, wenn Sie im Netz beleidigt werden", sagte die SPD-Politikerin in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

Der spanische Modellfiguren-Hersteller Scale 75 sorgt mit einer "verniedlichten" Figur einer Nazi-Ärztin namens "Dr. Strudel" in den sozialen Medien für einen Sturm der Entrüstung. Die kleine comichafte Statuette, die aus der Zweiten-Weltkrieg-Reihe "Little Big War" von Scale 75 stammt, hat zu Vorwürfen geführt, der Hersteller würde die Gräuel der NS-Diktatur verharmlosen, weswegen sie aus dem Sortiment genommen wurde. Weiter lesen …

Teenager in Kanada, bei denen in der Notaufnahme selbstzugefügte Verletzungen behandelt werden, verfügen laut einer in "CMAJ" veröffentlichten Studie des CHEO Research Institute und der University of Ottawa über ein hohes Risiko einer Wiederholung und eines Suizids. Zusätzlich konnte das Team um William Gardner in den folgenden fünf Jahren eine Erhöhung der medizinischen Kosten feststellen. Weiter lesen …

Die Bildung der Barrieren bei Zellen ist ein selbst organisierter Prozess, der dem Beschlagen eines Fensters ähnelt. Bestimmte Proteine kondensieren als Tröpfchen auf der Zellmembran, wenn sich benachbarte Zellen berühren. Diese Tröpfchen reichern alle Komponenten an, die für den Aufbau einer stabilen Barriere nötig sind, wie Forscher des Max-Planck-Instituts für molekulare Zellbiologie und Genetik herausgefunden haben. Weiter lesen …

Forscher der University of Leeds haben einen Roboter mit einer besonderen Software ausgestattet, die auf zwei Arten der Künstlichen Intelligenz (KI) basiert und die Maschine aus Fehlern lernen lässt. Automatische Planung und verstärktes Lernen kommen dabei zum Tragen. Weiter lesen …

Skandal in der katholischen Kirche: Zwei Nonnen sind während ihrer Missionsreise nach Afrika schwanger geworden – trotz des strengen Keuschheitsgebots. Die beiden Frauen gehören laut Medien zwei verschiedenen Orden in Sizilien an, teilt das russische online Magazin "Sputnik" mit. Weiter lesen …

Kollaborationen zwischen berühmten Musikern sind deutlich erfolgreicher als Solo-Werke. Solche Kooperationen, wie sie beispielsweise der britische Sänger Ed Sheeran auf seinem neuesten Album "No. 6 Collaborations Project" mit Stars wie Justin Bieber oder Cardi B durchgeführt hat, werden wesentlich häufiger gestreamt, wie eine Studie der Macquarie University zeigt. Weiter lesen …

Der Bundestag hält daran fest, dass 16- und 17-jährige in Deutschland zur Europawahl nicht wahlberechtigt sein sollen. Dies hat der Bundestag 30 jugendlichen Beschwerdeführer/innen mitgeteilt und ihren Wahleinspruch abgewiesen, darunter den Einspruch des 17-jährigen Lukas Küffner (Piratenpartei) aus Nürnberg. Weiter lesen …

Der entwicklungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier, hat der Bundesregierung ein Umdenken im Umgang mit Indien nahegelegt. Statt sich im althergebrachten Habitus als Entwicklungshelfer zu sehen, solle Deutschland den indischen Subkontinent als einen Wirtschaftspartner auf Augenhöhe betrachten. Weiter lesen …

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat die Sichtweise, die DDR sei von der Bundesrepublik übernommen worden, als "Unsinn" bezeichnet. Weiter lesen …

Die spanische Windkraft-Tochter von Siemens, Gamesa, wird in den kommenden zwei Jahren weltweit 600 Stellen in der Verwaltung streichen. Trotz eines erfolgreichen Geschäftsjahres muss das Unternehmen aufgrund des wachsenden Preisdrucks wettbewerbsfähiger werden. Weiter lesen …

Wie viel verdienen akademische Berufseinsteiger und junge Führungskräfte? Welche Berufe wählen Akademiker nach dem Studium am häufigsten und in welchem Bundesland gibt es das meiste Geld? Das Hamburger Vergleichsportal Gehalt.de hat 49.646 Gehaltsangaben von akademischen Beschäftigten analysiert und die Ergebnisse in der Studie "Akademiker im Berufsleben 2019" veröffentlicht. Weiter lesen …

Weniger Nachtsitzungen: Bundestags-Fraktionen einigen sich auf Kurzdebatten Grosse-Brömer: Neue Regeln "könnten schon in diesem Jahr umgesetzt werden" - AfD außen vor Osnabrück. Im Bundestag zeichnet sich eine Einigung auf neue Regeln ab, um die Zahl von Nachtsitzungen zu reduzieren und eine mögliche Verzögerungstaktik der AfD-Fraktion zu stoppen. Weiter lesen …

Die Union lehnt die komplette Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen ab und dringt nach dem Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts auf mehr Anreize zur Arbeitsaufnahme für Langzeitarbeitslose. Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will mit zusätzlichen Milliarden-Mitteln für einen massiven Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) sorgen. "Wir wollen den Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel besser ermöglichen. Dafür braucht es attraktive Aha-Angebote vor Ort", sagte Scheuer den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Die Sicherheitsbehörden legen immer häufiger Einspruch gegen die Aufnahme von Asylsuchenden nach Deutschland ein, die vor Malta oder Italien aus Seenot gerettet wurden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Die Grünen wollen erreichen, dass die Bevölkerung besser als bisher vor Weichmachern und anderen gefährlichen Chemikalien geschützt wird, die in das Hormonsystem von Menschen eingreifen. Weiter lesen …

Der Geschäftsführer des Bundesligisten Bayer 04 Leverkusen, Fernando Carro, hält bei einem möglichen Verkauf von Supertalent Kai Havertz (20) eine Ablösesumme von mehr als 100 Millionen Euro realistisch. "Warum nicht? João Félix hat Atlético Madrid 126 Millionen Euro gekostet - und Kai Havertz sehe ich keinesfalls schlechter", sagte der 55-Jährige der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nachdem drei Schüler aus Hessen nach einem Besuch im ehemaligen Konzentrationslager Buchenwald antisemitische Lieder abgespielt haben sollen, fordert der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung eine Meldepflicht für Schulen. Gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" erklärte Felix Klein: "Ich setze mich für die Einführung einer generellen Meldepflicht für antisemitische Vorfälle in der Schule ein, wie es sie derzeit bereits in Berlin und Baden-Württemberg gibt." Weiter lesen …

Der Dachverband der deutschen Tafeln fordert staatliche Unterstützung für die Verteilung von gespendeten Lebensmitteln an Bedürftige. "Schon heute mangelt es uns nicht an Lebensmittelspenden", sagte Jochen Brühl, Vorsitzender des Vereins Die Tafel Deutschland, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Grünen wollen einen Rechtsanspruch auf Wohnungstausch durchsetzen. "So können alleinstehende ältere Menschen ihre als zu groß empfundene Wohnung mit der jungen Familie tauschen, die dringend mehr Platz benötigt", heißt es in einem Leitantrag des Bundesvorstands, der in der kommenden Woche auf dem Grünen-Parteitag in Bielefeld beschlossen werden soll und über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Zuckerkrankheit bleibt ein Volksleiden: 8,2 Prozent der Einwohner in der Region der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein leiden an Diabetes Typ 2. Das geht aus dem ersten Gesundheitsatlas der AOK zum Thema hervor, der der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) rechnet damit, dass es auch beim Neustart der Suche nach einem Atom-Endlager Proteste in der Bevölkerung geben wird. Das Verfahren zur Standort-Auswahl sei "transparent, wissenschaftsbasiert und partizipativ angelegt", dabei sei aus den Erfahrungen in Gorleben gelernt worden, sagte BGE-Geschäftsführer Steffen Kanitz der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Die Überfahrten aus Afrika nach Italien nehmen wieder auf geringem Niveau zu. Das geht aus Daten des italienischen Innenministeriums hervor, über welche die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Der Vizepräsident des CDU-Wirtschaftsrats, Friedrich Merz, hat die Erwartungen an seinen Auftritt beim CDU-Parteitag Ende November in Leipzig gesenkt. "In Leipzig geht es nicht um Personalentscheidungen. Wir müssen die CDU als Ganzes voranbringen, und dazu werde ich inhaltlich beitragen", sagte Merz der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Sanktionsrecht hat Grünen-Chef Robert Habeck eine grundlegende Reform des Hartz-IV-Systems gefordert. "Ich halte es für richtig, jetzt das System vom Kopf auf die Füße zu stellen", sagte Habeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Nachdem das Sicherheitsunternehmen Kötter zum Mai 2020 seinen Vertrag für Passagierkontrollen gekündigt hat, befürchtet Flughafenchef Thomas Schnalke für die Sommersaison 2020 Chaos wie bereits 2017. Das sagt er der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nach der Einschätzung des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR), dass mehr afrikanische Migranten bereits auf den Routen zum Mittelmeer sterben als auf See, fordern Grüne, Sea Watch und die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) mehr legale Zuwanderungsmöglichkeiten für Afrikaner. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, will den SPD-Parteitag Anfang Dezember über eine Abschaffung aller Hartz-IV-Sanktionen abstimmen lassen. Damit reagierte er auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das scharfe Sanktionen für verfassungswidrig erklärt hatte. "Wie wir mit den verbleibenden Sanktionen umgehen, das entscheidet der SPD-Bundesparteitag im Dezember", sagte Kühnert der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

30 Jahre nach dem Mauerfall bewertet die Mehrheit der Deutschen das Ereignis positiv. 61 Prozent der Bevölkerung halten den Fall der Mauer für einen Glücksfall für Deutschland, so eine Umfrage des Marktforschungsinstituts YouGov. Dafür wurden zwischen dem 1. und 9. Oktober 2.098 Personen ab 18 Jahren befragt. Weiter lesen …

Bundesverteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hält es für möglich, dass die Bundesregierung den chinesischen Netzausrüster Huawei doch noch aus dem Bieterverfahren für das deutsche 5G-Mobilfunknetz ausschließen könnte. Weiter lesen …

Die Berliner Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk geht nicht davon, dass die massenhafte Speicherung von personenbezogenen Daten von Mietern wie Fall der Deutsche Wohnen ein Einzelfall ist. "Aus unserer Aufsichtspraxis ergibt sich, dass es massive Speicherung von Daten häufiger gibt. Unternehmen machen sich oft wenig Gedanken darum, ob es einen Grund gibt, diese Daten zu speichern", sagte Smoltczyk dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

Nach der politischen Debatte um die Wiedereinreise und den Asylantrag des zuvor abgeschobenen Clan-Chefs Ibrahim Miri hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) einen Sofort-Plan gegen illegale Einreise und missbräuchliche Asylanträge vorgelegt. Weiter lesen …

Die Bundesregierung bekräftigt in ihrer mit Spannung erwarteten Halbzeitbilanz trotz aller Differenzen den Willen, bis 2021 zum Wohl des Landes zusammenzuarbeiten. Weiter lesen …

Am vierten Spieltag der Champions-League-Gruppenphase hat Borussia Dortmund im Heimspiel gegen Inter Mailand mit 3:2 gewonnen. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich am Dienstag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 27.492,63 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,11 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Während der langen Isolationshaft im türkischen Hochsicherheitsgefängnis wegen des Vorwurfs der Terrorpropaganda hat der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel viel Solidarität erfahren. Weiter lesen …

Simply-Red-Sänger Mick Hucknall glaubt, dass der Brexit niemals kommt. "Am Ende wird es nicht passieren", sagte Hucknall dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Vielleicht bin ich da Optimist, aber ich kann nicht sehen wie man diese Quadratur des Kreises hinbekommt." Weiter lesen …

Würden zwei sich streiten, freute das keinen - zumindest keinen SAP-Anleger. Von der neuen Doppelspitze können diese zuvorderst weitgehende Einigkeit erwarten. Die erste größere Entscheidung unter den Co-Vorstandssprechern Jennifer Morgan und Christian Klein zeigt an, worin schon einmal Konsens besteht. Weiter lesen …

Fast 15 Jahre lang hieß es für Erwerbslose: Du hast für das Mindeste zu spuren. Wer es wagte, einen Job auszuschlagen, der nicht der eigenen Qualifikation entsprach, oder die zehnte sinnlose Maßnahme abbrach, handelte sich heftige Sanktionen ein. Der dürftige Regelsatz, heute gerade einmal 424 Euro, konnte um 30, 60 oder gar 100 Prozent gekürzt werden. Weiter lesen …