Frohnmaier: Merkel lässt in Indien Milliardengeschäfte für die deutsche Wirtschaft liegen

Markus Frohnmaier (2019)

Bild: AfD Deutschland

Der entwicklungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier, hat der Bundesregierung ein Umdenken im Umgang mit Indien nahegelegt. Statt sich im althergebrachten Habitus als Entwicklungshelfer zu sehen, solle Deutschland den indischen Subkontinent als einen Wirtschaftspartner auf Augenhöhe betrachten.

Markus Frohnmaier: „Die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Indien ist für Deutschland wichtig und richtig. Die ideologischen Scheuklappen der Bundesregierung sorgen aber dafür, dass viel Potenzial gerade bei der Kooperation im Energiesektor verschenkt wird. Das deutsche Entwicklungsministerium selbst stellt den enormen Energiebedarf Indiens fest. Geradezu verrückt muss es da anmuten, dass die selbsternannten Weltretter des Ministeriums meinen, dass ein paar Solarpanels auf dem indischen Land hier Abhilfe schaffen könnten“, sagt Frohnmaier.

Frohnmaier bezieht sich dabei auf die Ergebnisse der jüngsten Indienreise der Kanzlerin. Nach dem Besuch hatte das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zugesichert, zur Verbesserung der „grünen städtischen Mobilitätsinfrastruktur“ in Indien eine Milliarde Euro in Form verbilligter Kredite zur Verfügung stellen zu wollen. Zudem soll die bestehende „Solarpartnerschaft“ mit einem Kooperationsvolumen von einer Milliarde Euro für fünf Jahre fortgesetzt werden.

Für Frohnmaier wird diese auf Entwicklungshilfe kaprizierte Position Deutschlands weder den Anforderungen Indiens als einer aufstrebenden Wirtschaftmacht gerecht noch werde damit den wirtschaftlichen Interessen deutscher Unternehmen ein Dienst erwiesen: „Indien benötigt moderne, leistungsfähige, effiziente und verlässliche Kraftwerke im eigenen Land und erschwingliche Energie-Importe aus dem Ausland. Das sind eigentlich perfekte Voraussetzungen für die deutsche Wirtschaft, die international nach wie vor sehr viel Prestige genießt. Aus ideologischem Starrsinn heraus überlässt die Bundesregierung solche Milliardengeschäfte aber lieber Russen, Chinesen und Franzosen.

Völlig unhaltbar ist auch, dass Merkel den Status Indiens als Entwicklungsland noch immer nicht in Frage stellt. Im Gegenteil positioniert sich Merkel im WTO-Streit zwischen den USA und den aufstrebenden Wirtschaftsmächten auf der Seite der Schwellenländer und will nicht am Begünstigungssystem der WTO rütteln. Auch die EU gewährt Indien noch immer Zollpräferenzen. Indien wird durch sein beständiges Wirtschafts- und Bevölkerungswachstum zukünftig auf Platz 3 der größten Volkswirtschaften hinter China und den USA aufsteigen. Zu einer Partnerschaft auf Augenhöhe gehört auch, unzulässige Bevorteilungen abzuschaffen. Das ist längst überfällig. Die klassische Entwicklungszusammenarbeit mit Indien gehört beendet und durch eine wirtschaftliche Kooperation auf Augenhöhe ersetzt“, sagt Frohnmaier.

Quelle: AfD Deutschland